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Kurzübersicht

7 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 7 Dokumente/Vorgänge.

 
  Grote, Hans-Joachim
Vernehmung des früheren Innenministers Hans-Joachim Grote als Auskunftsperson
Bezug: Ausschussprotokoll 1. PUA 19/78 07.12.2020 S 4-40
Vorgang  
  Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration
Bekanntgabe des Rücktritts von Innenminister Hans-Joachim Grote und der Ernennung von Dr. Sabine Sütterlin-Waack zur Ministerin für Inneres, ländliche Räume und Integration, von MdL Claus Christian Claussen zum Minister für Justiz, Europa, Verbraucherschutz und Gleichstellung, Wechsel der Zuständigkeit für Gleichstellung zum Innenministerium sowie Ernennung von Sandra Gerken zur Nachfolgerin von Ingbert Liebing als Staatssekretärin und Bevollmächtigte beim Bund, Vereidigung von Minister Claussen
Grote, Hans-Joachim
Bezug: Plenarprotokoll 19/85 (neu) 07.05.2020 S 6369-6370
Vorgang  
  Grote, Hans-Joachim
Aktenvorlagebegehren gem. Art. 29 Absatz 2 Satz 2 der Landesverfassung betreffend den Rücktritt von Innenminister Hans-Joachim Grote und dessen geschilderten Hintergrund, einschließlich der diesbezüglichen Kommunikation zwischen dem Ministerpräsidenten, der Staatskanzlei, dem Justizministerium und Hans-Joachim Grote; Erklärungen der neuen Innenministerin Dr. Sütterlin-Waack und des neuen Justizministers Claussen zur Übernahme ihrer Ämter
Bezug: Umdruck 19/3968
Vorgang  
  Minister für Inneres, ländliche Räume und Integration
Hintergründe des Rücktritts von Innenminister Grote; BeStra-Vermerke der Staatsanwaltschaft über persönliche Kommunikation zwischen dem Minister, einem Journalisten und einem Polizei-Gewerkschaftsvertreter, persönliche Erklärung des Minsters gegenüber dem MP, Widersprüche, Bewertung des Vertrauensverhältnisses als gestört durch den MP; Vorwurf des Austauschs vertraulicher und Personen bewertender Informationen zum Polizeibereich, Löschung von Daten mobiler Geräte und Öffnung privater Post des Ex-Ministers; Anlass der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen und der BeStra-Vermerke, Rechtgrundlagen; Bericht der Ltd. Oberstaatsanwältin beim Landgericht Kiel; Befragung von Ministerpräsident, Chef der Staatskanzlei und Innenministerin sowie von Ex-Minister Grote und Justizminister Claussen
Grote, Hans-Joachim
Bezug: Umdruck 19/3917
Vorgang  
  Minister für Inneres, ländliche Räume und Integration
Vorstellung des Ministers für Inneres, ländliche Räume und Integration, Hans-Joachim Grote; politische Schwerpunkte
Grote, Hans-Joachim
Bezug: Ausschussprotokoll UMWA 19/4 27.09.2017 S 4-7
Vorgang  
  Minister für Inneres, ländliche Räume und Integration
Vorstellung des Ministers für Inneres, ländliche Räume und Integration, Hans-Joachim Grote
Grote, Hans-Joachim
Bezug: Ausschussprotokoll IR 19/6 05.07.2017 S 4-5
Vorgang  
  Minister für Inneres, ländliche Räume und Integration
Bekanntgabe der Ernennung von Hans-Joachim Grote zum Minister für Inneres, ländliche Räume und Integration; Vereidigung
Grote, Hans-Joachim
Bezug: Plenarprotokoll 19/2 28.06.2017 S 19
Vorgang  
 

  Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 18.05.2024
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
 
 
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