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Veränderungen von Aktivitäten im rechtsextremistischen Bereich und Ausländerextremismus in Schleswig Holstein?- Identitäre Bewegung
Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Inneres und Bundesangelegenheiten 26.05.2017 Drucksache 18/5441
Zugang: öffentlich
 
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  Identitäre Bewegung 
 Veränderungen von Aktivitäten im rechtsextremistischen Bereich und Ausländerextremismus in Schleswig Holstein - Identitäre Bewegung 
 - Entwicklung der Zahl der Mitglieder der Bewegung, regionale Schwerpunkte, Verbindungen zum "klassischen" Rechtsextremismus - 
 Weitere Themen:
  • Extremismus
  •  
     
     
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MIB 26.05.2017 Drucksache 18/5441
     
     
     

     
    Veränderungen von Aktivitäten im rechtsextremistischen Bereich und Ausländerextremismus in Schleswig Holstein - Reichsbürger
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Inneres und Bundesangelegenheiten 26.05.2017 Drucksache 18/5442
    Zugang: öffentlich
     
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      Reichsbürgerbewegung 
     Veränderungen von Aktivitäten im rechtsextremistischen Bereich und Ausländerextremismus in Schleswig Holstein - Reichsbürger 
     - Entwicklung der Zahl der zur Reichsbürgerbewegung zu zählenden Personen, regionale Schwerpunkte, Bezüge zum rechtsextremistischen Spektrum, waffenrechtliche Erlaubnisse im Besitz von Reichsbürgern - 
     Weitere Themen:
  • Extremismus
  •  
     
     
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MIB 26.05.2017 Drucksache 18/5442
     
     
     

     
    Legaler und illegaler Waffenbesitz und Waffenhandel von Rechtsextremen (Nachfrage 2017)
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Inneres und Bundesangelegenheiten 26.05.2017 Drucksache 18/5444
    Zugang: öffentlich
     
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      Waffe 
     Legaler und illegaler Waffenbesitz und Waffenhandel von Rechtsextremen (Nachfrage 2017) 
     - Entwicklung der Zahl der waffenrechtlichen Erlaubnisse im Besitz von als Rechtsextremisten eingestuften Personen, Zugang zu Waffen über Schützenvereine etc., berufsmäßiger Zugang zu Waffen, illegaler Waffenbesitz und -handel - 
     Weitere Themen:
  • Extremismus
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    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MIB 26.05.2017 Drucksache 18/5444
     
     
     

     
    Rechtsextremismus und AfD in Schleswig-Holstein
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Inneres und Bundesangelegenheiten 18.05.2017 Drucksache 18/5434
    Zugang: öffentlich
     
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      Extremismus 
     Rechtsextremismus und AfD in Schleswig-Holstein 
     - Zahl der rechtsextremistischen Personen in SH, Aktivitäten in der AfD oder deren Umfeld, Beobachtung durch den Verfassungsschutz - 
     
     
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MIB 18.05.2017 Drucksache 18/5434
     
     
     

     
    Vergabe von Mitteln zur Rechtsextremismusbekämpfung und Vorbeugung und Bekämpfung von religiös motiviertem Extremismus
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Inneres und Bundesangelegenheiten 24.11.2016 Drucksache 18/4863
    Zugang: öffentlich
     
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      Extremismus 
     Vergabe von Mitteln zur Rechtsextremismusbekämpfung und Vorbeugung und Bekämpfung von religiös motiviertem Extremismus 
     - Aus den Landesprogrammen "Demokratieförderung und Rechtsextremismusbekämpfung" sowie "Vorbeugung und Bekämpfung von religiös motiviertem Extremismus" geförderte Projekte und Maßnahmen - 
     
     
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MIB 24.11.2016 Drucksache 18/4863
     
     
     

     
    Legaler und illegaler Waffenbesitz und Waffenhandel von Rechtsextremen
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Inneres und Bundesangelegenheiten 23.02.2016 Drucksache 18/3859
    Zugang: öffentlich
     
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      Extremismus 
     Legaler und illegaler Waffenbesitz und Waffenhandel von Rechtsextremen 
     - Prüfung der Zuverlässigkeit von Waffenbesitzern gem. § 5 Abs. 5 WaffG, Bundesratsinitiative zur Einführung einer Regelanfrage beim Verfassungsschutz im Zuge der Prüfung; Zahl der legal Waffen besitzenden Rechtsextremisten, rechtsextremistische Mitglieder von Schützenvereinen und Reservistengruppierungen, politisch motivierte Straftaten im Zusammenhang mit illegalem Waffenbesitz, Waffenhandel innerhalb der rechtsextremen Szene, Gefährdungspotential durch Rechtsextremisten mit legalem Zugang zu Waffen - 
     
