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Vorgänge

11 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 11 Dokumente/Vorgänge.

 
 
 16. Wahlperiode 
 
 ID 01601690 
  Forensische Klinik 
 Situation in den Forensiken Neustadt und Schleswig II 
 - Zahl der aus den forensischen Kliniken in 1998-2007 ausgebrochenen Patienten, Bau des Hochsicherheitszauns, Kosten, Überbelegung der Kliniken, mögliche Verlegung der Patienten in andere Kliniken und Verkürzung des Aufenthalts; Einrichtung "Der Kompass", Standort, Funktion, Betreuung, Personal, Evaluation der Arbeit - 
 
 
Kleine Anfrage Angelika Birk (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort MSGF 23.11.2007 Drucksache 16/1690
 
 
 
 
 ID 01601536 
  Maßregelvollzug 
 Maßregelvollzug in Schleswig-Holstein 
 - Zahl der Patienten in den Fachkliniken, jeweilige Rechtsgrundlage, Unterbringungen wegen Sexualdelikten und posttraumatischen Belastungsstörungen (PBS), Personalausstattung der Kliniken, Personal mit spezieller Ausbildung zum Umgang mit Sexualstraftätern und PBS-Patienten, Akzeptanz der sexualtherapeutischen Angebote, Auswirkungen häufigen Personalwechsels, Ausweitung der Einschlusszeiten wegen Personalmangels, Aufsicht durch die LRg - 
 Weitere Themen: 
 
  • Forensische Klinik
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    Kleine Anfrage Dr. Heiner Garg (FDP) und Antwort MSGF 30.08.2007 Drucksache 16/1536
     
     
     
     
     ID 01601539 
      Fachklinik 
     Stand der Sanierungsmaßnahmen der Fachkliniken in Schleswig-Holstein im Bereich des Maßregelvollzuges 
     - Sanierungs- sowie Neu- und Umbaumaßnahmen in den Forensiken Schleswig und Neustadt, Mindestanforderungen an Räumlichkeiten und Patientenunterbringung, derzeitige Überbelegung in der Fachklinik Neustadt, Empfehlungen der 2004 eingesetzten Expertenkommission für bauliche Standards im Maßregelvollzug, Umsetzung - 
     Weitere Themen: 
     
  • Forensische Klinik
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    Kleine Anfrage Dr. Heiner Garg (FDP) und Antwort MSGF 30.08.2007 Drucksache 16/1539
     
     
     
     
     ID 01601535 
      Forensische Klinik 
     Situation in den Forensiken Neustadt und Schleswig 
     - Bauliche Mängel, Belegung der Zimmer, geplante Um- und Neubauten sowie Sanierungen, angestrebter Unterbringungsstandard, Kostenträger; Personalstruktur der Kliniken, Fluktuation, Ausweitung der Einschlusszeiten wegen Personalmangels; Verweildauer der Patienten in den Kliniken, Einweisungen per Gerichtsbeschluss, Bildungs- und Ausbildungsangebote, Isolierungen und körperliche Fixierungen von Patienten, Verabreichungen von Medikamenten unter körperlichem Zwang, Gerichtsverfahren gegen Ärzte wegen Nötigung und Körperverletzung; Überwachung der Klinken durch die LRg; Gutachten von Prof. Leygraf zur Forensik in Neustadt; Vakanz der ärztlichen Gesamtleitung in Neustadt - 
     
     
    Kleine Anfrage Angelika Birk (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort MSGF 29.08.2007 Drucksache 16/1535
     
     
     
     
     ID 01601502 
      Forensische Klinik 
     Forensische Nachsorge in Schleswig-Holstein 
     - Zahl der Patienten im Maßregelvollzug seit 2005, Entlassungen auf Bewährung, Kriterien, Wohn- und Betreuungsangebote, Beschäftigungsmöglichkeiten, Träger; Zahl der Suizide und Suizidversuche in forensischen Einrichtungen seit 2005 - 
     
     
    Kleine Anfrage Dr. Heiner Garg (FDP) und Antwort MSGF 17.07.2007 Drucksache 16/1502
     
     
     
