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Kurzübersicht

13 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 13 Dokumente/Vorgänge.

 
  Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
Außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungen für die "Abwicklung der Rapsbeihilfe"; hier: Einwilligung gem. § 38 Abs. 1 i.V.m. § 37 Abs. 3 LHO sowie i.V.m. § 4 Abs. 2 Haushaltsgesetz 1992; Einrichtung neuer Stellen für die Bearbeitung, Möglichkeiten zur Erhebung von Gebühren und zur Kostenerstattung durch den Bund; Notwendigkeit eines Nachtragshaushalts
Nachtragshaushalt
Bezug: Umdruck 12/2800
Vorgang  
  Nachtragshaushalt
Möglichkeit zur Genehmigung von Haushaltsausgaben ohne die Kriterien "unabweisbar" und "unaufschiebbar", Aufnahme von Haushaltsvorbehalten in Verträge, mögliche Lockerung der Landeshaushaltsordnung
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 12/87 06.06.1991 S 13
Vorgang  
  Haushaltsgesetz 1991
Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 1991
Nachtragshaushalt
Bezug: Gesetzentwurf LRg, FM 17.05.1991 Drucksache 12/1448
Vorgang  
  Geschäftsordnung des Schleswig-Holsteinischen Landtages (08.02.1991)
Geschäftsordnung des Schleswig-Holsteinischen Landtags
Nachtragshaushalt
Bezug: Änderungsantrag Peter Aniol (CDU), Holger Astrup (SPD), Karl Otto Meyer (SSW) 05.02.1991 Drucksache 12/1273
Vorgang  
  Verpflichtungsermächtigung (Haushaltsrecht)
Errichtung zusätzlicher Räumlichkeiten (Container) für die Fachhochschule Lübeck, Einwilligung in eine überplanmäßige Verpflichtung bei Titel 1212 - 722 71 und Zustimmung des Finanzausschusses, daß es der Einbringung eines Nachtragshaushaltes nicht bedarf (§ 5 Abs. 1 HG 1990); Wirtschaftlichkeit, Kosten, Alternativen; vorübergehende Verweigerung der Zustimmung
Nachtragshaushalt
Bezug: Umdruck 12/1710
Vorgang  
  Straßenbau
Von der Kürzung der Mittel für den Straßen- und Radwegebau um 3,755 Mio DM im Nachtragshaushalt 1990 betroffene Maßnahmen
Nachtragshaushalt
Bezug: Kleine Anfrage Bertold Sprenger (CDU) und Antwort MWTV 03.07.1990 Drucksache 12/914
Vorgang  
  Haushaltsgesetz 1990
Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 1990
Nachtragshaushalt
Bezug: Gesetzentwurf LRg, FM 08.05.1990 Drucksache 12/815
Vorgang  
  Grenzgebiet zur DDR
Schutz und Nutzkonzept für die Grenzregion Schleswig-Holstein/Mecklenburg
Nachtragshaushalt
Bezug: Änderungsantrag (Antrag) Hans Buhmann (CDU), Meinhard Füllner (CDU) 20.02.1990 Drucksache 12/713
Vorgang  
  Nachtragshaushalt
Änderung § 37 Abs. 2 und 3 der LHO bezüglich der Einbringung von Nachtragshaushalten
Bezug: Ausschussprotokoll SA "VP" 12/17 03.07.1989 S 16
Vorgang  
  Haushaltsgesetz 1989
Gesetz über die Feststellung eines Nachtrages zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 1989
Nachtragshaushalt
Bezug: Gesetzentwurf LRg, FM 09.05.1989 Drucksache 12/342
Vorgang  
  Nachtragshaushalt
Berichtigung eines im Nachtragshaushalt 1988 irrtümlich bei der Universitätsbibliothek Kiel ausgebrachten, aber zur Kunsthalle gehörenden Haushaltsvermerks
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 12/4 31.08.1988 S 5
Vorgang  
  Haushaltsgesetz 1988
Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 1988
Nachtragshaushalt
Bezug: Gesetzentwurf LRg, FM 17.08.1988 Drucksache 12/24
Vorgang  
  Haushaltsgesetz 1988
Voraussichtlicher Inhalt des Nachtragshaushaltes 1988, Zeitplan
Nachtragshaushalt
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 12/2 21.06.1988 S 7
Vorgang  
 

  Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 05.05.2024
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
 
 
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