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Kurzübersicht

31 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 31 Dokumente/Vorgänge.

 
  Howaldtswerke-Deutsche Werft AG
Forderung nach Aufklärung der Zusammenhänge der U-Boot-Geschäfte von HDW mit Südafrika und der Barschel-Pfeiffer-Affäre
Kriegsschiff
Bezug: Plenarprotokoll 12/85 13.09.1991 S 5011
Vorgang  
  Barschel-Pfeiffer-Affäre
Presseveröffentlichungen im Zusammenhang mit der sogenannten "Barschel-Affäre" und der "U-Boot-Affäre"
Kriegsschiff
Bezug: Fragestunde Karl Otto Meyer (SSW) in Plenarprotokoll 12/83 28.08.1991
Vorgang  
  Akteneinsicht
Einsichtnahme des Ausschusses in das für geheim erklärte Urteil des Landgerichts Kiel über die Nichtherausgabe von Akten an den U-Boot-Untersuchungsausschuß des Bundestages
Kriegsschiff
Bezug: Ausschussprotokoll IR 12/65 08.11.1990 S 19
Vorgang  
  Kriegsschiff
Bericht über die politischen Konsequenzen in der U-Boot-Affäre nach Einstellung des Ermittlungsverfahrens durch die Kieler Staatsanwaltschaft
Bezug: Bericht LRg, FM in Plenarprotokoll 12/61 18.09.1990
Vorgang  
  Kriegsschiff
Bericht über die politischen Konsequenzen in der U-Boot-Affäre nach Einstellung des Ermittlungsverfahrens der Kieler Staatsanwaltschaft
Bezug: Antrag Karl Otto Meyer (SSW) 12.09.1990 Drucksache 12/1026
Vorgang  
  Kriegsschiff
Bericht der LRg über die Einstellung der Ermittlungsverfahren bei HDW in der sogenannten U-Boot-Affäre; Rechtsauffassungen von Staatsanwaltschaft und Landgericht, Bewertung der Tat als Ordnungswidrigkeit, Abgabe des Verfahrens an die Oberfinanzdirektion, Vorlage der Ermittlungsakten an den Untersuchungsausschuß des Bundestages, Geheimhaltung, laufende Ermittlungsverfahren gegen beteiligte Personen
Bezug: Bericht LRg in Ausschussprotokoll Innen- und Rechtsausschuss 12/59 30.08.1990
Vorgang  
  Kriegsschiff
U-Boot-Blaupausenexport nach Südafrika
Bezug: Kleine Anfrage Meinhard Füllner (CDU) und Antwort JM 17.08.1990 Drucksache 12/998
Vorgang  
  Kriegsschiff
U-Boot-Blaupausenexport nach Südafrika
Bezug: Kleine Anfrage Meinhard Füllner (CDU) und Antwort JM 13.08.1990 Drucksache 12/984
Vorgang  
  Howaldtswerke-Deutsche Werft AG
Weitergabe von Informationen durch den ehemaligen Staatssekretär im Finanzministerium, Schleifer, an Personen im Vorstand bzw. Aufsichtsrat eines Unternehmens, gegen das damals ein Ermittlungsverfahren der OFD lief, sowie an Personen, die damals im Parlamentarischen Untersuchungsausschuß zur Zeugenvernehmung anstanden
Kriegsschiff
Bezug: Fragestunde Dr.phil. Dietrich Wiebe (SPD) in Plenarprotokoll 12/53 09.05.1990
Vorgang  
  Howaldtswerke-Deutsche Werft AG
Stückweise Übergabe von Akten zum Untersuchungsauftrag der Bonner U-Boot-Untersuchungsausschüsse
Kriegsschiff
Bezug: Fragestunde Heide Moser (SPD) in Plenarprotokoll 12/53 09.05.1990
Vorgang  
  Howaldtswerke-Deutsche Werft AG
Erhebung einer Anklage gegen einen Peruaner im Zusammenhang mit der Lieferung von Mikrofilmen über U-Boote für Peru aus dem Jahre 1970 an eine ausländische Macht, keine Anklageerhebung wegen der Lieferungen von U-Boot-Plänen auf Mikro-Filmen aus dem Jahr 1983
