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126 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 126 Dokumente/Vorgänge.

 
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
 Anhörung des LRH zum Entwurf eines Versorgungsfondsgesetzes, Drucksache 18/4706 
 
 
Umdruck 18/7025
Ausschussprotokoll FIN 18/147 09.02.2017 S 6-7
 
 
 

  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
 Stellungnahme des LRH zu den Anträgen "Digitale Agenda für Schleswig-Holstein", Drucksachen 18/4850 und 18/4883, sowie zum Kabinettsentwurf einer Digitalen Agenda, Unterrichtung 18/258 
 
 
Umdruck 18/7386
 
 
 

  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
 Stellungnahme des LRH zum Entwurf zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes, Drucksache 18/4815, und zum Änderungsantrag, Drucksache 18/4884 
 
 
Umdruck 18/7289
 
 
 

  Ordnungsruf 
 Entscheidung über den Einspruch gemäß § 66 Abs. 3 Satz 2 der Geschäftsordnung 
 - Einspruch des Abg. Dr. Breyer gegen einen Ordnungsruf wegen seines Verhaltens und seiner Äußerungen im Zusammenhang mit der Wahl des Vizepräsidenten des Landesrechnungshofs - 
 Weitere Themen:
  • Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
  •  
     
    Bekanntmachung LtgPräs 23.01.2017 Drucksache 18/5053
    Plenarprotokoll 18/138 25.01.2017 S 11534
    Beschl: Ablehnung des Einspruchs (mehrheitlich)
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines Wasserrettungsdienstgesetzes, Drucksache 18/4904 
     
     
    Umdruck 18/7211
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Stellungnahme des LRH zum Gesetzentwurf zur Sicherung der Arbeit der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten, Drucksache 18/4860 
     
     
    Umdruck 18/7197
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der elektronischen Verwaltung, Drucksache 18/4663 
     
     
    Umdruck 18/7147
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des Kita-Geldes, Drucksache 18/4814 
     
     
    Umdruck 18/7128
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Schreiben des LRH zum Antrag "Kreditvergabe sinnvoll regeln - Bundesratsinitiative zur Wohnimmobilienkreditrichtlinie beitreten", Drucksache 18/4821 
     
     
    Umdruck 18/7105
     
     
     

      Abstimmung 
     Erklärung des Abg. Dr. Breyer zu seinem Abstimmungsverhalten bei der Wahl eines Vizepräsidenten des LRH, Drucksache 18/4861; Ordnungsruf für den Abg. Dr. Breyer wegen seines Verhaltens und seiner Äußerungen im Zusammenhang mit der Wahl des Vizepräsidenten des Landesrechnungshofs; Entschuldigung des Landtagspräsidenten beim Gewählten im Namen des Hauses 
     Weitere Themen:
  • Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
  •  
     
    Plenarprotokoll 18/135 14.12.2016 S 11341
    (Ordnungsruf unzulässig lt. LVerfG-Urteil vom 17.05.2017, s. Sachakte zu Drucksache 18/5185)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 18/135: Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 11341-11342
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Stellungnahme des LRH zur Antwort auf die Große Anfrage "Gerichte und Staatsanwaltschaften in Schleswig-Holstein", Drucksache 18/4360 
     
     
    Umdruck 18/7012
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Wahl der Vizepräsidentin bzw. des Vizepräsidenten des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein 
     - Wahl von Bernt Wollesen - 
     
     
    Wahlvorschlag LRg 08.11.2016 Drucksache 18/4861
    Plenarprotokoll 18/135 14.12.2016 S 11341-11342
    Beschl: Annahme (mehrheitlich)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 18/135: Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 11341-11342 *
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Stellungnahme des LRH zum Antrag "Flexiblere Betreuungsangebote schaffen - die Qualität entscheidet", Drucksache 18/3503, und zur Antwort auf die Große Anfrage "Kindertagesstätten und Tagespflege", Drucksache 18/3504 
     
     
    Umdruck 18/6798
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Haushalt 2017 des LRH 
     
     
    Ausschussprotokoll FIN 18/137, IR 18/146, WI 18/80, UMWA 18/64, BIL 18/86, EU 18/61 10.10.2016 S 9 (Anlage 2)
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Entlastung des Landesrechnungshofs für das Haushaltsjahr 2014 
     
     
    Bericht und Beschlussempfehlung FIN 29.09.2016 Drucksache 18/4703
    Ausschussprotokoll AG "HP" 18/21 15.09.2016 S 4
    Ausschussprotokoll FIN 18/134 29.09.2016 S 7
    Sammeldrucksache LtgPräs 07.10.2016 Drucksache 18/4745
    Plenarprotokoll 18/131 14.10.2016 S 10999-11000
    Beschl: Annahme (einstimmig)
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Zustimmung zur Ernennung zum weiteren Mitglied des Landesrechnungshofes Schleswig-Holstein 
     - Ernennung von Christian Albrecht - 
     
     
    Antrag MP 20.09.2016 Drucksache 18/4660
    Plenarprotokoll 18/129 (neu) 12.10.2016 S 10816
    Beschl: Annahme (einstimmig)
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Stellungnahme des LRH zu dem Gesetzentwürfen zur Stärkung von Familien mit Kindern, Drucksache 18/4247, und zur Änderung des Jugendförderungsgesetzes, Drucksache 18/4254 
     
     
    Umdruck 18/6531
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag über die Errichtung und den Betrieb eines Rechen- und Dienstleistungszentrums zur Telekommunikationsüberwachung der Polizeien im Verbund der norddeutschen Küstenländer, Drucksache 18/4064(neu) 
     
     
    Umdruck 18/6212
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Stellungnahme des LRH zum Entwurf zur Änderung des Landesverwaltungsgesetzes, Drucksache 18/4000 
     
     
    Umdruck 18/6174
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Schreiben des LRH zum Entwurf eines Gesetzes zum NDR-Digitalradio-Änderungs-StV, Drucksache 18/3949 
     
     
    Umdruck 18/6176
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Freien Wohlfahrtspflege, Drucksache 18/3809, und zum Änderungsantrag Drucksache 18/3877 
     
     
    Umdruck 18/6099
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Schreiben des LRH zum Entwurf eines Gesetzes zum Neunzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag, Drucksache 18/3749 
     
     
    Umdruck 18/6052
     
     
     

      Haushaltsgesetz 2016 
     Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 
     - Neufassung des Gesetzentwurfs Drucksache 18/4048; Änderung des Haushaltsbegleitgesetzes 2016: Änderung des Schulgesetzes, der Erschwerniszulagenverordnung und des Kommunalprüfungsgesetzes; Berechnung der Schülerkostensätze von Ersatzschulen, Anhebung der Zulagen für Polizei-, Justizvollzugs- und Berufsfeuerwehrbeamte beim Dienst zu ungünstigen Zeiten und bei besonderen Einsätzen, Ermöglichung der Wahrnehmung von Prüfungsrechten der Kommunen gegenüber Dritten im Zusammenhang mit dem SGB XII durch den Landesrechnungshof; Änderung zahlreicher Haushaltstitel des Haushaltsgesetzes 2016 - 
     Weitere Themen:
  • Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
    - Änderung der §§ 6 und 13 Abs 2 des KPG idF vom 17.02.2011; Ermöglichung der Wahrnehmung von Prüfungsrechten der Kommunen gegenüber Dritten im Zusammenhang mit dem SGB XII durch den Landesrechnungshof -
  •  
     
    Änderungsantrag Dr. Heiner Garg (FDP) 27.04.2016 Drucksache 18/4133 (17 S)
    Plenarprotokoll 18/118 28.04.2016 S 9808-9836
    Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 18/118: Heinold, Monika Min S 9808-9811 9832-9834; Schmidt, Torge (PIRATEN) S 9811-9814; Koch, Tobias (CDU) S 9814-9817 9834-9835; Winter, Lars (SPD) S 9817-9821; Kalben, Eka von (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 9821-9825; Garg, Dr. Heiner (FDP) S 9825-9830; Harms, Lars (SSW) S 9830-9832
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Stellungnahme des LRH zum Entwurf zur Änderung des Brandschutzgesetzes und der Gemeindeordnung, Drucksache 18/3850 
     
