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Vorgänge

207 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 192 Dokumente/Vorgänge.

 
 
 9. Wahlperiode 
 
 ID 009-01810 
  Brunsbüttel, Stadt, Kreis Dithmarschen 
 Ablagerung von giftigen Abfällen auf dem Gelände der Kali-Chemie - 2. Anfrage - 
 - Mögliche Analyse der chemischen und quantitativen Zusammensetzung der Abfalldeponie, Probeentnahmen, schwermetallhaltiges Sickerwasser, Einleitung in die Elbe bzw. in die Schmutzwasserkanalisation Brunsbüttels, Beschwerden über Geruchsbelästigungen, Untersuchungen in Bezug auf Grundwasserbelastungen - 
 
 KlAnfr Arens SPD und Antw MELF 01.03.1983 Drs 9/1810
 
 
 
 
 ID 009-01806 
  Konkurs 
 Folge-lnsolvenzen 
 - Hilfen der LRg für durch Folge-lnsolvenzen betroffene kleine und mittlere Unternehmen, Bürgschaften, Überbrückungskredite, Förderungen aus dem Mittelstandsstrukturprogramm - 
 
 KlAnfr Arens SPD und Antw MWV 23.02.1983 Drs 9/1806
 
 
 
 
 ID 009-01781 
  Brunsbüttel, Stadt, Kreis Dithmarschen 
 Abfallablagerung auf dem Gelände der Kali-Chemie in Brunsbüttel 
 - Genehmigungspflicht, Auflagen und Anordnungen, Ablagerung von Giftstoffen, Volumen und Größe der Deponie, Jahresniederschlagsmenge in Brunsbüttel, chemische Zusammensetzung der Deponie, wassergefährdende Stoffe, Gesetzesverstöße, Behandlung von Sickerwasser, Ableitung in die Elbe, Zusammensetzung des Sickerwassers, mögliche staatsanwaltschaftliche Ermittlungen - 
 
 KlAnfr Arens SPD und Antw MELF 10.02.1983 Drs 9/1781
 
 
 
 
 ID 009-01621 
  Entwicklungshilfe 
 Entwicklungshilfeleistungen des Landes Schleswig-Holstein 
 - Schwerpunktbereich Bildung und Ausbildung, Fortbildung von Fach- und Führungskräften sowie Fach- und Hochschulstudenten aus Entwicklungsländern, Entwicklungshilfeleistungen 1976-1981, Vergleich mit anderen Bundesländern, Chancen der kleineren und mittleren Unternehmen und der Landwirtschaft mit ihrem Know-how bei engerer entwicklungspolitischer Zusammenarbeit - 
 
 KlAnfr Arens SPD und Antw MWV 05.10.1982 Drs 9/1621
 
 
 
 
 ID 009-01553 
  Arbeitsplatz 
 Entwicklung des Hamburger Randgebietes 
 - Wirtschaftliche Entwicklung 1979, 1980 und 1981, Neuansiedlung und Verlagerung von Betrieben und Betriebsteilen, Arbeitsplatzgewinnung, Wirtschaftsförderungsmaßnahmen von SH und HH, Berufspendler - 
 
 KlAnfr Arens SPD und Antw MWV 16.08.1982 Drs 9/1553
 
 
 
 
 ID 009-01544 
  Ausbildungsplatz 
 Ausbildungsangebot bei wirtschaftlichen Unternehmungen des Landes 
 - Wirtschaftliche Unternehmen mit mindestens 25 % Landesbeteiligung, 1982 bereitgestellte Ausbildungsplätze, Ausbildungsplatzangebote 1977-81, Ausbildungsberufe, Verhältnis Auszubildende/Beschäftigte 1977-82, Maßnahmen der LRg zur Schaffung zusätzlicher Ausbildungsplätze, Umfang der durch Zusammenarbeit· mit der Arbeitsverwaltung 1982 bereitgestellten Plätze - 
 
 KlAnfr Arens, Gunnesson, Neugebauer SPD und Antw MWV 06.08.1982 Drs 9/1544
 
 
 
 
 ID 009-01546 
  Industriegewerkschaft Metall 
 Vorschläge zur Fortentwicklung der Innovationsförderung 
 - Ergänzung des Patentschutzrechts, Stückelung von 'Umweltnutzungsrechten', Gründung eines Instituts für Forschungs- und Entwicklungsmanagement, Pilotvorhaben der IG Metall, Inhalt und Praxisorientierung des Technologie- und Innovationsförderungsprogramms - 
 
 KlAnfr Arens SPD und Antw MWV 06.08.1982 Drs 9/1546
 
 
 
 
 ID 009-01541 
  Deutsches Patentamt 
 Nutzung des Deutschen Patentamtes durch kleine und mittlere Unternehmen in Schleswig-Holstein 
 - Möglichkeiten, Erweiterung, Zuschüsse für im Zusammenhang mit Patentanmeldungen entstehende Kosten - 
 
 KlAnfr Arens SPD und Antw MWV 02.08.1982 Drs 9/1541
 
 
 
 
 ID 009-01538 
  Forschung 
 Forschungsförderung des Bundes für das Land Schleswig-Holstein 
 - Mittel für die Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation einschließlich der Personalkostenzuschüsse 1976-1981, anteiliges Verhältnis zu anderen Bundesländern, Verteilung der Mittel - 
 
 KlAnfr Arens SPD und Antw MWV 28.07.1982 Drs 9/1538
 
 
 
 
 ID 009-01539 
  Forschung 
 Forschungs- und Entwicklungs-Personalkostenzuschüsse des Bundes für kleine und mittlere Unternehmen in Schleswig-Holstein 
 - Inanspruchnahme in strukturschwachen Gebieten, Förderungsquoten, Vergleich zu anderen Bundesländern - 
 
 KlAnfr Arens SPD und Antw MWV 28.07.1982 Drs 9/1539
 
 
 
 
 ID 009-01540 
  Forschung 
 Inventions- und Innovationsförderung in Schleswig-Holstein 
 - Bedeutung für kleine und mittlere Unternehmen, Beitrag der Länder, Maßnahmen der LRg zur Förderung seit 1975, Abstimmung mit dem Bund, Informationsstand der mittelständischen Wirtschaft - 
 
 KlAnfr Arens SPD und Antw MWV 28.07.1982 Drs 9/1540
 
 
 
 
 ID 009-01484 
  Arbeitslosigkeit 
 Arbeitsplätze durch neuangesiedelte und weggefallene Arbeitsplätze durch stillgelegte Betriebe 
 - Zahl der Neuansiedlungen 1976-1981 und der zusätzlich geschaffenen Arbeitsplätze, regionale Verteilung, Förderungsprogramme, Entwicklung des Arbeitsplatzdefizits 1976-1981 in den einzelnen Arbeitsamtsbezirken - 
 
 KlAnfr Arens SPD und Antw MWV 18.05.1982 Drs 9/1484
 
 
 
 
 ID 009-01447 
  Asyl 
 Gemeinnützige Arbeit von Asylbewerbern 
 - Heranziehung zu gemeinnütziger und zusätzlicher Arbeit, Arten der Arbeit, ärztliche Untersuchung vor bestimmten Arbeiten - 
 
 KlAnfr Arens, Börnsen SPD und Antw SM 02.04.1982 Drs 9/1447
 
 
 
 
 ID 009-01358 
  Arzneimittel 
 Medikamenten-Ablagerung auf der Mülldeponie Pahlen, Kreis Dithmarschen 
 - Abgelagerte Arzneimittel, Mengen, Genehmigungsverfahren, Gefährlichkeit, Auswirkungen auf die Umwelt, Transportgenehmigung, Durchsetzung von Auflagen und Regelungen - 
 
 KlAnfr Arens SPD und Antw MELF 18.02.1982 Drs 9/1358
 
 
 
 
 ID 009-01307 
  Landeskrankenhaus 
 Fotografieren von Patienten in psychiatrischen Krankenhäusern 
 - Anfertigung von Fotografien für Krankenunterlagen, Einwilligung der Patienten, Rechtsgrundlage, Vernichtung von Fotografien - 
 
 KlAnfr Arens, Lindenmeier SPD und Antw SM 29.12.1981 Drs 9/1307
 
 
 
 
 ID 009-01282 
  Wirtschaftskriminalität 
 Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität 
 - Zahl anhängiger Verfahren, Beginn, Dauer, Schadenssummen, Verfahrenseinstellungen und erstinstanzliche Abschlüsse seit 01.01.1979, Gründe, Auslastung der Wirtschaftsstrafkammern, Vollstreckung von Haftbefehlen, fiskalischer Mehrerlös, Verbesserung der Bekämpfung, Änderung von Bundesrecht - 
 
 KlAnfr Arens, Dr. Klingner SPD und JM 07.12.1981 Drs 9/1282
 
 
 
 
 ID 009-01272 
  Eider 
 Eidersperrwerk - 2. Anfrage 
 - Betriebs- und Unterhaltungskosten, Aufteilung der Nachbesserungskosten, Kosten für Sandvorspülung vor Vollerwiek, Nachbesserungen und Ergänzungen, Lebensdauer des Bauwerks. regelmäßige Messungen, Volumensrückgang, Gewährleistung der Baufirmen, Versandung der Außeneider, Abflußverhältnisse im Hinterland - 
 
 KlAnfr Arens, Liebrecht, Stojan SPD und Antw MELF 27.11.1981 Drs 9/1272
 
 
 
 
 ID 009-01249 
  Behindertes Kind 
 Entwicklung der Sonderpädagogik und der sonderschulischen Maßnahmen in Schleswig-Holstein 
 - Geistig- und körperbehinderte, sprach, seh- und hörgeschädigte Kinder 1973 und 1981, Maßnahmen im schulischen und Ausbildungsbereich, gesellschaftliche Integration, Sprachheilgrundschulen, Lehrerausbildung, Internatsbeschulung, Schulen L, Integrationsmodelle, Hauptschulabschlüsse, Berufsausbildung, Tätigkeit von Sozialpädagogen, Betriebspraktika, Arbeitslehre, Ganztagsschulen - 
 
 GrAnfr Schulz, Arens SPD 12.11.1981 Drs 9/1249
Antw LRg 03.05.1982 Drs 9/1472
PlPr 9/84 06.05.1982 S 4807
Beschl: S 4836 Kenntnisnahme

 
 
 
 
 ID 009-01236 
  Kraftfahrzeug 
 Verkehrssicherheit auf unseren Straßen 
 - Verlängerung der ersten Hauptuntersuchungsfrist für private PKW auf drei Jahre, Haltung der LRg in der Länderverkehrsministerkonferenz, Verlust der Prüfplakette bei schweren Unfällen, Einsatz freier Sachverständiger zur Prüfung von Fahrzeugen, Verschärfung der technischen Kontrolle älterer Fahrzeuge - 
 
 KlAnfr Arens, Gunnesson SPD und Antw MWV 06.11.1981 Drs 9/1236
 
 
 
 
 ID 009-01219 
  Eider 
 Eidersperrwerk 
 - Betriebs- und Unterhaltungskosten, Nachbesserungsarbeiten, Gründe, Natur-Belastungen, Messungsergebnisse über Volumenveränderungen in der Außeneider und die Wasserstände im Eidertrichter, Gewährleistung der bauausführenden Firmen, volle Öffnung der Wehre - 
 
 KlAnfr Arens, Liebrecht Stojan SPD und Antw MELF 14.10.1981 Drs 9/1219
 
 
 
 
 ID 009-01201 
  Immission 
 Fernüberwachung der Kernreaktoren II 
 - Standort der Drucker der Überwachungsstellen, Bearbeitung der Meßdaten, Vermeidung von Störungen des Stromnetzes, Datenübermittlung durch Selbstwähl- und Datex-Netz, vertragliche Grundlagen des Kernreaktorfernüberwachungssystems - 
 
 KlAnfr Arens, Börnsen, Lindenmeier, Stojan, Wiesen SPD und Antw SM 01.10.1981 Drs 9/1201
 
 
 
 
 ID 009-01160 
  Immission 
 Fernüberwachung der Kernreaktoren 
 - Zahl der Immissionen messenden Überwachungsstellen, Zulassung durch die Post, Unterbindung von Fehlinformationen durch Störimpulse, Sofortübertragung von Grenzwertüberschreitungen, Vorkehrungen für den Katastrophenfall, beteiligte Firmen. Beurteilung und Überwachung der Programmgestaltung, Eigenverantwortlichkeit des Betreibers; Fernüberwachung der Kernreaktoren, Ausfälle bei der Datenübertragung, Umstellung auf Datexnetz, Häufigkeit des Datenabrufs von den Außenstellen durch die Datenzentrale - 
 
 KlAnfr Arens, Börnsen, Lindenmeier, Stojan, Wiesen SPD und Antw SM 07.09.1981 Drs 9/1160
 
 
 
 
 ID 009-01131 
  Fremdenverkehr 
 Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung 
 - Änd § 65 (3) der LBO vom 09.02.1967, Schaffung von zusätzlichem Wohnraum durch den Ausbau von Dachgeschossen - 
 
 GesEntw Liebrecht, Neugebauer, Arens SPD 12.08.1981 Drs 9/1131
1. Lesung PlPr 9/59 26.08.1981 S 3193
APr IR 9/50 03.09.1981 S 7
APr IR 9/51 17.09.1981 S 4
APr IR 9/58 03.12.1981 S 18
APr IR 9/59 17.12.1981 S 27
APr IR 9/60 21.01.1982 S 10
APr IR 9/61 04.02.1982 S 4 (Nichtöff. Anhörung)
APr IR 9/62 09.02.1982 S 3
Bericht und BeschlEmpf IR 09.02.1982 Drs 9/1344
2. Lesung PlPr 9/77 17.02.1982 S 4331
Beschl: S 4338 Für erledigt erklärt
 
 
 
 
 ID 009-00900 
  Strukturpolitik 
 Bericht über Konzeption und Stand des 'Strukturprogramms Norddeutschland' 
 - Zu Drs 9/887; Änd der Überschrift, Erweiterung der Darstellung der Teile des Strukturprogramms, Vorlage eines Berichts der LRg über ihre Vorstellungen zur weiteren Durchsetzung des 'Strukturprogramms Norddeutschland' - 
 
 ÄndAntr Arens SPD 17.02.1981 Drs 9/900
PlPr 9/45 24.02.1981 S 2442
APr WI 9/23 14.05.1981 S 23
Bericht und BeschlEmpf WI 14.05.1981 Drs 9/1040
PlPr 9/55 03.06.1981 S 2987
Beschl: S 2987 Annahme in der Fassung der Drs 9/1040
 
 
 
 
 ID 009-00865 
  Chile 
 U-Boot-Auftrag der HDW für Chile 
 - Zuständigkeit für den Abschluß von Aufträgen, Sicherung der Arbeitsplätze, Beteiligung der LRg, Zuständigkeit beim Bundessicherheitsrat für die Lösung der Waffenexportfrage - 
 
 KlAnfr Arens SPD und Antw MWV 23.01.1981 Drs 9/865
 
 
 
 
 ID 009-00826 
  Nebentätigkeit von Bediensteten 
 Situation der Sprachheilambulatorien 
 - Zahl der Schulen, Klassen und Jahreswochenstunden sprachbehinderter Schüler, Lehrkräfte, Lehrbefähigung für Sprachheilpädagogik, Betreuung durch Leiter von Sonderschulen, Anteil der Lehrer mit Lehrbefähigung für Sprachheilpädagogik an der Zahl der jährlich neu eingestellten Sonderschullehrer; Nebentätigkeiten von Schulleitern - 
 
 KlAnfr Arens SPD und Antw KM 15.01.1981 Drs 9/826
 
 
 
 
 ID 009-00790 
  Gemeinschaftsaufgabe "Wirtschaftsstruktur" 
 Regionale Wirtschaftsförderung und Erfolgskontrolle 
 - Neuordnung der Gemeinschaftsaufgabe 'Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur', Einführung eines Erfolgskontrollsystems, Indikatoren, Information von Öffentlichkeit und Parlament - 
 
 KlAnfr Arens, Hamer SPD und Antw MWV 18.12.1980 Drs 9/790
 
 
 
 
 ID 009-00764 
  Ausländer 
 Verbreitung rechtsextremistischen Gedankenguts 
 - Verteilung der Broschüre 'Ausländer-Integration ist Völkermord' durch den Bürgermeister der Gemeinde Hemmingstedt, Krs Dithmarschen, während einer Gemeindevertreter-Sitzung - 
 
 KlAnfr Arens, Liebrecht SPD und Antw IM 28.11.1980 Drs 9/764
 
 
 
 
 ID 009-00730 
  Brunsbüttel, Stadt, Kreis Dithmarschen 
 Wasserversorgung im Raum Brunsbüttei 
 
 KlAnfr Arens SPD und Antw MELF 29.10.1980 Drs 9/730
 
 
 
 
 ID 009-00701 
  Arbeitsplatz 
 Weiterentwicklung des Unterelberaumes 
 - Abstimmung der Bereiche Ökologie, Umweltschutz, Raumordnung, Regionalpolitik, Wirtschaftspolitik und Arbeitsplatzsicherung - 
 
 GrAnfr Arens, Stojan SPD 01.10.1980 Drs 9/701
Antwort LRg 20.03.1981 Drs 9/957
PlPr 9/48 24.03.1981 S 2554
PlPr 9/49 25.03.1981 S 2582
Beschl: S 2599 Kenntnisnahme
 
 
 
 
 ID 009-00698 
  Betriebsrat 
 Erneuter Konkurs der Firma Eller Tore GmbH in Kating; Beteiligung bei Hilfsmaßnahmen für konkursgefährdete Unternehmen 
 - Förderung der Übernahme aus dem Konkurs im Rahmen gesetzlicher Bestimmungen, Kriterien für Förderung von konkursgefährdeten Unternehmen, Beteiligung der Betriebsräte bei Hilfsmaßnahmen - 
 
 KlAnfr Arens, Liebrecht, Stojan SPD und Antw MWV 23.09.1980 Drs 9/698
 
 
 
 
 ID 009-00630 
  Berufsausbildung 
 Ausbildung für alle 
 - Sicherstellung einer qualifizierten beruflichen Ausbildung mit staatlich anerkanntem Abschluß durch außerbetriebliche Ausbildungsverhältnisse und Ausbau beruflicher Vollzeitschulen, Verbesserung der Ausbildungssituation für Mädchen, Einführung bzw Ausbau der Arbeitslehre in allgemeinbildenden Schulen zwecks Befähigung zu einer beruflichen Ausbildung - 
 
 Antr Arens SPD 16.06.1980 Drs 9/630
PlPr 9/30 03.07.1980 S 1601
Beschl: S 1619 Ablehnung
 
 
 
 
 ID 009-00597 
  Frauenhaus 
 Modellversuch 'Frauenhaus im ländlichen Raum' 
 - Mitgliedschaft des Trägers in einem freien Wohlfahrtsverband und Zusammenarbeit mit vorhandenen Betreuungsdiensten, Verzicht auf den Ausbau eigenständiger und spezieller Betreuungsdienste als Voraussetzung der Bezuschussung aus Landesmitteln, Beteiligung von Kreis und Gemeinde an der Finanzierung - 
 
 KlAnfr Börnsen, Arens SPD und Antw SM 20.05.1980 Drs 9/597
 
 
 
 
 ID 009-00522 
  Ausländischer Schüler 
 Sicherung besserer Lebens- und Berufschancen für Schüler ohne Hauptschulabschluß 
 - Senkung des Anteils von Schülern ohne Hauptschulabschluß, Förderstunden an Haupt- und Lernbehindertenschulen, Einführung des Faches 'Arbeitslehre' für die Klassenstufen 7-9, Verlängerung des Schulbesuchs bis zu zwei Jahren, hauptschulabschlußbezogene Kurse in wichtigen Fächern, rechtzeitige Betriebspraktika, Förderkurse für ausländische Kinder - 
 
 Antr Arens, Dr. Lohmann SPD 28.03.1980 Drs 9/522
PlPr 9/23 23.04.1980 S 1210
APr KJS 9/14 14.05.1980 S 9
APr KJS 9/16 28.05.1980 S 7
APr KJS 9/18 11.06.1980 S 4
APr KJS 9/20 27.08.1980 S 6
APr KJS 9/23 10.09.1980 S 8
Bericht und BeschlEmpf KJS 18.09.1980 Drs 9/691
PlPr 9/35 08.10.1980 S 1871
(ÄndAntr Dr. Lohmann SPD, Neitzel F.D.P. Drs 9/702 (s. dort))
Beschl: S 1887 Annahme in der Fassung der Drs 9/691
 
