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132 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 132 Dokumente/Vorgänge.

 
 
Brennelemente aus Lingen im AKW Brokdorf
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 12.06.2017 Drucksache 18/5455
Zugang: öffentlich 		 
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  Kernbrennstoff 
 Brennelemente aus Lingen im AKW Brokdorf 
 - Herkunft der oxidierten Brennelemente im AKW Brokdorf, bisherige Probleme mit Brennelementen aus Lingen, Erfahrungen der AKW's in Grohnde und Philippsburg, Kontrollen und weiteres Vorgehen - 
 
 
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MELUR 12.06.2017 Drucksache 18/5455		 
 
 
 
Private Dienstwagennutzung durch Landesbedienstete
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 12.06.2017 Drucksache 18/5456
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  Dienstfahrzeug 
 Private Dienstwagennutzung durch Landesbedienstete 
 - Angebliche Nutzung eines Dienstwagens für Privatangelegenheiten durch einen Mitarbeiter des LLUR, Ermittlungsergebnisse und mögliche Konsequenzen, angebliche Äußerungen der Staatsanwaltschaft über Untätigkeit des Dienstherrn - 
 
 
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MELUR 12.06.2017 Drucksache 18/5456		 
 
 
 
Seehund-Aufzuchtstation Friedrichskoog
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 01.06.2017 Drucksache 18/5449
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  Robbe 
 Seehund-Aufzuchtstation Friedrichskoog 
 - Zahl der jährlich in SH aufgefundenen sowie der in die Seehundstation aufgenommenen Heuler, Kapazitäten der Station, Transporte zur Station, Gründe für den Verzicht auf die Einrichtung weiterer Stationen, ausschließliche Zuständigkeit der Seehundjäger für aufgefundene Seehunde - 
 
 
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MELUR 01.06.2017 Drucksache 18/5449		 
 
 
 
Seehundjäger
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 01.06.2017 Drucksache 18/5450
Zugang: öffentlich 		 
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  Robbe 
 Seehundjäger 
 - Aufnahme von Wildtieren in Auffangstationen, Voraussetzungen, ausschließliche Zuständigkeit der Seehundjäger für aufgefundene Seehunde, Zahl der Bußgeldverfahren wegen Verstößen, Verbleib tot aufgefundener oder getöteter Seehunde, Obduktionen, Ausbildung und Prüfung von Seehundjägern - 
 
 
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MELUR 01.06.2017 Drucksache 18/5450		 
 
 
 
Hafen Friedrichskoog - Sperrwerk
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 01.06.2017 Drucksache 18/5452
Zugang: öffentlich 		 
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  Hafen 
 Hafen Friedrichskoog - Sperrwerk 
 - Energiebedarf des künftigen Schöpfwerks im Vergleich zum vorhandenen Sperrwerk, Notwendigkeit des Schöpfwerks, Kosten einer Sanierung des Sperrwerks - 
 
 
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MELUR 01.06.2017 Drucksache 18/5452		 
 
 
 
Tierschutzbeauftragter
Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 22.05.2017 Drucksache 18/5446
Zugang: öffentlich 		 
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  Landesbeauftragter für den Tierschutz 
 Tierschutzbeauftragter 
 - Angeblicher Beschluss der LRg zur Berufung eines ehrenamtlichen Tierschutzbeauftragten - 
 
 
Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 22.05.2017 Drucksache 18/5446		 
 
 
 
Verklappung von Baggergut - Überschreitung von Richtwerten
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 17.05.2017 Drucksache 18/5431
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  Baggergut 
 Verklappung von Baggergut - Überschreitung von Richtwerten 
 - Anwendung von Richtwerten bei der Entscheidung über die Einbringungsfähigkeit Hamburger Baggerguts - 
 
 
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MELUR 17.05.2017 Drucksache 18/5431		 
 
 
 
Verklappung von Baggergut in der Nordsee - Bewertungskriterien der Schadstoffbelastung
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 17.05.2017 Drucksache 18/5432
Zugang: öffentlich 		 
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  Baggergut 
 Verklappung von Baggergut in der Nordsee - Bewertungskriterien der Schadstoffbelastung 
 - Grundlagen der Bewertung der Schadstoffe aus den drei Hamburger Hafenbereichen, Berechnungsverfahren, durchführende Stelle, Veröffentlichung der Ergebnisse - 
 
 
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MELUR 17.05.2017 Drucksache 18/5432		 
 
 
 
Verklappung von Baggergut in der Nordsee bei Tonne E3
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 17.05.2017 Drucksache 18/5433
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  Baggergut 
 Verklappung von Baggergut in der Nordsee bei Tonne E3 
 - Überprüfung der Einhaltung von Umweltauflagen durch das MELUR, Veröffentlichung von Analysedaten und -resultaten - 
 
 
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MELUR 17.05.2017 Drucksache 18/5433		 
 
 
 
Schöpfwerke an Deichen in Schleswig-Holstein
Kleine Anfrage Uli König (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 11.05.2017 Drucksache 18/5421
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  Deich 
 Schöpfwerke an Deichen in Schleswig-Holstein 
 - Standorte und Leistung der Schöpfwerke, möglicher auf das jeweilige Energieangebot im Stromnetz ausgerichteter Betrieb, derzeitiges Pilotprojekt für einen strompreisinduzierten Betrieb der Pumpen, Reaktionszeiten der Schöpfwerke bei steigendem Wasserstand - 
 
 
Kleine Anfrage Uli König (PIRATEN) und Antwort MELUR 11.05.2017 Drucksache 18/5421		 
 
 
 
Explorationsbohrungen der Dea im Wattenmeer
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 08.05.2017 Drucksache 18/5417
Zugang: öffentlich 		 
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  RWE Dea 
 Explorationsbohrungen der Dea im Wattenmeer 
 - Stand des Verfahrens zur Genehmigung der Bohrungen, Rechtslage - 
 
 
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MELUR 08.05.2017 Drucksache 18/5417		 
 
 
 
Freier Zugang zu Schleswig-Holsteins Meeresstränden
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 04.05.2017 Drucksache 18/5418
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  Strand 
 Freier Zugang zu Schleswig-Holsteins Meeresstränden 
 - Vereinbarkeit einer Einschränkung des freien Zugangs durch eine Entgeltpflicht wie z.B. eine Kurabgabe mit dem Recht auf Gemeingebrauch gem. § 34 LNatSchG, derzeit abgabepflichtige Strandabschnitte nach Kreisen und kreisfreien Städten - 
 
 
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MELUR 04.05.2017 Drucksache 18/5418		 
 
 
 
Konzept "MarktTreff"
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 25.04.2017 Drucksache 18/5415
Zugang: öffentlich 		 
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  MarktTreff 
 Konzept "MarktTreff" 
 - Beurteilung des Konzepts durch die LRg, derzeit betriebene MarktTreffs, Planungen, wirtschaftlicher Erfolg, Fördermöglichkeiten, Bau- und Förderanträge - 
 
 
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MELUR 25.04.2017 Drucksache 18/5415		 
 
 
 
Umsetzung des Rahmenplan 2016 "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes"
Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 24.04.2017 Drucksache 18/5412 (23 S)
Zugang: öffentlich 		 
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  Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes 
 Umsetzung des Rahmenplan 2016 "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" 
 - Aus einzelnen Teilbereichen der Gemeinschaftsaufgabe geförderte Projekte und Maßnahmen, jeweilige Fördersumme, Umsetzung der Förderziele - 
 
 
Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 24.04.2017 Drucksache 18/5412 (23 S)		 
 
 
 
Atomtransporte durch Schleswig-Holstein
Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 20.04.2017 Drucksache 18/5403
Zugang: öffentlich 		 
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  Atomtransport 
 Atomtransporte durch Schleswig-Holstein 
 - Transporte von Kernbrennstoffen und sonstigen radioaktiven Stoffen seit 2013, Termine, Art und Klassifizierung der Stoffe, Mengen, jeweilige Radioaktivität; Nichtbeantwortung von Teilfragen wegen fehlender Daten, Hinweis auf die Antwort auf die Kleine Anfrage 18/1954 - 
 
 
Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 20.04.2017 Drucksache 18/5403		 
 
 
 
Atomtransporte durch Schleswig-Holstein, Teil II
Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 20.04.2017 Drucksache 18/5404
Zugang: öffentlich 		 
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  Atomtransport 
 Atomtransporte durch Schleswig-Holstein, Teil II 
 - Transporte von Kernbrennstoffen und sonstigen radioaktiven Stoffen seit 2013, verwendete Behälter, Beförderungsmittel, Umladungen in Häfen, Lagerungen, Absender und Empfänger; Nichtbeantwortung von Teilfragen wegen fehlender Daten, Hinweis auf die Antwort auf die Kleine Anfrage 18/1954 - 
 
 
Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 20.04.2017 Drucksache 18/5404		 
 
 
 
Atommüll in Schleswig-Holstein
Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 04.04.2017 Drucksache 18/5371
Zugang: öffentlich 		 
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  Radioaktiver Abfall 
 Atommüll in Schleswig-Holstein 
 - Mengen an freigegebenen radioaktiven Abfällen aus Kernkraftwerken in SH seit 2010, Aufbewahrung der zugehörigen Unterlagen - 
 
 
Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 04.04.2017 Drucksache 18/5371		 
 
 
 
Novellierung des Landeswassergesetzes
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 10.03.2017 Drucksache 18/5282
Zugang: öffentlich 		 
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  Landeswassergesetz 
 Novellierung des Landeswassergesetzes 
 - Gründe für den bisherigen Verzicht auf eine Anpassung des Landeswassergesetzes an das Wasserhaushaltsgesetz, Verweis der LRg auf die verfassungsrechtlichen Zuständigkeiten für die Gesetzgebung - 
 
