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Kurzübersicht

66 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 66 Dokumente/Vorgänge.

 
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines Gesetzes zur Gewährleistung eines ausreichenden Abstandes der Alimentation zur sozialen Grundsicherung und zur amtsangemessenen Alimentation von Beamtinnen und Beamten mit mehr als zwei Kindern, Drucksache 19/3428
Bezug: Umdruck 19/7196
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Gesetzentwurf zur Änderung des Investitionsbankgesetzes und des Landesverwaltungsgesetzes, Drucksache 19/3427
Bezug: Umdruck 19/7161
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines Digitalisierungsgesetzes, Drucksache 19/3267
Bezug: Umdruck 19/6777
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Gesetzentwurf zum Staatsvertrag zwischen HH und SH zur Änderung des Staatsvertrages zwischen HH und SH über die Errichtung der "HSH-Finanzfonds AöR" als rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts und zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2021, Drucksache 19/3386
Bezug: Umdruck 19/6745
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Prüfung der Rechnung des Landesrechnungshofs für das Haushaltsjahr 2019
Bezug: Bericht und Beschlussempfehlung FIN 17.11.2021 Drucksache 19/3418
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zu den Entwürfen eines Haushaltsgesetzes, Drucksache 19/3200, und eines Haushaltsbegleitgesetzes 2022, Drucksache 19/3201
Bezug: Umdruck 19/6693
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines Gesetzes zur Förderung des Sports im Land Schleswig-Holstein, Drucksache 19/3270
Bezug: Umdruck 19/6627
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Haushalt 2022 des LRH, Schwerpunkte
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 19/116, IR 19/129, EU 19/51 01.11.2021 S 17
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Wahl der Vizepräsidentin bzw. des Vizepräsidenten des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein
Bezug: Wahlvorschlag LRg 25.10.2021 Drucksache 19/3367
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Entwurf zur Änderung des Hochschulgesetzes sowie des Gesetzes über die Stiftungsuniversität zu Lübeck, Drucksache 19/3186
Bezug: Umdruck 19/6440
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines Gesetzes zur Erhöhung der parlamentarischen Transparenz, Drucksache 19/3220
Bezug: Umdruck 19/6510
Vorgang  
  Gesetz zur Förderung des Sports im Land Schleswig-Holstein
Gesetz zur Förderung des Sports im Land Schleswig-Holstein (SportFG SH)
Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Bezug: Gesetzentwurf Barbara Ostmeier (CDU), Joschka Knuth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jörg Hansen (FDP) 08.09.2021 Drucksache 19/3270 (11 S)
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Anhörung des Landesrechnungshofes zum Bericht "Evaluierung 2020 des Versorgungsfonds des Landes Schleswig-Holstein", Drucksache 19/2648
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 19/106 06.05.2021 S 9-11
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Entlastung des Landesrechnungshofs für das Haushaltsjahr 2018
Bezug: Bericht und Beschlussempfehlung FIN 03.05.2021 Drucksache 19/2951
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des Landesrechnungshofs zum Gesetzentwurf zur Änderung des Schulgesetzes, Drucksache 19/2679
Bezug: Umdruck 19/5503
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des Landesrechnungshofes zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Übertragung von Aufgaben auf die Landwirtschaftskammer Schleswig-Holstein und zur Änderung des Dauergrünlanderhaltungsgesetzes, Drucksache 19/2760
Bezug: Umdruck 19/5459
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Antrag "Finanztransaktionssteuer einführen", Drucksache 19/2609
Bezug: Umdruck 19/5437
Vorgang  
  Parlamentarische Anhörung
Öffentliche Anhörung des Landkreistages und des Gemeindetages zum nachträglich eingefügten Artikel 9 (Kinderförderungsgesetz) und der Landwirtschaftskammer, des MELUND und des LRH zum nachträglich eingefügten Artikel 10 (Gesetz über die Landwirtschaftskammer) des Haushaltsbegleitgesetzes 2021, Drucksache 19/2401
Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 19/98 04.02.2021 S 5-9
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag zur Neuregulierung des Glücksspielwesens in Deutschland (Glücksspielstaatsvertrag 2021 - GlüStV 2021), Drucksache 19/2593
Bezug: Umdruck 19/5294
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Anhörung des LRH zum Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der Finanzanlagestrategie Nachhaltigkeit in Schleswig-Holstein, Drucksache 19/2473
Bezug: Umdruck 19/5014
Vorgang  
  COVID-19
Hildesheimer Erklärung der Rechnungshöfe von Bund und Ländern vom 21.09.2020 zur Neuverschuldung im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie, Forderung nach einer restriktiven Inanspruchnahme des Neuverschuldungsverbots; Kritik des LRH an der Finanzierung des strukturellen Defizits aus Nothilfen und einer vollständigen Kreditfinanzierung von IMPULS über zehn Jahre, Gefahr einer Aushebelung der Schuldenbremse, fehlender Bezug von Infrastrukturmaßnahmen zur Coronapandemie
Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 19/89 22.10.2020 S 6-8 (Anlage)
