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Vorgänge

3 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 3 Dokumente/Vorgänge.

 
 
 12. Wahlperiode 
 
 ID 01250061BR 
  Kriegsschiff 
 Bericht über die politischen Konsequenzen in der U-Boot-Affäre nach Einstellung des Ermittlungsverfahrens durch die Kieler Staatsanwaltschaft 
 - Konsequenzen nach der Einstellung des Verfahrens gegen HDW und das Ingenieurkontor Lübeck, Geheimhaltungsbeschluß des Landgerichts Kiel, Abgabe der Akten an den Untersuchungsausschuß des Bundestages, Verbleib des von Südafrika an HDW gezahlten Geldes, Haltung der LRg zur Kritik am Auftreten des Bundestagsabgeordneten Norbert Gansel vor der UNO; Reduzierung der Ausfuhr von Kriegswaffen, Verhinderung illegaler Exporte sowie von Exporten in Krisengebieten - 
 Weitere Themen: 
 
  • Gansel, Norbert
    - Haltung der LRg zur Kritik am Auftreten des Bundestagsabgeordneten Gansel vor der UNO -
  •  
     
     Bericht LRg
    PlPr 12/61 18.09.1990 S 3654
    Beschl: S 3663 Kenntnisnahme
     
     
     
     Redner:
    PlPr 12/61: Simonis, Heide Min S 3654; Geißler, Thorsten (CDU) S 3657; Meyer, Karl Otto (SSW) S 3659; Selzer, Rolf (SPD) S 3661
     
     
     
     
     ID 01201026 
      Kriegsschiff 
     Bericht über die politischen Konsequenzen in der U-Boot-Affäre nach Einstellung des Ermittlungsverfahrens der Kieler Staatsanwaltschaft 
     - Berichtsanforderung, Konsequenzen in der U-Boot-Affäre nach der Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen HDW und das Ingenieurkontor Lübeck durch die Staatsanwaltschaft, Weiterverwendung des von Südafrika gezahlten Geldes, mögliche Aufnahme der Ermittlung durch die Oberfinanzdirektion, Abgabe der Akten an den parlamentarischen Untersuchungsausschuß des Bundestages durch die OFD, Haltung der LRg zur Kritik der 3. Großen Strafkammer des Landgerichts Kiel gegen das Auftreten von Norbert Gansel in der UNO, Initiative der LRg für das Verbot des Waffenexports in Staaten außerhalb der NATO - 
     Weitere Themen: 
     
  • Gansel, Norbert
    - Haltung der LRg zur Kritik am Auftreten des Bundestagsabgeordneten Norbert Gansel vor der UNO -
  •  
     
     Antr SPD, Karl Otto Meyer SSW 12.09.1990 Drs 12/1026
    PlPr 12/61 18.09.1990 S 3654
    Beschl: S 3654 Annahme
     
     
     
     
     ID 01200567 
      Deutschlandpolitik 
     Deutschlandpolitik 
     - Haltung der LRg zur Auffassung des SPD-Bundestagsabgeordneten Gansel zum Verhältnis zwischen SPD und DDR- bzw. SED-Führung, Zurückziehung der Broschüre "Die Bilanz" der LRg wegen eines gemeinsamen Bildes mit der SED-Führung, Einstufung der DDR als "Ausland", Unterstützung des Reformprozesses - 
     Weitere Themen: 
     
  • Gansel, Norbert
  •  
     
     KlAnfr Meinhard Füllner CDU und Antw MP 31.10.1989 Drs 12/567
     
     
     

      Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 19.09.2024
    Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
     
     
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