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         Der Landtag Schleswig Holstein

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  Schüler 
 Psychische Belastungen und Krankheiten von Schülerinnen und Schülern; gemeinsame Stellungnahme von Landeselternbeiräten und Landesschülervertretungen sowie VSHS zum Rahmenkonzept MBWFK Schuljahr 2023/24 ("Unsere Wege in Schule und Unterricht!") 
 Weitere Themen:
  • Schule
  •  
     
    Umdruck 20/2989
    Einladung/TO BIL 20/28 25.04.2024
     
     
     

      Schule 
     Vereinbarung zwischen Bund und Ländern zur Umsetzung des Startchancen-Programms für die Jahre 2024 bis 2034 sowie die Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes an die Länder nach Artikel 104c des Grundgesetzes zur Umsetzung der Säule I des Startchancen-Programms 
     
     
    Unterrichtung 20/144
     
     
     

      Schule 
     Experimentierklausel für die Schulen in Schleswig-Holstein 
     - Vorstellung des Konzeptes zur Experimentierklausel, Information der Schulen, Inanspruchnahme des zusätzlichen Schulentwicklungstages zum Thema Experimentierklausel zur Entwicklung von Zielvorstellungen durch die Schulen, weiteres Verfahren, Einreichung von Vorhaben der Schulen beim MBWFK, inhaltliche und organisatorische Unterstützung der Schulen bei der Umsetzung, mögliche Untersagung von Vorhaben - 
     
     
    Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWFK 19.03.2024 Drucksache 20/1955
     
     
     

      Schule 
     Kreisfachberatungen 
     - Kreisfachberatungen an Schulen und ihre Schwerpunkte, Ressourcen, Entwicklung seit 2019 beim Schwerpunkt schulische Erziehungshilfe - 
     
     
    Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWFK 12.03.2024 Drucksache 20/1947
     
     
     

      Gewalt 
     Bericht über den gewalttätigen Angriff von Schülern auf einen Zwölfjährigen in Uetersen und die Verbreitung eines entsprechenden Videos unter Jugendlichen an Schulen, Aufnahme in die Tagesordnung 
     Weitere Themen:
  • Schule
  •  
     
    Umdruck 20/2923
     
     
     

      Energiepreis 
     Umsetzung des 8-Punkte Entlastungspaketes der Landesregierung - Punkt 7: Unterstützungsprogramm für Kindertageseinrichtungen, Schulen und Hochschulen - Stand Februar 2024 
     - Maßnahmen, Mittel und deren Verausgabung - 
     Weitere Themen:
  • Schule
  •  
     
    Kleine Anfrage Beate Raudies (SPD) und Antwort MBWFK 07.03.2024 Drucksache 20/1929
     
     
     

      Begabtenförderung 
     Förderbedarf der Kinder mit Autismus-Spektrum-Störungen und mit Hochbegabung
     
     Weitere Themen:
  • Schule
  •  
     
    Plenarprotokoll 20/53 23.02.2024 S 3981
     
     
     
     Redner:
    PlPr 20/53: Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 3981
     
     
     

      Schule 
     Inklusion an unseren Schulen wieder stärken 
     - Zu Antrag Drucksache 20/1882; Notwendigkeit einer primär qualitativen Verbesserung der Inklusion und einer Verringerung der Exklusionsquote vor dem Hintergrund des Inklusionsberichts, Fokussierung auf das Leitbild einer inklusiven Schule u.a. durch: Stärkung multiprofessioneller Teams, ausgeweitete Schulassistenz, Reform der Schulbegleitung, Personalausstattung mit Sozialpädagogen, Schulpsychologen und sonderpädagogischen Fachkräften auch im Ganztag - 
     
     
    Alternativantrag Martin Habersaat (SPD), Jette Waldinger-Thiering (SSW) 21.02.2024 Drucksache 20/1908
    Plenarprotokoll 20/53 23.02.2024 S 3967-3984
    Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 20/53: Prien, Karin (CDU) Min S 3968-3969; Habersaat, Martin (SPD) S 3970-3971 3983; Pender, Patrick (CDU) S 3971-3973; Krüger, Malte (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 3976-3978; Vogt, Christopher (FDP) S 3978-3980; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 3980-3982; Pauls, Birte (SPD) S 3982-3983
     
     
     

      Schule 
     Startchancen-Programm ausfinanzieren und Digitalpakt 2.0 erfolgreich zu Ende verhandeln 
     - Zu Antrag Drucksache 20/1863 (neu); Zustimmung zum Startchancenprogramm des Bundes als Ergänzung des PerspektivSchul-Programms des Landes, Bekräftigung der Landtagsbeschlüsse zur engeren Verzahnung beider Programme sowie zum Einsatz gegenüber der BRg für einen Lehrer- und Schülerendgeräte und Administration berücksichtigenden Digitalpakt 2.0, Umsetzung des Startchancenprogramms: Gespräche mit den kommunalen Landesverbänden zur Investitionsrichtlinie, Schulauswahl nach Sozialindex, Programmstart im Schuljahr 2024/25, Unterstützungsprogramm und Schulleiterqualifizierung für Schulen - 
     
     
    Alternativantrag Martin Balasus (CDU), Malte Krüger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 21.02.2024 Drucksache 20/1919
    Plenarprotokoll 20/52 22.02.2024 S 3941-3950
    Beschl: Annahme (einstimmig)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 20/52: Vogt, Christopher (FDP) S 3942-3943; Balasus, Martin (CDU) S 3943-3944; Krüger, Malte (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 3944-3945; Habersaat, Martin (SPD) S 3945-3946; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 3946-3947; Prien, Karin (CDU) Min S 3947-3949
     
     
     

      Schule 
     Perspektivschulprogramm und Startchancenprogramm 
     - Auswirkungen einer Weiterführung des Perspektivschul-Programms als Startchancenprogramm des Bundes, Landes- und Bundesmittel, Zahl, Auswahl und Förderbedingungen für Perspektivschulen, Einfluss von Sozial- und Leistungsindex der Schüler, Entwicklung zentraler Abschlussprüfungen, Bemühungen um unbefristete Beschäftigungsverhältnisse - 
     
     
    Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWFK 19.02.2024 Drucksache 20/1873
     
     
     

      Lebensrettung 
     Lebensrettende Sofortmaßnahmen an Schulen 
     - Zahl der Erste-Hilfe-Kurse für Schüler, mögliche Erhöhung, Resonanz, mögliche Einführung einer Verpflichtung zur Durchführung von Erste-HilfeKursen - 
     Weitere Themen:
  • Schule
  •  
     
    Kleine Anfrage Christian Dirschauer (SSW) und Antwort MBWFK 16.02.2024 Drucksache 20/1891
     
     
     

      Schule 
     Mehr Chancengerechtigkeit durch das Startchancen-Programm 
     - Zustimmung zum Startchancenprogramm des Bundes zur bundesweiten Stärkung von vor besonderen Herausforderungen stehenden Schulen, Verwendung der Mittel zur Ausweitung des Modells der Perspektivschulen, Verbesserung ihrer Infrastruktur und Ausstattung sowie Förderung der Schul- und Unterrichtsentwicklung und Stärkung multiprofessioneller Teams, Zustimmung zur Einbeziehung beruflicher Schulen, Aufforderung der LRg zur Gewährleistung der Ko-Finanzierung, zur zügigen Auswahl der für das Programm vorgesehenen Schulen und ihrer Entlastung von Bürokratie - 
     
     
    Antrag Christopher Vogt (FDP), Jette Waldinger-Thiering (SSW) 15.02.2024 Drucksache 20/1863 (neu)
    Plenarprotokoll 20/52 22.02.2024 S 3941-3950
    (Alternativantrag CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 20/1919 (s. dort))
    Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 20/52: Vogt, Christopher (FDP) S 3942-3943; Balasus, Martin (CDU) S 3943-3944; Krüger, Malte (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 3944-3945; Habersaat, Martin (SPD) S 3945-3946; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 3946-3947; Prien, Karin (CDU) Min S 3947-3949
     
     
     

      Schule 
     Inklusion an unseren Schulen weiter stärken 
     - Wiederaufnahme des Runden Tisches, Erprobung und Implementierung neuer Feststellungsdiagnostikstandards und Erprobung einer Bündelung von schulischen Diagnosekompetenzen, Zusammenführung von Schulassistenz und Schulbegleitung zu einem Pool unter Einbeziehung der Ganztagsbetreuung, Ausbau regionaler Fortbildungen für multiprofessionelle Teams und Fachkräftegewinnung insbesondere für Förderzentren, Einführung und Evaluation von inklusionsbezogenen Koordinatorenstellen im Rahmen von Experimentierklauseln, Konzepte für inklusive Ferienangebote in der Ganztagsbetreuung, Lehrkräftebildung zur Teilhabe durch digitale Medien, Verzahnung der BA-Beratungsangebote mit JBA und Schulen zur Verbesserung des Übergangs von Schule und Beruf, schulgesetzliche Berücksichtigung der Elternmitwirkung bei inklusiver Beschulung - 
     
     
    Antrag Patrick Pender (CDU), Malte Krüger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 08.02.2024 Drucksache 20/1882
    Plenarprotokoll 20/53 23.02.2024 S 3967-3984
    (Alternativantrag SPD, SSW Drucksache 20/1908 (s. dort))
    Beschl: Annahme (einstimmig)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 20/53: Prien, Karin (CDU) Min S 3968-3969; Habersaat, Martin (SPD) S 3970-3971 3983; Pender, Patrick (CDU) S 3971-3973; Krüger, Malte (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 3976-3978; Vogt, Christopher (FDP) S 3978-3980; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 3980-3982; Pauls, Birte (SPD) S 3982-3983
     
     
     

      Schule 
     Nachträgliche Unterrichtung zu Regierungs- und Ressortabkommen sowie haushaltsrelevanten Vereinbarungen des MBWFK aus dem Digitalpakt Schule 
     
     
    Umdruck 20/2878 (vertraulich)
    Ausschussprotokoll FIN 20/58 07.03.2024 S 5 15
     
     
     

      Schule 
     Nachfragen zum Bericht "Inklusion an Schulen" (Drucksache 20/1754) 
     - Entwicklung der Zahl der Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf und in inklusiven Maßnahmen seit 2017, Verteilung auf die unterschiedlichen Förderschwerpunkte, Prüfung der Förderbedarfe, Besetzung der jährlich aufwachsenden zusätzlichen Stellen für Sonderpädagogen, Qualifikation und Beschäftigung von Bildungsbegleitern, Umfang der Pflichtmodule zu Heterogenität, Inklusion und Sprachbildung sowie Sonderpädagogik in der zweiten Lehrerausbildungsphase an der CAU, statistische Erfassung der Abschlüsse mit den Förderschwerpunkten Lernen und Geistige Entwicklung in den Bundesländern, Vorlage der aktuellen Daten zur Schuleingangsuntersuchung 2021/22 - 
     
     
    Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWFK 24.01.2024 Drucksache 20/1787
     
     
     

      Schule 
     Bericht MBWFK zur Umsetzung des Startchancen-Programms in SH; Ergebnis der Bund-Länder-Vereinbarung zur Bekämpfung des Kompetenzrückgangs bei Schülern, Schulauswahl, Mitteleinsatz 
     
     
    Umdruck 20/2533
    Ausschussprotokoll BIL 20/23 15.02.2024 S 10
     
     
     

      Öffentlicher Haushalt 
     Ein Schleswig-Holstein Pakt für die Zukunftsinvestitionen in Kinderbetreuung, Bildung, Wohnungsbau, Gesundheitsversorgung und Klimaschutz 
     - Steigender Handlungsbedarf bei Zukunftsinvestitionen und ihre mit der Schuldenbremse vereinbarte Finanzierung durch jährliche Haushaltsmittel bzw. Notkredite, Bereitstellung ausreichender Kita-Plätze, Mindestziele für Wohnungsbau und Ersatz wegfallender Belegbindungen, Sicherstellung bester schulischer Arbeitsbedingungen vor dem Hintergrund schlechter Ergebnisse bei Schulleistungsvergleichen, Unterstützung der Kommunen beim Schulbau und Streichung der Deckelung bei Investitionen für den Ganztag, Schließung der Investitionslücken bei Krankenhäusern zum Erhalt aller Standorte und zukunftsfähige Aufstellung bei der Krankenhausreform, sozial abgesicherte und industriepolitisch durchdachte Erreichung der Klimaziele - 
     Weitere Themen:
  • Schule
    - Sicherstellung bester schulischer Arbeitsbedingungen vor dem Hintergrund schlechter Ergebnisse bei Schulleistungsvergleichen, Unterstützung der Kommunen beim Schulbau und Streichung der Deckelung bei Investitionen für den Ganztag -
  •  
     
    Antrag Serpil Midyatli (SPD) 12.01.2024 Drucksache 20/1793
    Plenarprotokoll 20/49 25.01.2024 S 3666-3677
    Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 20/49: Midyatli, Serpil (SPD) S 3666-3667 3674-3675; Koch, Tobias (CDU) S 3667-3668; Petersdotter, Lasse (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 3668-3670 3673-3674 3675 (ZwFr); Krämer, Annabell (FDP) S 3670-3671; Harms, Lars (SSW) S 3671-3672; Losse-Müller, Thomas (SPD) S 3673; Günther, Daniel (CDU) MP S 3675-3677
     
     
     

      DaZ-Zentrum 
     DaZ braucht gute Konzepte statt schwarz-grüner Einsparungen 
     - Verzicht auf eine Vergrößerung der DaZ-Klassen, Evaluation, Prüfung von Verbesserungsmöglichkeiten, Einsparpotentialen und Synergieeffekten, Sprachförderung für Schüler nichtdeutscher Herkunftssprache in allen Schularten, räumliche Angliederung des DaZ-Unterrichts an den normalen Schulbetrieb - 
     Weitere Themen:
  • Schule
  •  
     
    Antrag Martin Habersaat (SPD) 10.01.2024 Drucksache 20/1777 (neu)
    Umdruck 20/2882
    Plenarprotokoll 20/48 24.01.2024 S 3583-3593
    Ausschussprotokoll BIL 20/23 15.02.2024 S 12
    Kurzbericht BIL 20/26 14.03.2024
     