Vorgang  
  Haushaltsbegleitgesetz 2021
Haushaltsbegleitgesetz 2021
Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Bezug: Gesetzentwurf LRg 05.10.2020 Drucksache 19/2401 (12 S)
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des Landesrechnunghofes zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Lehrkräftebildungsgesetzes Schleswig-Holstein und des Gesetzes über die Weiterbildung in Gesundheitsfachberufen, Drucksache 19/2257
Bezug: Umdruck 19/4604
Vorgang  
  COVID-19
Gespräch mit LRH, DGB, BdSt, IfW, Ifo-Institut, Prof. Dr. Holtfrerich und Prof. Dr. Schnellenbach über ein angemessenes Vorgehen in der Haushaltspolitik des Landes infolge der finanziellen Auswirkungen der Coronapandemie (Konsolidieren, Verschulden, Investieren)
Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Bezug: Umdruck 19/4446
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Anhörung des LRH zum Entwurf eines Gesetzes zur bedarfsgerechten Weiterentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs, Drucksache 19/2119
Bezug: Umdruck 19/4363
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Anhörung des LRH zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Besoldungsstruktur und zur Einführung des Altersgeldes nach versorgungsrechtlichen Vorschriften, Drucksache 19/2043
Bezug: Umdruck 19/4120
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Entwurf zur Änderung des Abgeordnetengesetzes, Drucksache 19/2060
Bezug: Umdruck 19/4094
Vorgang  
  Universitätsklinikum Schleswig-Holstein
Wirtschaftliche Auswirkungen der SARS-CoV2-Pandemie am UKSH, angekündigter Mehrbedarf, Stellungnahme des LRH
Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Bezug: Umdruck 19/3965 (vertraulich)
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Gesetz zur Änderung schul- und hochschulrechtlicher Vorschriften, des Lehrkräftebildungsgesetzes, des Pflegeberufekammergesetzes, des Heilberufekammergesetzes, diverser Sozialgesetze, des KiTa-Reformgesetzes, des Kindertagesstättengesetzes, des Kindertagesförderungsgesetzes sowie des Finanzausgleichgesetzes aufgrund der Corona-Pandemie, Drucksache 19/2122
Bezug: Umdruck 19/3975
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Entwurf zur Änderung des Wohnraumförderungsgesetzes, Drucksache 19/1751, und zum Antrag "Transparenz auf lokalen Wohnungsmärkten schaffen - Erstellung von qualifizierten Mietspiegeln fördern", Drucksache 19/1787
Bezug: Umdruck 19/3648
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines Kommunalhaushalte-Harmonisierungsgesetzes, Drucksache 19/1779
Bezug: Umdruck 19/3669
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Anhörung des LRH zum Bericht zum Schuldentilgungsplan, Drucksache 19/1373
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 19/68 30.01.2020 S 4-12
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Schreiben des LRH zum Alternativantrag "ÖPNV-Tarif kundenfreundlich gestalten", Drucksache 19/1663
Bezug: Umdruck 19/3465
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines Errichtungsgesetzes Friesenstiftung, Drucksache 19/1682
Bezug: Umdruck 19/3165
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Entlastung des Landesrechnungshofs für das Haushaltsjahr 2017
Bezug: Bericht und Beschlussempfehlung FIN 07.11.2019 Drucksache 19/1812
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Haushalt 2020 des LRH
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 19/61, BIL 19/31, UMWA 19/36 24.10.2019 S 6
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines KiTa-Reformgesetzes, Drucksache 19/1699
Bezug: Umdruck 19/3017
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Schreiben des LRH zum Antrag "Berufliche Perspektiven für Spitzensportler/innen fördern", Drucksache 19/1364, und zum Alternativantrag "Erfolgsmodell zur Sportförderung für die gesamte Landesverwaltung", Drucksache 19/1388
Bezug: Umdruck 19/2994
Vorgang  
  KiTA-Reform-Gesetz
Gesetz zur Stärkung der Qualität in der Kindertagesbetreuung und zur finanziellen Entlastung von Familien und Kommunen (KiTa-Reform-Gesetz)
Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Bezug: Gesetzentwurf LRg 10.09.2019 Drucksache 19/1699 (190 S)
Vorgang  
  Finanzverwaltung
IT-Kooperation in der Steuerverwaltung; Vertragsmanagement, Prüfungsrecht des LRH
Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Bezug: Ausschussprotokoll AG "HP" 19/9 05.09.2019 S 12-13
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Anhörung des LRH zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung der Anstalt Schleswig-Holsteinische Landesforsten, Drucksache 19/1298
Bezug: Ausschussprotokoll UMWA 19/33 21.08.2019 S 13-19
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Gesetz über die Zustimmung zum Ersten Staatsvertrag zur Änderung des Vertrags zwischen dem Bund und den Ländern über die Errichtung des IT-Planungsrats und über die Grundlagen der Zusammenarbeit beim Einsatz der Informationstechnologie in den Verwaltungen von Bund und Ländern - Vertrag zur Ausführung von Artikel 91 c GG, Drucksache 19/1395
Bezug: Umdruck 19/2733
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines Gesetzes zur Steigerung der Attraktivität des Lehramts an Grundschulen, Drucksache 19/1424
Bezug: Umdruck 19/2557
