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Vorgänge

15 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 15 Dokumente/Vorgänge.

 
 
 20. Wahlperiode 
 
 ID 02001965 
  Schulgesetz 
 Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes 
 - Änderung div §§ des Schulgesetzes idF vom 22.03.2023; Erziehungsauftrag im Sinne der freien Selbstbestimmung, der Achtung Andersdenkender, des politischen und sozialen Handelns und der freiheitlichen demokratischen Grundordnung, Offenheit gegenüber kultureller und religiöser Vielfalt, Förderung des Willen zur Völkerverständigung und Friedensfähigkeit, des friedlichen Zusammenlebens, des Entgegenwirkens dem Antisemitismus, Rassismus, Nationalsozialismus und anderen Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, der Bedeutung der Heimat, des Beitrags der nationalen Minderheiten und Volksgruppen zur kulturellen Vielfalt, Einsatz der digitalen Lehr- und Lernformen, Voraussetzungen, häuslicher oder klinischer Unterricht langfristig erkrankter Schüler, Lehr - und Lernmittel, Definition vom Ende des Schulverhältnisses, Regelung für die Schulentlassung; Datenerfassung, -verarbeitung und -übermittlung, Datenschutz, Auftragsverarbeitung, Zuständigkeit, Einschränkung der Einsichtnahme; Schulkostenbeiträge - 
 Weitere Themen: 
 
  • Antisemitismus
  •  
     
     
    Gesetzentwurf LRg 05.03.2024 Drucksache 20/1965 (51 S)
    Umdruck 20/3035, 20/3109
    1. Lesung Plenarprotokoll 20/55 21.03.2024 S 4201-4215
    Einladung/TO BIL 20/28 25.04.2024
     
     
     
     Redner:
    PlPr 20/55: Prien, Karin (CDU) Min S 4201-4203; Balasus, Martin (CDU) S 4203-4204; Krüger, Malte (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 4205-4208; Habersaat, Martin (SPD) S 4208-4210; Vogt, Christopher (FDP) S 4210-4213; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 4213-4214; Dolgner, Dr. Kai (SPD) S 4214-4215
     
     
     
     
     ID 02001898 
      Politische Straftat 
     Von der Polizei registrierte Straftaten im Bereich der "Politisch Motivierten Kriminalität - Rechts" sowie Hassdelikte im Jahr 2023 
     - Straftaten aus dem Bereich PMK-Rechts und Hasskriminalität sowie mit antisemitischen und antiisraelitischen Bezügen nach Tatzeit, Tatort, Polizeidirektion und Delikt, Themenfelder, Tatverdächtige und Geschädigte, Strafverfahren - 
     Weitere Themen: 
     
  • Antisemitismus
  •  
     
     
    Kleine Anfrage Niclas Dürbrook (SPD) und Antwort MIKWS 01.03.2024 Drucksache 20/1898
     
     
     
     
     ID 02001729 
      Politische Straftat 
     Von der Polizei registrierte Straftaten im Bereich der "Politisch Motivierten Kriminalität - Rechts" sowie Hassdelikte im dritten Quartal 2023 
     - Straftaten auf dem Bereich PMK-Rechts und Hasskriminalität sowie mit antisemitischen oder antiisraelitischen Bezügen, Themenfelder, Tatverdächtige, Geschädigte, abgeschlossene Strafverfahren, Urteile - 
     Weitere Themen: 
     
  • Antisemitismus
  •  
     
     
    Kleine Anfrage Niclas Dürbrook (SPD) und Antwort MIKWS 02.01.2024 Drucksache 20/1729
     
     
     
