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Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein

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         Der Landtag Schleswig Holstein

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Kurzübersicht

3 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 3 Dokumente/Vorgänge.

 
  Sperrklausel
Wiedereinführung einer Sperrklausel bei Kommunalwahlen
Kommunalwahl
Bezug: Ausschussprotokoll IR 20/18 01.03.2023 S 13 16 20 21
Vorgang  
  Kommunalwahl
Schreiben der Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen zu kommunalwahlrechtlichen Regelungen, insbesondere Hilfeleistung bei der Stimmabgabe und Benachteiligung von Menschen mit psychischen Behinderungen bei der passiven Wählbarkeit
Bezug: Umdruck 20/860
Vorgang  
  Gemeinde- und Kreiswahlordnung
Schutz von Kandidatinnen und Kandidaten zu Wahlen
Kommunalwahl
Bezug: Antrag Thomas Jepsen (CDU), Bina Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 23.08.2022 Drucksache 20/141
Vorgang  
 

  Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 17.05.2024
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
 
 
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