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Vorgänge

14 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 14 Dokumente/Vorgänge.

 
 
 20. Wahlperiode 
 
 ID 02001807 
  Strafvollzug 
 Wechselschichtdienst in der Landespolizei und im Justizvollzug 
 - Reduzierung der Wochenarbeitszeit für langjährig im Wechselschichtdienst tätige Beamten, fehlende Vollzeitäquivalente in der Landespolizei und im Justizvollzug, Stellenaufstockung bei der Landespolizei - 
 
 
Kleine Anfrage Niclas Dürbrook (SPD) und Antwort MIKWS 29.01.2024 Drucksache 20/1807		 
 
 
 
 ID 02000883 
  Strafvollzug 
 Erstellung von Vollzugsplänen für Strafgefangene 
 - Notwendigkeit und Sicherstellung der gesetzlichen Verpflichtung, verspätete oder versäumte Erstellung bzw. Fortschreibung von Vollzugs- und Eingliederungsplänen seit 2017, Ursachen, Auswirkungen auf Vollzugsplanung, Lockerung und Entlassung - 
 
 
Kleine Anfrage Niclas Dürbrook (SPD), Marc Timmer (SPD) und Antwort MJG 11.04.2023 Drucksache 20/883		 
 
 
 
 ID 02000825 
  Straftäter 
 Vertrauen in den Rechtsstaat stärken! 
 - Aufgrund des Messerangriffs im Regionalexpress in Brokstedt festgestellte Handlungsbedarfe der Behörden; Pilotprojekt einer multiprofessionellen Gewaltpräventionsambulanz, Evaluation des Übergangs aus Justiz- und Maßregelvollzug, Einsatz im Bund auch über Bundesratsinitiativen für: Informationsaustausch und -zugang im Zusammenhang mit Strafverfolgungsbehörden, Überprüfung von Mitteilungspflichten und der Gesetzgebung zu Körperverletzungsdelikten mit Messern, Bestand und verbesserter Zugriff beim Ausländerzentralregister, Erfassung und Austausch zu sog. Intensiv- und Mehrfachtäter, konsequente und zügige Rückführungen bei schweren Straftaten und Ausschluss der Täter von einem Schutzstatus, Rückführungsabkommen mit Drittstaaten unter Einbeziehung von Staatenlosen, rechtliche Absicherung von Maßnahmen auch bei einem fehlenden Wohnsitz - 
 Weitere Themen: 
 
  • Strafvollzug
    - Evaluation des Übergangs aus Justiz- und Maßregelvollzug -
    		•  
     
     
    Antrag Birte Glißmann (CDU), Jan Kürschner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 10.03.2023 Drucksache 20/825
    Umdruck 20/1292 (neu), 20/1494, 20/1517, 20/1585, 20/1597, 20/1837, 20/1885
    Plenarprotokoll 20/24 24.03.2023 S 1769-1777
    (Änderungsantrag FDP Drucksache 20/863, Alternativantrag SPD Drucksache 20/876 (s. dort))
    Kurzbericht IR 20/20 24.03.2023
    Kurzbericht IR 20/26 07.06.2023 (Gespräch)    		 
    		 
     
     Redner:
    PlPr 20/24: Glißmann, Birte (CDU) S 1769-1770; Kürschner, Jan (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 1770-1771 1776-1777; Dürbrook, Niclas (SPD) S 1771-1772; Buchholz, Dr. Bernd (FDP) S 1772-1774; Harms, Lars (SSW) S 1774-1775; Sütterlin-Waack, Dr. Sabine Min S 1775-1776    		 
    		 
     
     
     ID 02000753 
      Strafvollzug 
     Bericht über Einflussnahme des Justizministeriums auf die Haftbedingungen des mutmaßlichen Täters des Messerangriffes von Brokstedt in der JVA Neumünster 
     - Angebliche fernmündliche Weisung des Justizministeriums an die JVA Neumünster zur Herabsetzung der Sicherheitsmaßnahmen für den Gefangenen - 
     
     
    Kleine Anfrage Marc Timmer (SPD), Niclas Dürbrook (SPD) und Antwort MJG 01.03.2023 Drucksache 20/753    		 
    		 
     
     
     ID 02000602 
      Strafvollzug 
     Wechselschichtdienst in der Landespolizei und im Justizvollzug 
     - Auswirkung der Reduzierung der Wochenarbeitszeit auf verfügbare Vollzeitäquivalente - 
     
     
    Kleine Anfrage Niclas Dürbrook (SPD) und Antwort MIKWS 01.02.2023 Drucksache 20/602    		 
    		 