 
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MELUR 10.03.2017 Drucksache 18/5282		 
 
 
 
Datenschutz bei der E-Mobilität
Kleine Anfrage Uli König (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 02.03.2017 Drucksache 18/5207
Zugang: öffentlich 		 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Elektrofahrzeug 
 Datenschutz bei der E-Mobilität 
 - Bezahlregelung bei der Nutzung von Ladestationen, Datenerhebung, Berücksichtigung des Datenschutzes, teilweise Nichtbeantwortung wegen fehlender Daten und Zuständigkeiten - 
 
 
Kleine Anfrage Uli König (PIRATEN) und Antwort MELUR 02.03.2017 Drucksache 18/5207		 
 
 
 
Standorte der geplanten Ladestationen in Schleswig-Holstein
Kleine Anfrage Uli König (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 02.03.2017 Drucksache 18/5209
Zugang: öffentlich 		 
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  Elektrofahrzeug 
 Standorte der geplanten Ladestationen in Schleswig-Holstein 
 - Geplante Ladesäulen für Elektromobile an landeseigenen Liegenschaften, Standorte, Stand der Planungen - 
 
 
Kleine Anfrage Uli König (PIRATEN) und Antwort MELUR 02.03.2017 Drucksache 18/5209		 
 
 
 
Schutz von Eintagsküken
Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 28.02.2017 Drucksache 18/5201
Zugang: öffentlich 		 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Huhn 
 Schutz von Eintagsküken 
 - Initiativen der LRg zur Verhinderung der Tötung von männlichen Küken, Förderung der Umsetzung von alternativen Lösungsansätzen - 
 
 
Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 28.02.2017 Drucksache 18/5201		 
 
 
 
Unfälle und Betriebsstörungen bei Windkraftanlagen in Schleswig-Holstein
Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 17.02.2017 Drucksache 18/5131
Zugang: öffentlich 		 
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  Windenergie 
 Unfälle und Betriebsstörungen bei Windkraftanlagen in Schleswig-Holstein 
 - Zahl insbesondere der Brände und Turmbrüche, Vorkehrungen gegen Brände, Eiswurf, Bolzenbrüche und Rotordefekte; Versicherungspflicht der Betreiber, Leitfäden und Fortbildungsmöglichkeiten für die Feuerwehren, Entsorgung von Altanlagen - 
 
 
Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 17.02.2017 Drucksache 18/5131		 
 
 
 
Entsorgung von Styropor
Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 17.02.2017 Drucksache 18/5133
Zugang: öffentlich 		 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Styropor 
 Entsorgung von Styropor 
 - Einsatz von Hexabromcyclodecan (HBCD) in Styropor, Abgabe an die Umgebungsluft, Moratorium zur Entsorgung HBCD-haltiger Abfälle als "nicht gefährlicher Abfall" bis 31.12.2017, Kosten, künftige Regelung der Entsorgung - 
 
 
Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 17.02.2017 Drucksache 18/5133		 
 
 
 
Landesmittel für Ballon-Aktionen
Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 14.02.2017 Drucksache 18/5116
Zugang: öffentlich 		 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Ballon 
 Landesmittel für Ballon-Aktionen 
 - Aktionen der LRg unter Verwendung von mit Helium gefüllten Luftballons - 
 
 
Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 14.02.2017 Drucksache 18/5116		 
 
 
 
Rückbau der Forschungsreaktoren Geesthacht-1 und Geestacht-2
Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 13.02.2017 Drucksache 18/5115
Zugang: öffentlich 		 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Kernkraftwerk 
 Rückbau der Forschungsreaktoren Geesthacht-1 und Geesthacht-2 
 - Zuständigkeiten, Kostenträgerschaft, Zeitplan, Rechtsgrundlagen, Beseitigung des Abraums - 
 
 
Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 13.02.2017 Drucksache 18/5115		 
 
 
 
Eigentumübertragungen von Küsten- und Strandabschnitten an Dritte
Kleine Anfrage Uli König (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 01.02.2017 Drucksache 18/5074
Zugang: öffentlich 		 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Landesimmobilien 
 Eigentumübertragungen von Küsten- und Strandabschnitten an Dritte 
 - Übertragungen seit 2012, jeweilige Käufer, Orte, Flächengrößen und Kaufpreise, Wertgutachten und öffentliche Ausschreibungen, Verbleib der Verkaufserlöse, Zugänglichkeit der veräußerten Flächen für die Öffentlichkeit, Entwicklung der Zahl der Anträge auf Eigentumsübertragung seit 2004, noch offene Anträge - 
 
 
Kleine Anfrage Uli König (PIRATEN) und Antwort MELUR 01.02.2017 Drucksache 18/5074		 
 
 
 
Umsetzung der im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Maßnahmen durch die Landesregierung
Große Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) 17.01.2017 Drucksache 18/5060
Zugang: öffentlich 		 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Landesregierung Schleswig-Holstein 
 Umsetzung der im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Maßnahmen durch die Landesregierung 
 - Stand und Ergebnisse der Umsetzung der Projekte der Koalition insbesondere in den Bereichen: Verwaltung, Bürgerbeteiligung, Wirtschafts- und Strukturpolitik, Verbraucherschutz, Infrastruktur und öffentlicher Verkehr, Wohnunngsbau, Schule, Hochschule, Kinderbetreuung, Finanzen, Soziales, Gesundheit, Umwelt, Energie, Landwirtschaft, Kommunales, Innere Sicherheit und Justiz - 
 Weitere Themen:
  • Energiepolitik
    		•  
     
     
    Große Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) 17.01.2017 Drucksache 18/5060
    Antwort LRg 07.03.2017 Drucksache 18/5311 (99 S)
    Plenarprotokoll 18/144 23.03.2017 S 12102-12153
    Beschl: Kenntnisnahme    		 
    		 
     
     Redner:
    PlPr 18/144: Albig, Torsten (SPD) MP S 12102-12108; Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 12109-12113 12145-12148 12150-12151; Günther, Daniel (CDU) S 12113-12117; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 12117-12127 12138 (ZwB) 12139 (ZwB); Garg, Dr. Heiner (FDP) S 12122 (ZwB) 12123 (ZwB) 12125 (ZwB); Bohn, Dr. Marret (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 12126 (ZwFr); Koch, Tobias (CDU) S 12126 (ZwB); Kalben, Eka von (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 12127-12134; Vogt, Christopher (FDP) S 12131 (ZwB); Dolgner, Dr. Kai (SPD) S 12132 (ZwFr) 12144-12145; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 12134-12140 12148-12150; Harms, Lars (SSW) S 12140-12144; Franzen, Heike (CDU) S 12148; Habersaat, Martin (SPD) S 12150; Erdmann, Anke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 12151-12152; Dudda, Wolfgang (PIRATEN) S 12152-12153; Meyer, Reinhard Min S 12153    		 
    		 
     
     
    Aussagen zur Erdölförderung in Schleswig-Holstein
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 21.12.2016 Drucksache 18/4970
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Erdölgewinnung 
     Aussagen zur Erdölförderung in Schleswig-Holstein 
     - Aussagen des MELUR zu "vergleichsweise umweltverträglichen Formen der Erdölförderung" und zum ethischen Dilemma des Imports von Erdöl - 
     
     
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MELUR 21.12.2016 Drucksache 18/4970    		 
    		 
     
     
    Plenarprotokoll 18/136 15.12.2016 S 11359-11457
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Windenergie 
     Windenergiepläne der Landesregierung 
     - Umsetzung des OVG-Urteils von 2015 durch die von der LRg vorgelegten Regionalpläne, Anwendung einheitlicher Kriterien und Prioritäten bei der Abwägung von Schutzzielen, Auswirkungen insbesondere von Natur-, Landschafts- und Denkmalschutzanforderungen auf Regelungen zu Mindestabständen von Wohnbebauung, Sicherung der Energiewende durch Ausweisung von 2 % der Landesflächen für Windenergie, Bestandsschutz für vorhandene Windkraftanlagen, Bürgerbeteiligung, Einfluss von sog. Bürgerwillen und Gemeindewillen auf Windkraftstandorte - 
     Weitere Themen:
  • Energiepolitik
    - Sicherung der Energiewende durch Ausweisung von 2 % der Landesflächen für Windenergie -
    		•  
     
     
    Aktuelle Stunde (PIRATEN) in Plenarprotokoll 18/136 15.12.2016 S 11407-11442     		 
    		 
     
     Redner:
    PlPr 18/136: Ostmeier, Barbara (CDU) BE S 11408; Günther, Daniel (CDU) S 11408-11411; Harms, Lars (SSW) S 11409 (ZwB) 11425-11428 11432; Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 11411-11414 11440-11442; Hölck, Thomas (SPD) S 11415-11417 11434; Kalben, Eka von (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 11418-11421 11432-11433; Kumbartzky, Oliver (FDP) S 11421-11425; Matthiessen, Detlef (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 11422 (ZwB) 11434-11435; Nicolaisen, Petra (CDU) S 11423 (ZwB); Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 11428-11430; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 11429-11430; Nicolaisen, Petra (CDU) S 11430-11432; Damerow, Astrid (CDU) S 11433-11434; Albig, Torsten (SPD) MP S 11435-11440    		 
    		 
     
     
