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Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein

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         Der Landtag Schleswig Holstein

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Kurzübersicht

32 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 32 Dokumente/Vorgänge.

 
  Landesliegenschaft
Liegenschaften des Landes; Übersicht, Vorwurf der nicht ordnungsgemäßen Erfassung und Bewirtschaftung, Forderung nach einer ausführlichen Auflistung bis zur Haushaltsberatung 1994
Parlamentarische Kontrolle
Bezug: Umdruck 12/2749
Vorgang  
  Kulturstiftung des Landes Schleswig-Holstein
Kritik an der verspäteten Vorlage von Unterlagen über die Kulturstiftung durch die LRg
Parlamentarische Kontrolle
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 12/110 06.02.1992 S 15
Vorgang  
  Landeshaushaltsordnung Schleswig-Holstein
Befürchtete Verwischung der Verantwortlichkeiten von Regierung und Landtag durch die geplante Änderung der LHO
Parlamentarische Kontrolle
Bezug: Plenarprotokoll 12/90 14.11.1991 S 5342
Vorgang  
  Stiftung
Parlamentarische Kontrolle von Stiftungen mit Beteiligung des Landes
Parlamentarische Kontrolle
Bezug: Plenarprotokoll 12/83 28.08.1991 S 4898
Vorgang  
  Investitionsbank Schleswig-Holstein
Parlamentarische Kontrolle der Arbeit der Investitionsbank
Parlamentarische Kontrolle
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 12/74, WI 12/31, IR 12/69 29.11.1990 S 19 21
Vorgang  
  Haushaltsgesetz 1991
Kritik an der Bekanntgabe von Einzelheiten des Haushaltsentwurfs 1991 noch vor der Vorlage im Landtag
Parlamentarische Kontrolle
Bezug: Plenarprotokoll 12/61 18.09.1990 S 3643
Vorgang  
  Landesverwaltung
Bericht des Innenministers über Planung und Einsatz der Informationstechnik in der Landesverwaltung Schleswig-Holstein; Projekt "IKOTECH", Konzept, Ziele, Kosten-Nutzen-Rechnung, Auswirkungen auf den Personalbestand, technische Ausstattung, Kompatibilität zu anderen Systemen, Beteiligung der Datenzentrale; Einbindung des Landtags und der einzelnen Abgeordneten
Parlamentarische Kontrolle
Bezug: Bericht IM in Ausschussprotokoll Innen- und Rechtsausschuss 12/48 27.04.1990
Vorgang  
  Verfassung des Landes Schleswig-Holstein
Gesetz zur Änderung der Landessatzung
Parlamentarische Kontrolle
Bezug: Gesetzentwurf Gert Börnsen (SPD), Karl Otto Meyer (SSW) 22.12.1989 Drucksache 12/637
Vorgang  
  Verfassung des Landes Schleswig-Holstein
Gesetz zur Änderung der Landessatzung für Schleswig-Holstein
Parlamentarische Kontrolle
Bezug: Gesetzentwurf Heiko Hoffmann (CDU) 21.12.1989 Drucksache 12/638 (neu)
Vorgang  
  Kulturzentrum Herrenhaus Salzau
Ankauf, Umbau und Nutzung des ehemaligen Herrenhauses Salzau
Parlamentarische Kontrolle
Bezug: Antrag Karl Otto Meyer (SSW) 31.10.1989 Drucksache 12/564
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Verbesserung der Finanzkontrolle durch Landtag und LRH, Finanzverfassung und Haushaltswesen, Änderung der LHO; Aufgaben und Rechtsstellung des LRH, Befugnisse im kommunalen Bereich, Berufung der Mitglieder, Mitwirkung beim Haushaltsentwurf, Rederecht des LRH-Präsidenten im Landtag
Parlamentarische Kontrolle
Bezug: Umdruck 12/489
Vorgang  
  Europäische Gemeinschaften
"Demokratiedefizit" durch Übergewicht der EG-Administration, Beschneidung der Kontrollmöglichkeiten der nationalen und regionalen Parlamente
Parlamentarische Kontrolle
Bezug: Plenarprotokoll 12/28 01.06.1989 S 1525 1542
Vorgang  
  Auskunfterteilung