     
     
     Redner:
    PlPr 20/48: Habersaat, Martin (SPD) S 3584-3585 3592-3593; Balasus, Martin (CDU) S 3585-3586; Krüger, Malte (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 3586-3588; Vogt, Christopher (FDP) S 3588-3589; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 3589-3590; Prien, Karin (CDU) Min S 3590-3592
     
     
     

      Europaministerkonferenz 
     Beschlüsse der Europaministerkonferenz konsequent umsetzen 
     - Unterstützung der EMK-Beschlüsse vor dem Hintergrund der Europawahl und der Herabsetzung des Wahlalters und der Initiativen zur europapolitischen Bildung, Bewerbung der Bildungsprojekte an Schulen und Durchführung eines EU-Projekttages an Schulen vor der Europawahl - 
     Weitere Themen:
  • Schule
  •  
     
    Antrag Rasmus Vöge (CDU), Eka von Kalben (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 10.01.2024 Drucksache 20/1780
    Plenarprotokoll 20/49 25.01.2024 S 3642-3649
    Beschl: Annahme (einstimmig)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 20/49: Schwarz, Werner Min S 3642-3643; Vöge, Rasmus (CDU) S 3643-3645; Kalben, Eka von (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 3645-3646; Timmer, Marc (SPD) S 3646-3647; Garg, Dr. Heiner (FDP) S 3647-3648; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 3648-3649
     
     
     

      Schule 
     Inklusion an Schulen - Bericht in der 20. Legislaturperiode 
     - Förderzentren, Lehrkräftebildung im Bereich Inklusion und Prävention, rechtskreisübergreifende Zusammenarbeit unter Berücksichtigung von Assistenz, Schulbegleitung, Ganztag und Schülerbeförderung, Übergang Schule und Beruf sowie berufliche Bildung, Inklusionsquote und Weiterentwicklung der Inklusion, Förderung der Campusklassen - 
     
     
    Bericht MBWFK 20.12.2023 Drucksache 20/1754 (68 S)
    Plenarprotokoll 20/48 24.01.2024 S 3536 (vertagt)
    Plenarprotokoll 20/53 23.02.2024 S 3967-3984
    Einladung/TO BIL 20/28 25.04.2024
     
     
     
     Redner:
    PlPr 20/53: Prien, Karin (CDU) Min S 3968-3969; Habersaat, Martin (SPD) S 3970-3971 3983; Pender, Patrick (CDU) S 3971-3973; Krüger, Malte (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 3976-3978; Vogt, Christopher (FDP) S 3978-3980; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 3980-3982; Pauls, Birte (SPD) S 3982-3983
     
     
     

      Haushaltsgesetz 2024 
     Gesetz über die Feststellung eines Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) 
     - Feststellung des Landeshaushalts 2024, Kreditermächtigungen, derivate Finanzinstrumente, erstmalige Notkredit-Tilgung; Ermächtigungen insbesondere zu: Kostensteigerungen bei Hochbaumaßnahmen, Verwendung von Rücklagen aus Personalminderausgaben, Vermögensgegenständen für humanitäre Katastrophenhilfen, Auflösung der hsh portfoliomanagement AöR, Unterstützung außeruniversitärer Forschungseinrichtungen, Bund-Länder-Programm zur Förderung angewandter Forschung und der FH-Entwicklung, zusätzliche Lehrkräfte und Ausweitung der Ausbildung von Gymnasiallehrkräften, Startchancen-Bundesprogramm - 
     Weitere Themen:
  • Schule
    - Ermächtigung zur Übernahme möglicher Verluste aus einer Wandelanleihe der KfW und gewährten Bürgschaften gegenüber dem Batterie-Hersteller Northvolt mit Standort in Heide sowie durch das Ansiedlungsprojekt entstehende Bedarfe an allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen sowie Hochschulen (hier: Bericht und Beschlussempfehlung Drucksache 20/1937) -

  • Schule
    - Ermächtigung zur Umsetzung des Startchancen-Programms des Bundes -
  •  
     
    Gesetzentwurf LRg 14.12.2023 Drucksache 20/1700 (89 S)
    Umdruck 20/2477, 20/2666, 20/2667, 20/2668, 20/2669, 20/2670, 20/2671, 20/2672, 20/2673, 20/2674, 20/2675 (neu), 20/2677, 20/2679 (vertraulich), 20/2680 (vertraulich), 20/2681 (vertraulich), 20/2707 (neu), 20/2709, 20/2710, 20/2711, 20/2716, 20/2719, 20/2720, 20/2721, 20/2733, 20/2737, 20/2739, 20/2746, 20/2749, 20/2751, 20/2752, 20/2755, 20/2758, 20/2759, 20/2760, 20/2765, 20/2766 (vertraulich), 20/2767, 20/2769, 20/2787, 20/2788, 20/2789, 20/2790, 20/2848, 20/2852, 20/2853 (vertraulich), 20/2855, 20/2856, 20/2857, 20/2858, 20/2862, 20/2863, 20/2874, 20/2884, 20/2885, 20/2892, 20/2903 (neu), 20/2915, 20/2935
    Ausschussprotokoll FIN 20/48 11.01.2024 S 10
    1. Lesung Plenarprotokoll 20/48 24.01.2024 S 3537-3576
    Ausschussprotokoll FIN 20/53, IR 20/48, SOZ 20/49 12.02.2024 S 4-26
    Ausschussprotokoll FIN 20/53, IR 20/48, SOZ 20/49 12.02.2024 (vertraulich)
    Ausschussprotokoll FIN 20/54, WID 20/26, UMWA 20/24, EU 20/18 14.02.2024 S 4-37
    Ausschussprotokoll FIN 20/55, WID 20/27, BIL 20/22, SOZ 20/50 15.02.2024 S 5-23 24
    Ausschussprotokoll FIN 20/55, WID 20/27, BIL 20/22, SOZ 20/50 15.02.2024 S 3-5 (vertraulich)
    Ausschussprotokoll FIN 20/57 29.02.2024 S 5 29-53
    Ausschussprotokoll FIN 20/58 07.03.2024 S 5-9
    Kurzbericht IR 20/52 13.03.2024
    Ausschussprotokoll FIN 20/59 14.03.2024 S 4-6
    Bericht und Beschlussempfehlung FIN 15.03.2024 Drucksache 20/1937 (463 S)
    Tagesordnung Plenartagung 20/21 20.03.2024, 21.03.2024, 22.03.2024
    2. Lesung Plenarprotokoll 20/54 20.03.2024
    (Änderungsantrag SSW Drucksache 20/2005, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 20/2015, Entschließungsantrag FDP Drucksache 20/2017 (s. dort))
    Beschl: Annahme idF der Drucksachen 20/1937 (neu) und 20/2015 (mehrheitlich, teilweise namentliche Abstimmung zu einzelnen Haushaltstiteln)
    Kurzbericht WID 20/30 21.03.2024
    Kurzbericht UMWA 20/27 27.03.2024
     
     
     
     Redner:
    PlPr 20/48: Günther, Daniel (CDU) MP S 3537-3541; Midyatli, Serpil (SPD) S 3541-3546 3556-3557 (ZwFr) 3569 (ZwFr); Koch, Tobias (CDU) S 3547-3553 3575; Krämer, Annabell (FDP) S 3548-3549 (ZwB); Vogt, Christopher (FDP) S 3548 (ZwB) 3558-3564; Petersdotter, Lasse (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 3553-3557; Harms, Lars (SSW) S 3564-3568; Plambeck, Ole-Christopher (CDU) S 3568-3570; Brandt, Oliver (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 3570-3572; Habersaat, Martin (SPD) S 3572-3573; Pauls, Birte (SPD) S 3573-3574; Hölck, Thomas (SPD) S 3574-3575
     
     
     

      PISA-Studie 
     Anhaltender Abwärtstrend im Bildungswesen: Konsequenzen aus der Pisa-Studie ziehen 
     - Ursachen für das Abschneiden im Bereich Mathematik, Auswirkungen von Corona-Pandemie und Zuwanderung, Zusammenhang zwischen Herkunft und Bildungserfolg, kanadisches Vorbild, Bedeutung von: Sprachtests und -förderung vor der Einschulung, Kita-Versorgung, Basiskompetenzvermittlung an Grundschulen, Unterrichtsqualität, Leistungsbereitschaft und pädagogisches Einüben, Unterstützung durch Eltern, Ganztagsausbau, DaZ, gemeinsames Lernen in Gemeinschaftsschulen, Lehrkräftegewinnung und Entlastung von unterrichtsfremden Aufgaben, Inklusions- und Integrationsunterstützung, datengestützte Schul- und Unterrichtsentwicklung, kostenfreie Lernmittel und Bibliotheken, Best-Practice-Beispiele und Kooperation mit anderen Akteuren, Stärkung von Schulleitung und Schulaufsicht, Digitalpakt sowie PerspektivSchul-, Startchancen- und Aufholen nach Corona-Programm - 
     Weitere Themen:
  • Schule
  •  
     
    Aktuelle Stunde (FDP) in Plenarprotokoll 20/45 13.12.2023 S 3318-3333
     
     
     
     Redner:
    PlPr 20/45: Vogt, Christopher (FDP) S 3318-3321; Balasus, Martin (CDU) S 3321-3323; Petersdotter, Lasse (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 3323-3325; Midyatli, Serpil (SPD) S 3325-3327; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 3327-3329; Prien, Karin (CDU) Min S 3329-3332; Habersaat, Martin (SPD) S 3332-3333
     
     
     

      COVID-19 
     COVID-19 als Berufskrankheit oder Arbeitsunfall 
     - Zahl der Meldungen als Arbeits- bzw. Dienstunfall durch Landesbedienstete, Anerkennungen, Ablehnungen, Voraussetzungen für die Anerkennung einer COVID-19-Erkrankung als Berufskrankheit oder Arbeitsunfall, Voraussetzungen und Zahl der Fälle bei Kita-Kindern, Schülern oder Studenten, Information der Schulen zum Verfahren, aktuelle Corona-Lage an den Schulen - 
     Weitere Themen:
  • Schule
  •  
     
    Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD), Beate Raudies (SPD), Birte Pauls (SPD) und Antwort StK 06.12.2023 Drucksache 20/1670
     
     
     

      Schule 
     Senkung von Bildungskosten zur Steigerung der Bildungsgerechtigkeit 
     - Belastung Einkommensschwacher durch schulische Bildungskosten, aktuelle Begrenzung einer vollständigen Übernahme sämtlicher Unterrichts- und Verbrauchsmaterialien sowie digitaler Endgeräte durch Bund oder Land, Entlastung bedürftiger Schüler insbesondere durch digitale Endgeräte, Bildungs- und Teilhabepaket sowie die geplante Einführung des landesweiten Schülertickets, Bekräftigung des Beschlusses zur Weiterentwicklung des PerspektivSchul-Programms - 
     
     
    Antrag in Bericht und Beschlussempfehlung BIL 05.12.2023 Drucksache 20/1706
    Sammeldrucksache LtgPräs 12.12.2023 Drucksache 20/1733
    Plenarprotokoll 20/47 15.12.2023 S 3529
    Beschl: Annahme (mehrheitlich)
     
     
     

      Schüler 
     Coaching-Fachkräfte in Schleswig-Holstein 
     - Berichtsanforderung insbesondere zu Coaching-Angeboten an allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen sowie Förderzentren, Bedeutung für die Berufsorientierung, Wirksamkeit, Vernetzung, Aufgaben in multiprofessionellen Teams, Beschäftigungsbedingungen, Bemühungen um verlässliche und unbefristete Programme - 
     Weitere Themen:
  • Schule
  •  
     
    Antrag Martin Habersaat (SPD) 28.11.2023 Drucksache 20/1678 (neu)
    Sammeldrucksache LtgPräs 12.12.2023 Drucksache 20/1733
    Plenarprotokoll 20/47 15.12.2023 S 3529
    Beschl: Annahme (einstimmig)
     
     
     

      Unterricht 
     Bericht der Landesregierung über die Unterrichtssituation im Schuljahr 2022/23 
     - Entwicklung im Schuljahr 2022/23, Schülerzahlen, Klassen, Klassenfrequenzen, Einschulungen, Übergänge auf weiterführende Schulen, Unterrichtsversorgung, Unterrichtsausfall, Flüchtlingskinder an Schulen und Deutsch als Zweitsprache, Digitalisierung, Entwicklung der Lehrerstellen, Lehrkräftegewinnung, Einstellungen, Ländervergleich - 
     Weitere Themen:
  • Schule
  •  
     
    Bericht MBWFK 28.11.2023 Drucksache 20/1675 (133 S)
    Plenarprotokoll 20/45 13.12.2023 S 3333-3334
    Ausschussprotokoll BIL 20/21 18.01.2024 S 11-12
    Bericht und Beschlussempfehlung BIL 29.01.2024 Drucksache 20/1841
    Sammeldrucksache LtgPräs 20.02.2024 Drucksache 20/1905
    Plenarprotokoll 20/53 23.02.2024 S 4027
    Beschl: Kenntnisnahme
     
     
     

      Lernmittelfreiheit 
     Weiterentwicklung der Regelungen zur Lernmittelfreiheit 
     - Aktueller Stand und geplante Weiterentwicklung der Lernmittelfreiheit, Auswirkungen der fortschreitenden Digitalisierung an Schulen, Pläne des PerspektivSchulProgramms, Schulausstattung durch Startchancen- und Sofortausstattungsprogramme - 
     Weitere Themen:
  • Schule
  •  
     
    Bericht MBWFK in Plenarprotokoll 20/44 24.11.2023 S 3285-3293
    (Kenntnisnahme)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 20/44: Prien, Karin (CDU) Min S 3285-3286; Balasus, Martin (CDU) S 3287-3288; Krüger, Malte (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 3288-3289; Habersaat, Martin (SPD) S 3289-3290; Vogt, Christopher (FDP) S 3290-3292; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 3292-3293
     
     
     