    Untersuchung von Öl- und Bohrschlammgruben (Nachfrage)
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 13.12.2016 Drucksache 18/4943
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Erdölgewinnung 
     Untersuchung von Öl- und Bohrschlammgruben (Nachfrage) 
     - Ausschluss von Standorten aus der von der LRg vergebenen gutachterlichen Überprüfung, Gründe, Zuordnung von Verdachtsflächen zu Gemeinden, Verdachtsflächen in Wasserschutz- oder Trinkwassergewinnungsgebieten, landwirtschaftliche Nutzung, Veröffentlichung der Hinweisflächen im Internet; angebliche systematische Bodenuntersuchungen im Umfeld von Altborhungen in Niedersachsen - 
     
     
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MELUR 13.12.2016 Drucksache 18/4943    		 
    		 
     
     
    Fracking und Ölförderung III
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 24.11.2016 Drucksache 18/4866
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Fracking 
     Fracking und Ölförderung III 
     - Aktenzeichen der Gerichtsentscheidungen über Klagen gegen Aufsuchungserlaubnisse etc., geplanter Erlass zur Übertragung der Zuständigkeit für die Entgegennahme bergrechtlicher Anträge auf das MELUR, Rücknahme von Anträgen durch die Fa. Central Anglia, Pflicht zur Duldung von seismischen Untersuchungen sowie Aufsuchungs- und Fördertätigkeiten auf Grundeigentum von Land, Landesgesellschaften, landeseigenen Unternehmen etc. - 
     
     
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MELUR 24.11.2016 Drucksache 18/4866    		 
    		 
     
     
    Erneuerbare Energien als Standortvorteil
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 18.11.2016 Drucksache 18/4873
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Erneuerbare Energie 
     Erneuerbare Energien als Standortvorteil 
     - Äußerungen der LRg über besonders günstige Bedingungen für Unternehmen mit Interesse an Bezug von Ökostrom, aktuelle Höhe der Strombeschaffungskosten - 
     
     
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MELUR 18.11.2016 Drucksache 18/4873    		 
    		 
     
     
    Veranstaltungen des MELUR
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 20.10.2016 Drucksache 18/4736
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 
     Veranstaltungen des MELUR 
     - Veranstaltungen des MELUR seit Mai 2012, Titel, Ort und jeweilige Kosten, Durchführung von Veranstaltungen außerhalb SH's - 
     
     
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 20.10.2016 Drucksache 18/4736    		 
    		 
     
     
    Bojen entlang der Ostsee und der Nebenarmen
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 17.10.2016 Drucksache 18/4739
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Segeln 
     Bojen entlang der Ostsee und den Nebenarmen 
     - Bestehende Bojenfelder für das Festmachen von Segelbooten, Genehmigungen, nicht genehmigte und zurückgezogene Anträge, angeblicher Druck der LRg auf Antragsteller zur Zurückziehung der Anträge; Vorschriften für das Festmachen an Bojen und Ankern von Sport- und Fischereibooten entlang der Ostseeküste - 
     
     
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 17.10.2016 Drucksache 18/4739    		 
    		 
     
     
    Sanierung von Öl- und Bohrschlammgruben
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 17.10.2016 Drucksache 18/4743
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Erdölgewinnung 
     Sanierung von Öl- und Bohrschlammgruben 
     - Pflicht der Betreiber von Öl- und Bohrschlammgruben, der Rechtsnachfolger sowie heutiger Inhaber zur Übernahme der Sanierungskosten, Rechtsgrundlagen, Ausgleichsansprüche der Sanierungspflichtigen untereinander, Notwendigkeit einer Einrichtung zur Beratung von Grundstückseigentümern, möglicher Entzug von Aufsuchungserlaubnissen wegen Unzuverlässigkeit der handelnden Personen gem. § 11 Nr. 6 BBergG aufgrund nicht bereinigter Altlasten - 
     
     
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MELUR 17.10.2016 Drucksache 18/4743    		 
    		 
     
     
    Vergabe Schleswig-Holsteinischer Lotto/Bingo Gelder
    Kleine Anfrage Uli König (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 13.10.2016 Drucksache 18/4700
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Bingo (Lotterie) 
     Vergabe Schleswig-Holsteinischer Lotto/Bingo Gelder 
     - Für Projekte außerhalb SH's bewilligte Mittel aus den Zweckerträgen der Bingo-Lotterie, Sitz der Antragsteller; Berücksichtigung der Transparenz des Umgangs der Empfänger mit den Mitteln bei der Bewilligung, Kontrolle der Mittelverwendung - 
     
     
    Kleine Anfrage Uli König (PIRATEN) und Antwort MELUR 13.10.2016 Drucksache 18/4700    		 
    		 
     
     
    Untersuchung von Öl- und Bohrschlammgruben
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 12.10.2016 Drucksache 18/4694
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Erdölgewinnung 
     Untersuchung von Öl- und Bohrschlammgruben 
     - Stand der Aufstellung von Standortlisten, Berücksichtigung von Hinweisen aus der Bevölkerung, Verfahren zur Untersuchung verdächtiger Flächen, bisher bestätigte Verdachtsflächen, verantwortliche Unternehmen, Geltung des Bergrechts - 
     
     
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MELUR 12.10.2016 Drucksache 18/4694    		 
    		 
     
     
    Elektromobilität in Schleswig-Holstein
    Kleine Anfrage Uli König (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 26.09.2016 Drucksache 18/4631
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Elektrofahrzeug 
     Elektromobilität in Schleswig-Holstein 
     - Zahl der Elektro- und Hybridfahrzeuge in SH nach Zulassungsjahren, Zahl der konventionell und elektrisch angetriebenen Dienstfahrzeuge des Landes, Ladestationen auf Liegenschaften des Landes, Zugänglichkeit, Abrechungsmodalitäten, kostenfreie Stromabgabe als Pilotvorhaben, Arbeitsgruppe "Konzept Ladesäulen Landesliegenschaften" - 
     
     
    Kleine Anfrage Uli König (PIRATEN) und Antwort MELUR 26.09.2016 Drucksache 18/4631    		 
    		 
     
     
    Sauerstoffarme Gebiete in der Ostsee
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 26.09.2016 Drucksache 18/4635
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Ostsee 
     Sauerstoffarme Gebiete in der Ostsee 
     - Ausdehnung und Lage der Sauerstoffmangelgebiete, Ursachen des Mangels, Auswirkungen, mögliche Gegenmaßnahmen, Messprogramm des Landes - 
     
     
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 26.09.2016 Drucksache 18/4635    		 
    		 
     
     
    Geplante Ölbohrung im Wattenmeer (Nachfrage)
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 30.08.2016 Drucksache 18/4564
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Erdölgewinnung 
     Geplante Ölbohrungen im Wattenmeer (Nachfrage) 
     - Geltung von § 6 Abs 3 Nr 6 des Nationalparkgesetzes nicht nur für die Gewinnung, sondern auch für die Aufsuchung von Erdöl; Prüfung eines Antrags der Dea durch die LRg, Notwendigkeit einer Änderung des Nationalparkgesetzes sowie einer Umweltverträglichkeitsprüfung - 
     
     
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MELUR 30.08.2016 Drucksache 18/4564    		 
    		 
     
     
    Fütterung von Wildtieren
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 24.08.2016 Drucksache 18/4515
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Wildtier 
     Fütterung von Wildtieren 
     - Schutz von Wildtieren vor menschlichen Eingriffen, Regelungen zu Fütterungen, Fütterungsverbote, Verbesserung des natürlichen Nahrungsangebots, Anlockung von Wildtieren durch Lebensmittelabfälle in Siedlungen - 
     
     
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 24.08.2016 Drucksache 18/4515    		 
    		 
     
     
    Schäden durch Gänsefraß in Schleswig-Holstein
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 24.08.2016 Drucksache 18/4547
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Gans 
     Schäden durch Gänsefraß in Schleswig-Holstein 
     - Entwicklung des Wildgänsebestands, Gänsefraßschäden und ihre finanzielle Bewertung, mögliche Entschädigungen und Überführung von wiederkehrend betroffenen Flächen in den Vertragsnaturschutz, andere Hilfen für betroffene Landwirte - 
     
     
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 24.08.2016 Drucksache 18/4547    		 
    		 
     
     
    Umweltbelastung durch Gänsepopulationen
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 24.08.2016 Drucksache 18/4548
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Gans 
     Umweltbelastung durch Gänsepopulationen 
     - Folgen einer durch deutlich vergrößerte Wildgansbestände zugenommenen Verkotung von Weide-, Grün- und Wasserflächen, mögliche Gefahren insbesondere durch Gewässerverunreinigungen und Krankheitsübertragungen - 
     
     
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 24.08.2016 Drucksache 18/4548    		 
    		 
     
     
    Geplante Ölbohrungen im Wattenmeer
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 10.08.2016 Drucksache 18/4517
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Erdölgewinnung 
     Geplante Ölbohrungen im Wattenmeer 
     - Aufsuchungstätigkeit, Regelung der Genehmigung von Erdölbohrungen, mögliche Beeinflussung des Nationalparks und mögliche Änderung des Nationalparkgesetzes, Umweltverträglichkeitsprüfung im Falle weiterer Bohrungen - 
     
     
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MELUR 10.08.2016 Drucksache 18/4517    		 
    		 
     
     
