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Kurzübersicht

20 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 20 Dokumente/Vorgänge.

 
  Abwasserabgabe
Aufkommen aus den Umweltabgaben des Landes, Verwendung, Mittelabfluß, Lenkungswirkung, Verrechenbarkeit mit umweltrelevanten Investitionen; mögliche Verfassungswidrigkeit der Abgaben
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 13/92, UMW 13/86 04.10.1995 S 4
Vorgang  
  Abwasserabgabe
Entwicklung der Abwasserabgabe
Bezug: Ausschussprotokoll UMW 13/84 20.09.1995 S 9
Vorgang  
  Ministerium für Natur und Umwelt
Abhängigkeit des Haushalts des Ministeriums für Natur und Umwelt von Grundwasser-, Abwasser- und Abfallabgabe
Abwasserabgabe
Bezug: Ausschussprotokoll UMW 13/84 20.09.1995 S 9
Vorgang  
  Haushaltsgesetz 1996
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes 1996 (Haushaltsgesetz 1996)
Abwasserabgabe
Bezug: Gesetzentwurf LRg 11.08.1995 Drucksache 13/2900
Vorgang  
  Abwasserabgabe
Bewilligte und abgelehnte Anträge auf Förderung der Nachrüstung von Abwasseranlagen, insbesondere Kläranlagen
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 13/63, UMW 13/66 28.09.1994 S 4
Vorgang  
  Haushaltsbegleitgesetz 1995
Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 1995
Abwasserabgabe
Bezug: Gesetzentwurf LRg 30.08.1994 Drucksache 13/2128
Vorgang  
  Industrie- und Handelskammer
Resolution der Vollversammlung der Industrie- und Handelskammer zu Flensburg "Wirtschaftsstandort Schleswig-Holstein gefährdet", Einführung des Wasserpfennigs und der Abfallabgabe
Abwasserabgabe
Bezug: Umdruck 13/1790
Vorgang  
  Abwasserabgabe
Neue Abgaben
Bezug: Kleine Anfrage Renate Köhler (DVU, ab 30.04.1993 fraktionslos) und Antwort MWTV 11.11.1993 Drucksache 13/1455
Vorgang  
  Wirtschaft
Beeinträchtigung der wirtschaftlichen Entwicklung durch das Wasserentnahmeentgelt und die Abfallabgabe
Abwasserabgabe
Bezug: Plenarprotokoll 13/45 11.11.1993 S 3046 3054
Vorgang  
  Standort (Wirtschaft)
Gefährdung des Wirtschaftsstandortes Schleswig-Holstein durch die Einführung einer Abfall- und einer Abwasserabgabe
Abwasserabgabe
Bezug: Plenarprotokoll 13/36 27.08.1993 S 2438
Vorgang  
  Haushaltsstrukturgesetz
Gesetz zur Verbesserung der Haushaltsstruktur und zur mittelfristigen Vorsorge für bevorstehende Finanzierungsrisiken des Landes und der Kommunen (Haushaltsstrukturgesetz)
Abwasserabgabe
Bezug: Gesetzentwurf Karl Eduard Claussen (CDU), Dr. Ottfried Hennig (CDU) 11.03.1993 Drucksache 13/871
Vorgang  
  Kläranlage
Mittelabfluß für den Bau von Abwasserbeseitigungsanlagen 1992, Ausgabenreste und Einnahmen aus der Abwasserabgabe, Verwendung zur Förderung von Abwasserbeseitigungsanlagen und zur Verbesserung der Gewässergüte, Wegfall des Haushaltsansatzes für Kläranlagen
Abwasserabgabe
Bezug: Ausschussprotokoll UMW 13/21 10.02.1993 S 21
Vorgang  
  Abwasserabgabe
Bericht über die möglichen Auswirkungen für Wirtschaft und Energieverbrauch durch die Einführung eines Wasserpfennigs; Planungen, Zweckbindung, Zielsetzung
Bezug: Bericht MWTV in Ausschussprotokoll Wirtschaftsausschuss 13/10 22.12.1992
Vorgang  
  Abwasserabgabe
Beabsichtigte Mehreinnahmen, Einführung eines Wasserpfennigs
Bezug: Plenarprotokoll 13/16 18.12.1992 S 1043 1045
Vorgang  
  Abwasserabgabe
Belastung von Kommunen durch die Abwasserabgabe
Bezug: Ausschussprotokoll UMW 13/17 02.12.1992 S 8
Vorgang  
  Abwasserabgabe
Einführung eines "Wasserpfennigs"
Bezug: Plenarprotokoll 13/10 29.10.1992 S 596
Vorgang  
  Elbe
Entschließung zur Einrichtung eines Finanzierungsfonds für konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Gewässergüte der Elbe auf der Basis der Vereinbarung über die Internationale Kommission zum Schutz der Elbe
Abwasserabgabe
Bezug: Antrag Wolfgang Kubicki (F.D.P.) 19.10.1992 Drucksache 13/425
Vorgang  
  Abwasserabgabe
Erhebung der Abwasserabgabe und Mitteleinsatz zur verbesserten Abwasserreinigung
Bezug: Kleine Anfrage Caroline Schwarz (CDU), Bruno Timm (CDU) und Antwort 07.10.1992 Drucksache 13/391
Vorgang  
  Haushaltsgesetz 1993
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 1993 (Haushaltsgesetz 1993)
Abwasserabgabe
Bezug: Gesetzentwurf LRg 30.09.1992 Drucksache 13/350
Vorgang  
  Altlast (Schadstoffbelastung)
Sanierung von Geländen mit Altlasten, Finanzierung aus einem Fonds oder durch einen "Wasserpfennig"
Abwasserabgabe
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 13/5 20.08.1992 S 12
Vorgang  
 

  Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 17.05.2024
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
 
 
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