     
     ID 02001617 
      Antisemitismus 
     10-Punkte-Plan für jüdisches Leben - Bildungsoffensive gegen Antisemitismus in Schleswig-Holstein 
     - Antisemitische Demonstrationen und Debatten in Deutschland vor dem Hintergrund des Überfalls der Hamas auf Israel, Verurteilung und Bekämpfung von Antisemitismus, Bekenntnis zum Existenzrecht Israels sowie zum Schutz und zur Förderung jüdischen Lebens, Ausbau bisheriger Bemühungen insbesondere im Bildungsbereich durch: Verankerung des Einsatzes gegen Antisemitismus, Rassismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit, Anpassung von Bildungs- und Erziehungszielen des Schulgesetzes, Präventions- und Schutzkonzepten, Fachanforderungen, Lehrplänen an Schulen, Lehramtsstudium sowie von Studien- und Prüfungsordnungen des öffentlichen Dienstes, Förderung der Gedenkstättenarbeit, Gedenkstättenfahrten und Projekte zum 9.11. und zum 27.01. an Schulen, verbindliche Fortbildungen mit Materialien und digitaler Austauschplattform beim IQSH, Unterstützung von Trägern für politische Bildung bei Antisemitismusangeboten; Zustimmung zur Arbeit des Landesbeauftragten für politische Bildung und des Beauftragten für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus - 
     
     
    Antrag Martin Balasus (CDU), Malte Krüger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Martin Habersaat (SPD), Christopher Vogt (FDP), Jette Waldinger-Thiering (SSW) 10.11.2023 Drucksache 20/1617
    Plenarprotokoll 20/44 24.11.2023 S 3264-3273
    Beschl: Annahme (einstimmig)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 20/44: Balasus, Martin (CDU) S 3264-3265; Krüger, Malte (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 3265-3267; Habersaat, Martin (SPD) S 3267-3268; Vogt, Christopher (FDP) S 3268-3270; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 3270-3271; Röttger, Anette (CDU) S 3271-3272; Prien, Karin (CDU) Min S 3272-3273
     
     
     
     
     ID 02050038AS 
      Israel 
     Solidarität mit Israel - Dem Terror der Hamas entschieden Einhalt gebieten 
     - Verurteilung der terroristischen Angriffe der Hamas gegen Israel, Bekräftigung der Solidarität mit Israel, seines Rechts auf Selbstverteidigung sowie von Schutz und Existenzrecht Israels als deutscher Staatsräson, Überprüfung deutscher Hilfsgelder für Palästinensergebiete, Ablehnung von Pro-Hamas-Demonstrationen, Bekämpfung von Antisemitismus, Schutz israelischer und jüdischer Einrichtungen sowie Unterstützung jüdischer Menschen in SH, Partnerschaften von Land, Kommunen und Schulen - 
     Weitere Themen: 
     
  • Antisemitismus
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    Aktuelle Stunde (FDP), (CDU), (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), (SPD), (SSW) in Plenarprotokoll 20/38 11.10.2023 S 2828-2839
     
     
     
     Redner:
    PlPr 20/38: Vogt, Christopher (FDP) S 2828-2831; Koch, Tobias (CDU) S 2831-2833; Petersdotter, Lasse (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 2833-2834; Losse-Müller, Thomas (SPD) S 2834-2836; Harms, Lars (SSW) S 2836-2837; Günther, Daniel (CDU) MP S 2837-2839
     
     
     
     
     ID 02001508 
      Israel 
     Solidarität mit Israel - dem Terror der Hamas entschieden Einhalt gebieten 
     - Verurteilung der terroristischen Angriffe der Hamas gegen Israel, Bekräftigung der Solidarität mit Israel, seines Rechts auf Selbstverteidigung sowie von Schutz und Existenzrecht Israels als deutscher Staatsräson, Einsatz der BRg insbesondere für die Normalisierung der Beziehungen Israels mit arabischen Staaten und für die Berücksichtigung der Anerkennung des Staates Israel und des Eintretens gegen Hass und Gewalt im Unterricht an Schulen der UNRWA, Überprüfung deutscher Hilfsgelder für Palästinensergebiete, Verurteilung der Pro-Hamas-Demonstration in Berlin sowie von jeglichem Antisemitismus, Schutz israelischer und jüdischer Einrichtungen und Unterstützung jüdischer Menschen in SH - 
     Weitere Themen: 
     