Fragerecht von Abgeordneten, Auskunfts- und Aktenvorlagepflicht der LRg, Umfang, Geheim- und Datenschutz, mögliche Einschränkung der Eigenverantwortlichkeit der LRg; Behandlung von Streitfällen durch die Parlamentarische Kontrollkommission bzw. durch einen neu zu bildenden Einigungsausschuß, Befugnisse, Besetzung
Parlamentarische Kontrolle
Bezug: Ausschussprotokoll SA "VP" 12/4 07.04.1989 S 14
Vorgang  
  Schleswig-Holsteinischer Landtag
Funktionswandel des Landtags, Aufgaben insbesondere im Bereich der Gesetzgebung, der Kontrolle und als Diskussionsforum, Einstufung als "oberstes Organ der politischen Willensbildung", Aufnahme der Funktionen in die Landesverfassung
Parlamentarische Kontrolle
Bezug: Ausschussprotokoll SA "VP" 12/2 10.03.1989 S 5 7 10 15 18
Vorgang  
  Schleswig-Holsteinischer Landtag
Verhältnis Landtag - Landesregierung, Unterstützung und Kontrolle der LRg durch den Landtag, Rollen der Fraktionen, Einstufung der LRg als oberstes Organ der vollziehenden Gewalt, Festlegung in der Landessatzung
Parlamentarische Kontrolle
Bezug: Ausschussprotokoll SA "VP" 12/2 10.03.1989 S 6 8 9 13 17
Vorgang  
  Parlamentarische Kontrolle
Stellenwert der parlamentarische Kontrolle, Ausbau, Rechte der Opposition
Bezug: Plenarprotokoll 12/17 14.02.1989 S 829 833 834 838 840
Vorgang  
  Sonderausschuß "Verfassungs- und Parlamentsreform"
Sonderausschuß zur Beratung des Schlußberichts der Enquete-Kommission "Verfassungs- und Parlamentsreform"
Parlamentarische Kontrolle
Bezug: Antrag 13.02.1989 Drucksache 12/218
Vorgang  
  Kulturzentrum Herrenhaus Salzau
Ankauf, Umbau und Nutzung des ehemaligen Herrenhauses Salzau
Parlamentarische Kontrolle
Bezug: Antrag Karl Otto Meyer (SSW) 08.12.1988 Drucksache 12/141
Vorgang  
  Haushalt (Finanzen)
Stärkung der Kontrolle des Landtags über den Haushaltsvollzug, Mitwirkung des Landtags beim Erwerb von Landesvermögen und bei der Beteiligung des Landes an Wirtschaftsunternehmen, Änderung der Landeshaushaltsordnung
Parlamentarische Kontrolle
Bezug: Kommissionsvorlage 12/91
Vorgang  
  Jugendstiftung des Landes Schleswig-Holstein
Bericht über die Jugendstiftung; geplante Auflösung, Rückzug der bisher vom Land abgestellten Mitarbeiter, Bemühungen des Finanzministeriums und des Landtags um Informationen über Finanzen, Stellenplan und Tätigkeit der Stiftung, Verhalten der Mitarbeiter der Stiftung, Vorwurf des Verstoßes gegen die Auskunftspflicht; Verbleib des Kapitals der Stiftung
Parlamentarische Kontrolle
Bezug: Bericht FM in Ausschussprotokoll Finanzausschuss 12/9 30.11.1988
Vorgang  
  Stiftung
Sicherung der parlamentarischen Kontrolle über Stiftungen und Fonds
Parlamentarische Kontrolle
Bezug: Kommissionsvorlage 12/78
Vorgang  
  Abgeordneter / Abgeordnete
Etikettierung von Abgeordneten insbesondere der GRÜNEN als Extremisten durch die etablierten Parteien, Ausschluß dieser Abgeordneten von Kontrollmöglichkeiten
Parlamentarische Kontrolle
Bezug: Enquetekommissionsprotokoll EK"VP" 12/5 08.10.1988 S 21
Vorgang  
  Kulturzentrum Herrenhaus Salzau
Bericht über die Liegenschaft Salzau; bisherige und noch zu erwartende Kosten, Ursachen der Steigerungen, früheres und jetziges Nutzungskonzept, bisher dort durchgeführte Veranstaltungen, Einnahmen, Konkurrenz zu anderen Kultureinrichtungen, Ersteigerung des Herrenhauses und der Scheune mit Legehennenbatterien, Beteiligung des LRH, Verpachtung der Scheune an die Gutshof-Ei, möglicher Weiterverkauf des Herrenhauses, Kenntnisse der früheren LRg über den Zustand des Hauses zur Zeit des Kaufs, seitdem durchgeführte Baumaßnahmen, neu entdeckte Bauschäden und restaurationsbedürftige Wandmalereien, Prüfung der Baumaßnahmen durch den LRH; verwaltungsmäßiger Ablauf des Erwerbs und der Baumaßnahmen,Verhalten des Finanzministeriums, Vorwurf der Täuschung des Finanzausschusses
