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COVID-19 Aktueller Sachstand zur Ausbreitung des Coronavirus; Infektionslage, Auftreten der britischen Virusvariante insbesondere in Flensburg, Ausgangssperre in Flensburg, Impfstoffversorgung und Impfquote unter Berücksichtigung von Inseln und Halligen, Ergiebigkeit der Impfdosen, Impfreaktionen und Wirksamkeit vor allem bei AstraZeneca, mobile Impfteams, Impfungen beim Gesundheitspersonal und von Menschen in häuslicher Pflege, Coronatests und Bewertung postitiver Testergebnisse durch die Gesundheitsämter; Arbeitsschutzkontrollen nach einem Corona-Ausbruch im Schlachtzentrum Nordfriesland von Danish Crown; geplante Öffnung der Kindergärten, Rückerstattung von Kita-Beiträgen und Kita-Finanzierung, Betreuung in Nachbarschaftshilfe,
U-Untersuchungen; Zugangsbeschränkungen für Einrichtungen der Eingliederungshilfe; Einsatz von DRK und Bundeswehr
Schlachtbetrieb
Bezug: Ausschussprotokoll SOZ 19/67 18.02.2021 S
5-20
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Fleischwirtschaft Regelmäßige Überwachung des Arbeits- und Gesundheitsschutzes in der Fleischindustrie in Schleswig-Holstein sicherstellen
Schlachtbetrieb
Bezug: Bericht MSGJFS 24.11.2020 Drucksache
19/2616 (13 S)
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Arbeitsschutz Einhaltung der gesetzlichen Anforderungen in der Fleischwirtschaft sicherstellen und Gesetzgebungsverfahren zum Arbeitsschutzkontrollgesetz zum Abschluss bringen
Schlachtbetrieb
Bezug: Alternativantrag Werner Kalinka (CDU), Joschka Knuth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Kay Richert (FDP) 20.11.2020 Drucksache
19/2589
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Arbeitsschutz Arbeitnehmer*innenschutz in der Fleischindustrie vor Lobbyinteressen stellen - keine wertvolle Zeit bei der Umsetzung des Arbeitsschutzkontrollgesetzes verlieren
Schlachtbetrieb
Bezug: Antrag Kirsten Eickhoff-Weber (SPD) 05.11.2020 Drucksache
19/2555
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Schweinehaltung Aktuelle Situation der schweinehaltenden Betriebe in Schleswig-Holstein in Folge von Corona und Afrikanischer Schweinepest (ASP)
Schlachtbetrieb
Bezug: Bericht MELUR in Plenarprotokoll 19/96 28.10.2020 S
7380-7387 (Kenntnisnahme)
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Schlachtbetrieb Unterbringungsituation der Schlachthofbeschäftigten der Fa. Vion in Bad Bramstedt und Kellinghusen, Covid-19-Ausbruch unter den Beschäftigten
Bezug: Ausschussprotokoll SOZ 19/57 10.09.2020 S
6-7
24
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COVID-19 Corona-Präventionsmaßnahmen in den Betrieben der Fleischindustrie
Schlachtbetrieb
Bezug: Ausschussprotokoll SOZ 19/57 10.09.2020 S
26-28
30
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Fleischwirtschaft Regelmäßige Überwachung des Arbeits- und Gesundheitsschutzes in der Fleischindustrie in Schleswig-Holstein sicherstellen
Schlachtbetrieb
Bezug: Antrag Dr. Heiner Dunckel (SPD) 27.08.2020 Drucksache
19/2336 (neu 2. Fassung)
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Fleischwirtschaft Engmaschige Überwachung von fleisch-, geflügelfleisch- und fischverarbeitenden Betrieben fortsetzen
Schlachtbetrieb
Bezug: Alternativantrag Werner Kalinka (CDU), Joschka Knuth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dennys Bornhöft (FDP) 26.08.2020 Drucksache
19/2369
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COVID-19 Aktueller Sachstand zum Coronavirus; Entwicklung der Infektionszahlen, Anstieg insbesondere durch Reiserückkehrer und Großveranstaltungen, Berücksichtigung neuer Erkenntnisse zu Aerosolen, Stufenplan für Lockerungen, Maßnahmenplan für den Schulbetrieb, geplante Rückkehr zum Präsenzunterricht im Schuljahr 2020/21, Maskenpflicht an Schulen, Zulassung von Profiteamsport, Schutzmaßnahmen in der fleischverarbeitenden Industrie, klinische Behandlungskapazitäten, Infektiongsgeschehen in Pflegeeinrichtungen, personelle Verstärkung der Gesundheitsämter, Kontaktpersonennachverfolgung, Gründe für die Verzögerungen bei der Auswertung der Tests von Reiserückkehrern in Bayern, Verzicht auf anlasslose Massentestungen in SH,
Teststrategie, Tests in Schlacht- und Zerlegebetrieben, Auslastung der Labore, Grippeeimpfung
Schlachtbetrieb
Bezug: Bericht MSGJFS in Ausschussprotokoll SOZ 19/56 13.08.2020 S
5-18
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Werkvertrag Beschäftigungsbedingungen für Werkvertragsarbeitnehmer und Werkvertragsarbeitnehmerinnen wirksam verbessern
Schlachtbetrieb
Bezug: Alternativantrag Lukas Kilian (CDU), Joschka Knuth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Kay Richert (FDP) 15.06.2020 Drucksache
19/2253
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Fleischwirtschaft Aktuelle Entwicklung bei der Überwachung von Wohnungen von Werksvertragsnehmern in der Fleischindustrie; Ergebnisse der Kontrollen der staatlichen Arbeitsschutzbehörde (StAUK) in den Schlachthöfen, Tests der Mitarbeiter auf Covid-19, Möglichkeiten der StAUK zur Überprüfung von Unterkünften, Rechtslage
Schlachtbetrieb
Bezug: Ausschussprotokoll SOZ 19/54 04.06.2020 S
10-12
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Wohnung Prekäre Wohnsituation von Arbeitskräften in Schleswig-Holstein beenden!
