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Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein

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         Der Landtag Schleswig Holstein

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Kurzübersicht

2 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 2 Dokumente/Vorgänge.

 
  Online-Durchsuchung
Einsatz von Software für die Datenerhebung zur Überwachung der Telekommunikation (sog. "Online-Durchsuchung"oder "Quellen-TKÜ"), Einsatz des sog. Bundestrojaners in SH, Notwendigkeit, Rechtsgrundlagen, verwendete Software der Fa. DigiTask, Handhabung, Kontrolle, geplanter Aufbau eines Kompetenzzentrums beim BKA; Schreiben des ULD zur Prüfung der Software und ihres Einsatzes beim LKA
Bezug: Bericht IM in Ausschussprotokoll IR 17/74 26.10.2011 S 22-31
Vorgang  
  Datenschutz
Stärkung des Datenschutzes, Verzicht auf Online-Durchsuchungen und Vorratsdatenspeicherung
Online-Durchsuchung
Bezug: im Rahmen Regierungserklärung: Plenarprotokoll 17/2 18.11.2009 S 73 89
Vorgang  
 

  Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 19.05.2024
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
 
 
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