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Kurzübersicht

19 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 19 Dokumente/Vorgänge.

 
  Parlamentarische Kontrolle
Auswirkung einer Verringerung der Zahl der Landtagsabgeordneten auf die parlamentarische Kontrolle der Exekutive, Gefahr einer Einschränkung der Oppositionsarbeit, Notwendigkeit eines Abbaus der Ministerialbürokratie
Opposition
Bezug: Ausschussprotokoll EING 13/65 12.06.1995 S 4 9 13 15
Vorgang  
  Opposition
Vorwurf des Eingriffs in die Rechte der Opposition durch die Verbindung einer von der Opposition beantragten Anhörung mit einem anderen Thema
Bezug: Ausschussprotokoll BIL 13/49 08.06.1995 S 11
Vorgang  
  Innen- und Rechtsausschuß
Geschäftsführung des Innen- und Rechtsausschusses bei der öffentlichen Anhörung zu den Entwürfen eines Landesantidiskriminierungs- und eines Landesgleichstellungsgesetzes, Drs 13/1078 und 13/1898, Vorwurf des Machtmißbrauchs zu Lasten der Opposition; zeitweilige Abwesenheit der Ausschußvorsitzenden, Abg. Dr. Kötschau, bei der Beratung im Plenum; Zurückweisung der Vorwürfe durch die Abg. Dr. Kötschau im Rahmen einer Persönlichen Bemerkung
Opposition
Bezug: Plenarprotokoll 13/76 07.12.1994 S 5215 5223
Vorgang  
  Haushaltsgesetz
Umgang der Mehrheitsfraktion mit Änderungsanträgen der Opposition zum Haushalt in den Ausschußberatungen
Opposition
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 13/69 01.12.1994 S 12
Vorgang  
  Fraktion des Schleswig-Holsteinischen Landtags
Berücksichtigung nicht miteinander koalierender Fraktionen bei der Ausnahme regierungstragender Fraktionen vom Oppositionszuschlag
Opposition
Bezug: Ausschussprotokoll IR 13/65 23.11.1994 S 22
Vorgang  
  Bildung
Teilnahme auch der Oppositionsfraktionen am Bildungsforum der LRg
Opposition
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 13/65, BIL 13/36 29.09.1994 S 5
Vorgang  
  Ausschußüberweisung
"Ungeschriebene Regel" der Zustimmung zu Anträgen der Opposition auf Ausschußüberweisung
Opposition
Bezug: Plenarprotokoll 13/67 14.09.1994 S 4656 4658
Vorgang  
  Politik
Absicht der SPD zur Erneuerung der politischen Kultur in SH, Umgang von Regierungsfraktion und LRg mit der Opposition, Verhalten im Zusammenhang mit dem Ersten Untersuchungsausschuß, "Lügengebäude" als Grundlage der Regierungsmehrheit
Opposition
Bezug: Plenarprotokoll 13/67 14.09.1994 S 4594 4595 4600 4610 4621
Vorgang  
  Parlamentsantrag
Völlige inhaltliche Veränderung von Anträgen der Oppositionsfraktionen durch Änderungsanträge der Mehrheitsfraktion
Opposition
Bezug: Plenarprotokoll 13/62 26.05.1994 S 4238
Vorgang  
  Anhörung
Ablehnung einer von der Opposition beantragten Anhörung, Reduzierung der Zahl der Anhörungen
Opposition
Bezug: Ausschussprotokoll IR 13/25 18.08.1993 S 7 9
Vorgang  
  Akteneinsicht
Angeblich unrechtmäßiger Zugang der Opposition zu Personalakten, öffentliche Verbreitung des Inhalts
Opposition
Bezug: Plenarprotokoll 13/26 26.03.1993 S 1779 1781 1782 1785 1787
Vorgang  
  Fraktion des Schleswig-Holsteinischen Landtags
Verhinderung einer Benachteiligung kleiner Oppositionsfraktionen bei Finanzierung und Ausstattung
Opposition
Bezug: Plenarprotokoll 13/16 18.12.1992 S 1070 1076
Vorgang  
  Regierungserklärung
Reihenfolge der Redner nach einer Regierungserklärung, Recht der Opposition auf die erste Entgegnung
Opposition
Bezug: Plenarprotokoll 13/15 17.12.1992 S 981 1001
Vorgang  
  Südschleswigscher Wählerverband
Schreiben zur Einführung eines Regierungs-/Oppositionsmodells in der Magistratsverfassung
Opposition
Bezug: Kommissionsvorlage 13/101
Vorgang  
  Informationspflicht der Landesregierung gegenüber dem Landtag
Vorwurf der Mißachtung von Informationswünschen der Opposition und der Verbände durch den Umweltminister
Opposition
Bezug: Plenarprotokoll 13/10 29.10.1992 S 604 622
Vorgang  
  Grundgesetz
Entschließung zur Stärkung des Föderalismus und der Länderparlamente im Rahmen der Verfassungsreform
Opposition
Bezug: Antrag Heinz-Werner Arens (SPD) 25.08.1992 Drucksache 13/241
Vorgang  
  Finanzausschuß
Vorwurf der Beschneidung von Rechten der Opposition durch Ablehnung eines Anhörungswunsches und mangelnde Rücksichtnahme bei der Terminplanung
Opposition
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 13/4 06.08.1992 S 4
Vorgang  
  Enquete-Kommission zur Kommunalverfassungsreform
Einsetzung einer Enquete-Kommission zum zweiten Schritt der Kommunalverfassungsreform
Opposition
Bezug: Antrag Heinz-Werner Arens (SPD), Karl Otto Meyer (SSW) 03.06.1992 Drucksache 13/100
Vorgang  
  Enquete-Kommission zur Kommunalverfassungsreform
Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Kommunalverfassungsreform
Opposition
Bezug: Änderungsantrag (Antrag) Klaus Haller (CDU), Dr. Bernd Klaus Buchholz (F.D.P.) 03.06.1992 Drucksache 13/105
Vorgang  
 

  Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 17.04.2024
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
 
 
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