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Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein

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         Der Landtag Schleswig Holstein

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Kurzübersicht

28 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 28 Dokumente/Vorgänge.

 
  Akteneinsicht
Verhalten der LRg bei der vom Landtag geforderten Akteneinsicht zur Ausweisung von Schutzgebieten auf Eiderstedt
Informationsrecht der Abgeordneten
Bezug: Plenarprotokoll 15/123 27.08.2004 S 9557-9558 9561 9562
Vorgang  
  Staatsvertrag
Frühzeitige Beteiligung des Landtags bei Staatsverträgen
Informationsrecht der Abgeordneten
Bezug: Ausschussprotokoll SOZ 15/77 10.06.2004 S 23 25
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Kontrollrecht des Haushaltsgesetzgebers gegenüber dem Landesrechnungshof, Auskunftsanspruch von Abgeordneten bzw. Ausschüssen, Stellungnahme des wissenschaftlichen Dienstes, Prüfung der Verfügungsfonds der LRg durch den LRH, Verwendung von Mitteln des LRH 2003
Informationsrecht der Abgeordneten
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 15/128 01.04.2004 S 7
Vorgang  
  Informationsrecht der Abgeordneten
Unterrichtung der Landesparlamente über Bundesratsangelegenheiten und Vorhaben im Rahmen der Europäischen Union; Ergebnisse einer Umfrage des Direktoren der Landesparlamente, Notwendigkeit eines Parlamentsinformationsgesetzes
Bezug: Ausschussprotokoll EU 15/57 11.02.2004 S 11-17
Vorgang  
  Informationsrecht der Abgeordneten
Vereinbarung zwischen Landtag und Landesregierung über die Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung
Bezug: Antrag Heinz Maurus (CDU) 29.01.2004 Drucksache 15/3188
Vorgang  
  Ruhegehalt von Mitgliedern der Landesregierung
Vorwurf der zu späten Information des Landtags über erhöhte Versorgungsansprüche ehemaliger Minister
Informationsrecht der Abgeordneten
Bezug: Plenarprotokoll 15/102 11.12.2003 S 7808-7809 7811-7813
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Aussagepflicht des Vizepräsidenten des Landesrechnungshofs betreffend seine Kenntnisse von Kabinettsvorlagen der LRg; Stellungnahme des Wissenschaftlichen Dienstes
Informationsrecht der Abgeordneten
Bezug: Ausschussprotokoll 2. PUA 15/72 08.12.2003 S 29-30
Vorgang  
  Heydemann, Berndt, Prof. Dr.
Fehlende Unterrichtung des Parlaments durch die LRg über das Urteil zur Höhe der Versorgungsbezüge des Landesministers a.D. Prof. Dr. Heydemann, Nachtragszahlungen, Vorwurf der Täuschung des Parlaments und der Öffentlichkeit
Informationsrecht der Abgeordneten
Bezug: Plenarprotokoll 15/98 12.11.2003 S 7509 7511 7513
Vorgang  
  Staatsvertrag
Frühzeitige Beteiligung des Landtags bei Staatsverträgen
Informationsrecht der Abgeordneten
Bezug: Ausschussprotokoll IR 15/85 22.10.2003 S 24
Vorgang  
  Ruhegehalt von Mitgliedern der Landesregierung
Urteil des Schleswig-Holsteinischen OVG vom 16.03.2001 bezüglich des Verhältnisses von Versorgungsbezügen der Beamten zu Übergangsgeldern/Ruhegehalt von Ministern
Informationsrecht der Abgeordneten
Bezug: Kleine Anfrage Thorsten Geißler (CDU), Rainer Wiegard (CDU) und Antwort FM 09.10.2003 Drucksache 15/2958
Vorgang  
  Ruhegehalt von Mitgliedern der Landesregierung
Ministerversorgungsbezüge
Informationsrecht der Abgeordneten
Bezug: Antrag Wolfgang Kubicki (FDP) 09.09.2003 Drucksache 15/2889
Vorgang  
  Zweiter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
Stellungnahme des Innenministeriums in einem Konflikt zwischen LRg und Parlament um den 2. PUA
Informationsrecht der Abgeordneten
Bezug: Ausschussprotokoll IR 15/70 12.02.2003 S 17
Vorgang  
  Föderalismus
Bekenntnis zum Föderalismus und zur Subsidiarität - Landesparlamente stärken
Informationsrecht der Abgeordneten
Bezug: Antrag Karl-Rudolf Fischer (SPD), Dr. Ekkehard Klug (FDP), Heinz Maurus (CDU), Karl-Martin Hentschel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Anke Spoorendonk (SSW) 05.02.2003 Drucksache 15/2479
Vorgang  
  Bundesrat
Frühzeitige Unterrichtung des Landtages über Initiativen im Bundesrat durch die Vertretung des Landes Schleswig-Holstein beim Bund
Informationsrecht der Abgeordneten
Bezug: Ausschussprotokoll EU 15/37 30.10.2002 S 4-6
Vorgang  
  Untersuchungsausschuss
Regelungen in Untersuchungsausschussgesetzen des Bundes und der Länder zur Herausgabe von Unterlagen durch die jeweiligen Regierungen und nachgeordneten Behörden
Informationsrecht der Abgeordneten
Bezug: Umdruck 15/2524
Vorgang  
  Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente
Beschlüsse der Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente
Informationsrecht der Abgeordneten
Bezug: Bekanntmachung LtgPräs 06.06.2002 Drucksache 15/1970
Vorgang  
  Zweiter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
Zweiter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
Informationsrecht der Abgeordneten
Bezug: Antrag (Änderungsantrag) Lothar Hay (SPD), Günter Neugebauer (SPD) 26.04.2002 Drucksache 15/1803 (neu)
Vorgang  
  Möller, Claus
Entlassung des Ministers für Finanzen und Energie
Informationsrecht der Abgeordneten
Bezug: Antrag Martin Kayenburg (CDU), Thomas Stritzl (CDU), Dr. Johann Wadephul (CDU), Rainer Wiegard (CDU) 08.02.2002 Drucksache 15/1602
Vorgang  
  Gesetz zur Änderung rundfunkrechtlicher Vorschriften
Gesetz zur Änderung rundfunkrechtlicher Vorschriften
Informationsrecht der Abgeordneten
Bezug: Gesetzentwurf LRg, MP 05.02.2002 Drucksache 15/1561 (56 S)
Vorgang  
  Kosten- und Leistungsrechnung
Einführung eines Mittelbewirtschaftungs- und Kostenrechnungssystems (System SAP R/3) durch das Finanzministerium; Kosten, Wirtschaftlichkeit, Auswahl- und Vergabeverfahren, Aktenführung, Information des Landtags, Einhaltung von Vergabe- und Haushaltsrecht; Wechsel einer mit dem Projekt befaßten Mitarbeiterin zur Firma SAP, Beraterverträge des damaligen Staatssekretärs Dr. Joachim Lohmann mit den beteiligten Firmen SAP und debis, Korruptionsverdacht; anonyme Mitteilung an den Abg. Kubicki; Prüfung durch den LRH, Verhalten des LRH
Informationsrecht der Abgeordneten
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 15/65 31.01.2002 S 3-8 19-43
Vorgang  
  Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur
Anfrage, bezogen auf das 35-Mio.-DM-Loch
Presseerklärung der Bildungsministerin vom 29.05.2001