     
    Umdruck 18/6004
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Stellungnahme des LRH zum Antrag "Keine Zentralisierung der Erlaubnis- und Genehmigungsbehörde für Großraum- und Schwerverkehre", Drucksache 18/3408 (neu) 
     
     
    Umdruck 18/5890
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes, Drucksache 18/3810, und zum Antrag "Krankenhausbau schon ab 2016 ermöglichen", Drucksache 18/3808 
     
     
    Umdruck 18/5923
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines Gesetzes für die Bibliotheken in Schleswig-Holstein und zur Änderung des Landespressegesetzes, Drucksache 18/3800 
     
     
    Umdruck 18/5860
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Stellungnahme des LRH zum Gesetzentwurf zum Gesetz zur Änderung des Wohnraumförderungsgesetzes, Drucksache 18/3685 
     
     
    Umdruck 18/5816
     
     
     

      Entlastung (Haushaltsrecht) 
     Nicht erledigte Voten des Landtags zu den Bemerkungen des Landesrechnungshof der Jahre 2009 bis 2014 
     Weitere Themen:
  • Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
  •  
     
    Ausschussprotokoll FIN 18/120 17.03.2016 S 4
     
     
     

      BOS-Funk 
     Einführung des Digitalfunks BOS in Schleswig-Holstein, Bericht des Landesrechnungshofs; Kosten, Verzögerungen, Änderungen bei den Anforderungen, derzeitiger Ausbaustand 
     Weitere Themen:
  • Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
  •  
     
    Umdruck 18/5735
    Ausschussprotokoll IR 18/125 16.03.2016 S 10-12
    Ausschussprotokoll FIN 18/120 17.03.2016 S 7
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Anhörung des LRH zum Antrag "Landesvermögen schützen - Unwirtschaftliche öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) verhindern", Drucksache 18/3063 
     
     
    Umdruck 18/4683 (Anlage 87 S)
    Ausschussprotokoll FIN 18/119 25.02.2016 S 8-9
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des Verfassungsauftrages zur Stärkung der autochthonen Minderheiten, Drucksache 18/3536 
     
     
    Umdruck 18/5493
     
     
     

      Untreue 
     Einführung eines Straftatbestandes der Haushaltsuntreue sowie eines Klagerechts des LRH im Falle der Verletzung von Haushaltsrecht; Einführung eines Rederechts des LRH-Präsidenten im Landtag 
     Weitere Themen:
  • Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
  •  
     
    Plenarprotokoll 18/107 18.12.2015 S 8989-8990
     
     
     
     Redner:
    PlPr 18/107: Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 8989-8990
     
     
     

      Haushaltsgesetz 2016 
     Bericht und Beschlussempfehlung des Finanzausschusses
    a) Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2016 (Haushaltsgesetz 2016) Drucksache 18/3300
    b) Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2016 Drucksache 18/3301
     
     - Änderung zahlreicher Haushaltstitel des Haushaltsgesetzes in der Fassung der Beschlussempfehlung Drucksache 18/3597 - 
     Weitere Themen:
  • Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
    - Auflösung der Rücklage des LRH -
  •  
     
    Änderungsantrag Daniel Günther (CDU) 15.12.2015 Drucksache 18/3668 (18 S)
    Plenarprotokoll 18/105 16.12.2015 S 8801-8870
    Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 18/105: Koch, Tobias (CDU) S 8802-8807 8858-8859; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 8807-8814 8848; Kalben, Eka von (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 8814-8818; Garg, Dr. Heiner (FDP) S 8819-8823; Schmidt, Torge (PIRATEN) S 8824-8829; Harms, Lars (SSW) S 8829-8838 8855-8856; Albig, Torsten (SPD) MP S 8839-8845; Günther, Daniel (CDU) S 8846-8847; Andresen, Rasmus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 8849-8850; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 8850-8853 8857-8858; Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 8853-8855; Peters, Burkhard (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 8856; Winter, Lars (SPD) S 8857; Erdmann, Anke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 8859
     
     
     

      Haushaltsgesetz 2016 
     a.) Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2016 (Haushaltsgesetz 2016)
    b.) Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2016
     
     - Änderung des Haushaltsbegleitgesetzes 2016 in der Fassung der Beschlussempfehlung Drucksache 18/3597: Änderung des FAG, des Schulgesetzes, der Erschwerniszulagenverordnung und des Kommunalprüfungsgesetzes; Haushaltsgesetz 2016: Streichung der Ermächtigung im Zusammenhang mit dem Sondervermögen "IMPULS 2030", Einfügung einer Ermächtigung zur Anhebung der Darlehen für Krankenhausbaumaßnahmen, Änderung zahlreicher Haushaltstitel - 
     Weitere Themen:
  • Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
    - Änderung der §§ 6 und 13 Abs 2 des KPG idF vom 17.12.2011; Ermöglichung der Wahrnehmung von Prüfungsrechten der Kommunen gegenüber Dritten im Zusammenhang mit dem SGB XII durch den Landesrechnungshof -
  •  
     
    Änderungsantrag Dr. Heiner Garg (FDP) 11.12.2015 Drucksache 18/3670 (26 S)
    Plenarprotokoll 18/105 16.12.2015 S 8801-8870
    Beschl: Ablehnung (mehrheitlich, namentliche Abstimmung der Ziffer 4)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 18/105: Koch, Tobias (CDU) S 8802-8807 8858-8859; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 8807-8814 8848; Kalben, Eka von (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 8814-8818; Garg, Dr. Heiner (FDP) S 8819-8823; Schmidt, Torge (PIRATEN) S 8824-8829; Harms, Lars (SSW) S 8829-8838 8855-8856; Albig, Torsten (SPD) MP S 8839-8845; Günther, Daniel (CDU) S 8846-8847; Andresen, Rasmus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 8849-8850; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 8850-8853 8857-8858; Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 8853-8855; Peters, Burkhard (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 8856; Winter, Lars (SPD) S 8857; Erdmann, Anke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 8859
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Anhörung des LRH zum Gesetzentwurf zur Modernisierung des Landesbeamtenrechts, Drucksache 18/3154 
     
     
    Umdruck 18/5197
    Ausschussprotokoll IR 18/116 02.12.2015 S 6-10
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Kommunalwirtschaft, Drucksache 18/3152 
     
     
    Umdruck 18/5253
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Lehrkräftebesoldung, Drucksache 18/3380 
     
     
    Umdruck 18/5208
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Stellungnahme des LRH zum den Entwürfen eines Haushaltsgesetzes und eines Haushaltsbegleitgesetzes 2016, Drucksachen 18/3300 und 18/3301, sowie zur "Nachschiebeliste" Umdruck 18/5067 
     
     
    Umdruck 18/5142
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Entlastung des Landesrechnungshofs für das Haushaltsjahr 2013 
     
     
    Bericht und Beschlussempfehlung FIN 06.11.2015 Drucksache 18/3594
    Ausschussprotokoll AG "HP" 18/17 01.10.2015 S 4-5
    Ausschussprotokoll FIN 18/106 05.11.2015 S 15
    Plenarprotokoll 18/105 16.12.2015 S 8801-8870
    Beschl: Annahme (einstimmig)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 18/105: Rother, Thomas (SPD) BE S 8801-8802; Koch, Tobias (CDU) S 8802-8807 8858-8859; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 8807-8814 8848; Kalben, Eka von (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 8814-8818; Garg, Dr. Heiner (FDP) S 8819-8823; Schmidt, Torge (PIRATEN) S 8824-8829; Harms, Lars (SSW) S 8829-8838 8855-8856; Albig, Torsten (SPD) MP S 8839-8845; Günther, Daniel (CDU) S 8846-8847; Andresen, Rasmus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 8849-8850; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 8850-8853 8857-8858; Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 8853-8855; Peters, Burkhard (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 8856; Winter, Lars (SPD) S 8857; Erdmann, Anke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 8859
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Haushalt 2016 des LRH 
     
