LIS-SH

Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein

Suche im Gesamtbestand


         Der Landtag Schleswig Holstein

Neue Suche   Vorgänge   Vollanzeige   Hilfe   Service  

Kurzübersicht

5 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 5 Dokumente/Vorgänge.

 
  Gesetz zur Änderung polizei- und ordnungsrechtlicher Vorschriften im Landesverwaltungsgesetz
Gesetz zur Änderung polizei- und ordnungsrechtlicher Vorschriften im Landesverwaltungsgesetz (LVwGPORÄndG)
Durchsuchung
Bezug: Gesetzentwurf LRg 22.04.2020 Drucksache 19/2118 (129 S)
Vorgang  
  Ermittlungsverfahren
Strafrechtliche Ermittlungs- und Vorermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Verrats von Dienstgeheimnissen i.S. § 353b StGB oder Korruptionsdelikte gegen Angehörige der Landespolizei seit dem 01.01.2017
Durchsuchung
Bezug: Kleine Anfrage Dr. Kai Dolgner (SPD) und Antwort MJEVG 16.10.2019 Drucksache 19/1743
Vorgang  
  Ermittlungsverfahren
Gefahrermittlungsverfahren gegen Angehörige der Landespolizei und Dritte seit dem 01.01.2017
Durchsuchung
Bezug: Kleine Anfrage Dr. Kai Dolgner (SPD) und Antwort MILI 15.10.2019 Drucksache 19/1744
Vorgang  
  Durchsuchung
Durchsuchung der Landesgeschäftsstelle der Deutschen Polizeigewerkschaft
Bezug: im Rahmen Haushaltsgesetz 2020: Plenarprotokoll 19/68 25.09.2019 S 5175
Vorgang  
  Durchsuchung
Durchsuchung der Landesgeschäftsstelle der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG); Ermittlungen gegen den stellvertretenden Landesvorsitzenden in seiner Eigenschaft als Polizeibeamter wegen möglicherweise unzulässiger Weitergabe interner Informationen an die Medien, möglicher Zusammenhang mit den Beratungen des 1. PUA; Ablauf der Durchsuchung, Beschlagnahmen; Beschlüsse des LG Kiel zu den Beschwerden gegen die Durchsuchungsbeschlüsse des AG Kiel; Aktenvorlagebegehren, Wahrung der Geheimhaltungspflichten, mögliche Weitergabe von Unterlagen an Mitarbeiter der Fraktionen
Bezug: Ausschussprotokoll IR 19/61 28.08.2019 S 4-11 (vertraulich)
Vorgang  
 

  Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 14.05.2024
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
 
 
Neue Suche   Vorgänge   Vollanzeige   Hilfe   Service