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Kurzübersicht

41 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 41 Dokumente/Vorgänge.

 
  Staatsanwaltschaft
Ausweitung der Kapazitäten der Staatsanwaltschaften
Bezug: im Rahmen Haushaltsgesetz 2017: Plenarprotokoll 18/135 14.12.2016 S 11275
Vorgang  
  Haushaltsgesetz 2017
a) Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2017 (Haushaltsgesetz 2017) Drucksache 18/4355
b) Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2017 Drucksache 18/4356

Staatsanwaltschaft
Bezug: Änderungsantrag Tobias Koch (CDU) 13.12.2016 Drucksache 18/4965 (25 S)
Vorgang  
  Polizeibeamter
Dienstlicher Rechtsschutz für sich als Nebenkläger einer Klage anschließende, im Dienst geschädigte Polizeibeamte; Bearbeitung der Fälle von Gewalt gegen Polizeibeamte durch besonders geschulte Sachbearbeiter bei den Staatsanwaltschaften
Staatsanwaltschaft
Bezug: Ausschussprotokoll IR 18/147 02.11.2016 S 14
Vorgang  
  Staatsanwaltschaft
Stellungnahme der Staatsanwaltschaft bei dem Landgericht Flensburg zum Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung des Gesetzes über die psychosoziale Prozessbegleitung im Strafverfahren, Drucksache 18/4374
Bezug: Umdruck 18/6722
Vorgang  
  Rechtspflege
Notwendigkeit einer informationstechnisch und organisatorisch unabhängigen Justiz
Staatsanwaltschaft
Bezug: Plenarprotokoll 18/130 13.10.2016 S 10933
Vorgang  
  Haushaltsbegleitgesetz 2017
Haushaltsbegleitgesetz 2017
Staatsanwaltschaft
Bezug: Gesetzentwurf LRg 29.06.2016 Drucksache 18/4356 (19 S)
Vorgang  
  Gericht
Gerichte und Staatsanwaltschaften in Schleswig-Holstein
Staatsanwaltschaft
Bezug: Große Anfrage Dr. Ekkehard Klug (FDP) 23.02.2016 Drucksache 18/3919
Vorgang  
  Datenspeicherung
Zugriff auf Vorratsdaten
Staatsanwaltschaft
Bezug: Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MIB 16.02.2016 Drucksache 18/3820
Vorgang  
  Staatsanwaltschaft
Staatsanwalt in Doppelfunktion
Bezug: Kleine Anfrage Volker Dornquast (CDU) und Antwort MSGWG 01.02.2016 Drucksache 18/3763
Vorgang  
  Staatsanwaltschaft
Entlastung der Staatsanwaltschaft durch den Verzicht auf Verfahren wegen illegaler Einreise, Cannabiskonsum in geringen Mengen und Schwarzfahren
Bezug: Plenarprotokoll 18/109 21.01.2016 S 9146
Vorgang  
  Strafverfolgung
Justiz im Land stärken - Effektive Strafverfolgung sichern
Staatsanwaltschaft
Bezug: Antrag Barbara Ostmeier (CDU) 13.01.2016 Drucksache 18/3730 (neu)
Vorgang  
  IT-Justizgesetz
IT-Gesetz für die Justiz des Landes Schleswig-Holstein (IT-Justizgesetz - ITJG)
Staatsanwaltschaft
Bezug: Gesetzentwurf LRg 14.07.2015 Drucksache 18/3224 (37 S)
Vorgang  
  Tierschutz
Kosten der Tierwegnahmen und Tierbeschlagnahmen
Staatsanwaltschaft
Bezug: Kleine Anfrage Heiner Rickers (CDU) und Antwort MJKE 23.04.2015 Drucksache 18/2890
Vorgang  
  Staatsanwaltschaft
Entwendung von Beweismitteln bei der Staatsanwaltschaft Kiel; Diebstahl von Laptops u.a. zum Ermittlungsverfahren SIG Sauer aus den Diensträumen, vergleichbare Fälle, Sicherheitsvorkehrungen
Bezug: Ausschussprotokoll IR 18/92 11.03.2015 S 14-22
Vorgang  
  Staatsanwaltschaft
Stellungnahme der Staatsanwaltschaft bei dem Landgericht Flensburg zum Bericht "Wirksamkeit ambulanter Hilfen im Kontext von Kindeswohlgefährdungen", Drucksache 18/2025
Bezug: Umdruck 18/3988
Vorgang  
  Tierschutz
Tierwegnahme/Tierbeschlagnahme; Rechtslage, Unterschiede zwischen Fortnahme und Beschlagnahme, Anwendung, Fallzahlen, mögliche Verletzungen des Tierschutzes im Zuge des amtlichen Abtransports und der Unterbringung, Notveräußerungen, Rechte der Eigentümer; Stellungnahme des Arbeitskreises gerechter Tierschutz, Ermittlungsverfahren gegen eine Mitarbeiterin der Staatsanwaltschaft Kiel wegen des Verdachts der Rechtsbeugung im Zusammenhang mit der Notveräußerung beschlagnahmter Tiere