    Echte Technologieförderung statt Symbolpolitik bei der E-Mobilität
    Antrag Uli König (PIRATEN) 19.07.2016 Drucksache 18/4468
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Elektrofahrzeug 
     Echte Technologieförderung statt Symbolpolitik bei E-Mobilität 
     - Unterstützung des Ausbaus von Elektromobilität durch die BRg, Ablehnung von Kaufprämien, Einsatz der LRg auf Bundes- und Landesebene für Technologieförderungen; Ausbau von Ladesäulen insbesondere auf Landesliegenschaften, Bezahlsystem für die Ladesäulennutzung, Aufladung von E-Bikes in Regionalzügen, Umstellung des ÖPNV auf Elektrobusse und Brennstoffzellentechnik, Bau von Elektrobussen, Einbeziehung von Elektromobilität in die Energiewende, Vorrang von Elektroautos bei Dienstwagen, Umstellung der Kfz-Betriebe und Ausbildungsstätten auf Elektromobilität - 
     
     
    Antrag Uli König (PIRATEN) 19.07.2016 Drucksache 18/4468
    Umdruck 18/6649, 18/6693, 18/6717, 18/6728, 18/6729, 18/6748, 18/6749, 18/6750, 18/6751, 18/6780, 18/6789, 18/6791, 18/6800, 18/6813, 18/7269
    Sammeldrucksache LtgPräs 15.09.2016 Drucksache 18/4637
    Plenarprotokoll 18/128 23.09.2016 S 10755
    Ausschussprotokoll WI 18/78 28.09.2016 S 16
    Ausschussprotokoll UMWA 18/63 28.09.2016 S 5
    Ausschussprotokoll UMWA 18/65 02.11.2016 S 5-9 (öffentliche Anhörung)
    Ausschussprotokoll UMWA 18/67 19.12.2016 S 4 (vertagt)
    Ausschussprotokoll WI 18/84 11.01.2017 S 11
    (Zurückgezogen)    		 
    		 
     
     
    Fracking und Ölförderung (Nachfrage)
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 12.07.2016 Drucksache 18/4352
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Erdölgewinnung 
     Fracking und Ölförderung (Nachfrage) 
     - Widersprüche und Klagen gegen Aufsuchungserlaubnisse in den einzelnen Feldern, Anhörung des Kreises Schleswig-Flensburg vor der Genehmigung des Hauptbetriebsplans für das Feld Sterup, geplante Übertragung der Zuständigkeit für die Entgegennahme bergrechtlicher Anträge auf das MELUR, Beratung potentieller Antragsteller durch das LBEG, Unterrichtung des Landtags über Aufsuchungs-, Bewilligungs- und Betriebsplananträge sowie -genehmigungen, Zulässigkeit von seismischen Untersuchungen sowie von Aufsuchungs- und Fördertätigkeiten auf Grundeigentum des Landes; Haltung der LRg zu einer weiteren Steigerung der Ölfördermenge - 
     
     
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MELUR 12.07.2016 Drucksache 18/4352    		 
    		 
     
     
    Echte Technologieförderung statt Symbolpolitik bei E-Mobilität
    Änderungsantrag Uli König (PIRATEN) 10.06.2016 Drucksache 18/4311
    Bezugsdrucksachen: 18/4261
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Elektrofahrzeug 
     Echte Technologieförderung statt Symbolpolitik bei E-Mobilität 
     - Neufassung des Antrags Drucksache 18/4261; Unterstützung des Ausbaus von Elektromobilität durch die BRg, Ablehnung von Kaufprämien, Einsatz der LRg auf Bundes- und Landesebene für Technologieförderungen; Ausbau von Ladesäulen insbesondere auf Landesliegenschaften, Bezahlsystem für die Ladesäulennutzung, Aufladung von E-Bikes in Regionalzügen, Umstellung des ÖPNV auf Elektrobusse und Brennstoffzellentechnik, Bau von Elektrobussen, Einbeziehung von Elektromobilität in die Energiewende, Vorrang von Elektroautos bei Dienstwagen, Umstellung der Kfz-Betriebe und Ausbildungsstätten auf Elektromobilität - 
     
     
    Änderungsantrag Uli König (PIRATEN) 10.06.2016 Drucksache 18/4311
    Umdruck 18/6649, 18/6693, 18/6717, 18/6728, 18/6729, 18/6748, 18/6749, 18/6750, 18/6751, 18/6780, 18/6789, 18/6791, 18/6800, 18/6813, 18/7269
    Plenarprotokoll 18/122 10.06.2016 S 10195 (vertagt)
    Plenarprotokoll 18/125 (neu) 22.07.2016 S 10524-10525
    (Zurückgezogen lt. E-Mail vom 19.07.2016, s.a. Drucksache 18/4468)
    Ausschussprotokoll UMWA 18/62 14.09.2016 S 12
    Ausschussprotokoll WI 18/78 28.09.2016 S 16
    Ausschussprotokoll UMWA 18/63 28.09.2016 S 5
    Ausschussprotokoll UMWA 18/65 02.11.2016 S 5-9 (öffentliche Anhörung)
    Ausschussprotokoll UMWA 18/67 19.12.2016 S 4 (vertagt)
    Ausschussprotokoll WI 18/84 11.01.2017 S 11
    Ausschussprotokoll UMWA 18/69 01.02.2017 S 11-12
    Bericht und Beschlussempfehlung UMWA 02.02.2017 Drucksache 18/5118
    Plenarprotokoll 18/141 23.02.2017 S 11849-11862
    Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)    		 
    		 
     
     Redner:
    PlPr 18/141: Göttsch, Hauke (CDU) BE S 11850; Hamerich, Hartmut (CDU) S 11850-11851 11854 (ZwB); Vogel, Kai (SPD) S 11851-11852; Tietze, Dr. Andreas (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 11852-11855 11859-11860; König, Uli (PIRATEN) S 11853 (ZwFr) 11857-11858; Kumbartzky, Oliver (FDP) S 11855-11856; Meyer, Flemming (SSW) S 11858-11859; Meyer, Reinhard Min S 11860-11861    		 
    		 
     
     
    Ergebnisse und Verstetigung des "Pilotprojekt gegen Katzenelend" in SH
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 07.06.2016 Drucksache 18/4258
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Katze 
     Ergebnisse und Verstetigung des "Pilotprojekt gegen Katzenelend" in SH 
     - Projekt, Bewertung der bisherigen Ergebnisse, Fortführung der Aktion und deren Finanzierung, künftiger Verzicht auf eine Finanzierung bei Katzen privater Halter mit Grundsicherung - 
     
     
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 07.06.2016 Drucksache 18/4258    		 
    		 
     
     
    Energiewende und Klimaschutz (Nachfrage)
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 07.06.2016 Drucksache 18/4263
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Energiepolitik 
     Energiewende und Klimaschutz (Nachfrage) 
     - Angebliche Verlagerung des Kohlendioxidausstoßes beim Ersatz von Kraftwerken durch Windenergieanlagen wegen des Emissionshandels, mögliche Auswirkungen von Veränderungen bei Starkwinden auf die Windenergieplanung, Auswirkungen der Stromspeicherkapazitäten auf die Bereitstellung von Grundlast durch erneuerbare Energien - 
     
     
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MELUR 07.06.2016 Drucksache 18/4263    		 
    		 
     
     
    Schutzzonen in Nationalparks und Naturschutzgebieten
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 07.06.2016 Drucksache 18/4265
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Naturschutzgebiet 
     Schutzzonen in Nationalparks und Naturschutzgebieten 
     - Unterschiede zwischen Schutzzonen in Nationalparks und Naturschutzgebieten, Zulässigkeit von Wegen und Versiegelungen - 
     
     
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 07.06.2016 Drucksache 18/4265    		 
    		 
     
     
    Energiewende mit dem Bürgerwillen in Einklang bringen
    Änderungsantrag Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) 06.06.2016 Drucksache 18/4297
    Bezugsdrucksachen: 18/4271
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Windenergie 
     Energiewende mit dem Bürgerwillen in Einklang bringen 
     - Neufassung des Antrags Drucksache 18/4271; Bekenntnis des Landtags zu den Weltklimazielen und zur Energiewende, gesetzliche Berücksichtigung des Gemeinde- und Bürgerwillens beim Ausbau der Windenergie, Veröffentlichung der Standorte und des Verfahrensstands beim Bau von Windkraftanlagen, Verhinderung zu niedriger Lärmprognosen, Optimierung des Einspeisemanagements, Verringerung von Anlagenabschaltungen wegen Netzengpässen, Förderung zuschaltbarer Lasten, Anwendung eines in der Schweiz üblichen Grenzwerts für die magnetische Flussdichte in bewohnten Gebäuden zur Vorbeugung von Gesundheitsschäden durch den geplanten Netzausbau - 
     Weitere Themen:
  • Energiepolitik
    		•  
     
     
    Änderungsantrag Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) 06.06.2016 Drucksache 18/4297
    Plenarprotokoll 18/120 08.06.2016 S 9936-9971
    Ausschussprotokoll IR 18/134 15.06.2016 S 14
    Ausschussprotokoll WI 18/75 06.07.2016 S 23-27
    Ausschussprotokoll UMWA 18/61 06.07.2016 S 8-12
    Ausschussprotokoll IR 18/138 13.07.2016 S 22
    Bericht und Beschlussempfehlung WI 14.07.2016 Drucksache 18/4393
    Plenarprotokoll 18/124 21.07.2016 S 10425-10441
    Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)    		 
    		 
