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Kurzübersicht

63 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 63 Dokumente/Vorgänge.

 
  Entlastung der Landesregierung
Offene Berichte der LRg nach § 114 Abs 4 LHO; noch nicht abgeschlossene Beratung des LRH-Sonderberichtes zum Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten und Landesbeauftragten für Behinderte
Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 13/108 07.03.1996 S 9
Vorgang  
  Fachklinik
Finanzierung der Fachkliniken; Antrag auf Akteneinsicht, Prüfung der Landesfachkliniken Schleswig und Neustadt/Holstein durch den LRH
Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 13/107 22.02.1996 S 8
Vorgang  
  Freier Wohlfahrtsverband
Prüfungsrecht des Landesrechnungshofs bezüglich der freien Wohlfahrtsverbände; Verknüpfung von Zuwendungen des Sozialministeriums an die Verbände mit einem Prüfungsrecht des LRH, Umfang dieses Prüfungsrechtes, gerichtliche Klärung, Übertragung auf andere Zuwendungsempfänger, zugrundeliegender Parlamentsbeschluß, Klausel im Zuwendungsbescheid; Weitergabe eines Schreibens des LRH an die Presse
Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 13/103 18.01.1996 S 16
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes, Drs 13/3161
Bezug: Umdruck 13/4537
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme zum Entwurf eines Spielbankgesetzes, Drs 13/2906
Bezug: Umdruck 13/4276
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Landwirtschaftskammer Schleswig-Holstein, Drs 13/2912
Bezug: Ausschussprotokoll AGR 13/67 23.10.1995 S 35
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Haushalt 1996, Hebung der Stelle eines Abteilungsleiters, Übernahme der Einsparmaßnahmen der LRg
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 13/94 06.10.1995 S 4
Vorgang  
  Freier Wohlfahrtsverband
Prüfung der Verwendung von Zuwendungen an die Freien Wohlfahrtsverbände durch den LRH, Prüfungsrechte, Verhalten der Verbände und der LRg, mögliche Rückforderungen
Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Bezug: Plenarprotokoll 13/101 28.09.1995 S 7049 7050 7053 7055 7057 7058 7060
Vorgang  
  Haushaltsgesetz 1996
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes 1996 (Haushaltsgesetz 1996)
Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Bezug: Gesetzentwurf LRg 11.08.1995 Drucksache 13/2900
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme zum Entwurf eines Landesrundfunkgesetzes, Drs 13/2719
Bezug: Umdruck 13/3859
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellung, Kompetenzen, Bewertung politischer Entscheidungen, Gefahr der Instrumentalisierung
Bezug: Ausschussprotokoll AG "HP" 13/46 23.06.1995 S 10
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Einführung einer "Nachschau" zu den Bemerkungen
Bezug: Ausschussprotokoll AG "HP" 13/45 22.06.1995 S 4
Vorgang  
  Industrie- und Handelskammer
Resolution der Vollversammlung der Industrie- und Handelskammer zu Flensburg zur Kritik des Landesrechnungshofes an den Regionalprogrammen
Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Bezug: Umdruck 13/3793
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Entlastung des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein für das Haushaltsjahr 1993
Bezug: Bericht und Beschlussempfehlung FIN 01.06.1995 Drucksache 13/2790
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme zum Entwurf des Pensionsfondsgesetzes, Drs 13/2721
Bezug: Umdruck 13/3617
Vorgang  
  Schleswig-Holstein Musik Festival
Sonderbericht des Landesrechnungshofs zum Schleswig-Holstein Musik Festival
Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Bezug: Bericht und Beschlussempfehlung FIN 18.05.1995 Drucksache 13/2760
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Schreiben zum Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Schleswig-Holstein, Drs 13/2421
Bezug: Umdruck 13/3331
Vorgang  
  Akteneinsicht
