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Vorgänge

15 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 15 Dokumente/Vorgänge.

 
 
 20. Wahlperiode 
 
 ID 02002043 
  Waffe 
 Waffenkontrollen in Schleswig-Holstein 
 - Aufbewahrungskontrollen bei Waffenbesitzern 2023, Gründe für nicht erfüllte Kontrollvorgaben, mögliche Konsequenzen für die betroffenen Kreise und kreisfreien Städte - 
 
 
Kleine Anfrage Dr. Kai Dolgner (SPD), Niclas Dürbrook (SPD) und Antwort MIKWS 18.04.2024 Drucksache 20/2043
 
 
 
 
 ID 02002020 
  Waffe 
 Waffenverbotszonen in Schleswig-Holstein 
 - Waffenverbotszonen seit 2022, Zahl der Verstöße, rechtliche Folgen, Prüfung eines bundeseinheitlichen Waffenverbots in Zügen - 
 
 
Kleine Anfrage Niclas Dürbrook (SPD) und Antwort MIKWS 05.04.2024 Drucksache 20/2020
 
 
 
 
 ID 02002018 
  Waffe 
 Individuelle Waffenbesitzverbote 
 - Zahl der Waffenverbote in 2023 und 2024, Gründe, Verstöße, Rücknahmen; Nichtbeantwortung von Teilfragen wegen des begrenzten Zeitrahmens einer Beantwortung - 
 
 
Kleine Anfrage Niclas Dürbrook (SPD) und Antwort MIKWS 03.04.2024 Drucksache 20/2018
 
 
 
 
 ID 02001913 
  Waffe 
 Verbleib von ca. 120 Waffen 
 - Nachfrage zu Drucksache 20/203 (Beschlagnahmung von Schusswaffen eines Waffensammlers im Kreis Nordfriesland) vor dem Hintergrund einer Razzia und von T-Online-Artikeln: Beschlagnahme, Sicherstellung, Vernichtung, Dokumentation der beschlagnahmten Waffen im Verbleib des LKA, Ermittlungsstand, mögliche Änderung des Verfahrens bei Sicherstellung, Beschlagnahme und Einziehung von Waffen - 
 
 
Kleine Anfrage Christopher Vogt (FDP) und Antwort MIKWS 06.03.2024 Drucksache 20/1913
 
 
 
 
 ID 02000874 
  Waffe 
 Waffenrechtliche Erlaubnisse für Sportschützen 
 - Zahl der auf Waffenbesitzkarten von Sportschützen und Schützenvereinen eingetragenen halbautomatischen Kurzwaffen, Entzug waffenrechtlicher Erlaubnisse aufgrund fehlender persönlicher Eignung wegen Suchtkrankheit oder psychischer Erkrankung seit 2013; Nichtbeantwortung wegen fehlender Daten - 
 
 
Kleine Anfrage Niclas Dürbrook (SPD) und Antwort MIKWS 06.04.2023 Drucksache 20/874
 
 
 
 
 ID 02000856 
  Waffe 
 Straftaten unter Zuhilfenahme legaler Waffen und Waffenkontrollen 
 - Anzeigen wegen unerlaubten Waffenbesitzes und Straftaten mit Waffen, Aufbewahrungskontrollen und Widerruf der Waffenbesitzerlaubnis seit 2017 - 
 
 
Kleine Anfrage Lars Harms (SSW) und Antwort MIKWS 03.04.2023 Drucksache 20/856
 
 
 
 
 ID 02000855 
  Waffe 
 Privater Waffenbesitz in Schleswig-Holstein? 
 - Kleine und große Waffenscheine, registrierte Waffenbesitzer und Waffen sowie deren Verwendungszweck 2017-2022, Meldewege bei der Waffenscheinbeantragung, Kurz- und Langwaffen im Privatbesitz - 
 
 
Kleine Anfrage Lars Harms (SSW) und Antwort MIKWS 03.04.2023 Drucksache 20/855
 
 
 
 
 ID 02000708 
  Öffentlicher Personennahverkehr 
 Sicherheit im ÖPNV erhöhen 
 - Durchführung einer Konferenz zur Verbesserung der ÖPNV-Sicherheit und konzeptionelle Zusammenführung ihrer Ergebnisse vor dem Hintergrund des Angriffs in einem Regionalexpress am 25.01.2023 (Fall Brockstedt) unter Berücksichtigung von: Sicherheitspersonal, Videoüberwachung, kostenlose Bahnnutzung durch bewaffnete Zivilpolizisten, Waffenverbotszonen auf Bahnhofsvorplätzen und Prüfung einer Ausweitung auf das Bahnhofsumfeld, Ausleuchtung von Bahnstationen - 
 Weitere Themen: 
 
  • Waffe
  •  
     
     
    Antrag Lukas Kilian (CDU), Nelly Waldeck (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 09.02.2023 Drucksache 20/708
    Plenarprotokoll 20/19 22.02.2023 S 1350-1357
    Beschl: Annahme (einstimmig)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 20/19: Glißmann, Birte (CDU) S 1350-1351; Waldeck, Nelly (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 1351-1353; Dürbrook, Niclas (SPD) S 1353-1354; Buchholz, Dr. Bernd (FDP) S 1354-1355; Nitsch, Sybilla (SSW) S 1355-1356; Madsen, Claus Ruhe Min S 1356-1357
     
     
     