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Anhörung des LRH zum Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer pauschalen Beihilfe für gesetzlich krankenversicherte Beamtinnen und Beamte, Drucksache 19/1138 (neu), und zum Antrag "Wahlmöglichkeit bei der Krankenversicherung für Beamtinnen und Beamte schaffen", Drucksache 19/1070
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 19/52 09.05.2019 S 7-9
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zu den Entwürfen eines Haushaltsgesetzes 2019, Drucksache 19/950, und eines Haushaltsbegleitgesetzes 2019, Drucksache 19/951
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 19/39 22.11.2018 S 4
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Entlastung des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein für das Haushaltsjahr 2016
Bezug: Bericht und Beschlussempfehlung FIN 01.11.2018 Drucksache 19/1050
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Haushalt 2019 des LRH, Schwerpunkte
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 19/34, WI 19/20, UMWA 19/18 24.10.2018 S 5
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Anhörung des LRH zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung besoldungs- und beamtenrechtlicher Vorschriften, Drucksache 19/746, und zum Änderungsantrag, Drucksache 19/790
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 19/33, IR 19/41, EU 19/18 22.10.2018 S 31-32
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Schreiben des LRH zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Lehrkräftebildungsgesetzes und Anpassung besoldungsrechtlicher Vorschriften, Drucksache 19/848
Bezug: Umdruck 19/1443
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Vergaberechts, Drucksache 19/861, und zum Änderungsantrag Drucksache 19/886
Bezug: Umdruck 19/1388
Vorgang  
  Akteneinsicht
Einsichtnahme von Mitarbeitern des LRH in vertrauliche Unterlagen im Rahmen des sog. Tresorverfahrens
Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 19/30 30.08.2018 S 3 (vertraulich)
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes, Drucksache 19/670
Bezug: Umdruck 19/1208
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines Gesetzes zur Zulassung von Verfassungsbeschwerden, Drucksache 19/719
Bezug: Umdruck 19/1211
Vorgang  
  Gesetz zur Änderung besoldungs- und beamtenrechtlicher Vorschriften
Gesetz zur Änderung besoldungs- und beamtenrechtlicher Vorschriften
Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Bezug: Gesetzentwurf LRg 29.05.2018 Drucksache 19/746 (34 S)
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zu den Anträgen "Kommunalen Wohnungsbau stärken - innovative Wohnkonzepte fördern", Drucksache 19/462, und "Voraussetzungen für die Schaffung von Wohnraum weiter verbessern", Drucksache 19/478
Bezug: Umdruck 19/779
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Gesetzentwurf zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680, Drucksache 19/429
Bezug: Umdruck 19/739
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Entwurf zur Änderung des Schulgesetzes, Drucksache 19/372
Bezug: Umdruck 19/664
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Anhörung des LRH zum Entwurf eines 1. Teilhabestärkungsgesetzes, Drucksache 19/367
Bezug: Ausschussprotokoll SOZ 19/8 08.02.2018 S 28-29
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Gesetzentwurf zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes, Drucksache 19/352
Bezug: Umdruck 19/611
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Gewährung jährlicher Sonderzahlungen, Drucksache 19/368 (neu)
Bezug: Umdruck 19/583
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Haushalt 2018 des LRH
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 19/14, IR 19/20, EU 19/9 15.01.2018 S 5 (Anlage 1)
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Entwurf zur Änderung des Wasserabgabengesetzes, Drucksache 19/239
Bezug: Umdruck 19/361
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens "InfrastrukturModernisierungsProgramm für SH" und zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens zur Förderung von Mobilität und Innovation des SPNV in SH sowie zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung der GMSH, Drucksache 19/142, sowie zum Antrag "Einrichtung einer Task Force zur Umsetzung von Impuls 2030, Drucksache 19/199
Bezug: Umdruck 19/305
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung der Erhebungspflicht für Straßenausbaubeiträge, Drucksache 19/150, und zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes - Abschaffung der Pflicht zur Erhebung von Beiträgen gem. § 8 Abs. 1 KAG, Drucksache 19/159
Bezug: Umdruck 19/318
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Entlastung des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein für das Haushaltsjahr 2015
Bezug: Bericht und Beschlussempfehlung FIN 03.11.2017 Drucksache 19/296
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag zwischen der Freien Hansestadt Bremen, dem Land Mecklenburg-Vorpommern, dem Land Niedersachsen, dem Land Sachsen-Anhalt und dem Land Schleswig-Holstein zur Begründung einer länderübergreifenden gebündelten Verfahrensbetreuung durch die Steuerverwaltungen, Drucksache 19/185
Bezug: Umdruck 19/232
Vorgang  
 

  Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 25.04.2024
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
 
 
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