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8 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 8 Dokumente/Vorgänge.

 
  Erster Parlamentarischer Untersuchungsausschuss 
 Beantragung eines Beschlusses beim Amtsgericht Kiel zur Durchsuchung der Räume des MSGWG und Beschlagnahme von Akten 
 Weitere Themen:
  • Beschlagnahme
  •  
     
    Umdruck 18/5488
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/11 25.01.2016 S 5
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/20 21.03.2016 S 6
     
     
     

      Flüchtlingsunterbringung 
     Mögliche Beschlagnahme von Immobilien zur Flüchtlingsunterbringung 
     Weitere Themen:
  • Beschlagnahme
  •  
     
    Plenarprotokoll 18/98 18.09.2015 S 8299-8300
     
     
     
     Redner:
    PlPr 18/98: Kubicki, Wolfgang (FDP) S 8299-8300; Peters, Burkhard (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 8299-8300 (ZwFr)
     
     
     

      Tierschutz 
     Kosten der Tierwegnahmen und Tierbeschlagnahmen 
     - Kosten für das Land seit 2012 aufgrund der Beschlagnahme von Tieren durch die Staatsanwaltschaft; mögliche Ansprüche des Schlachtbetriebs VION gegen das Land aufgrund von Produktionsausfall; Nichtbeantwortung von Teilfragen wegen fehlender Daten - 
     Weitere Themen:
  • Beschlagnahme
  •  
     
    Kleine Anfrage Heiner Rickers (CDU) und Antwort MJKE 23.04.2015 Drucksache 18/2890
     
     
     

      Interessengemeinschaft geschädigter Tierhalter 
     Schreiben der Interessengemeinschaft geschädigter Tierhalter zu rechtswidrigen Tierbeschlagnahmen, Forderung nach Transparenz bezüglich der Betreuung und des Verbleibs der Tiere; Einladung zu einem Informationsbesuch 
     Weitere Themen:
  • Beschlagnahme
  •  
     
    Umdruck 18/4069, 18/4240
    Ausschussprotokoll UMWA 18/44 (neu) 25.02.2015 S 14
    Ausschussprotokoll IR 18/94, EU 18/37, SOZ 18/47 22.04.2015 S 34
     
     
     

      Tierschutz 
     Tierwegnahme/Tierbeschlagnahme; Rechtslage, Unterschiede zwischen Fortnahme und Beschlagnahme, Anwendung, Fallzahlen, mögliche Verletzungen des Tierschutzes im Zuge des amtlichen Abtransports und der Unterbringung, Notveräußerungen, Rechte der Eigentümer; Stellungnahme des Arbeitskreises gerechter Tierschutz, Ermittlungsverfahren gegen eine Mitarbeiterin der Staatsanwaltschaft Kiel wegen des Verdachts der Rechtsbeugung im Zusammenhang mit der Notveräußerung beschlagnahmter Tiere 
     Weitere Themen:
  • Beschlagnahme
  •  
     
    Umdruck 18/3595, 18/3667, 18/3758, 18/3771, 18/3883
    Bericht MELUR in Ausschussprotokoll UMWA 18/41 26.11.2014 S 5-7
    Bericht MELUR in Ausschussprotokoll UMWA 18/41 26.11.2014 S 3-5 (nicht öffentlich)
    Bericht MJKE in Ausschussprotokoll IR 18/84 07.01.2015 S 23 37-44 (nicht öffentlich)
     
     
     

      Tierschutz 
     Vorkommnisse und Meldungen in den letzten zweieinhalb Jahren gemäß § 16a Tierschutzgesetz (Fortnahme, ggf. Abgabe nach § 17 Tierschutzgesetz), Controlling des Meldeweges der Kreisveterinäre und Amtstierärzte 
     Weitere Themen:
  • Beschlagnahme
  •  
     
    Umdruck 18/3828, 18/3914
    Ausschussprotokoll UMWA 18/42 14.01.2015 S 5
     
     
     

      Datenträger 
     Datenauswertung durch private Dienstleister 
     - Aufträge von Staatsanwaltschaften an private Dienstleister zur Auswertung beschlagnahmter Datenträger, Rechtsgrundlage, Vergabekriterien, Heranziehung von sachkundigen Mitarbeitern von im Lager der Anzeigenden stehenden Firmen, Zulässigkeit, datenschutzrechtliche Verstöße, mögliche Bündelung der Kompetenzen der norddeutschen Länder bei der Datenauswertung; Nichtbeantwortung von Teilfragen wegen fehlender Daten - 
     Weitere Themen:
  • Beschlagnahme
  •  
     
    Kleine Anfrage Wolfgang Kubicki (FDP) und Antwort IM 16.04.2014 Drucksache 18/1777
     
     
     

      Datenträger 
     Auswertung sichergestellter oder beschlagnahmter Datenträger 
     - Technische Auswertung von Datenträgern, Häufigkeit, Dauer, Personaleinsatz, Ressourcenbedarf, Beteiligung Dritter, Verzicht auf gesondert zu ermittelnde oder nicht digital auswertbare Daten durch den Fragesteller, teilweise Nichtbeantwortung wegen fehlender Daten - 
     Weitere Themen:
  • Beschlagnahme
  •  
     
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort IM 14.03.2014 Drucksache 18/1706
     
     
     


      Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 15.05.2024
    Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
     
     
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