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Vorgänge

4 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 4 Dokumente/Vorgänge.

 
 
 18. Wahlperiode 
 
 ID 01805410 
  V-Person 
 Umgang mit Hinweisen von Informanten oder V-Personen 
 - Umgang mit Hinweisen einer V-Person in einem Strafverfahren gegen Mitglieder einer Rockergruppe, sog. Sperrerklärung des Innenministeriums - 
 Weitere Themen: 
 
  • Rocker
  •  
     
     
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MJKE 24.04.2017 Drucksache 18/5410
     
     
     
     
     ID 01805411 
      Landeskriminalamt 
     Umgang mit Mobbingvorwürfen 
     - Angebliches Mobbing gegen einen Ermittlungsbeamten des LKA wegen der Aufnahme eines entlastenden Hinweises einer V-Person in die Ermittlungsakte zum Verfahren gegen Mitglieder einer Rockerguppe aus Neumünster, Verhalten der Vorgesetzten; Nichtbeantwortung von Teilfragen wegen Vertraulichkeit der Personalvorgänge - 
     Weitere Themen: 
     
  • Rocker
  •  
     
     
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MIB 24.04.2017 Drucksache 18/5411
     
     
     
     
     ID 01800933 
      Nationalsozialistischer Untergrund 
     Aktivitäten der NSU-Terrorzelle in Schleswig-Holstein 
     - Aufenthalte von Mitgliedern des NSU in SH, persönliche Kontakte nach SH, in SH geplante Aktionen; mögliche Verflechtung des Rockermilieus mit der rechtsradikalen Szene und dem NSU, Verbindung von in SH einsitzenden Häftlingen zur "AD Jail Crew" und zur "Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige" (HNG); erneute Überprüfung früherer Gewaltstraftaten auf einen möglichen rechtsextremistischen Hintergrund; Nichtbeantwortung von Teilfragen wegen der Unzulässigkeit einer Weitergabe von Informationen - 
     Weitere Themen: 
     
  • Rocker
  •  
     
     
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort IM 24.06.2013 Drucksache 18/933
     
     
     
     
     ID 01891034BS 
      Fahrverbot 
     Umsetzung eines Fahrverbotes für kriminelle Rocker; mögliche Aufnahme eines Fahrverbots als Hauptstrafe in das StGB, Fahrverbote zur Gefahrenabwehr 
     Weitere Themen: 
     
  • Rocker
  •  
     
     
    Umdruck 18/1221
    Bericht MJKE in Ausschussprotokoll IR 18/34 05.06.2013 S 17-18
     
     
     

      Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 03.05.2024
    Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
     
     
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