      Ernährung 
     Bildungsoffensive für Verbraucherbildung 
     - Konzept für die Bildungsoffensive Landwirtschaft, Ernährung und Verbraucherschutz (BiLEV), Bedeutung einer partizipativ-evaluatorischen Konzeptentwicklung, Einbindung der Landesschüler- und Landeselternvertretungen, des IQSH und von Lehrkräften, Information der Schulen über die Bildungsangebote, Haushaltsmittel, Projekt "Schulklassen auf dem Bauernhof", Eignung der Verteilung von Milch an Schulen für die Vermittlung des Leitbildes der nachhaltigen Entwicklung - 
     Weitere Themen:
  • Schule
  •  
     
    Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MLLEV 24.11.2023 Drucksache 20/1600
     
     
     

      Schule 
     Befristete Beschäftigungsverhältnisse bei sog. Berufs-Coaches 
     
     
    Plenarprotokoll 20/44 24.11.2023 S 3282
     
     
     
     Redner:
    PlPr 20/44: Habersaat, Martin (SPD) S 3282
     
     
     

      Schule 
     Handlungsplan Basale Kompetenzen fortschreiben 
     - Zu Antrag Drucksache 20/1583; Ergebnisse der bundesweiten Kompetenzuntersuchung in den Fächern Deutsch und Englisch, Verschlechterung der Leistungen in Deutsch insbesondere bei Schülern mit Migrationshintergrund, Zustimmung zu den Maßnahmen im Handlungsplan "Basale Kompetenzen", Aufforderung der LRg zum Einsatz darüberhinaus für: Entwicklung einer Lernstandserhebung zu Beginn der Klasse 5 im Rahmen der KMK, Bereitstellung von Instrumenten für Lernstandsdiagnosen in Deutsch und Mathematik in den Klassenstufen 5 und 6 für Lehrkräfte, Fortsetzung der Evaluierung des DaZ-Unterrichts, Gestaltung eines motivierenden Deutschunterrichts mit verstärktem Lebensbezug unter Berücksichtigung mehrsprachiger Schüler, Weiterentwicklung des Formats "Niemanden zurücklassen - Deutsch macht stark", Weiternutzung der in der Corona-Pandemie eingeführten Fördermöglichkeiten, Prüfung einer Qualitäts- und Fortbildungsoffensive Deutsch gemeinsam mit den anderen Ländern - 
     
     
    Alternativantrag Martin Balasus (CDU), Malte Krüger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 23.11.2023 Drucksache 20/1661 (neu)
    Plenarprotokoll 20/44 24.11.2023 S 3274-3285
    Beschl: Annahme (mehrheitlich)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 20/44: Habersaat, Martin (SPD) S 3274-3275,3276 3281-3282; Balasus, Martin (CDU) S 3275-3276; Krüger, Malte (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 3277-3278; Vogt, Christopher (FDP) S 3279-3280; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 3280-3281; Prien, Karin (CDU) Min S 3282-3284; Raudies, Beate (SPD) S 3284-3285
     
     
     

      Schule 
     Verzahnung zwischen Perspektivschulprogramm und Startchancenprogramm sicherstellen 
     - Zu Antrag Drucksache 20/1558; Bekräftigung des Beschlusses zu Drucksache 20/958 zur Weiterentwicklung des Perspektivschulprogramms, seiner Finanzierung und Verzahnung mit dem Startchancenprogramm, Begleitung des Abschlusses einer Bund-Länder-Vereinbarung unter Berücksichtigung der Beschäftigungssituation befristeter Fachkräfte - 
     
     
    Alternativantrag Martin Balasus (CDU), Malte Krüger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 22.11.2023 Drucksache 20/1660
    Plenarprotokoll 20/44 24.11.2023 S 3273-3285
    Beschl: Annahme (mehrheitlich)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 20/44: Habersaat, Martin (SPD) S 3274-3275,3276 3281-3282; Balasus, Martin (CDU) S 3275-3276; Krüger, Malte (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 3277-3278; Vogt, Christopher (FDP) S 3279-3280; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 3280-3281; Prien, Karin (CDU) Min S 3282-3284; Raudies, Beate (SPD) S 3284-3285
     
     
     

      Schule 
     Bombendrohungen an Schulen in Neumünster 
     
     
    Ausschussprotokoll BIL 20/18 02.11.2023 S 5 28
     
     
     

      Schule 
     Nachfragen zur Beantwortung der Kleinen Anfrage Drucksache 20/1151 zum Projekt "Schools That Care in Schleswig-Holstein"; Antragstellung und Auswahl der Schulen 
     
     
    Ausschussprotokoll BIL 20/18 02.11.2023 S 28-29
     
     
     

      Schule 
     IQB-Bildungstrends 2022; Stellungnahmen von Kinderschutzbund und LSV Gym 
     
     
    Umdruck 20/2206, 20/2213
     
     
     

      Schule 
     Planungssicherheit für die Perspektivschulen 
     - Bereitstellung der Haushaltsmittel zur Fortsetzung des Perspektivschul-Programmes gemäß Drucksache 20/958, Prüfung einer vorherigen Mittelzusage, Ermöglichung unbefristeter Beschäftigungen - 
     
     
    Antrag Martin Habersaat (SPD), Beate Raudies (SPD) 01.11.2023 Drucksache 20/1558
    Plenarprotokoll 20/44 24.11.2023 S 3273-3285
    (Alternativantrag CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 20/1660 (s. dort))
    Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 20/44: Habersaat, Martin (SPD) S 3274-3275,3276 3281-3282; Balasus, Martin (CDU) S 3275-3276; Krüger, Malte (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 3277-3278; Vogt, Christopher (FDP) S 3279-3280; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 3280-3281; Prien, Karin (CDU) Min S 3282-3284; Raudies, Beate (SPD) S 3284-3285
     
     
     

      Gleichstellung der Geschlechter 
     Nachfrage zu Drucksache 20/1402 Gendern an Schulen in Pinneberg 
     - Verstöße gegen den Erlass zur Verwendung geschlechtergerechte Sprache im Unterricht und in der Kommunikation von Schulen, Beschwerden, Zulässigkeit einer Korrektur im mündlichen Unterricht - 
     Weitere Themen:
  • Schule
  •  
     
    Kleine Anfrage Annabell Krämer (FDP) und Antwort MBWFK 17.10.2023 Drucksache 20/1499
     
     
     

      Lehrerbildung 
     Reform der Lehramtsausbildung und der Personalstruktur an Schulen, Vorbild des kanadischen Schulsystems 
     Weitere Themen:
  • Schule
  •  
     
    Plenarprotokoll 20/40 13.10.2023 S 3028-3030
     
     
     
     Redner:
    PlPr 20/40: Prien, Karin (CDU) S 3028; Habersaat, Martin (SPD) S 3029-3030
     
     
     

      Autismus 
     Öffentliche Anhörung zur Petition L2119-20/251 Schulen; Kleingruppen für autistische Schüler 
     Weitere Themen:
  • Schule
  •  
     
    Umdruck 20/2423
    Ausschussprotokoll PetA 20/23 10.10.2023 S 4-9 (Öffentliche Anhörung, Anlage)
    Ausschussprotokoll BIL 20/21 18.01.2024 S 16
     
     
     

      Schule 
     Perspektivschulprogramm 
     - Zusammenspiel von Perspektivschul- und Startchancenprogramm, Mittelausstattung, Schulauswahl, Berücksichtigung von Kitas und Jugendhilfe, abgelehnte Mittelverwendungen - 
     
     
    Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWFK 09.10.2023 Drucksache 20/1446
     
     
     

      Gleichstellung der Geschlechter 
     Gendern an Schulen im Kreis Pinneberg 
     - Umsetzung insbesondere der Fehlerbewertungen für Gendern in schriftlichen Klausuren gemäß des Erlasses zur Verwendung geschlechtergerechter Sprache im Unterricht und in der Kommunikation von Schulen, Zulässigkeit, Umgang mit Beschwerden von Erziehungsberechtigten zu Genderanweisungen im Unterricht, mögliche Korrektur bzw. Aufforderung zum Gendern - 
     Weitere Themen:
  • Schule
  •  
     
    Kleine Anfrage Annabell Krämer (FDP) und Antwort MBWFK 28.09.2023 Drucksache 20/1402
     
     
     

      Schule 
     Bildungsgerechtigkeit stärken: Startchancen-Programm zeitnah auf den Weg bringen und DigitalPakt fortsetzen 
     - Änderung der Absätze zwei und drei des Antrags Drucksache 20/1396; Begrüßung der Einigung des Bundes und der Länder auf die Eckpunkte zum Startchancen-Programm - 
     
     
    Änderungsantrag Christopher Vogt (FDP), Jette Waldinger-Thiering (SSW) 22.09.2023 Drucksache 20/1436 (neu)
    Plenarprotokoll 20/37 22.09.2023 S 2786-2795
    Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 20/37: Balasus, Martin (CDU) S 2786-2787 2789 (ZwFr) 2793; Krüger, Malte (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 2787-2788 2790 (ZwFr); Habersaat, Martin (SPD) S 2788-2790; Vogt, Christopher (FDP) S 2790-2792; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 2792-2793; Prien, Karin (CDU) Min S 2793-2795
     
     
     

      Öffentlicher Haushalt 
     Bericht der LRg zur finanziellen und verwaltungsmäßigen Umsetzung der Vereinbarung zwischen Land und Kommunen vom 19. September 2023; Ganztagsbetreuung an Schulen, Schülertickets, Verteilung des SH-Anteils an der Entlastungsmilliarde für fluchtbedingte Kosten und Umsetzung der 30 Mio. für Klima und Energiewendemaßnahmen 
     Weitere Themen:
  • Schule
  •  
     
    Umdruck 20/2082, 20/2123
    Ausschussprotokoll FIN 20/41 05.10.2023 S 13-15
     
     
     

      Berufswahl 
     Berufliche Orientierung II 
     - Besetzung der Kreisfachberatungen, Dienstversammlungen, schulübergreifende Konferenzen zum Übergang Schule und Beruf, Tagung der Regionalgruppen zur schulischen Zusammenarbeit, Ressourcen der BO-Beauftragten und der RBZ/BS, BO-Etats von Schulen, Unterschiede zwischen Gemeinschaftsschulen und Gymnasien - 
     Weitere Themen:
  • Schule
  •  
     
    Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWFK 15.09.2023 Drucksache 20/1337
     
     
     

      Berufswahl 
     Berufliche Orientierung I 
     - Bekanntgabe des Erlasses vom 01.10.2021, begleitende Bereitstellung von Unterrichtsmaterialien, Software und Fortbildungen, Umsetzung der Informations- und Evaluationspflichten durch Schulen, Beteiligung aller Unterrichtsfächer, Wahlpflichtangebote, schrittweise Beteiligung von Schularten am Stärken-Parcours - 
     Weitere Themen:
  • Schule
  •  
     
    Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWFK 15.09.2023 Drucksache 20/1334
     
     
     

      Gesundheitsvorsorge 
     Prävention in Schleswig-Holstein 
     - Strategieforen zur Umsetzung der Gesundheitsförderung und Prävention seit 2016, Ziele, Themen, Fragestellungen, gesetzliche Grundlagen, finanzielle Maßnahmen, Fördervolumen, Projekte, Träger, Akteure, Ergebnisse, Weiterentwicklung, Zahl der Maßnahmen in den Handlungsfeldern und jährliches Gesamtvolumen der Ausgaben in 2015-2022, Themen und Handlungsfelder seit 2015/2016, Auswirkungen von Corona-Pandemie, psychosoziale Folgen der Einschränkung sozialer Kontakte insbesondere bei Kindern und Jugenlichen, Schuleingangsuntersuchungen, Integration der Flüchtlinge in die Präventionangebote, Auswirkung der veränderten Bundesrahmenempfehlungen, künftige Umsetzung des Präventionsgesetzes, Gesundheitsberichterstattung, Maßnahmenumsetzung in sozialbenachteiligten Gruppen und Quartieren, fehlende Mittel, mögliche Einrichtung einer Expertengruppe, Stellenwert der sozialen Arbeit, Umsetzung auf der kommunalen Ebene, Zusammenarbeti mit Dänemark - 
     Weitere Themen:
  • Schule
    - Servicebüros "Gesunde Kita" und "Gesunde Schule", Ziele, Handlungsfelder, Lehrkräftegesundheit, Zentrum für Prävention am IQSH, Fortbildungsveranstaltungen -
  •  
     
    Große Anfrage Christian Dirschauer (SSW) 15.09.2023 Drucksache 20/1405
    Antwort LRg 06.02.2024 Drucksache 20/1854 (69 S)
    Plenarprotokoll 20/51 21.02.2024 S 3783 (vertagt)
    Tagesordnung Plenartagung 20/21 20.03.2024, 21.03.2024, 22.03.2024
    Plenarprotokoll 20/54 20.03.2024 (vertagt)
     
     
     

      Schule 
     Bildungskosten und Bildungsgerechtigkeit 
     - SHZ-Beitrag zu Aussagen des Bildungsministeriums bezüglich der kommunalen Zuständigkeit für die Belastung der Eltern mit Einschulungskosten, Bemühungen des Landes um die Begrenzung der Bildungskosten für Eltern - 
     
     
    Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWFK 12.09.2023 Drucksache 20/1335
     
     
     

      Schule 
     Bildungsgerechtigkeit stärken: Startchancen-Programm zeitnah auf den Weg bringen und DigitalPakt fortsetzen 
     - Bedeutung des PerspektivSchul-Programms, Einsatz gegenüber der BRg für das Startchancen-Programm und einen Digitalpakt 2.0; Ermöglichung von Planungssicherheit bereits ab dem Schuljahr 2024/2025 durch überjährige und verbindliche Mittelbereitstellung sowie verbindliche Bund-Länder-Vereinbarungen - 
     
