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  Haushaltsgesetz 1997 
 Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes 1997 (Haushaltsgesetz 1997) 
 - Änderung des Artikels I sowie zahlreicher Titel des Haushaltsentwurfs 1997, Reduzierung der Kreditermächtigung, Ausweitung der Wiederbesetzungssperre; Verzicht auf Änderung von § 51 Landeswassergesetz zur Senkung der Zuschüsse zur Gewässerunterhaltung sowie § 31 Finanzausgleichsgesetz über die Verwendung der Feuerschutzsteuer; Änderung der LHO, des BFQG, des Schulgesetzes, des Hochschulgesetzes sowie der Gemeinde- und der Kreisordnung; Aufhebung des Landesabfallgesetzes, des Grundwasserabgabengesetzes und des Pensionsfondsgesetzes - 
 Weitere Themen:
  • Frau
    - Streichung der Mittel für ein nächtliches Krisenzentrum für Frauen, frauenspezifische Beratungsangebote der Investitionsbank, sowie die Fachkommission "Frauen planen Wohnen", Kürzung der Mittel für die Jugendarbeit mit jungen Frauen, Beratungsstellen "Frau und Beruf", für die Durchführung von Veranstaltungen, Fortbildungs- und Informationstagungen sowie frauenspezifische Wohnprojekte -
  •  
     
     ÄndAntr Thomas Stritzl CDU 05.02.1997 Drs 14/535 (93 S)
    PlPr 14/23 19.02.1997 S 1497-1570
    PlPr 14/24 20.02.1997 S 1575-1597
    Beschl: Ablehnung
     
     
     

      Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 02.05.2024
    Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
     
     
     
     
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