     
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MIB 23.02.2016 Drucksache 18/3859
     
     
     

     
    zum Antrag "Rechtem Populismus und rechter Hetze entschlossen entgegentreten"
    Änderungsantrag Angelika Beer (PIRATEN), Torge Schmidt (PIRATEN) 17.02.2016 Drucksache 18/3880
    Bezugsdrucksachen: 18/3827
    Zugang: öffentlich
     
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      Extremismus 
     Rechtem Populismus und rechter Hetze entschlossen entgegentreten 
     - Änderung des Antrags Drucksache 18/3827; Streichung der Worte "auf Podien und in den Medien" in Bezug auf die öffentliche Auseinandersetzung - 
     
     
    Änderungsantrag Angelika Beer (PIRATEN), Torge Schmidt (PIRATEN) 17.02.2016 Drucksache 18/3880
    Plenarprotokoll 18/112 18.02.2016 S 9342-9365
    Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 18/112: Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 9342-9344 9357-9358; Günther, Daniel (CDU) S 9344-9346 9362; Kalben, Eka von (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 9346-9349 9361-9362; Beer, Angelika (PIRATEN) S 9348 (ZwFr) 9352-9354; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 9349-9352; Harms, Lars (SSW) S 9354-9356 9362; Andresen, Rasmus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 9356-9357; Pein, Tobias von (SPD) S 9358-9359; Garg, Dr. Heiner (FDP) S 9359-9360; Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 9360-9361; Albig, Torsten (SPD) MP S 9362-9364
     
     
     

     
    SHEGIDA / PEGIDA in Schleswig-Holstein
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Inneres und Bundesangelegenheiten 27.01.2015 Drucksache 18/2612
    Zugang: öffentlich
     
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      PEGIDA-Bewegung 
     SHEGIDA / PEGIDA in Schleswig-Holstein 
     - SHEGIDA als geschlossene rechtsextremistische Gruppe in Facebook, Aktivitäten und Motivationen, Verbindungen zu Personen verschiedener rechtsextremistischer Gruppen, Hinweise auf bevorstehende Aktionen, Aktivitäten gegen Flüchtlingsunterkünfte, Gefährdung der öffentlichen Sicherheit, Aufklärung der Bevölkerung, Tätigkeiten des Beratungsnetzwerks BeraNet SH - 
     Weitere Themen:
  • Extremismus
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    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MIB 27.01.2015 Drucksache 18/2612
     
     
     

     
    Möglicherweise politisch rechts motivierte Tötungsdelikte
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort Innenminister/in 21.01.2014 Drucksache 18/1454
    Zugang: öffentlich
     
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Extremismus 
     Möglicherweise politisch rechts motivierte Tötungsdelikte 
     - Zahl der seit 1990 aus SH an das Bundeskriminalamt gemeldeten ungeklärten Tötungsdelikte, Zahl der dabei getöteten Personen, Anteil der Fälle mit möglicher politisch rechter Motivation, weitere Behandlung der Fälle, nachträgliche Überprüfung auch anderer Straftaten, geplantes Konzept des LKA zur ermittlungsbegleitenden bzw. nachträglichen Revision bei ungeklärten schweren Straftaten - 
     
     
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort IM 21.01.2014 Drucksache 18/1454
     
     
     

     
    Aktivitäten der NSU-Terrorzelle in Schleswig-Holstein
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort Innenminister/in 24.06.2013 Drucksache 18/933
    Zugang: öffentlich
     
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Nationalsozialistischer Untergrund 
     Aktivitäten der NSU-Terrorzelle in Schleswig-Holstein 
     - Aufenthalte von Mitgliedern des NSU in SH, persönliche Kontakte nach SH, in SH geplante Aktionen; mögliche Verflechtung des Rockermilieus mit der rechtsradikalen Szene und dem NSU, Verbindung von in SH einsitzenden Häftlingen zur "AD Jail Crew" und zur "Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige" (HNG); erneute Überprüfung früherer Gewaltstraftaten auf einen möglichen rechtsextremistischen Hintergrund; Nichtbeantwortung von Teilfragen wegen der Unzulässigkeit einer Weitergabe von Informationen - 
     Weitere Themen:
  • Extremismus
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    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort IM 24.06.2013 Drucksache 18/933
     
     
     


      Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 29.03.2024
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