Staatsanwaltschaft
Bezug: Umdruck 18/3883
Vorgang  
  Polizei
Liegevermerke bei Polizei und Staatsanwaltschaft
Staatsanwaltschaft
Bezug: Kleine Anfrage Wolfgang Dudda (PIRATEN) und Antwort MIB 09.01.2015 Drucksache 18/2595
Vorgang  
  Staatsanwaltschaft
Seniorenschutzdezernate in Schleswig-Holstein
Bezug: Kleine Anfrage Dr. Ekkehard Klug (FDP) und Antwort MJKE 15.12.2014 Drucksache 18/2535
Vorgang  
  Staatsanwaltschaft
Personalbedarf bei den Staatsanwaltschaften
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 18/74, IR 18/74, EU 18/29, BIL 18/48 29.09.2014 S 16-17
Vorgang  
  Wende, Waltraud, Prof. Dr.
Zurück in die Zukunft
Staatsanwaltschaft
Bezug: Änderungsantrag (Antrag) Torge Schmidt (PIRATEN) 02.09.2014 Drucksache 18/2236
Vorgang  
  Wende, Waltraud, Prof. Dr.
Missbilligung des Verhaltens des Ministerpräsidenten und Aufforderung zur Entlassung von Ministerin Wende
Staatsanwaltschaft
Bezug: Antrag Johannes Callsen (CDU), Wolfgang Kubicki (FDP) 26.08.2014 Drucksache 18/2203
Vorgang  
  Staatsanwaltschaft
Ministerielle Aufsicht über Sachentscheidungen der Staatsanwaltschaften
Bezug: Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MJKE 03.07.2014 Drucksache 18/2051
Vorgang  
  Polizei
Vereinbarungen und sonstige Regelungen zu polizeilichen Personalkapazitäten für die Staatsanwaltschaften
Staatsanwaltschaft
Bezug: Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort IM 18.06.2014 Drucksache 18/1989
Vorgang  
  Staatsanwaltschaft
Stellungnahme der Staatsanwaltschaft Dresden zum Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung von Transparenz politischer Weisungen gegenüber Staatsanwälten, Drucksache 18/1660
Bezug: Umdruck 18/2781
Vorgang  
  Einbruch
Entwicklung des Wohnungseinbruchdiebstahls in Schleswig-Holstein
Staatsanwaltschaft
Bezug: Kleine Anfrage Astrid Damerow (CDU), Katja Rathje-Hoffmann (CDU) und Antwort IM 17.04.2014 Drucksache 18/1755
Vorgang  
  Polizeibeamter
Durchschnittliche staatsanwaltschaftliche Verfahrensdauer bei Gewaltdelikten gegen Polizeibeamte; Entwicklung der Zahl der Delikte und der Verfahren, Anklagequote, Zusammenarbeit von Staatsanwaltschaft und Polizei, Konsequenzen aus der zu langen Verfahrensdauer bei einem Fall in Lübeck
Staatsanwaltschaft
Bezug: Ausschussprotokoll IR 18/56 12.02.2014 S 15-17
Vorgang  
  Gesetz zur Schaffung von Transparenz politischer Weisungen gegenüber Beamten der Staatsanwaltschaft
Gesetz zur Schaffung von Transparenz politischer Weisungen gegenüber Staatsanwälten
Staatsanwaltschaft ; Staatsanwaltschaft
Bezug: Gesetzentwurf Torge Schmidt (PIRATEN), Petra Nicolaisen (CDU) 04.02.2014 Drucksache 18/1660
Vorgang  
  Staatsanwaltschaft
Politisches Weisungsrecht gegenüber Staatsanwälten abschaffen, selbstverwaltete Justiz ermöglichen
Bezug: Änderungsantrag Dr. Patrick Breyer (PIRATEN), Torge Schmidt (PIRATEN) 23.01.2014 Drucksache 18/1515
Vorgang  
  Staatsanwaltschaft
Angeblicher Eindruck einer politischen Einflußnahme angesichts nicht eingeleiteter Strafverfahren des Generalbundesanwalts zu Strafanzeigen im Zusammenhang mit der NSA, Vermeidung durch eine weisungsunabhängige Staatsanwaltschaft
Bezug: Plenarprotokoll 18/46 23.01.2014 S 3804 3807
Vorgang  
  Rechtspflege
Unabhängigkeit der Justiz: Weisungsrecht, Auslagerung von Justiz-IT, Prozesskostenhilfe
Staatsanwaltschaft
Bezug: Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MJKE 21.01.2014 Drucksache 18/1390
Vorgang  
