LIS-SH

Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein

Suche im Gesamtbestand


         Der Landtag Schleswig Holstein

Neue Suche   Vorgänge   Vollanzeige   Hilfe   Service  

Kurzübersicht

50 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 50 Dokumente/Vorgänge.

 
  Simonis, Heide (SPD)
Angebliche Verbindung zwischen Ministerpräsidentin Simonis und drei Todesfällen im Zusammenhang mit dem 2. PUA
Zweiter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
Bezug: Plenarprotokoll 15/130 15.12.2004 S 10106 10109 10110 10111
Vorgang  
  Zweiter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
Rechtliches Gehör gemäß § 25 Abs. 1 Untersuchungsausschussgesetz (UAG)
Bezug: Ausschussprotokoll 2. PUA 15/85 27.09.2004 S 4-5
Vorgang  
  Beweisaufnahme
Verlesung von nicht als Beweismitteln dienenden Presseartikeln
Zweiter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
Bezug: Ausschussprotokoll 2. PUA 15/82 23.02.2004 S 4-6
Vorgang  
  Zweiter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
Erstellung des Abschlussberichts
Bezug: Ausschussprotokoll 2. PUA 15/79 26.01.2004 S 4
Vorgang  
  Zweiter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
Ablauf der Untersuchungen des 2. PUA, Vorwurf des Mißbrauchs des Ausschusses
Bezug: Plenarprotokoll 15/106 23.01.2004 S 8194-8195 8199-8200 8200-8201 8202 8204
Vorgang  
  Zweiter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
Antrag auf Auflösung des 2. PUA
Bezug: Ausschussprotokoll 2. PUA 15/71 08.12.2003 S 6
Vorgang  
  Beweisaufnahme
Zulässigkeit des Beweisantrages betreffend die Ermittlungstätigkeit eines Untersuchungsausschussmitglieds
Zweiter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
Bezug: Ausschussprotokoll 2. PUA 15/65 20.10.2003 S 6
Vorgang  
  Simonis, Heide (SPD)
Von Ministerpräsidentin Simonis erwirkte Gerichtsbeschlüsse gegen Dr. Karl Pröhl sowie gegen Presseartikel im Zusammenhang mit dem 2. PUA
Zweiter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
Bezug: Ausschussprotokoll 2. PUA 15/59 18.08.2003 S 9-19 23 51
Vorgang  
  Simonis, Heide (SPD)
Schreiben von Ministerpräsidentin Simonis zu den gegen sie gerichteten Äußerungen von Mitgliedern des Untersuchungsausschusses
Zweiter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
Bezug: Umdruck 15/3495
Vorgang  
  Zweiter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
Angebliche Entnahme von Blättern aus den Akten des 2. PUA
Bezug: Ausschussprotokoll 2. PUA 15/51 27.05.2003 S 5
Vorgang  
  Simonis, Heide (SPD)
Mögliches Verfahren gegen die Ministerpräsidentin wegen des Vorwurfs der vorsätzlichen uneidlichen Falschaussage
Zweiter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
Bezug: Umdruck 15/3389
Vorgang  
  Persönliche Erklärung
Äußerungen der MP über den Abg. Kubicki und Todesfällen im Zusammenhang mit dem 2. PUA; Persönliche Bemerkung der MP
Zweiter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
Bezug: Plenarprotokoll 15/80 19.02.2003 S 6020
Vorgang  
  Zweiter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
Stellungnahme des Innenministeriums in einem Konflikt zwischen LRg und Parlament um den 2. PUA
Bezug: Ausschussprotokoll IR 15/70 12.02.2003 S 17
Vorgang  
  Zweiter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
Bestimmtheit des Untersuchungsauftrags des 2. PUA, Recht der Minderheit auf Ergänzung des Einsetzungsantrags
Bezug: Plenarprotokoll 15/79 23.01.2003 S 5971-5985
