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Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein

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         Der Landtag Schleswig Holstein

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Kurzübersicht

14 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 14 Dokumente/Vorgänge.

 
  Informationsrecht der Abgeordneten
Information der Presse noch vor der des Landtags, Vorwurf der Mißachtung des Parlaments
Bezug: Plenarprotokoll 14/92 09.07.1999 S 6873
Vorgang  
  Landesbeauftragter / Landesbeauftragte für den Datenschutz
Einundzwanzigster Tätigkeitsbericht
Informationsrecht der Abgeordneten
Bezug: Bericht LD 20.04.1999 Drucksache 14/2080 (172 S)
Vorgang  
  Pallas-Untersuchungsausschuß
Übersendung von Akten der Staatskanzlei an den Untersuchungsausschuß, Grenzen der Vorlagepflicht gemäß dem Kernbereich exekutiver Eigenverantwortung; Antrag beim Amtsgericht auf Beschlagnahme von Akten
Informationsrecht der Abgeordneten
Bezug: Ausschussprotokoll UA "Pallas" 14/13 01.03.1999 S 4-5
Vorgang  
  Erbschaftsteuer
Vorwurf der unzureichenden Information des Landtags über einen bedeutenden Erbschaftsteuerfall durch den Finanzminister
Informationsrecht der Abgeordneten
Bezug: Plenarprotokoll 14/74 21.12.1998 S 5416 5436 5437
Vorgang  
  Mißbilligungsantrag
Zweiter Nachtragshaushalt 1998
Informationsrecht der Abgeordneten
Bezug: Antrag Günter Neugebauer (SPD), Monika Heinold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 10.11.1998 Drucksache 14/1763
Vorgang  
  Mißbilligungsantrag
Zweiter Nachtragshaushalt 1998
Informationsrecht der Abgeordneten
Bezug: Antrag Thomas Stritzl (CDU), Wolfgang Kubicki (F.D.P.) 03.11.1998 Drucksache 14/1755
Vorgang  
  Erbschaftsteuer
Einlassungen der Landesregierung vor dem Bundesverfassungsgericht am 1. September 1998 zum Thema "Liegenschaftsübertragung"; fehlende Information des Landtags und des BVerfG über zu erwartende beträchtliche Einnahmen aus einem Erbschaftsteuer-Fall durch den Finanzminister, Vorwurf der Verletzung der Informationspflichten und der Beeinträchtigung der Rechte des Parlaments, Rechtslage, Ablauf des Steuerfalls; Stellungnahme des Wissenschaftlichen Dienstes
Informationsrecht der Abgeordneten
Bezug: Bericht MFE in Ausschussprotokoll Finanzausschuss 14/100 30.10.1998
Vorgang  
  Erbschaftsteuer
Einnahmen SH's aus einem Erbschaftsteuerfall
Informationsrecht der Abgeordneten
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 14/88 11.09.1998 S 11
Vorgang  
  Informationszugangsrecht
Informationen zur Umwelt
Informationsrecht der Abgeordneten
Bezug: Bericht LRg 22.08.1998 Drucksache 14/1683 (124 S)
Vorgang  
  Informationszugangsrecht
Informationen zur Umwelt
Informationsrecht der Abgeordneten
Bezug: Antrag Dr. Christel Happach-Kasan (F.D.P.) 30.04.1998 Drucksache 14/1434
Vorgang  
  Autobahn
Weitergabe von Unterlagen
Informationsrecht der Abgeordneten
Bezug: Bericht LRg, MP in Plenarprotokoll 14/55 26.03.1998 S 3929-3936
Vorgang  
  Schleswig-Holsteinisches Gesetz über den Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen
Notwendigkeit einer Novellierung des AFWoG SH aufgrund einer Entscheidung des OVG, Vergabe eines Gutachtens durch die MFJWS, Vorwurf der Mißachtung des Parlaments wegen der Gutachtenvergabe auf einer noch zu beschließenden gesetzlichen Grundlage ohne Information oder Beteiligung des Landtags
Informationsrecht der Abgeordneten
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 14/39 04.09.1997 S 31-34
Vorgang  
  Informationsrecht der Abgeordneten
Unterrichtung des Landtags über den Abschluß oder die Änderung einer Vereinbarung zwischen LRg und Dritten
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 14/38 21.08.1997 S 42
Vorgang  
  Barschel, Uwe, Dr. Dr.
Information des Justizministeriums über das Ermittlungsverfahren "Todesfall Barschel"; Weisung des Generalstaatsanwalts an den Leitenden Oberstaatsanwalt Wille über den Stop der Ermittlungen, geplante Übernahme durch eine andere Staatsanwaltschaft, Reaktionen der Beteiligten, Dienstaufsichtsbeschwerde, Indiskretionen und Presseveröffentlichungen, Information von Landtag und Öffentlichkeit durch Minister und Staatssekretär; Antrag auf Akteneinsicht
Informationsrecht der Abgeordneten
Bezug: Bericht MJBE in Ausschussprotokoll IR 14/19 03.02.1997 S 4-32
Vorgang  
 

  Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 02.05.2024
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
 
 
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