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19 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 19 Dokumente/Vorgänge.

 
 
 18. Wahlperiode 
 
 ID 01805056 
  Polizeibeamter 
 Strafrechtliche Konsequenzen aus Vorwürfen sexistischen und/oder fremdenfeindlichen Verhaltens (Nachfrage) 
 - Ergebnis der Beschwerde gegen die Einstellung der Ermittlungen durch die Staatsanwaltschaft; zuständige Staatsanwaltschaft im Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Zusendung von Pornografie über Whatsapp an eine minderjährige Polizeianwärterin, Zahl der betroffenen Personen, Stand des Verfahrens; Ergebnis der Anzeige eines SPD-Kommunalpolitikers wegen einer angeblich falschen Verdächtigung durch drei ehemalige Polizeianwärterinnen hinsichtlich sexueller Belästigung - 
 Weitere Themen: 
 
  • Fremdenfeindlichkeit
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    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MJKE 31.01.2017 Drucksache 18/5056
     
     
     
     
     ID 01804571 
      Polizeibeamter 
     Strafrechtliche Konsequenzen aus Vorwürfen sexistischen und/oder fremdenfeindlichen Verhaltens von Beamten 
     - Beschwerde gegen die Einstellung der Ermittlungen durch die Staatsanwaltschaft, angeblicher Verdacht der Zusendung von Pornografie über Whatsapp an eine minderjährige Polizeianwärterin, Anzeige eines SPD-Kommunalpolitikers wegen einer angeblich falschen Verdächtigung durch drei ehemalige Polizeianwärterinnen hinsichtlich sexueller Belästigung, mögliche Unterstützung der Betroffenen durch das Land - 
     Weitere Themen: 
     
  • Fremdenfeindlichkeit
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    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MJKE 09.09.2016 Drucksache 18/4571
     
     
     
     
     ID 01804549 
      Polizeidirektion für Aus- und Fortbildung und für die Bereitschaftspolizei Schleswig-Holstein 
     Ermittlungen zu Sexismus- und Rassismusvorwürfen in der PD AFD Eutin 
     - Beteiligung der Diziplinarermittler an früheren (Vor-)ermittlungen, vernichtete Akten zu den Vorermittlungen, angeforderte Unterlagen der Staatsanwaltschaft, Beteiligung der obersten Disziplinarbehörde an den Entscheidungen über die Einleitung von Disziplinarverfahren, Berücksichtigung der Empfehlungen der Disziplinarermittler bei solchen Entscheidungen, Gründe für den Verzicht auf die Befragung von Mitgliedern der Ausbildungsgruppe - 
     Weitere Themen: 
     
  • Fremdenfeindlichkeit
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    Kleine Anfrage Dr. Ekkehard Klug (FDP) und Antwort MIB 24.08.2016 Drucksache 18/4549
     
     
     
     
     ID 01804445 
      Polizeibeamter 
     Konsequenzen aus Vorwürfen sexistischen und/oder fremdenfeindlichen Verhaltens von Beamten (Nachfrage) 
     - Nichtbeantwortung von Fragen zu Disziplinarverfahren gegen Polizeianwärter zur Sicherung ihrer Persönlichkeitsrechte, Vernichtung von Vorermittlungsakten aus Gründen des Datenschutzes, Unvereinbarkeit fremdenfeindlichen, rassistischen und sexistischen Verhaltens mit dem Polizeiberuf, Betreuung der Auszubildenden - 
     Weitere Themen: 
     
  • Fremdenfeindlichkeit
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    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MIB 20.07.2016 Drucksache 18/4445
     
     
     
     
     ID 01804317 
      Polizeibeamter 
     Konsequenzen aus Vorwürfen sexistischen und/oder fremdenfeindlichen Verhaltens von Beamten 
     - Mögliche Übernahme der beschuldigten Polizeianwärter in das Beamtenverhältnis auf Probe, Wiederaufnahme der Ermittlungen aufgrund von anonym übersandten Unterlagen, Folgen berechtigter Zweifel an der charakterlichen Eignung; Minderjährigkeit einer Anwärterin der betroffenen AG - 
     Weitere Themen: 
     
  • Fremdenfeindlichkeit
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    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MIB 24.06.2016 Drucksache 18/4317
     
     
     
     
     ID 01804111 
      Polizeidirektion für Aus- und Fortbildung und für die Bereitschaftspolizei Schleswig-Holstein 
     Sexistisches und/oder fremdenfeindliches Verhalten von Beamten 
     - Vorwürfe von Polizeianwärterinnen der Polizeidirektion für Aus- und Fortbildung gegenüber männlichen Mitgliedern der Ausbildungsgruppe, Ergebnisse der Ermittlungen der Leitung, Verzicht auf Disziplinarverfahren - 
     Weitere Themen: 
     
