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Kurzübersicht

35 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 35 Dokumente/Vorgänge.

 
  Akteneinsicht
Antrag auf Akteneinsicht zu den Vorgängen um die Stiftung Schloß Glücksburg
Bezug: Ausschussprotokoll AG "HP" 14/43 16.02.2000 S 5
Vorgang  
  Mitwirkung im Schulwesen
Auswirkungen der drittelparitätischen Besetzung der Schulkonferenz auf die Schulwirklichkeit
Akteneinsicht
Bezug: Kleine Anfrage Jost de Jager (CDU) und Antwort MBWFK 29.11.1999 Drucksache 14/2558
Vorgang  
  Akteneinsicht
Akteneinsichtsrecht in Eingabeakten auch für andere Abgeordnete als die Mitglieder des Eingabenausschusses
Bezug: Ausschussprotokoll IR 14/97 03.11.1999 S 12
Vorgang  
  Akteneinsicht
Antrag auf Einsicht in die vollständigen Akten zum Vorkommen der Wiesenralle im Gebiet der geplanten A 20; möglicherweise fehlende Unterlagen zur FFH-Relevanz des Gebietes, Vollständigkeit der früher vorgelegten Akten, Beschluß des Einigungsausschusses; Wirksamkeit des Instruments "Akteneinsicht"
Bezug: Ausschussprotokoll UMW 14/57 29.09.1999 S 16
Vorgang  
  Landeseigene Immobilie
Verfahren und Dauer der Wertermittlung bei den vom Land an die Investitionsbank zu veräußernden Grundstücken, beteiligte Stellen und Institutionen, Ausschreibung, Beurkundung der Übergabe; Antrag auf Akteneinsicht
Akteneinsicht
Bezug: Ausschussprotokoll IR 14/95, FIN 14/128, EU 14/41 27.09.1999 S 9-13
Vorgang  
  Akteneinsicht
Bemühungen der Abg. Dr. Winking-Nikolay um Einsicht in die Akten zur Wakenitz-Querung im Verlauf der A 20
Bezug: Plenarprotokoll 14/94 16.09.1999 S 7100
Vorgang  
  Oostzee (Schiff)
Antrag auf Akteneinsicht im Zusammenhang mit der Havarie der "Oostzee" in 1989
Akteneinsicht
Bezug: Ausschussprotokoll IR 14/90 01.09.1999 S 14-37
Vorgang  
  Informationszugangsrecht
Aktueller Stand zum Entwurf eines Gesetzes über den Zugang zu Informationen
Akteneinsicht
Bezug: Bericht LRg, IM in Plenarprotokoll 14/87 03.06.1999 S 6566
Vorgang  
  Pallas-Untersuchungsausschuß
Übersendung von Akten der Staatskanzlei an den Untersuchungsausschuß, Grenzen der Vorlagepflicht gemäß dem Kernbereich exekutiver Eigenverantwortung; Antrag beim Amtsgericht auf Beschlagnahme von Akten
Akteneinsicht
Bezug: Ausschussprotokoll UA "Pallas" 14/13 01.03.1999 S 4-5
Vorgang  
  Akteneinsicht
Modalitäten für die Einsicht eines Ausschusses in personenbezogene Akten
Bezug: Ausschussprotokoll BIL 14/46 11.02.1999 S 4
Vorgang  
  Institut für Schleswig-Holsteinische Zeit- und Regionalgeschichte
Berufungsverfahren für eine C3-Professur am Institut für Zeit- und Regionalgeschichte; Übernahme des bisher befristet beschäftigten ehemaligen Pressesprechers der SPD-Fraktion, Dr. Uwe Danker, in ein unbefristetes Beamtenverhältnis auf einer Stelle der BU Flensburg, mögliche Erforderlichkeit einer Ausschreibung der Stelle, Rücknahme einer Anweisung zur Ausschreibung durch das MBWFK, Eignung Dr. Dankers, Haltung der BU Flensburg; Vorwurf der parteipolitisch motivierten Einflußnahme der LRg; Antrag auf Akteneinsicht; Stellungnahme des Landesdatenschutzbeauftragten
Akteneinsicht
Bezug: Bericht MBWFK in Ausschussprotokoll Bildungsausschuss 14/43 03.12.1998
Vorgang  
  Informationszugangsrecht
Rechtstreit um den Zugang zu naturschutzrelevanten amtlichen Unterlagen über die geplante Trasse der A 20 im Bereich der Wakenitz
Akteneinsicht
Bezug: Plenarprotokoll 14/69 09.10.1998 S 5038 5040 5042 5045 5049 5050
Vorgang  
  Akteneinsicht
Recht von Petenten auf Akteneinsicht bei Behörden
Bezug: Ausschussprotokoll EING 14/43 02.06.1998 S 5-6
Vorgang  
  Akteneinsicht
Umgang der LRg mit dem Antrag auf Akteneinsicht der Abg. Winking-Nikolay zur A 20
Bezug: Plenarprotokoll 14/58 14.05.1998 S 4155 4157 4158
Vorgang  
  Barschel, Uwe, Dr. Dr.