     
    Umdruck 18/4885
    Ausschussprotokoll FIN 18/105, IR 18/112, EU 18/47, BIL 18/67 08.10.2015 S 9 (Anlage 3)
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Hochschulgesetzes, Drucksache 18/3156, und zum Entwurf eines Hochschulfreiheitsgesetzes, Drucksache 18/2984 
     
     
    Umdruck 18/4913
     
     
     

      Eingliederungshilfe für Behinderte 
     Verzicht auf Einschränkungen bei der Eingliederungshilfe; Prüfungsrecht des LRH 
     Weitere Themen:
  • Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
  •  
     
    im Rahmen Haushaltsgesetz 2015: Plenarprotokoll 18/96 16.09.2015 S 8100 8109-8110
    Plenarprotokoll 18/105 16.12.2015 S 8818 8822
     
     
     
     Redner:
    PlPr 18/105: Kalben, Eka von (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 8818; Garg, Dr. Heiner (FDP) S 8822
    PlPr 18/96: Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 8100; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 8109-8110
     
     
     

      Informationsfreiheit 
     Einbeziehung des LRH in das Informationszugangsrecht 
     Weitere Themen:
  • Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
  •  
     
    Ausschussprotokoll IR 18/100 10.06.2015 S 18
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Schreiben des LRH zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesverwaltungsgesetzes, des Informationszugangsgesetzes und des Straßen- und Wegegesetzes, Drucksache 18/2582 
     
     
    Umdruck 18/4221, 18/4518
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines Gesetzes zur Angleichung der Regelaltersgrenze von Ministern und Beamten, Drucksache 18/2621 
     
     
    Umdruck 18/4178
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Anhörung des LRH im Rahmen des Fachtages zum Thema Inklusion an Schulen sowie zum Bericht "Inklusion an Schulen", Drucksache 18/2065, und zu den Anträgen "Neue Lösungswege zur Inklusion an Schulen", Drucksache 18/1996, und "Inklusion in den Schulen entschleunigen", Drucksache 18/1681 
     
     
    Umdruck 18/3690
    Ausschussprotokoll BIL 18/57 12.02.2015 S 6-60
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Stellungnahme des LRH zur Förderung von Innovationsassistenten 
     
     
    Umdruck 18/3995
     
     
     

      Digitalfunk 
     Prüfung der Einführung des digitalen Polizeifunks durch den LRH 
     Weitere Themen:
  • Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
  •  
     
    Umdruck 18/3892
    Ausschussprotokoll FIN 18/84 29.01.2015 S 10
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Stellungnahme des LRH zu den Anträgen "NDR-Staatsvertrag weiterentwickeln", Drucksache 18/1761, und "NDR transparenter, partizipativer und bürgerfreundlicher gestalten", Drucksache 18/1834 
     
     
    Umdruck 18/3935
     
     
     

      Pairing 
     Aufkündigung der Pairing-Vereinbarung durch die FDP wegen Auseinandersetzungen um eine Stellenbesetzung beim Landesrechnungshof 
     Weitere Themen:
  • Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
  •  
     
    Plenarprotokoll 18/77 12.12.2014 S 6370 6375 6382-6388 6390
     
     
     
     Redner:
    PlPr 18/77: Günther, Daniel (CDU) S 6370; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 6375 6385-6387; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 6382-6383 6386 (ZwB); Lange, Simone (SPD) S 6384-6385; Bernstein, Dr. Axel (CDU) S 6387-6388; Herdejürgen, Birgit (SPD) S 6387 (ZwB) 6387-6388 (ZwFr); Bohn, Dr. Marret (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 6390
     
     
     

      Haushaltsgesetz 2015 
     a) Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2015 (Haushaltsgesetz 2015) Drucksache 18/2100
    b) Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2015 Drucksache 18/2101
     
     - Änderung diverser Art des Haushaltsbegleitgesetzes 2015 in der Fassung der Beschlussempfehlung Drucksache 18/2480, Änderung des FAG und des Mittelstandsförderungsgesetzes, Aufhebung des Tariftreue- und Vergabegesetzes, des Gesetzes zur Errichtung eines Registers zum Schutz fairen Wettbewerbs und des Landesmindestlohngesetzes; Änderung zahlreicher Haushaltstitel des Haushaltsgesetzes - 
     Weitere Themen:
  • Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
    - Auflösung der Rücklage des LRH -
  •  
     
    Änderungsantrag Tobias Koch (CDU) 09.12.2014 Drucksache 18/2553 (34 S)
    Plenarprotokoll 18/76 11.12.2014 S 6258-6347
    Beschl: Ablehnung (mehrheitlich, namentliche Abstimmung zu Nrn. 80-97)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 18/76: Günther, Daniel (CDU) S 6260-6266 6301-6303 6333; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 6267-6275 6303-6305 6333-6335; Kalben, Eka von (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 6275-6280; Garg, Dr. Heiner (FDP) S 6280-6284; Schmidt, Torge (PIRATEN) S 6284-6288 6335; Harms, Lars (SSW) S 6289-6295 6316-6320; Albig, Torsten (SPD) MP S 6295-6301; Koch, Tobias (CDU) S 6305-6307 6327-6329; Winter, Lars (SPD) S 6307 6320-6321; Andresen, Rasmus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 6307-6310; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 6310-6313; Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 6313-6316; Erdmann, Anke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 6321-6322; Fritzen, Marlies (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 6322; Tietze, Dr. Andreas (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 6323-6324; König, Uli (PIRATEN) S 6324-6325; Voß, Bernd (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 6326; Lange, Simone (SPD) S 6327; Franzen, Heike (CDU) S 6329-6330; Hamerich, Hartmut (CDU) S 6330-6331; Herdejürgen, Birgit (SPD) S 6331-6332; Habersaat, Martin (SPD) S 6332-6333
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Entlastung des Landesrechnungshofs für das Haushaltsjahr 2012 
     
     
    Bericht und Beschlussempfehlung FIN 27.11.2014 Drucksache 18/2515
    Ausschussprotokoll AG "HP" 18/12 18.09.2014 S 4-5
    Ausschussprotokoll FIN 18/81 27.11.2014 S 10
    Plenarprotokoll 18/76 11.12.2014 S 6258-6347
    Beschl: Annahme (einstimmig)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 18/76: Günther, Daniel (CDU) S 6260-6266 6301-6303 6333; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 6267-6275 6303-6305 6333-6335; Kalben, Eka von (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 6275-6280; Garg, Dr. Heiner (FDP) S 6280-6284; Schmidt, Torge (PIRATEN) S 6284-6288 6335; Harms, Lars (SSW) S 6289-6295 6316-6320; Albig, Torsten (SPD) MP S 6295-6301; Koch, Tobias (CDU) S 6305-6307 6327-6329; Winter, Lars (SPD) S 6307 6320-6321; Andresen, Rasmus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 6307-6310; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 6310-6313; Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 6313-6316; Erdmann, Anke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 6321-6322; Fritzen, Marlies (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 6322; Tietze, Dr. Andreas (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 6323-6324; König, Uli (PIRATEN) S 6324-6325; Voß, Bernd (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 6326; Lange, Simone (SPD) S 6327; Franzen, Heike (CDU) S 6329-6330; Hamerich, Hartmut (CDU) S 6330-6331; Herdejürgen, Birgit (SPD) S 6331-6332; Habersaat, Martin (SPD) S 6332-6333
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Stellungnahme des LRH zum Entwurf zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Betreuungsgesetzes, Drucksache 18/2123 
     
