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Vorgänge

65 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 65 Dokumente/Vorgänge.

 
 
 17. Wahlperiode 
 
 ID 01702436 
  Demonstration 
 Demonstrationsgeschehen am 31.03.2012 in Lübeck und Plön 
 - Eingesetzte Polizeibeamte bei rechtsextremistischen Demonstrationen in Lübeck und Plön, Amtshilfe durch andere Bundesländer und die Bundespolizei, Einsatz von Konfliktmanagern, Kosten, Beteiligung dänischer Polizisten, Strafanzeigen, Festnahmen und Platzverweise, angebliches Ausziehen bei Ingewahrsamnahme, Auswirkungen eines Unfalls eines Lautsprecherwagens mit einem Polizeifahrzeug, Ablauf der Demonstration in Plön und angeblicher Einsatz von Vorbestraften und Sonderzügen - 
 Weitere Themen: 
 
  • Polizei
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    Kleine Anfrage Ulrich Schippels (DIE LINKE) und Antwort IM 17.04.2012 Drucksache 17/2436
     
     
     
     
     ID 01702438 
      Demonstration 
     Demonstrationsgeschehen am 31.03.2012 in Lübeck und Plön 
     - Straftaten und -anzeigen, Gewaltbereitschaft des linken und des rechten Spektrums, verletzte Demonstranten und Polizeibeamte, Verkehrsunfall mit einem Lautsprecherwagen, Ausrüstung der Polizei, Einsatz von Wasserwerfern und Reizgas, Einsatz eines Hamburger Polizeihubschraubers, Kosten, Herausgabe von Dienstnummern durch Polizeibeamte, mögliche Einschränkungen der Bewegungsfreiheit von Abgeordneten, Pressevertretern und Anwohnern; teilweise Nichtbeantwortung wegen fehlender Informationen - 
     Weitere Themen: 
     
  • Polizei
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    Kleine Anfrage Björn Thoroe (DIE LINKE) und Antwort IM 17.04.2012 Drucksache 17/2438
     
     
     
     
     ID 01702234 
      Polizei 
     Einsatz der Polizei Schleswig-Holstein in Hitzacker 
     - Hinderung von Bundestagsabgeordneten an der Beobachtung des Einsatzes einer Polizeieinheit aus SH während einer Sitzblockade gegen den Castor-Transport am 27.11.2011, Verhalten insbesondere des Einsatzleiters, Grenzen des Beobachtungsrechts von Abgeordneten - 
     
     
    Kleine Anfrage Björn Thoroe (DIE LINKE) und Antwort IM 14.02.2012 Drucksache 17/2234
     
     
     
     
     ID 01702213 
      Polizei 
     Einsatz der Polizei Schleswig-Holstein beim CASTOR-Transport 2011 in Metzingen 
     - Einsatz am 25.11.2012, Gründe, Einsatzbefehl, Anwendung unmittelbaren Zwangs, Platzverweise, Zahl der eingesetzten Beamten aus SH, Ausrüstung, Zahl der Strafanzeigen durch und gegen Polizeibeamte, verletzte Demonstranten und Polizeibeamte, Sachschäden an privatem Eigentum, angebliche Behinderung von Pressevertretern und Abgeordneten; teilweise Nichtbeantwortung wegen Unterstellungen des Fragestellers - 
     
     
    Kleine Anfrage Björn Thoroe (DIE LINKE) und Antwort IM 08.02.2012 Drucksache 17/2213
     
     
     
     
     ID 01702208 
      Polizei 
     Überstunden Polizei-Einsatzhundertschaft Eutin 
     - Angefallene Überstunden 2011, Vergütung - 
     
     
    Kleine Anfrage Werner Kalinka (CDU) und Antwort IM 08.02.2012 Drucksache 17/2208
     
     
     
     
     ID 01702207 
      Polizei 
     Polizei-Überstunden 
     - Angefallene Überstunden 2011, Vergütung, Haushaltsmittel - 
     
     
    Kleine Anfrage Werner Kalinka (CDU) und Antwort IM 08.02.2012 Drucksache 17/2207
     
     
     
     
     ID 01702202 
      Telekommunikationsüberwachung 
     Stille Ortung per SMS (Ortungsimpulse) durch Polizei und Verfassungsschutz 
     - Nutzung von Ortungsimpulsen zur Ermittlung des Aufenthaltsortes von Handybesitzern, Rechtsgrundlagen, Zahl der Fälle seit 2007, Funkzellenabfragen; Anträge und Anordnungen auf Überwachung der Telekommunikation 2010 und 2011, jeweilige Tatbestände - 
     Weitere Themen: 
     
  • Polizei
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    Kleine Anfrage Ulrich Schippels (DIE LINKE) und Antwort IM 06.02.2012 Drucksache 17/2202
     
     
     
     
     ID 01702209 
      Polizei 
     Gorleben / Einsatz Polizeibeamte 
     - Angeblicher Einsatz von Anwärtern des Polizeivollzugsdienstes beim Gorleben-Einsatz im November 2011 - 
     
     
    Kleine Anfrage Werner Kalinka (CDU) und Antwort IM 06.02.2012 Drucksache 17/2209
     
     
     
     
     ID 01702164 
      Atomtransport 
     Einsatz der Polizei Schleswig-Holstein beim CASTOR-Transport 2011 
     - Zugrundeliegendes Amtshilfeersuchen Niedersachsens, eingesetzte Polizeieinheiten aus SH, Zahl der Beamten, Ausstattung, geleistete Einsatzstunden, Verletzungen, Anwendung unmittelbaren Zwangs, mögliche Gefährdung der Beamten durch Strahlung, Kosten des Einsatzes - 
     Weitere Themen: 
     