Informationsrecht der Abgeordneten
Bezug: Kleine Anfrage Sylvia Eisenberg (CDU) und Antwort MBWFK 25.10.2001 Drucksache 15/1308
Vorgang  
  Haushaltsgesetz 2002
Auswirkungen der von der LRg beschlossenen Haushaltseckwerte auf den Einzelplan des MBWFK; Nichtbeantwortung gemäß Art. 23 Abs 3 LV
Informationsrecht der Abgeordneten
Bezug: Ausschussprotokoll BIL 15/16 14.06.2001 S 16
Vorgang  
  Informationsrecht der Abgeordneten
Einbringung von Gesetzentwürfen durch die LRg im Bundesrat ohne Information des Landtags
Bezug: Plenarprotokoll 15/30 10.05.2001 S 2209 2216
Vorgang  
  Bundesrat
Sicherung der Einflussnahme des Landtags auf das Verhalten der LRg im Bundesrat durch frühzeitige Information
Informationsrecht der Abgeordneten
Bezug: Ausschussprotokoll EU 15/17 07.03.2001 S 7
Vorgang  
  Rundfunk
Verbesserung der Information der Landtage über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk;. Änderung des Mediendienste-Staatsvertrages
Informationsrecht der Abgeordneten
Bezug: Umdruck 15/847
Vorgang  
  Beweisaufnahme
Ablehnung der Herausgabe von Akten durch die LRg, Schwärzung einzelner Stellen, Unvollständigkeit einzelner Akten; Zulässigkeit; Antrag auf Beschlagnahme der Unterlagen, zuständiges Gericht; Darstellung der Haltung der LRg vor dem Untersuchungsausschuss gemäß § 13 Abs. 4 UAG; mögliche Einsichtnahme in die Unterlagen bei Gericht durch Vertreter des Untersuchungsausschusses; Vereinbarung zwischen LRg und Untersuchungsausschuss über die Einsichtnahme in die Akten ohne Anerkennung einer Rechtspflicht und ohne Einstufung als Präzedenzfall, Rücknahme des Antrags auf Beschlagnahme
Informationsrecht der Abgeordneten
Bezug: Ausschussprotokoll 1. PUA 15/9 05.02.2001 S 4-7
Vorgang  
  Haushaltsgesetz 2001
Aktuelle öffentliche Diskussion zum Haushaltsentwurf 2001 unter besonderer Berücksichtigung der Rechte des Parlaments; Information von Medienvertretern über die geplante Streichung von Förderprogrammen im Haushaltsentwurf 2001 noch vor der Information des Landtags, Informationsfluss, Verfügbarkeit der Informationen im Intranet
Informationsrecht der Abgeordneten
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 15/14 07.09.2000 S 5-10
Vorgang  
  Landesbeauftragter/Landesbeauftragte für den Datenschutz
Zweiundzwanzigster Tätigkeitsbericht (Berichtszeitraum: 1999, Redaktionsschluss: 28.02.2000)
Informationsrecht der Abgeordneten
Bezug: Bericht 29.03.2000 Drucksache 15/10
Vorgang  
 

  Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 05.05.2024
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
 
 
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