Gesamtbericht der Staatsanwaltschaft Lübeck zum Todesermittlungsverfahren Dr. Uwe Barschel, beabsichtigte Einstellungsverfügung; Antrag auf Akteneinsicht
Akteneinsicht
Bezug: Bericht MJBE in Ausschussprotokoll Innen- und Rechtsausschuss 14/53 07.05.1998
Vorgang  
  Akteneinsicht
Antrag auf Akteneinsicht zum Gutachten zum Vorkommen der Wiesenralle auf der linienbestimmten Trasse der A 20 und Gutachten zur Schutzwürdigkeit des geplanten Naturschutzgebietes Wakenitz im Sinne der FFH- und Vogelschutzrichtlinie sowie diverse Unterlagen der Umweltverwaltung des Landes Mecklenburg-Vorpommern zur Wakenitzniederung; Ablehnung durch die LRg, Einberufung des Parlamentarischen Einigungsausschusses, Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes
Bezug: Ausschussprotokoll UMW 14/30 27.04.1998 S 24
Vorgang  
  Bestechung
Verdacht der Korruption im Bildungsministerium; mögliches Fehlverhalten eines Beamten bei der Vergabe von Aufträgen an das Kieler Institut für Therapie- und Gesundheitsforschung, Stand der Ermittlungen; Verbesserung der Kontrolle, Einschränkung von Nebentätigkeiten; Antrag auf Akteneinsicht
Akteneinsicht
Bezug: Bericht MBWFK in Ausschussprotokoll Bildungsausschuss 14/26 15.01.1998
Vorgang  
  Autobahn
Gutachten zum Vorkommen seltener Tier- und Pflanzenarten auf der linienbestimmten Trasse der A 20
Akteneinsicht
Bezug: Kleine Anfrage Dr. Adelheid Winking-Nikolay (ab 30.12.99 Brüchmann-Nikolay) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, ab 26.03.1999 fraktionslos) und Antwort MWTV 05.12.1997 Drucksache 14/1146
Vorgang  
  Barschel, Uwe, Dr. Dr.
Stand des Ermittlungsverfahrens im Todesfall Dr. Uwe Barschel; Antrag auf Akteneinsicht
Akteneinsicht
Bezug: Bericht MJBE in Ausschussprotokoll Innen- und Rechtsausschuss 14/37 29.10.1997
Vorgang  
  Informationsgesellschaft
Aufnahme des Staatsziels "Teilhabe an der Informationsgesellschaft" in die Landesverfassung, Einführung eines allgemeinen, umfassenden Aktenzugangsrechts; verfassungsmäßige Verankerung des Landesbeauftragten für den Datenschutz, möglicher Status als oberste Landesbehörde
Akteneinsicht
Bezug: Ausschussprotokoll SoA "VR" 14/11 (neu) 08.09.1997 S 4-15
Vorgang  
  Elektrische Leitung
Fachaufsicht bei den Genehmigungsverfahren zum Bau der 380 kV-Leitung; Antrag auf Akteneinsicht
Akteneinsicht
Bezug: Ausschussprotokoll AGR 14/21, UMW 14/22 03.09.1997 S 12
Vorgang  
  Akteneinsicht
Grenzen des Akteneinsichtsrecht, Anfertigung von Kopien oder Notizen aus vertraulichen Unterlagen, Zitate in öffentlicher Sitzung; Kündigung des Abkommens zwischen LRg und Landtag durch die MP
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 14/38 21.08.1997 S 5 11 14 17 56-59
Vorgang  
  Bildungspolitik
Strukturkonzept der LRg im Kultusbereich; Verkleinerung des MBWFK um eine Abteilung, Änderung der Schulaufsicht, Verlagerung von Aufgaben des Schulbaus auf die Kommunen, Einsparungen bei den Bezirksfachklassen, Verkürzung der zweiten Phase der Lehrerausbildung, Nutzung von Hochschullaboren durch das LANU, Stelleneinsparungen aufgrund der Hoschulstrukturreform, Zusammenfassung des Landesmuseums und anderer Museen in einer Stiftung
Akteneinsicht
Bezug: Ausschussprotokoll BIL 14/18 21.08.1997 S 9-11
Vorgang  
  Kieler Werkswohnungen GmbH
Veräußerung des Wohnungsbestandes des Preussag-Konzerns in Kiel-Gaarden und Verkauf von Landesanteilen am Grundkapital der HDW an die Preussag AG; Antrag auf Akteneinsicht
Akteneinsicht
Bezug: Bericht MP in Ausschussprotokoll FIN 14/33 15.05.1997 S 4-26
Vorgang  
  Barschel, Uwe, Dr. Dr.