Kriegsschiff
Bezug: Fragestunde Ruth Springer (SPD) in Plenarprotokoll 12/53 09.05.1990
Vorgang  
  Howaldtswerke-Deutsche Werft AG
Mitteilung des ehemaligen Vorstandsvorsitzenden der HDW, Ahlers, wegen Nichtbesitzens von Unterlagen über das U-Boot-Geschäft
Kriegsschiff
Bezug: Fragestunde Wilhelm Marschner (SPD) in Plenarprotokoll 12/53 09.05.1990
Vorgang  
  Howaldtswerke-Deutsche Werft AG
Pressekonferenz des Managements von HDW vor ausgesuchten Journalisten zu dem U-Boot-Geschäft bei vorheriger Ablehnung von Stellungnahmen aus verschiedenen Gründen
Kriegsschiff
Bezug: Fragestunde Günter Neugebauer (SPD) in Plenarprotokoll 12/53 09.05.1990
Vorgang  
  Howaldtswerke-Deutsche Werft AG
Beratung von Unternehmen durch Beamte einer Oberfinanzdirektion wegen der Rückzahlung von Leistungen zur Vermeidung von neuen Ermittlungen
Kriegsschiff
Bezug: Fragestunde Dr.phil. Joachim Lohmann (SPD) in Plenarprotokoll 12/53 09.05.1990
Vorgang  
  Howaldtswerke-Deutsche Werft AG
Verwendung der über 30 Mio. DM auf einem Sonderkonto der Landesbank im Zusammenhang mit dem U-Boot-Geschäft
Kriegsschiff
Bezug: Fragestunde Ute Erdsiek-Rave (SPD) in Plenarprotokoll 12/53 09.05.1990
Vorgang  
  Howaldtswerke-Deutsche Werft AG
Entzug von Akten des Bonner U-Boot-Untersuchungsausschusses vor der Beschlagnahme durch Hinterlegung bei einem Notar
Kriegsschiff
Bezug: Fragestunde Dr.rer.nat. Jürgen Hinz (SPD) in Plenarprotokoll 12/53 09.05.1990
Vorgang  
  Howaldtswerke-Deutsche Werft AG
Bitte um Amtshilfe durch Ermittler der indischen Regierung wegen der nach indischem Recht rechtswidrigen Provisionszahlungen an indische Staatsbürger
Kriegsschiff
Bezug: Fragestunde Ursula Kähler (SPD) in Plenarprotokoll 12/53 09.05.1990
Vorgang  
  Howaldtswerke-Deutsche Werft AG
Zahlung von Provisionen in erheblicher Höhe im Zusammenhang mit den U-Boot-Geschäften mit Indien, Südafrika und Südkorea
Kriegsschiff
Bezug: Fragestunde Rolf Selzer (SPD) in Plenarprotokoll 12/53 09.05.1990
Vorgang  
  Howaldtswerke-Deutsche Werft AG
Unterschiedliche Auffassung von Staatsanwaltschaft und vom Präsidenten der Oberfinanzdirektion Kiel wegen Verletzung eines strafbewehrten Grundtatbestands des Außenwirtschaftsgesetzes
Kriegsschiff
Bezug: Fragestunde Dr.jur. Gabriele Kötschau (SPD) in Plenarprotokoll 12/53 09.05.1990
Vorgang  
  Howaldtswerke-Deutsche Werft AG
Aussage eines Zeugen vor dem Bonner Untersuchungsausschuß wegen der Entscheidung auf Vermeidung der Zollfahndung gegen die HDW vor den Landtagswahlen
Kriegsschiff
Bezug: Fragestunde Gert Börnsen (SPD) in Plenarprotokoll 12/53 09.05.1990
Vorgang  
  Staatsanwaltschaft
Mögliche Weisungen der LRg an die Staatsanwaltschaft Kiel im Zusammenhang mit der U-Boot-Affäre
Kriegsschiff
Bezug: Plenarprotokoll 12/53 09.05.1990 S 3167
Vorgang  
  Howaldtswerke-Deutsche Werft AG
Provisionszahlungen der HDW
Kriegsschiff
Bezug: Kleine Anfrage Jens Vollert (SPD) und Antwort FM 10.04.1990 Drucksache 12/803