Schlachtbetrieb
Bezug: Antrag Özlem Ünsal (SPD) 26.05.2020 Drucksache
19/2189
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Schlachtbetrieb Schluss mit Werkverträgen in der Fleischindustrie - Gute Arbeitsbedingungen durchsetzen
Bezug: Antrag Kirsten Eickhoff-Weber (SPD) 25.05.2020 Drucksache
19/2188
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COVID-19 Aktueller Sachstand zum Coronavirus; Entwicklung der Infektionen, Genesungen und Todesfälle, Behandlungskapazitäten; Infektion von Schlachthofmitarbeitern in Kellinghusen, Tests, Quarantäneanordnungen des Kreises, Schließung des Schlachthofs, Haltung des Betreibers, Wohnsituation und Arbeitsbedingungen der Werkvertragsmitarbeiter, Zuständigkeiten, mögliche Rechtsänderungen; Situation in einer Langzeitpflegeeinrichtung in Rümpel
Schlachtbetrieb
Bezug: Ausschussprotokoll SOZ 19/53 14.05.2020 S
4-16
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COVID-19 Aktueller Sachstand zum Coronavirus u.a. Bericht zur Unterkunft in Kellinghusen; Infektionslage, Krankenhausbehandlungen und Verstorbene, Ermöglichung elektiver Eingriffe in Krankenhäusern; Arbeits- und Wohnbedingungen in der Fleischindustrie und ihre Kontrolle, Infizierung von Schlachthofmitarbeitern bei Vion in Bad Bramstedt, Bericht des Kreises Steinburg zu Kontrollen und Infektionsschutzmaßnahmen, zur Verlegung in eine ehemalige Kaserne und zur Tätigkeit des Runden Tisches Kellinghusen, Notwendigkeit eines Wohnraumschutzgesetzes
Schlachtbetrieb
Bezug: Bericht MSGJFS in Ausschussprotokoll SOZ 19/52 06.05.2020 S
8-17
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Schlachtbetrieb Ergebnisse der Beratungen der ASMK am 27. und 28.11. 2019 zum Thema Arbeitsbedingungen auf Schlachthöfen; derzeitige Rechtslage, Schließung von Regelungslücken, Information der Betroffenen über ihre Rechte
Bezug: Ausschussprotokoll SOZ 19/42 09.01.2020 S
17-19
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Schlachtbetrieb Kapazitäten und Arbeitsbedingungen auf Schlachthöfen und in der Fleischverarbeitung in Schleswig-Holstein
Bezug: Bericht MELUND 05.06.2019 Drucksache
19/1510 (10 S)
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Schlachtbetrieb Kapazitäten und Arbeitsbedingungen auf Schlachthöfen und in der Fleischverarbeitung in Schleswig-Holstein
Bezug: Antrag Kirsten Eickhoff-Weber (SPD) 19.03.2019 Drucksache
19/1363
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Freizügigkeit Sachstand zur Kampagne "Unterkünfte von Beschäftigten in der Fleischindustrie"
Schlachtbetrieb
Bezug: Umdruck
19/1410
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Schlachtbetrieb Situation der Schlachtbetriebe in Schleswig-Holstein
Bezug: Kleine Anfrage Volker Schnurrbusch (AfD) und Antwort MJEVG 13.09.2018 Drucksache
19/908
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Schlachtbetrieb Bedingungen am Schlachthof Kellinghusen
Bezug: Kleine Anfrage Kirsten Eickhoff-Weber (SPD) und Antwort MELUND 16.08.2018 Drucksache
19/842
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Schlachtbetrieb Arbeitsschutzprüfungen im Zusammenhang mit der Situation der Schlachthofarbeiter beim Unternehmen Tönnies in Kellinghusen; mangelhafter Zustand der Leiharbeiter-Unterkünfte, Zahl und rechtlicher Status der Arbeiter, Mietverhältnisse, beteiligte Firmen, Rechtslage, zuständige Behörden, Ergebnisse der Begehungen
Bezug: Ausschussprotokoll SOZ 19/15 28.06.2018 S
4-9
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