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Vorgänge

13 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 13 Dokumente/Vorgänge.

 
 
 18. Wahlperiode 
 
 ID 01804897 
  Wende, Waltraud, Prof. Dr. 
 Eingestelltes Ermittlungsverfahren gegen die ehemalige Bildungsministerin Wende 
 - Gegenstand des Ermittlungsverfahrens der Staatsanwaltschaft Kiel, einzelne Ermittlungsschritte, Information der Beschuldigten über die Verfahrenseinstellung, Rückgabe der beschlagnahmten Gegenstände; Bewertung des Verfahrens und mögliche Einflussnahme durch die LRg - 
 Weitere Themen: 
 
  • Ermittlungsverfahren
  •  
     
     
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MJKE 05.12.2016 Drucksache 18/4897
     
     
     
     
     ID 01804757 
      Polizeibeamter 
     Ermittlungsverfahren gegen Polizeibeamte 
     - Strafanzeigen, Tatbestände, Ermittlungsverfahren, Anklagen und Strafverfahren 2015 - 
     Weitere Themen: 
     
  • Ermittlungsverfahren
  •  
     
     
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MJKE 25.10.2016 Drucksache 18/4757
     
     
     
     
     ID 01804573 
      Einbruch 
     Kriminaltechnik im Bereich Wohnungseinbruchdiebstahl 
     - Übliche Spurenuntersuchung und -sicherung bei Ermittlungen wegen des Verdachts auf Wohnungseinbruchdiebstahl, Haushaltsmittel 2012 bis 2016 für entsprechende Untersuchungen und für die Verbesserung der Ermittlungsmethoden, Personalentwicklung im Bereich Kriminaltechnik, Klassifizierung "professioneller Taten" im Tatortbefundbericht, teilweise Nichtbeantwortung wegen fehlender Statistiken - 
     Weitere Themen: 
     
  • Ermittlungsverfahren
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    Kleine Anfrage Dr. Ekkehard Klug (FDP) und Antwort MIB 09.09.2016 Drucksache 18/4573
     
     
     
     
     ID 01803198 
      Polizei 
     Dauer der polizeilichen Auswertung von Datenträgern 
     - Maximale Dauer der Auswertung von Datenträgern bei den IT-Beweissicherungsgruppen der Polizei; Nichtbeantwortung wegen fehlender Erfassung der Zeiten - 
     Weitere Themen: 
     
  • Ermittlungsverfahren
  •  
     
     
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MIB 23.07.2015 Drucksache 18/3198
     
     
     
     
     ID 01850092FZ 
      Datenspeicherung 
     Erfolgreiche Ermittlungsverfahren aufgrund einer Abfrage von Verkehrsdaten 
     Weitere Themen: 
     
  • Ermittlungsverfahren
  •  
     
     
    Fragestunde Petra Nicolaisen (CDU) in Plenarprotokoll 18/92 19.06.2015 S 7831
     
     
     
     Redner:
    PlPr 18/92: Nicolaisen, Petra (CDU) S 7831; Studt, Stefan Min S 7831; Dudda, Wolfgang (PIRATEN) S 7831
     
     
     
     
     ID 01802838 
      Telekommunikationsüberwachung 
     Ortung von Bürgern durch nicht-individualisierte Funkzellenabfragen in Schleswig-Holstein seit 2013 
     - Zahl der Funkzellenabfragen und der erhobenen Datensätze, darauf beruhende Verurteilungen; Nichtbeantwortung von Teilfragen wegen zu hohen Aufwands bei der Auswertung der Akten - 
     Weitere Themen: 
     
  • Ermittlungsverfahren
  •  
     
     
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MIB 01.04.2015 Drucksache 18/2838
     
     
     
     
     ID 01802595 
      Polizei 
     Liegevermerke bei Polizei und Staatsanwaltschaft 
     - "Liegevermerke" bei Akten von Polizei und Staatsanwaltschaft, Zahl, Kategorien und Deliktarten, durchschnittliche Liegedauer, Berücksichtigung bei der Personalbemessung; Nichtbeantwortung wegen Unbekanntheit des Begriffs in der Landesverwaltung - 
     Weitere Themen: 
     
  • Ermittlungsverfahren
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    Kleine Anfrage Wolfgang Dudda (PIRATEN) und Antwort MIB 09.01.2015 Drucksache 18/2595
     
     
     