     
    Antrag Martin Balasus (CDU), Malte Krüger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 08.09.2023 Drucksache 20/1396
    Plenarprotokoll 20/37 22.09.2023 S 2786-2795
    (Änderungsantrag FDP, SSW Drucksache 20/1436 (neu) (s. dort))
    Beschl: Annahme (mehrheitlich)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 20/37: Balasus, Martin (CDU) S 2786-2787 2789 (ZwFr) 2793; Krüger, Malte (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 2787-2788 2790 (ZwFr); Habersaat, Martin (SPD) S 2788-2790; Vogt, Christopher (FDP) S 2790-2792; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 2792-2793; Prien, Karin (CDU) Min S 2793-2795
     
     
     

      Schule 
     Ergebnisse aus der Schleswig-Holsteinischen Schulstatistik Schuljahr 2022/23; Vergleich der Zahl der Unterrichtswochenstunden in Hamburg und SH, Ermittlung des Lehrkräftebedarfs an berufsbildenden Schulen, Schulartenwechsel 
     
     
    Umdruck 20/1930
    Ausschussprotokoll BIL 20/16 07.09.2023 S 26
    Ausschussprotokoll BIL 20/17 05.10.2023 S 14-15
     
     
     

      Schule 
     Bericht MBWFK über ihre Vorstellungen zur Handynutzung an Schleswig-Holsteins Schulen 
     
     
    Umdruck 20/1929, 20/1974
    Ausschussprotokoll BIL 20/16 07.09.2023 S 19-20
     
     
     

      Rassismus 
     Umsetzung des Landesaktionsplans gegen Rassismus 
     - Stand und Finanzierung der Projekte insbesondere in den Bereichen Bildung, Verwaltung und Polizei, Ersatz des Rassebegriffs in Landesgesetzen und -verordnungen, Landeskoordinierungsstelle und geplante Beschwerdestelle - 
     Weitere Themen:
  • Schule
  •  
     
    Bericht MIKWS 29.08.2023 Drucksache 20/1319 (49 S)
    Umdruck 20/2265 (neu), 20/2443, 20/2539, 20/2541, 20/2542, 20/2549, 20/2566, 20/2567, 20/2639, 20/2641, 20/2648, 20/2649, 20/2651, 20/2654, 20/2686, 20/2688, 20/2727, 20/2730, 20/2731, 20/2732, 20/2775, 20/2776, 20/2777, 20/2778, 20/2779, 20/2780, 20/2781, 20/2782, 20/2783, 20/2785, 20/2786, 20/2793, 20/2794, 20/2795, 20/2796, 20/2797, 20/2800, 20/2801, 20/2803, 20/2804
    Plenarprotokoll 20/37 22.09.2023 S 2779-2785
    (Beschl: Überweisung an den Innen- und Rechtsausschuss (fdf), den Sozial-, den Europa-, den Finanz- und den Bildungsausschuss zur abschließenden Beratung)
    Kurzbericht IR 20/32 27.09.2023
    Ausschussprotokoll BIL 20/17 05.10.2023 S 19
    Kurzbericht SOZ 20/38 05.10.2023 (vertagt)
    Ausschussprotokoll FIN 20/42 02.11.2023 S 16
    Kurzbericht SOZ 20/40 09.11.2023
    Kurzbericht EU 20/17 10.01.2024
    Ausschussprotokoll IR 20/51 28.02.2024 S 12
    Kurzbericht IR 20/54 27.03.2024
     
     
     
     Redner:
    PlPr 20/37: Sütterlin-Waack, Dr. Sabine Min S 2779-2780; Papo, Seyran (CDU) S 2780-2781; Kalben, Eka von (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 2781-2782; Midyatli, Serpil (SPD) S 2782-2783; Buchholz, Dr. Bernd (FDP) S 2783-2784; Harms, Lars (SSW) S 2784-2785
     
     
     

      Schule 
     Ländervereinbarung zur Umsetzung des länderübergreifenden Projektes des DigitalPakt Schule (DPS), Entwicklung einer ländergemeinsamen Plattform für Ergebnisrückmeldungen (Feedback) aus onlinebasierten Diagnoseverfahren mit dem Fokus auf förderwirksame Diagnostik am Beispiel der Vergleichsarbeiten - TBA III - 
     
     
    Umdruck 20/2124 (vertraulich)
    Ausschussprotokoll FIN 20/41 05.10.2023 S 22
     
     
     

      Energiepreis 
     Mündlicher Bericht zur Umsetzung des 8-Punkte-Entlastungspakets 
     - Umsetzung des infolge kriegsbedingter Energiekostensteigerungen beschlossenen Entlastungspakets; Senkung von Kita-Beiträgen, Energie- und Schuldnerberatung, Kostenausgleich für Kitas, Schulen und Hochschulen sowie Verbände in den Bereichen Sport, Kultur, Minderheiten und Soziales, kommunale Wärmewende, Klimaschutzprogramm, innovative Klimaprojekte der Wirtschaft, Darlehensprogramme - 
     Weitere Themen:
  • Schule
  •  
     
    Bericht StK in Plenarprotokoll 20/34 14.07.2023 S 2549-2559
    (Kenntnisnahme)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 20/34: Schrödter, Dirk Min S 2549-2551; Raudies, Beate (SPD) S 2551-2552 2554 (ZwFr); Koch, Tobias (CDU) S 2552-2554; Petersdotter, Lasse (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 2554-2557; Krämer, Annabell (FDP) S 2555-2556 (ZwFr); Kumbartzky, Oliver (FDP) S 2557-2558; Harms, Lars (SSW) S 2558-2559
     
     
     

      Schule 
     Umsetzung der Präventions- und Interaktionskonzepte nach §4 (10) SchulG SH 
     - Unterstützung bei der Konzepterstellung durch das IQSH, Teilnehmerauswahl für "Schools That Care in Schleswig-Holstein", Informationsveranstaltung, Implementierungsplan, Methodenevaluierung und mögliche Alternativen - 
     
     
    Kleine Anfrage Sophia Schiebe (SPD) und Antwort MBWFK 10.07.2023 Drucksache 20/1151
     
     
     

      Schule 
     Schulgirokonten 
     - Eröffnung von sog. Schulgirokonten, Finanzierung, Eingänge, Verfügungsberechtigung, Prüfung, mögliche Unregelmäßigkeiten und abweichende Regelungen - 
     
     
    Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWFK 08.07.2023 Drucksache 20/1134
     
     
     

      Flensburg 
     Informationsreise nach Flensburg; Besuch von Waldschule, Phänomenta und Europa-Universität Flensburg 
     Weitere Themen:
  • Schule
  •  
     
    Ausschussprotokoll BIL 20/15 06.07.2023 S 4-5 (Reise)
     
     
     

      Schule 
     Verträge zur Umsetzung der länderübergreifenden Projekte des DigitalPakt Schule (DPS); hier: "2P Potenzial & Perspektive" 
     
     
    Umdruck 20/1721 (vertraulich)
    Ausschussprotokoll FIN 20/35 06.07.2023 S 4 8
    Ausschussprotokoll FIN 20/36, WID 20/17 12.07.2023 S 7
     
     
     

      Energiepreis 
     Umsetzung des 8-Punkte Entlastungspaketes der Landesregierung - Punkt 7: Energie-, Sozialleistungs- und Schuldnerberatungen 
     - Fördermaßnahmen und -richtlinien beim im korrekten Punkt 7 enthaltenen Unterstützungsprogramm für Kitas, Schulen und Hochschulen - 
     Weitere Themen:
  • Schule
  •  
     
    Kleine Anfrage Beate Raudies (SPD) und Antwort MBWFK 14.06.2023 Drucksache 20/1083
     
     
     

      Schule 
     Verhinderung von Auftritten in Verfassungsschutzberichten genannter NPD-Funktionäre an Schulen 
     
     
    Plenarprotokoll 20/29 (neu) 14.06.2023 S 2150
     
     
     
     Redner:
    PlPr 20/29: Habersaat, Martin (SPD) S 2150
     
     
     

      Schule 
     Vereinbarung zur Umsetzung der länderübergreifenden Projekte des DigitalPakt Schule (DPS): Weiterentwicklung der ländergemeinsamen Testinfrastruktur zur adaptiven und formativen Administration und Auswertung onlinebasierter Verfahren zur Diagnostik und Leistungsfeststellung "Technologiebasiertes Assessment - TBA II", Entwicklung und Inbetriebnahme einer modularen Infrastruktur für länder- und phasenübergreifende OER-Inhalte in der Lehrer*innenbildung für die Professionalisierung und Vernetzung für Lehrkräfte in inklusiven Schulen "inklusiv.digital" 
     
     
    Umdruck 20/1657 (Anlagen vertraulich)
    Ausschussprotokoll FIN 20/34 29.06.2023 S 13
     
     
     

      Schule 
     Vertrag zur Umsetzung der länderübergreifenden Projekte des DigitalPakt Schule (DPS), Entwicklung und Erprobung eines Lizenzvermittlungsdienstes "LICENCE CONNECT" 
     
     
    Umdruck 20/1631 (Anlagen vertraulich)
    Ausschussprotokoll FIN 20/34 29.06.2023 S 13
     
     
     

      Arbeitszeit 
     Arbeitszeiterfassung an Schulen und Hochschulen 
     - Umsetzung des EuGH-Urteils zur Arbeitszeiterfassung, Berücksichtigung pädagogischer und wissenschaftlicher Besonderheiten, Vereinbarkeit von Tätigkeit und Aufgaben mit der Arbeitszeit, Geltendmachung von Mehrarbeit ohne eine Zeiterfassung - 
     Weitere Themen:
  • Schule
  •  
     
    Kleine Anfrage Sophia Schiebe (SPD), Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWFK 19.05.2023 Drucksache 20/980
     
     
     

      Schulsozialarbeit 
     Schulsozialarbeit weiterentwickeln 
     - Zu Antrag Drucksache 20/945; Unterstützung der Förderung der Schulsozialarbeit und der Rahmenvereinbarungen mit Schulträgern sowie des Projekts PRO-Jung für psychische Belastungen durch die Pandemie, gemeinsame Verantwortung von Land und öffentlichen Trägern, Aufforderung der LRg zur stärkeren Verzahnung und vermehrten Zusammenarbeit von Jugendhilfe und Schule, Förderung von multiprofessionellen Teams und Pool-Lösungen, Einsatz beim Bund für eine zügige Umsetzung des Startchancenprogramms unter Berücksichtigung von sozialen Kriterien, Grundschulen und wissenschaftlicher Begleitung - 
     Weitere Themen:
  • Schule
  •  
     
    Alternativantrag Martin Balasus (CDU), Malte Krüger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 10.05.2023 Drucksache 20/1003
    Plenarprotokoll 20/27 12.05.2023 S 2061 (vertagt)
    Plenarprotokoll 20/30 15.06.2023 S 2252-2259
    Beschl: Annahme (mehrheitlich)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 20/30: Nitsch, Sybilla (SSW) S 2251-2252; Balasus, Martin (CDU) S 2252-2253; Röpcke, Uta (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 2253-2254; Habersaat, Martin (SPD) S 2254-2255; Vogt, Christopher (FDP) S 2256-2257; Prien, Karin (CDU) Min S 2257-2259; Nitsch, Sybilla (SSW) S 2259
     
     
     

      Schule 
     PerspektivSchul-Programm weiterentwickeln 
     - Zu Antrag Drucksache 20/958; unbefristete Einstellung von Lehrkräften und weiterem Personal des PerspektivSchul-Programms - 
     
     
    Änderungsantrag Martin Habersaat (SPD) 09.05.2023 Drucksache 20/998
    Plenarprotokoll 20/26 11.05.2023 S 1970-1983
    Ausschussprotokoll BIL 20/14 08.06.2023 S 28
    Bericht und Beschlussempfehlung BIL 12.06.2023 Drucksache 20/1145
    Sammeldrucksache LtgPräs 11.07.2023 Drucksache 20/1221
    Plenarprotokoll 20/34 14.07.2023 S 2567-2568
    Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 20/26: Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 1970-1971 1982-1983; Balasus, Martin (CDU) S 1971-1973; Habersaat, Martin (SPD) S 1972 (ZwFr) 1973-1974 1975 (ZwB) 1981; Krüger, Malte (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 1974-1976; Vogt, Christopher (FDP) S 1976-1978; Prien, Karin (CDU) Min S 1978-1981
     
     
     

      Unterricht 
     Stärkung der politischen und ökonomischen Bildung fortsetzen 
     - Zu Antrag Drucksache 20/830; Unterstützung der Bemühungen von LRg, Landesbeauftragtem für politische Bildung und Trägern politischer Bildung, Ausbau der bisherigen Stärkung von politischer und ökonomischer Bildung in Schulen u.a. durch die Einführung eines Mindestkontingents für Wi/Po in der Sekundarstufe 1, die Weiterentwicklung der Kontingentstundentafel und die Prüfung neuer Formen im Rahmen der Experimentierklausel, Förderung der Demokratiebildung an Schulen und Vorlage von Konzepten zur Einführung von Klassenräten und zur Prüfung kindgerechter Formate in Kitas und Schulen, Fokussierung auf Entrepreneurship und Entrepreneurship Education im Schuljahr 2023/24 im Zusammenhang mit der Ausweitung des entsprechenden Landeskonzepts - 
     Weitere Themen:
  • Schule
  •  
     
    Antrag Wiebke Zweig (CDU), Malte Krüger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 05.05.2023 Drucksache 20/978
    Umdruck 20/1813, 20/1830, 20/1965, 20/1985, 20/1991, 20/1995, 20/1998, 20/2005, 20/2006, 20/2007, 20/2038, 20/2047, 20/2050, 20/2053, 20/2066, 20/2067, 20/2075, 20/2081
    Plenarprotokoll 20/27 12.05.2023 S 2061 (vertagt)
    Plenarprotokoll 20/29 (neu) 14.06.2023 S 2145-2154
    Ausschussprotokoll BIL 20/15 06.07.2023 S 6-7
    Ausschussprotokoll BIL 20/19 30.11.2023 S 27 (vertagt)
    Ausschussprotokoll BIL 20/21 18.01.2024 S 10
    Ausschussprotokoll BIL 20/23 15.02.2024 S 15
     
     
     