 
 
 
 ID 009-00447 
  Schule für Sehbehinderte 
 Grundschule für Sehbehinderte 
 - Errichtung einer Schule für Sehbehinderte in SH, voraussichtlicher Standort, Errichtungstermin - 
 
 KlAnfr Arens, Dr. Lohmann SPD und Antw KM 20.02.1980 Drs 9/447
 
 
 
 
 ID 009-00408 
  Grundschule 
 Lehrerversorgung an der Grund- und Hauptschule Tellingstedt 
 - Ausfall von Lehrkräften an der Realschule mit Grund- und Hauptschulteil, Bewerber für ein Angestelltenverhältnis für den Grund- und Hauptschulbereich für diverse Kreise, Einstellung von Bewerbern für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, Einsatz von Aushilfslehrkräften - 
 
 KlAnfr Arens, Dr. Lohmann SPD und Antw KM 04.02.1980 Drs 9/408
 
 
 
 
 ID 009-00146 
  Geistig Behinderter 
 Lage der geistig Schwerbehinderten in Schleswig-Holstein 
 - Behandlung, Versorgung und Betreuung in SH, Versorgung in den Landeskrankenhäusern, Rehabilitation, personelle Situation in den Landeskrankenhäusern, weitere Verbesserung durch Baumaßnahmen - 
 
 KlAnfr Arens, Lindenmeier SPD und Antw SM 11.10.1979 Drs 9/146
 
 
 
 
 ID 009-00144 
  Öffentlicher Dienst 
 Beschäftigung Schwerbehinderter im öffentlichen Dienst und in den wirtschaftlichen Unternehmen des Landes Schleswig-Holstein 
 
 KlAnfr Arens, Johna SPD und Antw IM 10.10.1979 Drs 9/144
 
 
 
 
 ID 009-00067 
  Ganztagsschule 
 Schule für Geistigbehinderte 
 - Zahl der Schulen in SH, Neueinführung von Ganztagsunterricht und Umwandlung in Ganztagsschulen, Richtlinien, Verlängerung der Schulbesuchsdauer - 
 
 KlAnfr Arens, Dr. Lohmann SPD und Antw KM 16.07.1979 Drs 9/67
 
 
 
 
 ID 009-00053 
  Flensburg, kreisfreie Stadt 
 Schulsituation der Schule für geistig Behinderte in Flensburg 
 - Zahl der Lehrer und Erzieher, Personalzuteilung für 1979/1980, zeitliche Staffelung von Unterrichtsbeginn und Schulschluss, Fach-Lehrkräftemangel, Ermöglichung des Ganztagsschulbetriebes mit Fünf-Tage-Unterrichtswoche - 
 
 KlAnfr Arens, Gunnesson SPD und Antw KM 03.07.1979 Drs 9/53
 
 
 
 
 15. Wahlperiode 
 
 ID 01503671 
  Ostseeregion 
 Resolution des 2. Parlamentsforums Südliche Ostsee vom 20. bis 21. September 2004 in Miedzyzdroje/Misdroy 
 - Resolution zu Fragen der Struktur-, Tourismus- und Jugendpolitik - 
 
 Bekanntmachung Ltg Präs 22.09.2004 Drs 15/3671
PlPr 15/129 12.11.2004 S 10053-10054
(Kenntnisnahme)
 
 
 
 Redner:
PlPr 15/129: Arens, Heinz-Werner (SPD) Landtagspräsident/in S 10053-10054
 
 
 
 
 14. Wahlperiode 
 
 ID 01400592 
  Elektrifizierung von Eisenbahnstrecken 
 Elektrifizierung der Bahnlinie Hamburg-Westerland 
 - Bedeutung des Erhalts und der Elektrifizierung der Bahnlinie - 
 
 KlAnfr Heinz-Werner Arens SPD, Berndt Steincke CDU und Antw MWTV 11.03.1997 Drs 14/592
 
 
 
 
 13. Wahlperiode 
 
 ID 01303334 
  Landesentwicklungsgesellschaft 
 Entsendung von sechs Abgeordneten in den Beirat der Landesentwicklungsgesellschaft mbH 
 - Wahl der Abg. Franzen, Dr. Hinz, Rodust und Sickmann - 
 
 Wahlvorschl Heinz-Werner Arens SPD 07.02.1996 Drs 13/3334
PlPr 13/114 21.02.1996 S 8151
Beschl: S 8151 Annahme
 
 
 
 
 ID 01303100 
  Kulturstiftung des Landes Schleswig-Holstein 
 Wahl der Mitglieder des Stiftungsrates nach dem Gesetz zur Umwandlung der Kulturstiftung des Landes Schleswig-Holstein in eine Stiftung des öffentlichen Rechts 
 
 Wahlvorschl Heinz-Werner Arens SPD, Dr. Ottfried Hennig CDU 03.11.1995 Drs 13/3100
PlPr 13/103 08.11.1995 S 7194
Beschl: S 7194 Annahme
 
 
 
 
 ID 01302966 
  Schleswig-Holsteinisches Abgeordnetengesetz 
 Gesetz zur Änderung des Schleswig-Holsteinischen Abgeordnetengesetzes 
 - Änderung der §§ 6 und 9 des Gesetzes idF vom 23.12.1994; Anhebung der Entschädigungen und der Mitarbeiterkostenerstattung - 
 
 GesEntw Heinz-Werner Arens SPD, Meinhard Füllner CDU, Dr. Bernd Klaus Buchholz F.D.P., Karl Otto Meyer SSW 04.09.1995 Drs 13/2966
1. Lesung PlPr 13/98 07.09.1995 S 6860
Umdruck 13/4016
APr IR 13/90 13.09.1995 S 23
Bericht und BeschlEmpf IR 14.09.1995 Drs 13/2998
2. Lesung PlPr 13/101 28.09.1995 S 7064
Beschl: S 7064 Annahme
Ges v 16.10.1995 (GVOBl 1995 Nr 16 S 334)
 
 
 
 Redner:
PlPr 13/98: Erdsiek-Rave, Ute (SPD) Landtagspräsident/in S 6860; Arens, Heinz-Werner (SPD) S 6862; Köhler, Renate (DVU, ab 30.04.1993 fraktionslos) S 6862
PlPr 13/101: Kötschau, Dr. Gabriele (SPD) BE S 7064
 
 
 
 
 ID 01302603 
  Richterwahlausschuß 
 Umbesetzung im Richterwahlausschuß 
 - Wahl des Abg. Beran als stellvertretendes Mitglied als Nachfolger für die ausscheidende Abg. Warnicke - 
 
 Wahlvorschl Heinz-Werner Arens SPD 14.03.1995 Drs 13/2603
PlPr 13/86 29.03.1995 S 5953
Beschl: S 5953 Annahme
 
 
 
 
 ID 01302529 
  Schleswig-Holsteinischer Landtag 
 Informationsreise des Landtages nach Norwegen und Schweden auf Einladung des Storting und des Schwedischen Reichstages vom 12. - 18. März 1995 
 - Annahme der Einladung, Benennung der Teilnehmer - 
 
 Antr Heinz-Werner Arens SPD, Meinhard Füllner CDU, Dr. Bernd Klaus Buchholz F.D.P., Karl Otto Meyer SSW 09.02.1995 Drs 13/2529
PlPr 13/83 22.02.1995 S 5736
Beschl: S 5736 Annahme
 
 
 
 
 ID 01302472 
  Entbürokratisierungs-Enquete 
 Bericht der Enquete-Kommission zur Verbesserung der Effizienz der öffentlichen Verwaltung vom 02.11.1994 
 - Anerkennung für den Abschlußbericht der Enquete-Kommission, Überweisung des Berichtes und der dazugehörigen Anträge in die Ausschüsse - 
 
 Antr Heinz-Werner Arens SPD, Meinhard Füllner CDU, Karl Otto Meyer SSW 27.01.1995 Drs 13/2472
PlPr 13/82 31.01.1995 S 5658
Beschl: S 5702 Annahme
APr SOZ 13/47 16.02.1995 S 7
APr IR 13/72 01.03.1995 S 11
APr BIL 13/44 02.03.1995 S 10
APr UMW 13/76 15.03.1995 S 12
APr IR 13/81 24.05.1995 S 7
 
 
 
 Redner:
PlPr 13/82: Franzen, Ingrid (SPD) S 5658; Sauter, Frank (CDU) S 5661; Klug, Dr. Ekkehard (F.D.P.) S 5663; Meyer, Karl Otto (SSW) S 5667; Simonis, Heide (SPD) MP S 5669 5701; Hennig, Dr. Ottfried (CDU) S 5674; Küstner, Birgit (SPD) S 5678; Buchholz, Dr. Bernd Klaus (F.D.P.) S 5680; Wienholtz, Dr. Ekkehard Min S 5682; Peters, Eva (CDU) S 5686; Kähler, Ursula (SPD) S 5687; Kubicki, Wolfgang (F.D.P.) S 5689; Möller, Claus Min S 5692; Hay, Lothar (SPD) S 5695; Schmitz-Hübsch, Brita (CDU) S 5698
 
 
 
 
 ID 01302469 
  Ausländerwahlrecht 
 Resolution zum passiven Kommunalwahlrecht für EU-Bürgerinnen und -Bürger 
 - Zustimmung zur Gewährung des passiven Kommunalwahlrechtes durch die LRg, Schaffung der landesrechtlichen Voraussetzungen - 
 
 Antr Heinz-Werner Arens SPD, Dr. Ekkehard Klug F.D.P., Karl Otto Meyer SSW 25.01.1995 Drs 13/2469
PlPr 13/81 27.01.1995 S 5587
(Lt. PlPr 13/81 S 5592: Ersetzt durch Drs 13/2470)
 
 
 
 
 ID 01302440 
  Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht 
 Durchführung der Wahl der Vertrauensleute nach dem Ausführungsgesetz zur Verwaltungsgerichtsordnung 
 - Beauftragung des Innen- und Rechtsausschusses mit der Durchführung der Wahl der Vertrauensleute und ihrer Vertreter beim Ausschuß für die Wahl ehrenamtlicher Verwaltungsrichter - 
 
 Antr Heinz-Werner Arens SPD, Meinhard Füllner CDU, Dr. Bernd Klaus Buchholz F.D.P., Karl Otto Meyer SSW 11.01.1995 Drs 13/2440
PlPr 13/79 25.01.1995 S 5513
(Beschl: S 5513 Annahme)
Umdruck 13/3082
APr IR 13/72 01.03.1995 S 13
 
 
 
 
 ID 01302408 
  Geschäftsordnung des Schleswig-Holsteinischen Landtages (08.02.1991) 
 Änderung der Geschäftsordnung des Schleswig-Holsteinischen Landtags 
 - Änderung von § 41 Abs. 1 der Geschäftsordnung idF vom 30.11.1994; Abgrenzung der Zuständigkeiten von Eingabenausschuß und Bürgerbeauftragter - 
 
 Antr Heinz-Werner Arens SPD 11.01.1995 Drs 13/2408 (neu)
Antr Heinz-Werner Arens SPD 12.01.1995 Drs 13/2446
(Drs 13/2446 ersetzt Drs 13/2408 (neu))
PlPr 13/79 25.01.1995 S 5479
Beschl: S 5486 Annahme
Änd v 27.01.1995 (GVOBl 1995 Nr 4 S 63)
 
 
 
 Redner:
PlPr 13/79: Solterbeck, Hans-Klaus (CDU) S 5479 5482 (ZwFr) 5484 (ZwFr); Nabel, Konrad (SPD) S 5479 5482; Buchholz, Dr. Bernd Klaus (F.D.P.) S 5480 5485; Kähler, Ursula (SPD) S 5481 (ZwFr); Meyer, Karl Otto (SSW) S 5481 5485; Johna, Rudolf (SPD) S 5483; Klug, Dr. Ekkehard (F.D.P.) S 5483; Börnsen, Gert (SPD) S 5484
 
 
 
 
 ID 0130231603 
  Verhaltensregeln für Abgeordnete 
 Änderung der Verhaltensregeln für die Abgeordneten des Schleswig-Holsteinischen Landtags 
 - Inkrafttreten am 01.01.1995 (hier: ÄndAntr Drs 13/2382) (Zur Drucksache 13/2316) - 
 
 ÄndAntr Heinz-Werner Arens SPD 09.12.1994 Drs 13/2383
PlPr 13/78 09.12.1994 S 5430
Beschl: S 5430 Annahme
 
 
 
 
 ID 01302343 
  Schleswig-Holsteinisches Abgeordnetengesetz 
 Gesetz zur Änderung des Schleswig-Holsteinischen Abgeordnetengesetzes 
 - Änderung diverser §§ des Abgeordnetengesetzes idF vom 18.12.1992; Erhöhung der Grundentschädigung und der Unkostenpauschale, Neuregelungen bei der Erstattung von Reisekosten, beim Sterbegeld und bei den Beiträgen zur Pflegeversicherung - 
 
 GesEntw Heinz-Werner Arens SPD, Meinhard Füllner CDU, Karl Otto Meyer SSW 30.11.1994 Drs 13/2343
1. Lesung PlPr 13/76 07.12.1994 S 5225
(ÄndAntr CDU Drs 13/2317 (s. dort))
Umdruck 13/2898
APr FIN 13/69 01.12.1994 S 19
APr IR 13/66 07.12.1994 S 45
Bericht und BeschlEmpf IR 07.12.1994 Drs 13/2366
2. Lesung PlPr 13/78 09.12.1994 S 5357
Beschl: S 5399 Annahme in der Fassung der Drs 13/2366
Ges v 23.12.1994 (GVOBl 1995 Nr 2 S 18)
 
 
 
 Redner:
PlPr 13/76: Arens, Heinz-Werner (SPD) S 5228; Füllner, Meinhard (CDU) S 5230; Buchholz, Dr. Bernd Klaus (F.D.P.) S 5233; Meyer, Karl Otto (SSW) S 5237; Stawitz, Ingo (DVU, ab 26.05.1993 fraktionslos, ab 26.10.1993 DLVH, ab 07.07.1995 fraktionslos) S 5237; Puls, Klaus-Peter (SPD) S 5238; Köhler, Renate (DVU, ab 30.04.1993 fraktionslos) S 5238; Herrmann, Wolfgang (SPD) S 5239
PlPr 13/78: Kötschau, Dr. Gabriele (SPD) BE S 5398
 
 
 
 
 ID 01302342 
  Verhaltensregeln für Abgeordnete 
 Entwurf einer Änderung der Verhaltensregeln für Abgeordnete des Schleswig-Holsteinischen Landtages 
 - Änderung zahlreicher Vorschriften der Verhaltensregeln vom 12.11.1992; von Abgeordneten anzuzeigende Tätigkeiten, Funktionen, Verträge, Spenden und Zuwendungen; Verfahren im Falle von Verstößen der Landtagspräsidentin gegen die Verhaltensregeln; Veröffentlichung der Angaben als Landtagsdrucksache statt im amtlichen Handbuch - 
 
 Antr Heinz-Werner Arens SPD 29.11.1994 Drs 13/2342
PlPr 13/76 07.12.1994 S 5225
APr IR 13/66 07.12.1994 S 44
Bericht und BeschlEmpf IR 07.12.1994 Drs 13/2367
PlPr 13/78 09.12.1994 S 5430
(S 5430 zurückgezogen)
 
 
 
 Redner:
PlPr 13/76: Arens, Heinz-Werner (SPD) S 5228; Füllner, Meinhard (CDU) S 5230; Buchholz, Dr. Bernd Klaus (F.D.P.) S 5233; Meyer, Karl Otto (SSW) S 5237; Stawitz, Ingo (DVU, ab 26.05.1993 fraktionslos, ab 26.10.1993 DLVH, ab 07.07.1995 fraktionslos) S 5237; Puls, Klaus-Peter (SPD) S 5238; Köhler, Renate (DVU, ab 30.04.1993 fraktionslos) S 5238; Herrmann, Wolfgang (SPD) S 5239
PlPr 13/78: Kötschau, Dr. Gabriele (SPD) BE S 5430
 
 
 
 
 ID 01302039 
  Richterwahlausschuß 
 Ersatzwahl der Vertreterin/des Vertreters des nichtständigen Mitgliedes der Verwaltungsgerichtsbarkeit im Richterwahlausschuß 
 - Wahl von Helmut Harbeck - 
 
 Wahlvorschl Heinz-Werner Arens SPD, Meinhard Füllner CDU 17.06.1994 Drs 13/2039
PlPr 13/64 29.06.1994 S 4409
Beschl: S 4409 Annahme
 
 
 
 
 ID 01301924 
  Parlamentarische Konferenz über die Zusammenarbeit im Ostseeraum 
 Teilnahme des Parlaments an der 3. Parlamentarischen Konferenz der Ostsee-Anrainer Staaten am 5./6. Mai 1994 in Warschau/Polen 
 - Benennung der Landtagspräsidentin Erdsiek-Rave und der Abgeordneten Geerdts und Köster als Teilnehmer - 
 
 Wahlvorschl Heinz-Werner Arens SPD, Meinhard Füllner CDU, Dr. Bernd Klaus Buchholz F.D.P., Karl Otto Meyer SSW 27.04.1994 Drs 13/1924
PlPr 13/58 27.04.1994 S 4004
Beschl: S 4004 Annahme
 
 
 
 
 ID 01301894 
  Technologiestiftung Schleswig-Holstein 
 Wahl der Mitglieder für den Stiftungsrat gemäß § 6 des Gesetzes über die Errichtung der "Technologiestiftung Schleswig-Holstein" 
 - Wahl des Abgeordneten Dr. Jürgen Hinz zum Nachfolger für das ausscheidende Mitglied Udo Wnuck - 
 
 Wahlvorschl Heinz-Werner Arens SPD 13.04.1994 Drs 13/1894
PlPr 13/58 27.04.1994 S 3985
Beschl: S 3985 Annahme
 
 
 
 
 ID 01301778 
  Schloß (Gebäude) 
 Zukünftige Nutzung des Kieler Schlosses 
 - Berichtsantrag zur künftigen Nutzung und die Auswirkungen auf betroffene Einrichtungen, Unterstützung der Einrichtung einer Spielbank und des Ausbaus des Kultur- und Veranstaltungsangebots, Erweiterung der Räumlichkeiten der Landesbibliothek im Kieler Schloß - 
 
 ÄndAntr (Antr) Heinz-Werner Arens SPD 01.03.1994 Drs 13/1778
PlPr 13/54 04.03.1994 S 3669
Beschl: S 3689 3738 Annahme (Namentliche Abstimmung)
 
 
 
 Redner:
PlPr 13/54: Klug, Dr. Ekkehard (F.D.P.) S 3669; Rossmann, Dr. Ernst-Dieter (SPD) S 3671; Möller, Claus Min S 3673 3682; Sauter, Frank (CDU) S 3674 3685 3689; Saxe, Bernd (SPD) S 3676; Meyer, Karl Otto (SSW) S 3677 3683; Voß, Karin (DVU, ab 26.05.1993 fraktionslos, ab 26.10.1993 DLV H, ab 07.07.1995 fraktionslos) S 3678; Volquartz, Angelika (CDU) S 3679; Köhler, Renate (DVU, ab 30.04.1993 fraktionslos) S 3679; Stawitz, Ingo (DVU, ab 26.05.1993 fraktionslos, ab 26.10.1993 DLVH, ab 07.07.1995 fraktionslos) S 3680; Kubicki, Wolfgang (F.D.P.) S 3684 3688; Tidick, Marianne Min S 3684; Claussen, Karl Eduard (CDU) S 3685; Simonis, Heide (SPD) MP S 3686; Stritzl, Thomas (CDU) S 3689
 
 
 
 
 ID 01301688 
  Bundesversammlung 
 Wahl der Mitglieder zur 10. Bundesversammlung 
 
 Wahlvorschl Heinz-Werner Arens SPD 03.02.1994 Drs 13/1688
PlPr 13/52 02.03.1994 S 3555
Beschl: S 3555 Annahme
 
 
 
 
 ID 01301585 
  Elektrifizierung von Eisenbahnstrecken 
 Elektrifizierung der Bundesbahnstrecken in Schleswig-Holstein 
 - Berichtsanforderung; Auswirkungen der Entscheidung des OVG's Schleswig zur Einstellung der Bauarbeiten wegen fehlenden Planfeststellungsverfahrens - 
 
 Antr Heinz-Werner Arens SPD 12.01.1994 Drs 13/1585
PlPr 13/51 28.01.1994 S 3446
Beschl: S 3470 Für erledigt erklärt
 
 
 