  • Fremdenfeindlichkeit
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    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MIB 03.05.2016 Drucksache 18/4111
     
     
     
     
     ID 01804112 
      Polizeidirektion für Aus- und Fortbildung und für die Bereitschaftspolizei Schleswig-Holstein 
     Konsequenzen sexistischen und/oder fremdenfeindlichen Verhaltens von Beamten 
     - Vorwürfe von Polizeianwärterinnen der Polizeidirektion für Aus- und Fortbildung gegenüber männlichen Mitgliedern der Ausbildungsgruppe, Gründe für den Verzicht auf Disziplinarverfahren, Information des Innenministeriums sowie der Staatssekretärin und des Ministers; Eignung von Personen mit sexistischer oder fremdenfeindlicher Einstellung für den Polizeidienst, Auswirkungen des Verzichts auf Disziplinarverfahren auf die Haltung der Täter oder ähnlich eingestellter Beamter, Konsequenzen der Vorfälle für die Ausbildung, Betreuung der Opfer - 
     Weitere Themen: 
     
  • Fremdenfeindlichkeit
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    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MIB 03.05.2016 Drucksache 18/4112
     
     
     
     
     ID 01803827 
      Extremismus 
     Rechtem Populismus und rechter Hetze entschlossen entgegentreten 
     - Bekenntnis zu einer friedlichen, weltoffenen und vielfältigen Gesellschaft; Verurteilung rechtspopulistischer und rechtsextremer Haltungen, der im Internet und auf Demonstrationen vorgetragenen Intoleranz, der pauschalen Abwertung von Bevölkerungsgruppen und rassistischen Stimmungsmache sowie der Gewalttaten gegen Flüchtlinge; Widerstand gegen neue rechte Parteien wie der AfD durch politische Auseinandersetzung in der Öffentlichkeit, Bekämpfung der Untergrabung der Demokratie und der Grundsätze des friedlichen Zusammenlebens mit allen Mitteln des Rechtsstaates; Unterstützung der Bemühungen der LRg gegen Rechtsradikalismus, Intoleranz und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit - 
     Weitere Themen: 
     
  • Fremdenfeindlichkeit
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    Antrag Tobias von Pein (SPD), Rasmus Andresen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Lars Harms (SSW) 03.02.2016 Drucksache 18/3827
    Plenarprotokoll 18/112 18.02.2016 S 9342-9365
    (Änderungsantrag PIRATEN Drucksache 18/3880 (s.dort))
    Beschl: Annahme (mehrheitlich)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 18/112: Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 9342-9344 9357-9358; Günther, Daniel (CDU) S 9344-9346 9362; Kalben, Eka von (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 9346-9349 9361-9362; Beer, Angelika (PIRATEN) S 9348 (ZwB) 9352-9354; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 9349-9352; Harms, Lars (SSW) S 9354-9356 9362; Andresen, Rasmus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 9356-9357; Pein, Tobias von (SPD) S 9358-9359; Garg, Dr. Heiner (FDP) S 9359-9360; Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 9360-9361; Albig, Torsten (SPD) MP S 9362-9364
     
     
     
     
     ID 01802568 
      Fremdenfeindlichkeit 
     Aktivitäten von Pegida und vergleichbaren Netzwerken in Schleswig-Holstein 
     - Mit dem Bündnis "Pegida" vergleichbare Gruppierungen in SH, potentielle Anhängerschaft, Beurteilung der Entwicklung durch die LRg - 
     
     
    Kleine Anfrage Astrid Damerow (CDU) und Antwort MIB 06.01.2015 Drucksache 18/2568
     
     
     
     
     ID 01800520 
      Ordnungsruf 
     Entscheidung über den Einspruch gemäß § 66 Abs. 3 Satz 2 der Geschäftsordnung 
     - Einspruch des Abg. Peters gegen einen Ordnungsruf wegen seiner Äußerungen über Edmund Stoiber im Zusammenhang mit dem Ausdruck "durchrasste Gesellschaft" und fremdenfeindlichen Ausschreitungen - 
     Weitere Themen: 
     
  • Fremdenfeindlichkeit
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    Bekanntmachung LtgPräs 08.02.2013 Drucksache 18/520
    (Einspruch zurückgezogen lt. Plenarprotokoll 18/19 S 1355)
     
     
     
