LIS-SH

Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein

Suche im Gesamtbestand


         Der Landtag Schleswig Holstein

Neue Suche   Vorgänge   Vollanzeige   Hilfe   Service  

Kurzübersicht

8 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 8 Dokumente/Vorgänge.

 
  Gesetzentwurf
Gegenüberstellung von geltender Fassung und Neuregelung in Entwürfen von Änderungsgesetzen
Bezug: Ausschussprotokoll UMWA 17/25 09.03.2011 S 5
Vorgang  
  Gesetz zur Ausführung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
Grundlagen und Auswirkungen der Änderung des AG-SGB XII; der Neuregelungen bei der Eingliederungshilfe im Rahmen des Haushaltsbegleitgesetzes, Ziele, Aufhebung der getrennten Finanzverantwortung von Land und Kommunen, Übergabe kreisbezogener Budgets vom Land an die Kommunen, Auswirkungen, Einrichtung eines Teilhabebeirats; Vorwurf des "Versteckens" der Gesetzesänderung in den Haushaltsberatungen, fehlende inhaltliche Beratung im Landtag, fehlende Anhörung von Betroffenen und Verbänden
Gesetzentwurf
Bezug: Bericht MASG in Ausschussprotokoll SOZ 17/23 12.01.2011 S 4-17
Vorgang  
  Gesetzentwurf
Ausarbeitung von Gesetzentwürfen von Fraktionen durch die LRg
Bezug: Plenarprotokoll 17/37 17.12.2010 S 3158-3159 3159 3160 3166
Vorgang  
  Gesetzentwurf
Zurückziehung des Gesetzentwurfes Drucksache 17/1100 (neu), Beratung des ursprünglichen Gesetzentwurfes Drucksache 17/1100
Bezug: Plenarprotokoll 17/37 17.12.2010 S 3123
Vorgang  
  Gesetzentwurf
Umgang mit besonders eilbedürftigen Gesetzgebungsvorhaben
Bezug: Ausschussprotokoll SOZ 17/6 04.03.2010 S 8-9
Vorgang  
  Gesetzentwurf
Gesetzentwurf zur Aufhebung einer vom BVerfG für nichtig erklärten und durch Ablauf der Geltungsdauer außer Kraft getretenen Vorschrift
Bezug: Plenarprotokoll 17/5 16.12.2009 S 329-337
Vorgang  
  Gesetzentwurf
Erarbeitung von Gesetzentwürfen der regierungstragenden Fraktion durch die LRg
Bezug: Plenarprotokoll 17/5 16.12.2009 S 340 346-349
Vorgang  
  Gesetzentwurf
Gesetzesentwurf zur Änderung der Landeshaushaltsordnung
Bezug: Kleine Anfrage Monika Heinold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort IM 26.11.2009 Drucksache 17/52
Vorgang  
 

  Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 19.05.2024
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
 
 
Neue Suche   Vorgänge   Vollanzeige   Hilfe   Service