 
 ID 01301564 
  Ausschuß zur Wahl der ehrenamtlichen Finanzrichter 
 Wahl der Vertrauensleute und ihrer Vertreter für den Ausschuß der ehrenamtlichen Finanzrichter 
 
 Wahlvorschl Heinz-Werner Arens SPD 20.12.1993 Drs 13/1564
PlPr 13/51 28.01.1994 S 3474
Beschl: S 3474 Annahme
 
 
 
 
 ID 01301437 
  Grundgesetz 
 Bericht zum Stand der Verfassungsdiskussion auf Bundesebene 
 - Anforderung eines Berichts im Plenum, Ergebnisse der Gemeinsamen Verfassungskommission, weiteres Beratungs- und Entscheidungsverfahren, beabsichtigte Stellungnahme der LRg im BR - 
 
 Antr Heinz-Werner Arens SPD 28.10.1993 Drs 13/1437
(Zurückgezogen lt. Vermerk vom 03.02.1994)
 
 
 
 
 ID 01301318 
  Wahlvorschlag 
 Konsequenzen aus der Rechtsprechung bezüglich der Ungültigkeit der Hamburger Bürgerschaftswahlen 
 - Möglichkeit vergleichbarer Fehler bei Nominierungsverfahren von Kandidaten in Schleswig-Holstein, Rechtslage, Gegenmaßnahmen zur Verhinderung ähnlicher Verfahrensfehler - 
 
 KlAnfr Heinz-Werner Arens SPD und Antw IM 22.09.1993 Drs 13/1318
 
 
 
 
 ID 01301190 
  Erster Untersuchungsausschuß der 13. Wahlperiode 
 Änderung der Zahl der Mitglieder und der Zusammensetzung des 1. Untersuchungsausschusses der 13. Wahlperiode 
 - Mitgliederzahl und Stärkeverhältnis der Fraktionen - 
 
 Antr Heinz-Werner Arens SPD, Meinhard Füllner CDU, Dr. Ekkehard Klug F.D.P., Karl Otto Meyer SSW 10.08.1993 Drs 13/1190
PlPr 13/35 26.08.1993 S 2392
Beschl: S 2392 Annahme
 
 
 
 
 ID 01301059 
  Kommunaler Investitionsfonds gemäß § 19 FAG 
 Umbesetzung in dem gemäß § 19 Abs. 5 des Finanzausgleichsgesetzes zu bildenden Ausschuß 
 - Wahl des Abg. Fleskes für den ausscheidenden Abg. Dr. Lohmann, Wahl des stellvertretenden Mitglieds Abg. Sickmann für den Abg. Fleskes - 
 
 Wahlvorschl Heinz-Werner Arens SPD 02.06.1993 Drs 13/1059
PlPr 13/31 16.06.1993 S 2113
Beschl: S 2113 Annahme
 
 
 
 
 ID 0130035017 
  Haushaltsgesetz 1993 
 Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 1993 (Haushaltsgesetz 1993) 
 - Kürzung der Fraktionsmittel für die SPD-, CDU-, F.D.P.- und DVU-Fraktion, Anhebung der Mittel für den SSW, zukünftige Beratung des Landtags hinsichtlich der Fraktionsfinanzierung durch eine unabhängige Sachverständigenkommission (Zur Drucksache 13/350) - 
 
 ÄndAntr Heinz Werner Arens SPD, Meinhard Füllner CDU, Dr. Ekkehard Klug F.D.P., Karl Otto Meyer SSW 25.02.1993 Drs 13/807 (neu)
PlPr 13/21 25.02.1993 S 1390 1454
Beschl: S 1454 1464 Annahme
 
 
 
 
 ID 01300751 
  Grundgesetz 
 Minderheitenartikel im Grundgesetz 
 - Ergänzung des Grundgesetzes, Achtung der Identität der Minderheiten, Schutz und Förderung von Volksgruppen und nationalen Minderheiten deutscher Staatsangehörigkeit - 
 
 Antr Heinz-Werner Arens SPD, Meinhard Füllner CDU, Dr. Ekkehard Klug F.D.P., Karl Otto Meyer SSW 12.02.1993 Drs 13/751
PlPr 13/22 26.02.1993 S 1469
Beschl: S 1475 Annahme
 
 
 
 Redner:
PlPr 13/22: Erdsiek-Rave, Ute (SPD) S 1469; Röper, Ursula (CDU) S 1471; Friese, Benvenuto-Paul (DVU, ab 26.05.1993 fraktionslos, ab 26 .10.1993 DLVH, ab 07.07.1995 fraktionslos) S 1472; Meyer, Karl Otto (SSW) S 1473; Klug, Dr. Ekkehard (F.D.P.) S 1473; Bull, Prof. Dr. Hans Peter Min S 1474
 
 
 
 
 ID 01300689 
  Mord 
 Fünffacher Mord in Ahrensbök-Tankenrade 
 - Würdigung der Aufklärungsarbeit der Polizei, Ablehnung eines Vergleichs der "rechtsextremistischen" DVU bezüglich der Morde in Ahrensbök und politisch motivierten Morden - 
 
 ÄndAntr (Antr) Heinz-Werner Arens SPD, Meinhard Füllner CDU, Dr. Ekkehard Klug F.D.P., Karl Otto Meyer SSW 27.01.1993 Drs 13/689
PlPr 13/19 29.01.1993 S 1282
Beschl: S 1286 Annahme
 
 
 
 Redner:
PlPr 13/19: Thienemann, Helmut (DVU, ab 26.05.1993 fraktionslos) S 1282 1285; Klug, Dr. Ekkehard (F.D.P.) S 1283; Stawitz, Ingo (DVU, ab 26.05.1993 fraktionslos, ab 26.10.1993 DLVH, ab 07.07.1995 fraktionslos) S 1283
 
 
 
 
 ID 01300605 
  Gesetz über die Rechtsstellung und Finanzierung der Fraktionen im Schleswig-Holsteinischen Landtag 
 Gesetz zur Rechtsstellung und Finanzierung der Fraktionen 
 - Einfügung der §§ 46 a-h und Änderung des § 47 des Abgeordnetengesetzes idF vom 18.12.1992, Änderung des § 15 der LHO idFdB vom 29.06.1992; Fraktionsmittel, Verwendung, Ausweisung im Haushalt, Rücklagen, Rückerstattung, Buchführung, Rechnungslegung und -prüfung, Berichterstattung durch eine Sachverständigenkommission; Rechte und Aufgaben der Fraktionen, Fraktionsstatus der Abgeordneten der dänischen Minderheit, Sach- und Dienstleistungen für Fraktionen - 
 
 GesEntw Heinz-Werner Arens SPD, Meinhard Füllner CDU 07.12.1992 Drs 13/605
1. Lesung PlPr 13/16 18.12.1992 S 1069
Umdruck 13/514, 13/522, 13/523, 13/1464, 13/1705, 13/2449, 13/2843
APr IR 13/15 13.01.1993 S 5
APr IR 13/17 17.02.1993 S 16
APr IR 13/20 17.03.1993 S 16
APr IR 13/21 31.03.1993 S 10
APr IR 13/29 29.09.1993 S 10
APr IR 13/33 24.11.1993 S 10
APr IR 13/65 23.11.1994 S 22
Bericht und BeschlEmpf IR 28.11.1994 Drs 13/2298
2. Lesung PlPr 13/76 07.12.1994 S 5225
Beschl: S 5240 Annahme in der Fassung der Drs 13/2298
Ges v 18.12.1994 (GVOBl 1995 Nr 1 S 4)
 
 
 
 Redner:
PlPr 13/16: Klug, Dr. Ekkehard (F.D.P.) S 1069; Arens, Heinz-Werner (SPD) S 1070; Füllner, Meinhard (CDU) S 1072; Friese, Benvenuto-Paul (DVU, ab 26.05.1993 fraktionslos, ab 26 .10.1993 DLVH, ab 07.07.1995 fraktionslos) S 1074; Meyer, Karl Otto (SSW) S 1075
PlPr 13/76: Kötschau, Dr. Gabriele (SPD) BE S 5227; Arens, Heinz-Werner (SPD) S 5228; Füllner, Meinhard (CDU) S 5230; Buchholz, Dr. Bernd Klaus (F.D.P.) S 5233; Meyer, Karl Otto (SSW) S 5237; Stawitz, Ingo (DVU, ab 26.05.1993 fraktionslos, ab 26.10.1993 DLVH, ab 07.07.1995 fraktionslos) S 5237; Puls, Klaus-Peter (SPD) S 5238; Köhler, Renate (DVU, ab 30.04.1993 fraktionslos) S 5238; Herrmann, Wolfgang (SPD) S 5239
 
 
 
 
 ID 01300308 
  Schleswig-Holsteinisches Abgeordnetengesetz 
 Gesetz zur Änderung des Schleswig-Holsteinischen Abgeordnetengesetzes 
 - Änderung diverser §§ des Abgeordnetengesetzes idF vom 14.07.1991; Erhöhung der Grundentschädigung, der Mitarbeiter- und Fahrkostenerstattung, Aufhebung der Pauschalierung von Tages- und Übernachtungsgeldern, Festlegung der Zahl stellvertretender Fraktionsvorsitzender in Abhängigkeit von der Fraktionsgröße, Anrechnung von Versorgungsbezügen und Renten, Neuregelung von Beginn und Ende von Ansprüchen, Kürzung des Überbrückungsgeldes und Umbenennung in "Sterbegeld" - 
 
 GesEntw Heinz-Werner Arens SPD, Karl Otto Meyer SSW 08.09.1992 Drs 13/308
1. Lesung PlPr 13/7 09.09.1992 S 417
APr IR 13/9 23.09.1992 S 27
APr IR 13/10 21.10.1992 S 14 19
Bericht und BeschlEmpf IR 04.11.1992 Drs 13/488
2. Lesung PlPr 13/13 12.11.1992 S 826
Beschl: S 841 Annahme in der Fassung der Drs 13/488
Ges v 18.12.1992 (GVOBl 1992 Nr 22 S 534)
 
 
 
 Redner:
PlPr 13/7: Erdsiek-Rave, Ute (SPD) Landtagspräsident/in S 417; Arens, Heinz-Werner (SPD) S 420; Füllner, Meinhard (CDU) S 423; Stawitz, Ingo (DVU, ab 26.05.1993 fraktionslos, ab 26.10.1993 DLVH, ab 07.07.1995 fraktionslos) S 425; Kubicki, Wolfgang (F.D.P.) S 429; Meyer, Karl Otto (SSW) S 431
PlPr 13/13: Kötschau, Dr. Gabriele (SPD) BE S 826; Arens, Heinz-Werner (SPD) S 828; Füllner, Meinhard (CDU) S 830; Stawitz, Ingo (DVU, ab 26.05.1993 fraktionslos, ab 26.10.1993) S 832; Buchholz, Dr. Bernd Klaus (F.D.P.) S 836; Benker, Hermann (SPD) S 840; Kähler, Ursula (SPD) S 840; Sickmann, Manfred (SPD) S 841; Kubicki, Wolfgang (F.D.P.) S 841
 
 
 
 
 ID 01300309 
  Verhaltensregeln für Abgeordnete 
 Verhaltensregeln für die Abgeordneten des Schleswig-Holsteinischen Landtages 
 - Erweiterung und Präzisierung der Anzeigepflichten der Abgeordneten - 
 
 Antr Heinz-Werner Arens SPD, Karl Otto Meyer SSW 08.09.1992 Drs 13/309
PlPr 13/7 09.09.1992 S 417
Umdruck 13/282, 13/315, 13/317, 13/318
APr IR 13/9 23.09.1992 S 27
APr IR 13/10 21.10.1992 S 14
APr IR 13/11 04.11.1992 S 8
APr IR 13/12 11.11.1992 S 3
Bericht und BeschlEmpf IR 11.11.1992 Drs 13/515
PlPr 13/13 12.11.1992 S 826
(ÄndAntr DVU Drs 13/442 (s. dort))
Beschl: S 842 Annahme in der Fassung der Drs 13/515
Neufassung v 12.11.1992 (GVOBl 1992 Nr 21 S 507)
 
 
 
 Redner:
PlPr 13/7: Erdsiek-Rave, Ute (SPD) Landtagspräsident/in S 417; Arens, Heinz-Werner (SPD) S 420; Füllner, Meinhard (CDU) S 423; Stawitz, Ingo (DVU, ab 26.05.1993 fraktionslos, ab 26.10.1993 DLVH, ab 07.07.1995 fraktionslos) S 425; Kubicki, Wolfgang (F.D.P.) S 429; Meyer, Karl Otto (SSW) S 431
PlPr 13/13: Kötschau, Dr. Gabriele (SPD) BE S 826; Arens, Heinz-Werner (SPD) S 828; Füllner, Meinhard (CDU) S 830; Stawitz, Ingo (DVU, ab 26.05.1993 fraktionslos, ab 26.10.1993) S 832; Buchholz, Dr. Bernd Klaus (F.D.P.) S 836; Benker, Hermann (SPD) S 840; Kähler, Ursula (SPD) S 840; Sickmann, Manfred (SPD) S 841; Kubicki, Wolfgang (F.D.P.) S 841
 
 
 
 
 ID 01300316 
  Stiftung Pommern 
 Wahl der vom Landtag zu bestimmenden Mitglieder des Stiftungsrates der Stiftung Pommern 
 - Wahl von Kurt Schulz - 
 
 Wahlvorschl Heinz-Werner Arens SPD 02.09.1992 Drs 13/316
PlPr 13/11 30.10.1992 S 706
Beschl: S 706 Annahme
 
 
 
 
 ID 01300241 
  Grundgesetz 
 Entschließung zur Stärkung des Föderalismus und der Länderparlamente im Rahmen der Verfassungsreform 
 - Umsetzung auf Bundes- und europäischer Ebene; Aufforderung der LRg zu Initiativen im BR und in der Gemeinsamen Verfassungskommission: Beschränkung der Regelungsbefugnis des Bundes und der Übertragbarkeit von Länderkompetenzen, Festlegung des Abstimmungsverhaltens der LRgen im BR durch die Länderparlamente, Übernahme von Regelungen der Schleswig-Holsteinischen Verfassung; Information über die Kommissionsarbeit; Sicherung der Finanzausstattung von Ländern und Gemeinden, der finanziellen Beteiligung des Bundes bei bundesgesetzlichen Aufgaben und der Finanzierung und flächendeckenden Versorgung bei einer Neuorganisation bundeseigener Verwaltung im Rahmen einer Finanzverfassungsreform - 
 
 Antr Heinz-Werner Arens SPD 25.08.1992 Drs 13/241
PlPr 13/5 26.08.1992 S 246
Umdruck 13/357, 13/391, 13/394
APr IR 13/5 07.09.1992 S 8
APr IR 13/10 21.10.1992 S 31
APr IR 13/11 04.11.1992 S 13
APr BVK 13/2 11.11.1992 S 4
APr IR 13/13 25.11.1992 S 31
APr IR 13/14 09.12.1992 S 15
Bericht und BeschlEmpf IR 09.12.1992 Drs 13/598
PlPr 13/16 18.12.1992 S 1095
Beschl: S 1097 Annahme
 
 
 
 Redner:
PlPr 13/5: Bull, Prof. Dr. Hans Peter Min S 246; Arens, Heinz-Werner (SPD) S 251; Hennig, Dr. Ottfried (CDU) S 253; Thienemann, Helmut (DVU, ab 26.05.1993 fraktionslos) S 257; Buchholz, Dr. Bernd Klaus (F.D.P.) S 258; Meyer, Karl Otto (SSW) S 260; Börnsen, Gert (SPD) S 262
PlPr 13/16: Arens, Heinz-Werner (SPD) S 1095; Kötschau, Dr. Gabriele (SPD) BE S 1095; Haller, Klaus (CDU) S 1097; Meyer, Karl Otto (SSW) S 1097; Buchholz, Dr. Bernd Klaus (F.D.P.) S 1097
 
 
 
 
 ID 01300100 
  Enquete-Kommission zur Kommunalverfassungsreform 
 Einsetzung einer Enquete-Kommission zum zweiten Schritt der Kommunalverfassungsreform 
 - Zusammensetzung; Untersuchung von Möglichkeiten zur Reform von Gemeinde-, Kreis- und Amtsordnung sowie des kommunalen Wahlrechts in den Bereichen: Zusammensetzung von Amtsausschuß, Magistrat und Kreisausschuß, Regierungs-Oppositions-Modell, Stellung der Magistratsmitglieder; Untersuchungsausschüsse, Stärkung der Stellung der ehrenamtlichen Kommunalvertreter, direkte Persönlichkeitswahl (Kumulierung und Panaschierung), Urwahl von Bürgermeistern und Landräten, Zwei-Stimmen-Wahlrecht; Funktionalreform durch Abbau bzw. Verlagerung von Verwaltungsaufgaben zwecks Verbesserung der Bürgernähe und der Effektivität - 
 
 Antr Heinz-Werner Arens SPD, Karl Otto Meyer SSW 03.06.1992 Drs 13/100
PlPr 13/4 05.06.1992 S 194
(ÄndAntr (Antr) CDU, F.D.P. Drs 13/105 (s. dort))
(Beschl: S 203 Annahme)
KVorl 13/1-13/39, 13/41-13/47, 13/51, 13/53, 13/58-13/63, 13/65-13/68, 13/70-13/76, 13/79, 13/80, 13/82-13/85, 13/87-13/91, 13/93-13/102, 13/104, 13/109-13/111, 13/113, 13/115-13/122, 13/124, 13/125, 13/129-13/131, 13/137, 13/142-13/144, 13/147-13/152, 13/154-13/160, 13/162, 13/163, 13/165-13/171, 13/173, 13/174, 13/178, 13/179, 13/181, 13/183, 13/185, 13/187, 13/189-13/194, 13/198-13/201, 13/207, 13/212, 13/213
APr IR 13/3 10.06.1992 S 5
EKPr EK"KV" 13/1 10.08.1992 S 3
APr IR 13/4 12.08.1992 S 20
EKPr EK"KV" 13/2 24.08.1992 S 2
EKPr EK"KV" 13/3 07.09.1992 S 3
EKPr EK"KV" 13/4 21.09.1992 S 3
EKPr EK"KV" 13/5 02.10.1992 S 3 (Öffentliche Anhörung)
EKPr EK"KV" 13/6 19.10.1992 S 3
EKPr EK"KV" 13/7 02.11.1992 S 3
EKPr EK"KV" 13/8 13.11.1992 S 3 (Öffentliche Anhörung)
EKPr EK"KV" 13/9 30.11.1992 S 4 (Öffentliche Anhörung)
EKPr EK"KV" 13/10 11.12.1992 S 3
EKPr EK"KV" 13/11 11.01.1993 S 3
EKPr EK"KV" 13/12 25.01.1993 S 3
EKPr EK"KV" 13/13 08.02.1993 S 3
EKPr EK"KV" 13/14 22.02.1993 S 3
EKPr EK"KV" 13/15 08.03.1993 S 3
EKPr EK"KV" 13/16 22.03.1993 S 3
EKPr EK"KV" 13/17 02.04.1993 S 3
EKPr EK"KV" 13/18 02.04.1993 S 3
EKPr EK"KV" 13/19 19.04.1993 S 3
EKPr EK"KV" 13/20 03.05.1993 S 3
EKPr EK"KV" 13/21 11.05.1993 S 3
EKPr EK"KV" 13/22 17.05.1993 S 3
EKPr EK"KV" 13/23 21.05.1993 S 3
EKPr EK"KV" 13/24 28.05.1993 S 3
Bericht EK"KV" 09.06.1993 Drs 13/1111
PlPr 13/34 25.08.1993 S 2255
APr IR 13/29 29.09.1993 S 8
Bericht und BeschlEmpf IR 29.09.1993 Drs 13/1414
PlPr 13/45 11.11.1993 S 3109
Beschl: S 3109 Kenntnisnahme des Berichts Drs 13/1111
 
 
 
 Redner:
PlPr 13/4: Kähler, Ursula (SPD) S 194; Haller, Klaus (CDU) S 195; Buchholz, Dr. Bernd Klaus (F.D.P.) S 196; Meyer, Karl Otto (SSW) S 197; Bull, Prof. Dr. Hans Peter Min S 197; Klug, Dr. Ekkehard (F.D.P.) S 198 (ZwFr); Arens, Heinz-Werner (SPD) S 199; Börnsen, Gert (SPD) S 202
PlPr 13/34: Kähler, Ursula (SPD) S 2255; Solterbeck, Hans-Klaus (CDU) S 2259; Buchholz, Dr. Bernd Klaus (F.D.P.) S 2261; Meyer, Karl Otto (SSW) S 2262; Haller, Klaus (CDU) S 2264; Köhler, Renate (DVU, ab 30.04.1993 fraktionslos) S 2264; Bull, Prof. Dr. Hans Peter Min S 2267
PlPr 13/45: Kötschau, Dr. Gabriele (SPD) BE S 3109
 