  • Polizei
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    Kleine Anfrage Björn Thoroe (DIE LINKE) und Antwort IM 24.01.2012 Drucksache 17/2164
     
     
     
     
     ID 01702147 
      Polizei 
     Einbrüche, Diebstähle und Raubüberfälle im Kreis Plön 
     - Entwicklung der Zahl der Fälle im Bereich der Probstei seit August 2011, Dauer bis zum Eintreffen eines Streifenwagens nach einem Notruf, Zahl der nächtlichen Streifenfahrten, Streifengänge von Bürger - 
     
     
    Kleine Anfrage Werner Kalinka (CDU) und Antwort IM 20.01.2012 Drucksache 17/2147
     
     
     
     
     ID 01702142 
      Polizeibeamter 
     Polizeigewalt in Schleswig-Holstein 
     - Ermittlungsverfahren, Dienstaufsichtsbeschwerden und Disziplinarverfahren gegen Polizeibeamte wegen Körperverletzung im Amt und anderen Straftaten seit 2009, Zahl der Beschuldigten, Ergebnisse der Verfahren, Vorwurf der unzureichenden Ermittlungen bei Anzeigen gegen Polizeibeamte - 
     Weitere Themen: 
     
  • Polizei
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    Kleine Anfrage Heinz-Werner Jezewski (DIE LINKE) und Antwort IM 10.01.2012 Drucksache 17/2142
     
     
     
     
     ID 01702110 
      Notruf 
     Warteschleifen bei Notrufnummern in Schleswig-Holstein II 
     - Entwicklung der Zahl der Notrufe bei den Regionallleitstellen der Polizei seit 2009, Anteil der nicht angenommenen Notrufe, Anteile der innerhalb von neun Sekunden und der erst nach 60 Sekunden angenommenen Notrufe, Personalausstattung, Erhöhung der Zahl der in der Leitstelle Lübeck eingesetzten Beamten - 
     Weitere Themen: 
     
  • Polizei
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    Kleine Anfrage Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort IM 04.01.2012 Drucksache 17/2110
     
     
     
     
     ID 01702109 
      Polizei 
     Organisation der Landespolizei 
     - Ziele der Reform, einzelne organisatorische Änderungen, betroffene Dienststellen, jeweilige Zahl der Versetzungen bzw. Umsetzungen, Schließung von Dienststellen, Auswirkungen auf die "Präsenz in der Fläche" - 
     
     
    Kleine Anfrage Dr. Kai Dolgner (SPD) und Antwort IM 04.01.2012 Drucksache 17/2109
     
     
     
     
     ID 01750062BR 
      Polizei 
     Personalstrukturkonzept für die Landespolizei 
     - Stand der Umsetzung; Verbesserung der Aufstiegsmöglichkeiten, Beförderungen und Hebungen von Stellen, Finanzierung durch Eigenbeteiligund bei den Kosten der Heilfürsorge, der Erhöhung der Lebensarbeitszeit und der Streichung der Ausgleichszulage; künftige Maßnahmen; Beschränkung der Tätigkeit der Polizei auf ihre Kernaufgaben, Neuverteilung von Stellen - 
     
     
    Bericht IM in Plenarprotokoll 17/62 16.11.2011 S 5350-5360
    (Kenntnisnahme)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 17/62: Schlie, Klaus (CDU) Min S 5350-5351; Kalinka, Werner (CDU) S 5351-5352 5360; Dolgner, Dr. Kai (SPD) S 5352-5354 5359 5360; Koch, Gerrit (FDP) S 5354-5355; Fürter, Thorsten (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 5355-5357; Jezewski, Heinz-Werner (DIE LINKE) S 5357-5358; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 5357 (ZwFr); Spoorendonk, Anke (SSW) S 5358-5359
     
     
     
     
     ID 01701914 
      Demonstration 
     Rückzug der Polizei aus dem "Runden Tisch in Sachen Demonstration Palmarum" in Lübeck 
     - Gründe für den Rückzug, Voraussetzungen für eine mögliche Rückkehr; Möglichkeiten zur Vorbeugung von Konflikten bei künftigen Demonstrationen gegen Rechtsextremisten - 
     Weitere Themen: 
     
  • Polizei
  •  
     
     
    Kleine Anfrage Hans Müller (SPD), Wolfgang Baasch (SPD) und Antwort IM 18.10.2011 Drucksache 17/1914
     
     
     
     
     ID 01701900 
      Polizei 
     Personalstrukturkonzept für die Landespolizei 
     - Berichtsantrag zum Stand der Umsetzung - 
     
     
    Antrag Werner Kalinka (CDU), Gerrit Koch (FDP) 29.09.2011 Drucksache 17/1900
    Plenarprotokoll 17/62 16.11.2011 S 5350-5360
    Beschl: Annahme (einstimmig)
    (Bericht s. Plenarprotokoll 17/62)
     
     
     
     
     ID 01701684 
      Krawall 
     Polizeieinsatz in Neumünster am 09.07.2011 
     - Einsatz von Bundes- und Landespolizei gegen eine Gruppe von Punkern im Bahnhof Neumünster wegen angeblicher Krawalle in einem Zug aus Hamburg, Rücktransport der Gruppe in einem Sonderzug; Rolle der Landespolizei während des Einsatzes; Nichtbeantwortung von Teilfragen wegen Unzuständigkeit der LRg für die Bundespolizei - 
     Weitere Themen: 
     
  • Polizei
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    Kleine Anfrage Heinz-Werner Jezewski (DIE LINKE) und Antwort IM 01.08.2011 Drucksache 17/1684
     
