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Kurzübersicht

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  Asylbewerberleistungsgesetz
Auswirkungen des Gesetzes zur Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes und des Sozialgerichtsgesetzes (BTDrs. 18/2592) sowie der vom Bundesrat angestrebten Änderungen (BTDrs.18/3000, BR-Drs. 513/1/14) hinsichtlich der Ausnahme von Personen mit Ansprüchen nach dem SGB II oder SGB XII unmittelbar oder nach einer Wartezeit auf die betroffenen Personen und die Träger der Aufgaben nach dem SGB II und dem SGB XII
Sozialgesetzbuch II
Bezug: Ausschussprotokoll SOZ 18/41 27.11.2014 S 13-14
Vorgang  
  Asylbewerberleistungsgesetz
Entschließung des Bundesrates zur Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes und Einbeziehung der betreffenden Personengruppen in die bestehenden Leistungssysteme nach den Sozialgesetzbüchern Zweites und Zwölftes Buch
Sozialgesetzbuch II
Bezug: Unterrichtung 18/10
Vorgang  
 

  Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 16.05.2024
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
 
 
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