     
     ID 01800465 
      Extremismus 
     Schleswig-Holstein - Land der Horizonte, der Weltoffenheit und des Respekts 
     - Neufassung des Antrags Drucksache 18/439; Notwendigkeit einer Strategie zur Förderung der Demokratie und Bekämpfung des Rechtsextremismus; Aufforderung der LRg zur Entwicklung eines Konzepts in Zusammenarbeit mit der Landeszentrale für politische Bildung mit dem Ziel der Bekämpfung von politischem Extremismus und Fremdenfeindlichkeit, Konzentration auf die Projektförderung von politischen Jugendverbänden - 
     Weitere Themen: 
     
  • Fremdenfeindlichkeit
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    Änderungsantrag Dr. Heiner Garg (FDP) 22.01.2013 Drucksache 18/465
    Plenarprotokoll 18/17 24.01.2013 S 1248-1260
    Ausschussprotokoll IR 18/22 30.01.2013 S 20
    Ausschussprotokoll IR 18/31 (neu) 15.05.2013 S 25-26
    Bericht und Beschlussempfehlung IR 23.05.2013 Drucksache 18/857
    Sammeldrucksache LtgPräs 28.05.2013 Drucksache 18/862
    Plenarprotokoll 18/29 31.05.2013 S 2393
    Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 18/17: Pein, Tobias von (SPD) S 1248-1249; Bernstein, Dr. Axel (CDU) S 1250 1257; Peters, Burkhard (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 1250-1252 1258-1259; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 1252-1253 1259; Beer, Angelika (PIRATEN) S 1253-1255; Harms, Lars (SSW) S 1255-1256; Dolgner, Dr. Kai (SPD) S 1256-1257; Breitner, Andreas Min S 1257-1258; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 1259-1260
     
     
     
     
     ID 01800467 
      Haushaltsgesetz 2013 
     Zur Beschlussempfehlung des Finanzausschusses (Drucksache 18/420)
    "Politische Schwerpunktsetzung der CDU in den Bereichen Bildung, Soziales und Verkehr"
     
     - Änderung zahlreicher Titel des Haushaltsplans 2013 in der Fassung der Beschlussempfehlung Drucksache 18/420 - 
     Weitere Themen: 
     
  • Fremdenfeindlichkeit
    - Kürzung der Mittel für Projekte zur Aufklärung über Extremismus und Fremdenfeindlichkeit -
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    Änderungsantrag Tobias Koch (CDU) 22.01.2013 Drucksache 18/467
    Plenarprotokoll 18/16 (neu) 23.01.2013 S 1118-1190
    Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 18/16: Rother, Thomas (SPD) BE S 1118-1120; Callsen, Johannes (CDU) S 1120-1123 1155-1156 1188 *; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 1123-1129 1156-1157; Kalben, Eka von (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 1129-1133; Garg, Dr. Heiner (FDP) S 1133-1140 1172 1186 *; Schmidt, Torge (PIRATEN) S 1140-1145; Harms, Lars (SSW) S 1146-1150 1162-1165 1173; Albig, Torsten (SPD) MP S 1151-1155; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 1157-1159; Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 1159-1162 1185 *; Koch, Tobias (CDU) S 1165-1169 1179-1180; Winter, Lars (SPD) S 1168-1169; Andresen, Rasmus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 1169-1172; Heinold, Monika Min S 1173-1176; Franzen, Heike (CDU) S 1177-1178; Rathje-Hoffmann, Katja (CDU) S 1178; Erdmann, Anke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 1178-1179; Wiegard, Rainer (CDU) S 1180-1181
     
     
     
     
     ID 01800459 
      Haushaltsgesetz 2013 
     Zur Beschlussempfehlung des Finanzausschusses
    a) Entwurf eines Haushaltsgesetzes zum Haushaltsplan 2013
    b) Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2013
     
     - Änderung des Haushaltsbegleitgesetz 2013 sowie zahlreicher Titel des Haushaltsplans 2013 in der Fassung der Beschlussempfehlung Drucksache 18/420 - 
     Weitere Themen: 
     
  • Fremdenfeindlichkeit
    - Umschichtung von Mitteln zugunsten von Projekten zur Bekämpfung von Extremismus und Fremdenfeindlichkeit -
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    Änderungsantrag Dr. Heiner Garg (FDP) 22.01.2013 Drucksache 18/459
    Plenarprotokoll 18/16 (neu) 23.01.2013 S 1118-1190
    Beschl: Ablehnung (mehrheitlich, namentliche Abstimmung der Ziffern 9, 34 und 65)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 18/16: Rother, Thomas (SPD) BE S 1118-1120; Callsen, Johannes (CDU) S 1120-1123 1155-1156 1188 *; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 1123-1129 1156-1157; Kalben, Eka von (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 1129-1133; Garg, Dr. Heiner (FDP) S 1133-1140 1172 1186 *; Schmidt, Torge (PIRATEN) S 1140-1145; Harms, Lars (SSW) S 1146-1150 1162-1165 1173; Albig, Torsten (SPD) MP S 1151-1155; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 1157-1159; Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 1159-1162 1185 *; Koch, Tobias (CDU) S 1165-1169 1179-1180; Winter, Lars (SPD) S 1168-1169; Andresen, Rasmus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 1169-1172; Heinold, Monika Min S 1173-1176; Franzen, Heike (CDU) S 1177-1178; Rathje-Hoffmann, Katja (CDU) S 1178; Erdmann, Anke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 1178-1179; Wiegard, Rainer (CDU) S 1180-1181
     