     
     
     
     ID 01701674 
      Polizei 
     Polizeieinsatz bei den Revisionsarbeiten am AKW - Brokdorf 
     - Zahl der zur Sicherung vom 09.06. bis zum 20.06.2011 eingesetzten Polizeibeamten, Beamte aus anderen Bundesländern und der Bundespolizei, Zivilkräfte, Ausrüstung, Gesamtstundenzahl der Einsätze, Kosten; dem Einsatz zugrundeliegende Lageprognose, Zahl der polizeirelevanten Vorfälle; Anlass, Kosten und weitere Auswirkungen der Verschiebung der Revisionsarbeiten - 
     
     
    Kleine Anfrage Björn Thoroe (DIE LINKE) und Antwort IM 21.07.2011 Drucksache 17/1674
     
     
     
     
     ID 01701672 
      Demonstration 
     Funkzellenabfragen und Befragungen von Busunternehmen bei Demonstrationen 
     - Durchführung von weiträumigen Funkzellenauswertungen und Befragung von Busunternehmen über ihre Fahrgäste anlässlich von Demonstrationen durch die Polizei von 2009 bis 2011 - 
     Weitere Themen: 
     
  • Polizei
  •  
     
     
    Kleine Anfrage Dr. Kai Dolgner (SPD) und Antwort IM 19.07.2011 Drucksache 17/1672
     
     
     
     
     ID 01701528 
      Polizei 
     Anzeigen gegen Polizeibeamte 
     - Zahl der Polizeibeamten und der gegen sie durchgeführten Strafverfahren seit 2007, Ausgang der Verfahren, Auswirkungen laufender Verfahren auf die betroffenen Beamten, mögliche Kompensation erlittener Nachteile bei ungerechtfertigten Vorwürfen, Änderungsbedarf bei dienstrechtlichen Vorschriften - 
     
     
    Kleine Anfrage Werner Kalinka (CDU) und Antwort IM 30.05.2011 Drucksache 17/1528
     
     
     
     
     ID 01701529 
      Demonstration 
     Unterschiedliche Verursachungsbeiträge zum Polizeieinsatz am 26.03.2011 in Lübeck 
     - Zahl der Verursacher aus der rechtsextremen und aus den anderen Demonstrationen bei Platzverweisen, Straftaten, Fest- und Ingewahrsamnahmen, Verletzungen von Polizeibeamten und Überschreitungen der Grenzen der Versammlungsfreiheit - 
     Weitere Themen: 
     
  • Polizei
  •  
     
     
    Kleine Anfrage Werner Kalinka (CDU) und Antwort IM 30.05.2011 Drucksache 17/1529
     
     
     
     
     ID 01701475 
      Demonstration 
     Einflussnahme der Polizei auf Berichterstattung des Offenen Kanals Lübeck am 26. März 2011 
     - Berichterstattung des Offenen Kanals Lübeck über die Großdemonstration, mögliche Rechtsverstöße, Einwirkung der Polizei mit dem Ziel der Beendigung der Berichterstattung, zuständige Person und Adressat, mögliche Einbeziehung der LRg und mögliche Einleitung von Rechtsschritten gegen den Offenen Kanal - 
     Weitere Themen: 
     
  • Polizei
  •  
     
     
    Kleine Anfrage Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort IM 10.05.2011 Drucksache 17/1475
     
     
     
     
     ID 01701466 
      Demonstration 
     Polizeieinsatz am 26. März in Lübeck 
     - Zahl der eingesetzten Polizeibeamten bei einer Demonstration von Rechtsextremen und Gegendemonstranten in Lübeck, Einsatz von Beamten aus anderen Bundesländern und der Bundespolizei, Kosten, Anwesenheit von Polizisten anderer Länder, strafbare Handlungen, Festnahmen und Platzverweisungen, staatsanwaltliche Ermittlungen wegen Vorwürfen gegen Polizeibeamte, Anruf der Polizei beim Offenen Kanal Lübeck, Einsatz von Reizgas, Einschließung von Gegendemonstranten auf dem Gelände der Bodelschwingh-Kirche - 
     Weitere Themen: 
     
  • Polizei
  •  
     
     
    Kleine Anfrage Ulrich Schippels (DIE LINKE) und Antwort IM 02.05.2011 Drucksache 17/1466
     
     
     
     
     ID 01701469 
      Demonstration 
     Demonstrationsgeschehen am 26. März in Lübeck 
     - Gewalttätigkeiten, Übergriffe von Neonazis o.ä., Strafanzeigen, verletzte Polizeibeamte und Demonstranten 2011 und in früheren Jahren, Ausrüstung der Polizeieinheiten, Einsatz von CS-Gas und Wasserwerfern, Einschränkungen der Bewegungsfreiheit von Landtagsabgeordneten; Einnahmeverluste Lübecker Geschäfte, Einschränkungen für Anwohner - 
     Weitere Themen: 
     
  • Polizei
  •  
     
     
    Kleine Anfrage Björn Thoroe (DIE LINKE) und Antwort IM 02.05.2011 Drucksache 17/1469
     
     
     
     
     ID 01701444 
      Extremismus 
     Neofaschismus und Rechtsextremismus in Schleswig-Holstein 
     - Organisationen, Parteien und Gruppen, Mitglieder und Sympathisanten, "Szene", Strukturen, personelle Verflechtungen, Finanzierung, Vermögen; Veranstaltungen, Aktionen, Demonstrationen, Schulungen, "Wehrsportübungen" und Geländespiele, Publikationen, Nutzung des Internets und anderer Medien, Veranstaltungsräume und Lokale; Gewaltbereitschaft, Bedrohung von Gegnern, Straftaten, Opfer, Gerichtsverfahren, Maßnahmen von Polizei und Verfassungsschutz; rechtsextreme Beschäftigte im öffentlichen Dienst und Mandatsträger in kommunalen Vertretungen; Erkenntnisse der LRg zu einzelnen Parteien und Gruppen - 
     Weitere Themen: 
     