     Redner:
    PlPr 20/29: Vogt, Christopher (FDP) S 2145-2147 2153-2154 (ZwFr); Zweig, Wiebke (CDU) S 2147-2148; Krüger, Malte (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 2148-2149; Habersaat, Martin (SPD) S 2149-2150; Nitsch, Sybilla (SSW) S 2150-2152; Prien, Karin (CDU) Min S 2152-2153
     
     
     

      Schule 
     PerspektivSchul-Programm weiterentwickeln 
     - Dauerhafte und gezielte Förderung von Schülern in herausfordernden Lagen, Fortsetzung des PerspektivSchul-Programms unter Einbeziehung von wissenschaftlicher Begleitung und Transferprozess, Überprüfung des Sozialindexes, Berücksichtigung von Kitas und Zusammenarbeit mit der Jugendhilfe im jeweiligen Sozialraum - 
     
     
    Antrag Martin Balasus (CDU), Malte Krüger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 27.04.2023 Drucksache 20/958
    Plenarprotokoll 20/26 11.05.2023 S 1970-1983
    (Änderungsantrag CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 20/998 (s. dort))
    Ausschussprotokoll BIL 20/14 08.06.2023 S 28
    Bericht und Beschlussempfehlung BIL 12.06.2023 Drucksache 20/1145
    Sammeldrucksache LtgPräs 11.07.2023 Drucksache 20/1221
    Plenarprotokoll 20/34 14.07.2023 S 2567-2568
    Beschl: Annahme (einstimmig)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 20/26: Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 1970-1971 1982-1983; Balasus, Martin (CDU) S 1971-1973; Habersaat, Martin (SPD) S 1972 (ZwFr) 1973-1974 1975 (ZwB) 1981; Krüger, Malte (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 1974-1976; Vogt, Christopher (FDP) S 1976-1978; Prien, Karin (CDU) Min S 1978-1981
     
     
     

      Schule 
     Vorträge der "Letzten Generation" an Schulen 
     - Mögliche Vorträge, Zulässigkeit - 
     
     
    Kleine Anfrage Christopher Vogt (FDP) und Antwort MBWFK 26.04.2023 Drucksache 20/922
     
     
     

      Schule 
     Campusklassen 
     - Anforderungen an inklusives Lernen im Rahmen von Campusklassen, Standorte, Ressourcen, Rahmenkonzept, Beteiligte - 
     
     
    Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWFK 18.04.2023 Drucksache 20/906
     
     
     

      Elternvertretung 
     Inklusion und Elternvertretung 
     - Vertretung von Eltern inklusiv beschulter Schüler oder von in Landesförderzentren beschulten Kindern durch Elternvertretungen, zuständige Elternvertretung für "Schulen ohne Schüler", Mitwirkung der Elternbeiräte, Studie zur Bildungssituation von Schülern mit Autismus, Veröffentlichung - 
     Weitere Themen:
  • Schule
  •  
     
    Kleine Anfrage Jette Waldinger-Thiering (SSW) und Antwort MBWFK 05.04.2023 Drucksache 20/884
     
     
     

      Diabetes 
     Unterstützung für Kinder und Jugendliche mit Diabetes in Schleswig-Holstein 
     - Erkrankungen bei Kinder und Jugendliche, Anerkennung von Behinderungsgraden, Anspruch auf Assistenz in Kita und Schule, Zuständigkeit, Information der Eltern, Begleitung bei Klassenfahrten, mögliche Ausbildung von Assistenzhunden, Sicherstellung von Bildung und Teilhabe - 
     Weitere Themen:
  • Schule
  •  
     
    Kleine Anfrage Birte Pauls (SPD) und Antwort MJG 05.04.2023 Drucksache 20/885
     
     
     

      Öffentlicher Haushalt 
     Einwilligung in die Umsetzung von Haushaltsmitteln aus dem Einzelplan 11 (Ukraine-Nothilfemittel) in den Einzelplan 07 für den Schulbereich; zusätzliche DaZ-Lehrerstellen aufgrund zunehmender Zahl ukrainischer Schüler, Verlängerung des Vertrags mit Dataport über das Schul-Dashboard 
     Weitere Themen:
  • Schule
  •  
     
    Umdruck 20/1150, 20/1330
    Ausschussprotokoll FIN 20/27 30.03.2023 S 6-7
    Ausschussprotokoll FIN 20/29 04.05.2023 S 9
     
     
     

      Unterricht 
     KI Strategie für die Schule auf den Weg bringen 
     - Zu Antrag Drucksache 20/828; Unterstützung der Erstellung einer KI-Strategie Schule und der Bereitstellung einer Handreichung für den Umgang mit textgenerierenden Chatbots, Ausbau der Lehrerbildung zum KI-Einsatz im Unterricht und seinen Auswirkungen auf Aufgaben und Prüfungen, Stärkung der KI-Kompetenz der Schüler u.a. auch bei der Bewertung von Diskriminierungsfreiheit, Erweiterung der KI-Strategie um schulische Auswirkungen und die Unterstützung schulischer Einrichtungen, zentrale Prüfung und Bewertung der KI-Anwendungen - 
     Weitere Themen:
  • Schule
  •  
     
    Alternativantrag Uta Wentzel (CDU), Malte Krüger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 24.03.2023 Drucksache 20/879 (neu)
    Plenarprotokoll 20/24 24.03.2023 S 1809-1820
    Beschl: Annahme (einstimmig)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 20/24: Losse-Müller, Thomas (SPD) S 1809-1810 1817; Vogt, Christopher (FDP) S 1811-1812; Wentzel, Uta (CDU) S 1812-1813; Waldeck, Nelly (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 1813-1814; Nitsch, Sybilla (SSW) S 1814-1815; Balasus, Martin (CDU) S 1816; Krüger, Malte (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 1816-1817; Schrödter, Dirk Min S 1818-1819
     
     
     

      Kinder- und Jugendarmut 
     Kinderarmut wirksam bekämpfen 
     - Zu Antrag Drucksache 20/781 (neu); Bedeutung der Bekämpfung von Armut, Auswirkungen der Armut im Kindes- und Jugendalter auf die Entwicklungschancen des Kindes, Aufforderung der LRg zur Durchführung einer Kinderarmutskonferenz, Einsatz auf Bundesebene für eine Reform der staatlichen Transferleistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes von Kindern, Erleicherung des Zugangs zu den Leistungen, Gewährleistung der sozialen Teilhabe von Kindern und einer angemessenen finanziellen Unterstützung der Familien z. B durch eine Kindergrundsicherung, Zustimmung zur Studienstarthilfe für Studierende aus Familien mit geringem Einkommen und zu einem elternunabhängigen Bafög, Unterstützung der Fachkräfteinitiative und des Personalergänzungsfonds für Kitas, der Ausweitung der Sozialermäßigung in Kindertageseinrichtungen und der, Aufbau kommunaler Präventionsketten, Vereinfachung der Jugendferienwerksrichtlinie, Berücksichtigung der Regional- und Stadtentwicklung bei der Bekämpfung der Kinderarmut - 
     Weitere Themen:
  • Schule
    - Fortschreibung des Perspektivschulprogramms -
  •  
     
    Alternativantrag Cornelia Schmachtenberg (CDU), Nelly Waldeck (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 23.03.2023 Drucksache 20/875
    Umdruck 20/1483, 20/1685, 20/1713, 20/1714, 20/1719, 20/1722, 20/1732, 20/1733, 20/1737, 20/1741, 20/1743, 20/1747, 20/1753, 20/1754, 20/1755, 20/1758, 20/1759, 20/1761, 20/1762, 20/1770, 20/1774, 20/1776, 20/1790, 20/1803, 20/1859, 20/2818
    Plenarprotokoll 20/23 23.03.2023 S 1691-1705
    Kurzbericht SOZ 20/24 04.05.2023
    Kurzbericht SOZ 20/36 31.08.2023
    Kurzbericht SOZ 20/44 11.01.2024
     
     
     
     Redner:
    PlPr 20/23: Touré, Aminata Min S 1691-1694 1704-1705; Dirschauer, Christian (SSW) S 1694-1695 1702; Kalinka, Werner (CDU) S 1695-1697 1703-1704; Langsch, Anna (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 1697-1698; Schiebe, Sophia (SPD) S 1699-1700; Garg, Dr. Heiner (FDP) S 1700-1702; Waldeck, Nelly (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 1700-1701 (ZwFr); Midyatli, Serpil (SPD) S 1702-1703
     
     
     

      Schule 
     Senkung von Bildungskosten zur Steigerung der Bildungsgerechtigkeit 
     - Kostenfreie Bereitstellung von Unterrichts- und Verbrauchsmaterialien sowie digitalen Endgeräten und Programmen für Schüler, Begrenzung von Elternkosten für Ausflüge, Klassenreisen und Mahlzeiten - 
     
     
    Antrag Jette Waldinger-Thiering (SSW), Martin Habersaat (SPD) 23.03.2023 Drucksache 20/878
    Umdruck 20/1640, 20/1756, 20/1792, 20/1799, 20/1815, 20/1816, 20/1817, 20/1824, 20/1826, 20/1831, 20/1832, 20/1834, 20/1835, 20/1941, 20/1958, 20/2343
    Plenarprotokoll 20/26 11.05.2023 S 1970-1983
    Ausschussprotokoll BIL 20/14 08.06.2023 S 33
    Ausschussprotokoll BIL 20/16 07.09.2023 S 23 (vertagt)
    Ausschussprotokoll BIL 20/18 02.11.2023 S 19 (vertagt)
    Ausschussprotokoll BIL 20/19 30.11.2023 S 25-26
    Bericht und Beschlussempfehlung BIL 05.12.2023 Drucksache 20/1706
    Sammeldrucksache LtgPräs 12.12.2023 Drucksache 20/1733
    Plenarprotokoll 20/47 15.12.2023 S 3529
    Beschl: Ablehnung (mehrheitlich) und Annahme des in Drucksache 20/1706 enthaltenen Antrages
     
     
     
     Redner:
    PlPr 20/26: Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 1970-1971 1982-1983; Balasus, Martin (CDU) S 1971-1973 1977 (ZwFr); Habersaat, Martin (SPD) S 1973-1974 1981; Krüger, Malte (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 1974-1976 1981-1982 (ZwB); Vogt, Christopher (FDP) S 1976-1978; Prien, Karin (CDU) Min S 1978-1981
     
     
     

      Friesisch 
     Friesischunterricht in Schleswig-Holstein 2022/2023 
     - Erteilung von Friesischunterricht nach Schulart, -standort und -träger, Teilnehmerzahl in den einzelnen Klassenstufen und Zahl der Lehrkräfte - 
     Weitere Themen:
  • Schule
  •  
     
    Kleine Anfrage Jette Waldinger-Thiering (SSW) und Antwort MBWFK 20.03.2023 Drucksache 20/777
     
     
     

      Schule 
     Experimentierklausel 
     - Umsetzung des Landtagsbeschlusses zur Vergrößerung der Gestaltungsräume für Schulen durch eine Experimentierklausel, Erprobung innovativer schulischer Konzepte und Unterrichtsformen, Änderungen des Schulgesetzes, mögliche Lockerung des Zwangs zur Notenvergabe, zusätzliche Ressourcen für die Schulen, Stärkung der Schulaufsicht zur Unterstützung der Schulen bei der Entwicklung innovativer Konzepte - 
     
     
    Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWFK 13.03.2023 Drucksache 20/761
     
     
     

      Schule 
     Verträge zur Umsetzung der länderübergreifenden Projekte des DigitalPakt Schule (DPS); Erweiterung SODIX/mundo und erweiterte inhaltliche und strukturelle Beschreibung von Bildungsmedien (Metadaten) 
     
     
    Umdruck 20/1052 (vertraulich)
    Ausschussprotokoll FIN 20/25 09.03.2023 S 5
    Ausschussprotokoll FIN 20/26 (neu) 16.03.2023 S 18
    Ausschussprotokoll BIL 20/12 23.03.2023 S 8
     
     
     

      Lehrer 
     Entlastung von Lehrkräften durch Verwaltungs- und IT-Kräfte, Schulsozialarbeit und multiprofessionelle Teams, durch Bürokratieabbau und bei Inklusion 
     Weitere Themen:
  • Schule
  •  
     
    Plenarprotokoll 20/20 23.02.2023 S 1469 1471
     
     
     
     Redner:
    PlPr 20/20: Vogt, Christopher (FDP) S 1469; Habersaat, Martin (SPD) S 1471
     
     
     

      Personalvertretung 
     Personalräte an den Schulen in Schleswig Holstein 
     - Sachausstattung, mögliche Anerkennung von Mehraufwand, Regelungen zu Pflichtstunden- und Arbeitszeitermäßigungen, Mehrbelastung durch die Einführung des Stellenmarkts Schule (pbOn) - 
     Weitere Themen:
  • Schule
  •  
     
    Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWFK 22.02.2023 Drucksache 20/686
     
     
     

      Schule 
     Ausstattung der Schulen mit digitalen Endgeräten 
     
     
    Plenarprotokoll 20/19 22.02.2023 S 1376-1377
     
     
     
     Redner:
    PlPr 20/19: Habersaat, Martin (SPD) S 1376-1377
     
     
     

      Schule 
     Multiprofessionelle Teams an Schulen 
     
     
    Plenarprotokoll 20/19 22.02.2023 S 1377 1379
     
     
     
     Redner:
    PlPr 20/19: Habersaat, Martin (SPD) S 1377; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 1379
     
     
     

      Schule 
     Innovationsfonds bzw. -budget für Schulen 
     
     
    Plenarprotokoll 20/19 22.02.2023 S 1378 1381
     
     
     
     Redner:
    PlPr 20/19: Vogt, Christopher (FDP) S 1378; Prien, Karin (CDU) Min S 1381; Vogt, Christopher (FDP) S 1381 (ZwFr)
     
     
     

      Künstliche Intelligenz 
     Auswirkungen KI-basierter Software auf den Bildungsbereich 
     - Erfahrungen in Schulen und Hochschulen mit mittels KI-basierter Software erstellten Arbeiten, Potenziale von ChatGPT für die Verwendung im Unterricht, Aufdeckung von Täuschungsversuchen mit KI-Anwendung, Instrumente und Handlungsempfehlungen für Lehrkräfte an Schulen und Hochschulen zur Erkennung von Software-basierten Texten - 
     Weitere Themen:
  • Schule
  •  
     