     
     ID 01600080 
      Maßregelvollzug 
     Maßregelvollzug in Schleswig-Holstein 
     - Beleihung einer Gesellschaft des privaten Rechts mit der Durchführung des Maßregelvollzugs, Praxis in anderen Bundesländern, Ablehnung einer vertraglichen Teilrückabwicklung mit den Käufern der Fachkliniken zur Herauslösung der Forensik; Verzicht auf weitere Berichterstattung wegen des laufenden Umwandlungsverfahrens - 
     Weitere Themen: 
     
  • Forensische Klinik
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    Bericht FM 10.05.2005 Drucksache 16/80
    (Zurückgestellt bis zu einem gerichtlichen Beschluss lt. Vermerk vom 18.08.2005, Beschluss des OLG Schleswig s. Umdruck 16/318)
    (Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode)
     
     
     
     
     ID 01600019 
      Maßregelvollzug 
     Maßregelvollzug in Schleswig-Holstein 
     - Ablehnung einer Beleihung privater Dritter mit hoheitlichen Befugnissen im Rahmen des Maßregelvollzugs, Herauslösung des Maßregelvollzugs aus den Fachkliniken und Einbringung in eine neu zu gründende Anstalt des öffentlichen Rechts "Forensik Schleswig-Holstein"; Aufforderung der LRg zur Berichterstattung im Landtag und zur Vorlage eines Gesetzentwurfs - 
     Weitere Themen: 
     
  • Forensische Klinik
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    Antrag Dr. Heiner Garg (FDP) 13.04.2005 Drucksache 16/19
    Umdruck 16/318, 16/353 (vertraulich)
    Plenarprotokoll 16/2 27.04.2005 S 35
    (Beschl: Annahme der Ziffer 3a (einstimmig))
    (Bericht s. Drucksache 16/80)
    Ausschussprotokoll IR 16/2 11.05.2005 S 5
    Ausschussprotokoll FIN 16/3 19.05.2005 S 5
    Ausschussprotokoll SOZ 16/2 19.05.2005 S 9
    Ausschussprotokoll IR 16/11 16.11.2005 S 11
    Ausschussprotokoll FIN 16/18 17.11.2005 S 7
    Ausschussprotokoll SOZ 16/10 17.11.2005 S 4
    Bericht und Beschlussempfehlung SOZ 17.11.2005 Drucksache 16/383
    Plenarprotokoll 16/16 14.12.2005 S 1039
    Beschl: Ablehnung der Ziffern 1, 2 und 3 b (mehrheitlich)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 16/2: Astrup, Holger (SPD) S 35 *
    PlPr 16/16: Tenor-Alschausky, Siegrid (SPD) BE S 1039
     
     
     
     
     ID 01600010 
      Fachklinik Schleswig 
     Privatisierung der Fachkliniken 
     - Verweigerung der Eintragung der privatisierten Fachkliniken Schleswig in das Handelsregister durch das Amtsgericht Flensburg, Rechtsauffassungen des Gerichts und der LRg zur Beleihung einer Gesellschaft des privaten Rechts mit der Durchführung des Maßregelvollzugs in den Handlungsformen des öffentlichen Rechts, Auswirkungen - 
     Weitere Themen: 
     
  • Forensische Klinik
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    Kleine Anfrage Dr. Heiner Garg (FDP) und Antwort FM 23.03.2005 Drucksache 16/10
     
     
     
     
     ID 0169902484 
      Röbling, Patrick Oliver 
     Schreiben des Mitglieds der Beschwerdegruppe in der Fachklinik Neustadt, Patrick Röbling, zur Situation im Maßregelvollzug 
     Weitere Themen: 
     
  • Forensische Klinik
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    Umdruck 16/2484
     
     
     
     
     ID 0169902254 
      Maßregelvollzug 
     Schreiben von Rechtsanwältin Christa Peter zur Situation im Maßregelvollzug in der Forensik Neustadt 
     Weitere Themen: 
     
  • Forensische Klinik
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    Umdruck 16/2254, 16/2301, 16/2337, 16/2490
     
     
     
     
     ID 0169204803 
      Forensische Klinik 
     Landesmittel 2007/2008 für die Forensik, Praxis der Kostenveranschlagung 
     
     
    Umdruck 16/1335
    Ausschussprotokoll FIN 16/48, SOZ 16/27 05.10.2006 S 5 8
     
     
     

      Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 28.04.2024
    Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
     
     
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