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Dieselmotor | |
| | Beratung des Antrags "Kommunen und Fahrzeugbesitzer im Diesel-Abgasskandal nicht im Stich lassen" im Wege der Selbstbefassung: Abwendung von Diesel-Fahrverboten durch kurzfristig wirkende Maßnahmen der Luftreinhaltung gemeinsam mit den Kommunen, Fortschreibung der Luftreinhaltepläne, Entwicklung eines langfristig wirkenden Konzepts zur Unterstützung der betroffenen Kommunen, Zusammenarbeit mit weiteren Beteiligten; Verbesserung der Luftqualität durch Stärkung des ÖPNV, Förderung der E-Mobilität, Ausbau der Radwege und Digitalisierung des Verkehrs, Entwicklung alternativer Mobilitätskonzepte; Verpflichtung der Autoindustrie zu kostenfreien Hardwarenachrüstungen, Einführung einer Musterfeststellungsklage zur Durchsetzung der Rechte der Verbraucher, Einstellung der unzeitgemäßen Protegierung der Autoindustrie | |
| | Weitere Themen:
Elektrofahrzeug
Verbesserung der Luftqualität durch Stärkung des ÖPNV, Förderung der E-Mobilität, Ausbau der Radwege und Digitalisierung des Verkehrs, Entwicklung alternativer Mobilitätskonzepte
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Umdruck
19/781
Ausschussprotokoll WI 19/13 28.03.2018 S
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21-22 | |
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