     
     Redner:
    PlPr 18/120: Albig, Torsten (SPD) MP S 9936-9942; Kumbartzky, Oliver (FDP) S 9943-9946; Günther, Daniel (CDU) S 9946-9950 9961 (ZwB); Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 9950-9958; Vogt, Christopher (FDP) S 9956 (ZwB) 9957 (ZwB) 9962 (ZwB); Kalben, Eka von (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 9959-9963; Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 9963-9966; Meyer, Flemming (SSW) S 9966-9969; Matthiessen, Detlef (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 9969-9971
    PlPr 18/124: Vogt, Christopher (FDP) BE S 10426; Nicolaisen, Petra (CDU) S 10426-10427; Kumbartzky, Oliver (FDP) S 10427-10429; Hölck, Thomas (SPD) S 10429-10430; Kalben, Eka von (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 10430-10431; Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 10431-10433 10440; Meyer, Flemming (SSW) S 10433-10435; Habeck, Robert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Min S 10433 10437-10439; Matthiessen, Detlef (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 10433 (ZwB); Rickers, Heiner (CDU) S 10435-10437; Fritzen, Marlies (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 10436 (ZwFr, ZwB) 10437 (ZwB)    		 
    		 
     
     
    Öl- und Bohrschlammgruben
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 01.06.2016 Drucksache 18/4221
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Erdölgewinnung 
     Öl- und Bohrschlammgruben 
     - Gemeinden mit Öl- und Bohrschlammgruben, vom LBEG veröffentlichte Standorte, Standorte in Wasserschutz- oder Trinkwassergebieten, mögliche gesundheits-, umwelt- oder wassergefährdende Stoffe, Gefährdung von Mensch und Umwelt, potentielle Krebsarten, Untersuchung oder Sanierung der Gruben, Landwirtschaftsbetriebe im Bereich der Gruben, Entsorgung von Bohrschlamm - 
     
     
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MELUR 01.06.2016 Drucksache 18/4221    		 
    		 
     
     
    Windenergie - Überkapazitäten und Ausgleichszahlungen
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 01.06.2016 Drucksache 18/4223
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Windenergie 
     Windenergie - Überkapazitäten und Ausgleichszahlungen 
     - Abregelungen der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien 2012-2014, Höhe der Ausgleichszahlungen - 
     
     
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 01.06.2016 Drucksache 18/4223    		 
    		 
     
     
    Abregelung des Kernkraftwerk Brokdorf
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 01.06.2016 Drucksache 18/4224
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Kernkraftwerk 
     Abregelung des Kernkraftwerk Brokdorf 
     - Zeitweilige Abschaltungen des Kernkraftwerks Brokdorf, Grund, Dauer des Hoch- und Herunterfahrens, Häufigkeit der Abschaltungen, Leistungsreduzierungen 2013-2015 - 
     
     
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 01.06.2016 Drucksache 18/4224    		 
    		 
     
     
    Fracking und Ölförderung
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 26.05.2016 Drucksache 18/4180
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Erdölgewinnung 
     Fracking und Ölförderung 
     - Einstufung des von der RWE DEA bezüglich der Bewilligung "Schwedeneck-See" vorgelegten Arbeitsprogramms als schützenswert wegen darin enthaltener Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse, Vereinbarkeit des Vorrangs von Betriebs- und Geschäftsinteressen mit dem öffentlichen Informationsinteresse gem. Landesverfassung und Informationszugangsgesetz; für eine Ölgewinnung in Frage kommende Gebiete im Bereich Schwedeneck, Wirtschaftlichkeit der Gewinnung, Einhaltung des Zeitplans des Arbeitsprogramms, möglicher Widerruf der Bewilligung bei nicht aufgenommener Gewinnung; Rechtssicherheit des im künftigen Landesentwicklungsplan vorgesehenen Ausschlusses von Fracking - 
     
     
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MELUR 26.05.2016 Drucksache 18/4180    		 
    		 
     
     
    AKW Sicherheitsüberprüfungen in Schleswig-Holstein
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 24.05.2016 Drucksache 18/4185
    Zugang: öffentlich     		 
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      Kernkraftwerk 
     AKW Sicherheitsüberprüfungen in Schleswig-Holstein 
     - Sicherstellung von Sicherheitsüberprüfungen bei Kernkraftwerken nicht nur "auf dem Papier", Kontrollen 
     
     
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 24.05.2016 Drucksache 18/4185    		 
    		 
     
     
    Projekt "Norddeutsche Energiewende 4.0" (NEW 4.0) und Datenschutz
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 19.05.2016 Drucksache 18/4173
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Stromzähler 
     Projekt "Norddeutsche Energiewende 4.0" (NEW 4.0) und Datenschutz 
     - Mögliche Veröffentlichung der Einzelprojekte und des Projektantrags von NEW 4.0, einem privaten Unternehmensverbund aus HH und SH, für das Programm "Schaufenster intelligente Energie - Digitale Agenda für die Energiewende" der BRg, Verarbeitung personenbezogener Daten, teilweise Nichtbeantwortung wegen fehlender Zuständigkeit - 
     
     
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MELUR 19.05.2016 Drucksache 18/4173    		 
    		 
     
     
    Energiewende und Klimaschutz
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 13.05.2016 Drucksache 18/4149
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Windenergie 
     Energiewende und Klimaschutz 
     - Haltung der LRg zu einer Verknappung der Emissionszertifikate, zu einer Verpflichtung der Betreiber neuer Windenergieanlagen zum Erwerb von CO2-Zertifikaten sowie zu einer Verpflichtung zur Errichtung einer Speichereinheit in der Nähe der Anlage - 
     
     
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MELUR 13.05.2016 Drucksache 18/4149    		 
    		 
     
     
    Schallprognose und Schallmessungen bei Windkraftanlagen
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 11.05.2016 Drucksache 18/4141
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Windenergie 
     Schallprognose und Schallmessungen bei Windkraftanlagen 
     - In Arbeit befindliches Verfahren zur Prognose der Schallausbreitung bei hohen Windkraftanlagen, geplante Anwendung in SH, Sicherstellung des Lärmschutzes bis zur Anwendung, gepantes Messprogramm der LRg zur tatsächlichen Schallimmission durch hohe Windkraftanlagen - 
     
     
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MELUR 11.05.2016 Drucksache 18/4141    		 
    		 
     
     
    Aufsuchung von Erdöl in Angeln
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 29.04.2016 Drucksache 18/4114
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Erdölgewinnung 
     Aufsuchung von Erdöl in Angeln 
     - Inhalt des Antrags der Central Anglia auf Zulassung des Hauptbetriebsplans im Erlaubnisfeld "Sterup" und der Zulassung des LBEG, angebliche Mängel der Zulassung, Auskünfte des LBEG an das Amt Geltinger Bucht und die Bürgerinitiative "Angeliter Bohren Nach", Einhaltung der gesetzlichen Anforderungen bei künftigen Verfahren; Nichtbeantwortung einer Teilfrage zum Wortlaut aller Weisungen an das LBEG mit Hinweis auf Akteneinsicht nach Art 29 Abs 2 LV - 
     
     
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MELUR 29.04.2016 Drucksache 18/4114    		 
    		 
     
     
    Gespräche mit Vertretern der Kite-Surfer, Kite-Industrie und Wassersportschulen
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 04.04.2016 Drucksache 18/4036
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Wassersport 
     Gespräche mit Vertretern der Kite-Surfer, Kite-Industrie und Wassersportschulen 
     - Gespräch des MELUR mit Vertretern des Kite-Sports u.a. über mögliche Auswirkungen geplanter Befahrensregelungen innerhalb von Schutzgebieten, Beteiligte und ihre Auswahl - 
     
     
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 04.04.2016 Drucksache 18/4036    		 
    		 
     
     
    Betriebsplananträge wegen Vorhaben zur Aufsuchung oder Förderung von Erdöl oder Erdgas
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 29.03.2016 Drucksache 18/3987
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Erdölgewinnung 
     Betriebsplananträge wegen Vorhaben zur Aufsuchung oder Förderung von Erdöl oder Erdgas 
     - Betriebsplananträge bzw. entsprechende Gespräche und Entwürfe, möglicher Einsatz von Fracking, mögliche Veröffentlichung, Akteneinsicht und Beteiligungen sowie Durchführung einer strategischen Umweltprüfung bzw. einer UVP-Vorprüfung, Entscheidung über Anträge vor In-Kraft-Treten der Bundesregelung zum Fracking, Aufgabe der Bewilligungen für Preetz und Plön-Ost durch die DEA Deutsche Erdoel AG - 
     
     
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MELUR 29.03.2016 Drucksache 18/3987    		 
    		 
     
     
    Standortzwischenlager Brokdorf
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN), Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 11.02.2016 Drucksache 18/3806
    Zugang: öffentlich     		 
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      Radioaktiver Abfall 
     Standortzwischenlager Brokdorf 
     - Haltung der Gemeinde Brokdorf zu einer möglichen Verlängerung der Aufbewahrungsgenehmigung über 40 Jahre hinaus, Inhalt der derzeitigen Genehmigung, Zuständigkeiten und Kostenträgerschaft für eine Verlängerung, Beteiligung der Öffentlichkeit, mögliche dauerhafte Aufbewahrung von Atommüll aus Sellafield - 
     
     
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN), Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MELUR 11.02.2016 Drucksache 18/3806    		 
    		 
     
     
    Auswirkungen auf die Umwelt bei Schließung des Landeshafens Friedrichskoog
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 10.02.2016 Drucksache 18/3780
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Hafen 
     Auswirkungen auf die Umwelt bei Schließung des Landeshafens Friedrichskoog 
     - Mögliche Nutria-, Frosch- und Mückenplagen aufgrund der zu erwartenden Aussüßung des Hafenbeckens; Kosten des Einsatzes von Notpumpen, Entwicklung des Grundwasserpegels seit Beginn des Abpumpens; Zuständigkeit für das Ausbaggern des Hafenbeckens und die Unterhaltung der Vorfluter nach der Schließung des Sperrwerks - 
     