     
    Umdruck 18/3686, 18/3787
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines Gesetzes zur Veröffentlichung der Bezüge der Mitglieder von Geschäftsführungsorganen und Aufsichtsgremien öffentlicher Unternehmen, Drucksache 18/2234 
     
     
    Umdruck 18/3631
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Stellungnahme des LRH zum Haushaltsentwurf 2015 
     
     
    Umdruck 18/3554
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Stellungnahme des LRH zur Förderung von Innovationsassistenten 
     
     
    Umdruck 18/3531
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Stellungnahme des LRH zum Bericht "Zustand der Landesstraßen in Schleswig-Holstein 2014", Drucksache 18/2066 
     
     
    Umdruck 18/3454
     
     
     

      Informationszugangsgesetz für das Land Schleswig-Holstein 
     Anpassung des Informationszugangsgesetzes 
     - Anpassung des Informationsfreiheitsgesetzes an Rechtsprechung des EuGH und die Aufnahme des Informationszugangs in die Landesverfassung, Einbeziehung des Landtags und des Landesrechnungshofs sowie der Akten abgeschlossener Gerichtsverfahren, Entwicklung SH's zu einem "Vorbild für aktive Informationsfreiheit" - 
     Weitere Themen:
  • Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
  •  
     
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MIB 08.10.2014 Drucksache 18/2320
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Verzögerungen bei den Nachbesetzungen von Mitgliedern des LRH 
     
     
    Plenarprotokoll 18/70 08.10.2014 S 5705 5711 5712 5716 5719
     
     
     
     Redner:
    PlPr 18/70: Kubicki, Wolfgang (FDP) S 5705; Garg, Dr. Heiner (FDP) S 5711; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 5712; Günther, Daniel (CDU) S 5716; Harms, Lars (SSW) S 5719
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines Denkmalschutzgesetzes, Drucksache 18/2031 
     
     
    Umdruck 18/3408
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Haushalt 2015 des LRH, Kosten des Umzugs, Stellenbesetzung, Fortbildung der Prüfer 
     
     
    Ausschussprotokoll FIN 18/74, IR 18/74, EU 18/29, BIL 18/48 29.09.2014 S 14
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines Gesetzes über die "Stiftung Schloss Eutin", Drucksache 18/2032 
     
     
    Umdruck 18/3358
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Anhörung des LRH zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs, Drucksache 18/1659, sowie zum Änderungsantrag, Drucksache 18/1714 
     
     
    Umdruck 18/3050
    Ausschussprotokoll IR 18/73, FIN 18/72 17.09.2014 S 23-29
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Stellungnahme des LRH zum Bericht "Realisierung der westlichen Elbquerung der A20 durch eine staatliche Infrastrukturgesellschaft", Drucksache 18/1809 
     
     
    Umdruck 18/3257
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Zustimmung zur Ernennung zum weiteren Mitglied des Landesrechnungshofes Schleswig-Holstein 
     - Ernennung von Christian Albrecht - 
     
     
    Antrag LRg 04.09.2014 Drucksache 18/2279
    Plenarprotokoll 18/70 08.10.2014 S 5700 (vertagt)
    Plenarprotokoll 18/74 13.11.2014 S 6136
    Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Zustimmung zur Ernennung zum weiteren Mitglied des Landesrechnungshofes Schleswig-Holstein 
     - Ernennung von Erhard Christian Wollny - 
     
     
    Antrag LRg 04.09.2014 Drucksache 18/2280
    Plenarprotokoll 18/70 08.10.2014 S 5700 (vertagt)
    Plenarprotokoll 18/74 13.11.2014 S 6136
    Beschl: Annahme (einstimmig)
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines Lehrerbildungsgesetzes Schleswig-Holstein, Drucksache 18/1856 
     
     
    Umdruck 18/3167
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Anhörung des LRH zum Entwurf eines Gesetzes über die Stiftungsuniversität zu Lübeck und zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften, Drucksache 18/1724 
     
     
    Umdruck 18/2939
    Ausschussprotokoll BIL 18/42 03.07.2014 S 5-7
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Stellungnahme des LRH zum Gesetzentwurf zur Änderung gesetzlicher Vorschriften über die Wahlen von Landesbeauftragten, Drucksache 18/1764, sowie zum Gesetzentwurf zur Einrichtung eines Amtes eines oder einer Landesbeauftragten für politische Bildung, Drucksache 18/1750 
     
     
    Umdruck 18/3137
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Aktuelle Maßnahmen der LRg zur Verbesserung der Unterrichtsversorgung; Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines Nachtragshaushaltsgesetzes 2014, Drucksache 18/2024, und zum Entwurf eines Haushaltsgesetzes 2015, Drucksache 18/2100 
     
     
    Umdruck 18/3107
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Anhörung des LRH zum Entwurf eines Lehrkräftebildungsgesetzes, Drucksache 18/1760 
     
     
    Umdruck 18/2876, 18/3040, 18/3164
    Ausschussprotokoll BIL 18/41 25.06.2014 S 29-32
     
     
     

      Universitätsklinikum Schleswig-Holstein 
     Übernahme der Schulden des UKSH durch das Land, Schreiben des LRH 
     Weitere Themen:
  • Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
  •  
     
    Umdruck 18/3081
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Schreiben des LRH zu den Anträgen "Europäische Solidarität notwendig - Jugendarbeitslosigkeit in der EU gemeinsam bekämpfen", Drucksachen 18/1430 und 18/1588 
     
     
    Umdruck 18/2968
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Stellungnahme des LRH zum Entwurf zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes und der Gemeindeordnung, Drucksache 18/1651 
     
     
    Umdruck 18/2855
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Stellungnahme des LRH zum Antrag "Verdeckte Radarkontrollen abschaffen - Sicherheit geht anders", Drucksache 18/1667 (neu) 
     
     
    Umdruck 18/2800
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalprüfungsgesetzes, Drucksache 18/1467 
     
     
    Umdruck 18/2757
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Stellungnahme des LRH zum Gesetzentwurf zur Neuregelung der Wahl der Mitglieder des Landesrechnungshofs, Drucksache 18/1480 
     
     
    Umdruck 18/2636
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesbeamtengesetzes, Drs 18/1247 
     
     
    Umdruck 18/2597, 18/3916
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Psychisch-Kranken-Gesetzes und des Maßregelvollzugsgesetzes, Drucksachen 18/1363, sowie zum Entwurf eines Gesetz zur Neuregelung der zwangsweisen Unterbringung und Behandlung in Schleswig-Holstein, Drucksache 18/606 
     
     
    Umdruck 18/2566
     
     
     

      Digitalfunk 
     Prüfung der Einführung des Digitalfunks in Schleswig-Holstein durch den Landesrechnungshof 
     - Aufforderung des LRH gem. § 88 LHO zur Prüfung der Einführung des digitalen Polizeifunks auf Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit sowie zur Ermittlung der Ursachen der Kostensteigerungen - 
     Weitere Themen:
  • Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
  •  
     
    Antrag Wolfgang Dudda (PIRATEN), Torge Schmidt (PIRATEN) 04.03.2014 Drucksache 18/1668
    Sammeldrucksache LtgPräs 18.03.2014 Drucksache 18/1696
    Plenarprotokoll 18/53 21.03.2014 S 4348
    Ausschussprotokoll IR 18/64 02.04.2014 S 56
    Ausschussprotokoll FIN 18/63 03.04.2014 S 11
    Ausschussprotokoll IR 18/65 07.05.2014 S 9
    Bericht und Beschlussempfehlung IR 08.05.2014 Drucksache 18/1878
    Sammeldrucksache LtgPräs 13.05.2014 Drucksache 18/1888
    Plenarprotokoll 18/59 16.05.2014 S 4853
    Beschl: Annahme (einstimmig)
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Stellungnahme des LRH zum Antrag "Kirchenstaatsverträge evaluieren - Auftrag des Grundgesetzes erfüllen", Drucksache 18/1258 
     
