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Kurzübersicht

126 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 126 Dokumente/Vorgänge.

 
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Anhörung des LRH zum Entwurf eines Versorgungsfondsgesetzes, Drucksache 18/4706
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 18/147 09.02.2017 S 6-7
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zu den Anträgen "Digitale Agenda für Schleswig-Holstein", Drucksachen 18/4850 und 18/4883, sowie zum Kabinettsentwurf einer Digitalen Agenda, Unterrichtung 18/258
Bezug: Umdruck 18/7386
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Entwurf zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes, Drucksache 18/4815, und zum Änderungsantrag, Drucksache 18/4884
Bezug: Umdruck 18/7289
Vorgang  
  Ordnungsruf
Entscheidung über den Einspruch gemäß § 66 Abs. 3 Satz 2 der Geschäftsordnung
Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Bezug: Bekanntmachung LtgPräs 23.01.2017 Drucksache 18/5053
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines Wasserrettungsdienstgesetzes, Drucksache 18/4904
Bezug: Umdruck 18/7211
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Gesetzentwurf zur Sicherung der Arbeit der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten, Drucksache 18/4860
Bezug: Umdruck 18/7197
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der elektronischen Verwaltung, Drucksache 18/4663
Bezug: Umdruck 18/7147
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des Kita-Geldes, Drucksache 18/4814
Bezug: Umdruck 18/7128
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Schreiben des LRH zum Antrag "Kreditvergabe sinnvoll regeln - Bundesratsinitiative zur Wohnimmobilienkreditrichtlinie beitreten", Drucksache 18/4821
Bezug: Umdruck 18/7105
Vorgang  
  Abstimmung
Erklärung des Abg. Dr. Breyer zu seinem Abstimmungsverhalten bei der Wahl eines Vizepräsidenten des LRH, Drucksache 18/4861; Ordnungsruf für den Abg. Dr. Breyer wegen seines Verhaltens und seiner Äußerungen im Zusammenhang mit der Wahl des Vizepräsidenten des Landesrechnungshofs; Entschuldigung des Landtagspräsidenten beim Gewählten im Namen des Hauses
Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Bezug: Plenarprotokoll 18/135 14.12.2016 S 11341
(Ordnungsruf unzulässig lt. LVerfG-Urteil vom 17.05.2017, s. Sachakte zu Drucksache 18/5185)
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zur Antwort auf die Große Anfrage "Gerichte und Staatsanwaltschaften in Schleswig-Holstein", Drucksache 18/4360
Bezug: Umdruck 18/7012
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Wahl der Vizepräsidentin bzw. des Vizepräsidenten des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein
Bezug: Wahlvorschlag LRg 08.11.2016 Drucksache 18/4861
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Antrag "Flexiblere Betreuungsangebote schaffen - die Qualität entscheidet", Drucksache 18/3503, und zur Antwort auf die Große Anfrage "Kindertagesstätten und Tagespflege", Drucksache 18/3504
Bezug: Umdruck 18/6798
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Haushalt 2017 des LRH
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 18/137, IR 18/146, WI 18/80, UMWA 18/64, BIL 18/86, EU 18/61 10.10.2016 S 9 (Anlage 2)
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Entlastung des Landesrechnungshofs für das Haushaltsjahr 2014
Bezug: Bericht und Beschlussempfehlung FIN 29.09.2016 Drucksache 18/4703
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Zustimmung zur Ernennung zum weiteren Mitglied des Landesrechnungshofes Schleswig-Holstein
Bezug: Antrag MP 20.09.2016 Drucksache 18/4660
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zu dem Gesetzentwürfen zur Stärkung von Familien mit Kindern, Drucksache 18/4247, und zur Änderung des Jugendförderungsgesetzes, Drucksache 18/4254
