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Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein

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         Der Landtag Schleswig Holstein

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Kurzübersicht

6 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 6 Dokumente/Vorgänge.

 
  Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz
Tätigkeitsbericht 2008 des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein (30. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz)
Ermittlungsverfahren
Bezug: Bericht ULD 08.04.2008 Drucksache 16/1839 (194 S)
Vorgang  
  Parlamentsinformationsgesetz
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung (PIG)
Ermittlungsverfahren
Bezug: Gesetzentwurf Martin Kayenburg (CDU) 18.03.2008 Drucksache 16/1957
Vorgang  
  Parlamentarische Immunität
Js-Verfahren gegen Abgeordnete des Schleswig-Holsteinischen Landtages der 15. und 16. Wahlperiode
Ermittlungsverfahren
Bezug: Umdruck 16/2930
Vorgang  
  Parlamentarische Immunität
Umgang mit Sammelanzeigen gegen Abgeordnete, Notwendigkeit einer gesetzlichen Regelung für die Mitteilung der Einleitung eines staatsanwaltschaftlichen Vorprüfungsverfahrens gegen Abgeordnete an den Landtagspräsidenten; Stellungnahme des Wissenschaftlichen Dienstes, Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Parlamentsinformationsgesetzes
Ermittlungsverfahren
Bezug: Ausschussprotokoll IR 16/39 17.01.2007 S 21-22
Vorgang  
  Parlamentarische Immunität
Immunitätsangelegenheit; Information des betroffenen Abgeordneten bzw. des Landtagspräsidenten bereits bei der Einleitung von Vorprüfungsverfahren durch die Staatsanwaltschaft; Notwendigkeit einer gesetzlichen Regelung, Stellungnahme und Regelungsvorschlag des Wissenschaftlichen Dienstes
Ermittlungsverfahren
Bezug: Ausschussprotokoll IR 16/25 26.04.2006 S 14-20 (nicht öffentliche Sitzung)
Vorgang  
  Ermittlungsverfahren
Änderung der Stellung des Ermittlungsrichters im Ermittlungsverfahren
Bezug: Plenarprotokoll 16/5 27.05.2005 S 10
Vorgang  
 

  Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 06.05.2024
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
 
 
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