LIS-SH

Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein

Suche im Gesamtbestand


         Der Landtag Schleswig Holstein

Neue Suche   Vorgänge   Vollanzeige   Hilfe   Service  

Kurzübersicht

37 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 37 Dokumente/Vorgänge.

 
  Akteneinsicht
Akteneinsicht zum Vorgang "Stellungnahme des OVG-Präsidenten zur Verfassungsmäßigkeit des Landesnaturschutzgesetzes"
Bezug: Umdruck 12/2815
Vorgang  
  Akteneinsicht
Verfahren der Akteneinsicht gemäß Art. 23 LV, Notwendigkeit der Beschlußfassung durch den gesamten Ausschuß
Bezug: Ausschussprotokoll IR 12/104 02.04.1992 S 3
Vorgang  
  Akteneinsicht
Zeitliche Begrenzung der Akteneinsicht gemäß Art. 23 LV zur Vermeidung unnötiger Belastung der Verwaltung
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 12/110 06.02.1992 S 21
Vorgang  
  Akteneinsicht
Akteneinsicht zum geplanten Bau größerer Umgehungsstraßen
Bezug: Ausschussprotokoll WI 12/44 16.01.1992 S 9
Vorgang  
  Akteneinsicht
Aktenvorlagebegehren des Agrarausschusses nach den Stellungnahmen der Verbände zum Entwurf eines Ausführungsgesetzes zum Tierkörperbeseitigungsgesetz
Bezug: Ausschussprotokoll AGR 12/58 05.12.1991 S 7
Vorgang  
  Frauenpolitik
Haushaltsmittel 1992 des Frauenministeriums für frauenpolitische Maßnahmen; Antrag auf Akteneinsicht
Akteneinsicht
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 12/94 20.09.1991 S 26 28
Vorgang  
  Akteneinsicht
Haltung des MNUL zur geplanten Südumgehung Neumünster, Antrag auf Akteneinsicht
Bezug: Ausschussprotokoll WI 12/40 05.09.1991 S 12
Vorgang  
  Akteneinsicht
Angebliche Zusage der LRg für eine Spielbank in Glücksburg, Antrag auf Akteneinsicht
Bezug: Ausschussprotokoll WI 12/40 05.09.1991 S 13
Vorgang  
  Akteneinsicht
Verlangen nach Einsichtnahme in einen Schriftwechsel zwischen dem MNUL und der Stadt Lübeck zur Sanierung des Geländes des Metallhüttenwerks Lübeck und den zugehörigen Akten des MNUL
Bezug: Ausschussprotokoll UMW 12/50 29.05.1991 S 25 29 35
Vorgang  
  Akteneinsicht
Verfahren bei dem Wunsch nach Aktenvorlage in den Ausschüssen
Bezug: Ausschussprotokoll BIL 12/49 25.04.1991 S 4 Anlage (Anlage)
Vorgang  
  Fragerecht des Parlaments
Verweigerung einer ausführlichen Antwort auf eine Kleine Anfrage zur Förderung von Frauenvereinen durch die Frauenministerin unter Berufung auf den Datenschutz, Antrag auf Akteneinsicht
Akteneinsicht
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 12/82 07.03.1991 S 30
Vorgang  
  Geschäftsordnung des Schleswig-Holsteinischen Landtages (08.02.1991)
Geschäftsordnung des Schleswig-Holsteinischen Landtags
Akteneinsicht
Bezug: Bericht und Beschlussempfehlung IR 31.01.1991 Drucksache 12/1262
Vorgang  
  Landesliegenschaft
Umstände des Erwerbs des Grundstücks Jungfernstieg 3 in Meldorf; Kauf des an das Finanzamt angrenzenden Grundstücks einschließlich des Gebäudes, Verkehrswert, baulicher Zustand, Nutzungsmöglichkeiten, Raumbedarf des Finanzamtes, Eignung des Gebäudes, denkmalpflegerische Auflagen, Verlauf des Kaufes, Vorwurf des Verstosses gegen Haushaltsrecht, Antrag auf Akteneinsicht
Akteneinsicht
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 12/76 05.12.1990 S 25
Vorgang  
  Akteneinsicht
Einsichtnahme des Ausschusses in das für geheim erklärte Urteil des Landgerichts Kiel über die Nichtherausgabe von Akten an den U-Boot-Untersuchungsausschuß des Bundestages