  • Antisemitismus
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    Dringlichkeitsantrag Tobias Koch (CDU), Lasse Petersdotter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Thomas Losse-Müller (SPD), Christopher Vogt (FDP), Lars Harms (SSW) 10.10.2023 Drucksache 20/1508
    Plenarprotokoll 20/38 11.10.2023 S 2827
    (Dringlichkeit bejaht)
    Plenarprotokoll 20/38 11.10.2023 S 2828-2839
    Beschl: Annahme (einstimmig)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 20/38: Vogt, Christopher (FDP) S 2828-2831; Koch, Tobias (CDU) S 2831-2833; Petersdotter, Lasse (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 2833-2834; Losse-Müller, Thomas (SPD) S 2834-2836; Harms, Lars (SSW) S 2836-2837; Günther, Daniel (CDU) MP S 2837-2839
     
     
     
     
     ID 02001357 
      Politische Straftat 
     Von der Polizei registrierte Straftaten im Bereich der "Politisch Motivierten Kriminalität - Rechts" sowie Hassdelikte im zweiten Quartal 2023 
     - Straftaten auf dem Bereich PMK-Rechts und Hasskriminalität sowie mit antisemitischen oder antiisraelitischen Bezügen, Themenfelder, Tatverdächtige, Geschädigte, abgeschlossene Strafverfahren, Urteile - 
     Weitere Themen: 
     
  • Antisemitismus
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    Kleine Anfrage Niclas Dürbrook (SPD) und Antwort MIKWS 20.09.2023 Drucksache 20/1357
     
     
     
     
     ID 02001107 
      Politische Straftat 
     Von der Polizei registrierte Straftaten im Bereich der "Politisch Motivierten Kriminalität - Rechts" sowie Hassdelikte im ersten Quartal 2023 
     - Straftaten auf dem Bereich PMK-Rechts und Hasskriminalität sowie mit antisemitischen oder antiisraelitischen Bezügen, Themenfelder, Tatverdächtige, Geschädigte, abgeschlossene Strafverfahren, Urteile - 
     Weitere Themen: 
     
  • Antisemitismus
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    Kleine Anfrage Niclas Dürbrook (SPD) und Antwort MIKWS 28.06.2023 Drucksache 20/1107
     
     
     
     
     ID 02000774 
      Politische Straftat 
     Von der Polizei registrierte Straftaten im Bereich der "Politisch Motivierten Kriminalität - Rechts" sowie Hassdelikte im Jahr 2022 
     - Straftaten aus dem Bereich PMK-Rechts und Hasskriminalität sowie mit antisemitischen und antiisraelitischen Bezügen nach Tatzeit, Tatort, Polizeidirektion und Delikt, Themenfelder, Tatverdächtige und Geschädigte, Strafverfahren - 
     Weitere Themen: 
     
  • Antisemitismus
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    Kleine Anfrage Niclas Dürbrook (SPD) und Antwort MIKWS 16.03.2023 Drucksache 20/774
     
     
     
     
     ID 02000696 
      Sicherheitsüberprüfung von Personen 
     Gesellschaft vor Verfassungsfeinden schützen 
     - Prüfung gesetzlicher Regelungen zu Sicherheitsüberprüfungen bei Sicherheitsorganen sowie Festlegung der Prüfschritte im Landessicherheitsüberprüfungsgesetz vor dem Hintergrund der Ermittlungen gegen die sog. Patriotische Union und Anpassungen des SÜG, Ausweitung von Frühwarnsystemen wie RADAR auf sicherheitsrelevante Landesbehörden, frühzeitiges Erkennen und Sanktionieren von Diskriminierung, Menschenverachtung, Antisemitismus und Rassismus in der Verwaltung, Prüfung einer schnelleren Entfernung von Verfassungsfeinden aus dem Öffentlichen Dienst durch Änderung des Landesdisziplinargesetzes, beamtenrechtliche Überarbeitung der Überprüfung bei Neueinstellungen, Entwaffnung von Verfassungsfeinden u.a. durch Erweiterung der Übermittlungsbefugnisse zwischen Verfassungsschutz- und Waffenbehörde, Vor-Ort-Kontrollen bei der Aufbewahrung von Schusswaffen und Munition, persönliche Vorsprache bei Zulässigkeitsprüfungen, Einsatz für eine Verschärfung des Waffengesetzes - 
     Weitere Themen: 
     
