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Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein

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         Der Landtag Schleswig Holstein

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Kurzübersicht

7 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 7 Dokumente/Vorgänge.

 
  Landesverfassungsschutzgesetz
Gesetz über den Verfassungsschutz im Lande Schleswig-Holstein (Landesverfassungsschutzgesetz - LVerfSchG - )
Parlamentarische Kontrollkommission
Bezug: Gesetzentwurf LRg, IM 27.04.1990 Drucksache 12/807
Vorgang  
  Abgeordneter / Abgeordnete des Schleswig-Holsteinischen Landtags
Informationspflicht bei Maßnahmen (z.B. Observationen) von Polizei, Verfassungsschutz usw. oder nichtstaatlichen Stellen gegen einzelne Abgeordnete, Beteiligung des Landtagspräsidenten und der Parlamentarischen Kontrollkommission, möglicher Genehmigungsvorbehalt, Unterrichtung des Betroffenen; Vergleichbarkeit mit der Immunität; Änderung des Gesetzes über den Verfassungsschutz
Parlamentarische Kontrollkommission
Bezug: Umdruck 12/473
Vorgang  
  Auskunfterteilung
Fragerecht von Abgeordneten, Auskunfts- und Aktenvorlagepflicht der LRg, Umfang, Geheim- und Datenschutz, mögliche Einschränkung der Eigenverantwortlichkeit der LRg; Behandlung von Streitfällen durch die Parlamentarische Kontrollkommission bzw. durch einen neu zu bildenden Einigungsausschuß, Befugnisse, Besetzung
Parlamentarische Kontrollkommission
Bezug: Ausschussprotokoll SA "VP" 12/4 07.04.1989 S 14
Vorgang  
  Sonderausschuß "Verfassungs- und Parlamentsreform"
Sonderausschuß zur Beratung des Schlußberichts der Enquete-Kommission "Verfassungs- und Parlamentsreform"
Parlamentarische Kontrollkommission
Bezug: Antrag 13.02.1989 Drucksache 12/218
Vorgang  
  Auskunfterteilung
Informations- und Aktenvorlagerecht des Parlaments und einzelner Abgeordneter, Einführung bzw. Ausbau, Quorum, Geheimschutz, mögliches Parlamentsinformationsgesetz, Einschaltung der Parlamentarischen Kontrollkommission oder eines neu zu bildenden Gremiums in Streitfällen
Parlamentarische Kontrollkommission
Bezug: Enquetekommissionsprotokoll EK"VP" 12/3 23.09.1988 S 43 45
Vorgang  
  Abgeordneter / Abgeordnete des Schleswig-Holsteinischen Landtags
Frühzeitige Information einzelner Abgeordneter über gegen sie gerichtete, der Landesregierung bekanntgewordene Aktivitäten Dritter, insbesondere von Polizei oder Verfassungsschutz; Beteiligung der parlamentarischen Kontrollkommission und des Landtagspräsidenten
Parlamentarische Kontrollkommission
Bezug: Kommissionsvorlage 12/40
Vorgang  
  Parlamentarische Kontrollkommission
Wahl der Mitglieder der Parlamentarischen Kontrollkommission des Verfassungsschutzes
Bezug: Wahlvorschlag Karl Otto Meyer (SSW) 24.06.1988 Drucksache 12/17
Vorgang  
 

  Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 27.04.2024
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
 
 
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