     
    Umdruck 18/2369
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Stellungnahme des LRH zum Gesetzentwurf zur Stärkung der Partizipation auf Kommunal- und Kreisebene, Drucksache 18/1040 
     
     
    Umdruck 18/2350
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Stellungnahme des LRH zum Antrag "Informationsfreiheit im NDR-Staatsvertrag regeln", Drucksache 18/1288 
     
     
    Umdruck 18/2349
     
     
     

      Kommunalprüfungsgesetz 
     Gesetz zur Änderung des Kommunalprüfungsgesetzes 
     - Änderung der §§ 6 und 13 des Kommunalprüfungsgesetzes idF vom 17.02.2011; Ermöglichung der Wahrnehmung von Prüfungsrechten der Kommunen gegenüber Dritten im Zusammenhang mit dem SGB XII durch den Landesrechnungshof - 
     Weitere Themen:
  • Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
  •  
     
    Gesetzentwurf Dr. Heiner Garg (FDP) 13.01.2014 Drucksache 18/1467
    Umdruck 18/2418, 18/2458, 18/2491, 18/2582, 18/2583, 18/2639, 18/2640, 18/2661, 18/2662, 18/2663, 18/2690, 18/2723, 18/2757, 18/2766, 18/2786, 18/3544, 18/3651
    1. Lesung Plenarprotokoll 18/46 23.01.2014 S 3786-3797
    Ausschussprotokoll IR 18/55 05.02.2014 S 30
    Ausschussprotokoll FIN 18/59 06.02.2014 S 6
    Ausschussprotokoll SOZ 18/27 13.02.2014 S 15
    Ausschussprotokoll IR 18/68 11.06.2014 S 5 (vertagt)
    Ausschussprotokoll IR 18/81 19.11.2014 S 7
    Ausschussprotokoll IR 18/82 03.12.2014 S 28
    Bericht und Beschlussempfehlung IR 04.12.2014 Drucksache 18/2503
    Ausschussprotokoll FIN 18/82 04.12.2014 S 6-7
    2. Lesung Plenarprotokoll 18/76 11.12.2014 S 6258-6347
    Beschl: Ablehnung (mehrheitlich, namentliche Abstimmung)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 18/46: Garg, Dr. Heiner (FDP) S 3786-3787 3795 (ZwB); Koch, Tobias (CDU) S 3787-3789 3795 (ZwB); Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 3788 (ZwB); Herdejürgen, Birgit (SPD) S 3789-3790; Andresen, Rasmus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 3790-3792; Schmidt, Torge (PIRATEN) S 3792; Dolgner, Dr. Kai (SPD) S 3792-3793 (ZwB); Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 3793 (ZwB); Harms, Lars (SSW) S 3794-3796; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 3796; Habeck, Robert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Min S 3796-3797
    PlPr 18/76: Ostmeier, Barbara (CDU) BE S 6259; Günther, Daniel (CDU) S 6260-6266 6301-6303 6333; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 6267-6275 6303-6305 6333-6335; Kalben, Eka von (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 6275-6280; Garg, Dr. Heiner (FDP) S 6280-6284; Schmidt, Torge (PIRATEN) S 6284-6288 6335; Harms, Lars (SSW) S 6289-6295 6316-6320; Albig, Torsten (SPD) MP S 6295-6301; Koch, Tobias (CDU) S 6305-6307 6327-6329; Winter, Lars (SPD) S 6307 6320-6321; Andresen, Rasmus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 6307-6310; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 6310-6313; Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 6313-6316; Erdmann, Anke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 6321-6322; Fritzen, Marlies (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 6322; Tietze, Dr. Andreas (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 6323-6324; König, Uli (PIRATEN) S 6324-6325; Voß, Bernd (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 6326; Lange, Simone (SPD) S 6327; Franzen, Heike (CDU) S 6329-6330; Hamerich, Hartmut (CDU) S 6330-6331; Herdejürgen, Birgit (SPD) S 6331-6332; Habersaat, Martin (SPD) S 6332-6333
     
     
     

      Haushaltsgesetz 2014 
     "Bericht und Beschlussempfehlung des Finanzausschusses", Drucksache 18/1350
    a) Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014)
    b) Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2014
     
     - Änderung zahlreicher Titel des Haushaltsplans 2014 in der Fassung der Beschlussempfehlung Drucksache 18/1350 - 
     Weitere Themen:
  • Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
    - Auflösung der haushälterischen Rücklage des LRH -
  •  
     
    Änderungsantrag Tobias Koch (CDU) 11.12.2013 Drucksache 18/1345 (neu) (32 S)
    Plenarprotokoll 18/42 11.12.2013 S 3351-3441 3443
    Beschl: Ablehnung (mehrheitlich, namentliche Abstimmung der Nummer 137)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 18/42: Callsen, Johannes (CDU) S 3354-3358 3399-3400; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 3358-3365; Kalben, Eka von (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 3365-3371; Garg, Dr. Heiner (FDP) S 3371-3380 3428 3432; Schmidt, Torge (PIRATEN) S 3380-3387; Harms, Lars (SSW) S 3387-3392 3417-3419; Albig, Torsten (SPD) MP S 3393-3398; Koch, Tobias (CDU) S 3401-3406; Winter, Lars (SPD) S 3406-3410; Andresen, Rasmus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 3410-3415; Krumbeck, Sven (PIRATEN) S 3415 *; Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 3415-3417 3419-3420; Krumbeck, Sven (PIRATEN) S 3420-3421; Kumbartzky, Oliver (FDP) S 3421-3423; Klahn, Anita (FDP) S 3423-3424; Franzen, Heike (CDU) S 3424-3425; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 3425-3427; Erdmann, Anke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 3427-3428; Heinold, Monika Min S 3429-3432
     
     
     

      Haushaltsgesetz 2014 
     "Bericht und Beschlussempfehlung des Finanzausschusses"
    a) Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014)
    b) Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2014
     
     - Ergänzung des Haushaltsbegleitgesetz 2014 und Änderung zahlreicher Titel des Haushaltsplans 2014 in der Fassung der Beschlussempfehlung Drucksache 18/1350 - 
     Weitere Themen:
  • Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
    - Änderung der §§ 6 und 13 des Kommunalprüfungsgesetzes idF vom 17.02.2011; Ermöglichung der Wahrnehmung von Prüfungsrechten der Kommunen gegenüber Dritten im Zusammenhang mit dem SGB XII durch den Landesrechnungshof -
  •  
     
    Änderungsantrag Dr. Heiner Garg (FDP) 10.12.2013 Drucksache 18/1346
    Plenarprotokoll 18/42 11.12.2013 S 3351-3441
    Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 18/42: Callsen, Johannes (CDU) S 3354-3358 3399-3400; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 3358-3365; Kalben, Eka von (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 3365-3371; Garg, Dr. Heiner (FDP) S 3371-3380 3428 3432; Schmidt, Torge (PIRATEN) S 3380-3387; Harms, Lars (SSW) S 3387-3392 3417-3419; Albig, Torsten (SPD) MP S 3393-3398; Koch, Tobias (CDU) S 3401-3406; Winter, Lars (SPD) S 3406-3410; Andresen, Rasmus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 3410-3415; Krumbeck, Sven (PIRATEN) S 3415 *; Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 3415-3417 3419-3420; Krumbeck, Sven (PIRATEN) S 3420-3421; Kumbartzky, Oliver (FDP) S 3421-3423; Klahn, Anita (FDP) S 3423-3424; Franzen, Heike (CDU) S 3424-3425; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 3425-3427; Erdmann, Anke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 3427-3428; Heinold, Monika Min S 3429-3432
     
     
     

      Haushaltsbegleitgesetz 2014 
     "Bericht und Beschlussempfehlung des Finanzausschusses"
    a) Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014)
    b) Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2014
     