Bezug: Ausschussprotokoll IR 12/65 08.11.1990 S 19
Vorgang  
  Howaldtswerke-Deutsche Werft AG
Stückweise Übergabe von Akten zum Untersuchungsauftrag der Bonner U-Boot-Untersuchungsausschüsse
Akteneinsicht
Bezug: Fragestunde Heide Moser (SPD) in Plenarprotokoll 12/53 09.05.1990
Vorgang  
  Howaldtswerke-Deutsche Werft AG
Entzug von Akten des Bonner U-Boot-Untersuchungsausschusses vor der Beschlagnahme durch Hinterlegung bei einem Notar
Akteneinsicht
Bezug: Fragestunde Dr.rer.nat. Jürgen Hinz (SPD) in Plenarprotokoll 12/53 09.05.1990
Vorgang  
  Landesbeauftragter / Landesbeauftragte für den Datenschutz
Zwölfter Tätigkeitsbericht
Akteneinsicht
Bezug: Bericht 07.05.1990 Drucksache 12/823
Vorgang  
  Gleichstellungsbeauftragter / Gleichstellungsbeauftragte
Einsichtnahme der Gleichstellungsbeauftragten in Personalakten
Akteneinsicht
Bezug: Kleine Anfrage Karl Eduard Claussen (CDU) und Antwort FrM 04.04.1990 Drucksache 12/794
Vorgang  
  Akteneinsicht
Pflicht der LRg zur Aktenvorlage an den Landtag
Bezug: Umdruck 12/1292
Vorgang  
  Verfassung des Landes Schleswig-Holstein
Gesetz zur Änderung der Landessatzung
Akteneinsicht
Bezug: Gesetzentwurf Gert Börnsen (SPD), Karl Otto Meyer (SSW) 22.12.1989 Drucksache 12/637
Vorgang  
  Verfassung des Landes Schleswig-Holstein
Gesetz zur Änderung der Landessatzung für Schleswig-Holstein
Akteneinsicht
Bezug: Gesetzentwurf Heiko Hoffmann (CDU) 21.12.1989 Drucksache 12/638 (neu)
Vorgang  
  Gesetz zur Änderung des kommunalen Verfassungsrechts
Gesetz zur Änderung des kommunalen Verfassungsrechts
Akteneinsicht
Bezug: Gesetzentwurf LRg, IM 30.11.1989 Drucksache 12/592
Vorgang  
  Bürgerbeauftragte/r für soziale Angelegenheiten des Landes SH und Landesbeauftragte/r f Behinderte
Bemängelung der unterschiedlichen Rechtslagen bei dem Bürgerbeauftragten und dem Eingabenausschuß bezüglich Akteneinsicht und Auskunftserteilung (KlAnfr Drs 12/555)
Akteneinsicht
Bezug: Ausschussprotokoll EING 12/40 28.11.1989 S 9
Vorgang  
  Bürgerbeauftragte/r für soziale Angelegenheiten des Landes SH und Landesbeauftragte/r f Behinderte
Bürgerbeauftragter
Akteneinsicht
Bezug: Kleine Anfrage Frank Millack (CDU), Hans-Klaus Solterbeck (CDU) und Antwort MP 25.10.1989 Drucksache 12/555
Vorgang  
  Ausschuß für Bürgerinitiativen und andere Eingaben
Einräumung des Rechtes auf Akteneinsicht bei kommunalen Verwaltungen für den Eingabenausschuß und seine Berichterstatter und für den Bürgerbeauftragten
Akteneinsicht
Bezug: Ausschussprotokoll EING 12/37 11.10.1989 S 6
Vorgang  
  Akteneinsicht
Vorwurf der Einsichtnahme in vertrauliche Unterlagen des MNUL zur Deponie Schönberg durch den Abg. Meyenborg; Persönliche Bemerkung des Abg. Meyenborg
Bezug: Plenarprotokoll 12/30 05.07.1989 S 1667 1668 1674 1675 1676 1677
Vorgang  
  Ausschuß für Bürgerinitiativen und andere Eingaben
Verbesserung des Eingabewesens, Petitionsberechtigte, Struktur und Aufgaben des Eingabenausschusses, Befugnisse insbesondere hinsichtlich Akteneinsicht und -vorlage, Abgrenzung zum Bürgerbeauftragten, Kompetenzen im kommunalen Bereich
Akteneinsicht
Bezug: Umdruck 12/549
Vorgang  
  Archiv
Bericht zur Situation und Entwicklung des Archivwesens in Schleswig-Holstein
Akteneinsicht
Bezug: Antrag Karl Otto Meyer (SSW) 11.05.1989 Drucksache 12/344
Vorgang  
  Auskunfterteilung
