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Vorgänge

2 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 2 Dokumente/Vorgänge.

 
 
 20. Wahlperiode 
 
 ID 02000818 
  Wohnungsversorgung 
 Wohnen für besondere Bedarfsgruppen 
 - Sonderprogramm "Wohnen für besondere Bedarfsgruppen", geplante Zahl der zu fördernden Wohneinheiten, Standort und Zielgruppe - 
 
 
Kleine Anfrage Thomas Hölck (SPD) und Antwort MIKWS 24.03.2023 Drucksache 20/818
 
 
 
 
 ID 02000431 
  Notlage 
 Schleswig-Holstein bleibt in der Krise handlungsfähig - Geflüchteten Schutz bieten, Folgen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine abfedern und den Weg zur Energieunabhängigkeit beschleunigen 
 - Zu Antrag Drucksache 20/317; Feststellung einer durch den Krieg in der Ukraine und seine Auswirkungen auf die Energiemärkte ausgelöste Notsituation gemäß Artikel 61 Abs 3 Landesverfassung, Erhöhung des in Drucksache 19/3818 (neu 2. Fassung) festgelegten Kreditrahmens, Vorrang von Bundeshilfen, Inanspruchnahme 2022 bis 2024 bzw. auch darüber hinaus und teilweise im Zusammenhang mit dem Entlastungspaket III und dem 8-Punkte-Landesprogramm für: Wohngeldreform, Wirtschaftshilfen, Energiepreispauschale für Versorgungsempfänger, Geflüchtete aus der Ukraine, Energie-, Sozialleistungs- und Schuldnerberatung, Härtefallfonds, Unterstützungsporgamm für Kitas, Schulen und Hochschulen, Ausfälle bei Bürgschaftsprogrammen, Beschleunigung von Energiewende und Energiesouveränität (Zuführungen an Sondervermögen u.a. für Klimaschutz, Wärmewende und Dekarbonisierung der Wirtschaft), Mehrkosten bei Daseinsvorsorge, Hochbau und Bewirtschaftungen des Landes, Abwicklung krisenbezogener Förderprogramme und Entlastung von sozialen Härten; Ermächtigungen in den Haushaltsjahren 2022 bis 2024, zweckgebundene Rücklage, vorläufige Haushaltsführung und Sondertilgungen für nicht verausgabte Mittel, weitere Verwendungszwecke (u.a. Wohnraum, Sonderprogramm zur Betreuung und Teilhabe von Kindern, Migrationsberatungsstellen), Beteiligung des Finanzausschusses, Tilgungsplan, Änderung bzw. Ergänzung bisheriger Beschlüsse zu Drucksache 19/3818 (neu 2. Fassung), 19/3819 (neu) und 19/3820 - 
 Weitere Themen: 
 
  • Wohnungsversorgung
    - Herrichtungs- und Vorhaltekosten für Wohnraum -
  •  
     
     
    Alternativantrag Tobias Koch (CDU), Lasse Petersdotter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Thomas Losse-Müller (SPD), Lars Harms (SSW) 22.11.2022 Drucksache 20/431 (neu 2. Fassung)
    Umdruck 20/1913
    Plenarprotokoll 20/11 24.11.2022 S 709-731
    Beschl: Annahme (mehrheitlich)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 20/11: Koch, Tobias (CDU) S 709-712 724-727; Petersdotter, Lasse (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 712-714; Losse-Müller, Thomas (SPD) S 715-717; Krämer, Annabell (FDP) S 717-719 722 725-726 (ZwFr) 729 (ZwFr); Harms, Lars (SSW) S 719-721; Raudies, Beate (SPD) S 722-723; Vogt, Christopher (FDP) S 723-724; Heinold, Monika Min S 727-731
     
     
     

      Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 04.05.2024
    Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
     
     
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