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  Fachklinik Schleswig 
 Einwilligung in eine überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung für Schuldendiensthilfen an die Fachklinik Schleswig und die Psychatrium GRUPPE in Neustadt 
 
 
Umdruck 16/3103
Ausschussprotokoll FIN 16/92 15.05.2008 S 16
 
 
 

  Forensische Klinik 
 Situation in den Forensiken Neustadt und Schleswig II 
 - Zahl der aus den forensischen Kliniken in 1998-2007 ausgebrochenen Patienten, Bau des Hochsicherheitszauns, Kosten, Überbelegung der Kliniken, mögliche Verlegung der Patienten in andere Kliniken und Verkürzung des Aufenthalts; Einrichtung "Der Kompass", Standort, Funktion, Betreuung, Personal, Evaluation der Arbeit - 
 Weitere Themen:
  • Fachklinik Schleswig
  •  
     
    Kleine Anfrage Angelika Birk (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort MSGF 23.11.2007 Drucksache 16/1690
     
     
     

      Maßregelvollzug 
     Maßregelvollzug in Schleswig-Holstein 
     - Zahl der Patienten in den Fachkliniken, jeweilige Rechtsgrundlage, Unterbringungen wegen Sexualdelikten und posttraumatischen Belastungsstörungen (PBS), Personalausstattung der Kliniken, Personal mit spezieller Ausbildung zum Umgang mit Sexualstraftätern und PBS-Patienten, Akzeptanz der sexualtherapeutischen Angebote, Auswirkungen häufigen Personalwechsels, Ausweitung der Einschlusszeiten wegen Personalmangels, Aufsicht durch die LRg - 
     Weitere Themen:
  • Fachklinik Schleswig
  •  
     
    Kleine Anfrage Dr. Heiner Garg (FDP) und Antwort MSGF 30.08.2007 Drucksache 16/1536
     
     
     

      Fachklinik 
     Stand der Sanierungsmaßnahmen der Fachkliniken in Schleswig-Holstein im Bereich des Maßregelvollzuges 
     - Sanierungs- sowie Neu- und Umbaumaßnahmen in den Forensiken Schleswig und Neustadt, Mindestanforderungen an Räumlichkeiten und Patientenunterbringung, derzeitige Überbelegung in der Fachklinik Neustadt, Empfehlungen der 2004 eingesetzten Expertenkommission für bauliche Standards im Maßregelvollzug, Umsetzung - 
     Weitere Themen:
  • Fachklinik Schleswig
  •  
     
    Kleine Anfrage Dr. Heiner Garg (FDP) und Antwort MSGF 30.08.2007 Drucksache 16/1539
     
     
     

      Forensische Klinik 
     Situation in den Forensiken Neustadt und Schleswig 
     - Bauliche Mängel, Belegung der Zimmer, geplante Um- und Neubauten sowie Sanierungen, angestrebter Unterbringungsstandard, Kostenträger; Personalstruktur der Kliniken, Fluktuation, Ausweitung der Einschlusszeiten wegen Personalmangels; Verweildauer der Patienten in den Kliniken, Einweisungen per Gerichtsbeschluss, Bildungs- und Ausbildungsangebote, Isolierungen und körperliche Fixierungen von Patienten, Verabreichungen von Medikamenten unter körperlichem Zwang, Gerichtsverfahren gegen Ärzte wegen Nötigung und Körperverletzung; Überwachung der Klinken durch die LRg; Gutachten von Prof. Leygraf zur Forensik in Neustadt; Vakanz der ärztlichen Gesamtleitung in Neustadt - 
     Weitere Themen:
  • Fachklinik Schleswig
  •  
     
    Kleine Anfrage Angelika Birk (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort MSGF 29.08.2007 Drucksache 16/1535
     
     
     

      Fachklinik Schleswig 
     Beschluss des OLG Schleswig betr. die Eintragung der Fachklinik Schleswig gGmbH in das Handelsregister des Amtsgerichts Flensburg 
     
     
    Umdruck 16/318, 16/353 (vertraulich)
     
     
     

      Fachklinik Schleswig 
     Privatisierung der Fachkliniken 
     - Verweigerung der Eintragung der privatisierten Fachkliniken Schleswig in das Handelsregister durch das Amtsgericht Flensburg, Rechtsauffassungen des Gerichts und der LRg zur Beleihung einer Gesellschaft des privaten Rechts mit der Durchführung des Maßregelvollzugs in den Handlungsformen des öffentlichen Rechts, Auswirkungen - 
     
     
    Kleine Anfrage Dr. Heiner Garg (FDP) und Antwort FM 23.03.2005 Drucksache 16/10
     
     
     


      Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 21.05.2024
    Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
     
     
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