Vorgang  
  Zweiter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
Verhalten der LRg gegenüber dem Untersuchungsausschuss
Bezug: Plenarprotokoll 15/79 23.01.2003 S 5970-5971 5975 5979 5981
Vorgang  
  Zweiter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
Vertretung der Obleute insbesondere durch Fraktionsmitarbeiter bei der Sichtung von Unterlagen im sog. Obleuteverfahren
Bezug: Umdruck 15/2945
Vorgang  
  Zweiter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
2. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
Bezug: Antrag Martin Kayenburg (CDU) 21.01.2003 Drucksache 15/2404
Vorgang  
  Ausschussvorsitzender/Ausschussvorsitzende
Benennung eines persönlichen Stellvertreters des Vorsitzenden des 2. PUA
Zweiter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
Bezug: Umdruck 15/2827
Vorgang  
  Stritzl, Thomas (CDU)
Äußerungen des Ausschussvorsitzenden Stritzl zu einem möglichen Zusammenhang zwischen der LRg, dem Tod von Zeugen und dem Diebstahl von Unterlagen
Zweiter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
Bezug: Ausschussprotokoll 2. PUA 15/28 09.12.2002 S 4-7
Vorgang  
  Beschlussfähigkeit
Unterbrechung einer Sitzung wegen fehlender Beschlussfähigkeit
Zweiter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
Bezug: Ausschussprotokoll 2. PUA 15/28 09.12.2002 S 4
Vorgang  
  Rechtsbeistand
Antrag eines Rechtsbeistands auf Verzicht auf die Vernehmung von Auskunftspersonen an einem geplanten Sitzungstermin
Zweiter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
Bezug: Umdruck 15/2722
Vorgang  
  Anonymes Schreiben
Umgang mit an den 2. PUA gerichteten anonymen Schreiben
Zweiter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
Bezug: Ausschussprotokoll 2. PUA 15/24 11.11.2002 S 5-8
Vorgang  
  Zweiter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
Antrag auf Verlesung von Unterlagen
Bezug: Ausschussprotokoll 2. PUA 15/22 04.11.2002 S 48
Vorgang  
  Ausschussvorsitzender/Ausschussvorsitzende
Diebstahl von Unterlagen des 2. PUA bei Einbrüchen in der Wohnung des Vorsitzenden
Zweiter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
Bezug: Ausschussprotokoll 2. PUA 15/21 07.10.2002 S 6
Vorgang  
  Zweiter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
Rechtsschutz in Straf- und Zivilsachen für Betroffene und Auskunftspersonen des Zweiten Parlamentarischen Untersuchungsausschusses
Bezug: Kleine Anfrage Dr. Trutz Graf Kerssenbrock (CDU) und Antwort MP 26.09.2002 Drucksache 15/2168
Vorgang  
  Zweiter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
Veröffentlichung von nicht öffentlichen Unterlagen in einer Tageszeitung
Bezug: Ausschussprotokoll 2. PUA 15/18 16.09.2002 S 4-5
Vorgang  
  Protokoll (Wiedergabe)
Zuleitung von Protokollen öffentlicher Beweisaufnahmen an die Ministerpräsidentin sowie andere Mitglieder und Beauftragte der LRg gemäß § 22 Abs 3 UAG, Auswirkungen auf die Vernehmung von Auskunftspersonen aus dem Bereich der LRg, Gleichbehandlung anderer Auskunftspersonen
Zweiter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
Bezug: Ausschussprotokoll 2. PUA 15/18 16.09.2002 S 74 75 79
Vorgang  
  Zweiter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
Einführung von Zeitkontingenten für die Befragung von Auskunftspersonen
Bezug: Ausschussprotokoll 2. PUA 15/16 09.09.2002 S 4-5
Vorgang  
  Investitionsbank Schleswig-Holstein
Schreiben der Investitionsbank zum Ersuchen des 2. PUA um Aktenvorlage
