LIS-SH

Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein

Suche im Gesamtbestand


         Der Landtag Schleswig Holstein

Neue Suche   Vorgänge   Vollanzeige   Hilfe   Service  

Kurzübersicht

5 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 5 Dokumente/Vorgänge.

 
  Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht
Stellungnahmen in den Verfahren vor dem BVerfG
a) Verfassungsrechtliche Prüfung der Verweigerung von Antworten auf Kleine Anfragen zu Einsätzen der Bundespolizei in Dresden, Berlin, Heilbronn und anderen Orten nach § 11 des Gesetzes über die Bundespolizei
b) Verfassungsrechtliche Prüfung der Verweigerung von Antworten auf Kleine Anfragen - Verletzung von Rechten aus Artikel 38 Abs. 1 Satz 2 und Artikel 2 Abs. 2 Satz 2 Grundgesetz

Polizeieinsatz
Bezug: Bericht und Beschlussempfehlung IR 13.03.2012 Drucksache 17/2375
Vorgang  
  Polizeieinsatz
Polizeieinsatz in Itzehoe zum Besuch von Herrn Sarrazin
Bezug: Kleine Anfrage Ranka Prante (DIE LINKE) und Antwort IM 09.02.2011 Drucksache 17/1235
Vorgang  
  Demonstration
Polizeieinsatz gegen Schüler_innen auf einer Demonstration in Glinde
Polizeieinsatz
Bezug: Kleine Anfrage Heinz-Werner Jezewski (DIE LINKE) und Antwort IM 29.06.2010 Drucksache 17/660
Vorgang  
  Demonstration
DVU-Kundgebung in Plön am 17.4.
Polizeieinsatz
Bezug: Kleine Anfrage Björn Thoroe (DIE LINKE) und Antwort IM 18.05.2010 Drucksache 17/499
Vorgang  
  Demonstration
Geplante Demonstration in Lübeck am 27.03.2010; Demonstration des rechten Spektrums zum Gedenken an die Bombenangriffe, Gegendemonstrationen, zu erwartende Zahl der Teilnehmer, Marschrouten, Gewaltpotenzial, Polizeitaktik, Zulassung externer Beobachter, Anwesenheit der Staatsanaltschaft; mögliche "Aufwertung" der Demonstration durch den Polizeieinsatz
Polizeieinsatz
Bezug: Umdruck 17/114
Vorgang  
 

  Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 05.05.2024
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
 
 
Neue Suche   Vorgänge   Vollanzeige   Hilfe   Service