Bezug: Umdruck 18/6531
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag über die Errichtung und den Betrieb eines Rechen- und Dienstleistungszentrums zur Telekommunikationsüberwachung der Polizeien im Verbund der norddeutschen Küstenländer, Drucksache 18/4064(neu)
Bezug: Umdruck 18/6212
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Entwurf zur Änderung des Landesverwaltungsgesetzes, Drucksache 18/4000
Bezug: Umdruck 18/6174
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Schreiben des LRH zum Entwurf eines Gesetzes zum NDR-Digitalradio-Änderungs-StV, Drucksache 18/3949
Bezug: Umdruck 18/6176
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Freien Wohlfahrtspflege, Drucksache 18/3809, und zum Änderungsantrag Drucksache 18/3877
Bezug: Umdruck 18/6099
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Schreiben des LRH zum Entwurf eines Gesetzes zum Neunzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag, Drucksache 18/3749
Bezug: Umdruck 18/6052
Vorgang  
  Haushaltsgesetz 2016
Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016
Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Bezug: Änderungsantrag Dr. Heiner Garg (FDP) 27.04.2016 Drucksache 18/4133 (17 S)
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Entwurf zur Änderung des Brandschutzgesetzes und der Gemeindeordnung, Drucksache 18/3850
Bezug: Umdruck 18/6004
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Antrag "Keine Zentralisierung der Erlaubnis- und Genehmigungsbehörde für Großraum- und Schwerverkehre", Drucksache 18/3408 (neu)
Bezug: Umdruck 18/5890
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes, Drucksache 18/3810, und zum Antrag "Krankenhausbau schon ab 2016 ermöglichen", Drucksache 18/3808
Bezug: Umdruck 18/5923
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines Gesetzes für die Bibliotheken in Schleswig-Holstein und zur Änderung des Landespressegesetzes, Drucksache 18/3800
Bezug: Umdruck 18/5860
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Gesetzentwurf zum Gesetz zur Änderung des Wohnraumförderungsgesetzes, Drucksache 18/3685
Bezug: Umdruck 18/5816
Vorgang  
  Entlastung (Haushaltsrecht)
Nicht erledigte Voten des Landtags zu den Bemerkungen des Landesrechnungshof der Jahre 2009 bis 2014
Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 18/120 17.03.2016 S 4
Vorgang  
  BOS-Funk
Einführung des Digitalfunks BOS in Schleswig-Holstein, Bericht des Landesrechnungshofs; Kosten, Verzögerungen, Änderungen bei den Anforderungen, derzeitiger Ausbaustand
Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Bezug: Ausschussprotokoll IR 18/125 16.03.2016 S 10-12
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Anhörung des LRH zum Antrag "Landesvermögen schützen - Unwirtschaftliche öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) verhindern", Drucksache 18/3063
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 18/119 25.02.2016 S 8-9
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des Verfassungsauftrages zur Stärkung der autochthonen Minderheiten, Drucksache 18/3536
Bezug: Umdruck 18/5493
Vorgang  
  Untreue
Einführung eines Straftatbestandes der Haushaltsuntreue sowie eines Klagerechts des LRH im Falle der Verletzung von Haushaltsrecht; Einführung eines Rederechts des LRH-Präsidenten im Landtag
Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Bezug: Plenarprotokoll 18/107 18.12.2015 S 8989-8990
Vorgang  
  Haushaltsgesetz 2016
Bericht und Beschlussempfehlung des Finanzausschusses
a) Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2016 (Haushaltsgesetz 2016) Drucksache 18/3300
b) Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2016 Drucksache 18/3301

Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Bezug: Änderungsantrag Daniel Günther (CDU) 15.12.2015 Drucksache 18/3668 (18 S)
Vorgang  
  Haushaltsgesetz 2016
a.) Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2016 (Haushaltsgesetz 2016)
b.) Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2016

Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Bezug: Änderungsantrag Dr. Heiner Garg (FDP) 11.12.2015 Drucksache 18/3670 (26 S)
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Anhörung des LRH zum Gesetzentwurf zur Modernisierung des Landesbeamtenrechts, Drucksache 18/3154
Bezug: Ausschussprotokoll IR 18/116 02.12.2015 S 6-10
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Kommunalwirtschaft, Drucksache 18/3152
Bezug: Umdruck 18/5253
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Lehrkräftebesoldung, Drucksache 18/3380
Bezug: Umdruck 18/5208
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum den Entwürfen eines Haushaltsgesetzes und eines Haushaltsbegleitgesetzes 2016, Drucksachen 18/3300 und 18/3301, sowie zur "Nachschiebeliste" Umdruck 18/5067
Bezug: Umdruck 18/5142
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Entlastung des Landesrechnungshofs für das Haushaltsjahr 2013
Bezug: Bericht und Beschlussempfehlung FIN 06.11.2015 Drucksache 18/3594
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Haushalt 2016 des LRH
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 18/105, IR 18/112, EU 18/47, BIL 18/67 08.10.2015 S 9 (Anlage 3)
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Hochschulgesetzes, Drucksache 18/3156, und zum Entwurf eines Hochschulfreiheitsgesetzes, Drucksache 18/2984
Bezug: Umdruck 18/4913
Vorgang  
  Eingliederungshilfe für Behinderte
Verzicht auf Einschränkungen bei der Eingliederungshilfe; Prüfungsrecht des LRH
Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Bezug: im Rahmen Haushaltsgesetz 2015: Plenarprotokoll 18/96 16.09.2015 S 8100 8109-8110
Vorgang  
  Informationsfreiheit
Einbeziehung des LRH in das Informationszugangsrecht
Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Bezug: Ausschussprotokoll IR 18/100 10.06.2015 S 18
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Schreiben des LRH zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesverwaltungsgesetzes, des Informationszugangsgesetzes und des Straßen- und Wegegesetzes, Drucksache 18/2582
Bezug: Umdruck 18/4221
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines Gesetzes zur Angleichung der Regelaltersgrenze von Ministern und Beamten, Drucksache 18/2621
Bezug: Umdruck 18/4178
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Anhörung des LRH im Rahmen des Fachtages zum Thema Inklusion an Schulen sowie zum Bericht "Inklusion an Schulen", Drucksache 18/2065, und zu den Anträgen "Neue Lösungswege zur Inklusion an Schulen", Drucksache 18/1996, und "Inklusion in den Schulen entschleunigen", Drucksache 18/1681
Bezug: Ausschussprotokoll BIL 18/57 12.02.2015 S 6-60
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zur Förderung von Innovationsassistenten
Bezug: Umdruck 18/3995
Vorgang  
  Digitalfunk
Prüfung der Einführung des digitalen Polizeifunks durch den LRH
Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 18/84 29.01.2015 S 10
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zu den Anträgen "NDR-Staatsvertrag weiterentwickeln", Drucksache 18/1761, und "NDR transparenter, partizipativer und bürgerfreundlicher gestalten", Drucksache 18/1834
Bezug: Umdruck 18/3935
Vorgang  
  Pairing
Aufkündigung der Pairing-Vereinbarung durch die FDP wegen Auseinandersetzungen um eine Stellenbesetzung beim Landesrechnungshof
Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Bezug: Plenarprotokoll 18/77 12.12.2014 S 6370 6375 6382-6388 6390
Vorgang  
  Haushaltsgesetz 2015
a) Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2015 (Haushaltsgesetz 2015) Drucksache 18/2100
b) Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2015 Drucksache 18/2101

Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Bezug: Änderungsantrag Tobias Koch (CDU) 09.12.2014 Drucksache 18/2553 (34 S)
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Entlastung des Landesrechnungshofs für das Haushaltsjahr 2012
Bezug: Bericht und Beschlussempfehlung FIN 27.11.2014 Drucksache 18/2515
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Entwurf zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Betreuungsgesetzes, Drucksache 18/2123
Bezug: Umdruck 18/3686
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines Gesetzes zur Veröffentlichung der Bezüge der Mitglieder von Geschäftsführungsorganen und Aufsichtsgremien öffentlicher Unternehmen, Drucksache 18/2234
Bezug: Umdruck 18/3631
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Haushaltsentwurf 2015
Bezug: Umdruck 18/3554
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zur Förderung von Innovationsassistenten
Bezug: Umdruck 18/3531
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Bericht "Zustand der Landesstraßen in Schleswig-Holstein 2014", Drucksache 18/2066
Bezug: Umdruck 18/3454
Vorgang  
  Informationszugangsgesetz für das Land Schleswig-Holstein
Anpassung des Informationszugangsgesetzes
Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Bezug: Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MIB 08.10.2014 Drucksache 18/2320
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Verzögerungen bei den Nachbesetzungen von Mitgliedern des LRH
Bezug: Plenarprotokoll 18/70 08.10.2014 S 5705 5711 5712 5716 5719
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines Denkmalschutzgesetzes, Drucksache 18/2031
Bezug: Umdruck 18/3408
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Haushalt 2015 des LRH, Kosten des Umzugs, Stellenbesetzung, Fortbildung der Prüfer
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 18/74, IR 18/74, EU 18/29, BIL 18/48 29.09.2014 S 14
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines Gesetzes über die "Stiftung Schloss Eutin", Drucksache 18/2032
Bezug: Umdruck 18/3358
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Anhörung des LRH zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs, Drucksache 18/1659, sowie zum Änderungsantrag, Drucksache 18/1714
Bezug: Ausschussprotokoll IR 18/73, FIN 18/72 17.09.2014 S 23-29
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Bericht "Realisierung der westlichen Elbquerung der A20 durch eine staatliche Infrastrukturgesellschaft", Drucksache 18/1809
Bezug: Umdruck 18/3257
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Zustimmung zur Ernennung zum weiteren Mitglied des Landesrechnungshofes Schleswig-Holstein
Bezug: Antrag LRg 04.09.2014 Drucksache 18/2279
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Zustimmung zur Ernennung zum weiteren Mitglied des Landesrechnungshofes Schleswig-Holstein
Bezug: Antrag LRg 04.09.2014 Drucksache 18/2280
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines Lehrerbildungsgesetzes Schleswig-Holstein, Drucksache 18/1856
Bezug: Umdruck 18/3167
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Anhörung des LRH zum Entwurf eines Gesetzes über die Stiftungsuniversität zu Lübeck und zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften, Drucksache 18/1724
Bezug: Ausschussprotokoll BIL 18/42 03.07.2014 S 5-7
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Gesetzentwurf zur Änderung gesetzlicher Vorschriften über die Wahlen von Landesbeauftragten, Drucksache 18/1764, sowie zum Gesetzentwurf zur Einrichtung eines Amtes eines oder einer Landesbeauftragten für politische Bildung, Drucksache 18/1750
Bezug: Umdruck 18/3137
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Aktuelle Maßnahmen der LRg zur Verbesserung der Unterrichtsversorgung; Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines Nachtragshaushaltsgesetzes 2014, Drucksache 18/2024, und zum Entwurf eines Haushaltsgesetzes 2015, Drucksache 18/2100
Bezug: Umdruck 18/3107
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Anhörung des LRH zum Entwurf eines Lehrkräftebildungsgesetzes, Drucksache 18/1760
Bezug: Ausschussprotokoll BIL 18/41 25.06.2014 S 29-32
Vorgang  
  Universitätsklinikum Schleswig-Holstein
Übernahme der Schulden des UKSH durch das Land, Schreiben des LRH
Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Bezug: Umdruck 18/3081
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Schreiben des LRH zu den Anträgen "Europäische Solidarität notwendig - Jugendarbeitslosigkeit in der EU gemeinsam bekämpfen", Drucksachen 18/1430 und 18/1588
Bezug: Umdruck 18/2968
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Entwurf zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes und der Gemeindeordnung, Drucksache 18/1651
Bezug: Umdruck 18/2855
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Antrag "Verdeckte Radarkontrollen abschaffen - Sicherheit geht anders", Drucksache 18/1667 (neu)
Bezug: Umdruck 18/2800
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalprüfungsgesetzes, Drucksache 18/1467
Bezug: Umdruck 18/2757
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Gesetzentwurf zur Neuregelung der Wahl der Mitglieder des Landesrechnungshofs, Drucksache 18/1480
Bezug: Umdruck 18/2636
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesbeamtengesetzes, Drs 18/1247
Bezug: Umdruck 18/2597
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Psychisch-Kranken-Gesetzes und des Maßregelvollzugsgesetzes, Drucksachen 18/1363, sowie zum Entwurf eines Gesetz zur Neuregelung der zwangsweisen Unterbringung und Behandlung in Schleswig-Holstein, Drucksache 18/606
Bezug: Umdruck 18/2566
Vorgang  
  Digitalfunk
Prüfung der Einführung des Digitalfunks in Schleswig-Holstein durch den Landesrechnungshof
Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Bezug: Antrag Wolfgang Dudda (PIRATEN), Torge Schmidt (PIRATEN) 04.03.2014 Drucksache 18/1668
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Antrag "Kirchenstaatsverträge evaluieren - Auftrag des Grundgesetzes erfüllen", Drucksache 18/1258
Bezug: Umdruck 18/2369
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Gesetzentwurf zur Stärkung der Partizipation auf Kommunal- und Kreisebene, Drucksache 18/1040
Bezug: Umdruck 18/2350
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Antrag "Informationsfreiheit im NDR-Staatsvertrag regeln", Drucksache 18/1288
Bezug: Umdruck 18/2349
Vorgang  
  Kommunalprüfungsgesetz
Gesetz zur Änderung des Kommunalprüfungsgesetzes
Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Bezug: Gesetzentwurf Dr. Heiner Garg (FDP) 13.01.2014 Drucksache 18/1467
Vorgang  
  Haushaltsgesetz 2014
"Bericht und Beschlussempfehlung des Finanzausschusses", Drucksache 18/1350
a) Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014)
b) Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2014

Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Bezug: Änderungsantrag Tobias Koch (CDU) 11.12.2013 Drucksache 18/1345 (neu) (32 S)
Vorgang  
  Haushaltsgesetz 2014
"Bericht und Beschlussempfehlung des Finanzausschusses"
a) Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014)
b) Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2014

Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Bezug: Änderungsantrag Dr. Heiner Garg (FDP) 10.12.2013 Drucksache 18/1346
Vorgang  
  Haushaltsbegleitgesetz 2014
"Bericht und Beschlussempfehlung des Finanzausschusses"
a) Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014)
b) Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2014

Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Bezug: Änderungsantrag Dr. Heiner Garg (FDP), Tobias Koch (CDU), Torge Schmidt (PIRATEN) 06.12.2013 Drucksache 18/1404
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Anhörung des LRH zum Entwurf zur Änderung des Schulgesetzes, Drucksache 18/1124, und zu Art. 6 des Haushaltsbegleitgesetzes 2014 (Neuordnung der Ersatzschulfinanzierung), Drucksache 18/942
Bezug: Ausschussprotokoll BIL 18/30 28.11.2013 S 10-13 13-16
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Gesetzentwurf zur Änderung disziplinarrechtlicher Vorschriften, Drucksache 18/1110
Bezug: Umdruck 18/2104
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Anhörung des LRH zu den Gesetzentwürfen zur Änderung des Sparkassengesetzes, Drucksachen 18/421 und 18/1135
Bezug: Ausschussprotokoll IR 18/50 27.11.2013 S 13-14
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Haushalt 2014 des LRH; Aufträge an Sachverständige und Gutachter
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 18/49 31.10.2013 S 8 Anlage (3)
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zu den Gesetzentwürfen zur Änderung des Schulgesetzes, Drucksache 18/1124, und des Haushaltsbegleitgesetzes 2014, Drucksache 18/942
Bezug: Umdruck 18/1886
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zu den Entwürfen eines Gesetzes zur Neufassung des Landesplanungsgesetzes und zur Aufhebung des Landesentwicklungsgrundsätzegesetzes, Drucksache 18/885, und eines Gesetzes für eine verlässliche Raumordnungsplanung, Drucksache 18/898, sowie zu den Anträgen "Chancen erkennen, Potenziale nutzen - Gemeinsame Landesplanung mit Hamburg vorbereiten", Drucksache 18/821, und "Zielvorstellungen der Landesregierung im Bereich der Landesplanung", Drucksache 18/874
Bezug: Umdruck 18/1831
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Wahl der Präsidentin des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein
Bezug: Wahlvorschlag LRg 02.10.2013 Drucksache 18/1211
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Entlastung des Landesrechnungshofs für das Haushaltsjahr 2011
Bezug: Bericht und Beschlussempfehlung FIN 16.09.2013 Drucksache 18/1165
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Information über die Tätigkeit eines ehemaligen Mitglieds des LRH gem. § 6 Abs. 4 LRH-G
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 18/45 12.09.2013 S 14
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zu dem Antrag "Eine Landesnetzagentur einrichten", Drucksache 18/749
Bezug: Umdruck 18/1622
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung des Sondervermögens Landesstraßen und Änderung des Haushaltsgesetzes 2013, Drucksache 18/883
Bezug: Umdruck 18/1615
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Mögliches Klagerecht des LRH vor dem Landesverfassungsgericht
Bezug: Ausschussprotokoll SoA "VR" 18/3 12.08.2013 S 28-29
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Gesetzentwurf zur Einrichtung eines Registers zum Schutz fairen Wettbewerbs, Drucksache 18/827
Bezug: Umdruck 18/1482
Vorgang  
  Haushaltsbegleitgesetz 2014
Haushaltsbegleitgesetz 2014
Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Bezug: Gesetzentwurf LRg 26.07.2013 Drucksache 18/942 (36 S)
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Empfang des Berichts des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein
Bezug: Kleine Anfrage Hans-Jörn Arp (CDU) und Antwort MP 25.06.2013 Drucksache 18/943
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Schreiben des LRH zum Entwurf eines Landesmindestlohngesetzes, Drucksache 18/620
Bezug: Umdruck 18/1380 (neu)
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  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Anhörung des LRH zu den Entwürfen eines Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetzes 2013 bis 2014, Drucksachen 18/816 und 18/820
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 18/41, IR 18/35 06.06.2013 S 6-7
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  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Prüfungsrechte des LRH bei der Eingliederungshilfe, Änderung des Kommunalprüfungsgesetzes; Stellungnahme des Wissenschaftlichen Dienstes
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 18/38 16.05.2013 S 21
Vorgang  
  Haushaltskonsolidierung
Stellungnahme 2012 des LRH zum Abbau des strukturellen Finanzierungsdefizits bis 2020
Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 18/38 16.05.2013 S 19
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  Verfassung des Landes Schleswig-Holstein
Änderung der Landesverfassung
Einsetzung eines Sonderausschusses "Verfassungsreform"

Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Bezug: Antrag Hans-Jörn Arp (CDU), Birgit Herdejürgen (SPD), Dr. Marret Bohn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Heiner Garg (FDP), Torge Schmidt (PIRATEN), Lars Harms (SSW) 26.04.2013 Drucksache 18/715
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Würdigung der Verdienste des scheidenden LRH-Präsidenten Dr. Altmann
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 18/33 11.04.2013 S 17
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Entwurf zur Änderung des Kindertagesstättengesetzes, Drucksache 18/436
Bezug: Umdruck 18/1021
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Anhörung des LRH zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Besoldungsgesetzes Schleswig-Holstein - strukturelle Änderung der Besoldung von Professorinnen und Professoren, Drucksache 18/348
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 18/31, BIL 18/13 14.03.2013 S 8
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Vorbereitung der Wahl einer Präsidentin oder eines Präsidenten des Landesrechnungshofs
Bezug: Antrag Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) 05.03.2013 Drucksache 18/604
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Klagerecht des LRH, Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 18/28 14.02.2013 S 19
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes, Drucksache 18/200
Bezug: Umdruck 18/678
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines Tariftreue- und Vergabegesetzes, Drucksache 18/187
Bezug: Umdruck 18/570
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Vorschlagsrecht der Opposition für die Wahl des LRH-Präsidenten, Transparenz der Wahl
Bezug: Plenarprotokoll 18/15 14.12.2012 S 1069 1071 1073 1078
Vorgang  
  Geschäftsordnung des Schleswig-Holsteinischen Landtages
Rederecht im Landtag für Präsident/in des Landesrechnungshofs
Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Bezug: Antrag Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) 30.11.2012 Drucksache 18/384
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Haushalt 2013 des LRH
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 18/14 29.11.2012 S 8 (Anlage 2)
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Entwurf zur Änderung des Mitbestimmungsgesetzes, Drucksache 18/191
Bezug: Umdruck 18/452
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Entwurf zur Änderung des Schulgesetzes, Drucksache 18/159
Bezug: Umdruck 18/412
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes, Drucksache 18/200
Bezug: Umdruck 18/385
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung der Konsolidierungshilfe, Drucksache 18/192
Bezug: Ausschussprotokoll IR 18/12, FIN 18/9 07.11.2012 S 15-19
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages zum Glücksspielwesen in Deutschland (Erster Glücksspieländerungsstaatsvertrag - Erster GlüÄndStV), Drucksache 18/79 und zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung glücksspielrechtlicher Gesetze, Drucksache 18/104
Bezug: Umdruck 18/197
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme des LRH zum Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des Gesetzes zur Änderung landesplanungsrechtlicher Vorschriften, Drucksache 18/92
Bezug: Umdruck 18/156
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Entlastung des Landesrechnungshofs für das Haushaltsjahr 2010
Bezug: Bericht und Beschlussempfehlung FIN 12.09.2012 Drucksache 18/175
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Verhältnis Landtag - Landesrechnungshof
Bezug: Plenarprotokoll 18/4 22.08.2012 S 100
Vorgang  
 

  Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 25.04.2024
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
 
 
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