  • Antisemitismus
    - Frühzeitiges Erkennen und Sanktionieren von Diskriminierung, Menschenverachtung, Antisemitismus und Rassismus in der Verwaltung -
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    Antrag Birte Glißmann (CDU), Jan Kürschner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 08.02.2023 Drucksache 20/696
    Plenarprotokoll 20/20 23.02.2023 S 1399 (vertagt lt. Beschlussprotokoll)
    Plenarprotokoll 20/22 22.03.2023 S 1567 (vertagt)
    Plenarprotokoll 20/26 11.05.2023 S 1991-1998
    Ausschussprotokoll IR 20/24 17.05.2023 S 15
    Ausschussprotokoll FIN 20/33 08.06.2023 S 14
    Kurzbericht IR 20/33 04.10.2023
     
     
     
     Redner:
    PlPr 20/26: Glißmann, Birte (CDU) S 1991-1992; Kürschner, Jan (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 1992-1993; Dolgner, Dr. Kai (SPD) S 1993-1994; Buchholz, Dr. Bernd (FDP) S 1995-1996; Harms, Lars (SSW) S 1996-1997; Sütterlin-Waack, Dr. Sabine Min S 1997-1998
     
     
     
     
     ID 02000430 
      Politische Straftat 
     Von der Polizei registrierte Straftaten im Bereich der "Politisch Motivierten Kriminalität - Rechts" sowie Hassdelikte in den ersten drei Quartalen 2022 
     - Gewaltstraftaten und antisemitische oder antiisraelitische Straftaten, Tatorte, Delikte, Themenfelder, Tatverdächtige, Geschädigte, abgeschlossene Strafverfahren, Urteile - 
     Weitere Themen: 
     
  • Antisemitismus
  •  
     
     
    Kleine Anfrage Niclas Dürbrook (SPD) und Antwort MIKWS 01.12.2022 Drucksache 20/430
     
     
     
     
     ID 0209003801 
      Israel 
     Ansprache und Gedenken anlässlich des Angriffs der Hamas auf Israel, Solidaritätsbekundung, Bekenntnis zur Sicherheit Israels als deutsche Staatsraison, zum Existenzrecht in Frieden und Freiheit sowie zur Bekämpfung von Antisemitismus 
     Weitere Themen: 
     
  • Antisemitismus
  •  
     
     
    Plenarprotokoll 20/38 11.10.2023 S 2826-2827
     
     
     
     
     ID 0209821501 
      Beauftragter für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus 
     Bericht des Beauftragten für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus SH, Dr. Gerhard Ulrichs, über die Umsetzung der EU-Strategie zur Bekämpfung von Antisemitismus und zur Förderung jüdischen Lebens; Zunahme antisemitischer Vorfälle, Zukunft der Landesmeldestelle LIDA-SH, Antisemitismus und Israelkritik, Aufklärungsarbeit bei Kindern und Jugendlichen und in anderen Bildungsbereichen, Gedenkstättenarbeit, Notwendigkeit der Sichtbarmachung jüdischen Lebens, Sozial- und Integrationsarbeit der Jüdischen Gemeinden, Aufnahme der Bekämpfung von Antisemitismus in die Landesverfassung 
     Weitere Themen: 
     
  • Antisemitismus
  •  
     
     
    Ausschussprotokoll EU 20/15 06.09.2023 S 4-10
     
     
     
     
     ID 0209300903 
      Antisemitismus 
     Antisemitismus, Judentum und Israel im Schulunterricht, IQSH-Leitfaden 
     
     
    Umdruck 20/927
    Ausschussprotokoll BIL 20/9 16.02.2023 S 5
    Ausschussprotokoll BIL 20/11 02.03.2023 S 12
     
     
     
     
     ID 0209820310 
      Antisemitismus 
     Stand der Erarbeitung der Nationalen Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben 
     
     
    Kurzbericht EU 20/3 14.09.2022
     
     
     

      Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 06.05.2024
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