     
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MELUR 10.02.2016 Drucksache 18/3780    		 
    		 
     
     
    Wirtschaftliche Aspekte zur Schließung des Landeshafens Friedrichskoog
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 10.02.2016 Drucksache 18/3781
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Hafen 
     Wirtschaftliche Aspekte zur Schließung des Landeshafens Friedrichskoog 
     - Volkswirtschaftliche Bewertung der Hafenschließung, Auswirkungen der Hafeneinziehung auf den Tourismus, Aufwand und Kosten für den Bau eines Schöpfwerkes, Wirtschaftlichkeit im Vergleich zu einer Instandsetzung und dem Weiterbetrieb des Hafensperrwerkes, Veröffentlichung der letzten Revisionsunterlagen des Sperrwerks, Einrichtung eines Lenkungskreises zum Thema Hafeneinziehung durch die LRg - 
     
     
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MELUR 10.02.2016 Drucksache 18/3781    		 
    		 
     
     
    Schäden durch Erdölförderung in Schleswig-Holstein (Nachfrage)
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 10.02.2016 Drucksache 18/3782
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Erdölgewinnung 
     Schäden durch Erdölförderung in Schleswig-Holstein (Nachfrage) 
     - Schäden im Zusammenhang mit der Erdölförderung oder der Verpressung von Lagerstättenwasser in SH seit 1964, jeweilige Lage der Bohrungen bzw. Schadensobjekte, Art und Menge der ausgetretenenen Flüssigkeiten, mögliche Zusammenhänge mit Fracking - 
     
     
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MELUR 10.02.2016 Drucksache 18/3782    		 
    		 
     
     
    Auswirkungen auf die Seehundstation bei Schließung des Landeshafens Friedrichskoog
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 10.02.2016 Drucksache 18/3783
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Hafen 
     Auswirkungen auf die Seehundstation bei Schließung des Landeshafens Friedrichskoog 
     - Kosten für den durch die Schließung des Hafens notwendig gewordenen Umbau der Seewasserver- und -entsorgung der Seehundstation, Landesmittel, Berücksichtigung im Kostenvergleich zur Schließung des Landeshafens, laufende Kosten für die Seehundstation, Sicherstellung der Wasserentsorgung über den ehemaligen Hafenpriel - 
     
     
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MELUR 10.02.2016 Drucksache 18/3783    		 
    		 
     
     
    Verbraucherschutzoffensive für Schleswig-Holstein statt Existenzbedrohung der Verbraucherzentrale
    Änderungsantrag Torge Schmidt (PIRATEN), Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) 15.12.2015 Drucksache 18/3681
    Bezugsdrucksachen: 18/3643
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein 
     Verbraucherschutzoffensive für Schleswig-Holstein statt Existenzbedrohung der Verbraucherzentrale 
     - Neufassung des Antrags Drucksache 18/3643; Kritik an der Ausstattung mit Beratungsstellen und Finanzmitteln sowie am Entwurf einer Zielvereinbarung, Notwendigkeit einer wirtschaftsunabhängigen Verbraucherzentrale, Ausbau des Beratungsangebots, Zielvereinbarung auf Grundlage der Landeszuständigkeit für das Beratungsnetz und dynamisch steigender Landesmittel, Übertragung des Verbraucherschutzes auf das MJKE oder das MELUR - 
     Weitere Themen:
  • Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume
    - Übertragung des Verbraucherschutzes auf das MJKE oder das MELUR -
    		•  
     
     
    Änderungsantrag Torge Schmidt (PIRATEN), Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) 15.12.2015 Drucksache 18/3681
    Plenarprotokoll 18/107 18.12.2015 S 9006-9015
    Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)    		 
    		 
     
     Redner:
    PlPr 18/107: Pein, Tobias von (SPD) S 9006-9007; Jasper, Karsten (CDU) S 9007-9008; Voß, Bernd (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 9008-9009 9015; Klahn, Anita (FDP) S 9009-9011; Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 9011-9012; Meyer, Flemming (SSW) S 9012-9013; Meyer, Reinhard Min S 9013-9015; König, Uli (PIRATEN) S 9014 (ZwFr)    		 
    		 
     
     
    Kein Zwangseinbau von "Smart Metern" - Wahlfreiheit und Datenschutz bei der Digitalisierung der Energiewende gewährleisten
    Antrag Torge Schmidt (PIRATEN), Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) 03.12.2015 Drucksache 18/3645
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Stromzähler 
     Kein Zwangseinbau von "Smart Metern" - Wahlfreiheit und Datenschutz bei der Digitalisierung der Energiewende gewährleisten 
     - Aufforderung der LRg zum Einsatz für eine Änderung des Entwurfs des Gesetzes zur Digitalisierung der Energiewende, Verzicht auf den Einbau "intelligenter" Stromzähler und Messsysteme ohne Zustimmung der Verbraucher, Einhaltung von Datenschutz und Unverletzlichkeit der Wohnung - 
     Weitere Themen:
  • Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende
    		•  
     
     
    Antrag Torge Schmidt (PIRATEN), Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) 03.12.2015 Drucksache 18/3645
    Umdruck 18/5578
    Plenarprotokoll 18/106 17.12.2015 S 8943-8954
    Ausschussprotokoll WI 18/67 13.01.2016 S 5 (vertagt)
    Ausschussprotokoll UMWA 18/57 10.02.2016 S 5 (vertagt)
    Ausschussprotokoll WI 18/69 24.02.2016 S 5-7
    Plenarprotokoll 18/117 27.04.2016 S 9681 (vertagt)
    Ausschussprotokoll UMWA 18/59 18.05.2016 S 12
    Bericht und Beschlussempfehlung WI 23.05.2016 Drucksache 18/4234
    Sammeldrucksache LtgPräs 07.06.2016 Drucksache 18/4288
    Plenarprotokoll 18/122 10.06.2016 S 10265
    Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)    		 
    		 
     
     Redner:
    PlPr 18/106: Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 8943-8944 8953-8954; Bernstein, Dr. Axel (CDU) S 8944-8945; Schulze, Olaf (SPD) S 8946-8947; Matthiessen, Detlef (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 8947-8949; König, Uli (PIRATEN) S 8948 (ZwB); Kumbartzky, Oliver (FDP) S 8949-8950; Meyer, Flemming (SSW) S 8950-8951; Habeck, Robert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Min S 8951-8953    		 
    		 
     
     
    Schäden durch Erdölförderung in Schleswig-Holstein
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 30.11.2015 Drucksache 18/3585
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Erdölgewinnung 
     Schäden durch Erdölförderung in Schleswig-Holstein 
     - Schäden und Unfälle im Zusammenhang mit der Erdölförderung oder der Verpressung von Lagerstättenwasser in SH seit 1964, Beseitigung der Umweltschäden, aufgetretene Schäden in Folge von Fracking - 
     
     
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MELUR 30.11.2015 Drucksache 18/3585    		 
    		 
     
     
    Windkraftanlagen, Transparenz und Öffentlichkeitsbeteiligung an
    Genehmigungsverfahren
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 18.11.2015 Drucksache 18/3526
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Windenergie 
     Windkraftanlagen, Transparenz und Öffentlichkeitsbeteiligung an Genehmigungsverfahren 
     - Turnus der Veröffentlichung der aktuellen Winddaten in SH im Internet, Information der Bürger über vorliegende Anträge zur Genehmigung der Errichtung von Windkraftanlagen, Zahl und prozentualer Anteil der 2015 beschiedenen Genehmigungsanträge ohne eine Umweltverträglichkeitsprüfung mit Öffentlichkeitsbeteiligung, mögliche freiwillige Information der Öffentlichkeit durch die LRg bei nicht bestehender Rechtspflicht - 
     
     
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MELUR 18.11.2015 Drucksache 18/3526    		 
    		 
     
     
    Jagdstrecken 2014/2015 - wildlebende Katzen
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 09.11.2015 Drucksache 18/3515
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Jagd 
     Jagdstrecken 2014/2015 - wildlebende Katzen 
     - Anteil der registrierten Tiere an den von Jägern erlegten Katzen; Nichtbeantwortung wegen fehlender Informationen - 
     
     
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 09.11.2015 Drucksache 18/3515    		 
    		 
     
     
    Einsetzung einer Enquete Kommission "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie"
    Antrag Torge Schmidt (PIRATEN) 29.09.2015 Drucksache 18/3407
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Enquete-Kommission 
     Einsetzung einer Enquete Kommission "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 
     - Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Untersuchung der Möglichkeiten für eine Stärkung der aktiven Bürgerbeteiligung, Erarbeitung von Vorschlägen zu: Umsetzung des Wunsches der Bürger nach mehr Partizipation, repräsentative Widerspiegelung der Meinungen in verschiedenen Beteiligungsmodellen, Beteiligung bildungsfernerer Schichten, wechselseitiges Vertrauen zwischen Institutionen und Bürgern, Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen für direkte Demokratie, digitale Formen der Beteiligung an Politik und Verwaltung, kooperative Formen der Beteiligung bei raumplanerischen Großprojekten und bei der Umsetzung der Energiewende, "Bürgerhaushalte" auf kommunaler und Landesebene - 
     
     
    Antrag Torge Schmidt (PIRATEN) 29.09.2015 Drucksache 18/3407
    Plenarprotokoll 18/99 14.10.2015 S 8330-8346
    Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)    		 
    		 