     
     
     ID 02000462 
      Justizbediensteter 
     Situation im Allgemeinen Vollzugsdienst 
     - Übergriffe auf Strafvollzugsbedienstete durch Gefangene seit 2018, Schutzausrüstung und deren Beschaffung, krankheitsbedingte Fehltage, gesicherte Krankenzimmer an UKSH-Standorten - 
     Weitere Themen: 
     
  • Strafvollzug
    		•  
     
     
    Kleine Anfrage Niclas Dürbrook (SPD), Marc Timmer (SPD) und Antwort MJG 12.12.2022 Drucksache 20/462    		 
    		 
     
     
     ID 02000464 
      Justizbediensteter 
     Situation im Allgemeinen Vollzugsdienst II 
     - Waffentrageerlaubnis im Allgemeinen Vollzugsdienst, Schießanlagen, Verbesserung der Schießausbildung, Fortbildungen insbesondere zu Krisenbewältigung sowie Hilfsmitteleinsatz und Schusswaffengebrauch - 
     Weitere Themen: 
     
  • Strafvollzug
    		•  
     
     
    Kleine Anfrage Niclas Dürbrook (SPD), Marc Timmer (SPD) und Antwort MJG 09.12.2022 Drucksache 20/464    		 
    		 
     
     
     ID 02000348 
      Justizbediensteter 
     Standort Justizvollzugsschule 
     - Untersuchung der Kasernen in Boostedt und Neumünster auf Eignung für den Standort der Justizvollzugsschule, Machbarkeitsstudie, Schwerpunkte und Standortentscheidung - 
     Weitere Themen: 
     
  • Strafvollzug
    		•  
     
     
    Kleine Anfrage Marc Timmer (SPD) und Antwort MJG 11.11.2022 Drucksache 20/348    		 
    		 
     
     
     ID 0209903097 
      Strafvollzug 
     Bericht für den Strafvollzugsausschuss der Länder zur Empfehlung von Eckpunkten eines Systems der Gefangenenvergütung 
     
     
    Umdruck 20/3097    		 
    		 
     
     
     ID 0209105101 
      Justizvollzugsanstalt 
     Bericht MIKWS über den Nicht-Haftantritt von verurteilten Straftätern aufgrund der mangelnden Barrierefreiheit der Haftplätze in den JVAs und den dazugehörigen Gebäuden in Schleswig-Holstein 
     Weitere Themen: 
     
  • Strafvollzug
    		•  
     
     
    Umdruck 20/2695
    Ausschussprotokoll IR 20/51 28.02.2024 S 9-10     		 
    		 
     
     
     ID 0209204804 
      Strafvollzug 
     Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung zum Betrieb einer zentralen Lernplattform für den Justizvollzug 
     
     
    Umdruck 20/2450
    Ausschussprotokoll FIN 20/48 11.01.2024 S 10     		 
    		 
     
     
     ID 0209101802 
      Strafvollzug 
     Bericht in der Mitgliederzeitschrift der GdP Regionalgruppe Strafvollzug über Einflussnahme des Justizministeriums auf die Haftbedingungen des mutmaßlichen Täters des Messerangriffes von Brokstedt in der JVA Neumünster; Entscheidung der Anstaltsleitung über die Haftbedingungen, Verhalten von Ibrahim A. in der Untersuchungshaft, Sicherheitseinschätzung von Strafgefangenen 
     
     
    Umdruck 20/918
    Ausschussprotokoll IR 20/18 01.03.2023 S 9-11
    Ausschussprotokoll IR 20/18 01.03.2023 S 4-7 (vertraulich)    		 
    		 
     
     
     ID 0209202406 
      Strafvollzug 
     Verwaltungsvereinbarung zum Betrieb der elis-Lernplattform im Jahr 2023 
     
     
    Umdruck 20/915
    Ausschussprotokoll FIN 20/24 02.03.2023 S 18     		 
    		 
     
     
     ID 0209101202 
      Strafvollzug 
     Situation im Strafvollzug, insbesondere mit Blick auf Übergriffe von Gefangenen auf Strafvollzugsbedienstete, Ausstattung von Vollzugsbeamten mit Schutzausrüstungen, Aus- und Fortbildungsstand der Beschäftigten im allgemeinen Vollzugsdienst, Krankenstand der Beschäftigten sowie Frage der Einrichtung weiterer extra gesicherter Krankenzimmer an den UKSH-Standorten 
     
     
    Umdruck 20/613
    Kurzbericht IR 20/12 18.01.2023    		 
    		 
     

      Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 24.04.2024
    Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags     		 
     
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