    Kleine Anfrage Christopher Vogt (FDP) und Antwort MBWFK 16.02.2023 Drucksache 20/661
     
     
     

      Künstliche Intelligenz 
     ChatGPT 
     - Schulische Erfahrungen mit der KI-Software ChatGPT, Handlungsempfehlungen der LRg für schulischen Umgang mit ChatGPT und anderen KI-Tools, Anpassung von Leistungsmessung und -bewertung, Berücksichtigung in der Lehrerbildung, weiteres Vorgehen - 
     Weitere Themen:
  • Schule
  •  
     
    Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWFK 16.02.2023 Drucksache 20/665
     
     
     

      Schule 
     Projekt "Schulen ans Netz", Umsetzungsstand, Anschluss dänischer Schulen 
     
     
    Ausschussprotokoll FIN 20/22, WID 20/11, UMWA 20/9, EU 20/8 15.02.2023 S 10
     
     
     

      Schule 
     Gestaltungsräume für Schulen durch Experimentierklausel vergrößern 
     - Konzeptanforderung zur Nutzung von schulischen Freiräumen zur innovativen Gestaltung von Schule und Unterricht, Best-Practice-Beispiele und Unterstützungsmöglichkeiten für Konzeptentwicklung und -erprobung, Klassenleitungsstunden, fächerübergreifendes Arbeiten, neue Leistungsbewertungsmöglichkeiten, Berücksichtigung der Regionalkonferenzen, Nutzung der Erfahrungen für die Weiterentwicklung des Schulsystems und mögliche Änderungen rechtlicher Grundlagen und Erlasse - 
     
     
    Antrag Martin Balasus (CDU), Malte Krüger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 10.02.2023 Drucksache 20/722
    Plenarprotokoll 20/19 22.02.2023 S 1373-1382
    Beschl: Annahme (mehrheitlich)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 20/19: Balasus, Martin (CDU) S 1373-1374; Krüger, Malte (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 1374-1376; Habersaat, Martin (SPD) S 1376-1377; Vogt, Christopher (FDP) S 1377-1378 1381 (ZwFr); Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 1378-1379 1380 (ZwFr); Prien, Karin (CDU) Min S 1379-1382
     
     
     

      Schulverbund 
     Schulverbände und Schulkostenbeiträge 
     - Entwicklung der Schulverbandszahl seit 2012/13, Aufgaben, Stimmenverhältnisse in der Versammlung, Bewertung von Kriterien für die Abwägung zwischen Schulkostenbeiträgen und Schulverbandsmitgliedschaft, Fortbildungen und Material zur Gestaltung moderner Schulen für Verbandsmitglieder, Nichtbeantwortung von Fragen aufgrund kommunaler Zuständigkeiten zu: Verteilung von Stimmrechtsanteilen und Mitgliedsbeiträgen, Verhinderung dringend erforderlicher Bauvorhaben durch Verbandsbeschlüsse und Schulkostenbeitragsentwicklung - 
     Weitere Themen:
  • Schule
  •  
     
    Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MIKWS 01.02.2023 Drucksache 20/606
     
     
     

      Schule 
     Umsetzung des DigitalPakts 
     - Beantragungen, Bewilligungen und Auszahlungen sowie noch nicht abgeschlossene Bearbeitungen, Verteilung zum Fristablauf verbliebender Mittel des DigitalPakts Schule - 
     
     
    Kleine Anfrage Christopher Vogt (FDP) und Antwort MBWFK 24.01.2023 Drucksache 20/560
     
     
     

      Haushaltsgesetz 2023 
     Gesetz über die Feststellung eines Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) 
     - Feststellung des Landeshaushalts 2023, Kreditermächtigungen, derivate Finanzinstrumente; Ermächtigungen insbesondere zu: Folgelasten des Ukraine-Konflikts, Zuführung von Mitteln an das Sondervermögen IMPULS 2030 (für kriegsbedingte Kostensteigerungen bei IT/Digitialisierung, Hochbaumaßnahmen, energetischen Sanierungen und regenerativen Energien sowie für Radwege und die Errichtung des DiTB), Übernahme von Nachwuchskräften, Trinkwasseranschluss der Insel Pellworm, Erwerb des Geländes der ehemaligen und nun in die Fraunhofer-Gesellschaft integrierten GMA, Wissenschaftspreis, Exzellenzcluster und Exzellenzuniversität, Ausfallgarantie für Beteiligungen im Rahmen des EFRE-Risikokapital-Fonds SH II und des Verstetigungsprogramms der KfW für Start-Ups und KMU, Theaterspielstätte Schleswig, schulischer Ganztag an Grundschulen, Umstellung der Gymnasien von G8 auf G9, Stiftung Schloss Glücksburg, Immobilienerwerb des Büchereivereins, Umsetzung des ÖGD-Pakts und der EU-Wasserrahmenrichtlinie - 
     Weitere Themen:
  • Schule
    - Bildungsinvestitionen, Bekämpfung des Fachkräftemangels, zusätzliche Stellen an Schulen (hier: Plenarberatung) -
  •  
     
    Gesetzentwurf LRg 20.12.2022 Drucksache 20/530 (97 S)
    Umdruck 20/683, 20/782, 20/783, 20/784, 20/785, 20/786, 20/787, 20/788, 20/789, 20/790, 20/812 (vertraulich), 20/813 (neu), 20/814 (vertraulich), 20/849, 20/850, 20/858, 20/861, 20/873, 20/888, 20/889, 20/890, 20/891, 20/916, 20/921, 20/922, 20/936, 20/937, 20/941, 20/942, 20/943, 20/948 (vertraulich), 20/949, 20/950 (vertraulich), 20/951, 20/954, 20/960, 20/961 (vertraulich), 20/963, 20/964 (vertraulich), 20/967, 20/992, 20/993, 20/994, 20/1046, 20/1048, 20/1059, 20/1062, 20/1063, 20/1090, 20/1096, 20/1097, 20/1101, 20/1132, 20/1133, 20/1148
    1. Lesung Plenarprotokoll 20/16 25.01.2023 S 1093-1128
    Ausschussprotokoll FIN 20/20 09.02.2023 S 5
    Ausschussprotokoll FIN 20/21, IR 20/17, SOZ 20/17 13.02.2023 S 4-26
    Ausschussprotokoll FIN 20/22, WID 20/11, UMWA 20/9, EU 20/8 15.02.2023 S 7-41
    Kurzbericht FIN 20/23, BIL 20/8, SOZ 20/18 16.02.2023
    Ausschussprotokoll FIN 20/23, BIL 20/8, SOZ 20/18 16.02.2023 S 5-10 (Vorwegauszug)
    Ausschussprotokoll FIN 20/24 02.03.2023 S 5 18
    Ausschussprotokoll BIL 20/11 02.03.2023 S 12
    Ausschussprotokoll UMWA 20/10 08.03.2023 S 35
    Ausschussprotokoll FIN 20/25 09.03.2023 S 8
    Ausschussprotokoll FIN 20/26 (neu) 16.03.2023 S 14-17
    Bericht und Beschlussempfehlung FIN 17.03.2023 Drucksache 20/789 (444 S)
    2. Lesung Plenarprotokoll 20/22 22.03.2023 S 1582-1665
    (Änderungsantrag SPD Drucksache 20/838, FDP Drucksache 20/839, SSW Drucksache 20/840, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP, SSW Drucksache 20/861, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 20/864 (s. dort))
    Beschl: Annahme idF der Drucksachen 20/789, 20/861 und 20/864 (mehrheitlich)
    Gesetz vom 22.03.2023 in Gesetz- und Verordnungsblatt 2023 Nr 5 S 84-155
     
     
     
     Redner:
    PlPr 20/16: Heinold, Monika Min S 1093-1097 1127; Koch, Tobias (CDU) S 1097-1101 1124-1126 1128; Petersdotter, Lasse (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 1102-1105; Losse-Müller, Thomas (SPD) S 1105-1109; Vogt, Christopher (FDP) S 1110-1115 1127-1128; Harms, Lars (SSW) S 1115-1119; Kalinka, Werner (CDU) S 1118 (ZwFr); Plambeck, Ole-Christopher (CDU) S 1119-1121 1123-1124; Garg, Dr. Heiner (FDP) S 1121-1122 1123 (ZwFr) 1125-1126 (ZwFr); Krämer, Annabell (FDP) S 1122-1123; Raudies, Beate (SPD) S 1124 1125 (ZwFr); Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 1126
    PlPr 20/22: Harms, Lars (SSW) BE S 1583-1584; Koch, Tobias (CDU) S 1584-1587; Petersdotter, Lasse (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 1587-1590; Vogt, Christopher (FDP) S 1589 (ZwB) 1592-1595; Losse-Müller, Thomas (SPD) S 1590-1592 1636-1637 1652-1653; Harms, Lars (SSW) S 1595-1597 1608-1609 1661-1662; Günther, Daniel (CDU) MP S 1598-1601; Brockmann, Tim (CDU) S 1604-1606; Kürschner, Jan (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 1606-1607; Dürbrook, Niclas (SPD) S 1607-1608 1619-1620; Deckmann, Michel (CDU) S 1609; Balasus, Martin (CDU) S 1609-1610 1622-1623; Buchholz, Dr. Bernd (FDP) S 1610 1615-1616; Sütterlin-Waack, Dr. Sabine Min S 1611; Kilian, Lukas (CDU) S 1612-1613 1615 (ZwB); Waldeck, Nelly (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 1613-1615; Nitsch, Sybilla (SSW) S 1617-1618; Brandt, Oliver (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 1618-1619; Schwarz, Werner Min S 1620-1621 1632-1633; Habersaat, Martin (SPD) S 1623-1624 1627 (ZwFr) 1652 (ZwFr); Waldinger-Thiering, Jette (SSW)
     
     
     

      Bildung 
     Gutachten "Digitalisierung im Bildungssystem: Handlungsempfehlungen von der Kita bis zur Hochschule" der Ständigen Wissenschaftlichen Kommission der Kultusministerkonferenz 
     - Handlungsbedarf, Empfehlungen der KMK und ihre Umsetzung in SH: digitale Medienbildung in der Kita, Einführung von Informatik als Pflichtfach, länderübergreifende Zentren für digitale Bildung, Qualifizierung, digitale Lehr- und Lernmaterialien, schulische Medienfachberater, IT-Personalgewinnung, Landesprogramm "Zukunft Schule im digitalen Zeitalter", Digital Learning Campus, Curricula, digitale Lehre und Prüfungen, IT-Ausstattung und Umsetzung des DigitalPakts - 
     Weitere Themen:
  • Schule
  •  
     
    Bericht MBWFK in Plenarprotokoll 20/14 15.12.2022 S 1011-1021
    (Kenntnisnahme)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 20/14: Prien, Karin (CDU) Min S 1011-1013; Wentzel, Uta (CDU) S 1013-1015; Krüger, Malte (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 1015-1016; Habersaat, Martin (SPD) S 1016-1018; Vogt, Christopher (FDP) S 1018-1020; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 1020-1021
     
     
     

      Schule 
     Fortsetzung "Aufholen nach Corona in den Schulen"; Zulässigkeit einer Finanzierung über nicht verbrauchten Corona-Nothilfemittel im Zuge der Umwidmung der Rücklage für pandemiebedingte Mehrbedarfe 
     
     
    Umdruck 20/524
    Ausschussprotokoll FIN 20/17 22.12.2022 S 5-7
     
     
     

      Energiepreis 
     Umsetzung des 8-Punkte-Entlastungspakets gemäß Haushaltsgesetz 2022: Punkt 7 "Unterstützungsprogramm für Kindertageseinrichtungen, Schulen und Hochschulen"; Kritik an der Finanzierung über einen Notkredit statt über den regulären Haushalt 
     Weitere Themen:
  • Schule
  •  
     
    Umdruck 20/419, 20/469, 20/531, 20/772
    Ausschussprotokoll FIN 20/14 01.12.2022 S 8
    Ausschussprotokoll FIN 20/16 15.12.2022 S 4
    Ausschussprotokoll FIN 20/20 09.02.2023 S 10
     
     
     

      Schule 
     Inklusion an Schleswig-Holsteins Schulen; schulische Integration von Kindern und Jugendlichen aus Erziehungshilfeeinrichtungen, mögliche Schulpflicht, Schulbegleitung, unzureichende Datengrundlagen, Stellungnahme der Bürgerbeauftragten und Ombudsperson der Kinder- und Jugendhilfe 
     
     
    Umdruck 20/462
    Ausschussprotokoll BIL 20/7 19.01.2023 S 4-14
     
     
     

      Notlage 
     Schleswig-Holstein bleibt in der Krise handlungsfähig - Geflüchteten Schutz bieten, Folgen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine abfedern und den Weg zur Energieunabhängigkeit beschleunigen 
     - Zu Antrag Drucksache 20/317; Feststellung einer durch den Krieg in der Ukraine und seine Auswirkungen auf die Energiemärkte ausgelöste Notsituation gemäß Artikel 61 Abs 3 Landesverfassung, Erhöhung des in Drucksache 19/3818 (neu 2. Fassung) festgelegten Kreditrahmens, Vorrang von Bundeshilfen, Inanspruchnahme 2022 bis 2024 bzw. auch darüber hinaus und teilweise im Zusammenhang mit dem Entlastungspaket III und dem 8-Punkte-Landesprogramm für: Wohngeldreform, Wirtschaftshilfen, Energiepreispauschale für Versorgungsempfänger, Geflüchtete aus der Ukraine, Energie-, Sozialleistungs- und Schuldnerberatung, Härtefallfonds, Unterstützungsporgamm für Kitas, Schulen und Hochschulen, Ausfälle bei Bürgschaftsprogrammen, Beschleunigung von Energiewende und Energiesouveränität (Zuführungen an Sondervermögen u.a. für Klimaschutz, Wärmewende und Dekarbonisierung der Wirtschaft), Mehrkosten bei Daseinsvorsorge, Hochbau und Bewirtschaftungen des Landes, Abwicklung krisenbezogener Förderprogramme und Entlastung von sozialen Härten; Ermächtigungen in den Haushaltsjahren 2022 bis 2024, zweckgebundene Rücklage, vorläufige Haushaltsführung und Sondertilgungen für nicht verausgabte Mittel, weitere Verwendungszwecke (u.a. Wohnraum, Sonderprogramm zur Betreuung und Teilhabe von Kindern, Migrationsberatungsstellen), Beteiligung des Finanzausschusses, Tilgungsplan, Änderung bzw. Ergänzung bisheriger Beschlüsse zu Drucksache 19/3818 (neu 2. Fassung), 19/3819 (neu) und 19/3820 - 
     Weitere Themen:
  • Schule
    - Unterstützungsprogamm für Kitas, Schulen und Hochschulen -
  •  
     