     - Ergänzung des Gesetzentwurfs Drucksache 18/942 in der Fassung der Beschlussempfehlung Drucksache 18/1350; Änderung der §§ 6 und 13 des Kommunalprüfungsgesetzes idF vom 17.02.2011; Ermöglichung der Wahrnehmung von Prüfungsrechten der Kommunen gegenüber Dritten im Zusammenhang mit dem SGB XII durch den Landesrechnungshof - 
     Weitere Themen:
  • Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
  •  
     
    Änderungsantrag Dr. Heiner Garg (FDP), Tobias Koch (CDU), Torge Schmidt (PIRATEN) 06.12.2013 Drucksache 18/1404
    Plenarprotokoll 18/42 11.12.2013 S 3351-3441 3442
    Beschl: Ablehnung (mehrheitlich, namentliche Abstimmung)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 18/42: Callsen, Johannes (CDU) S 3354-3358 3399-3400; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 3358-3365; Kalben, Eka von (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 3365-3371; Garg, Dr. Heiner (FDP) S 3371-3380 3428 3432; Schmidt, Torge (PIRATEN) S 3380-3387; Harms, Lars (SSW) S 3387-3392 3417-3419; Albig, Torsten (SPD) MP S 3393-3398; Koch, Tobias (CDU) S 3401-3406; Winter, Lars (SPD) S 3406-3410; Andresen, Rasmus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 3410-3415; Krumbeck, Sven (PIRATEN) S 3415 *; Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 3415-3417 3419-3420; Krumbeck, Sven (PIRATEN) S 3420-3421; Kumbartzky, Oliver (FDP) S 3421-3423; Klahn, Anita (FDP) S 3423-3424; Franzen, Heike (CDU) S 3424-3425; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 3425-3427; Erdmann, Anke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 3427-3428; Heinold, Monika Min S 3429-3432
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Anhörung des LRH zum Entwurf zur Änderung des Schulgesetzes, Drucksache 18/1124, und zu Art. 6 des Haushaltsbegleitgesetzes 2014 (Neuordnung der Ersatzschulfinanzierung), Drucksache 18/942 
     
     
    Umdruck 18/1956
    Ausschussprotokoll BIL 18/30 28.11.2013 S 10-13 13-16
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Stellungnahme des LRH zum Gesetzentwurf zur Änderung disziplinarrechtlicher Vorschriften, Drucksache 18/1110 
     
     
    Umdruck 18/2104
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Anhörung des LRH zu den Gesetzentwürfen zur Änderung des Sparkassengesetzes, Drucksachen 18/421 und 18/1135 
     
     
    Umdruck 18/1938
    Ausschussprotokoll IR 18/50 27.11.2013 S 13-14
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Haushalt 2014 des LRH; Aufträge an Sachverständige und Gutachter 
     
     
    Ausschussprotokoll FIN 18/49 31.10.2013 S 8 Anlage (3)
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Stellungnahme des LRH zu den Gesetzentwürfen zur Änderung des Schulgesetzes, Drucksache 18/1124, und des Haushaltsbegleitgesetzes 2014, Drucksache 18/942 
     
     
    Umdruck 18/1886
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Stellungnahme des LRH zu den Entwürfen eines Gesetzes zur Neufassung des Landesplanungsgesetzes und zur Aufhebung des Landesentwicklungsgrundsätzegesetzes, Drucksache 18/885, und eines Gesetzes für eine verlässliche Raumordnungsplanung, Drucksache 18/898, sowie zu den Anträgen "Chancen erkennen, Potenziale nutzen - Gemeinsame Landesplanung mit Hamburg vorbereiten", Drucksache 18/821, und "Zielvorstellungen der Landesregierung im Bereich der Landesplanung", Drucksache 18/874 
     
     
    Umdruck 18/1831
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Wahl der Präsidentin des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein 
     - Wahl von Dr. Gaby Schäfer - 
     
     
    Wahlvorschlag LRg 02.10.2013 Drucksache 18/1211
    Plenarprotokoll 18/39 20.11.2013 S 3170
    Beschl: Annahme (mehrheitlich)
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Entlastung des Landesrechnungshofs für das Haushaltsjahr 2011 
     
     
    Bericht und Beschlussempfehlung FIN 16.09.2013 Drucksache 18/1165
    Ausschussprotokoll AG "HP" 18/6 15.08.2013 S 4-5
    Ausschussprotokoll FIN 18/45 12.09.2013 S 10
    Sammeldrucksache LtgPräs 25.09.2013 Drucksache 18/1174
    Plenarprotokoll 18/38 27.09.2013 S 3127
    Beschl: Annahme (einstimmig)
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Information über die Tätigkeit eines ehemaligen Mitglieds des LRH gem. § 6 Abs. 4 LRH-G 
     
     
    Umdruck 18/1699 (vertraulich)
    Ausschussprotokoll FIN 18/45 12.09.2013 S 14
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Stellungnahme des LRH zu dem Antrag "Eine Landesnetzagentur einrichten", Drucksache 18/749 
     
     
    Umdruck 18/1622
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung des Sondervermögens Landesstraßen und Änderung des Haushaltsgesetzes 2013, Drucksache 18/883 
     
     
    Umdruck 18/1615
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Mögliches Klagerecht des LRH vor dem Landesverfassungsgericht 
     
     
    Ausschussprotokoll SoA "VR" 18/3 12.08.2013 S 28-29
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Stellungnahme des LRH zum Gesetzentwurf zur Einrichtung eines Registers zum Schutz fairen Wettbewerbs, Drucksache 18/827 
     
     
    Umdruck 18/1482
     
     
     

      Haushaltsbegleitgesetz 2014 
     Haushaltsbegleitgesetz 2014 
     - Änderung der Landeshaushaltsordnung, des Finanzausgleichsgesetzes, des Gesetzes über die Festsetzung des Steuersatzes bei der Grunderwerbsteuer, des Besoldungsgesetzes, des Landesrichtergesetzes und des Schulgesetzes; Beschränkung des Einsatzes der Kosten- und Leistungsrechnung, Erweiterung der Ermächtigung zu derivaten Finanzgeschäften, Aufstockung der Zuweisungen für Theater und Orchester, Entnahme aus dem Kommunalen Investitionsfonds für die Finanzierung kommunaler Informations- und Kommunikationstechnik, Übergangsregelung zur Berücksichtigung von Einwohnerzahlen, Anhebung des Grunderwerbsteuersatzes, Neuregelung der Ersatzschulfinanzierung - 
     Weitere Themen:
  • Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
    - Ergänzung der §§ 96, 97 und 99 der LHO idF vom 17.12.2010; Informationszugangsrechte bei Prüfungsergebnissen des LRH, Veröffentlichung von Bemerkungen und Berichten des LRH im Internet (hier: Bericht und Beschlussempfehlung Drucksache 18/1350) -
  •  
     