  • Polizei
    - Maßnahmen von Polizei und Verfassungsschutz -
  •  
     
     
    Große Anfrage Heinz-Werner Jezewski (DIE LINKE), Björn Thoroe (DIE LINKE) 04.04.2011 Drucksache 17/1444
    Antwort IM 16.08.2011 Drucksache 17/1755 (36 S)
    Plenarprotokoll 17/56 14.09.2011 S 4797 (vertagt)
    Plenarprotokoll 17/60 06.10.2011 S 5170-5183
    (Kenntnisnahme)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 17/60: Schlie, Klaus (CDU) Min S 5170-5171; Thoroe, Björn (DIE LINKE) S 5171-5172 5183; Kalinka, Werner (CDU) S 5172-5174; Midyatli, Serpil (SPD) S 5174-5175 5182-5183; Koch, Gerrit (FDP) S 5175-5177; Amtsberg, Luise (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 5177-5178; Spoorendonk, Anke (SSW) S 5178-5179; Schippels, Ulrich (DIE LINKE) S 5180; Jansen, Antje (DIE LINKE) S 5180-5181; Dolgner, Dr. Kai (SPD) S 5181-5182
     
     
     
     
     ID 01701259 
      Parlamentarisches Frage- und Informationsrecht 
     Entscheidung der Landesregierung zur Beantwortung Kleiner Anfragen zu laufenden Ermittlungsverfahren 
     - Nichtbeantwortung der Kleinen Anfrage Drucksache 17/1162 zum Schutz von Ermittlungsverfahren und Persönlichkeitsrechten; Verhalten der LRg bei ähnlichen Anfragen - 
     Weitere Themen: 
     
  • Polizei
  •  
     
     
    Kleine Anfrage Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort IM 18.02.2011 Drucksache 17/1259
     
     
     
     
     ID 01701252 
      Öffentlicher Haushalt 
     Finanzielle Situation des Landes Schleswig-Holstein 
     - Auswirkungen der bereits beschlossenen Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung und Umsetzung der Schuldenbremse, weitere Einsparpotentiale, Möglichkeiten zur Erhöhung der Einnahmen, Abbau von Leistungen und Standards, Verbesserung von Strukturen, zu erwartende Ausgabensteigerungen, mögliche Initiativen der LRg im Bundesrat, Änderung von Landesgesetzen; Haushaltssituation der Kommunen - 
     Weitere Themen: 
     
  • Polizei
    - Einsparmöglichkeiten bei der Polizei, Reduzierung von Aufgaben, Investitionsbedarf, strukturelle Verbesserung der Verwaltung, kostendeckende Gebühren -
  •  
     
     
    Große Anfrage Monika Heinold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 31.01.2011 Drucksache 17/1252 (17 S)
    Antwort LRg 08.03.2011 Drucksache 17/1352 (104 S)
    Plenarprotokoll 17/44 23.03.2011 S 3718 (vertagt)
    Plenarprotokoll 17/47 25.05.2011 S 4008-4024
    (Beschl: Überweisung an den Finanzausschuss zur abschließenden Beratung)
    Ausschussprotokoll FIN 17/51 09.06.2011 S 5-6
    (Kenntnisnahme)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 17/47: Wiegard, Rainer (CDU) Min S 4008-4010; Heinold, Monika (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 4009 (ZwFr) 4010-4012 4014 (ZwFr) 4017-4018 (ZwFr); Loedige, Katharina (FDP) S 4011 (ZwFr) 4017-4018 4023 (ZwFr); Koch, Tobias (CDU) S 4012-4016 4022 (ZwFr); Matthiessen, Detlef (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 4013 (ZwFr); Habeck, Dr. Robert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 4015 (ZwFr) 4021-4023; Spoorendonk, Anke (SSW) S 4015 (ZwFr) 4023-4024; Herdejürgen, Birgit (SPD) S 4016-4017; Schippels, Ulrich (DIE LINKE) S 4018-4020; Harms, Lars (SSW) S 4020-4021
     
     
     
     
     ID 01701162 
      Polizei 
     Ermittlungen der Kriminalpolizei wegen Verdachts des schweren Raubes am 13. Jan. 2010 in Neumünster 
     - Angeblicher Abzug von Beamten aus der Ermittlungsgruppe; Nichtbeantwortung zum Schutz von Ermittlungsverfahren und Persönlichkeitsrechten - 
     
     
    Kleine Anfrage Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort IM 24.01.2011 Drucksache 17/1162
     
     
     
     
     ID 01701119 
      Haushaltsgesetz 2011/2012 
     Zum Bericht und zur Beschlussempfehlung des Finanzausschusses
    a) Entwurf eines Haushaltsgesetzes zum Haushaltsplan 2011/2012
    b) Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes zum Haushaltsplan 2011/2012
     
     - Änderung und Ergänzung diverser §§ bzw. diverser Artikel des Haushaltsgesetzes 2011/2012 und des Haushaltsbegleitgesetzes 2011/2012; Änderung zahlreicher Haushaltstitel - 
     Weitere Themen: 
     
