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  zum Dringlichkeitsantrag der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Konsequenzen aus den Erkenntnissen über das Rechtsextremen-Trio aus Thüringen"
Änderungsantrag Serpil Midyatli (SPD) 15.11.2011 Drucksache 17/2001 Bezugsdrucksachen: 17/2000

Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Extremismus 
 Konsequenzen aus den Erkenntnissen über das Rechtsextremen-Trio aus Thüringen 
 - Ergänzung des Berichtsantrags Drucksache 17/2000; Haltung der LRg zu einem Verbot der NPD, Beteiligung an einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Prüfung eines Verbotverfahrens, Folgen der Schwächung von Initiativen gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit durch Kürzung von Haushaltsmitteln, mögliche Rücknahme der Kürzungen bei der Kampagne "Aufklärung gegen Extremismus und Fremdenfeindlichkeit" - 
 
 
Änderungsantrag Serpil Midyatli (SPD) 15.11.2011 Drucksache 17/2001
Plenarprotokoll 17/62 16.11.2011 S 5306-5307
(Beschl: Annahme (einstimmig))
Plenarprotokoll 17/64 18.11.2011 S 5578-5594
(Erledigt durch Berichterstattung, Bericht s. Plenarprotokoll 17/64)
 
 
 

  Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 24.04.2024
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
 
 
 
 
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