    Gesetzentwurf LRg 26.07.2013 Drucksache 18/942 (36 S)
    Umdruck 18/1784, 18/1798, 18/1886, 18/1893, 18/1894, 18/1928, 18/1930, 18/1949, 18/1950, 18/1956, 18/1957, 18/1959, 18/1962, 18/1974, 18/1975, 18/1976, 18/1977, 18/1978, 18/1984, 18/1986, 18/1988, 18/1989, 18/1994, 18/2006, 18/2008, 18/2017, 18/2020, 18/2051, 18/2067, 18/2087, 18/2090 (neu), 18/2129
    1. Lesung Plenarprotokoll 18/36 25.09.2013 S 2890-2936
    Ausschussprotokoll BIL 18/25 25.09.2013 S 6
    Ausschussprotokoll FIN 18/48 (neu), IR 18/47 (neu), EU 18/17 (neu), BIL 18/26 (neu) 30.10.2013 S 5-16
    Ausschussprotokoll FIN 18/49 31.10.2013 S 4-7
    Ausschussprotokoll FIN 18/51, BIL 18/28, SOZ 18/22, IR 18/48 07.11.2013 S 6-17
    Ausschussprotokoll BIL 18/29 13.11.2013 S 7
    Ausschussprotokoll BIL 18/30 28.11.2013 S 4-27 Anlage (11 S.) (Öffentliche Anhörung)
    Ausschussprotokoll FIN 18/55 05.12.2013 S 5-7
    Bericht und Beschlussempfehlung FIN 05.12.2013 Drucksache 18/1350
    2. Lesung Plenarprotokoll 18/42 11.12.2013 S 3351-3441
    (Änderungsantrag FDP Drucksache 18/1346, Änderungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SSW Drucksache 18/1348, Änderungsantrag FDP, CDU, PIRATEN Drucksache 18/1404 (s. dort))
    Beschl: Annahme idF der Drucksachen 18/1350 und 18/1348 (Ziff. II) (mehrheitlich)
    Gesetz vom 13.12.2013 in Gesetz- und Verordnungsblatt 2013 Nr 17 S 494-505
     
     
     
     Redner:
    PlPr 18/36: Heinold, Monika Min S 2891-2894; Callsen, Johannes (CDU) S 2894-2900 2933; Habersaat, Martin (SPD) S 2895 (ZwFr); Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 2900-2906 2913 (ZwFr) 2929 (ZwFr) 2934; Kalben, Eka von (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 2906-2909; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 2909-2916 2933-2934; Schmidt, Torge (PIRATEN) S 2916-2923 2928-2929 (ZwFr); Erdmann, Anke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 2918-2919 (ZwFr); Harms, Lars (SSW) S 2923-2927; Andresen, Rasmus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 2927-2930; Koch, Tobias (CDU) S 2930-2931; Albig, Torsten (SPD) MP S 2931-2933; Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 2934-2935; Wiegard, Rainer (CDU) S 2935-2936
    PlPr 18/42: Rother, Thomas (SPD) BE S 3352-3354; Callsen, Johannes (CDU) S 3354-3358 3399-3400; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 3358-3365; Kalben, Eka von (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 3365-3371; Garg, Dr. Heiner (FDP) S 3371-3380 3428 3432; Schmidt, Torge (PIRATEN) S 3380-3387; Harms, Lars (SSW) S 3387-3392 3417-3419; Albig, Torsten (SPD) MP S 3393-3398; Koch, Tobias (CDU) S 3401-3406; Winter, Lars (SPD) S 3406-3410; Andresen, Rasmus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 3410-3415; Krumbeck, Sven (PIRATEN) S 3415 *; Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 3415-3417 3419-3420; Krumbeck, Sven (PIRATEN) S 3420-3421; Kumbartzky, Oliver (FDP) S 3421-3423; Klahn, Anita (FDP) S 3423-3424; Franzen, Heike (CDU) S 3424-3425; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 3425-3427; Erdmann, Anke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 3427-3428; Heinold, Monika Min S 3429-3432
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Empfang des Berichts des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein 
     - Entgegennahme der Bemerkungen 2013 des LRH durch den Staatssekretär im FM statt durch den Ministerpräsidenten - 
     
     
    Kleine Anfrage Hans-Jörn Arp (CDU) und Antwort MP 25.06.2013 Drucksache 18/943
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Schreiben des LRH zum Entwurf eines Landesmindestlohngesetzes, Drucksache 18/620 
     
     
    Umdruck 18/1380 (neu)
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Anhörung des LRH zu den Entwürfen eines Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetzes 2013 bis 2014, Drucksachen 18/816 und 18/820 
     
     
    Ausschussprotokoll FIN 18/41, IR 18/35 06.06.2013 S 6-7
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Prüfungsrechte des LRH bei der Eingliederungshilfe, Änderung des Kommunalprüfungsgesetzes; Stellungnahme des Wissenschaftlichen Dienstes 
     
     
    Umdruck 18/1108, 18/1217, 18/1759, 18/2012, 18/2050, 18/2129
    Ausschussprotokoll FIN 18/38 16.05.2013 S 21
    Ausschussprotokoll AG "HP" 18/7 05.09.2013 S 8-9
    Ausschussprotokoll FIN 18/45 12.09.2013 S 7-8
    Ausschussprotokoll AG "HP" 18/8 14.11.2013 S 5
    Ausschussprotokoll FIN 18/54 28.11.2013 S 23-24
    Ausschussprotokoll FIN 18/55 05.12.2013 S 5-6
     
     
     

      Haushaltskonsolidierung 
     Stellungnahme 2012 des LRH zum Abbau des strukturellen Finanzierungsdefizits bis 2020 
     Weitere Themen:
  • Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
  •  
     
    Ausschussprotokoll FIN 18/38 16.05.2013 S 19
     
     
     

      Verfassung des Landes Schleswig-Holstein 
     Änderung der Landesverfassung
    Einsetzung eines Sonderausschusses "Verfassungsreform"
     
     - Einsetzung eines Sonderauschusses, Zusammensetzung, Vorsitz; Prüfung und Vorlage von Vorschlägen insbesondere zu folgenden Punkten: Einführung einer Präambel und eines Grundrechtskatalogs sowie Aufnahme weiterer Staatsziele und des Minderheitenschulwesens in die Landesverfassung, Stärkung des Parlaments im europäischen Mehrebenensystem, Kooperation mit anderen Bundesländern, unmittelbar demokratische Mitwirkungsmöglichkeiten, Stärkung der Selbstverwaltung der Justiz, Erweiterung der Verfahrensoptionen vor dem Landesverfassungsgericht, Sicherung der Budgethoheit des Landtages, Überprüfung des kommunalen Finanzausgleichs, Veräußerung von Landesvermögen und -einrichtungen, Herausforderungen der digitalen Gesellschaft, möglicher Bedarf einer grundlegenden Überarbeitung der Landesverfassung - 
     Weitere Themen:
  • Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
    - Prüfung der Einführung eines Klagerechts des LRH vor dem Landesverfassungsgericht -
  •  
     