  • Polizei
    - Auflösung der Polizei-Big-Band -
  •  
     
     
    Änderungsantrag Lars Harms (SSW) 14.12.2010 Drucksache 17/1119 (27 S)
    Plenarprotokoll 17/35 15.12.2010 S 2923-3012
    Beschl: Ablehnung (mehrheitlich, namentliche Abstimmung über Nr. 2)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 17/35: Boetticher, Dr. Christian von (CDU) S 2926-2933; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 2933-2941 2970-2972; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 2941-2947; Habeck, Dr. Robert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 2947-2956; Prante, Ranka (DIE LINKE) S 2956-2961; Spoorendonk, Anke (SSW) S 2961-2966; Carstensen, Peter Harry (CDU) MP S 2966-2970; Koch, Tobias (CDU) S 2972-2975; Herdejürgen, Birgit (SPD) S 2975-2977; Loedige, Katharina (FDP) S 2977-2979; Heinold, Monika (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 2979-2981; Schippels, Ulrich (DIE LINKE) S 2981-2984; Harms, Lars (SSW) S 2984-2988; Wiegard, Rainer (CDU) Min S 2988-2991; Kalinka, Werner (CDU) S 2992-2993; Beran, Andreas (SPD) S 2993; Funke, Kirstin (FDP) S 2993-2994; Midyatli, Serpil (SPD) S 2994; Pauls, Birte (SPD) S 2995-2996; Jezewski, Heinz-Werner (DIE LINKE) S 2996-2997; Baasch, Wolfgang (SPD) S 2997; Hinrichsen, Silke (SSW) S 2998; Tenor-Alschausky, Siegrid (SPD) S 2998-2999; Fritzen, Marlies (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 2999; Andresen, Rasmus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 2999
     
     
     
     
     ID 01701123 
      Haushaltsgesetz 2011/2012 
     Beschlussempfehlung des Finanzausschusses, Drucksache 17/1042, zum Haushaltsgesetz 2011/2012, Drucksache 17/740 und Haushaltsbegleitgesetz, Drucksache 17/741 
     - Änderung und Ergänzung diverser §§ bzw. diverser Artikel des Haushaltsgesetzes 2011/2012 und des Haushaltsbegleitgesetzes 2011/2012; Änderung zahlreicher Haushaltstitel - 
     Weitere Themen: 
     
  • Polizei
    - Einsparung von Stellen bei der Polizei-Big Band -
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    Antrag (Änderungsantrag) Dr. Ralf Stegner (SPD) 13.12.2010 Drucksache 17/1123 (57 S)
    Plenarprotokoll 17/35 15.12.2010 S 2923-3012
    Beschl: Ablehnung (mehrheitlich, namentliche Abstimmung über Nrn. 2, 4 und 7)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 17/35: Boetticher, Dr. Christian von (CDU) S 2926-2933; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 2933-2941 2970-2972; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 2941-2947; Habeck, Dr. Robert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 2947-2956; Prante, Ranka (DIE LINKE) S 2956-2961; Spoorendonk, Anke (SSW) S 2961-2966; Carstensen, Peter Harry (CDU) MP S 2966-2970; Koch, Tobias (CDU) S 2972-2975; Herdejürgen, Birgit (SPD) S 2975-2977; Loedige, Katharina (FDP) S 2977-2979; Heinold, Monika (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 2979-2981; Schippels, Ulrich (DIE LINKE) S 2981-2984; Harms, Lars (SSW) S 2984-2988; Wiegard, Rainer (CDU) Min S 2988-2991; Kalinka, Werner (CDU) S 2992-2993; Beran, Andreas (SPD) S 2993; Funke, Kirstin (FDP) S 2993-2994; Midyatli, Serpil (SPD) S 2994; Pauls, Birte (SPD) S 2995-2996; Jezewski, Heinz-Werner (DIE LINKE) S 2996-2997; Baasch, Wolfgang (SPD) S 2997; Hinrichsen, Silke (SSW) S 2998; Tenor-Alschausky, Siegrid (SPD) S 2998-2999; Fritzen, Marlies (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 2999; Andresen, Rasmus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 2999
     
     
     
     
     ID 01701045 
      Migrant 
     Stand der Integration in Schleswig-Holstein 
     - Umfang und Akzeptanz von Integrationskursen, Teilnahmeberechtigung und -verpflichtung, Sanktionen bei Nichtteilnahme; Einsatz von Personal mit Migrationshintergrund bei der Polizei sowie in Kindergärten, Schulen und Hochschulen - 
     Weitere Themen: 
     
  • Polizei
    - Einsatz von Personal mit Migrationshintergrund bei der Polizei sowie in Kindergärten, Schulen und Hochschulen -
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    Bericht MJGI 24.11.2010 Drucksache 17/1045 (12 S)
    (Berichterstattung in den Ausschüssen gemäß Berichtsantrag Drucksache 17/904)
    Ausschussprotokoll SOZ 17/24 20.01.2011 S 9
    Ausschussprotokoll IR 17/48 02.02.2011 S 22
    Ausschussprotokoll EU 17/24 09.02.2011 S 5 (vertagt)
    Ausschussprotokoll EU 17/25 02.03.2011 S 13
    Ausschussprotokoll EU 17/28 11.05.2011 S 8-10
    (Kenntnisnahme)
     
     
     
     
     ID 01700982 
      Verkehrsunfall 
     Verkehrsunfälle ohne Personenschaden 
     - Zahl der Unfälle 2008 und 2009, Unfallaufnahme durch die Polizei; Anlage: Richtlinie für die Aufnahme und Bewertung von Straßenverkehrsunfällen - 
     Weitere Themen: 
     
  • Polizei
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    Kleine Anfrage Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort IM 17.11.2010 Drucksache 17/982 (28 S)
     
     
     