Antrag auf Einsicht in die Akten des Sozialministeriums über die Prüfung der freien Wohlfahrtsverbände durch den Landesrechnungshof
Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 13/74 02.03.1995 S 6
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Zulässigkeit von Kritik des LRH an vom Landtag gewollten Folgewirkungen eines Beschlusses
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 13/68 24.11.1994 S 6
Vorgang  
  Klingner, Klaus, Dr. (SPD)
Vorwurf des "Schwindelns" an den Justizminister bezüglich der Bemerkung des LRH zur Veräußerung des als Parkplatz für das Gerichtshaus Kiel genutzten Grundstücks
Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Bezug: Plenarprotokoll 13/75 11.11.1994 S 5175 5180 5181 5184
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Haushalt 1995
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 13/61 26.09.1994 S 8
Vorgang  
  Landeseigene Immobilie
Angebliches Drängen des LRH auf Veräußerung des bisher als Parkplatz für das Gerichtshaus Kiel genutzten landeseigenen Grundstücks zwischen Delius- und Boninstraße, Aussage des Ministers Dr. Klingner
Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 13/58, IR 13/41 21.09.1994 S 10
Vorgang  
  Haushaltsgesetz 1995
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes 1995 (Haushaltsgesetz 1995)
Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Bezug: Gesetzentwurf LRg 23.08.1994 Drucksache 13/2115
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Angriffe gegen den Landesrechnungshof
Bezug: Aktuelle Stunde in Plenarprotokoll 13/61 25.05.1994 S 4120
Vorgang  
  Energiepolitik
Kritik des LRH am Energiersparvertrag des Landes mit der VEBA AG und den Plänen zu einem regionalen Energiekonsens, Vorwurf einer Überschreitung der Zuständigkeiten des Rechnungshofs
Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Bezug: Plenarprotokoll 13/61 25.05.1994 S 4123 4124
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Vorzeitiges Bekanntwerden von Prüfungsmitteilungen
Bezug: Ausschussprotokoll AG "HP" 13/29 19.05.1994 S 3
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Gleichstellung der Frauen im öffentlichen Dienst, Drs 13/1898
Bezug: Umdruck 13/2180
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Kriterien für die Erstellung eines Sonderberichtes; Anonymisierung von Personennamen; Grenzen des Bewertungsspielraums des LRH
Bezug: Ausschussprotokoll AG "HP" 13/28 15.04.1994 S 3 4 9
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Entlastung des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein für das Haushaltsjahr 1992
Bezug: Bericht und Beschlussempfehlung FIN 22.03.1994 Drucksache 13/1865
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Vorlage und Beratung der Bemerkungen 1994 des LRH, Zeitplan, mögliche Teilung der Bemerkungen in Hauptteil und Nachtrag
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 13/52 17.03.1994 S 8
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Prüfungsrecht des Landesrechnungshofes gegenüber Zuwendungsempfängern
Bezug: Änderungsantrag (Antrag) Holger Astrup (SPD) 03.03.1994 Drucksache 13/1782
Vorgang  
  Freier Wohlfahrtsverband
Mögliche Täuschung der Landtagsfraktionen durch die Landesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtsverbände; Forderung der Wohlfahrtsverbände nach einer Einschränkung des Prüfungsrechtes des LRH im Hinblick auf eine zu diesem Zeitpunkt vermutlich bereits bekannte unzulässige Verwendung von Landesmitteln
Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Bezug: Plenarprotokoll 13/53 03.03.1994 S 3630
Vorgang  
  Freier Wohlfahrtsverband
Einigung zwischen LRH und Freien Wohlfahrtsverbänden über die Handhabung des Prüfungsrechtes des Rechnungshofes gegenüber den Verbänden bis zu einer gerichtlichen Klärung dieser Frage
Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Bezug: Plenarprotokoll 13/53 03.03.1994 S 3629 3632 3634 3637
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Prüfungsrecht des Landesrechnungshofes gegenüber Zuwendungsempfängern