 
 
 
 ID 01300101 
  Technologiestiftung Schleswig-Holstein 
 Wahl der Mitglieder für den Stiftungsrat gemäß § 6 des Gesetzes über die Errichtung der "Technologiestiftung Schleswig-Holstein" 
 - Wahl von Udo Wnuck - 
 
 Wahlvorschl Heinz-Werner Arens SPD 02.06.1992 Drs 13/101
PlPr 13/4 05.06.1992 S 233
Beschl: S 233 Annahme
 
 
 
 
 ID 01300115 
  Entbürokratisierungs-Enquete 
 Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Verbesserung der Effizienz der öffentlichen Verwaltung ("Entbürokratisierungs-Enquete") 
 - Zusammensetzung, Aufgaben: Vorschläge zur Vereinfachung von Rechtsvorschriften, Integration der Verwaltung, Verbesserung der Effizienz, Rationalisierung und Standardisierung, moderne Kommunikationstechniken, Aufbau- und Ablauforganisation, dezentralen Ressourcenverwaltung und effizienten Finanzkontrolle - 
 
 ÄndAntr (Antr) Heinz-Werner Arens SPD 02.06.1992 Drs 13/115
PlPr 13/4 05.06.1992 S 203
(Beschl: S 208 Annahme)
Umdruck 13/86
KVorl 13/52
APr IR 13/3 10.06.1992 S 21
APr IR 13/4 12.08.1992 S 26
(Weitere Beratung s. Drs 13/37 (neu))
 
 
 
 Redner:
PlPr 13/4: Hennig, Dr. Ottfried (CDU) S 203; Kähler, Ursula (SPD) S 204; Füllner, Meinhard (CDU) S 205; Klug, Dr. Ekkehard (F.D.P.) S 205; Meyer, Karl Otto (SSW) S 206; Bull, Prof. Dr. Hans Peter Min S 206; Klingner, Dr. Klaus (SPD) S 207 (ZwFr)
 
 
 
 
 ID 01300072 
  Abgeordnetengremium gem. Gesetz zur Ausführung des Gesetzes zu Artikel 10 Grundgesetz (G 10) 
 Wahl der Mitglieder der nach dem Gesetz zur Ausführung des Gesetzes zu Artikel 10 Grundgesetz zu bildenden Kontrollorgane 
 - Wahl der Abg. Dr. Gabriele Kötschau und Ursula Kähler zu Mitgliedern des Gremiums nach § 2, von Annemarie Krause-Guntrum zur Vorsitzenden der Kommission nach § 2, von Renate Reupke zu ihrer Stellvertreterin, der Abg. Dr. Gabriele Kötschau zum Mitglied der Kommission und des Abg. Klaus Peter Puls zu ihrem Stellvertreter - 
 
 Wahlvorschl Heinz-Werner Arens SPD 27.05.1992 Drs 13/72
PlPr 13/3 04.06.1992 S 127
Beschl: S 127 Annahme
 
 
 
 
 ID 01300073 
  Parlamentarische Kontrollkommission 
 Wahl der Mitglieder der Parlamentarischen Kontrollkommission des Verfassungsschutzes 
 - Wahl des Abg. Börnsen zum Mitglied und des Abg. Arens zum Stellvertreter - 
 
 Wahlvorschl Heinz-Werner Arens SPD 27.05.1992 Drs 13/73
PlPr 13/3 04.06.1992 S 127
Beschl: S 127 Annahme
 
 
 
 
 ID 01300075 
  Wahlkreisausschuß 
 Wahl der Mitglieder des Landtages für den Wahlkreisausschuß 
 - Wahl der Abg. Hamer, Puls und Franzen zu Mitgliedern sowie der Abg. Astrup, Dr. Kötschau und Arens zu stellvertretenden Mitgliedern - 
 
 Wahlvorschl Heinz-Werner Arens SPD 27.05.1992 Drs 13/75
PlPr 13/3 04.06.1992 S 128
Beschl: S 128 Annahme
 
 
 
 
 ID 01300076 
  Kommunaler Investitionsfonds gemäß § 19 FAG 
 Wahl der Mitglieder des Landtages für den gemäß § 19 Abs. 5 des Finanzausgleichsgesetzes zu bildenden Ausschuß 
 - Wahl der Abg. Arens, Astrup, Hay, Kähler, Dr. Lohmann, Möbusz und Olef zu Mitgliedern sowie der Abg. John, Fleskes, Johna, Hamer, Franzen, Schlosser-Keichel und Benker zu stellvertretenden Mitgliedern - 
 
 Wahlvorschl Heinz-Werner Arens SPD 27.05.1992 Drs 13/76
PlPr 13/3 04.06.1992 S 126
Beschl: S 126 Annahme
 
 
 
 
 ID 01300077 
  Landeskleingartenausschuß 
 Wahl der Mitglieder des Landtages für den Kleingartenausschuß 
 - Wahl des Abg. Dr. Wiebe - 
 
 Wahlvorschl Heinz-Werner Arens SPD 27.05.1992 Drs 13/77
PlPr 13/4 05.06.1992 S 233
Beschl: S 233 Annahme
 
 
 
 
 ID 01300071 
  Geschäftsordnung des Schleswig-Holsteinischen Landtages (08.02.1991) 
 Änderung der Geschäftsordnung für die 13. Wahlperiode des Schleswig-Holsteinischen Landtages 
 - Änderung des § 9 Abs. 1 der GeschO idF vom 04.05.1992; Änderung der Langform der Bezeichnung des Bildungsausschusses in "Ausschuß für Bildung, Wissenschaft, Kultur und Sport" und der des Sozialausschusses in "Ausschuß für Arbeit und Soziales, Jugend, Gesundheit und Energie" - 
 
 Antr Heinz-Werner Arens SPD 26.05.1992 Drs 13/71
PlPr 13/4 05.06.1992 S 219
Beschl: S 223 Annahme
Änd v 05.06.1992 (GVOBl 1992 Nr 14 S 339)
 
 
 
 Redner:
PlPr 13/4: Klug, Dr. Ekkehard (F.D.P.) S 219; Stawitz, Ingo (DVU, ab 26.05.1993 fraktionslos, ab 26.10.1993 DLVH, ab 07.07.1995 fraktionslos) S 219; Füllner, Meinhard (CDU) S 220; Köhler, Renate (DVU, ab 30.04.1993 fraktionslos) S 220; Meyer, Karl Otto (SSW) S 221; Arens, Heinz-Werner (SPD) S 222
 
 
 
 
 ID 01300052 
  Kuratorium für Politische Bildungsarbeit 
 Kuratorium für Politische Bildungsarbeit 
 - Aufgaben, Mitglieder - 
 
 Antr Heinz-Werner Arens SPD 21.05.1992 Drs 13/52
PlPr 13/3 04.06.1992 S 127
Beschl: S 127 Annahme
 
 
 
 
 ID 01300074 
  Parlamentarischer Einigungsausschuß 
 Wahl der Mitglieder des Landtages für den Parlamentarischen Einigungsausschuß 
 - Wahl des Abg. Börnsen zum Mitglied und des Abg. Arens zum Stellvertreter - 
 
 Wahlvorschl Heinz-Werner Arens SPD 19.05.1992 Drs 13/74
(Beschlußfassung nicht erforderlich)
 
 
 
 
 ID 01300001 
  Landtagspräsident / Landtagspräsidentin 
 Wahl der Landtagspräsidentin 
 - Wahl der Abgeordneten Ute Erdsiek-Rave (SPD) - 
 
 Wahlvorschl Heinz-Werner Arens SPD 29.04.1992 Drs 13/1
PlPr 13/1 05.05.1992 S 5
Beschl: S 5 Annahme Vereidigung und Amtsübernahme
 
 
 
 
 ID 01300003 
  Landtagsvizepräsident / Landtagsvizepräsidentin 
 Wahl des zweiten Landtagsvizepräsidenten 
 - Wahl des Abgeordneten Dr. Ernst Dieter Rossmann (SPD) - 
 
 Wahlvorschl Heinz-Werner Arens SPD 29.04.1992 Drs 13/3
PlPr 13/1 05.05.1992 S 8
Beschl: S 8 Annahme
 
 
 
 
 ID 01300004 
  Schriftführer / Schriftführerin 
 Wahl der ersten Schriftführerin und ihres Stellvertreters 
 - Wahl der Abgeordneten Sabine Hamer (SPD) zur ersten Schriftführerin und des Abgeordneten Arnold Wilken (SPD) zu ihrem Stellvertreter - 
 
 Wahlvorschl Heinz-Werner Arens SPD 29.04.1992 Drs 13/4
PlPr 13/1 05.05.1992 S 9
Beschl: S 9 Annahme
 
 
 
 
 ID 01300006 
  Ministerpräsident / Ministerpräsidentin 
 Wahl des Ministerpräsidenten 
 - Wahl des Abgeordneten Björn Engholm (SPD) - 
 
 Wahlvorschl Heinz-Werner Arens SPD 29.04.1992 Drs 13/6
PlPr 13/1 05.05.1992 S 14
Beschl: S 14 Annahme Vereidigung
 
 
 
 
 12. Wahlperiode 
 
 ID 01201397 
  Fraunhofer-Institut für Siliziumtechnologie 
 Bericht zum Stand des Aufbaues eines Institutes für Siliziumtechnologie in Itzehoe 
 - Berichtsantrag - 
 
 Antr Heinz-Werner Arens SPD 10.04.1991 Drs 12/1397
PlPr 12/77 25.04.1991 S 4527
Beschl: S 4527 Annahme
 
 
 
 
 ID 01201243 
  Krieg 
 Resolution zur Krise in der Golf-Region 
 - Trauer um alle vom Krieg Betroffenen und Verbundenheit mit den gegen den Krieg Protestierenden, Einsatz der Waffen als Versagen der Politik, Forderung nach einer sofortigen Einstellung aller Kriegshandlungen, des Rückzugs des Iraks und der Aufnahme von Verhandlungen, Notwendigkeit der Verhandlungen zur Vermeidung weiterer Eskalationen und möglicher ökologischer Katastrophen, Schaffung einer internationalen Nahostkonferenz zur Findung einer Friedenslösung unter Anerkennung Israels und zur Sicherung der Zukunft der Kurden und Palästinenser, Verurteilung der Waffenexporte und Forderung nach einem Verbot aller Rüstungsexporte außerhalb der NATO, Festschreibung des Verbots in der Verfassung - 
 
 Antr Heinz-Werner Arens SPD 23.01.1991 Drs 12/1243
PlPr 12/70 23.01.1991 S 4137
Beschl: S 4146 Annahme
 
 
 
 Redner:
PlPr 12/70: Hoffmann, Heiko (CDU) S 4137; Börnsen, Gert (SPD) S 4139; Meyer, Karl Otto (SSW) S 4142; Engholm, Björn (SPD) MP S 4143
 
 
 
 
 ID 01201245 
  Baltikum 
 Resolution zur Lage der baltischen Republiken 
 - Verurteilung der Aktionen des sowjetischen Militärs im Baltikum, Bekundung des Mitgefühls für die Betroffenen, Aufforderung aller Kräfte in der Sowjetunion zur Eröffnung eines demokratischen Wegs in die staatliche Autonomie, wirtschaftliche und humanitäre Unterstützung der Reformbewegung, Findung einer friedlichen Lösung des Nationalitätenkonflikts im Rahmen des KSZE-Prozesses, Unterstützung der LRg bei ihrer Initiative zum Aufbau einer Ostseekooperation, Gründung eines "Ostseerates" unter Einschluß der baltischen Republiken - 
 
 Antr Heinz-Werner Arens SPD 23.01.1991 Drs 12/1245
PlPr 12/70 23.01.1991 S 4137
Beschl: S 4146 Annahme
 
 
 
 Redner:
PlPr 12/70: Hoffmann, Heiko (CDU) S 4137; Börnsen, Gert (SPD) S 4139; Meyer, Karl Otto (SSW) S 4142; Engholm, Björn (SPD) MP S 4143
 
 
 
 
 ID 01201172 
  Abgeordneter / Abgeordnete des Schleswig-Holsteinischen Landtags: Mitglied außerparl. Gremien 
 Wahl der Mitglieder des Landtages für den Kleingartenausschuß 
 - Wahl des Abg. Sickmann (SPD) in den Landeskleingartenausschuß für den ausgeschiedenen Abg. Meyenborg (SPD) - 
 
 Wahlvorschl Heinz-Werner Arens SPD 06.12.1990 Drs 12/1172
PlPr 12/67 11.12.1990 S 3971
Beschl: S 3971 Annahme
 
 
 
 
 ID 01201155 
  Richterwahlausschuß 
 Wahl der Mitglieder des Richterwahlausschusses nach dem Landesrichtergesetz in der Fassung vom 4.7.1990 
 - Wahl der Abg. Dr. Gabriele Kötschau, Rolf Selzer, Ursula Kähler, Uwe John, Marliese Alfken sowie Ute Erdsiek-Rave, Rüdiger Möbusz und Sabine Hamer zu Mitgliedern gemäß § 11 Abs. 1 bzw. Abs. 2 LRiG; Wahl der Abg. Udo Wnuck, Heide Moser, Dr. Jürgen Hinz, Frauke Walhorn, Hermann Benker sowie Jürgen Baasch, Sigrid Warnicke und Horst Hager zu stellvertretenden Mitgliedern; Wahl der nicht dem Landtag angehörenden Mitglieder und Stellvertreter - 
 
 Wahlvorschl Heinz-Werner Arens, Dr. Gabriele Kötschau SPD 27.11.1990 Drs 12/1155
PlPr 12/66 27.11.1990 S 3907
Beschl: S 3912 Annahme der Nrn. 1 + 2
PlPr 12/69 13.12.1990 S 4132
Beschl: S 4132 Nrn. 3 - 6 für erledigt erklärt
 
 
 
 Redner:
PlPr 12/66: Kötschau, Dr.jur. Gabriele (SPD) S 3907- 3909 (ZwFr)- 3910 (ZwFr); Geißler, Thorsten (CDU) S 3908; Arens, Heinz-Werner (SPD) S 3910
 
 
 
 
 ID 01200898 
  Länderübergreifendes Gremium für Fragen der Deutschen Einheit 
 Entsendung von Abgeordneten in ein länderübergreifendes Gremium für Fragen der Deutschen Einheit 
 - Entsendung der Landtagspräsidentin Lianne Paulina-Mürl sowie der Abgeordneten Gert Börnsen (SPD), Prof. Dr. Eberhard Dall'Asta (CDU) und Karl Otto Meyer (SSW) - 
 
 Antr Heinz-Werner Arens SPD, Meinhard Füllner CDU, Karl Otto Meyer SSW 21.06.1990 Drs 12/898
PlPr 12/58 26.06.1990 S 3435
Beschl: S 3450 Annahme
 
 
 
 Redner:
PlPr 12/58: Engholm, Björn (SPD) MP S 3435 3450; Hoffmann, Heiko (CDU) S 3439 3446; Börnsen, Gert (SPD) S 3443; Springer, Ruth (SPD) S 3447; Paulina-Mürl, Lianne (SPD) Landtagspräsident/in S 3449
 
 
 
 
 ID 01200882 
  Behindertes Kind 
 Pädagogische Förderung und therapeutische Versorgung von schulpflichtigen behinderten und schwerbehinderten Kindern und Jugendlichen im Land (Kleine Anfrage II) 
 - Prüfung von Heimen auf die Eignung zur Förderung Schwerstbehinderter, Kriterien, Erarbeitung einer Liste, Zahl der betroffenen Kinder und der Befreiungen von der Schulpflicht - 
 
 KlAnfr Gyde Köster, Heinz-Werner Arens, Jürgen Baasch SPD 14.06.1990 und Antw MBWJK 14.06.1990 Drs 12/882
 
 
 
 
 ID 01200630 
  Ausschuß zur Wahl der ehrenamtlichen Finanzrichter 
 Wahl der Vertrauensleute und ihrer Vertreter für den Ausschuß zur Wahl der ehrenamtlichen Finanzrichter 
 
 Wahlvorschl Heinz-Werner Arens SPD 15.12.1989 Drs 12/630
PlPr 12/45 24.01.1990 S 2728
Beschl: S 2728 Annahme
 
 
 
 
 ID 01200525 
  Behindertes Kind 
 Die pädagogische Förderung und therapeutische Versorgung von schulpflichtigen behinderten und schwer-behinderten Kindern und Jugendlichen im Land, die in Landeskrankenhäusern bzw. in Wohnheimen leben oder zu Hause betreut werden 
 - Zahl und Altersverteilung der schulpflichtigen behinderten Kinder und Jugendlichen in Landeskrankenhäusern und Heimen, Anteil der Schwerstbehinderten, schulische Versorgung, Sonderschulen, Schulpflichtbefreiungen, Anerkennung von Heimen und Landeskrankenhäusern für die Betreuung Minderjähriger - 
 
 KlAnfr Gyde Köster, Heinz-Werner Arens, Jürgen Baasch SPD und Antw MSGE 05.10.1989 Drs 12/525
 
 
 
 
 ID 01200350 
  Extremismus 
 Entschließung gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit in Schleswig-Holstein 
 - Ablehnung des rechtsextremen Gedankenguts, Beachtung des Benachteiligungsverbots des Grundgesetzes auch im Hinblick auf Ausländer, Beibehaltung des Grundrechts auf Asyl, Schaffung eines gesicherten Aufenthaltsstatus' für langjährig in der BRD lebende Ausländer und Erleichterung des Erwerbs der Staatsangehörigkeit, Einräumung von Mitwirkungsrechten in lokalen Angelegenheiten, Errichtung preiswerten Wohnraums und Schaffung von Arbeitsplätzen - 
 
 Antr Heinz-Werner Arens SPD 17.05.1989 Drs 12/350
PlPr 12/27 31.05.1989 S 1469
Beschl: S 1481 Annahme
 
 
 
 Redner:
PlPr 12/27: Roßberg, Gert (SPD) S 1469; Füllner, Meinhard (CDU) S 1471; Meyer, Karl Otto (SSW) S 1474 1478; Selzer, Rolf (SPD) S 1476; Aniol, Peter (CDU) S 1477; Bull, Prof.Dr.jur. Hans Peter Min S 1478
 
 
 
 
 ID 01200264 
  Kernkraftwerk 
 Genehmigungsverfahren für sogenannte kleine Atomkraftwerke 
 - Aufforderung der LRg zur Verhinderung kleiner Atomkraftwerke, insbesondere von standortunabhängigen Genehmigungen von HTR-Modulen; Einflußnahme auf andere Bundesländer - 
 
 Antr Heinz-Werner Arens SPD 08.03.1989 Drs 12/264
PlPr 12/22 16.03.1989 S 1189
Beschl: S 1196 Annahme
 
 
 
 Redner:
PlPr 12/22: Nabel, Konrad (SPD) S 1189; Haller, Klaus (CDU) S 1192; Hinz, Dr.rer.nat. Jürgen (SPD) S 1193 (ZwFr); Selzer, Rolf (SPD) S 1193 (ZwFr); Meyer, Karl Otto (SSW) S 1194; Jansen, Günther Min S 1194
 
 
 
 
 ID 01200247 
  Kernkraftwerk 
 Genehmigungsverfahren für sogenannte kleine Atomkraftwerke 
 - Aufnahme des Themas in die Tagesordnung - 
 
 Antr Heinz-Werner Arens SPD 28.02.1989 Drs 12/247
PlPr 12/22 16.03.1989 S 1189
(Antr SPD Drs 12/264 (s.dort))
(Erledigt durch Debatte)
 
 
 
 Redner:
PlPr 12/22: Nabel, Konrad (SPD) S 1189; Haller, Klaus (CDU) S 1192; Hinz, Dr.rer.nat. Jürgen (SPD) S 1193 (ZwFr); Selzer, Rolf (SPD) S 1193 (ZwFr); Meyer, Karl Otto (SSW) S 1194; Jansen, Günther Min S 1194
 
 
 
 
 ID 01200202 
  Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung 
 Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung 
 - Aufstellung der von 1986 bis 1988 von der Landesregierung bzw. weiteren Landesbehörden herausgegebenen Broschüren, Kosten; weitere im Bereich der Informations- und Öffentlichkeitsarbeit ausgegebene Mittel - 
 