     
     ID 01700869 
      Polizei 
     Ausstattung der Polizei mit moderner PC-Infrastruktur 
     - Für den Zugang zum Internet verwendete Software, Einschränkungen bei der Nutzung von Internetangeboten, Möglichkeiten zur Auswertung externer Datenträger - 
     
     
    Kleine Anfrage Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort IM 28.09.2010 Drucksache 17/869
     
     
     
     
     ID 01700841 
      Polizei 
     Von der Landespolizei beantragte Amtshilfe 
     - Bereitstellung von Hubschraubern durch die Bundeswehr für besondere Polizeieinsätze auf den Inseln, Rechtsgrundlage, Verfahren, Inanspruchnahme - 
     
     
    Kleine Anfrage Heinz-Werner Jezewski (DIE LINKE) und Antwort IM 16.09.2010 Drucksache 17/841
     
     
     
     
     ID 01700721 
      Polizei 
     Anbindung der Polizei an das Internet Teil 2 
     - Zahl der PC-Arbeitsplätze insgesamt und pro Mitarbeiter sowie deren Ausstattung mit Internetzugang, ausreichender Rechnerleistung, Spezialprogrammen und Breitbandzugang nach Dienststellen, Bedarfsdeckung, möglicher Ausbau der Internetzugänge, Schulungen - 
     
     
    Kleine Anfrage Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort IM 13.07.2010 Drucksache 17/721
     
     
     
     
     ID 01700514 
      Polizei 
     Anbindung der Polizei an das Internet Teil 1 
     - Zahl der Straftaten in Verbindung mit dem Tatmittel Internet, Bekämpfung durch die Polizei, Ausstattung der betreffenden PC-Arbeitsplätze - 
     
     
    Kleine Anfrage Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort IM 04.06.2010 Drucksache 17/514
     
     
     
     
     ID 01700097 
      Polizei 
     Polizei & Show 
     - Zahl der Veranstaltungen, Veranstaltungsorte, mitwirkende Beamte und Kosten seit 2005, Zahl der beanspruchten Stunden für die Vorbereitung und Durchführung der Show, Finanzierung von nicht der Polizei zugehörigen Künstlern, Beurteilung durch die LRg - 
     
     
    Kleine Anfrage Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort IM 17.12.2009 Drucksache 17/97
     
     
     
     
     ID 0179903991 
      Polizei 
     Ergebnisse der AG Stellenverteilung in der Landespolizei 
     
     
    Umdruck 17/3991
     
     
     
     
     ID 0179206208 
      Personalabbau 
     Übersicht über die Stellenabbauplanungen aller Ressorts für den Zeitraum 2011 - 2020; tatsächliche Stelleneinsparungen bei der Polizei 
     Weitere Themen: 
     
  • Polizei
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    Umdruck 17/3061, 17/3411, 17/3519, 17/3520
    Ausschussprotokoll FIN 17/62 08.12.2011 S 13
    Ausschussprotokoll FIN 17/64 19.01.2012 S 4-5
    Ausschussprotokoll FIN 17/69 01.03.2012 S 11
     
     
     
     
     ID 01791080BR 
      Radioaktiver Abfall 
     Polizeieinsatz am Rande des letzten Castortransports; Ablauf der Proteste und des Polizeieinsatzes, eingesetzte Kräfte aus SH, Unterbringung, angefallene Überstunden; Verhalten der Demonstranten, Gewalttätigkeiten und andere Straftaten von Aktivisten, Ausmaß, Wertung als "bürgerkriegsähnliche Zustände", Gefährdung der Polizeibeamten, Verletzungen, Anzeigen und Strafverfahren, Möglichkeiten eines Konfliktmanagements; Strahlenbelastung der Polizeibeamten 
     Weitere Themen: 
     
  • Polizei
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    Bericht IM in Ausschussprotokoll IR 17/80 07.12.2011 S 4-13 Anlage (7 S.)
     
     
     
     
     ID 0179006208 
      Veranstaltung 
     Kostenbeteiligung der Veranstalter bei Polizeieinsätzen im Rahmen von kommerziellen Veranstaltungen 
     Weitere Themen: 
     
  • Polizei
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    Plenarprotokoll 17/62 16.11.2011 S 5356 5360
     
     
     
     Redner:
    PlPr 17/62: Fürter, Thorsten (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 5356; Kalinka, Werner (CDU) S 5360
     
     
     
     
     ID 01791076BR 
      Polizei 
     Organisations- und Aufgabenentwicklung der Landespolizei; Konzentration auf die Kernaufgaben, Arbeitsbelastung, Stellen- und Personalverteilung, Kriterien, Einrichtung einer Arbeitsgruppe, Zeitplan, Deckung des Nachwuchsbedarfs 
     
     
    Umdruck 17/2798, 17/3307
    Bericht IM in Ausschussprotokoll IR 17/76 09.11.2011 S 6-10
     
     
     
     
     ID 0179205901 
      Polizei 
     Stand des Aufgabenabbaus bei der Landespolizei 
     
     
    Umdruck 17/2703
    Ausschussprotokoll FIN 17/59 27.10.2011 S 8
     
     
     
     
     ID 01791066BR 
      Dienstwaffe 
     Probleme der Polizei mit der neuen Dienstwaffe; Störungen bei der neuen Dienstpistole im Verlauf von Schießübungen, Ursachen, verstärkte Schulung der richtigen Schießhaltung; Tragekomfort des neuen Pistolenholsters 
     Weitere Themen: 
     
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    Bericht IM in Ausschussprotokoll IR 17/66 17.08.2011 S 6-8
     
     
     
