LIS-SH

Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein

Suche im Gesamtbestand


         Der Landtag Schleswig Holstein

Neue Suche   Vorgänge   Vollanzeige   Hilfe   Service  

Kurzübersicht

24 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 24 Dokumente/Vorgänge.

 
  Gesetzentwurf
Möglicher Widerspruch zwischen der Verfassungsklage einer Oppositionsfraktion gegen ein Gesetz und der Einbringung eines Gesetzentwurfes zur Änderung dieses Gesetzes durch dieselbe Fraktion
Bezug: Ausschussprotokoll UMW 13/91 14.02.1996 S 7
Vorgang  
  Landesrundfunkgesetz
Durchführung einer Dritten Lesung des Landesrundfunkgesetzes, Drs 13/2719
Gesetzentwurf
Bezug: Antrag Prof. Dr. Eberhard Dall'Asta (CDU), Wolfgang Kubicki (F.D.P.) in Plenarprotokoll 13/106 06.12.1995
Vorgang  
  Gesetzentwurf
Ausschußberatung eines Gesetzentwurfes vor der ersten Lesung
Bezug: Ausschussprotokoll BIL 13/60 30.11.1995 S 10
Vorgang  
  Gesetz über die Landwirtschaftskammer Schleswig-Holstein
Antrag auf Durchführung einer Dritten Lesung zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Landwirtschaftskammer Schleswig-Holstein, Drs 13/2912
Gesetzentwurf
Bezug: Antrag Karl Otto Meyer (SSW) in Plenarprotokoll 13/104 09.11.1995
Vorgang  
  Ausschußberatung
Antrag auf Abschluß der Beratung eines Gesetzentwurfs in der laufenden Sitzung
Gesetzentwurf
Bezug: Ausschussprotokoll AGR 13/69 02.11.1995 S 4
Vorgang  
  Beratung von Parlamentsvorlagen
Durchführung einer Dritten Lesung zu Drs 13/2502
Gesetzentwurf
Bezug: Antrag in Plenarprotokoll 13/100 27.09.1995
Vorgang  
  Gesetzentwurf
Verzicht der DVU-Abgeordneten auf Teilnahme an der Beratung eines DVU-Gesetzentwurfs im Ausschuß
Bezug: Plenarprotokoll 13/89 26.04.1995 S 6180
Vorgang  
  Gesetzentwurf
Ablehnung von Gesetzentwürfen der Opposition trotz gleichartiger Vorhaben von Mehrheitsfraktion bzw. LRg
Bezug: Plenarprotokoll 13/83 22.02.1995 S 5762 5763 5764
Vorgang  
  Gesetzentwurf
Unterbrechnung der 2. Lesung eines Gesetzentwurfes zur erneuten Beratung in den Ausschüssen
Bezug: Plenarprotokoll 13/79 25.01.1995 S 5471 5479
Vorgang  
  Abstimmung
Antrag auf gesonderte Abstimmung über den Entwurf eines Landesantidiskriminierungsgesetzes, Drs 13/1078
Gesetzentwurf
Bezug: Antrag Dr. Bernd Klaus Buchholz (F.D.P.) in Plenarprotokoll 13/76 07.12.1994
Vorgang  
  Gesetzentwurf
Vorwurf der Verzögerung der Beratung eines Gesetzentwurfs der Opposition bis zur Vorlage eines entsprechenden Entwurfs der LRg
Bezug: Plenarprotokoll 13/76 07.12.1994 S 5215 5218 5220 5221
Vorgang  
  Gesetzentwurf
Ablehnung der Beratung eines Gesetzentwurfs der DLVH zur Einführung eines Grundrechts auf angemessenen Wohnraum wegen der Einschränkung auf deutsche Staatsangehörige
Bezug: Plenarprotokoll 13/72 14.10.1994 S 4987
Vorgang  
  Öffentliche Anhörung
Unvollständige Information der Anzuhörenden über die beiden der Anhörung zugrundeliegenden Gesetzentwürfe, Notwendigkeit eines zweiten Anhörungsteils
Gesetzentwurf
Bezug: Ausschussprotokoll IR 13/54 12.07.1994 S 4
Vorgang  
  Persönliche Bemerkung