 KlAnfr Heinz-Werner Arens SPD und Antw MP 31.01.1989 Drs 12/202
 
 
 
 
 ID 01200122 
  Grundschule 
 Noten in der 2. Grundschulklasse 
 - Verzicht auf Ziffernnoten in der 2. Grundschulklasse zugunsten von verbalen Beurteilungen, Abbau von Schulangst, Beginn zum Schuljahr 1989/90 - 
 
 Antr Heinz-Werner Arens SPD 22.11.1988 Drs 12/122
PlPr 12/13 07.12.1988 S 588
APr KJS 12/7 08.02.1989 S 3
Bericht und BeschlEmpf KJS 09.02.1989 Drs 12/215
PlPr 12/23 25.04.1989 S 1247
Beschl: S 1247 Annahme
 
 
 
 Redner:
PlPr 12/13: Springer, Ruth (SPD) S 588; Stich, Max (CDU) S 589; Meyer, Karl Otto (SSW) S 590; Rühmkorf, Eva Min S 591
PlPr 12/23: Stich, Max (CDU) S 1247; Schröder, Sabine (SPD) BE S 1247; Springer, Ruth (SPD) S 1247
 
 
 
 
 ID 01200074 
  Ausländerwahlrecht 
 Einführung des kommunalen Ausländerwahlrechts 
 - Aufforderung der LRg zur Vorlage eines Gesetzes zur Einführung des aktiven und passiven Wahlrechts für alle Ausländerinnen und Ausländer unter Berücksichtigung der Aufenthaltsdauer - 
 
 Antr Heinz-Werner Arens SPD 25.10.1988 Drs 12/74
PlPr 12/9 08.11.1988 S 392
Umdruck 12/134, 12/651, 12/652, 12/660-12/664, 12/684, 12/687, 12/690-12/693, 12/700-12/703, 12/711, 12/746, 12/750, 12/779, 12/791-12/793, 12/816, 12/831, 12/869
APr IR 12/16 22.12.1988 S 4
APr IR 12/25 15.06.1989 S 12
APr IR 12/26 29.06.1989 S 9
APr IR 12/27 06.07.1989 S 3
APr IR 12/28 07.09.1989 S 12
APr IR 12/32 28.09.1989 S 4 (Öffentliche Anhörung)
APr IR 12/101 06.02.1992 S 11
(S 11: keine weitere Beratung in der laufenden Wahlperiode vorgesehen)
 
 
 
 Redner:
PlPr 12/9: Moser, Heide (SPD) S 392; Meyer, Karl Otto (SSW) S 394 406; Stritzl, Thomas (CDU) S 396; Bull, Prof.Dr.jur. Hans Peter Min S 398 407; Börnsen, Gert (SPD) S 401; Hoffmann, Heiko (CDU) S 405; Beer, Grit (CDU) S 407; Claussen, Karl Eduard (CDU) S 408; Neugebauer, Günter (SPD) S 408 (ZwFr); Selzer, Rolf (SPD) S 409 (ZwFr); Wnuck, Udo (SPD) S 410 (ZwFr)
 
 
 
 
 ID 01200037 
  Abgeordneter / Abgeordnete des Schleswig-Holsteinischen Landtags: Mitglied außerparl. Gremien 
 Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes des Ständigen Beirats beim Bundesausgleichsamt 
 - Wahl des Abg. Wilhelm Marschner (SPD) an Stelle der Frau Maria Lindenmeier - 
 
 Wahlvorschl Heinz-Werner Arens SPD 24.08.1988 Drs 12/37
PlPr 12/4 06.09.1988 S 182
Beschl: S 182 Annahme
 
 
 
 
 ID 01200026 
  Abgeordneter / Abgeordnete des Schleswig-Holsteinischen Landtags: Mitglied außerparl. Gremien 
 Wahl von weiteren Mitgliedern des Landtages für den gemäß § 23 Abs. 6 des Finanzausgleichsgesetzes zu bildenden Ausschuß 
 - Wahl der Abgeordneten Manfred Sickmann (SPD) und Prof. Dr. Eberhard Dall'Asta (CDU) zu Mitgliedern sowie der Abgeordneten Heinz-Werner Arens (SPD) und Thomas Stritzl (CDU) zu Stellvertretern - 
 
 Wahlvorschl Heinz-Werner Arens SPD, Heiko Hoffmann CDU 23.08.1988 Drs 12/26
PlPr 12/4 06.09.1988 S 181
Beschl: S 182 Annahme
 
 
 
 
 ID 01200025 
  Radioaktivität 
 Einsatz, Lagerung und Transport radioaktiver Stoffe 
 - Vorlage eines Berichts über in SH lagernde oder anfallende radioaktive Abfälle und deren Bestimmung, über Transporte von radioaktiven Abfällen und spaltbarem Material sowie deren Sicherheit, über die Pläne der BRg zum Genehmigungsverfahren für Atom-Transporte, über den Einsatz von MOX-Brennelementen, über die Entsorgungsvorkehrungen kerntechnischer Anlagen sowie über mögliche Zwischen- und Endlager - 
 
 Antr Heinz-Werner Arens SPD 19.08.1988 Drs 12/25
PlPr 12/5 07.09.1988 S 228
(ÄndAntr CDU Drs 12/40 (s.dort))
Beschl: S 238 Annahme
 
 
 
 Redner:
PlPr 12/5: Vollert, Jens (SPD) S 228; Füllner, Meinhard (CDU) S 230 236 (ZwFr); Meyer, Karl Otto (SSW) S 234; Jansen, Günther Min S 235
 
 
 
 
 11. Wahlperiode 
 
 ID 01100111 
  Realschule 
 Besuch des Kultusministers bei der Realschule Nord in Husum 
 - Dienstlicher Besuch am 4.3.1988, Teilnahme des CDU-Landtagskandidaten Frank Millack, Teilnahmemöglichkeit von Landtagskandidaten anderer Parteien, möglicher Anschein einer Wahlveranstaltung, Vereinbarkeit mit dem Schulgesetz - 
 
 KlAnfr Gyde Köster, Heinz-Werner Arens, Peter Wellmann SPD und Antw KM 25.03.1988 Drs 11/111
 
 
 
 
 ID 01100008 
  Erster Untersuchungsausschuß 
 Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufklärung von eventuell rechtswidrigen Handlungen und Unterlassungen des Ministerpräsidenten Dr. Barschel, der Mitglieder, der Mitarbeiter und Helfer der Landesregierung gegen zum 11. Landtag kandidierende Parteien und ihre Repräsentanten 
 - Falsche Anschuldigung wegen angeblicher Steuerhinterziehung gegen den Oppositionsführer Björn Engholm und Ausforschung seiner Privatsphäre; rechtswidrige Aktionen im Landtagswahlkampf, insbesondere durch den MP und seinen Referenten Pfeiffer, pflichtwidrige Tätigkeiten zugunsten der Regierungspartei, Einstellungsumstände des Medienberaters Pfeiffer, seine Tätigkeit in bezug auf politische Parteien, Wahrnehmung der Dienstaufsicht durch seine Vorgesetzten; Mitgliederzahl des Untersuchungsausschusses - 
 
 Antr Björn Engholm, Gert Börnsen, Gisela Böhrk, Gerhard Poppendiecker, Uwe John, Peter Wellmann, Rolf Selzer, Dr. Jürgen Hinz, Dr. Klaus Klingner, Dr. Joachim Lohmann, Wilhelm Marschner, Peter Zahn, Gyde Köster, Jens Vollert, Sabine Schröder, Günter Neugebauer, Manfred Sickmann, Lianne Paulina-Mürl, Uwe Jensen, Gert Roßberg, Ulrich Meyenborg, Sigrid Warnicke, Heinz-Werner Arens, Ute Erdsiek-Rave, Frauke Walhorn, Horst Hager, Rudolf Johna, Ursula Kähler, Ruth Springer, Uwe Amthor, Heide Moser, Dr. Ernst Dieter Rossmann, Rüdiger Möbusz, Uwe Gunnesson, Hans Wiesen SPD 29.09.1987 Drs 11/8 (neu)
PlPr 11/1 02.10.1987 S 11
(Beschl: S 20 Annahme unter Einbeziehung der Ziffer 5 aus Drs 11/13 in den Fragenkatalog)
Umdruck 11/1-11/65, 11/67-11/76, 11/79-11/107, 11/109-11/126, 11/128-11/142, 11/144-11/148, 11/150-11/202, 11/204-11/216, 11/218-11/223, 11/226-11/239, 11/241-11/245, 11/247-11/252, 11/254-11/259, 11/261, 11/263, 11/264, 11/268-11/272, 11/277, 11/278, 11/280, 11/294, 11/304, 11/305, 11/316-319, 11/323, 11/324, 11/365
APr 1. UA 11/1 02.10.1987 S 1
APr 1. UA 11/2 05.10.1987 S 1
APr 1. UA 11/3 07.10.1987 S 3 (Öffentliche Beweiserhebung)
APr 1. UA 11/4 07.10.1987 S 3
APr 1. UA 11/5 07.10.1987 S 2
APr 1. UA 11/6 08.10.1987 S 3 (Öffentliche Beweiserhebung)
APr 1. UA 11/7 08.10.1987 S 1
APr 1. UA 11/8 08.10.1987 S 1
APr 1. UA 11/9 12.10.1987 S 3
APr 1. UA 11/10 21.10.1987 S 3 (Öffentliche Beweiserhebung)
APr 1. UA 11/11 21.10.1987 S 1
APr 1. UA 11/12 21.10.1987 S 4
APr 1. UA 11/13 22.10.1987 S 4
APr 1. UA 11/14 22.10.1987 S 3 306 (Öffentliche Beweiserhebung)
APr 1. UA 11/14 22.10.1987 S 159
APr 1. UA 11/15 22.10.1987 S 4
APr 1. UA 11/16 23.10.1987 S 3 (Öffentliche Beweiserhebung)
APr 1. UA 11/17 26.10.1987 S 3 (Nichtöffentliche Beweiserhebung)
APr 1. UA 11/18 26.10.1987 S 4
APr 1. UA 11/19 28.10.1987 S 3 (Öffentliche Beweiserhebung)
APr 1. UA 11/20 28.10.1987 S 4
APr 1. UA 11/21 28.10.1987 S 3
APr 1. UA 11/22 28.10.1987 S 4
APr 1. UA 11/23 29.10.1987 S 3 291 (Öffentliche Beweiserhebung)
APr 1. UA 11/23 29.10.1987 S 262 (Nichtöffentliche Beweiserhebung)
APr 1. UA 11/24 29.10.1987 S 3
APr 1. UA 11/25 02.11.1987 S 3 (Öffentliche Beweiserhebung)
APr 1. UA 11/26 02.11.1987 S 4
APr 1. UA 11/27 04.11.1987 S 3 (Öffentliche Beweiserhebung)
APr 1. UA 11/28 04.11.1987 S 3
APr 1. UA 11/29 05.11.1987 S 3 (Öffentliche Beweiserhebung)
APr 1. UA 11/30 05.11.1987 S 3
APr 1. UA 11/31 05.11.1987 S 4
APr 1. UA 11/32 09.11.1987 S 3 (Öffentliche Beweiserhebung)
APr 1. UA 11/33 09.11.1987 S 3
APr 1. UA 11/34 11.11.1987 S 3 (Öffentliche Beweiserhebung)
APr 1. UA 11/35 11.11.1987 S 4
APr 1. UA 11/36 12.11.1987 S 3 (Öffentliche Beweiserhebung)
APr 1. UA 11/37 12.11.1987 S 4
APr 1. UA 11/38 16.11.1987 S 3 (Öffentliche Beweiserhebung)
APr 1. UA 11/39 16.11.1987 S 4
APr 1. UA 11/40 16.11.1987 S 4
APr 1. UA 11/41 17.11.1987 S 3 (Öffentliche Beweiserhebung)
APr 1. UA 11/42 19.11.1987 S 3 (Öffentliche Beweiserhebung)
APr 1. UA 11/43 19.11.1988 S 4
APr 1. UA 11/44 23.11.1987 S 3 (Öffentliche Beweiserhebung)
APr 1. UA 11/45 23.11.1987 S 4
APr 1. UA 11/46 23.11.1987 S 3
APr 1. UA 11/47 24.11.1987 S 3 (Öffentliche Beweiserhebung)
APr 1. UA 11/48 25.11.1987 S 3 (Öffentliche Beweiserhebung)
APr 1. UA 11/49 25.11.1987 S 4
APr 1. UA 11/50 26.11.1987 S 3 (Öffentliche Beweiserhebung)
APr 1. UA 11/51 26.11.1987 S 3
APr 1. UA 11/52 26.11.1987 S 3
APr 1. UA 11/53 30.11.1987 S 3 (Öffentliche Beweiserhebung)
APr 1. UA 11/54 30.11.1987 S 3
APr 1. UA 11/55 02.12.1987 S 3 278 (Öffentliche Beweiserhebung)
APr 1. UA 11/55 02.12.1987 S 196 (Nichtöffentliche Beweiserhebung)
APr 1. UA 11/56 02.12.1987 S 4
APr 1. UA 11/57 02.12.1987 S 4
APr 1. UA 11/58 03.12.1987 S 3 (Öffentliche Beweiserhebung)
APr 1. UA 11/59 03.12.1987 S 4
APr 1. UA 11/60 07.12.1987 S 3 (Öffentliche Beweiserhebung)
APr 1. UA 11/61 07.12.1987 S 3
APr 1. UA 11/62 09.12.1987 S 3 (Öffentliche Beweiserhebung)
APr 1. UA 11/63 10.12.1987 S 3 (Öffentliche Beweiserhebung)
APr 1. UA 11/64 10.12.1987 S 3
APr 1. UA 11/65 14.12.1987 S 3 246 (Öffentliche Beweiserhebung)
APr 1. UA 11/65 14.12.1987 S 188 (Nichtöffentliche Beweiserhebung)
APr 1. UA 11/66 14.12.1987 S 3
APr 1. UA 11/67 14.12.1987 S 3
APr 1. UA 11/68 11.01.1988 S 4 (Öffentliche Beweiserhebung)
APr 1. UA 11/69 11.01.1988 S 4
APr 1. UA 11/70 18.01.1988 S 3
APr 1. UA 11/71 20.01.1988 S 3
APr 1. UA 11/72 28.01.1988 S 3
APr 1. UA 11/73 01.02.1988 S 3
APr 1. UA 11/74 03.02.1988 S 3
Bericht 1. UA 05.02.1988 Drs 11/66
PlPr 11/6 16.02.1988 S 236
Beschl: S 285 Erledigung des Untersuchungsauftrags festgestellt
 
 
 
 Redner:
PlPr 11/1: Engholm, Björn (SPD) S 11; Kribben, Klaus (CDU) S 14; Zumpfort, Dr. Wolf-Dieter (F.D.P.) S 15; Kerssenbrock, Dr. Trutz Graf (CDU) S 17; Meyer, Karl-Otto (SSW) S 18; Börnsen, Gert (SPD) S 19
PlPr 11/6: Klingner, Dr.jur. Klaus (SPD) BE S 236; Börnsen, Gert (SPD) S 241; Kribben, Klaus (CDU) S 246; Ruge, Jens (F.D.P.) S 248 278; Meyer, Karl-Otto (SSW) S 250 274; Schwarz, Dr.jur. Henning MP S 255; Engholm, Björn (SPD) S 259; Hoffmann, Heiko (CDU) Min S 262; Aniol, Peter (CDU) S 265; Erdsiek-Rave, Ute (SPD) S 271; Kerssenbrock, Dr. Trutz Graf (CDU) S 272; Selzer, Rolf (SPD) S 280; Zahn, Peter (SPD) S 282; Lohmann, Dr.phil. Joachim (SPD) S 284; Rossmann, Dr. Ernst Dieter (SPD) S 284
 
 
 
 
 10. Wahlperiode 
 
 ID 01002162 
  Fluglärm 
 Fluglärm in Dithmarschen 
 - Untersuchung über die Fluglärmbelastung der Dithmarscher Bevölkerung durch die "Projektgruppe Flug" des Instituts für Soziologie der Freien Universität Berlin, Unterrichtung des Kreises Dithmarschen durch die LRg, Konsquenzen aus dem Untersuchungsergebnis - 
 
 KlAnfr Sickmann, Arens SPD und Antw MWV 03.07.1987 Drs 10/2162
 
 
 
 
 ID 01002161 
  Windbergen, Kreis Dithmarschen 
 Erweiterungsvorhaben der Bundeswehr in der Gemeinde Windbergen/Dithmarschen 
 - Kenntnisstand der LRg und des Kreises Dithmarschen, Unterrichtungszeitpunkt, Ziel der Erweiterungspläne, landwirtschaftliche Besonderheiten des vorgesehenen Erweiterungsgebietes, Haltung der LRg, Unterrichtung des Bürgermeisters bzw. der Gemeindevertretungen durch die LRg, Art der Unterrichtung, juristische Hilfen - 
 
 KlAnfr Arens, Sickmann SPD und Antw IM 02.07.1987 Drs 10/2161
 
 
 
 
 ID 01002149 
  Muschelfischerei 
 Herzmuschelfischerei im Nationalpark Wattenmeer 
 - Erteilte Erlaubnisse, zeitliche Begrenzung, Auflagen, Such- und Entnahmeumfang, genehmigende Dienststelle, Betreiberfirmen; Untersuchung der Auswirkungen einer dauerhaften Muschelfischerei, Vereinbarkeit mit dem Nationalparkgesetz, Stellungnahme des Nationalparkkuratoriums und Absprachen mit den betroffenen Küstenfischern im Rahmen des Genehmigungsverfahrens, Ablehnung einer in Büsum beheimateten Firma - 
 
 KlAnfr Arens SPD und Antw MELF 23.06.1987 Drs 10/2149
 
 
 
 
 ID 01002150 
  Schulunterricht 
 Unterrichtsfehl in den Schulen des Landes, dargestellt auf der Ebene der Kreise und kreisfreien Städte 
 - Hinweis auf den Abdruck der erfragten Daten in den Anlagen zu dem Bericht über die Unterrichtsversorgung im Schuljahr 1986/87, Vorliegen des Berichts beim Ausschuß für KJS, Durchführung von Teilerhebungen über den täglichen Unterrichtsausfall in der Stadt Lübeck sowie in den Kreisen Rendsburg-Eckernförde und Stormarn, Vorliegen der Ergebnisse beim Ausschuß für KJS - 
 
 KlAnfr Arens SPD und Antw KM 23.06.1987 Drs 10/2150
 
 
 
 
 ID 01002151 
  Frau 
 Anteil der Frauen in Leitungsfunktionen der Schule sowie im Kultusministerium 
 - Zahl der stellvertretenden Schulleiterinnen an allgemein- und berufsbildenden Schulen nach Schularten, Verhältnis von Frauen und Männern in Schulleitung und stellvertretender Schulleitung, Zahl der Schulrätinnen; Zahl der Mitarbeiterinnen im KM, Verhältnis von männlichen und weiblichen Mitarbeitern in den Gruppen der Arbeiter, Angestellten und Beamten sowie im einfachen, mittleren, gehobenen und höheren Dienst; Teilzeitarbeit leistende Frauen - 
 
 KlAnfr Arens SPD und Antw KM 23.06.1987 Drs 10/2151
 
 
 
 
 ID 01002066 
  Kläranlage 
 Reinigungsleistung von Hauskläranlagen im Kreis Dithmarschen 
 - Zahl der Anlagen mit und ohne Einleitungserlaubnis und Grenzwertfestsetzung, Überwachung, Mängel, Nachrüstung unzureichender Anlagen, beabsichtigte Kanalisationsanschlüsse, Kostenvergleich Nachrüstung/Anschluß - 
 
 KlAnfr Amthor, Arens, Sickmann SPD und Antw MELF 04.05.1987 Drs 10/2066
 
 
 
 
 ID 01002036 
  Fähre 
 Fährverbindung Büsum - England 
 - Beabsichtigte Einrichtung, Beurteilung und Unterstützung durch die LRg, Zweck und Gesellschafter der neugegründeten Hafenbetriebsgesellschaft Büsum, Beteiligung des früheren Gesellschafters der Herbst KG und der Herbst GmbH, Hans-Joachim Herbst - 
 
 KlAnfr Arens, Neugebauer, Sickmann SPD und Antw MWV 21.04.1987 Drs 10/2036
 
 
 