Parlamentarische Kontrolle
Bezug: Bericht FM in Ausschussprotokoll Finanzausschuss 12/6 03.10.1988
Vorgang  
  Parlamentarische Kontrolle
Verbesserung der Kontrollrechte des Landtags, insbesondere der Opposition, Minderheitenrechte, Kompetenzabgrenzung zwischen Regierung und Landtag, Kontrolle des Verwaltungshandelns und der Umsetzung von Beschlüssen des Landtags
Bezug: Enquetekommissionsprotokoll EK"VP" 12/3 23.09.1988 S 35
Vorgang  
  Bildungspolitik
Bericht über die bildungspolitischen Vorstellungen der LRg; Ziele der Schulpolitik, Verzicht auf Reglementierung und Öffnung nach außen, Demokratisierung, Abbau geschlechtsspezifischer Rollenklischees, Schülerzeitungen, Kooperation der Schulformen, Stärkung der Grund-, Haupt- und Sonderschulen, Beurteilungen statt Zensuren in der Grundschule, Integration behinderter Schüler, freiwilliges zehntes Schuljahr, Lehrplanänderungen, Ersatz durch Rahmenpläne, Lehrerfortbildung; Gesamtschulen, Kriterien für die Einrichtung, Elternwillen
Parlamentarische Kontrolle
Bezug: Bericht MBWJK in Ausschussprotokoll Ausschuss für Kultur, Jugend und Sport 12/2 14.09.1988
Vorgang  
  Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur
Geplante Umorganisationen im MBWJK, Einrichtung einer neuen Koordinationsabteilung für alle Schulabteilungen, Zusammenlegung der Realschul- mit der Grund-, Haupt- und Sonderschulabteilung, Besetzung der Abteilungsleiterstellen, Besoldung, Vorwurf der ungenügenden Information des Landtags
Parlamentarische Kontrolle
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 12/4 31.08.1988 S 14 16
Vorgang  
  Finanzministerium
Unzureichende Antworten von Mitarbeitern des Finanzministeriums auf Fragen aus dem Landtag
Parlamentarische Kontrolle
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 12/4 31.08.1988 S 15
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellung des LRH, Organisation, mögliche engere Zuordnung zum Landtag, Wahl des Präsidenten und der Mitglieder, Rechte des LRH im bzw. gegenüber dem Landtag, Kontrolle des Ausgabeverhaltens der Fraktionen; Umfang des Prüfungsrechts, insbesondere gegenüber Stiftungen und Fonds; Recht des Landtags zur Aufforderung zu Stellungnahmen und Gutachten
Parlamentarische Kontrolle
Bezug: Kommissionsvorlage 12/8
Vorgang  
  Enquete-Kommission "Verfassungs- und Parlamentsreform"
Einsetzung einer Enquete-Kommission für die Verfassungs- und Parlamentsreform
Parlamentarische Kontrolle
Bezug: Antrag Karl Otto Meyer (SSW) 23.06.1988 Drucksache 12/14
Vorgang  
  Parlamentarische Kontrolle
Stärkung, Beteiligung bei staatsleitenden Entscheidungen
Bezug: Plenarprotokoll 12/1 31.05.1988 S 8
Vorgang  
  Auskunfterteilung
Informationspflicht der LRg gegenüber dem Landtag bei der Vorbereitung von Gesetzen und Verordnungen, bei Grundsatzfragen der Landesplanung, bei Großvorhaben sowie bei Angelegenheiten des Bundesrates, der EG und der Zusammenarbeit der Bundesländer; Gefahr der Schwächung der Eigenverantwortung der LRg und der Überlastung des Landtags
Parlamentarische Kontrolle
Bezug: Umdruck 12/610
Vorgang  
  Parlamentarische Kontrolle
Artikel aus dem "Handelsblatt": Plädoyer für eine verstärkte Kontrolle der Parlamente bei der Finanzierung von Fraktionen und Stiftungen
Bezug: Kommissionsvorlage 12/78
Vorgang  
 

  Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 29.04.2024
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
 
 
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