Akteneinsicht zum Todesermittlungsverfahren Uwe Barschel
Akteneinsicht
Bezug: Ausschussprotokoll IR 14/27 24.04.1997 S 7
Vorgang  
  Barschel, Uwe, Dr. Dr.
Information des Justizministeriums über das Ermittlungsverfahren "Todesfall Barschel"; Weisung des Generalstaatsanwalts an den Leitenden Oberstaatsanwalt Wille über den Stop der Ermittlungen, geplante Übernahme durch eine andere Staatsanwaltschaft, Reaktionen der Beteiligten, Dienstaufsichtsbeschwerde, Indiskretionen und Presseveröffentlichungen, Information von Landtag und Öffentlichkeit durch Minister und Staatssekretär; Antrag auf Akteneinsicht
Akteneinsicht
Bezug: Bericht MJBE in Ausschussprotokoll IR 14/19 03.02.1997 S 4-32
Vorgang  
  Akteneinsicht
Akteneinsicht im Rahmen der Erörterung des Tätigkeitsberichtes des Landesbeauftragten für den Datenschutz
Bezug: Ausschussprotokoll WI 14/12 18.12.1996 S 14
Vorgang  
  Leukämie
Vergabe einer Fallkontrollstudie zu Risikofaktoren für Leukämieerkrankungen in Norddeutschland, Akteneinsicht
Akteneinsicht
Bezug: Ausschussprotokoll UMW 14/9 04.12.1996 S 10
Vorgang  
  Magnetschwebebahnbedarfsgesetz
Akteneinsicht zur Normenkontrollklage der LRg gegen das Magnetschwebebahnbedarfsgesetz, Gutachten über die Erfolgsaussichten
Akteneinsicht
Bezug: Ausschussprotokoll IR 14/7 02.10.1996 S 22
Vorgang  
  Akteneinsicht
Antrag auf Aktenvorlage zum Reaktordruckbehälter sowie der Errichtungsgenehmigungen für das Kernkraftwerk Krümmel
Bezug: Ausschussprotokoll SOZ 14/4 25.09.1996 S 4-5
Vorgang  
  Akteneinsicht
Beteiligung eines Sachbeistandes bei der Akteneinsicht durch Abgeordnete; Recht zur Einsicht in Akten außerhalb der Landesverwaltung
Bezug: Ausschussprotokoll SOZ 14/4 25.09.1996 S 4-5
Vorgang  
  Akteneinsicht
Akteneinsicht in Verwaltungsvorgänge durch betroffene Bürger, mögliche Weisungen der LRg
Bezug: Ausschussprotokoll WI 14/4 07.08.1996 S 11
Vorgang  
  Akteneinsicht
Antrag auf Aktenvorlage zu Fragen des Gebietsaustausches zwischen den Bundesländern Schleswig-Holstein und Hamburg
Bezug: Ausschussprotokoll IR 14/3 05.06.1996 S 10
Vorgang  
  Jugendstrafanstalt
Antrag auf Aktenvorlage zur geplanten Jugendstrafanstalt Schleswig; Begründung und Konkretisierung des Antrags, Ablehnung durch die LRg; Anfertigung von Kopien
Akteneinsicht
Bezug: Ausschussprotokoll IR 14/2 08.05.1996 S 6-7
Vorgang  
  Landesbeauftragter / Landesbeauftragte für den Datenschutz
Achtzehnter Tätigkeitsbericht (Berichtszeitraum: März 1995 bis Februar 1996)
Akteneinsicht
Bezug: Bericht LD 25.04.1996 Drucksache 14/10 (140 S)
Vorgang  
 

  Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 05.05.2024
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
 
 
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