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Vorgänge

13 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 13 Dokumente/Vorgänge.

 
 
 18. Wahlperiode 
 
 ID 01804576 
  Windenergie 
 Gewerbesteuereinnahmen durch Windkraftanlagen 
 - Nichtbeantwortung von Fragen zu Gewerbesteuereinnahmen, steuerlichen Abschreibungen und außerhalb von SH sitzenden Anlegern oder Fonds als Besitzern von Windkraftanlagen aufgrund fehlender Daten und des zur Beantwortung zur Verfügung stehenden Zeitrahmens - 
 Weitere Themen: 
 
  • Gewerbesteuer
  •  
     
     
    Kleine Anfrage Oliver Kumbartzky (FDP) und Antwort FM 07.09.2016 Drucksache 18/4576
     
     
     
     
     ID 01802635 
      Gewerbesteuer 
     Anwendung der Gewerbesteuerhinzurechnung auf Reiseveranstalter 
     - Bewertung der Regelung durch die LRg, zu erwartende Mehreinnahmen aufgrund der Ausdehnung, Zahl der betroffenen Unternehmen, Ausmaß der Mehrbelastung; Verhältnis zwischen Mehreinnahmen des Landes und Mehrbelastung der Unternehmen; ähnliche Regelungen im Ausland, mögliche Wettbewerbsvorteile ausländischer Unternehmen; Bemühungen zur Rücknahme der Mehrbelastung; Nichtbeantwortung von Teilfragen wegen fehlender Daten - 
     
     
    Kleine Anfrage Dr. Heiner Garg (FDP) und Antwort MWAVT 15.01.2015 Drucksache 18/2635
     
     
     
     
     ID 01802344 
      Finanzausgleichsgesetz 
     Auswirkungen differenzierter Hebesätze im FAG 
     - Nivellierungshebesätze für Grund- und Gewerbesteuer für den kreisangehörigen Raum, für kreisangehörige Städte und für Mittelzentren gemäß § 7 Abs 2 des Entwurfs zur Änderung des FAG, Auswirkungen einer Anwendung auf die Verteilung der Finanzausgleichsmasse bei den einzelnen Städten und Gemeinden - 
     Weitere Themen: 
     
  • Gewerbesteuer
  •  
     
     
    Kleine Anfrage Torge Schmidt (PIRATEN) und Antwort MIB 08.10.2014 Drucksache 18/2344
     
     
     
     
     ID 01802073 
      Kommunaler Finanzausgleich 
     Einbeziehung eines Gewerbeinfrastrukturausgleichs in den kommunalen Finanzausgleich 
     - Verteilung der Finanzausgleichsmasse auf die einzelnen Kommunen im Falle der Anwendung verschiedener Messbeträge für die Gewerbesteuer bei der Ermittlung der Steuerkraftmesszahl - 
     Weitere Themen: 
     
  • Gewerbesteuer
  •  
     
     
    Kleine Anfrage Tobias Koch (CDU) und Antwort IM 12.09.2014 Drucksache 18/2073 (20 S)
     
     
     
     
     ID 01801572 
      Gewerbesteuer 
     Gewerbesteuersplitting 
     - Branchen mit der Möglicheit zum Gewerbesteuersplitting wie z.B. bei der Energieerzeugung, mögliche Ausweitung, Regelungen, regionale und kommunale Unterschiede bei den Hebesätzen, Auswirkungen auf die Konkurrenzfähigkeit der Standorte - 
     
     
    Kleine Anfrage Rasmus Andresen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort FM 24.02.2014 Drucksache 18/1572
     
     
     
     
     ID 01801337 
      Haushaltskonsolidierung 
     Auswirkungen des "Kieler Steuerdeals" auf die Konsolidierungshilfe 
     - Vereinbarkeit des Erlasses von Nebenleistungen zur Gewerbesteuer durch die Stadt Kiel mit dem Vertrag über die Gewährung von Konsolidierungshilfen, Auswirkungen auf das von Kiel in 2015 vorzulegende weitere Konsolidierungskonzept; Notwendigkeit einer Änderung des Kommunalhaushaltskonsolidierungsgesetzes - 
     Weitere Themen: 
     
  • Gewerbesteuer
  •  
     
     
    Kleine Anfrage Dr. Heiner Garg (FDP) und Antwort IM 02.12.2013 Drucksache 18/1337
     
     
     
     
     ID 0189505603 
      Gewerbesteuer 
     Pläne zur Ausweitung der Gewerbesteuerhinzurechnung bei Reiseveranstaltern 
     