 
 ID 01002013 
  Schulstufe 
 Oberstufenreform 
 - Notwendigkeit einer Fortschreibung der KMK-Vereinbarung zur Neugestaltung der gymnasialen Oberstufe vom 07.07.1972, Gründe, Position der LRg in der KMK-Konferenz im Februar 1987, Möglichkeit einer Veränderung der Oberstufe in der laufenden Legislaturperiode, Standpunkt der LRg zur Doppelqualifikation; Modellversuch "Kollegschule" in Nordrhein-Westfalen und weitere Versuche in anderen Bundesländern, Beurteilung der Entwicklung Höherer Berufsfachschulen mit gymnasialer Oberstufe als Weiterentwicklung der Höheren Handelsschule, Nichteinrichtung derartiger Schulen in Schleswig-Holstein - 
 
 KlAnfr Arens SPD und Antw KM 08.04.1987 Drs 10/2013
 
 
 
 
 ID 01002025 
  Sonderschule 
 Landesverordnung über die Schule für Geistigbehinderte 
 - Änderung des § 2 der LVO über die Schule für Geistigbehinderte (OSG) vom 29.06.1981; Verlängerung der Schulbesuchsdauer in der Regel bis zum Ende des mit der Vollendung des 18. Lebensjahres zusammenfallenden Schuljahres, mögliche Verlängerung auf Antrag der Eltern bzw. der Schule - 
 
 Antr Arens SPD 08.04.1987 Drs 10/2025
PlPr 10/108 07.05.1987 S 6690
APr KJS 10/88 20.05.1987 S 11
Bericht und BeschlEmpf KJS 20.05.1987 Drs 10/2122
PlPr 10/113 19.08.1987 S 7024
Beschl: S 7026 Ablehnung
 
 
 
 Redner:
PlPr 10/108: Arens, Heinz-Werner (SPD) S 6690; Stich, Max (CDU) S 6691; Bendixen, Dr.phil. Peter (CDU) S 6692
PlPr 10/113: Arens, Heinz-Werner (SPD) S 7024; Schulz, Alfred (SPD) S 7024; Stich, Max (CDU) S 7025; Meyer, Karl-Otto (SSW) S 7025; Bendixen, Dr.phil. Peter (CDU) S 7026
 
 
 
 
 ID 01001967 
  Grund- und Hauptschule 
 Klassenstärken an der Grundschule in Nortorf 
 - Gesamtschülerzahl der Klassenstufe 1 und Frequenzen der fünf Klassen, Klassenstärken in den 4. Klassen, Standpunkt der LRg zur pädagogischen Vertretbarkeit der genannten Klassenstärken, Forderung nach Einrichtung einer sechsten Eingangsklasse und einer fünften Klasse im 4. Jahrgang - 
 
 KlAnfr Arens, Hamer SPD und Antw KM 05.03.1987 Drs 10/1967
 
 
 
 
 ID 01001968 
  Personalvertretung 
 Mitbestimmung des Lehrerhauptpersonalrats 
 - Entfristung von Arbeitsverträgen, Arbeitszeitverkürzung und Heraufsetzung des Regelstundenmaßes für Studienräte an berufsbildenden Schulen, Information des Lehrerhauptpersonalrates, Stellungnahme; Haltung des KM zur zeitlichen Abfolge der Ankündigung politischer Maßnahmen - 
 
 KlAnfr Arens SPD und Antw KM 05.03.1987 Drs 10/1968
 
 
 
 
 ID 01001939 
  Beruf 
 Neuordnung der industriellen Metall- und Elektroberufe 
 - Anzahl der sich im ersten Jahr der Ausbildung im industriellen und im handwerklichen Metallberuf/Elektroberuf befindlichen Jugendlichen, Zahl der in Schleswig-Holstein betroffenen Ausbildungsplätze, qantitative und qalitative Auswirkungen auf die Ausbildungsplätze, Anrechnung des Berufsgrundbildungsjahres, Anpassung der Berufsbildungsgrundjahr-Anrechnungsverordnung, Veränderungen für die Fachstufen, Voraussetzungen für die Vermittlung neuer Ausbildungsinhalte, Veränderungen der Rahmenlehrpläne - 
 
 KlAnfr Arens, Meyenborg, Ramler SPD und Antw KM 25.02.1987 Drs 10/1939
 
 
 
 
 ID 01001935 
  Friedrichskoog, Kreis Dithmarschen 
 Bau einer Meßplattform in der Gemeinde Friedrichskoog 
 - Planung der Bundeswehr, Durchführung von Meßaufgaben im Bereich der Meldorfer Bucht, Haltung des Kreises Dithmarschen und der Gemeinde Friedrichskoog; Zusammenhang mit dem Bau des Forschungs- und Technologiezentrums Westküste in Büsum - 
 
 KlAnfr Arens, Sickmann SPD und Antw IM 23.02.1987 Drs 10/1935
 
 
 
 
 ID 01001896 
  Lehrplan 
 Neue Lehrpläne für allgemeinbildende Schulen 
 - Entwicklung, Stand und Einführung; weiterhin geltende und neue Lehrpläne, Einführungsveranstaltungen, Versorgung der Schulen - 
 
 KlAnfr Arens SPD und Antw KM 04.02.1987 Drs 10/1896
 
 
 
 
 ID 01001892 
  Stiftung des privaten Rechts 
 Errichtung von Stiftungen des bürgerlichen Rechts durch die Landesregierung 
 - Aufzählung der durch die LRg als Stifter/Mitstifter errichteten Stiftungen, Begründungen; Übernahme von Landesaufgaben, geplante Einrichtung des Instituts für Krebsforschung an der Universität Kiel - 
 
 KlAnfr Arens SPD und Antw IM 03.02.1987 Drs 10/1892
 
 
 
 
 ID 01001895 
  Schulunterricht 
 Bericht über die Unterrichtsversorgung im Schuljahr 86/87 sowie über Lehrerbedarf und -beschäftigung bis zum Schuljahr 96/97 
 - Unterrichtsausfall, Schüler-Lehrer-Relation, Verbesserungsmaßnahmen, Lehrer(innen)übernahme in den Landesdienst, Einstellungskriterien, Lehrerbedarf und ausscheidende Lehrkräfte bis 1996/97, zu erwartenden Absolventen des 1. u. 2. Lehrerexamens, Auswirkungen der Arbeitszeitverkürzungen und der Inanspruchnahme von Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen, Berichtsanforderung - 
 
 Antr Arens SPD 03.02.1987 Drs 10/1895
PlPr 10/100 17.02.1987 S 6191
Beschl: S 6202 Ablehnung
 
 
 
 Redner:
PlPr 10/100: Arens, Heinz-Werner (SPD) S 6191 6196; Schübeler, Dr.jur. Egon (CDU) S 6192; Harms (Heede), Berend (SPD) S 6194 (ZwFr); Bendixen, Dr.phil. Peter (CDU) S 6195 6200; Meyer, Karl-Otto (SSW) S 6199
 
 
 
 
 ID 01001887 
  Stiftung Herzogtum Lauenburg 
 "Stiftung Herzogtum Lauenburg" und "Lauenburgische Akademie für Wissenschaft und Kultur" 
 - Förderung durch die LRg, Förderungsweise, Höhe der Mittel; Nebentätigkeit von Landesbediensteten bei der "Lauenburgischen Akademie für Wissenschaft und Kultur" entsprechend der Nebentätigkeitsverordnung, Nichtbelastung des Landeshaushalts durch diese Nebentätigkeit - 
 
 KlAnfr Arens SPD und Antw KM 02.02.1987 Drs 10/1887
 
 
 
 
 ID 01001888 
  Kulturstiftung des Landes Schleswig-Holstein 
 Kulturstiftung des Landes Schleswig-Holstein 
 - Förderungen in den Jahren 1984 bis 1986, Höhe der Zuwendungen, Drittmittel; Zahl der Anträge, Bewilligungen, Höhe der Fördermittel; Nebentätigkeit von Landesbediensteten bei der Kulturstiftung, Belastung des Landeshaushalts, Erstattung von Personal- und Verwaltungskosten zwischen Land und Kulturstiftung sowie zwischen Land und Stiftungen des bürgerlichen Rechts - 
 
 KlAnfr Arens SPD und Antw KM 02.02.1987 Drs 10/1888
 
 
 
 
 ID 01001867 
  Sozialhilfeempfänger 
 Empfänger von Sozialhilfe 
 - Zahl der in 1984 und 1985 laufende Hilfe zum Lebensunterhalt erhaltenden Haushalte des Kreises Dithmarschen, Zahl der 1984 und 1985 Leistungen nach dem BSHG in Anspruch nehmenden Einwohner, finanzielle Gesamtleistungen für 1984 und 1985 - 
 
 KlAnfr Arens SPD und Antw SM 21.01.1987 Drs 10/1867
 
 
 
 
 ID 01001853 
  Grund- und Hauptschule 
 Situation der Hauptschule in Schleswig-Holstein 
 - Hauptschulabgänger/innen mit bzw. ohne Hauptschulabschluß 1986, Schuljahrwiederholungen in Haupt-, Realschulen und Gymnasien, auf den nachträglichen Hauptschulabschluß vorbereitende Einrichtungen, für einen nachträglichen Hauptschulabschluß gemeldete Schüler 1983-86, bestandene Prüfungen 1985/86, Entwicklung der Lehrerbeschäftigung und des Lehrerbedarfs - 
 
 KlAnfr Arens SPD und Antw KM 13.01.1987 Drs 10/1853
 
 
 
 
 ID 01001840 
  Schulklasse 
 Klassenstärke an der Kooperativen Gesamtschule Adelby 
 - Anwachsen der Schülerzahl in der Klasse H 5, Gründe, Vertretbarkeit, ablehnende Stellungnahme des Gesundheitsamtes Flensburg, Maßnahmen der LRg zur Schaffung von Erleichterungen - 
 
 KlAnfr Arens SPD und Antw KM 29.12.1986 Drs 10/1840
 
 
 
 
 ID 01001795 
  Programm "Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit" 
 Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 1987 (Haushaltsgesetz 1987) 
 - Abbau der Jugendarbeitslosigkeit und Verbesserung der Weiterbildungssituation, 10. Schuljahr für Haupt- und Sonderschulen, weitere Planstellen für Haupt-, Sonder- und Berufsschulen, Ausbau des Berufsgrundbildungsjahres, Beratungsstellen für Arbeitslose, sinnvolle Arbeit bei gleichzeitiger Qualifikation für ca. 4000 Jugendliche, Finanzierung über ABM; Änderung diverser Titelansätze - 
 
 Antr Arens SPD 04.12.1986 Drs 10/1795
PlPr 10/96 10.12.1986 S 5920 5930
PlPr 10/97 11.12.1986 S 5999 6007 6012 6038
Beschl: S 6012 Ablehnung
 
 
 
 Redner:
PlPr 10/96: Engholm, Björn (SPD) S 5920; Meyer, Karl-Otto (SSW) S 6007 6012
PlPr 10/97: Arens, Heinz-Werner (SPD) S 5999; Meyer, Karl-Otto (SSW) S 6007; Klingner, Dr.jur. Klaus (SPD) S 6038
 
 
 
 
 ID 01001753 
  Gymnasium 
 Unterrichtssituation in den 5. Klassen der Theodor-Storm-Schule in Husum 
 - Zahl der Eingangsklassen im 5. Schulleistungsjahr, Schüler je Klasse, Kriterien für die Verteilung der Schüler auf die Klassen, angebliche Streichung zweier Planstellen - 
 
 KlAnfr Arens SPD und Antw KM 11.11.1986 Drs 10/1753
 
 
 
 
 ID 01001754 
  Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen gem. Arbeitsförderungsgesetz 
 Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen im Geschäftsbereich des Kultusministers 
 - Zahl der derzeit laufenden und geplanten Maßnahmen in den einzelnen Bereichen, Ablauffristen, Umwandlungen in Dauer-Arbeitsverhältnisse - 
 
 KlAnfr Arens, Meyenborg SPD und Antw KM 11.11.1986 Drs 10/1754
 
 
 
 
 ID 01001737 
  Behindertes Kind 
 Entschließung zur beruflichen Bildung, Ausbildung und zum sozialen Lernen behinderter Schüler und Jugendlicher Drucksachen 10/940 und 10/1703 
 - Verbesserungsmaßnahmen, Einführung des Faches Arbeitslehre, zwei Betriebspraktika für jeden Schüler, besondere Berufsvorbereitung, gezielte Hilfen für behinderte Schüler durch bessere Ausstattung der Berufsschulen, zusätzliche sozialpädagogische Angebote, verstärkte Beratung, Ausbau sonderpädagogischer Fortbildungsmöglichkeiten für Lehrkräfte - 
 
 Antr (ÄndAntr zu Drs 10/940) Arens SPD 28.10.1986 Drs 10/1737
PlPr 10/90 28.10.1986 S 5605
Beschl: S 5612 Ablehnung
 
 
 
 Redner:
PlPr 10/90: Arens, Heinz-Werner (SPD) S 5605; Schulz, Alfred (SPD) S 5605; Bendixen, Dr.phil. Peter (CDU) S 5608; Friedrich, Günter (CDU) S 5610; Meyer, Karl-Otto (SSW) S 5611
 
 
 
 
 ID 01001714 
  Berufsbildende Schule 
 Lehrkräfte ohne zweite Staatsprüfung an Berufsbildenden Schulen 
 - Beschäftigung angestellter und nebenamtlicher Lehrkräfte, Notwendigkeit, Einsatzfelder, Ersatz durch hauptamtliche Lehrer, Verteilung auf die einzelnen Schulformen sowie die Kreise und kreisfreien Städte, Anteil der Lehrkräfte mit erster Staatsprüfung, erteilte Unterrichtsstunden, Beschäftigungsdauer - 
 
 KlAnfr Arens, Meyenborg SPD und Antw KM 01.10.1986 Drs 10/1714
 
 
 
 
 ID 01001710 
  Schulunterricht 
 Unterrichtsstunden an Berufsbildenden Schulen in Schleswig-Holstein 
 - Neuerlaß von Stundentafeln in den letzten Jahren aufgeschlüsselt nach Bildungsgängen, Gründe - 
 
 KlAnfr Arens, Meyenborg SPD und Antw KM 25.09.1986 Drs 10/1710
 
 
 
 
 ID 01001708 
  Weiterbildung 
 Weiterbildung und berufliche Qualifikation 
 - Errichtung einer "Kommission Weiterbildung", Aufgabe, Berichterstattung, Förderung benachteiligter Personengruppen, Öffnung der Hochschulen für Personen ohne Zulassungsberechtigung, Förderungsprogramm für junge Frauen, Sonderprogramm zur Qualifizierung jugendlicher Arbeitsloser, Einrichtung eines Instituts für Weiterbildung an den PH's, Bildungsurlaub, Sicherstellung der zu öffentlich anerkannten Abschlüssen führenden Weiterbildung - 
 
 Antr Arens SPD 24.09.1986 Drs 10/1708
PlPr 10/90 28.10.1986 S 5570
Umdruck 10/1281
APr KJS 10/72 05.11.1986 S 10
APr Wi 10/54 20.11.1986 S 7
APr KJS 10/75 21.01.1987 S 6
APr KJS 10/78 11.02.1987 S 9
APr KJS 10/79 25.02.1987 S 10
APr KJS 10/83 01.04.1987 S 4 (Öffentl. Anhörung)
APr KJS 10/84 02.04.1987 S 4 (Öffentl. Anhörung)
APr KJS 10/88 20.05.1987 S 7
Bericht und BeschlEmpf KJS 20.05.1987 Drs 10/2121
PlPr 10/111 04.06.1987 S 6918
Beschl: S 6921 Ablehnung
 
 
 
 Redner:
PlPr 10/90: Arens, Heinz-Werner (SPD) S 5570; Heiser, Irmlind (CDU) S 5573; Biermann, Dr.rer.pol. Manfred S 5576
PlPr 10/111: Ramler, Hans Gerhard (SPD) S 6918; Schulz, Alfred (SPD) S 6918; Bendixen, Dr.phil. Peter (CDU) S 6920; Heiser, Irmlind (CDU) S 6920
 
 
 
 
 ID 01001690 
  Arbeitsplatz 
 Erste Erfahrungen mit der "Arbeitsplatzoffensive Schleswig-Holstein" 
 - Vermittelte Berufsanfänger (einschließlich Jungakademikern), schwervermittelbare ältere Arbeitslose und arbeitslose Frauennach Arbeitsamtsbezirken; Vermittlungen in ABM-Stellen, Vermittlungen im Rahmen der "Ausweitung von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen", Anträge im Rahmen des Programms "Dauerarbeitsplätze durch Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen", Anträge von Arbeitsloseninitiativen, Anträge und Beschäftigte im Rahmen des Programms "Beschäftigung von Sozialhilfeempfängern" - 
 
 KlAnfr Arens SPD und Antw SM 16.09.1986 Drs 10/1690
 
 
 
 
 ID 01001645 
  Jugend 
 Jugend im Landtag 1986 
 - Einladung von Jugendlichen im Alter von 16-25 Jahren aus den Mitgliedsverbänden des Landesjugendrings, der DGB-Jugend und den Landesschülervertretungen zur Fortsetzung des Dialogs zwischen Jugendlichen und Politikern nach dem Internationalen Jahr der Jugend - 
 
 Antr Arens SPD 05.08.1986 Drs 10/1645
PlPr 10/83 19.08.1986 S 5228
Beschl: S 5229 Annahme mit der Maßgabe, die Einzelheiten der Durchführung im KJS endgültig festzulegen
APr KJS 10/66 10.09.1986 S 4
APr KJS 10/67 17.09.1986 S 4
APr KJS 10/68 01.10.1986 S 14
APr KJS 10/69 22.10.1986 S 4
 
 
 
 Redner:
PlPr 10/83: Kerssenbrock, Dr.jur. Trutz Graf (CDU) S 5228; Hager, Horst (SPD) S 5228; Meyer, Karl-Otto (SSW) S 5229
 
 
 
 
 ID 01001621 
  Schule 
 Situation an öffentlichen Schulen in Schleswig-Holstein - 2. Anfrage - 
 - Übersicht nach Kreisen über die Verteilung der Schüler der 4. Klassenstufe der Grundschule nach den Anmeldungen auf die weiterführenden Schulen; Anteil der mit einem Grundschulgutachten für die Hauptschule den Realabschluß erreichenden und der die Hochschulreife erwerbenden Schüler der Integrierten Gesamtschulen der Schuljahren 1984/85 und 1985/86 - 
 
 KlAnfr Arens SPD und Antw KM 02.07.1986 Drs 10/1621
 
 
 
 
 ID 01001619 
  Tiefflug 
 Tiefflugbelästigungen in Dithmarschen 
 - Vertretbarkeit der Belastungen, Entwicklung der Übungen 1983-86; Auswirkungen auf Fremdenverkehr, Ökologie im Wattenmeer und Feuchtgebiete; Entlastungsmaßnahmen, Kontrolle der Einhaltung der Mindestflughöhen, Verstöße gegen Tiefflugbestimmungen - 
 
 KlAnfr Arens, Sickmann SPD und Antw MWV 01.07.1986 Drs 10/1619
 
 
 
 
 ID 01001605 
  Kläranlage 
 Reinigungsleistung der öffentlichen Kläranlagen im Kreis Dithmarschen 
 - Auflistung der betriebenen Kläranlagen, behandelte Jahresschmutzwassermengen, Grenzwerte der Einleitungserlaubnis, Untersuchungswerte im Rahmen der Selbstüberwachung und der behördlichen Überwachung, Auflagen für Anschlußnehmer an öffentliche Abwasseranlagen, Kontrollen - 
 
 KlAnfr Amthor, Arens, Sickmann SPD und Antw MELF 26.06.1986 Drs 10/1605
 
 
 
 
 ID 01001594 
  Bayer AG 
 Genehmigungsverfahren über den Erweiterungsbau der Bayer AG in Brunsbüttel 
 - Bürgereinwände, Art der Bedenken insbesondere wegen möglicher Emissionen, Konsequenzen, mögliche Belastung durch Methylendiphenyldiisocyanat (MDI), Vorbelastung, Reststoffe in Abfall-Aktivkohle, Ausbreitungsrechnungen der Bayer AG für Schadstoffe, Bauvorbereitungen, Ergebnisse der Sicherheitsanalysen, Nichtveröffentlichung von Teilen der Genehmigungsunterlagen, Überprüfung der Betriebsabläufe - 
 
 KlAnfr Arens, Sickmann SPD und Antw SM 16.06.1986 Drs 10/1594
 
 
 
 
 ID 01001568 
  Realschule 
 Erhalt der Zweizügigkeit der Realschule in Friedrichstadt 
 - Angemeldete Schüler der fünften Klasse, Klassenfrequenzen, Zweizügigkeit, Konkurrenz zur Realschule Erfde - 
 
