LIS-SH

Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein

Suche im Gesamtbestand


         Der Landtag Schleswig Holstein

Neue Suche   Vorgänge   Vollanzeige   Hilfe   Service  

Kurzübersicht

3 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 3 Dokumente/Vorgänge.

 
  Ländermitwirkung in EU-Angelegenheiten
Vereinbarung zwischen dem Landtag Schleswig-Holstein und der Landesregierung Schleswig-Holstein über die Konsultation des Landtags im Rahmen der Subsidiaritätsprüfung nach Artikel 6 bis 8 des Protokolls zum Vertrag von Lissabon über die Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit sowie über die Zusammenarbeit in Angelegenheiten der Europäischen Union
Parlamentsinformationsgesetz
Bezug: Bericht und Beschlussempfehlung EU 30.09.2011 Drucksache 17/1849 (neu)
Vorgang  
  Vertrag von Lissabon
Auswirkungen des Vertrags von Lissabon; Zusammenarbeit von EU und nationalen Parlamenten, Verfahren, Informationsfluss, Fristen, Position der Landesparlamente, Wahrung des Subsidiaritätsprinzips, Subsidiaritätsrügen, Wahrnehmung der Integrationsverantwortung durch die Landesparlamente, mögliche Einführung einer Verpflichtung der LRg durch den Landtag zu bestimmtem Verhalten insbesondere im Bundesrat (imperatives Mandat), Änderung der Landesverfassung und des Parlamentsinformationsgesetzes, mögliche Klagerecht der Landesparlamente in Subsidiaritätsfragen vor dem BVerfG
Parlamentsinformationsgesetz
Bezug: Ausschussprotokoll EU 17/2 25.11.2009 S 4-6
Vorgang  
  Ländermitwirkung in EU-Angelegenheiten
Europafähigkeit der Landesparlamente; Rechtsgrundlagen und Verfahren der Beteiligung der Landesparlamente an EU-Gesetzgebungsverfahren in den einzelnen Bundesländern, mögliche Verfahren und Abläufe in SH, Sicherung des Informationsflusses, Übermittlung von Unterlagen durch den Bundesrat, Zugriff des Landtags auf die relevante Datenbank des Bundesrates, Rolle des Europaausschusses, mögliche Entscheidungsbefugnis in Eilfällen, Subsidiaritätsprüfung, Novellierung des Parlamentsinformationsgesetzes, Einführung eines Klagerechts der Landesparlamente in Subsidiaritätsfragen vor dem BVerfG
Parlamentsinformationsgesetz
Bezug: Ausschussprotokoll EU 17/2 25.11.2009 S 7-10
Vorgang  
 

  Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 19.05.2024
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
 
 
Neue Suche   Vorgänge   Vollanzeige   Hilfe   Service