Fragerecht von Abgeordneten, Auskunfts- und Aktenvorlagepflicht der LRg, Umfang, Geheim- und Datenschutz, mögliche Einschränkung der Eigenverantwortlichkeit der LRg; Behandlung von Streitfällen durch die Parlamentarische Kontrollkommission bzw. durch einen neu zu bildenden Einigungsausschuß, Befugnisse, Besetzung
Akteneinsicht
Bezug: Ausschussprotokoll SA "VP" 12/4 07.04.1989 S 14
Vorgang  
  Sonderausschuß "Verfassungs- und Parlamentsreform"
Sonderausschuß zur Beratung des Schlußberichts der Enquete-Kommission "Verfassungs- und Parlamentsreform"
Akteneinsicht
Bezug: Antrag 13.02.1989 Drucksache 12/218
Vorgang  
  Akteneinsicht
Akteneinsichtsrecht für Bürger
Bezug: Enquetekommissionsprotokoll EK"VP" 12/9 19.11.1988 S 14
Vorgang  
  Ausschuß für Bürgerinitiativen und andere Eingaben
Verbesserung der Arbeitsweise des Eingabenausschusses, Anhörung von Petenten, stärkere Beteiligung der Abgeordneten des betreffenden Wahlkreises, Erweiterung der Rechte besonders hinsichtlich Amtshilfe und Akteneinsicht, mögliche Neuorganisation und Umbenennung; mögliche Entlastung von der Bearbeitung von Einzelfällen durch Beschränkung auf grundsätzliche Eingaben oder durch "Vorschaltung" des Bürgerbeauftragten, mögliche institutionelle Verschränkung
Akteneinsicht
Bezug: Kommissionsvorlage 12/20
Vorgang  
  Untersuchungsausschuß
Ergänzung von Art. 15 LS über Untersuchungsausschüsse zur Wahrung von Minderheitenrechten und zur Ermöglichung eines Gesetzes über Untersuchungsausschüsse; Rechtsstellung der Untersuchungsausschüsse, Verfahren, Minderheits- und Betroffenenrechte, Rechte der LRg, Wahl des Vorsitzenden, paritätische Besetzung, Aktenvorlagerecht, Entbindung aller Landesbediensteten von der Verschwiegenheitspflicht im Falle der Vorladung, gerichtliche Entscheidung in Streitfällen
Akteneinsicht
Bezug: Kommissionsvorlage 12/32
Vorgang  
  Auskunfterteilung
Informations- und Aktenvorlagerecht des Parlaments und einzelner Abgeordneter, Einführung bzw. Ausbau, Quorum, Geheimschutz, mögliches Parlamentsinformationsgesetz, Einschaltung der Parlamentarischen Kontrollkommission oder eines neu zu bildenden Gremiums in Streitfällen
Akteneinsicht
Bezug: Enquetekommissionsprotokoll EK"VP" 12/3 23.09.1988 S 43 45
Vorgang  
  Enquete-Kommission "Verfassungs- und Parlamentsreform"
Einsetzung einer Enquete-Kommission für die Verfassungs- und Parlamentsreform
Akteneinsicht
Bezug: Antrag Karl Otto Meyer (SSW) 23.06.1988 Drucksache 12/14
Vorgang  
  Ausschuß für Bürgerinitiativen und andere Eingaben
Stellungnahme des Eingabenausschussses zu den Empfehlungen der Enquete-Kommission "Verfassungs- und Parlamentsreform" zum Eingabenwesen; Abgrenzung zum Bürgerbeauftragten und dessen mögliche Zuordnung zum Landtag, mögliche Beschränkung des Ausschusses auf "grundsätzliche Fälle", Selbstverständnis des Ausschusses, Vergrößerung, Aufgaben und Ausstattung der Geschäftsstelle, Aktenvorlagepflicht der LRg
Akteneinsicht
Bezug: Umdruck 12/598
Vorgang  
  Landessatzung für Schleswig-Holstein
Gesetzentwurf der SPD vom 01.04.1969 zur Änderung der Landessatzung über die Rechte des Eingabenausschusses hinsichtlich Amtshilfe und Akteneinsicht
Akteneinsicht
Bezug: Kommissionsvorlage 12/20
Vorgang  
 

  Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 02.05.2024
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
 
 
Neue Suche   Vorgänge   Vollanzeige   Hilfe   Service