     
     ID 02000696 
      Sicherheitsüberprüfung von Personen 
     Gesellschaft vor Verfassungsfeinden schützen 
     - Prüfung gesetzlicher Regelungen zu Sicherheitsüberprüfungen bei Sicherheitsorganen sowie Festlegung der Prüfschritte im Landessicherheitsüberprüfungsgesetz vor dem Hintergrund der Ermittlungen gegen die sog. Patriotische Union und Anpassungen des SÜG, Ausweitung von Frühwarnsystemen wie RADAR auf sicherheitsrelevante Landesbehörden, frühzeitiges Erkennen und Sanktionieren von Diskriminierung, Menschenverachtung, Antisemitismus und Rassismus in der Verwaltung, Prüfung einer schnelleren Entfernung von Verfassungsfeinden aus dem Öffentlichen Dienst durch Änderung des Landesdisziplinargesetzes, beamtenrechtliche Überarbeitung der Überprüfung bei Neueinstellungen, Entwaffnung von Verfassungsfeinden u.a. durch Erweiterung der Übermittlungsbefugnisse zwischen Verfassungsschutz- und Waffenbehörde, Vor-Ort-Kontrollen bei der Aufbewahrung von Schusswaffen und Munition, persönliche Vorsprache bei Zulässigkeitsprüfungen, Einsatz für eine Verschärfung des Waffengesetzes - 
     Weitere Themen: 
     
  • Waffe
    - Entwaffung von Verfassungsfeinden u.a. durch Erweiterung der Übermittlungsbefugnisse zwischen Verfassungsschutz- und Waffenbehörde, Vor-Ort-Kontrollen bei der Aufbewahrung von Schusswaffen und Munition, persönliche Vorsprache bei Zulässigkeitsprüfungen, Einsatz für eine Verschärfung des Waffengesetzes -
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    Antrag Birte Glißmann (CDU), Jan Kürschner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 08.02.2023 Drucksache 20/696
    Plenarprotokoll 20/20 23.02.2023 S 1399 (vertagt lt. Beschlussprotokoll)
    Plenarprotokoll 20/22 22.03.2023 S 1567 (vertagt)
    Plenarprotokoll 20/26 11.05.2023 S 1991-1998
    Ausschussprotokoll IR 20/24 17.05.2023 S 15
    Ausschussprotokoll FIN 20/33 08.06.2023 S 14
    Kurzbericht IR 20/33 04.10.2023
     
     
     
     Redner:
    PlPr 20/26: Glißmann, Birte (CDU) S 1991-1992; Kürschner, Jan (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 1992-1993; Dolgner, Dr. Kai (SPD) S 1993-1994; Buchholz, Dr. Bernd (FDP) S 1995-1996; Harms, Lars (SSW) S 1996-1997; Sütterlin-Waack, Dr. Sabine Min S 1997-1998
     
     
     
     
     ID 02000327 
      Waffe 
     Berichte über den ungeklärten Verbleib von 150 im Kreis Nordfriesland beschlagnahmten Schusswaffen (2. Anfrage) 
     - Widerruf waffenrechtlicher Erlaubnisse, Gründe, mögliche mündliche Erlaubniserteilung, Standort der Waffenbesitzkarten, Waffenbesitzverbot gegenüber den Betroffenen, Strafanzeige seitens des Eigentümers - 
     
     
    Kleine Anfrage Niclas Dürbrook (SPD) und Antwort MIKWS 20.10.2022 Drucksache 20/327
     
     
     
     
     ID 02000203 
      Waffe 
     Berichte über den ungeklärten Verbleib von 150 im Kreis Nordfriesland beschlagnahmten Schusswaffen 
     - Verfahren der Beschlagnahme, Sicherstellung, Verwahrung und teilweisen Vernichtung oder Aufnahme in die kriminalpolizeiliche Waffensammlung der Waffen des betroffenen Waffensammlers, Anzeige des Betroffenen wegen eines angeblich entstandenen Fehlbestandes in der Waffensammlung - 
     
     
    Kleine Anfrage Niclas Dürbrook (SPD) und Antwort MIKWS 21.09.2022 Drucksache 20/203
     
     
     
     
     ID 0209105202 
      Waffe 
     Waffenrechtliches Widerrufs- und Sicherstellungsverfahren im Kreis Nordfriesland; Bericht MIKWS mit LKA, Staatsanwaltschaft Flensburg und Kreis Nordfriesland 
     
     
    Kurzbericht IR 20/52 13.03.2024
     
     
     
     
     ID 0209102801 
      Rocker 
     Waffenbesitzverbot für Outlaw Motorcycle Gangs 
     Weitere Themen: 
     
  • Waffe
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    Umdruck 20/1556
    Kurzbericht IR 20/28 05.07.2023
     
     
     
     
     ID 0209102105 
      Waffe 
     Anwendung des Waffenrechts in Schleswig-Holstein 
     
     
    Umdruck 20/1127
    Kurzbericht IR 20/21 26.04.2023
    Kurzbericht IR 20/25 31.05.2023
     
     
     
     
     ID 0209001704 
      Waffe 
     Einschränkung des Erwerbs von Schreckschusspistolen 
     
     
    Plenarprotokoll 20/17 26.01.2023 S 1180
     
     
     
     Redner:
    PlPr 20/17: Petersdotter, Lasse (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 1180
     
     
     

      Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 07.05.2024
    Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
     
     
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