Bezug: Änderungsantrag (Antrag) Gudrun Hunecke (CDU) 02.03.1994 Drucksache 13/1781
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Prüfungsrecht des Landesrechnungshofes gegenüber Zuwendungsempfängern
Bezug: Antrag Dr. Ekkehard Klug (F.D.P.) 16.02.1994 Drucksache 13/1726
Vorgang  
  Freier Wohlfahrtsverband
Prüfungsrechte des Landesrechnunghofes gegenüber den freien Wohlfahrtsverbänden; gerichtliche Klärung, Abbruch der Prüfung, vorzeitige Veröffentlichung des Landesrechnungshofberichtes in der Presse, mögliche Quelle der Indiskretion, Kommentare des Präsidenten des LRH zu den Pressemeldungen; bisherige Ergebnisse der Prüfung der Zuwendungen im Bereich ambulanter sozialer Dienste, mögliche Rückforderungen des Landes, möglicher Straftatbestand, Anfrage der Staatsanwaltschaft, frühere Erkenntnisse über Unregelmäßigkeiten, fehlende Förderrichtlinien, Verfahren der vereinfachten Verwendungsnachweise, Bildung von Rücklagen durch die Verbände
Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 13/50, SOZ 13/31 10.02.1994 S 3 19
Vorgang  
  Ausschußberatung
Ausschluß der Öffentlichkeit während der Information und Beratung des Finanzausschusses über die Prüfung der freien Wohlfahrtsverbände durch den LRH, Voraussetzungen für die Nichtöffentlichkeit von Ausschußsitzungen, fehlende Ausführungsbestimmungen, Teilnahme von Mitgliedern der Landesarbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtsverbände an der nichtöffentlichen Sitzung, Ablehnung einer Stellungnahme der Verbände im Ausschuß vor Abschluß des Prüfungsverfahrens
Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 13/50, SOZ 13/31 10.02.1994 S 3
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Anbindung der kommunalen Rechnungsprüfungsämter an den Landesrechnungshof
Bezug: Plenarprotokoll 13/51 28.01.1994 S 3471 3473
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Rolle des LRH bei den Haushaltsberatungen
Bezug: Plenarprotokoll 13/49 26.01.1994 S 3291 3334
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Umgang des LRH mit persönlichen Daten
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 13/48 20.01.1994 S 11
Vorgang  
  Freier Wohlfahrtsverband
Prüfungsrechte des Landesrechnungshofes gegenüber den freien Wohlfahrtsverbänden, Gutachten von Professor Delbrück, Einräumung des Prüfungsrechts als Voraussetzung für die Auszahlung von Mitteln, Folgen für den Verwaltungsablauf, Gefährdung des Subsidiaritätsprinzips
Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 13/41, SOZ 13/27 25.11.1993 S 7
Vorgang  
  Befangenheit von Mandatsträgern
Mögliche Befangenheit von in der Führung von freien Wohlfahrtsverbänden tätigen Abgeordneten bei der Beratung über die Prüfungsrechte des Landesrechnungshofes gegenüber den freien Wohlfahrtsverbänden
Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 13/41, SOZ 13/27 25.11.1993 S 10
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Haushalt 1994, Stelleneinsparungen; Organisationsprüfungen 1983-93
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 13/36, WI 13/27 05.11.1993 S 10
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Schreiben zum Gesetz zur Änderung des Schleswig-Holsteinischen Schulgesetzes, Drs 13/1079
Bezug: Umdruck 13/1357
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Grenzen der Zuständigkeit des LRH, Gefahr des Verlustes der Unabhängigkeit
Bezug: Plenarprotokoll 13/40 06.10.1993 S 2678 2682
Vorgang  
  Haushaltsgesetz 1994
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 1994 (Haushaltsgesetz 1994)
Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Bezug: Gesetzentwurf LRg 21.09.1993 Drucksache 13/1300
Vorgang  
  Theater