Vorgang  
  Republik Südafrika
Verkauf von U-Boot-Plänen an Südafrika, Aufforderung der Vereinten Nationen an die BRg zur Stellung eines Strafantrages gegen die HDW und das Ingenieur-Kontor Lübeck
Kriegsschiff
Bezug: Plenarprotokoll 12/41 13.12.1989 S 2408 2423
Vorgang  
  Kriegsschiff
Bericht der Landesregierung über den Erkenntnisstand bezüglich des U-Boot-Geschäfts der Howaldtswerke Deutsche Werft AG und des Ingenieur-Kontors Lübeck nach der Resolution der UNO-Vollversammlung; Wiederaufnahme der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen infolge einer "erheblichen Störung der auswärtigen Beziehungen", mögliche Verletzung von Geheimschutzabkommen, Abgabe von Akten der LRg an den Untersuchungsausschuß des Bundestages, möglicher Untersuchungsausschuß des Landtags, Verhalten der HDW, Gefahr einer Schädigung des Rufs der Werft, Verhalten der LRg als Vertreter des Anteilseigners "Land", Stand des Verfahrens, Beschuldigte
Bezug: Bericht LRg in Ausschussprotokoll Innen- und Rechtsausschuss 12/38 05.12.1989
Vorgang  
  Landesbeteiligungen
Stimmverhalten der Landesregierung auf der Hauptversammlung der Howaldtswerke-Deutsche Werft AG
Kriegsschiff
Bezug: Kleine Anfrage Klaus Kribben (CDU) und Antwort FM 21.11.1989 Drucksache 12/596
Vorgang  
  Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht
Stellungnahme in dem Verfahren über die Organklage der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag gegen den Deutschen Bundestag vom 3. Juli 1989 - Schreiben des Vorsitzenden des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 11. Juli 1989 - 2 BvE 3/89 -
Kriegsschiff
Bezug: Bericht und Beschlussempfehlung IR 21.09.1989 Drucksache 12/505
Vorgang  
  Howaldtswerke-Deutsche Werft AG
Sonderschiffbau-Exportgeschäfte durch die Howaldtswerke - Deutsche Werft AG
Kriegsschiff
Bezug: Kleine Anfrage Klaus Kribben (CDU) und Antwort FM 04.08.1989 Drucksache 12/457
Vorgang  
  Kriegsschiff
Notwendigkeit der Klärung des Verkaufs von U-Boot-Plänen an Südafrika durch HDW
Bezug: Plenarprotokoll 12/12 06.12.1988 S 562
Vorgang  
  Waffenausfuhr
Verkauf von Konstruktionsplänen an Südafrika - Rückabwicklung des Geschäftes
Kriegsschiff
Bezug: Fragestunde Karl Otto Meyer (SSW) in Plenarprotokoll 12/10 09.11.1988
Vorgang  
  Howaldtswerke-Deutsche Werft AG
Verbleib des Erlöses aus dem Südafrika-Geschäft über U-Boote, Ermittlungen des Bonner Untersuchungsausschusses; Auftrag Israels über vier Schiffe
Kriegsschiff
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 12/3 24.08.1988 S 20
Vorgang  
  Arbeitsplatz
Notwendigkeit der Umschichtung von Arbeitsplätzen, Sicherung der Arbeitsplätze auf Werften und in der Bauwirtschaft, Bewertung des Kriegsschiffbaus und des Südafrikageschäfts bei HDW
Kriegsschiff
Bezug: Plenarprotokoll 12/2 28.06.1988 S 35 43
Vorgang  
 

  Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 20.05.2024
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
 
 
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