     
    Umdruck 18/4486
    Ausschussprotokoll WI 18/56 10.06.2015 S 6-7
     
     
     
     
     ID 0189208804 
      Steuerschuld 
     Steuerangelegenheit "Uthoff"; vorläufige Ablehnung des Berichtswunsches durch die LRg wegen der Wahrung des Steuergeheimnisses, mögliche Beratung in nichtöffentlicher oder vertraulicher Sitzung; Stellungnahme des Wissenschaftlichen Dienstes 
     Weitere Themen: 
     
  • Gewerbesteuer
  •  
     
     
    Umdruck 18/4105, 18/4162
    Ausschussprotokoll FIN 18/88 05.03.2015 S 8
    Ausschussprotokoll FIN 18/91 30.04.2015 S 9
     
     
     
     
     ID 01892091BR 
      Steuerschuld 
     Steuerangelegenheit "Uthoff" 
     Weitere Themen: 
     
  • Gewerbesteuer
  •  
     
     
    Ausschussprotokoll FIN 18/91 30.04.2015 S 9
    Bericht FM in Ausschussprotokoll FIN 18/91 30.04.2015 S 3-9 (vertraulich)
     
     
     
     
     ID 01891044BR 
      Gewerbesteuer 
     Kommunalaufsichtliches Verfahren bezüglich des "Kieler Steuerdeals"; Ergebnis der kommunalaufsichtlichen Prüfung des "Kieler Steuerdeals" und die hieraus resultierenden Folgen; Antrag auf Akteneinsicht; Prüfung einer Eilentscheidung der Kieler Oberbürgermeisterin Dr. Gaschke über einen Gewerbesteuererlass gegenüber einem Kieler Unternehmer, Unzulässigkeit der Eilentscheidung als Ergebnis der formal-rechtlichen Prüfung, Unzulässigkeit des Steuererlasse als Eregbnis der materiell-rechtlichen Prüfung, Disziplinarverfahren gegen Dr. Gaschke; Vorwurf einer Einflussnahme von MP Albig auf das kommunalaufsichtliche Verfahren durch Dr. Gaschke, SMS Albigs an Dr. Gaschke, Versuch einer Einflussnahme des Ehepaars MdB Dr. Bartels/Dr. Gaschke auf IM Breitner, mögliche Bewertung als Versuch der Nötigung eines Staatsorgans, rechtliche Prüfung durch den Generalstaatsanwalt; mögliche Befangenheit der für die Kommunalaufsicht zuständigen Abteilungsleiterin im IM 
     
     
    Umdruck 18/1783, 18/1792, 18/1847, 18/1939
    Bericht MP, IM in Ausschussprotokoll IR 18/44 02.10.2013 S 5-42
    Bericht IM in Ausschussprotokoll IR 18/45 23.10.2013 S 4-12
     
     
     
     
     ID 01891043BR 
      Steuerschuld 
     Umgang mit dem Erlass von Steuern, Voraussetzungen für Steuererlass, -nachlass oder -stundung, Zuständigkeiten, Häufigkeit, Beträge, noch ausstehende Steuerschulden in SH; Erlass von Gewerbesteuern durch die Stadt Kiel, Beteiligung der LRg oder der Finanzverwaltung, Folgen einer möglichen Rechtswidrigkeit 
     Weitere Themen: 
     
  • Gewerbesteuer
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    Umdruck 18/1740, 18/1796
    Bericht FM in Ausschussprotokoll IR 18/43 18.09.2013 S 5-11
     
     
     
     
     ID 01891042BR 
      Gewerbesteuer 
     Kommunalaufsichtliches Verfahren bezüglich des Erlasses von Gewerbesteuerschulden in Millionenhöhe durch die Landeshauptstadt Kiel; Zulässigkeit der Eilentscheidung der Oberbürgermeisterin Dr. Gaschke, Rechtslage, weitere zu prüfende Sachverhalte 
     
     
    Umdruck 18/1710
    Bericht IM in Ausschussprotokoll IR 18/42 11.09.2013 S 5-12
     
     
     
     
     ID 0189003403 
      Steuerschuld 
     Teilweiser Verzicht der Stadt Kiel auf Steuerschulden eines Unternehmens in Millionenhöhe 
     Weitere Themen: 
     
  • Gewerbesteuer
  •  
     
     
    Plenarprotokoll 18/34 22.08.2013 S 2721 2727-2728
     
     
     
     Redner:
    PlPr 18/34: Kubicki, Wolfgang (FDP) S 2721 2727-2728 (ZwFr); Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 2727-2728
     
     
     

      Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 20.04.2024
    Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
     
     
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