Vergleich eines Gesetzentwurfs von CDU und F.D.P. mit einem Entwurf der DVU durch den Abg Puls, Vorwurf der Gleichsetzung von CDU und F.D.P. mit rechtsextremen Parteien, Auszug zahlreicher Abgeordneter aus dem Plenarsaal; Persönliche Bemerkung des Abg Puls
Gesetzentwurf
Bezug: Plenarprotokoll 13/65 30.06.1994 S 4438 4446 4447 4449 4452
Vorgang  
  Landesabfallabgabengesetz
Einführung einer Landesabfallabgabe (LAbfAG) und zur Gründung eines Altlastenfonds
Gesetzentwurf
Bezug: Antrag Ulrich Schley (CDU), Thomas Stritzl (CDU) 29.06.1994 Drucksache 13/2055
Vorgang  
  Ausschußberatung
Kritik an der Ausschußberatung zum Landesantidiskriminierungsgesetz, Drs 13/1078
Gesetzentwurf
Bezug: Plenarprotokoll 13/58 27.04.1994 S 3980
Vorgang  
  Grundwasserabgabengesetz
Antrag auf Durchführung einer Dritten Lesung des Gesetzes über die Erhebung einer Grundwasserentnahmeabgabe, Drs 13/1395
Gesetzentwurf
Bezug: Antrag Thomas Stritzl (CDU) in Plenarprotokoll 13/50 27.01.1994
Vorgang  
  Gesetzentwurf
Zurückstellung der Beratung eines Gesetzentwurfs einer Fraktion bis zur Vorlage eines entsprechenden Regierungsentwurfs
Bezug: Ausschussprotokoll IR 13/28 08.09.1993 S 10
Vorgang  
  Landesbeauftragter / Landesbeauftragte für den Datenschutz
Über datenschutzrechtliche Fragen hinausgehende Äußerungen des Datenschutzbeauftragten zum CDU-Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesverfassungsschutzgesetzes, Drs 13/1073
Gesetzentwurf
Bezug: Plenarprotokoll 13/32 17.06.1993 S 2141
Vorgang  
  Landesnaturschutzgesetz
Dritte Lesung des Gesetzentwurfes der Landesregierung "Entwurf eines Gesetzes zur Neufassung des Landschaftspflegegesetzes (Gesetz zum Schutz der Natur - Landesnaturschutzgesetz - LNatSchG -) und zur Anpassung anderer Rechtsvorschriften", Drs 13/27
Gesetzentwurf
Bezug: Antrag Thomas Stritzl (CDU), Dr. Christel Happach-Kasan (F.D.P.) 13.05.1993 Drucksache 13/1024
Vorgang  
  Landesnaturschutzgesetz
Beratung des Landesnaturschutzgesetzes durch den Innen- und Rechtsausschuß, verfassungsrechtliche und rechtstechnische Prüfung von Gesetzentwürfen als mitberatender Ausschuß, Berücksichtigung von Änderungsanträgen und Änderungen des federführenden Ausschusses durch mitberatende Ausschüsse
Gesetzentwurf
Bezug: Ausschussprotokoll IR 13/19 01.03.1993 S 4
Vorgang  
  Landesnaturschutzgesetz
Vorwurf einer unzureichenden Beratung des Landesnaturschutzgesetzes, mangelnde Information über den Regierungsentwurf
Gesetzentwurf
Bezug: Ausschussprotokoll UMW 13/21 10.02.1993 S 4
Vorgang  
  Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Stellungnahmen, insbesondere Presseerklärungen, des LRH zu den finanziellen Auswirkungen von Gesetzen und Gesetzentwürfen, Zulässigkeit
Gesetzentwurf
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 13/12 06.11.1992 S 79
Vorgang  
  Gesetzentwurf
Vorwurf der Mißachtung von Anhörungsrechten von Verbänden bei der Beratung von Referentenentwürfen gegen Minister Heydemann
Bezug: Ausschussprotokoll BIL 13/4, AGR 13/10, UMW 13/9 30.09.1992 S 50 58 64
Vorgang  
 

  Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 18.05.2024
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
 
 
Neue Suche   Vorgänge   Vollanzeige   Hilfe   Service