    Antrag Hans-Jörn Arp (CDU), Birgit Herdejürgen (SPD), Dr. Marret Bohn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Heiner Garg (FDP), Torge Schmidt (PIRATEN), Lars Harms (SSW) 26.04.2013 Drucksache 18/715
    Umdruck 18/1282 (neu), 18/1392, 18/1527, 18/1528, 18/1529, 18/1530, 18/1532, 18/1533, 18/1534, 18/1535, 18/1558, 18/1561, 18/1604, 18/1611, 18/1613, 18/1650 (neu), 18/1670, 18/1675, 18/1676, 18/1678, 18/1697, 18/1698, 18/1713, 18/1720, 18/1764, 18/1814, 18/1825, 18/1869, 18/1870, 18/1871, 18/1910, 18/2002, 18/2041, 18/2042, 18/2211, 18/2212, 18/2213, 18/2243, 18/2258, 18/2267, 18/2268, 18/2269, 18/2270, 18/2300, 18/2318, 18/2392, 18/2420, 18/2421, 18/2422, 18/2423, 18/2426, 18/2441, 18/2807, 18/2808, 18/2809, 18/2817, 18/2818, 18/2901, 18/3030, 18/3043, 18/3045, 18/3046, 18/3183
    Plenarprotokoll 18/26 26.04.2013 S 2136
    (Beschl: Annahme (einstimmig))
    Ausschussprotokoll SoA "VR" 18/1 03.06.2013 S 3-9
    Ausschussprotokoll SoA "VR" 18/2 18.06.2013 S 4-11
    Ausschussprotokoll SoA "VR" 18/3 12.08.2013 S 4-31
    Ausschussprotokoll SoA "VR" 18/4 09.09.2013 S 5-28
    Ausschussprotokoll SoA "VR" 18/5 04.11.2013 S 4-31
    Ausschussprotokoll SoA "VR" 18/6 25.11.2013 S 4-19
    Ausschussprotokoll SoA "VR" 18/7 13.01.2014 S 4-34
    Ausschussprotokoll SoA "VR" 18/8 24.02.2014 S 4-29
    Ausschussprotokoll SoA "VR" 18/9 26.05.2014 S 3-38
    Ausschussprotokoll SoA "VR" 18/10 30.06.2014 S 4-23
    Bericht SoA "VR" 04.07.2014 Drucksache 18/2095 (128 S)
    (Für öffentlich erklärte Arbeitspapiere und Niederschriften der Arbeitsgruppensitzungen des SoA "VR" s. Umdruck 18/3045 und 18/3046)
    Plenarprotokoll 18/63 09.07.2014 S 5144-5168
    (Beschl: Bestätigung der Erledigung des erteilten Auftrags, Überweisung der Drucksache 18/2095 an den Innen- und Rechtsausschuss zur abschließenden Beratung)
    Ausschussprotokoll IR 18/70 27.08.2014 S 12
    (Kenntnisnahme)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 18/63: Schlie, Klaus (CDU) BE S 5144-5148; Callsen, Johannes (CDU) S 5148-5150; Herdejürgen, Birgit (SPD) S 5150-5152; Kalben, Eka von (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 5152-5154; Garg, Dr. Heiner (FDP) S 5154-5156; Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 5156-5158; Harms, Lars (SSW) S 5158-5161; Tietze, Dr. Andreas (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 5161-5162; Erdmann, Anke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 5162-5163; Heinemann, Bernd (SPD) S 5163; Breitner, Andreas Min S 5163-5164; Albig, Torsten (SPD) MP S 5164-5165; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 5165-5166; Dolgner, Dr. Kai (SPD) S 5166-5167; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 5167-5168
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Würdigung der Verdienste des scheidenden LRH-Präsidenten Dr. Altmann 
     
     
    Ausschussprotokoll FIN 18/33 11.04.2013 S 17
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Stellungnahme des LRH zum Entwurf zur Änderung des Kindertagesstättengesetzes, Drucksache 18/436 
     
     
    Umdruck 18/1021
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Anhörung des LRH zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Besoldungsgesetzes Schleswig-Holstein - strukturelle Änderung der Besoldung von Professorinnen und Professoren, Drucksache 18/348 
     
     
    Umdruck 18/825, 18/982, 18/1114
    Ausschussprotokoll FIN 18/31, BIL 18/13 14.03.2013 S 8
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Vorbereitung der Wahl einer Präsidentin oder eines Präsidenten des Landesrechnungshofs 
     - Vorlage eines Vorschlags für die Nachfolge des LRH-Präsidenten durch den Finanzausschuss; Aufforderung zu Bewerbungen durch eine öffentliche Ausschreibung, Auswahl geeigneter Bewerber ausschließlich nach Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung, öffentliche Anhörung der ausgewählten Bewerber - 
     
     
    Antrag Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) 05.03.2013 Drucksache 18/604
    Plenarprotokoll 18/23 21.03.2013 S 1783-1789
    Ausschussprotokoll IR 18/28 10.04.2013 S 25
    Ausschussprotokoll FIN 18/33 11.04.2013 S 9
    Ausschussprotokoll IR 18/29 17.04.2013 S 5 (vertagt)
    Ausschussprotokoll FIN 18/38 16.05.2013 S 11-12
    Ausschussprotokoll IR 18/32 22.05.2013 S 11
    Bericht und Beschlussempfehlung IR 23.05.2013 Drucksache 18/855
    Sammeldrucksache LtgPräs 28.05.2013 Drucksache 18/862
    Plenarprotokoll 18/29 31.05.2013 S 2393
    Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 18/23: Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 1784 1785-1786 (ZwFr) 1787-1788 (ZwFr); Kubicki, Wolfgang (FDP) S 1785-1787; Herdejürgen, Birgit (SPD) S 1787-1789; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 1787 (ZwFr)
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Klagerecht des LRH, Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes 
     
     
    Umdruck 18/726
    Ausschussprotokoll FIN 18/28 14.02.2013 S 19
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes, Drucksache 18/200 
     
     
    Umdruck 18/678
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines Tariftreue- und Vergabegesetzes, Drucksache 18/187 
     
     
    Umdruck 18/570
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Vorschlagsrecht der Opposition für die Wahl des LRH-Präsidenten, Transparenz der Wahl 
     
     
    Plenarprotokoll 18/15 14.12.2012 S 1069 1071 1073 1078
     
     
     
     Redner:
    PlPr 18/15: König, Uli (PIRATEN) S 1069; Arp, Hans-Jörn (CDU) S 1071; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 1073 1078; Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 1078
     
     
     

      Geschäftsordnung des Schleswig-Holsteinischen Landtages 
     Rederecht im Landtag für Präsident/in des Landesrechnungshofs 
     - Änderung von § 48 Abs 1 der Geschäftsordnung idF vom 26.09.2012; Einführung eines Rederechts für den Präsidenten des LRH - 
     Weitere Themen:
  • Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
  •  
     
    Antrag Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) 30.11.2012 Drucksache 18/384
    Plenarprotokoll 18/15 14.12.2012 S 1069-1081
    Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 18/15: König, Uli (PIRATEN) S 1069-1070; Arp, Hans-Jörn (CDU) S 1070-1071; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 1071-1073 1078-1079; Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 1072 (ZwFr) 1075 (ZwFr) 1077-1078; Bohn, Dr. Marret (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 1073-1074; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 1074-1076 1077 (ZwFr) 1079-1081; Harms, Lars (SSW) S 1076-1077; Schmidt, Torge (PIRATEN) S 1080 (ZwFr)
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Haushalt 2013 des LRH 
     
     
    Umdruck 18/436
    Ausschussprotokoll FIN 18/14 29.11.2012 S 8 (Anlage 2)
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Stellungnahme des LRH zum Entwurf zur Änderung des Mitbestimmungsgesetzes, Drucksache 18/191 
     
     
    Umdruck 18/452, 18/758
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Stellungnahme des LRH zum Entwurf zur Änderung des Schulgesetzes, Drucksache 18/159 
     
     
    Umdruck 18/412
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes, Drucksache 18/200 
     
     
    Umdruck 18/385
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung der Konsolidierungshilfe, Drucksache 18/192 
     
     
    Umdruck 18/319
    Ausschussprotokoll IR 18/12, FIN 18/9 07.11.2012 S 15-19
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages zum Glücksspielwesen in Deutschland (Erster Glücksspieländerungsstaatsvertrag - Erster GlüÄndStV), Drucksache 18/79 und zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung glücksspielrechtlicher Gesetze, Drucksache 18/104 
     
     
    Umdruck 18/197
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des Gesetzes zur Änderung landesplanungsrechtlicher Vorschriften, Drucksache 18/92 
     
     
    Umdruck 18/156
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Entlastung des Landesrechnungshofs für das Haushaltsjahr 2010 
     
     
    Bericht und Beschlussempfehlung FIN 12.09.2012 Drucksache 18/175
    Umdruck 18/90
    Ausschussprotokoll AG "HP" 18/2 16.08.2012 S 4-5
    Ausschussprotokoll FIN 18/4 06.09.2012 S 6
    Sammeldrucksache LtgPräs 25.09.2012 Drucksache 18/213
    Plenarprotokoll 18/8 27.09.2012 S 565-566
    Beschl: Annahme (einstimmig)
     
     
     

      Landesrechnungshof Schleswig-Holstein 
     Verhältnis Landtag - Landesrechnungshof 
     
     
    Plenarprotokoll 18/4 22.08.2012 S 100
     
     
     
     Redner:
    PlPr 18/4: Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 100
     
     
     


      Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 28.03.2024
    Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
     
     
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