     
     ID 01791064BS 
      Polizeibeamter 
     Verurteilung eines Polizeibeamten durch das Amtsgericht Elmshorn am 06.06.2011 wegen des Gebrauchs von Pfefferspray; Auswirkungen des Urteils auf die Polizeiarbeit; mögliche Verunsicherung der Polizeibeamten hinsichtlich des Einsatzes von Zwangsmitteln, Rechtslage, Praktikabilität einer detaillierten Handlungsanweisung, KOnsequenzen aus dem Urteil; Schreiben von IM Schlie an die Richterin, Einladung zur Teilnahme an einer Streifenfahrt, Einstellung des Briefs in das Intranet der Polizei, Vorwurf des Versuchs einer Einschüchterung der Justiz und der Verletzung des Prinzips der Gewaltenteilung, Reaktion des MJGI gegenüber dem IM 
     Weitere Themen: 
     
  • Polizei
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    Umdruck 17/2444, 17/2510, 17/2524, 17/2529, 17/2582
    Ausschussprotokoll IR 17/64 15.06.2011 S 22-23
    Bericht IM, MJGI in Ausschussprotokoll IR 17/65 22.06.2011 S 9-20
    Bericht IM in Ausschussprotokoll IR 17/66 17.08.2011 S 5
     
     
     
     
     ID 01791058BR 
      Demonstration 
     Angriff von Neonazis auf einer Maikundgebung in Husum; Ablauf der Kundgebung, des Überfalls der Neonazis und der anschließenden polizeilichen Maßnahmen, Berichterstattung in den Medien; personelle Ausstattung der Polizeistation Husum, Alarmierung von nicht im Dienst befindlichen Polizeibeamten; Möglichkeiten zur Verhinderung und Bekämpfung ähnlicher Überfälle 
     Weitere Themen: 
     
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    Umdruck 17/2346
    Bericht IM in Ausschussprotokoll IR 17/58 11.05.2011 S 7-12
     
     
     
     
     ID 0179105801 
      Rocker 
     Polizeieinsatz gegen den Anführer einer Rockerorganisation am 01.05.2011 
     Weitere Themen: 
     
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    Ausschussprotokoll IR 17/58 11.05.2011 S 11-12
     
     
     
     
     ID 01791055BR 
      Demonstration 
     Demonstration in Lübeck am 26.03.2011; Ablauf der Demonstration rechtsextremistischer Gruppierungen und der Gegendemonstration, Marschrouten, Einsatzkonzept und Verhalten der Polizei, Absperrungen, Einsatz von Pfefferspray und CS-Gas, Strafanzeigen gegen Beamte; Aufrufe von Personen des öffentlichen Lebens, u.a. Abgeordneten, zu Blockaden; Berichterstattung des Offenen Kanals, mögliche Weitergabe polizeitaktischer Informationen, Anruf der Polizei beim Offenen Kanal; Demonstrationsbeobachtung durch Abgeordnete, Verhalten einzelner Abgeordneter, Einforderung angeblicher Sonderrechte, mögliche Weitergabe polizeitaktischer Informationen, Vorwurf der Störung des Polizeieinsatzes, Kontrolle der Polizei durch den Landtag; Geschehen an der Bodelschwingh-Kirche, Verhalten von Kirchenvertretern; Bericht der Humanistischen Union, Schreiben des Kirchenkreises Lübeck-Lauenburg 
     Weitere Themen: 
     
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    Umdruck 17/2130, 17/2220, 17/2222, 17/2444
    Ausschussprotokoll IR 17/54 30.03.2011 S 26-27
    Bericht IM in Ausschussprotokoll IR 17/55 06.04.2011 S 5-23 33
    Ausschussprotokoll IR 17/62 01.06.2011 S 12-13
     
     
     
     
     ID 0179105403 
      Polizei 
     Ausstattung der Polizei für die Bekämpfung der Kriminalität im Bereich von Computern und neuen Medien; Internetanschlüsse der Polizeidienststellen 
     
     
    Ausschussprotokoll IR 17/54 30.03.2011 S 8-9
     
     
     
     
     ID 01791053BR 
      Polizei 
     Verlust einer Ermittlungsakte der Polizei in einem Strafverfahren wegen sexuellen Missbrauchs in Reinfeld; vermutlicher Verlust der Akte auf dem Weg zur Staatsanwaltschaft, Rekonstruktion der Ermittlungsergebnisse aus elektronisch gespeicherten Daten, notwendige neue Ermittlungen, Ergebnis des anschließenden Prozesses; reguläres Verfahren der Weitergabe von Ermittlungsakten, Überprüfungen bei Verzögerungen, mögliche Verbesserungen 
     
     
    Umdruck 17/2029, 17/2873
    Bericht IM in Ausschussprotokoll IR 17/53 16.03.2011 S 5-8
     
     
     
     
     ID 01791044BR 
      Atomtransport 
     Einsatz der schleswig-holsteinischen Polizei beim Castortransport Anfang November; Ablauf, Zahl der bundesweit eingesetzten Polizeikräfte, Zahl der Beamten aus SH, Einsatzorte und -zeiten, Unterkunft, Verpflegung, Verletzungen, medizinische Versorgung, Verhalten der Demonstranten; Rechtsanspruch von Abgeordneten auf ungehindertes Passieren der Polizeisperren 
     Weitere Themen: 
     
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    Umdruck 17/1548, 17/1751
    Bericht IM in Ausschussprotokoll IR 17/44 08.12.2010 S 10-18 Anlage (7 S)
     
     
     