     
     ID 01802296 
      Wende, Waltraud, Prof. Dr. 
     Informationsstand der Landesregierung im Ermittlungsverfahren gegen Frau Prof. Dr. Waltraud Wende 
     - Mögliche Nachfragen der LRg zum Sach- und Ermittlungsstand bei Staatsanwaltschaft, Generalstaatsanwalt oder MJKE, BeStra- und andere Berichte der Staatsanwaltschaft an das MJKE, Beschluss der Staatsanwaltschaft zur Durchsuchung der Staatskanzlei, Information der Staatskanzlei über eine schriftliche Vereinbarung zwischen Prof. Dr. Wende und dem Kanzler der Universität Flensburg, Information des Ministerpräsidenten, jeweils weitere informierte Personen - 
     Weitere Themen: 
     
  • Ermittlungsverfahren
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    Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MJKE 02.10.2014 Drucksache 18/2296
     
     
     
     
     ID 01802232 
      Landesbediensteter 
     Ermittlungsverfahren und Anklageerhebungen gegen Angehörige des öffentlichen Dienstes in Schleswig-Holstein 
     - Von staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen und Anklagen wegen des Verdachts einer Straftat betroffene Landesbeschäftigte seit 2004, eingeleitete Verfahren seit Mai 2012, Bezug zu amtsbezogenen Straftaten, Tatvorwürfe, Weiterbeschäftigung auf dem bisherigen Dienstposten bzw. Verbot der Führung der Dienstgeschäfte nach Einleitung der Verfahren; teilweise lückenhafte Beantwortung wegen fehlender Daten - 
     Weitere Themen: 
     
  • Ermittlungsverfahren
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    Kleine Anfrage Hans-Jörn Arp (CDU) und Antwort MP 19.09.2014 Drucksache 18/2232 (15 S)
     
     
     
     
     ID 01801777 
      Datenträger 
     Datenauswertung durch private Dienstleister 
     - Aufträge von Staatsanwaltschaften an private Dienstleister zur Auswertung beschlagnahmter Datenträger, Rechtsgrundlage, Vergabekriterien, Heranziehung von sachkundigen Mitarbeitern von im Lager der Anzeigenden stehenden Firmen, Zulässigkeit, datenschutzrechtliche Verstöße, mögliche Bündelung der Kompetenzen der norddeutschen Länder bei der Datenauswertung; Nichtbeantwortung von Teilfragen wegen fehlender Daten - 
     Weitere Themen: 
     
  • Ermittlungsverfahren
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    Kleine Anfrage Wolfgang Kubicki (FDP) und Antwort IM 16.04.2014 Drucksache 18/1777
     
     
     
     
     ID 01801707 
      Ermittlungsverfahren 
     Ermittlungszeiten in Ermittlungsverfahren bei Verdacht auf Straftaten mit kinderpornografischem Bezug 
     - Ermittlungsverfahren, Anteil der Internet-Taten, Bearbeitungsdauer, Ergebnisse 2010-2013, Zuständigkeiten und beteiligte Polizeibeamte, teilweise Nichtbeantwortung wegen fehlender Daten - 
     
     
    Kleine Anfrage Astrid Damerow (CDU) und Antwort IM 31.03.2014 Drucksache 18/1707
     
     
     
     
     ID 01801706 
      Datenträger 
     Auswertung sichergestellter oder beschlagnahmter Datenträger 
     - Technische Auswertung von Datenträgern, Häufigkeit, Dauer, Personaleinsatz, Ressourcenbedarf, Beteiligung Dritter, Verzicht auf gesondert zu ermittelnde oder nicht digital auswertbare Daten durch den Fragesteller, teilweise Nichtbeantwortung wegen fehlender Daten - 
     Weitere Themen: 
     
  • Ermittlungsverfahren
  •  
     
     
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort IM 14.03.2014 Drucksache 18/1706
     
     
     
     
     ID 0189105603 
      Polizeibeamter 
     Durchschnittliche staatsanwaltschaftliche Verfahrensdauer bei Gewaltdelikten gegen Polizeibeamte; Entwicklung der Zahl der Delikte und der Verfahren, Anklagequote, Zusammenarbeit von Staatsanwaltschaft und Polizei, Konsequenzen aus der zu langen Verfahrensdauer bei einem Fall in Lübeck 
     Weitere Themen: 
     
  • Ermittlungsverfahren
  •  
     
     
    Umdruck 18/2383
    Ausschussprotokoll IR 18/56 12.02.2014 S 15-17
     
     
     

      Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 26.04.2024
    Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
     
     
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