Bericht über aktuelle Prüfungsfragen; Prüfung kommunaler Theater, insbesondere des Landestheaters und der Theater in Kiel und Lübeck; mangelnde Umsetzung der Bemerkungen des LRH von 1988; Sanierungsbedarf, Ausschöpfung von Einnahmequellen, Spenden und Sponsoring, Einsparungsmöglichkeiten im Personalbereich durch Privatisierung und Kooperation der Bühnen, Spartenabbau, Zusammenlegung von Theatern, Landesbeteiligung, Rechtsform, Schließung des Lübecker Theaters; Kritik an Presseveröffentlichungen zur Prüfungsmitteilung vor einer Information des Landtages, künftige Sicherstellung der Vertraulichkeit
Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Bezug: Bericht LRH in Ausschussprotokoll Arbeitsgruppe "Haushaltsprüfung" 13/22 20.08.1993
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahme zum Entwurf eines ÄndG des Landesbeamtengesetzes, Drs 13/738
Bezug: Umdruck 13/1117
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Entlastung des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein für das Haushaltsjahr 1991
Bezug: Bericht und Beschlussempfehlung FIN 03.06.1993 Drucksache 13/1068
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Anhörung zum Themenkreis "Funktionalreform"
Bezug: Enquetekommissionsprotokoll EK"KV" 13/17 02.04.1993 S 21
Vorgang  
  Untersuchungsausschuß
Kompetenzen von Untersuchungsausschüssen im Bereich von Gerichten und Landesrechnungshof
Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Bezug: Plenarprotokoll 13/26 26.03.1993 S 1792
Vorgang  
  Untersuchungsausschuß
Kompetenzen von Untersuchungsausschüssen im Zuständigkeitsbereich des Landesrechnungshofes; Stellungnahme des LRH
Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Bezug: Ausschussprotokoll IR 13/20 17.03.1993 S 8
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Unterbringung des LRH, Bereitstellung von Diensträumen für weitere Landesdienststellen
Bezug: Plenarprotokoll 13/20 24.02.1993 S 1322
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Zusammenstellung der Organisationsprüfungen des Landesrechnunghofs aus den letzten 10 Jahren
Bezug: Kommissionsvorlage 13/135
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Prüfung von Fragen zur haushaltsrechtlichen Behandlung der Fraktionsmittel im Hinblick auf den Entwurf eines Gesetzes zur Rechtsstellung und Finanzierung der Fraktionen
Bezug: Umdruck 13/522
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Unterbringung des LRH, Bereitstellung von Diensträumen für andere Landesdienststellen
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 13/22 14.01.1993 S 9
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Anhörung zum Themenkreis "Vertretung und Verwaltung"
Bezug: Enquetekommissionsprotokoll EK"KV" 13/9 30.11.1992 S 21
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahmen, insbesondere Presseerklärungen, des LRH zu den finanziellen Auswirkungen von Gesetzen und Gesetzentwürfen, Zulässigkeit
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 13/12 06.11.1992 S 79
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Haushaltsmittel für Sachverständige
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 13/11 05.11.1992 S 13
Vorgang  
  Haushaltsgesetz 1993
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 1993 (Haushaltsgesetz 1993)
Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Bezug: Gesetzentwurf LRg 30.09.1992 Drucksache 13/350
Vorgang  
  Freier Wohlfahrtsverband
Prüfungsrecht des LRH bei freien Trägern der Jugendhilfe und freien Wohlfahrtsverbänden
Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Bezug: Ausschussprotokoll AG "HP" 13/9 17.09.1992 S 3 8
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Entlastung des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein für das Haushaltsjahr 1990
Bezug: Bericht und Beschlussempfehlung FIN 18.05.1992 Drucksache 13/28
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Zustimmung zur Ernennung zu Mitgliedern des Landesrechnungshofs
Bezug: Antrag LRg, MP 18.05.1992 Drucksache 13/31
Vorgang  
 

  Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 29.03.2024
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
 
 
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