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Kurzübersicht

18 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 18 Dokumente/Vorgänge.

 
  Parlamentarische Minderheit
Minderheitenrecht auf Einsetzung einer Enquete-Kommission, Vorwurf der Behinderung der Ausübung
Bezug: Plenarprotokoll 12/34 10.10.1989 S 1984
Vorgang  
  Parlamentarische Minderheit
Ausbau der Rechte der parlamentarischen Minderheit
Bezug: Ausschussprotokoll SA "VP" 12/3 17.03.1989 S 5
Vorgang  
  Anhörung
Recht der Minderheit auf Anhörungen, Öffentlichkeit, Gefahr einer Blockierung der Parlamentsarbeit, Lockerung des Anhörungsverfahrens
Parlamentarische Minderheit
Bezug: Ausschussprotokoll SA "VP" 12/3 17.03.1989 S 5 6
Vorgang  
  Fragerecht des Parlaments
Neuregelung der Fragestunde, Zahl der Fragen, Ermöglichung eines Dialogs, Gesamtdauer, Übergang zu einer Aktuellen Stunde im Falle unzureichend beantworteter Fragen, Ausbildung als Minderheitsrecht, Quorum, Mißbrauchsgefahr
Parlamentarische Minderheit
Bezug: Ausschussprotokoll SA "VP" 12/3 17.03.1989 S 5 7 15 16
Vorgang  
  Fragerecht des Parlaments
Behandlung von unzureichend beantworteten Kleinen Anfragen im Plenum, Ausbildung als Minderheitsrecht, Quorum
Parlamentarische Minderheit
Bezug: Ausschussprotokoll SA "VP" 12/3 17.03.1989 S 5 7 16
Vorgang  
  Sonderausschuß "Verfassungs- und Parlamentsreform"
Sonderausschuß zur Beratung des Schlußberichts der Enquete-Kommission "Verfassungs- und Parlamentsreform"
Parlamentarische Minderheit
Bezug: Antrag 13.02.1989 Drucksache 12/218
Vorgang  
  Parlamentsantrag
Dringlichkeitsanträge, Aufnahme in die Tagesordnung als Minderheitsrecht
Parlamentarische Minderheit
Bezug: Kommissionsvorlage 12/94
Vorgang  
  Gesetzentwurf
Zulässige Dauer der Beratung eines dem Ausschuß überwiesenen Gesetzentwurfs, Vorwurf der Verzögerung, Recht der antragstellenden Minderheit auf Durchsetzung der zweiten Lesung
Parlamentarische Minderheit
Bezug: Ausschussprotokoll IR 12/12 24.11.1988 S 4
Vorgang  
  Enquete-Kommission
Ausbildung des Rechts zur Einsetzung von Enquete-Kommissionen als Minderheitsrecht
Parlamentarische Minderheit
Bezug: Enquetekommissionsprotokoll EK"VP" 12/8 18.11.1988 S 81
Vorgang  
  Landtagsausschuß
Erweiterung der Aufgaben der Ausschüsse, Einführung des Initiativrechts und des Rechts zur Durchführung von Anhörungen, Erweiterung des Selbstbefassungsrechts und der Möglichkeit zu abschließenden Beratungen, Ausbildung als Minderheitsrechte, Öffentlichkeit der Sitzungen, Heranziehung von Fachleuten, bürgerliche Mitglieder; Einrichtung eines Hauptausschusses
Parlamentarische Minderheit
Bezug: Kommissionsvorlage 12/39
Vorgang  
  Landesregierung Schleswig-Holstein
Anwesenheits- und Auskunftspflicht der Regierung im Landtag und in den Ausschüssen, Zitierrecht des Landtags, Einrichtung als Minderheitsrecht, Antwortpflicht der Regierung, Zutrittsrecht
Parlamentarische Minderheit
Bezug: Enquetekommissionsprotokoll EK"VP" 12/4 30.09.1988 S 27
Vorgang  
  Untersuchungsausschuß
Ergänzung von Art. 15 LS über Untersuchungsausschüsse zur Wahrung von Minderheitenrechten und zur Ermöglichung eines Gesetzes über Untersuchungsausschüsse; Rechtsstellung der Untersuchungsausschüsse, Verfahren, Minderheits- und Betroffenenrechte, Rechte der LRg, Wahl des Vorsitzenden, paritätische Besetzung, Aktenvorlagerecht, Entbindung aller Landesbediensteten von der Verschwiegenheitspflicht im Falle der Vorladung, gerichtliche Entscheidung in Streitfällen
Parlamentarische Minderheit
Bezug: Kommissionsvorlage 12/32
Vorgang  
  Schleswig-Holsteinischer Landtag
Einrichtung eines Organs zur Vermittlung und Entscheidung bei Streitfällen zwischen Regierung und Landtag als Vorstufe zu einem Organstreitverfahren
Parlamentarische Minderheit
Bezug: Enquetekommissionsprotokoll EK"VP" 12/4 30.09.1988 S 35
Vorgang  
  Parlamentarische Kontrolle
Verbesserung der Kontrollrechte des Landtags, insbesondere der Opposition, Minderheitenrechte, Kompetenzabgrenzung zwischen Regierung und Landtag, Kontrolle des Verwaltungshandelns und der Umsetzung von Beschlüssen des Landtags
Parlamentarische Minderheit
Bezug: Enquetekommissionsprotokoll EK"VP" 12/3 23.09.1988 S 35
Vorgang  
  Opposition
Rechtsstellung der Opposition, Verankerung in der Landessatzung, Bewertung als politische Alternative zur Landesregierung, Ausbau der Minderheitenrechte
Parlamentarische Minderheit
Bezug: Enquetekommissionsprotokoll EK"VP" 12/3 23.09.1988 S 43
Vorgang  
  Enquete-Kommission "Verfassungs- und Parlamentsreform"
Geltung der Geschäftsordnung des Landtags für die Arbeit der Enquete-Kommission, Gleichstellung mit einem Landtagsausschuß, Minderheitsvoten
Parlamentarische Minderheit
Bezug: Enquetekommissionsprotokoll EK"VP" 12/1 19.08.1988 S 7
Vorgang  
  Parlamentarische Minderheit
Stärkung der Rolle von Minderheiten, insbesondere der Opposition
Bezug: Plenarprotokoll 12/1 31.05.1988 S 4
Vorgang  
  Zitierungsrecht
Anwesenheitspflicht und -recht des Ministerpräsidenten und der Minister im Landtag und in den Ausschüssen, Rederecht, Zitierungsrecht des Landtags und der Ausschüsse, Ausbildung als Minderheitsrecht
Parlamentarische Minderheit
Bezug: Umdruck 12/610
Vorgang  
 

  Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 29.04.2024
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
 
 
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