    Alternativantrag Tobias Koch (CDU), Lasse Petersdotter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Thomas Losse-Müller (SPD), Lars Harms (SSW) 22.11.2022 Drucksache 20/431 (neu 2. Fassung)
    Umdruck 20/1913
    Plenarprotokoll 20/11 24.11.2022 S 709-731
    Beschl: Annahme (mehrheitlich)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 20/11: Koch, Tobias (CDU) S 709-712 724-727; Petersdotter, Lasse (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 712-714; Losse-Müller, Thomas (SPD) S 715-717; Krämer, Annabell (FDP) S 717-719 722 725-726 (ZwFr) 729 (ZwFr); Harms, Lars (SSW) S 719-721; Raudies, Beate (SPD) S 722-723; Vogt, Christopher (FDP) S 723-724; Heinold, Monika Min S 727-731
     
     
     

      Schule 
     DigitalPakt-Schule in Schleswig-Holstein ausschöpfen 
     - Zu Antrag Drucksache 20/402; Unterstützung der Umsetzung des DigtalPakts, Fortsetzung von Verfahrenserleichterungen, Einsatz der LRg bei Bund-Länder-Vereinbarungen für eine ressourcenschonende und zügige Umsetzung, Ausschöpfung der Mittel - 
     
     
    Alternativantrag Martin Balasus (CDU), Malte Krüger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 22.11.2022 Drucksache 20/444
    Plenarprotokoll 20/11 24.11.2022 S 732-743
    Beschl: Annahme (mehrheitlich)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 20/11: Vogt, Christopher (FDP) S 732-733 734-736 (ZwFr) 742; Balasus, Martin (CDU) S 733-736; Habersaat, Martin (SPD) S 734 (ZwFr) 737 (ZwFr) 738-739; Krüger, Malte (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 737-738; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 739-740; Prien, Karin (CDU) Min S 740-741
     
     
     

      Schule 
     Anteile der Eltern an den schulischen Bildungskosten ihrer Kinder sowie Kostenanteile der Schulträger 
     - Schulische Bildungskosten in den Bereichen schulische Ausstattung, Verbrauchsmaterial, Bücher, Hilfsmittel, Sportkleidung, Versorgung, Leihgebühren, kostenpflichtige Schulunternehmungen, Klassenkassen, Bildungs- und Betreuungsangebote, Schülerverkehr, Nachhilfe und digitales Lernen, Kostenbelastung von Eltern, Kostenanteile der Schulträger, Ermäßigungen, Unterstützung von Kindern und Eltern u.a. durch Härtefallfonds und Schulfördervereine, Kostenentwicklung und -faktoren, mögliche landesweite Vereinheitlichung und Entlastung, Bildungs- und Teilhabepaket - 
     
     
    Große Anfrage Martin Habersaat (SPD), Jette Waldinger-Thiering (SSW) 17.11.2022 Drucksache 20/434
    Umdruck 20/1640, 20/1756, 20/1792, 20/1799, 20/1815, 20/1816, 20/1817, 20/1824, 20/1826, 20/1830, 20/1831, 20/1832, 20/1834, 20/1835, 20/1941
    Antwort LRg 07.03.2023 Drucksache 20/790 (88 S)
    Plenarprotokoll 20/23 23.03.2023 S 1671-1691
    (Beschl: Überweisung an den Bildungsausschuss zur abschließenden Beratung)
    Ausschussprotokoll BIL 20/13 04.05.2023 S 23
    Ausschussprotokoll BIL 20/14 08.06.2023 S 33
    Ausschussprotokoll BIL 20/16 07.09.2023 S 23 (vertagt)
    Ausschussprotokoll BIL 20/18 02.11.2023 S 19 (vertagt)
    Ausschussprotokoll BIL 20/19 30.11.2023 S 25
    (Kenntnisnahme)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 20/23: Prien, Karin (CDU) Min S 1671-1674 1688; Habersaat, Martin (SPD) S 1674-1675 1677 (ZwFr) 1684-1685; Röttger, Anette (CDU) S 1675-1677; Krüger, Malte (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 1677-1679 1686-1688; Vogt, Christopher (FDP) S 1679-1682 1690-1691; Petersdotter, Lasse (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 1681-1682 (ZwFr); Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 1682-1684; Midyatli, Serpil (SPD) S 1685-1686; Raudies, Beate (SPD) S 1687 (ZwFr); Dolgner, Dr. Kai (SPD) S 1689; Kalben, Eka von (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 1690
     
     
     

      Schule 
     Umsetzung des Digitalpakts Schule vereinfachen und beschleunigen 
     - Sicherstellung einer angemessenen Berücksichtigung aller Schulen bei der Mittelvergabe durch Vereinfachung und Beschleunigung des Antragsverfahrens, Verbesserung der Beratung der Schulträger durch mehr Personal und Verlängerung der Antragsfrist - 
     
     
    Antrag Christopher Vogt (FDP) 10.11.2022 Drucksache 20/402
    Plenarprotokoll 20/11 24.11.2022 S 731-743
    (Alternativantrag CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 20/444 (s. dort))
    Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 20/11: Vogt, Christopher (FDP) S 732-733 734-736 (ZwFr) 742; Balasus, Martin (CDU) S 733-736; Habersaat, Martin (SPD) S 734 (ZwFr) 737 (ZwFr) 738-739; Krüger, Malte (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 737-738; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 739-740; Prien, Karin (CDU) Min S 740-741
     
     
     

      Schüler 
     STEP, BERAB und LBB 
     - Unterstützung von Schülern durch Coaching-Module, Notwendigkeit, eingesetzte Fachkräfte und deren regionale sowie schulbezogene Verteilung, Beschäftigungsverhältnisse, betreute Schüler, Unterschiede zwischen Angeboten und Konzepten - 
     Weitere Themen:
  • Schule
  •  
     
    Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWFK 09.11.2022 Drucksache 20/343
     
     
     

      Schule 
     Unterrichtsversorgung, Lehrerbedarf, Schulentwicklung und Schulreformen, Veränderungen seit dem Schulbericht des LRH 2009, regelmäßige Erfassung und Berichterstattung zum Unterrichtsausfall/Stundenfehl 
     
     
    Umdruck 20/615, 20/1165, 20/1768, 20/2316
    Ausschussprotokoll AG "HP" 20/1 03.11.2022 S 12-13
    Ausschussprotokoll AG "HP" 20/4 02.02.2023 S 4
    Ausschussprotokoll FIN 20/28 27.04.2023 S 7
    Ausschussprotokoll FIN 20/29 04.05.2023 S 9
    Ausschussprotokoll BIL 20/14 08.06.2023 S 31
    Ausschussprotokoll FIN 20/45 30.11.2023 S 23
    Ausschussprotokoll BIL 20/21 18.01.2024 S 16
     
     
     

      Schule 
     Bonus für PerskektivSchulen, Evaluation des PerspektivSchul-Programms 
     
     
    Umdruck 20/1448
    Ausschussprotokoll AG "HP" 20/1 03.11.2022 S 11-12
    Ausschussprotokoll FIN 20/32 01.06.2023 S 13
    Ausschussprotokoll BIL 20/14 08.06.2023 S 31
     
     
     

      Schule 
     Antragsstand DigitalPakt Schule in Schleswig-Holstein 
     - Bisher nicht beteiligte Schulträger, Antragsbearbeitung, mögliche Fristverlängerung - 
     
     
    Kleine Anfrage Christopher Vogt (FDP) und Antwort MBWFK 02.11.2022 Drucksache 20/340
     
     
     

      Hygieneartikel 
     Periodenarmut in Schleswig-Holstein 
     - Bereitstellung von Menstruationsartikeln in öffentlichen Einrichtungen und Schulen, kostenfreie Nutzung für Geringverdiener - 
     Weitere Themen:
  • Schule
  •  
     
    Kleine Anfrage Christian Dirschauer (SSW) und Antwort MSJFSIG 20.10.2022 Drucksache 20/331
     
     
     

      Schule 
     Umsetzung des DigitalPakt Schule in Schleswig-Holstein 
     - Zur Verfügung stehende Bundesmittel für DigitalPakt-Anträge, Umsetzungstand, Zahl der Anträge, finanzieller Umfang, Gründe für die langsame Bearbeitung, Verschlankung der Antragstellung - 
     
     
    Kleine Anfrage Christopher Vogt (FDP) und Antwort MBWFK 06.10.2022 Drucksache 20/286
     
     
     

      Unterricht 
     Bericht der Landesregierung über die Unterrichtssituation im Schuljahr 2021/22 
     - Entwicklung im Schuljahr 2021/22, Schülerzahlen, Klassen, Klassenfrequenzen, Einschulungen, Übergänge auf weiterführende Schulen, Unterrichtsversorgung, Unterrichtsausfall, Flüchtlingskinder an Schulen und Deutsch als Zweitsprache, Digitalisierung, Covid-19-Monitoring, Entwicklung der Lehrerstellen, Lehrkräftegewinnung, Einstellungen, Ländervergleich - 
     Weitere Themen:
  • Schule
  •  
     
    Bericht MBWFK 05.10.2022 Drucksache 20/325 (120 S)
    Plenarprotokoll 20/10 23.11.2022 S 651-669
    (Kenntnisnahme)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 20/10: Prien, Karin (CDU) Min S 651-653; Balasus, Martin (CDU) S 654-656 658 (ZwFR); Habersaat, Martin (SPD) S 656-659; Krüger, Malte (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 659-661; Vogt, Christopher (FDP) S 661-664; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 665-667; Röttger, Anette (CDU) S 667-668
     
     
     

      Schule 
     itslearning 
     - Zahl der die Lernplattform "itslearning" nutzenden Schulen, Konditionen, Zahl der angeschlossenen Lehrkräfte und Schüler, tatsächliche Nutzung, Nutzung durch andere an der Schule pädagogisch Tätige, Verarbeitung der Daten, mögliche Vereinheitlichung der in SH genutzten Lernplattformen - 
     
     
    Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWFK 29.09.2022 Drucksache 20/240
     
     
     

      Schule 
     Aktuelle Lage in Schulen, Hochschulen und Kultureinrichtungen; Auswirkungen des Infektionsschutzgesetzes auf Schulen und Kindergärten, mögliche Maskenpflicht, Belüftung, mobile Impfteams und Fortsetzung der Impfaktion, ukrainische Schüler und Unterstützungslehrkräfte, Schnupfenplan, Einsatz symptomfreier infizierter Lehrkräfte; Energieversorgung und deren Finanzierung, Gaspreisbremse für Bildungseinrichtungen, Einmalzahlung für Studierende unter Einbeziehung von in Dänemark Studierenden, Sicherstellung von Schwimmunterricht; Abschluss einer Folgevereinbarung zum Zukunftsvertrag Studium und Lehre, Runder Tisch Ukraine mit Hochschulen und Studentenwerk; Auslaufen des Sonderfonds für Kulturveranstaltungen, möglicher Kulturfonds Energie 
     
     
    Umdruck 20/399, 20/476
    Bericht MBWFK in Ausschussprotokoll BIL 20/3 22.09.2022 S 4-6
    Ausschussprotokoll BIL 20/4 10.11.2022 S 19-20
    Bericht MBWFK in Ausschussprotokoll BIL 20/6 01.12.2022 S 7-9 19
    Bericht MBWFK in Ausschussprotokoll BIL 20/7 19.01.2023 S 15-18 23
     
     
     

      Schule 
     Stand der Erarbeitung schulischer Schutzkonzepte gegen Gewalt an Schulen; Unterstützungsangebote 
     
     
    Ausschussprotokoll BIL 20/2 25.08.2022 S 13
    Ausschussprotokoll BIL 20/3 22.09.2022 S 11-12
     
     
     

      Schulgesetz 
     Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes 
     - Änderung der §§ 48 und 142 Schulgesetz idF vom 17.03.2022; Erstattung der vom Land gezahlten Pauschalen zur Abgeltung urheberrechtlicher Vergütungsansprüche durch die Schulträger, Erweiterung auch auf alle Schulen der Gesundheitsfachberufe - 
     Weitere Themen:
  • Schule
    - Erstattung der vom Land gezahlten Pauschale zur Abgeltung urheberrechtlicher Vergütungsansprüche durch die Schulträger, Erweiterung auch auf alle Schulen der Gesundheitsfachberufe -
  •  
     
    Gesetzentwurf Martin Balasus (CDU), Malte Krüger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 16.09.2022 Drucksache 20/257
    Sammeldrucksache LtgPräs 27.09.2022 Drucksache 20/293
    1. Lesung Plenarprotokoll 20/9 30.09.2022 S 604
    Ausschussprotokoll BIL 20/4 10.11.2022 S 23
    Bericht und Beschlussempfehlung BIL 14.11.2022 Drucksache 20/404
    Sammeldrucksache LtgPräs 21.11.2022 Drucksache 20/436
    2. Lesung Plenarprotokoll 20/12 25.11.2022 S 834
    Beschl: Annahme (einstimmig)
    Gesetz vom 28.11.2022 in Gesetz- und Verordnungsblatt 2022 Nr 16 S 940
     
     
     