     
     ID 01791037BR 
      Polizei 
     Ausstattung der Polizei u.a. mit Computern und Internetanschluss; derzeitige Ausstattung der Standardarbeitsplätze und der Polizeidienststellen, Einschränkungen beim Internetzugang, Möglichkeiten zum Abpielen von Videos, Spezialausstattungen zur Beweissicherung, künftiger Bedarf 
     
     
    Bericht IM in Ausschussprotokoll IR 17/37 29.09.2010 S 15-19
     
     
     
     
     ID 0179202303 
      Polizei 
     Personal- und Strukturkonzept der Landespolizei, Verlagerung von Stellen auf die operative Ebene 
     
     
    Ausschussprotokoll FIN 17/23, IR 17/36 22.09.2010 S 4-5
     
     
     
     
     ID 0179202308 
      Polizei 
     Geplante Auflösung der Polizei-Bigband, Verbleib der Musiker, Einhaltung bestehender Verträge mit Dritten 
     
     
    Ausschussprotokoll FIN 17/23, IR 17/36 22.09.2010 S 6-7
     
     
     
     
     ID 0179202309 
      Polizei 
     Abrechnung der Kosten des Einsatzes von Polizeikräften in anderen Bundesländern 
     
     
    Ausschussprotokoll FIN 17/23, IR 17/36 22.09.2010 S 7
     
     
     
     
     ID 0179002648 
      Polizei 
     Schließung der Lücke zwischen Soll- und Iststärke bei den Polizeirevieren 
     
     
    im Rahmen Haushaltsgesetz 2011/2012: Plenarprotokoll 17/26 08.09.2010 S 2052
     
     
     
     Redner:
    PlPr 17/26: Boetticher, Dr. Christian von (CDU) S 2052
     
     
     
     
     ID 0179201901 
      Informations- und Kommunikationstechnik 
     Steigerung der Effizienz des IT-Einsatzes in der Landesverwaltung, Steigerung der Effizienz der Verwaltung durch verstärkten oder veränderten IT-Einsatz, Verdeutlichung am Beispiel der Katasterverwaltung und der Landespolizeien von SH und Hamburg, Ermittlung aller Kosten des IT-Einsatzes, Arbeit des IT-Planungsrates; Einholung einer Stellungnahme von Dataport 
     Weitere Themen: 
     
  • Polizei
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    Umdruck 17/972, 17/972, 17/1025, 17/1470, 17/2597, 17/2726
    Ausschussprotokoll FIN 17/19 01.07.2010 S 4
    Ausschussprotokoll FIN 17/33 25.11.2010 S 8
    Ausschussprotokoll FIN 17/45 07.04.2011 S 4-6
    Ausschussprotokoll FIN 17/56 08.09.2011 S 10
    Ausschussprotokoll FIN 17/59 27.10.2011 S 19
     
     
     
     
     ID 0179250508 
      Polizei 
     Weiterentwicklung der Polizeiorganisation, Schließung kleiner Stationen 
     
     
    Ausschussprotokoll AG "HP" 17/5 24.06.2010 S 7
    Ausschussprotokoll AG "HP" 17/9 04.11.2010 S 5
     
     
     
     
     ID 0179002012 
      Polizei 
     Einstellung der Begleitung von Schwertransporten durch die Polizei, Abschaffung des Tags der Landespolizei und der Polizei-Big Band, Verzicht auf Polizeishows 
     
     
    im Rahmen Regierungserklärung: Plenarprotokoll 17/20 16.06.2010 S 1497
     
     
     
     Redner:
    PlPr 17/20: Carstensen, Peter Harry (CDU) MP S 1497
     
     
     
     
     ID 0179900745 
      Personalvertretung 
     Stellungnahme des Hauptpersonalrats der Polizei zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesverwaltungsgesetzes, Drucksache 17/251 
     Weitere Themen: 
     
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    Umdruck 17/745
     
     
     
     
     ID 0179900672 
      Berlin 
     Stellungnahme des Polizeipräsidenten in Berlin zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesverwaltungsgesetzes, Drucksache 17/251 
     Weitere Themen: 
     
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    Umdruck 17/672
     
     
     
     
     ID 0179201207 
      Polizei 
     Umschichtungen im Polizeihaushalt, mögliche Reduzierung der Zahl der Stellen, Anhebung des Ruhestandsalters für Vollzugsbeamte 
     
     
    Ausschussprotokoll FIN 17/12 01.04.2010 S 9
     
     
     
     
     ID 01791012BR 
      Hund 
     Absichtliches Überfahren eines Hundes auf der A 1 durch die Polizei am 31.12.2009; Ablauf, Gründe, Aufforderung der Hundehalterin zur Erstattung der Kosten 
     Weitere Themen: 
     
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    Umdruck 17/329
    Bericht IM in Ausschussprotokoll IR 17/12 17.02.2010 S 5-7
     
     
     
     
     ID 0179100403 
      Polizei 
     Schließung der "strategischen Lücke" bei der Polizei, Reduzierung der Belastung durch Sondereinsätze, Reduzierung weiterer Aufgaben, Outsourcing von Bereichen, Verzicht auf Personaleinsparungen 
     
     
    Ausschussprotokoll IR 17/4 25.11.2009 S 5-8
     
     
     
     
     ID 0179000235 
      Polizei 
     Verzicht auf die Schaffung neuer Stellen, Erhöhung des Anteils der operativ eingesetzten Beamten 
     
     
    im Rahmen Regierungserklärung: Plenarprotokoll 17/2 18.11.2009 S 40 89
     
     
     
     Redner:
    PlPr 17/2: Carstensen, Peter Harry (CDU) MP S 40; Spoorendonk, Anke (SSW) S 89
     
     
     

      Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 28.11.2022
    Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
     
     
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