Zweiter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
Bezug: Umdruck 15/2547
Vorgang  
  Zweiter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
Bitten des Sonderausschusses der Ratsversammlung der Stadt Kiel zur Aufarbeitung der Vorfälle um den Verkauf des Kieler Schlosses sowie anderer Stellen der Stadt Kiel um Überlassung von Sitzungsprotokollen des 2. PUA
Bezug: Ausschussprotokoll 2. PUA 15/12 26.08.2002 S 109-110
Vorgang  
  Personalakte
Umgang mit Personalakten, Verzicht auf Verumdruckung
Zweiter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
Bezug: Ausschussprotokoll 2. PUA 15/11 19.08.2002 S 6
Vorgang  
  Kalender
Aufforderung der Staatskanzlei zur Vorlage von Terminkalendern von Mitgliedern der LRg, Ablehnung durch die LRg, Antrag auf Beschlagnahme der Terminkalender
Zweiter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
Bezug: Ausschussprotokoll 2. PUA 15/11 19.08.2002 S 10
Vorgang  
  Provinzial Versicherungen Schleswig-Holstein
Ablehnung der Vorlage von Akten durch die Provinzial
Zweiter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
Bezug: Ausschussprotokoll 2. PUA 15/11 19.08.2002 S 12
Vorgang  
  Protokoll (Wiedergabe)
Herausgabe von Protokollen der öffentlichen Sitzungen an die Presse, Weitergabe durch Pressevertreter an Dritte
Zweiter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
Bezug: Ausschussprotokoll 2. PUA 15/9 01.07.2002 S 4-8
Vorgang  
  Zweiter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
Schreiben an den 2. PUA zur Übersendung von Beweismaterialien
Bezug: Umdruck 15/2311
Vorgang  
  Zweiter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
Umfang und Bestimmtheit der Beweisthemen, mögliche Verfassungswidrigkeit wegen Verletzung des Bestimmtheitsgebots, Auswirkungen, Ablehnung der Vorlage weiterer Unterlagen sowie der Erteilung weiterer Aussagegenehmigungen durch die LRg und die Stadt Kiel, Rückforderung von Akten und Widerruf einer Aussagegenehmigung durch die LRg, Antrag des Rechtsbeistands eines Betroffenen auf Einstellung der Arbeit des 2. PUA, Aussetzung weiterer Zeugenvernehmungen, Verwertbarkeit der bisherigen Beweisaufnahme; Auslegung von Beweisthemen durch Auskunftspersonen
Bezug: Ausschussprotokoll 2. PUA 15/7 17.06.2002 S 83 85-89 91-92 94 99-100 102-103
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Teilnahme des LRH an den nicht öffentlichen Sitzungen des 2. PUA; Akteneinsichtsrecht
Zweiter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
Bezug: Ausschussprotokoll 2. PUA 15/3 03.06.2002 S 7
Vorgang  
  Beweisaufnahme
Aufnahme der Befragung der Auskunftspersonen trotz noch nicht vorliegender Akten
Zweiter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
Bezug: Ausschussprotokoll 2. PUA 15/3 03.06.2002 S 8 10
Vorgang  
  Rechtsbeistand
Beiordnung eines Rechtsanwalts als Pflichtverteidiger eines Betroffenen analog § 140 Abs 2 StPO, Honorarfragen und Erstattung von Auslagen
Zweiter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
Bezug: Ausschussprotokoll 2. PUA 15/3 03.06.2002 S 6
Vorgang  
  Zweiter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
Untersuchungsauftrag
Bezug: Umdruck 15/2153 (neu)
Vorgang  
  Zweiter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
Wahl des Vorsitzenden und seines Vertreters
Bezug: Ausschussprotokoll 2. PUA 15/1 06.05.2002 S 4
Vorgang  
  Zweiter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