      Schule 
     Rahmenkonzept zur Etablierung von Campusklassen erstellen 
     - Erarbeitung eines Rahmenkonzepts für die Einrichtung von Campusklassen an allgemeinbildenden Schulen zur Stärkung der Inklusion, Berichterstattung im Bildungsausschuss - 
     
     
    Antrag Martin Balasus (CDU), Malte Krüger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 15.09.2022 Drucksache 20/256
    Plenarprotokoll 20/7 28.09.2022 S 348 (vertagt)
    Plenarprotokoll 20/10 23.11.2022 S 650-669
    Beschl: Annahme (einstimmig)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 20/10: Prien, Karin (CDU) Min S 651-653; Balasus, Martin (CDU) S 654-656; Habersaat, Martin (SPD) S 656-659; Krüger, Malte (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 659-661; Vogt, Christopher (FDP) S 661-664; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 665-667; Röttger, Anette (CDU) S 667-668
     
     
     

      Schule 
     Rahmenkonzept zur Erprobung von Verwaltungsleitungen erstellen 
     - Vorlage eines Konzepts zur Erprobung von Verwaltungsleitungen an Schulen - 
     
     
    Antrag Martin Balasus (CDU), Malte Krüger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 14.09.2022 Drucksache 20/259
    Plenarprotokoll 20/8 (neu) 29.09.2022 S 427 (vertagt lt. Beschlussprotokoll)
    (Zurückgezogen lt. E-Mail vom 12.10.2022)
     
     
     

      Schule 
     Strukturiertes Schülerfeedback flächendeckend einführen 
     - Umsetzung eines systematischen Schülerfeedbacks, Bedeutung für die Dialogkultur an Schulen, Bezug zu Feedbackverfahren, Forschung und Demokratisierung von Schulstrukturen, Beteiligung der Schülervertretungen - 
     
     
    Bericht MBWFK in Plenarprotokoll 20/6 02.09.2022 S 323-331
    (Kenntnisnahme)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 20/6: Prien, Karin (CDU) Min S 323-325; Balasus, Martin (CDU) S 325-326; Krüger, Malte (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 326-327; Habersaat, Martin (SPD) S 327-328; Vogt, Christopher (FDP) S 328-329; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 330-331
     
     
     

      COVID-19 
     Strategie der Landesregierung zum Umgang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2/COVID-19 im kommenden Herbst und Winter 2022/2023 
     - Strategie zum Umgang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2/COVID-19 im Herbst und Winter 2022/2023, Übergang in die endemische Phase, Hygienemaßnahmen, Impfungen und Impfkampagne an Schulen, Impfstellen, Wechsel zu anlassbezogenen und einrichtungsbezogenen Tests, Verzicht auf eine pauschale Isolationspflicht, Schutz vulnerabler Guppen - 
     Weitere Themen:
  • Schule
  •  
     
    Bericht MJG in Plenarprotokoll 20/5 01.09.2022 S 218-228
    (Kenntnisnahme)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 20/5: Decken, Dr. Kerstin von der Min S 219-220; Garg, Dr. Heiner (FDP) S 220-222 227-228; Hansen, Hauke (CDU) S 222-223; Petersdotter, Lasse (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 223-224; Pauls, Birte (SPD) S 224-226; Dirschauer, Christian (SSW) S 226-227
     
     
     

      Schule 
     Perspektiv-Schul-Programm, erweiterte Ganztagsangebote 
     
     
    im Rahmen Regierungserklärung: Plenarprotokoll 20/4 31.08.2022 S 112 114 133 141
     
     
     
     Redner:
    PlPr 20/4: Günther, Daniel (CDU) MP S 112, 114; Petersdotter, Lasse (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 133; Vogt, Christopher (FDP) S 141
     
     
     

      Schule 
     Experimentierklausel für mehr Eigenverantwortung an Schulen 
     
     
    im Rahmen Regierungserklärung: Plenarprotokoll 20/4 31.08.2022 S 112
     
     
     
     Redner:
    PlPr 20/4: Günther, Daniel (CDU) MP S 112
     
     
     

      Schule 
     Digitalisierung an Schulen, Ausstattung mit Laptop und IPads 
     
     
    im Rahmen Regierungserklärung: Plenarprotokoll 20/4 31.08.2022 S 118 123 141
     
     
     
     Redner:
    PlPr 20/4: Losse-Müller, Thomas (SPD) S 118 123; Vogt, Christopher (FDP) S 141
     
     
     

      COVID-19 
     Isolationspflicht abschaffen 
     - Initiative auf Bundesebene zur Abschaffung der generellen Isolationspflicht, Einsatz teilweise in der GMK, auf Bundes- und EU-Ebene für: bundesweite Kommunikationskampagne und die Anpassung des Zulassungsrechts für angepasste Impfstoffe, Fortsetzung der Förderung von Impfstoffen gegen SARS-Cov-2, Bereitstellung von Impfstoffen und Tests an finanziell schwache Staaten, Bereitstellung und Forschungsförderung im Bereich antiviraler Medikamente und monoklonaler Antikörper, Erforschung und Bekämpfung von Long COVID, Stärkung des Gesundheits- und Pflegesystems (Infektionsstationen und Reform der Krankenhausfinanzierung) sowie des Öffentlichen Gesundheitsdienstes; Digitalisierung des Gesundheitswesens, Impfkampagne und niedrigschwellige Impfangebote in SH, Verzicht auf anlasslose Massentests, besonderer Schutz vulnerabler Bereiche, Sicherung offener Bildungseinrichtungen - 
     Weitere Themen:
  • Schule
    - Sicherung offener Bildungseinrichtungen -
  •  
     
    Antrag Dr. Heiner Garg (FDP), Christian Dirschauer (SSW) 30.08.2022 Drucksache 20/118 (neu)
    Umdruck 20/217, 20/262, 20/278, 20/316, 20/322, 20/326, 20/327, 20/328, 20/332, 20/333, 20/337, 20/341
    Plenarprotokoll 20/5 01.09.2022 S 218-228
    Ausschussprotokoll IR 20/4 07.09.2022 S 37
    Ausschussprotokoll SOZ 20/3 15.09.2022 S 32
    Ausschussprotokoll SOZ 20/5, IR 20/6 03.11.2022 S 4-90 (Öffentliche Anhörung)
    Ausschussprotokoll IR 20/7 09.11.2022 S 23
    Ausschussprotokoll SOZ 20/6 17.11.2022 S 45 (vertagt)
    Ausschussprotokoll IR 20/8 30.11.2022 S 10
    Ausschussprotokoll SOZ 20/13 12.01.2023 S 5 (vertagt)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 20/5: Decken, Dr. Kerstin von der Min S 219-220; Garg, Dr. Heiner (FDP) S 220-222 227-228; Hansen, Hauke (CDU) S 222-223; Petersdotter, Lasse (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 223-224; Pauls, Birte (SPD) S 224-226; Dirschauer, Christian (SSW) S 226-227
     
     
     

      Schule 
     Aktuelle Lage in Schulen, Hochschulen und Kultureinrichtungen; Gas- bzw. Wärmeversorgung, mögliche Corona-Maßnahmen im Hinblick auf eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes, Vermeidung von Schließungen, mögliche Besucherrückgänge und kostenlose Masken für Beschäftigte; ukrainische Schüler und Lehrkräfte 
     
     
    Umdruck 20/164
    Ausschussprotokoll BIL 20/2 25.08.2022 S 6-9
     
     
     

      Schule 
     Zugriff von Hausaufgabenbetreuern und Sozialpädagogen auf itslearning 
     
     
    Ausschussprotokoll BIL 20/2 25.08.2022 S 13
     
     
     

      Schule 
     Strukturiertes Schülerfeedback flächendeckend einführen 
     - Berichtsanforderung zu den Planungen eines systematischen Schülerfeedbacks, Bedeutung für die Dialogkultur an Schulen; Umsetzung, Bezug zu Feedbackverfahren, Forschung und Demokratisierung von Schulstrukturen, Beteiligung der Schülervertretungen - 
     
     
    Antrag Martin Balasus (CDU), Malte Krüger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 23.08.2022 Drucksache 20/143
    Plenarprotokoll 20/6 02.09.2022 S 323
    Beschl: Annahme (einstimmig)
    (Bericht s. Plenarprotokoll 20/6)
     
     
     

      Ministerin für Justiz und Gesundheit 
     Vorstellung der Ministerin für Justiz und Gesundheit, Prof. Dr. Kerstin von der Decken sowie des Staatssekretärs Dr. Oliver Grundei; Umsetzung des 100-Tage-Programms (u.a. Booster-Kampagne und psychosoziale Versorgung an Schulen, Bundesratsinitiative zum Ausschluss investorbetriebener medizinischer Versorungszentren, Pakt für den öffentlichen Gesundheitsdienst, Krankenhausbau und -finanzierung); Affenpocken-Impfungen 
     Weitere Themen:
  • Schule
  •  
     
    Ausschussprotokoll SOZ 20/2 18.08.2022 S 9-14
     
     
     

      Schule 
     Inklusion an Schulen - Bericht in der 20. Legislaturperiode 
     - Berichtsanforderung zur Umsetzung der Inklusion an Schulen unter Berücksichtigung von Schülerbeförderung, Ganztagsbereich, Qualitätssicherung, Erhöhung der Inklusionsquote an Regelschulen und der hierfür notwendigen Ressourcen - 
     
     
    Antrag Martin Habersaat (SPD), Jette Waldinger-Thiering (SSW) 18.08.2022 Drucksache 20/122
    Sammeldrucksache LtgPräs 30.08.2022 Drucksache 20/177
    Plenarprotokoll 20/6 02.09.2022 S 340
    Beschl: Annahme (einstimmig)
    (Bericht s. Drucksache 20/1754)
     
     
     

      COVID-19 
     Strategie der Landesregierung zum Umgang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 / COVID-19 im kommenden Herbst und Winter 2022 / 2023 
     - Berichtsantrag; Strategie zum Umgang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 / COVID-19 im Herbst und Winter 2022/2023, ambulante und stationäre Gesundheitsversorgung, Schutz der vulnerablen Menschen und Einrichtungen, Sicherstellung der frühkindlichen Betreuung in Krippen, Kitas und Horten, Aufrechterhaltung des Präsenzunterrichts an den Schulen und Hochschulen, möglicher Distanzunterricht, Luftfilteranlagen, Impfkampagne, Informationsangebote in mehreren Sprachen sowie Gebärdensprache, Desinformationskampagnen, Corona-Evaluationsbericht der Sachverständigenkommission - 
     Weitere Themen:
  • Schule
  •  
     
    Antrag Dr. Heiner Garg (FDP) 16.08.2022 Drucksache 20/119
    Plenarprotokoll 20/5 01.09.2022 S 218
    Beschl: Annahme (einstimmig)
    (Bericht s. Plenarprotokoll 20/5)
     
     
     

      Schule 
     Pläne des Landes für einen Präsenzbetrieb an Schulen und Hochschulen im kommenden Herbst und Winter; Auswirkungen von Corona, Gas- bzw. Wärmeversorgung, Begrenzung von Corona-Maßnahmen (Tests, Maskenpflich) durch das Infektionsschutzgesetz, Impf- und Informationskampagne, Luftfilter und Beurlaubung an Schulen, Energieeinsparungen und Betriebskosten 
     
     
    Umdruck 20/58
    Ausschussprotokoll BIL 20/2 25.08.2022 S 6-9
     
     
     

      Schule 
     Ergebnisse aus der Schleswig-Holsteinischen Schulstatistik Schuljahr 2021/22 
     
     
    Umdruck 20/50
    Ausschussprotokoll BIL 20/2 25.08.2022 S 12
     
     
     

      COVID-19 
     Maßnahmen zur Prävention und Schutz vor dem Corona-Virus in Schleswig-Holstein - Teil 1 
     - Impfkampagne, Auffrischungsimpfungen, Barrierefreiheit des Impfportals und der Impfangebote, gesetzlicher Rahmen für die Bekämpfung der Pandemie, Quarantäneregeln, Testkonzepte, Maskenpflicht und Zugangsbeschränkung bei erhöhtem Infektionsgeschehen, Schutzmaßnahmen für die Schulen, Berufsschulen, Hochschulen und KiTas - 
     Weitere Themen:
  • Schule
  •  
     
    Kleine Anfrage Birte Pauls (SPD) und Antwort MJG 21.07.2022 Drucksache 20/85
     
     
     

      Flüchtling 
     Inanspruchnahme des 400-Mio.- Euro-Pakets für Ukraine-Flüchtlinge (DS 19/3820) durch das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 
     Weitere Themen:
  • Schule
  •  
     
    Umdruck 20/9
    Ausschussprotokoll FIN 20/3 29.06.2022 S 12
     
     
     

      Schule 
     Konsequenzen aus den alarmierenden Ergebnissen des IQB Bildungstrends 2022 in der Sekundarstufe I 
     - Auswirkungen von Zuwanderung auf die Ergebnisse des IQB-Bildungstrends 2022 zu Deutsch und Englisch, Aufforderung zu über eine Umsetzung des Handlungsplans "Basale Kompetenzen" hinausgehenden Maßnahmen: Ganztagsschulausbau und Verzahnung von Unterricht und außerschulischem Angebot, Erarbeitung eines Masterplans Deutsch und Verbesserung von Konzepten für DAZ und eine durchgängige Sprachbildung mit unterschiedlichen Beteiligten, Bereitstellung externer Analysen diagnostischer Informationen über Schüler bei der datengestützten Schulentwicklung - 
     
     
    Antrag Martin Habersaat (SPD) 03.11.0232 Drucksache 20/1583
    Plenarprotokoll 20/44 24.11.2023 S 3273-3285
    (Alternativantrag CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 20/1661 (s. dort))
    Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 20/44: Habersaat, Martin (SPD) S 3274-3275,3276 3281-3282; Balasus, Martin (CDU) S 3275-3276; Krüger, Malte (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 3277-3278; Vogt, Christopher (FDP) S 3279-3280; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 3280-3281; Prien, Karin (CDU) Min S 3282-3284; Raudies, Beate (SPD) S 3284-3285
     
     
     


      Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 29.03.2024
    Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
     
     
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