  Rechtspflege
Personalbedarfsplanung im Bereich der Justiz
Staatsanwaltschaft
Bezug: Kleine Anfrage Barbara Ostmeier (CDU) und Antwort MJKE 07.01.2014 Drucksache 18/1444
Vorgang  
  Gericht
Geschäftsbelastung der Gerichte und Staatsanwaltschaften
Staatsanwaltschaft
Bezug: Kleine Anfrage Wolfgang Kubicki (FDP) und Antwort MJKE 16.12.2013 Drucksache 18/1359
Vorgang  
  Staatsanwaltschaft
Länderkompetenzen stärken - Neue Formen staatsanwaltschaftlicher Organisation ermöglichen
Bezug: Antrag Barbara Ostmeier (CDU) 11.12.2013 Drucksache 18/1422
Vorgang  
  Staatsanwaltschaft
Anhörung des Leitenden Oberstaatsanwalts in Flensburg zu den Anträgen "Anonyme Spurensicherung ermöglichen" und "Sicherung von Tatspuren bei sexueller Gewalt", Drucksachen 18/605 und 18/664
Bezug: Ausschussprotokoll SOZ 18/19, IR 18/46 24.10.2013 S 4-8
Vorgang  
  Gesetz zur Einrichtung eines Registers zum Schutz fairen Wettbewerbs
Auswirkungen des Gesetzes zur Einrichtung eines Registers zum Schutz fairen Wettbewerbs (GRfW) auf Staatsanwaltschaften und Polizeibehörden, Umsetzbarkeit des Gesetzes, zu erwartende Mehrbelastung, mögliche Verfassungswidrigkeit des Gesetzes; Verfahren der Eintragung von Unternehmen in das Register, Schadenersatzansprüche bei unrichtigen Einträgen
Staatsanwaltschaft
Bezug: Bericht MWAVT in Ausschussprotokoll IR 18/43 18.09.2013 S 12-17
Vorgang  
  Staatsanwaltschaft
Personalbedarf im mittleren Dienst und Schreibdienst bei Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaften und Straf- und Bußgeldverfahren vor Amtsgerichten; Einsparmöglichkeiten, bisherige Einsparungen; Sonderbericht des LRH
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 18/33 11.04.2013 S 5
Vorgang  
  Staatsanwaltschaft
Stellungnahme der Staatsanwaltschaft Flensburg zur Beschlussempfehlung "Kinderschutz in Schleswig-Holstein", Drucksache 18/453
Bezug: Umdruck 18/934
Vorgang  
  Rechtspflege
Situation in der Justiz im Hinblick auf eine bestehende Überlastung aufgrund fehlenden Personals; Verfahren zur Berechnung des Personalbedarfs und der Verteilung des Personals auf die einzelnen Gerichte, derzeitiger Personaldeckungsgrad in der ordentlichen Gerichtsbarkeit und bei der Staatsanwaltschaft, besondere Belastung der Wirtschaftsstrafkammern an den Landgerichten Kiel und Lübeck, Verfahrenszeiten, Verjährungsfristen, bevorstehende Einrichtung neuer Kammern, Einrichtung einer Arbeitsgruppe, Entwicklung der kw-Vermerke für Richterstellen in der Sozialgerichtsbarkeit
Staatsanwaltschaft
Bezug: Ausschussprotokoll IR 18/23 06.02.2013 S 9
Vorgang  
  Barschel, Uwe, Dr. Dr.
Veschwinden eines Asservates im Zusammenhang mit dem Todesfall Barschel; Verschwinden eines im Hotelzimmer Barschels gefundenen Haares aus dem Asservatenbeutel, Aufbewahrung und Behandlung der Asservate zum Fall Barschel, Strafanzeige der Familie Barschel wegen Strafvereitelung im Amt; Ergebnis eines Vorprüfungsverfahrens gegen den damaligen Leitenden Oberstaatsanwalt wegen möglicher Untreue im Hinblick auf die Mitnahme von Ablichtungen
Staatsanwaltschaft
Bezug: Bericht MJKE in Ausschussprotokoll IR 18/19, FIN 18/22 09.01.2013 S 4-10
Vorgang  
  Richter
Erhalt der Zahl der Planstellen bei Richtern und Staatsanwälten
Staatsanwaltschaft
Bezug: Ausschussprotokoll IR 18/5 (neu) 29.08.2012 S 7
Vorgang  
  Frau
Frauen in der Justiz
Staatsanwaltschaft
Bezug: Kleine Anfrage Barbara Ostmeier (CDU) und Antwort MJKE 29.06.2012 Drucksache 18/27
Vorgang  
 

  Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 27.04.2024
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
 
 
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