     
     
     
     ID 0189113502 
      Polizeibeamter 
     Beabsichtigte Ernennung von Polizeianwärtern trotz laufender Prüfung schwerer Vorwürfe von Sexismus und Rassismus, disziplinarische und staatsanwaltschaftliche Ermittlungen, Vorwurf der versuchten Vertuschung; Verzicht auf die Beantwortung zusätzlicher Fragen in einem vertraulichen Sitzungsteil 
     Weitere Themen: 
     
  • Fremdenfeindlichkeit
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    Umdruck 18/6314
    Ausschussprotokoll IR 18/135 29.06.2016 S 9-14
    Ausschussprotokoll IR 18/135 29.06.2016 S 4-5 (vertraulich)
     
     
     
     
     ID 0189012013 
      Polizeibeamter 
     Vorwürfe wegen Sexismus, Rassismus und Diskriminierung in der Polizeidirektion für Aus- und Fortbildung in Eutin, Prüfung eines Disziplinarverfahrens 
     Weitere Themen: 
     
  • Fremdenfeindlichkeit
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    Plenarprotokoll 18/120 08.06.2016 S 10003-10004
     
     
     
     Redner:
    PlPr 18/120: Lange, Simone (SPD) S 10003; Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 10004 (ZwB); Peters, Burkhard (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 10005
     
     
     
     
     ID 01891130BR 
      Polizeidirektion für Aus- und Fortbildung und für die Bereitschaftspolizei Schleswig-Holstein 
     Umgang mit Vorwürfen von Sexismus und Rassismus in der Polizeidirektion für Aus- und Fortbildung in Eutin; Medienberichte über Fehlverhalten von Polizeianwärtern, Reaktion des Direktionsleiters, Untersuchung durch Personalermittler, Verzicht auf die Einleitung von Disziplinarverfahren; Vorlage weiterer Belege für Fehlverhalten während der Sitzung durch den Abg. Breyer; Wechsel in der Behördenleitung 
     Weitere Themen: 
     
  • Fremdenfeindlichkeit
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    Umdruck 18/6095, 18/6333, 18/6514
    Bericht MIB in Ausschussprotokoll IR 18/130 18.05.2016 S 13-21
     
     
     
     
     ID 0189007627 
      Fremdenfeindlichkeit 
     Umgang mit den Demonstrationen gegen eine befürchtete Überfremdung 
     
     
    im Rahmen Haushaltsgesetz 2015: Plenarprotokoll 18/76 11.12.2014 S 6311
     
     
     
     Redner:
    PlPr 18/76: Kubicki, Wolfgang (FDP) S 6311
     
     
     
     
     ID 0189002802 
      Fremdenfeindlichkeit 
     Äußerung des Vorsitzenden der Türkischen Gemeinde über angeblich strukturellen Rassismus in der öffentlichen Verwaltung 
     
     
    Plenarprotokoll 18/28 30.05.2013 S 2243 2245-2246 2248-2249
     
     
     
     Redner:
    PlPr 18/28: Garg, Dr. Heiner (FDP) S 2243 (ZwFr); Beer, Angelika (PIRATEN) S 2243 2245-2246; Damerow, Astrid (CDU) S 2245; Albig, Torsten (SPD) MP S 2248-2249; Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 2249 (ZwFr)
     
     
     
     
     ID 0189001701 
      Ordnungsruf 
     Ordnungsruf für den Abg. Peters für die Bezeichnung Edmund Stoibers als einen Wegbereiter der fremdenfeindlichen Brandanschläge in Mölln wegen seiner angeblichen Äußerung über die Gefahr einer "durchrassten Gesellschaft", persönliche Erklärung des Abg. Peters 
     Weitere Themen: 
     
  • Fremdenfeindlichkeit
  •  
     
     
    Plenarprotokoll 18/17 24.01.2013 S 1251 1259
     
     
     
     Redner:
    PlPr 18/17: Peters, Burkhard (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 1251; Bernstein, Dr. Axel (CDU) S 1251 (ZwFr)
     
     
     

      Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 02.05.2024
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