 KlAnfr Arens SPD und Antw KM 29.05.1986 Drs 10/1568
 
 
 
 
 ID 01001569 
  Schule 
 Situation an öffentlichen Schulen in Schleswig-Holstein 
 - Sitzenbleiberquote in Grund-, Haupt-, Realschulen und Gymnasien 1980/81-1984/85; Klassenstufen mit überdurchschnittlich hoher Quote; Schüler mit Grundschulgutachtenempfehlung für Haupt-, Realschulen und Gymnasien 1984/85; Überweisungen an Sonderschulen, Schulartwechsel bzw. Schrägversetzungen in der Orientierungsstufe, Zahl der die Hochschulreife erreichenden Haupt- und Realschüler - 
 
 KlAnfr Arens SPD und Antw KM 29.05.1986 Drs 10/1569
 
 
 
 
 ID 01001563 
  Erwachsenenbildung 
 Entschließung zum Ausbaustand und zur weiteren Entwicklung der Erwachsenenbildung in Schleswig-Holstein 
 - Gesetzlicher Bildungsurlaub für alle Arbeitnehmer; Sicherung der Lohn- und Gehaltsfortzahlung sowie des Anspruchs auf einen 5-tägigen Bildungsurlaub auch für Arbeitslosengeld- und Arbeitslosenhilfeempfänger; Zulassung bestimmter Veranstaltungen, Regelung der Anerkennung der für die Durchführung zugelassenen Träger - 
 
 Antr Arens, Ramler SPD 26.05.1986 Drs 10/1563
PlPr 10/80 29.05.1986 S 4969 4974 4976 4980 4983
Beschl: S 4983 Ablehnung
 
 
 
 Redner:
PlPr 10/80: Arens, Heinz-Werner (SPD) S 4969; Schübeler, Dr.jur. Egon (CDU) S 4974; Ramler, Hans Gerhard (SPD) S 4976; Gravert, Anke (CDU) S 4980
 
 
 
 
 ID 01001456 
  Praktikum 
 Schule und Wirtschaft 
 - Betriebspraktika außerhalb der schulischen Verantwortung als zusätzlicher Eignungstest für Ausbildungsplatz-Bewerber, Forderungen von Firmen nach Beurlaubung der betreffenden Schüler - 
 
 KlAnfr Arens SPD und Antw KM 20.03.1986 Drs 10/1456
 
 
 
 
 ID 01001440 
  Zehntes Schuljahr 
 10. Schuljahr an Haupt- und Sonderschulen 
 - Flächendeckende Einführung ab Schuljahr 1986/87, Standortbestimmung, Rechtsanspruch der Schüler, inhaltliche Gestaltung, Organisation und Lehrerversorgung, Klassenfrequenz, Stundentafel, Erweiterung der Lehrerfortbildung, Schulabschlüsse an den 9. und 10. Klassen - 
 
 Antr Arens SPD 12.03.1986 Drs 10/1440
PlPr 10/74 20.03.1986 S 4621 4623 4625 4627
Beschl: S 4627 Ablehnung
 
 
 
 Redner:
PlPr 10/74: Arens, Heinz-Werner (SPD) S 4623; Stich, Max (CDU) S 4625
 
 
 
 
 ID 01001400 
  Sonderschule 
 Situation an Sonderschulen in Schleswig-Holstein 
 - Zahl der auf Sonderschulen übergehenden Grundschüler 1974-1984, Übergänge von Schulen für Lernbehinderte auf Schulen für Geistigbehinderte und umgekehrt, Zurückschulungen auf die Grundschule, jugendliche Arbeitslose mit Sonderschulabschluß seit 1977 - 
 
 KlAnfr Arens SPD und Antw KM 27.02.1986 Drs 10/1400
 
 
 
 
 ID 01001404 
  Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen gem. Arbeitsförderungsgesetz 
 Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen im Bereich des ALW Heide 
 - Beantragte Maßnahmen, Zahl der einzustellenden Personen, Kosten, Antragszeitpunkt, voraussichtlicher Beginn - 
 
 KlAnfr Arens SPD und Antw MELF 27.02.1986 Drs 10/1404
 
 
 
 
 ID 01001386 
  Berufliche Bildung 
 Berufliche Qualifizierung von Erwachsenen 
 - Bewertung der vom BMBW und dem Bundesinstitut für Berufsbildung getragenen Modellversuche für Erwachsene mit besonderem Arbeitsmarktrisiko und ohne abgeschlossene Berufsausbildung - 
 
 KlAnfr Arens SPD und Antw MWV 19.02.1986 Drs 10/1386
 
 
 
 
 ID 01001388 
  Schulunterricht 
 Unterrichtsausfall an der Klaus-Harms-Schule in Kappeln 
 - Unterrichtsausfall, Verhältnis Sollstunden/Ausfall, Angebot an Arbeitsgemeinschaften, Lehrerüberstunden - 
 
 KlAnfr Arens, Jensen SPD und Antw KM 19.02.1986 Drs 10/1388
 
 
 
 
 ID 01001354 
  Wasserversorgung 
 Wasserversorgung der Großindustrie in Brunsbüttel 
 - Größe des Wassereinzugsgebietes des Wasserwerkes Wacken, geförderte Wassermengen 1975-85, Versorgung der Industriebetriebe im Raum Brunsbüttel 1977-85, Bedarf für 1986 usw., Erkenntnisse über ökologische Auswirkungen der Wasserentnahme in Wacken, Absinken des Grundwasserspiegels, Neukonzeption der Sicherstellung der Wasserversorgung für die Großindustrie Brunsbüttel - 
 
 KlAnfr Arens SPD und Antw MELF 05.02.1986 Drs 10/1354
 
 
 
 
 ID 01001347 
  Ausstellung 
 Verbot der Ausstellung einer Schülerarbeit im Gymnasium Elmschenhagen 
 - Entfernung eines von Schülern hergestellten Kunstwerkes von seinem Ausstellungsplatz auf Anweisung des KM, Gründe, Beratungen mit Schulleitung, Lehrern, Eltern und Schülern - 
 
 KlAnfr Arens SPD und Antw KM 30.01.1986 Drs 10/1347
 
 
 
 
 ID 01001323 
  Schleswig-Holsteinisches Schulgesetz 
 Gesetz zur Änderung des Schleswig-Holsteinischen Schulgesetzes 
 - Änderung der §§ 30, 45, 50, 70 und 82 des SchulG vom 02.08.1978; Wiedereinführung der Lernmittelfreiheit; Einbeziehung der Schüler der Klassenstufe 10 mit Vollzeitunterricht an beruflichen Schulen in die Schülerbeförderung - 
 
 GesEntw Arens SPD 08.01.1986 Drs 10/1323
1. Lesung PlPr 10/67 28.01.1986 S 4116
Umdruck 10/1050
APr KJS 10/56 05.02.1986 S 8
APr KJS 10/66 10.09.1986 S 8
APr Fin 10/57 17.09.1986 S 8
Bericht und BeschlEmpf KJS 17.09.1986 Drs 10/1695
2. Lesung PlPr 10/90 28.10.1986 S 5563
Beschl: S 5567 Ablehnung
 
 
 
 Redner:
PlPr 10/67: Arens, Heinz-Werner (SPD) S 4116; Detlefsen, Max Werner (CDU) S 4118; Bendixen, Dr.phil. Peter (CDU) S 4120; Meyer, Karl-Otto (SSW) S 4120
PlPr 10/90: Schulz, Alfred (SPD) S 5563; Arens, Heinz-Werner (SPD) S 5564; Detlefsen, Max Werner (CDU) S 5565; Meyer, Karl-Otto (SSW) S 5566
 
 
 
 
 ID 01001263 
  Programm "Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit" 
 Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 1986 (Haushaltsgesetz 1986) 
 - Abbau der Jugendarbeitslosigkeit und Verbesserung der Ausbildungssituation, Zehntes Schuljahr, weitere Planstellen für Haupt-, Sonder- und Berufsschulen, Ausbau des Berufsgrundbildungsjahres, Beratungsstellen für Arbeitslose, Schaffung sinnvoller Arbeit bei gleichzeitiger Qualifikation für ca. 4000 Jugendliche, Finanzierung über ABM, Änderung diverser Titelansätze, Änderung der Stellenübersicht, Einrichtung von 100 neuen Stellen BAT IVb für Leiter von Projekten im Rahmen des Programms - 
 
 Antr Arens SPD 27.11.1985 Drs 10/1263
PlPr 10/64 03.12.1985 S 3886 3893 3925
PlPr 10/65 04.12.1985 S 3957 3960 3964 3966 3969 3971 3974 4023 4026 4029 4031
Beschl: S 3975 3976 4029 Ablehnung
 
 
 
 Redner:
PlPr 10/64: Engholm, Björn (SPD) S 3886; Barschel, Dr.jur. Dr.phil. Uwe (CDU) S 3893; Neugebauer, Günter (SPD) S 3925
PlPr 10/65: Arens, Heinz-Werner (SPD) S 3957; Schübeler, Dr.jur. Egon (CDU) S 3960 3964; Meyer, Karl-Otto (SSW) S 3966 4014; Hager, Horst (SPD) S 3969; Kerssenbrock, Dr.jur. Trutz Graf (CDU) S 3971; Bendixen, Dr.phil. Peter (CDU) S 3974; Warnicke, Sigrid (SPD) S 4009
PlPr 10/66: Brockdorff, Ursula Gräfin von S 4023 4026; Klingner, Dr.jur. Klaus (SPD) S 4029 4031
 
 
 
 
 ID 01001240 
  Zehntes Schuljahr 
 Zehntes freiwilliges Schuljahr an Haupt- und Sonderschulen 
 - Inhaltliche und organisatorische Vorbereitungen, Finanzierung, Standorte, Zusammenarbeit mit Schulträgern, Eltern, Lehrern und Schülern, didaktische Konzepte, qualifizierte Schulabschlüsse, Lehrerbildung, Vorlage eines Berichts - 
 
 Antr Arens SPD 19.11.1985 Drs 10/1240
PlPr 10/66 05.12.1985 S 4064
Umdruck 10/855, 10/887
APr KJS 10/53 18.12.1985 S 9
APr KJS 10/55 22.01.1986 S 4
APr KJS 10/56 05.02.1986 S 4
Bericht und BeschlEmpf KJS 05.02.1986 Drs 10/1359
PlPr 10/71 19.02.1986 S 4432
Beschl: S 4433 Annahme in der Fassung der Drs 10/1359
 
 
 
 Redner:
PlPr 10/66: Arens, Heinz-Werner (SPD) S 4065 4072; Bendixen, Dr.phil. Peter (CDU) S 4067 4073; Schübeler, Dr.jur. Egon (CDU) S 4069; Friedrich, Günter (CDU) S 4071; Meyer, Karl-Otto (SSW) S 4071
PlPr 10/71: Schulz, Alfred (SPD) S 4432
 
 
 
 
 ID 01001209 
  Gesetz über Erziehungsbeihilfen des Landes Schleswig-Holstein 
 Gewährung von Leistungen nach dem Erziehungsbeihilfegesetz im Jahre 1984 - 2. Anfrage - 
 - Antragsbehörde, Verteilung der Anträge nach Kreisen und kreisfreien Städten, Fehlen von Daten über in den einzelnen Kreisen und kreisfreien Städten positiv beschiedene Anträge und über die durchschnittliche Förderungshöhe, Staatsangehörigkeitsstatistik, Anteil der BAföG-Förderungen nach § 8 des BAföG - 
 
 KlAnfr Arens SPD und Antw KM 31.10.1985 Drs 10/1209
 
 
 
 
 ID 01001178 
  Erwachsenenbildung 
 Ausbaustand und weitere Entwicklung der Erwachsenenbildung in Schleswig-Holstein 
 - Träger, Einrichtungen, Ausbaustand der Volks- und Heimvolkshochschulen, Angebote, Finanzierung, ordnungspolitische Konsequenzen aus Artikel 7 (2) LS und aus diversen Gutachten, Ländervergleich, Inanspruchnahme und Aufwendungen, nichtstaatliche und nichtkommerzielle Anbieter, Erschließung neuer Bevölkerungsschichten, Tele- und Funkkolleg, Fernstudien, Bildungsurlaubsgesetz für die Fort- und Weiterbildung von Arbeitnehmern, Zugang zu Bildungsangeboten für Behinderte; Qualifizierungshilfen für Dauer-Arbeitslose, ausländische Jugendliche und Frauen; muttersprachliche Angebote und Deutschunterricht für Ausländer und Aussiedler, Alphabetisierung; Landesmittel für die politische Bildung - 
 
 GrAnfr Arens SPD 14.10.1985 Drs 10/1178
Antw LRg 22.05.1986 Drs 10/1547
PlPr 10/80 29.05.1986 S 4960
(Antr SPD Drs 10/1563 (s. dort))
(Beschl: S 4983 Überweisung an den Ausschuß für Kultur, Jugend und Sport zur abschließenden Beratung)
Umdruck 10/1099, 10/1131, 10/1132, 10/1145, 10/1163, 10/1164, 10/1170, 10/1198, 10/1208, 10/1239, 10/1245, 10/1264, 10/1280, 10/1281
APr KJS 10/64 11.06.1986 S 19
APr KJS 10/66 10.09.1986 S 10
APr KJS 10/67 17.09.1986 S 12
APr KJS 10/75 21.01.1987 S 6
APr KJS 10/78 11.02.1987 S 9
APr KJS 10/79 25.02.1987 S 10
APr KJS 10/83 01.04.1987 S 4 (Öffentl. Anhörung)
APr KJS 10/84 02.04.1987 S 4 (Öffentl. Anhörung)
APr KJS 10/88 20.05.1987 S 7
(S 7 Beratung abgeschlossen)
 
 
 
 Redner:
PlPr 10/80: Bendixen, Dr.phil. Peter (CDU) S 4960 4981; Arens, Heinz-Werner (SPD) S 4964; Schübeler, Dr.jur. Egon (CDU) S 4971; Meyer, Karl-Otto (SSW) S 4974; Ramler, Hans Gerhard (SPD) S 4976; Gravert, Anke (CDU) S 4979
 
 
 
 
 ID 01001132 
  Mine (Sprengkörper) 
 Minengreifer-Unglück vor Helgoland 
 - Explosion eines Sprengkörpers an Bord eines holländischen Fischkutters am 15.08.1985, Ursachen, Ermittlungen über den Unfallhergang und zur Identifizierung des Sprengkörpers, beteiligte Dienststellen, Information der niederländischen Dienststellen und der LRg, Schadensregulierung - 
 
 KlAnfr Arens SPD und Antw JM 20.09.1985 Drs 10/1132
 
 
 
 
 ID 01001133 
  Schulunterricht 
 Unterrichtsausfall an der Elly-Heuss-Knapp-Schule in Neumünster im Schuljahr 1985/86 
 - Höhe des Unterrichtsausfalls zu Beginn des Schuljahres und zum gegenwärtigen Zeitpunkt, Verteilung auf Unterrichtsfächer, Ursachen, Verringerung des Stundenfehls durch Zuweisung zusätzlichen Lehrpersonals und weiterer Maßnahmen - 
 
 KlAnfr Arens SPD und Antw KM 20.09.1985 Drs 10/1133
 
 
 
 
 ID 01001130 
  Gesetz über Erziehungsbeihilfen des Landes Schleswig-Holstein 
 Gewährung von Leistungen nach dem schleswig-holsteinischen Erziehungsbeihilfengesetz im Jahr 1984 
 - Zahl der in den Schuljahren 1983/84 und 1984/85 gestellten Anträge, positive Entscheidungen nach Schularten, Verteilung der Bewilligungen nach Kreisen und kreisfreien Städten, durchschnittliche Förderungshöhe, 1984 nicht ausgegebene Haushaltsmittel, Antragsprognose für 1985, Auszahlungen 1985 - 
 
 KlAnfr Arens SPD und Antw KM 18.09.1985 Drs 10/1130
 
 
 
 
 ID 01000990 
  Umweltdelikt 
 Ordnungswidrigkeiten gegen die Umwelt im Kreis Dithmarschen 
 - Zahl der dem Kreis Dithmarschen gemeldeten und von den zuständigen Behörden bearbeiteten Fälle, Ergebnis - 
 
 KlAnfr Arens, Sickmann SPD und Antw MELF 29.05.1985 Drs 10/990
 
 
 
 
 ID 01000964 
  Personalinformationssystem 
 Einführung von Personal-Informations-Systemen (2. Anfrage) 
 - Voruntersuchungsbericht zum geplanten EDV-System "Personalverwaltung Lehrer", Stellungnahme der Automationskommission, Abstimmung mit dem Landesbeauftragten für den Datenschutz, Mitwirkung des Personalrats, Art und Umfang gespeicherter Daten, Datensicherheit und -schutz - 
 
 KlAnfr Arens SPD und Antw KM 14.05.1985 Drs 10/964
 
 
 
 
 ID 01000969 
  Lehrer 
 Entwicklung der Beschäftigungssituation der Lehrer bzw Lehrkräfte in den öffentlichen allgemein- und berufsbildenden Schulen 
 - Anzahl der an den öffentlichen allgemein- und berufsbildenden Schulen tätigen Lehrkräfte am 1.11.84, voll- und teilzeitbeschäftigte Lehrer, Anzahl der an die Hochschulen abgeordneten Lehrer, Altersaufbau, erteilte Unterrichtsstunden, Inanspruchnahme von Beurlaubungsmöglichkeiten, Nutzung flexibler Altersgrenzen für den Eintritt in den Ruhestand - 
 
 KlAnfr Arens SPD und Antw KM 14.05.1985 Drs 10/969
 
 
 
 
 ID 01000962 
  Meldorfer Bucht 
 Fehlschuß durch die Erprobungsstelle 71 im Bereich der Meldorfer Bucht 
 - Einschlag eines Projektils außerhalb der Sicherheitszone, Unterrichtung der LRg über den Fehlschuß; Genehmigung und Überwachung der Versuche - 
 
 KlAnfr Arens, Sickmann, Wiesen SPD und Antw IM 10.05.1985 Drs 10/962
 
 
 
 
 ID 01000940 
  Behindertes Kind 
 Entschließung zur beruflichen Bildung, Ausbildung und zum sozialen Lernen behinderter Schüler und Jugendlicher 
 - Verbesserungsmaßnahmen, Einführung des Faches Arbeitslehre an allgemeinbildenden Schulen, 2 Betriebspraktika für alle Schüler, Einrichtung vollzeitschulischer Maßnahmen für schwerbehinderte schulentlassene Jugendliche, Verstärkung der berufsvorbereitenden Maßnahmen, Einführung und Ausbau sozialpädagogischer Angebote, Ausbau sonderpädagogischer Maßnahmen für Lehrer - 
 
 Antr Arens SPD 23.04.1985 Drs 10/940
PlPr 10/50 25.04.1985 S 3010 3017 3018 3027 3028 3029
Umdruck 10/1065
APr KJS 10/37 29.04.1985 S 4
APr KJS 10/43 13.06.1985 S 4 (Besichtigung)
APr KJS 10/44 19.06.1985 S 4 (Besichtigung)
APr KJS 10/50 15.11.1985 S 4 (Besichtigung)
APr KJS 10/66 10.09.1986 S 7
APr KJS 10/67 17.09.1986 S 10
Bericht und BeschlEmpf KJS 19.09.1986 Drs 10/1703
PlPr 10/90 28.10.1986 S 5605
(Antr SPD Drs 10/1737 (s. dort))
Beschl: S 5612 Für erledigt erklärt
 
 
 
 Redner:
PlPr 10/50: Bendixen, Dr.phil. Peter (CDU) S 3010 3029; Arens, Heinz-Werner (SPD) S 3017 3028; Stich, Max (CDU) S 3018; Friedrich, Günter (CDU) S 3027
PlPr 10/90: Arens, Heinz-Werner (SPD) S 5605; Schulz, Alfred (SPD) S 5605; Bendixen, Dr.phil. Peter (CDU) S 5608; Friedrich, Günter (CDU) S 5610; Meyer, Karl-Otto (SSW) S 5611
 
 
 
 
 ID 01000920 
  Landesfilmdienst Schleswig-Holstein 
 Herausnahme von Filmen aus dem Verleihangebot des Landesfilmdienstes Schleswig-Holstein (Bereich Südafrika) 
 - Hinweis auf Stellung des Landesfilmdienstes Schleswig-Holstein als eingetragener Verein, Verzicht auf Bewertung durch die LRg - 
 
 KlAnfr Arens SPD und Antw KM 02.04.1985 Drs 10/920
 
 
 