     
     Redner:
    PlPr 18/99: Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 8331-8332 8340-8341; Günther, Daniel (CDU) S 8332-8333 8342-8344 8345 *; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 8333-8335 8341-8342; Kalben, Eka von (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 8335-8336; Klug, Dr. Ekkehard (FDP) S 8336-8338; Harms, Lars (SSW) S 8338-8340 8344; Garg, Dr. Heiner (FDP) S 8341; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 8342; Studt, Stefan Min S 8345    		 
    		 
     
     
    Glyphosat - Verbote und Genehmigungen
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 05.08.2015 Drucksache 18/3263
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Pflanzenschutzmittel 
     Glyphosat - Verbote und Genehmigungen 
     - Derzeitige Rechtslage, Stand der geplanten Umsetzung von Verboten und Anwendungsbeschränkungen, Voraussetzungen für Anwendungsgenehmigungen, zuständige Stellen, Auflagen für den Verkauf, Stand des Wiederzulassungsverfahrens auf EU-Ebene, Risikobewertung durch die BfR-Kommission für Pflanzenschutzmittel und ihre Rückstände, Einstufung von Glyphosat als krebserregend - 
     
     
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 05.08.2015 Drucksache 18/3263    		 
    		 
     
     
    Illegale Tötung von Milchrind-Kälbern
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 24.07.2015 Drucksache 18/3206
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Rind 
     Illegale Tötung von Milchrind-Kälbern 
     - Presseberichte über die Tötung männlicher Kälber wegen Unrentabilität einer Aufzucht, Fälle in SH, Rechtslage, Behandlung auf der Agrarministerkonferenz, möglicher Zusammenhang mit dem Wegfall der Milchquote; Förderung besonders tiergerechter Haltung durch das Land - 
     
     
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 24.07.2015 Drucksache 18/3206    		 
    		 
     
     
    Aktueller Stand der Maßnahmen zur Verstetigung des Pilotprojektes Katzenkastration
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 25.06.2015 Drucksache 18/3105
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Katze 
     Aktueller Stand der Maßnahmen zur Verstetigung des Pilotprojektes Katzenkastration 
     - Stand der Bemühungen zur Absicherung des Projekts, Evaluation, Förderung aus Mitteln der Lotterie "Bingo", Unzulässigkeit einer Verstetigung der Förderung aus ELER-Mitteln, mögliche Bereitstellung von Landesmitteln in 2016 - 
     
     
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 25.06.2015 Drucksache 18/3105    		 
    		 
     
     
    Wärmewende und Energieausweis in Schleswig-Holstein
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Inneres und Bundesangelegenheiten 29.05.2015 Drucksache 18/3006
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Energieausweis 
     Wärmewende und Energieausweis in Schleswig-Holstein 
     - Energieausweis gemäß Energieeinsparverordnung als Instrument der Energiewende im Wärmebereich; Stichprobenkontrollen zur Vorlage von Energieausweisen und Inspektionsberichten über Klimaanlagen, Einhaltung von Neubauanforderungen, Zuständigkeiten, Energieausweise für Landesimmobilien - 
     
     
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MIB 29.05.2015 Drucksache 18/3006    		 
    		 
     
     
    Einsatz von Wildkameras in Schleswig-Holstein
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 29.05.2015 Drucksache 18/3007
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Wildtier 
     Einsatz von Wildkameras in Schleswig-Holstein 
     - Zulässige Einsatzgebiete und -zwecke, Rechtslage, "Hinweise für den Einsatz von Wildkameras" des ULD; Einsatz von Wildkameras zur Beobachtung von Wölfen, Nutzung der Daten - 
     
     
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 29.05.2015 Drucksache 18/3007    		 
    		 
     
     
    Erfassung von Antibiotika in der Tiermast
    Kleine Anfrage Uli König (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 19.05.2015 Drucksache 18/2972
    Zugang: öffentlich     		 
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      Antibiotikum 
     Erfassung von Antibiotika in der Tiermast 
     - Umsetzung der Erfassung des Antibiotikaeinsatzes gemäß § 59 Arzneimittelgesetz, zuständige Stellen, Auswahl der mitteilungspflichtigen Betriebe, Wertung von keine Daten übermittelnden Betrieben als antibiotikafrei, Vergleichbarkeit der Daten zwischen den Bundesländern; Mengen der in SH eingesetzten Antibiotika, Entwicklung der Antibiotikakonzentration in Grund- und Trinkwasser; Nichtbeantwortung von Teilfragen wegen fehlender Daten - 
     
     
    Kleine Anfrage Uli König (PIRATEN) und Antwort MELUR 19.05.2015 Drucksache 18/2972    		 
    		 
     
     
    Verbot von Wildtieren in Wanderzirkussen und fahrenden Tierschauen
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 23.03.2015 Drucksache 18/2820
    Zugang: öffentlich     		 
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      Wildtier 
     Verbot von Wildtieren in Wanderzirkussen und fahrenden Tierschauen 
     - Geplante Verordnung des Bundes über ein Verbot der Haltung bestimmter Tierarten in Zirkusbetrieben, Stand des Verfahrens; Beschluss der Kieler Ratsversammlung zur Beschränkung von Zirkusveranstaltungen; Zirkuszentralregister, Verstöße von Zirkussen gegen das Tierschutzrecht, Beschlagnahme von Tieren, Dauer der Tiertranporte zwischen den Spielstätten - 
     
     
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 23.03.2015 Drucksache 18/2820    		 
    		 
     
     
    Intensiv-Tierhaltung in Schleswig-Holstein
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 13.02.2015 Drucksache 18/2684
    Zugang: öffentlich     		 
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      Tierhaltung 
     Intensiv-Tierhaltung in Schleswig-Holstein 
     - Zahl der Anlagen bzw. Genehmigungsanträge für den Bau von Anlagen zur Haltung von Schweinen, Geflügel und Rindern in SH, Betreiber, Zweck, Standort, Mitarbeiter, Zeitpunkt der Genehmigung, Zertifizierung nach der EG-Öko-Verordnung, Zahl der Tierplätze, Haltungsform, nichtkurative Eingriffe, Abluftreinigung, Beseitigung von Gülle und Mist, Information der Bürger; Nichtbeantwortung von Teilfragen wegen fehlender Daten - 
     
     
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 13.02.2015 Drucksache 18/2684    		 
    		 
     
     
    Tierbestände in Schleswig-Holstein
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 12.02.2015 Drucksache 18/2685
    Zugang: öffentlich     		 
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      Tierhaltung 
     Tierbestände in Schleswig-Holstein 
     - Entwicklung der Zahl der Nutztiere in der Landwirtschaft seit 1991 nach Tierarten und Kreisen, Zahl der Betriebe, Anteil der ökologisch wirtschaftenden Betriebe, Zahl der in der Tierhaltung Beschäftigten; Konflikte zwischen Intensivtierhaltung und Tourismus oder Gesundheitswirtschaft; Nichtbeantwortung von Teilfragen wegen fehlender Daten - 
     
     
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 12.02.2015 Drucksache 18/2685    		 
    		 
     
     
    Altlasten in Preetz
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 05.01.2015 Drucksache 18/2573
    Zugang: öffentlich     		 
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      Altlast 
     Altlasten in Preetz 
     - Altlastverdächtige Flächen bzw. Altlasten insbesondere im Gebiet des Bebauungsplans "Südlicher Cathrinplatz" in Preetz, Ergebnisse der Untersuchungen, Öffentlichkeit und Zugänglichkeit, mögliche Gefährdung von Einwohnern, Sanierungsmaßnahmen - 
     
     
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 05.01.2015 Drucksache 18/2573    		 
    		 
     
     
    Informationspolitik des Landes bei Aufsuchungs- Förderlizenzen betreffend Erdöl und Erdgas
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 27.11.2014 Drucksache 18/2471
    Zugang: öffentlich     		 
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      Erdölgewinnung 
     Informationspolitik des Landes bei Aufsuchungs- und Förderlizenzen betreffend Erdöl und Erdgas 
     - Vorliegende Erlaubnisse und Bewilligungen, Aufsuchungstätigkeiten, Beteiligte in den Erlaubnisverfahren, Information der Beteiligten, zur Verfügung gestellt Unterlagen, Freigabe von Arbeitsprogrammen gemäß IZG-SH, Schwärzungen von Angaben - 
     
     
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MELUR 27.11.2014 Drucksache 18/2471    		 
    		 
     
     
    Planung von Windparks in Schleswig-Holstein und Beleiligung der Öffentlichkeit daran
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 26.11.2014 Drucksache 18/2473
    Zugang: öffentlich     		 
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      Windenergie 
     Planung von Windparks in Schleswig-Holstein und Beteiligung der Öffentlichkeit daran 
     - Seit 2012 genehmigte Windkraftanlagen, vorliegende Anträge auf Genehmigung, Umweltverträglichkeitsprüfungen - 
     
     
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MELUR 26.11.2014 Drucksache 18/2473    		 
    		 
     
     
    Einsatz des Clearfield Produktionssystem in Schleswig-Holstein
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 05.11.2014 Drucksache 18/2385
    Zugang: öffentlich     		 
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      Raps 
     Einsatz des Clearfield Produktionssystems in Schleswig-Holstein 
     - Anbau von Clearfield-Raps in SH, Einführung einer Meldepflicht, Information der Landwirte über mögliche Komplikationen des Anbaus, Folgen einer Verunreinigung anderer Kulturen durch Clearfield-Raps, Entschädigung betroffener Landwirte - 
     
     
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 05.11.2014 Drucksache 18/2385    		 
    		 
     
     