Terminplanung, Reihenfolge der Vernehmungen
Bezug: Ausschussprotokoll 2. PUA 15/1 06.05.2002 S 5
Vorgang  
  Zweiter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
Begleitung der Ausschussarbeit durch die Landtagsverwaltung, Protokollierung der Beratungen, Öffentlichkeitsarbeit
Bezug: Ausschussprotokoll 2. PUA 15/1 06.05.2002 S 5-7
Vorgang  
  Zweiter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
Anwesenheit von Mitarbeitern der Fraktionen sowie von Mitgliedern der LRg und ihren Beauftragten bei nicht öffentlichen Sitzungen; von den Fraktionen benannte Mitarbeiter; von der LRg benannte Beauftragte
Bezug: Ausschussprotokoll 2. PUA 15/1 06.05.2002 S 5-6
Vorgang  
  Beweisaufnahme
Umgang mit Beweismaterialien, Anwendung der Richtlinien des Ersten Untersuchungsausschusses der 13. Wahlperiode (Umdruck 13/968)
Zweiter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
Bezug: Ausschussprotokoll 2. PUA 15/1 06.05.2002 S 6-7
Vorgang  
  Zweiter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
Beweisanträge
Bezug: Ausschussprotokoll 2. PUA 15/1 06.05.2002 S 8
Vorgang  
  Zweiter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
Unbestimmtheit des Untersuchungsauftrags des 2. PUA, mögliche Folgen
Bezug: Plenarprotokoll 15/59 29.04.2002 S 4377 4380-4381
Vorgang  
  Zweiter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
Zweiter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
Bezug: Antrag (Änderungsantrag) Lothar Hay (SPD), Günter Neugebauer (SPD) 26.04.2002 Drucksache 15/1803 (neu)
Vorgang  
  Zweiter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
Zweiter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
Bezug: Antrag Claus Ehlers (CDU), Torsten Geerdts (CDU), Peter Jensen-Nissen (CDU), Martin Kayenburg (CDU), Heinz Maurus (CDU), Klaus Schlie (CDU), Brita Schmitz-Hübsch (CDU), Thomas Stritzl (CDU), Frauke Tengler (CDU), Dr. Johann Wadephul (CDU), Rainer Wiegard (CDU), Uwe Eichelberg (CDU), Sylvia Eisenberg (CDU), Jürgen Feddersen (CDU), Claus Hopp (CDU), Werner Kalinka (CDU), Helga Kleiner (CDU), Klaus Klinckhamer (CDU), Jutta Scheicht (CDU), Caroline Schwarz (CDU), Herlich Marie Todsen-Reese (CDU), Uwe Greve (CDU), Thorsten Geißler (CDU), Jost de Jager (CDU), Peter Lehnert (CDU), Manfred Ritzek (CDU), Ursula Sassen (CDU), Monika Schwalm (CDU), Berndt Steincke (CDU), Gero Storjohann (CDU) 12.04.2002 Drucksache 15/1785
Vorgang  
  Zweiter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
Zweiter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
Bezug: Antrag Thorsten Geißler (CDU), Peter Jensen-Nissen (CDU), Martin Kayenburg (CDU), Heinz Maurus (CDU), Klaus Schlie (CDU), Brita Schmitz-Hübsch (CDU), Thomas Stritzl (CDU), Frauke Tengler (CDU), Dr. Johann Wadephul (CDU), Rainer Wiegard (CDU), Hans-Jörn Arp (CDU), Claus Ehlers (CDU), Uwe Eichelberg (CDU), Sylvia Eisenberg (CDU), Jürgen Feddersen (CDU), Claus Hopp (CDU), Helga Kleiner (CDU), Klaus Klinckhamer (CDU), Jutta Scheicht (CDU), Roswitha Strauß (CDU), Uwe Greve (CDU), Torsten Geerdts (CDU), Dr. Trutz Graf Kerssenbrock (CDU), Peter Lehnert (CDU), Manfred Ritzek (CDU), Ursula Sassen (CDU), Monika Schwalm (CDU), Gero Storjohann (CDU), Herlich Marie Todsen-Reese (CDU) 20.02.2002 Drucksache 15/1648
Vorgang  
 

  Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 16.05.2024
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
 
 
Neue Suche   Vorgänge   Vollanzeige   Hilfe   Service