 
 ID 01000921 
  Landesfilmdienst Schleswig-Holstein 
 Herausnahme von Filmen aus dem Verleihangebot des Landesfilmdienstes Schleswig-Holstein (Bereich Dritte Welt) 
 - Hinweis auf Stellung des Landesfilmdienstes Schleswig-Holstein als eingetragener Verein, Verzicht auf Bewertung durch die LRg - 
 
 KlAnfr Arens SPD und Antw KM 02.04.1985 Drs 10/921
 
 
 
 
 ID 01000882 
  Schulunterricht 
 Unterrichtsausfall und Klassenfrequenzen in Schleswig-Holstein 
 - Anzahl der wöchentlich nach dem Stundenplan vorgesehenen und nach der Stundentafel zu erteilenden Unterrichtsstunden, Stundenfehl, Aufgliederung nach Schularten; Unterrichtseinsatz der Lehrkräfte; durchschnittliche Klassenfrequenzen 1984/85 , Übersicht über die Anzahl der Klassen nach Klassenstufen und Frequenzgruppen nach ausgewählten Schularten - 
 
 KlAnfr Arens SPD und Antw KM 08.03.1985 Drs 10/882
 
 
 
 
 ID 01000883 
  Schule 
 Schulentwicklung in Schleswig-Holstein 
 - Entwicklung der Schülerzahlen in den öffentlichen Schulen von 1975/76 bis 1984/85, Schulstandorte, Zügigkeit einzelner Schulen nach Klassenstufen, Klassenfrequenzen in einzelnen Klassenstufen der verschiedenen Schularten im Schuljahr 1984/85, Anteil ausländischer Kinder und Jugendlicher in den verschiedenen Einrichtungen und Schularten - 
 
 KlAnfr Arens SPD und Antw KM 08.03.1985 Drs 10/883
 
 
 
 
 ID 01000860 
  Erdölgewinnung 
 Erdölförderung "Mittelplate" im Wattgebiet der Nordsee 
 - Genehmigungsverfahren, Langzeittest, zu fördernde Ölmengen, Zahl der Bohrungen, Bohrtiefe, Ausmaße der sogen Bohrinsel, Spundwandausmaße, Tiefe, Errichtungszeitpunkt, Auswirkungen auf Tier- und Pflanzenwelt, Vermeidung der Wasserverunreinigung, Ver- und Entsorgung des Inselbauwerks, Eruptivphase, Katastrophen- bzw Ölabwehrpläne, Gutachten, Schutz der Vogelinsel Trischen - 
 
 KlAnfr Arens SPD und Antw MWV 22.02.1985 Drs 10/860
 
 
 
 
 ID 01000856 
  Schlacke 
 Ablagerung von Kupferschlacke in Dithmarschen 
 - Widerrechtliche Ablagerung, Ablagerungsorte, verbringendes Unternehmen, Mengen, Herkunft, für die Überwachung der Ablagerungen zuständige Behörde, Aufdeckung der unrechtmäßigen Ablagerungen durch die Wasserschutzpolizei Büsum, Ermittlungsverfahren, keine Notwendigkeit sofortiger Räumung, Möglichkeit ökologischer Schäden - 
 
 KlAnfr Arens, Sickmann SPD und Antw MELF 20.02.1985 Drs 10/856
 
 
 
 
 ID 01000834 
  Meldorfer Bucht 
 Aktivitäten der Erprobungsstelle 71 in der Meldorfer Bucht 
 - Erprobungsplatz der Bundeswehr, Art und Umfang der Waffenerprobungen, 1985 zu erwartende Raketenversuche und ballistische Erprobungen außerhalb des Speicherkooggeländes im "Warngebiet Meldorfer Bucht", Beeinträchtigungen anderer Nutzer des Wattsockels wie Fischerei und Fremdenverkehr, zu unterrichtende Institutionen - 
 
 KlAnfr Arens, Sickmann SPD und Antw IM 06.02.1985 Drs 10/834
 
 
 
 
 ID 01000744 
  Personalinformationssystem 
 Einführung von Personal-Informations-Systemen 
 - Vorbereitung einer ADV-unterstützten Personalverwaltung "Lehrer" im KM zwecks zeitnaher Informationen über den Lehrerstand, optimaler Ausschöpfung der Planstellen, Vereinfachung der Sachbearbeitung und Datenbereitstellung für Landesbesoldungsamt und Statistisches Landesamt; personenbezogene Datenerhebung über Lehrer im Rahmen der Schulstatistik, Speicherzeitraum - 
 
 KlAnfr Arens SPD und Antw KM 27.11.1984 Drs 10/744
 
 
 
 
 ID 01000747 
  Gesetz über Erziehungsbeihilfen des Landes Schleswig-Holstein 
 Gewährung von Leistungen nach dem Schleswig-Holsteinischen Erziehungsbeihilfengesetz in 1983 und 1984 
 - Anzahl der Anträge von August bis Dezember 1983, Zahl der positiv und negativ beschiedenen Anträge 1983 und 1984, insgesamt ausgezahlte Beträge 1983 und 1984, nicht ausgeschöpfte Haushaltsmittel, Gründe für die Nichtausschöpfung - 
 
 KlAnfr Arens SPD und Antw KM 27.11.1984 Drs 10/747
 
 
 
 
 ID 01000723 
  Schule 
 Broschüre des Instituts der Deutschen Wirtschaft in schleswig-holsteinischen Schulen 
 - Werbeexemplare unter dem Titel "Der Kampf um die Arbeitszeit in der Metallindustrie 1984", kostenlose Überlassung für Unterrichtszwecke, Verantwortlichkeit des Schulleiters für die pädagogische Arbeit der Schule, Einsatz entsprechender Publikationen der wirtschaftswissenschaftlichen Institutionen der Arbeitnehmer-Organisationen - 
 
 KlAnfr Arens SPD und Antw KM 12.11.1984 Drs 10/723
 
 
 
 
 ID 01000708 
  Behindertes Kind 
 Berufliche Bildung, Ausbildung und soziales Lernen behinderter Schüler und Jugendlicher 
 - Definition von Behinderungen, Rahmenbedingungen, Qualifikationsverbesserungen, Ausbildung in diversen Schularten, Betrieben u.a. Lernorten, Berufsorientierung in allgemeinbildenden Schulen, Zugang zu Berufsfachschulen, Werkstätten, Berufsvorbereitung und förderung, Schulabschlüsse, Ausbildungsplatzangebot, abgebrochene Berufsausbildungen, Klassenfrequenzen, Lehrplanarbeit - 
 
 GrAnfr Arens SPD 26.10.1984 Drs 10/708
Antw LRg 08.03.1985 Drs 10/876
PlPr 10/50 25.04.1985 S 3008
(Beschl: S 3030 Überweisung an den Ausschuß für Kultur, Jugend und Sport zur abschließenden Beratung)
APr KJS 10/37 29.04.1985 S 4
APr KJS 10/43 13.06.1985 S 4 (Besichtigung)
APr KJS 10/44 19.06.1985 S 4 (Besichtigung)
APr KJS 10/50 15.11.1985 S 4 (Besichtigung)
(Beratung abgeschlossen)
 
 
 
 Redner:
PlPr 10/50: Bendixen, Dr.phil. Peter (CDU) S 3008 3028; Arens, Heinz-Werner (SPD) S 3008 3012 3027; Stich, Max (CDU) S 3017; Meyer, Karl-Otto (SSW) S 3021; Meyenborg, Ulrich (SPD) S 3023; Friedrich, Günter (CDU) S 3025
 
 
 
 
 ID 01000668 
  Schleswig-Holsteinisches Schulgesetz 
 Gesetz zur Änderung des Schleswig-Holsteinischen Schulgesetzes 
 - Änderung der §§ 30, 45, 50 und 82 des SchulG vom 02.08.1978, Wiedereinführung der Lernmittelfreiheit - 
 
 GesEntw Arens SPD 03.10.1984 Drs 10/668
1. Lesung PlPr 10/33 23.10.1984 S 1959
Umdruck 10/493, 10/544, 10/629
APr KJS 10/30 14.11.1984 S 8
APr KJS 10/32 23.01.1985 S 6
APr KJS 10/34 20.02.1985 S 17
APr IR 10/44 02.05.1985 S 12
APr KJS 10/42 29.05.1985 S 6
APr IR 10/46 30.05.1985 S 13
Bericht und BeschlEmpf KJS 03.06.1985 Drs 10/1002
2. Lesung PlPr 10/54 02.07.1985 S 3280
Beschl: S 3286 Ablehnung
 
 
 
 Redner:
PlPr 10/33: Arens, Heinz-Werner (SPD) S 1959 1964; Detlefsen, Max Werner (CDU) S 1961; Meyer, Karl-Otto (SSW) S 1962 1965; Bendixen, Dr.phil. Peter (CDU) S 1963
PlPr 10/54: Arens, Heinz-Werner (SPD) S 3281; Schulz, Alfred (SPD) S 3281; Detlefsen, Max Werner (CDU) S 3283; Bendixen, Dr.phil. Peter (CDU) S 3284
 
 
 
 
 ID 01000638 
  Gymnasium 
 Entwicklung und Situation der Dahlmann-Schule in Bad Segeberg 
 - Nichtauflösung bis zum Jahre 2000, Äußerungen des Bürgermeisters von Bad Segeberg, Entwicklung der Schülerzahlen seit 1974/75 und bis 1989/90, unterrichtende Lehrer 1979/80 und 1984/85, Klassenzahl 1979/80 und 1984/85, Zahl der 5. Klassen in der Orientierungsstufe 1979 bis 1985, Grund- und Leistungskurse in der Studienstufe 1979/80 und 1984/85, Einzugsbereich - 
 
 KlAnfr Frank, Arens SPD und Antw KM 20.09.1984 Drs 10/638
 
 
 
 
 ID 01000607 
  Ausbildungsplatz 
 Ausbildungsplatzsituation in Schleswig-Holstein 
 - Zum 31.07.1984 gemeldete Berufsausbildungsstellen, gemeldete Bewerber, unversorgte Bewerber, gemeldete Bewerber ohne Hauptschulabschluß, Veränderungen gegenüber dem Vorjahr, Instrumente zur Förderung der Bewerber ohne Hauptschulabschluß - 
 
 KlAnfr Arens, Meyenborg SPD und Antw MWV 04.09.1984 Drs 10/607
 
 
 
 
 ID 01000608 
  Lehrer 
 Situation im Schuldienst zum Beginn des Schuljahres 1984/85 
 - Anzahl der Bewerbungen von Absolventen mit 2. Staatsprüfung und Einstellungen aufgeschlüsselt nach Laufbahnen und Herkunft, Angebot zur Überbrückung der Wartezeit, Besetzung aller Planstellen, mit einem 2. Lehrer besetzte durch Mutterschutz freigewordene Stellen, erwartete Bewerberzahlen und freie Planstellen 1985/86 - 
 
 KlAnfr Arens, Dr. Lohmann SPD und Antw KM 04.09.1984 Drs 10/608
 
 
 
 
 ID 01000609 
  Vorbereitungsdienst für das Lehramt 
 Situation im Vorbereitungsdienst der Lehrämter zum Beginn des Schuljahres 1984/85 
 - Bewerber mit bestandener 1. Staatsprüfung, Einstellungen, Arbeitsangebote zur Überbrückung der Wartezeit, Besetzungsgrad der Ausbildungsplätze für den Vorbereitungsdienst, zu erwartende Bewerberzahl und offene Stellen 1985, 1985/86 - 
 
 KlAnfr Arens, Dr. Lohmann SPD und Antw KM 04.09.1984 Drs 10/609
 
 
 
 
 ID 01000577 
  Universität Kiel 
 Studium an der Philosophischen Fakultät der Universität Kiel 
 - Zahl der Studenten, Anteil der Lehramtsstudenten, Lehrangebot an fachdidaktischen Themen - 
 
 KlAnfr Arens SPD und Antw KM 04.07.1984 Drs 10/577
 
 
 
 
 ID 01000575 
  Schulunterricht 
 Unterrichtsausfall an schleswig-holsteinischen Schulen 
 - Unterrichtsausfall in den einzelnen Schularten, Gründe, derzeitiger und künftiger Lehrerbedarf - 
 
 KlAnfr Arens SPD und Antw KM 02.07.1984 Drs 10/575
 
 
 
 
 ID 01000423 
  Ausländischer Student 
 Studium der Ausländer an schleswig-holsteinischen Hochschulen 
 - Weiterentwicklung der Regelung des Zugangs und der Zulassung ausländischer Studienbewerber, keine Mindestnotenregelungen in Schleswig-Holstein, Erleichterung der Rahmen- und Verbesserung der Studienbedingungen, Hochschulzulassungsverfahren für sogen Bildungsinländer, finanzielle Mittel zur Betreuung und Unterstützung ausländischer Studenten, Vergabekriterien, Reintregrationsmaßnahmen - 
 
 KlAnfr Arens SPD und Antw KM 19.03.1984 Drs 10/423
 
 
 
 
 ID 01000415 
  Ausländischer Student 
 Studium der Ausländer an schleswig-holsteinischen Hochschulen 
 - Zahl der ausländischen Studenten, Entwicklung der Zahl der Studienanfänger nach Hochschulen und Fachbereichen 1978-83, Anteilsquoten zu deutschen Studenten, 14. ÄndVO zur DV AuslG, Belastung der auswärtigen Kulturpolitik, Prüfung der Hochschulzugangsberechtigung durch Auslandsvertretungen, keine Nachteile für oppositionell zur ihrer Regierung eingestellte Studenten - 
 
 KlAnfr Arens SPD und Antw KM 14.03.1984 Drs 10/415
 
 
 
 
 ID 01000420 
  Lehr- und Lernmittel 
 Lernmittel 
 - Anforderung eines Berichts über die Haushaltsansätze in den Kommunen, den Umfang der Elternbeteiligung und die Lösungen oberhalb der Mindestbeträge, betroffene Schulen, Schulstufen und Schularten, regionale Verteilung - 
 
 Antr Arens SPD 13.03.1984 Drs 10/420
PlPr 10/23 03.04.1984 S 1316
Umdruck 10/544
APr IR 10/19 12.04.1984 S 21
APr IR 10/20 24.05.1984 S 4
APr IR 10/44 02.05.1985 S 12
APr IR 10/45 09.05.1985 S 4
Zurückgezogen lt. Apr IR 10/45 S 4 und Schreiben vom 05.06.1985
 
 
 
 Redner:
PlPr 10/23: Arens, Heinz-Werner (SPD) S 1316 1322; Stich, Max (CDU) S 1318; Claussen, Karl Eduard (CDU) S 1319 1322; Meyer, Karl-Otto (SSW) S 1319 1323
 
 
 
 
 ID 01000231 
  Lehrer 
 Situation im Schuldienst zum Beginn des Schuljahres 1983/84 
 - Anzahl der Bewerbungen von Absolventen mit 2. Staatsprüfung und Einstellungen aufgeschlüsselt nach Laufbahnen und Herkunft, Angebot zur Überbrückung der Wartezeit, Besetzung aller Planstellen, mit einem 2. Lehrer besetzte durch Mutterschutz freigewordene Stellen, erwartete Bewerberzahlen und freie Planstellen 1984/85 - 
 
 KlAnfr Arens, Dr. Lohmann SPD und Antw KM 11.01.1984 Drs 10/231
 
 
 
 
 ID 01000232 
  Vorbereitungsdienst für das Lehramt 
 Situation im Vorbereitungsdienst der Lehrämter zum Beginn des Schuljahres 1983/84 
 - Bewerber mit bestandener 1. Staatsprüfung, Einstellungen, Arbeitsangebote zur Überbrückung der Wartezeit, Besetzungsgrad der Ausbildungplätze für den Vorbereitungsdienst, zu erwartende Bewerberzahl und offene Stellen 1984, 1984/85 - 
 
 KlAnfr Arens, Dr. Lohmann SPD und Antw KM 11.01.1984 Drs 10/232
 
 
 
 
 ID 0100007201 
  Gesetz über Erziehungsbeihilfen des Landes Schleswig-Holstein 
 Gesetz über Erziehungsbeihilfen des Landes Schleswig-Holstein (SHEBeihG) 
 - Änd der §§ 1-5 (Anspruchsberechtigung, Erweiterung der förderungsfähigen Ausbildungen, persönliche Voraussetzungen, Bedarfssätze, Vorlage eines jährlichens Berichts über die Leistungen), Streichung des § 7 (Fortfall der geplanten Änd des § 70 (Schülerbeförderung) des SchulG vom 02.08.1978 (Zur Drucksache 10/72) - 
 
 ÄndAntr Arens SPD 20.09.1983 Drs 10/121
PlPr 10/8 20.09.1983 S 361 365 368 369 372 375
Beschl: S 375 Ablehnung
 
 
 
 
 ID 01000112 
  Friedenspolitik 
 Friedenserziehung an den Schulen und Verhalten der Schulen und Hochschulen in der Zeit der Aktionen der Friedensbewegung im Herbst 
 - Erziehung zum Frieden als Unterrichtsprinzip, inhaltliche Ausgestaltung, Grundlagen, Berücksichtigung verstärkten friedenspolitischen Engagements der Jugendlichen in Schule und Hochschule durch Durchführung von Projektwochen u.ä., kein Beurlaubungsverbot für die Tage der Friedensaktionen im Herbst - 
 
 Antr Arens SPD 06.09.1983 Drs 10/112
PlPr 10/8 20.09.1983 S 418
PlPr 10/9 21.09.1983 S 462
(Antr Stich CDU Drs 10/129 (s. dort))
(Beschl: S 476 Ziffer 1 Überweisung an den Ausschuß für Kultur, Jugend und Sport, Ziffer 2 Ablehnung)
Umdruck 10/199, 10/361, 10/362
APr KJS 10/6 02.11.1983 S 11
APr KJS 10/12 14.12.1983 S 7
APr KJS 10/13 11.01.1984 S 3
APr KJS 10/14 01.02.1984 S 3
APr KJS 10/16 22.02.1984 S 5 (Öffentl. Anhörung)
APr KJS 10/18 14.03.1984 S 4
APr KJS 10/19 21.03.1984 S 4
APr KJS 10/21 16.05.1984 S 5 (Öffentl. Anhörung)
APr KJS 10/22 30.05.1984 S 12
APr KJS 10/23 12.09.1984 S 4
APr KJS 10/24 19.09.1984 S 3
Bericht und BeschlEmpf KJS 24.09.1984 Drs 10/643
PlPr 10/35 25.10.1984 S 2099
Beschl: S 2107 Ziffer 1 Annahme in der Fassung der Drs 10/643
 
 
 
 Redner:
PlPr 10/8: Schulz, Alfred (SPD) S 418; Bendixen, Dr.phil. Peter (CDU) S 424
PlPr 10/9: Stich, Max (CDU) S 463 471 (ZwFr); Meyer, Karl-Otto (SSW) S 466 473; Kerssenbrock, Dr.jur. Trutz Graf (CDU) S 467; Amthor, Uwe (SPD) S 470 (ZwFr); Schulz, Alfred (SPD) S 470; Böge, Kurt (CDU) S 473 (ZwFr); Aniol, Peter (CDU) S 474
PlPr 10/35: Schulz, Alfred (SPD) S 2099 2101; Stich, Max (CDU) S 2101; Meyer, Karl-Otto (SSW) S 2103; Bendixen, Dr.phil. Peter (CDU) S 2105
 
 
 
 
 ID 01000090 
  Gesetz über Erziehungsbeihilfen des Landes Schleswig-Holstein 
 Entschließung zum Entwurf eines Gesetzes über Erziehungsbeihilfen des Landes Schleswig-Holstein 
 - Zurückziehung des alten und Vorlage eines neuen Gesetzentwurfs, Anpruchsberechtigung, Katalogergänzung der Förderung um Berufsvorbereitungsjahre und schulische Berufsgrundbildungsjahre, Förderungsvoraussetzungen, Bedarfssätze, Antrags- und Bezugsrecht, Verwaltungskostenabgeltung im Rahmen des FAG, Vorlage eines Berichts über die Leistungen, Fortfall der Änderung des § 70 (Schülerbeförderung) des SchulG vom 02.08.1978 - 
 
 Antr Arens SPD 22.08.1983 Drs 10/90 (neu)
PlPr 10/6 23.08.1983 S 280 283 285 287
Beschl: S 287 Ablehnung
 
 
 
 Redner:
PlPr 10/6: Arens, Heinz-Werner (SPD) S 280 283; Schübeler, Dr.jur. Egon (CDU) S 285; Meyer, Karl-Otto (SSW) S 287
 
 
 

  Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 28.11.2021
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
 
 
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