    Erklärungen der Kraftwerksbetreiber im Zuge der Umsetzung der Richtlinie 2010/75 EU über Industrieemissionen
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 05.11.2014 Drucksache 18/2386
    Zugang: öffentlich     		 
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      Kohlekraftwerk 
     Erklärungen der Kraftwerksbetreiber im Zuge der Umsetzung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen 
     - Mögliche Erklärungen der Betreiber der Kohlekraftwerke in Wedel und Kiel über eine geplante Stilllegung oder Nachrüstung der Anlagen zur Erfüllung der Vorgaben der 13. BImSchV - 
     
     
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 05.11.2014 Drucksache 18/2386    		 
    		 
     
     
    Altbohrung und Erdölförderung in und vor Schleswig-Holstein
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN), Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 26.09.2014 Drucksache 18/2276
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Erdölgewinnung 
     Altbohrung und Erdölförderung in und vor Schleswig-Holstein 
     - Zahl der nicht mehr betriebenen Altbohrungen, Verfüllung, Zuständigkeit für die Überwachung, Mindestabstände zu neuen Bohrungen; Rückführung von bromidhaltigem Lagerstättenwasser im Feld Mittelplate/Dieksand, Schadstoffbelastung, Einsatz von Fracking - 
     
     
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN), Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 26.09.2014 Drucksache 18/2276    		 
    		 
     
     
    Auswirkungen der beschlossenen Verbesserung bei Lebens-und Futtermittelkontrollen
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 22.09.2014 Drucksache 18/2244
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Lebens- und Futtermittelüberwachung 
     Auswirkungen der beschlossenen Verbesserungen bei Lebens- und Futtermittelkontrollen 
     - Aktivitäten der LRg seit dem Landtagsbeschluss zur Drucksache 18/622, Ergebnisse; Erhöhung der Landesmittel für das Landeslabor, mögliche Einführung von zusätzlichen, durch die Wirtschaft über Gebühren zu finanzierenden Kontrollen - 
     
     
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 22.09.2014 Drucksache 18/2244    		 
    		 
     
     
    Nachfrage zum Fall der BSE-Whistleblowerin Dr. Margrit Herbst
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 19.09.2014 Drucksache 18/2245
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Whistleblowing 
     Nachfrage zum Fall der BSE-Whistleblowerin Dr. Margrit Herbst 
     - Ablauf und Umstände der Untersuchung der von Dr. Herbst gemeldeten BSE-Verdachtsfälle durch andere Stellen, Bewertung der Ergebnisse; heutiges Verfahren bei Verdacht auf anzeigepflichtige Tierseuchen; Gerichtsverfahren betreffend Dr. Herbst - 
     
     
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MELUR 19.09.2014 Drucksache 18/2245    		 
    		 
     
     
    Aktueller Stand der Maßnahmen zur Kastration von Katzen
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 25.08.2014 Drucksache 18/2184
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Katze 
     Aktueller Stand der Maßnahmen zur Kastration von Katzen 
     - Gespräche und gemeinsame Aktionen mit Tierschutzorganisationen, Tierärztekammer und Kommunen, Berücksichtigung eines Fondsmodells, mögliches Chippen und datenbankgestütztes Erfassen kastrierter Katzen, Zuschuss für Besitzer, Honorarverzicht, Finanzierung - 
     
     
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 25.08.2014 Drucksache 18/2184    		 
    		 
     
     
    Mehr Transparenz hinsichtlich der Zusammensetzung der Energiekosten
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 19.08.2014 Drucksache 18/2180
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Strompreis 
     Mehr Transparenz hinsichtlich der Zusammensetzung der Energiekosten 
     - Stellungnahme des Landes zum vorliegenden Entwurf einer Bundesverordnung zur transparenten Ausweisung staatlich oder regulatorisch gesetzter Preisbestandteile in der Strom- und Gasgrundversorgung, Kontrolle einer Einhaltung der §§ 36 bis 42 des Energiewirtschaftsgesetzes durch die LRg, Vorstellungen der LRg zur Sicherstellung eines transparenten Strompreises sowie mögliche Übereinstimmung mit einem abgelehnten Antrag der PIRATEN - 
     
     
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 19.08.2014 Drucksache 18/2180    		 
    		 
     
     
    Zum Fall der BSE-Whistleblowerin Dr. Margrit Herbst
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 22.07.2014 Drucksache 18/2133
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Herbst, Margrit, Dr. 
     Zum Fall der BSE-Whistleblowerin Dr. Margrit Herbst 
     - Haltung der LRg zu öffentlichen Äußerungen der Tierärztin Dr. Herbst in 1990 über BSE-Verdachtsfälle im Schlachthof Bad Segeberg, Gründe für die Kündigung von Dr. Herbst durch den Kreis Segeberg in 1994, mögliche Wiedergutmachung, möglicher Vorschlag von Dr. Herbst für das Bundesverdienstkreuz - 
     
     
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MELUR 22.07.2014 Drucksache 18/2133    		 
    		 
     
     
    Aktionsplan zur Umsetzung von Maßnahmen nach dem Reaktorunfall in Fukushima
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 23.06.2014 Drucksache 18/2012
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Nuklearer Unfall 
     Aktionsplan zur Umsetzung von Maßnahmen nach dem Reaktorunfall in Fukushima 
     - Stand der Umsetzung der im Aktionsplan der BRg vom 31.12.2012 vorgesehenen Maßnahmen insbesondere beim Kernkraftwerk Brokdorf - 
     
     
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MELUR 23.06.2014 Drucksache 18/2012    		 
    		 
     
     
    Sicherheit von Kavernenspeichern in Schleswig-Holstein
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 19.06.2014 Drucksache 18/2007
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Untergrundspeicher 
     Sicherheit von Kavernenspeichern in Schleswig-Holstein 
     - Kavernen bei Hemmingstedt, Tiefen, Ausmaße, Verbindungsleitungen, Sicherheit, Überwachung, Vorkehrungen für den Schadensfall, mögliche Grundwassergefährdungen; weitere Kavernen in SH - 
     
     
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 19.06.2014 Drucksache 18/2007    		 
    		 
     
     
    Atomtransporte durch Schleswig-Holstein
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 12.06.2014 Drucksache 18/1954
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Atomtransport 
     Atomtransporte durch Schleswig-Holstein 
     - Arten und Mengen der transportierten Kernbrenn- und sonstigen radioaktiven Stoffe, jeweilige Klassifizierung und Radioaktivität, Transportbehälter, Beförderungsmittel, Transportrouten und Zwischenhalte, Umschlaghäfen, Lagerzeiten, Absender und Empfänger; Nichtbeantwortung von Teilfragen wegen fehlender Daten - 
     
     
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MELUR 12.06.2014 Drucksache 18/1954    		 
    		 
     
     
    Förderung nachhaltiger Mobilität im ländlichen Raum
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 06.06.2014 Drucksache 18/1950
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Mobilität 
     Förderung nachhaltiger Mobilität im ländlichen Raum 
     - Möglichkeiten zur Förderung von Projekten aus Fonds der EU, Unterstützung von Projekten durch das Land - 
     
     
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MELUR 06.06.2014 Drucksache 18/1950    		 
    		 
     
     
    Auswirkungen steigender Energiekosten auf schleswig-holsteinische Haushalte-Strom -und Gassperrungen
    durch Energieversorger
    Kleine Anfrage Wolfgang Dudda (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 08.05.2014 Drucksache 18/1835
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Strompreis 
     Auswirkungen steigender Energiekosten auf schleswig-holsteinische Haushalte - Strom- und Gassperrungen durch Energieversorger 
     - Entwicklung der Strom- und Gassperrungen seit 2009, Anlässe, Dauer, Sperrungen durch Versorgungsunternehmen in öffentlicher Trägerschaft, Vermeidung von Sperrungen durch Vorkasse-Systeme; Umsetzung der Grundversorgung gemäß EU-Elektrizitätsbinnenmarkt-Richtlinie, Unterstützung einkommensschwacher Haushalte bei steigenden Energiepreisen, Beratungsangebote; Nichtbeantwortung von Teilfragen wegen fehlender Informationen - 
     
     
    Kleine Anfrage Wolfgang Dudda (PIRATEN) und Antwort MELUR 08.05.2014 Drucksache 18/1835    		 
    		 
     
     
    Aktuelle Lage zur Tötung von Eintagsküken
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 06.05.2014 Drucksache 18/1831
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Huhn 
     Aktuelle Lage zur Tötung von Eintagsküken 
     - Ergebnisse von Beratungen auf Länder- und Bundesebene, Verbot der Tötung in NRW im Wege einer Ordnungsverfügung, Anwendbarkeit in SH, Stand eines Muster-Gerichtsverfahrens - 
     
     
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 06.05.2014 Drucksache 18/1831    		 
    		 
     
     
    Kontrollaufsicht über den Schlachthof in Bad Bramstedt
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 16.04.2014 Drucksache 18/1770
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      VION Bad Bramstedt 
     Kontrollaufsicht über den Schlachthof in Bad Bramstedt 
     - Unternehmensstruktur und Geschäftsführung des Schlachthofbetreibers VION, Kenntnisse der Leitung von den Missständen, Art und Häufigkeit der Kontrollen durch das Kreisveterinäramt, Fachaufsicht und Überprüfungen, Berichtspflichten, Verbesserung der Lebensmittel- und Futtermittelüberwachung durch das MELUR - 
     
     
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 16.04.2014 Drucksache 18/1770    		 
    		 
     
     
    Videoüberwachung in Schleswig-Holsteins Wäldern
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN), Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 16.04.2014 Drucksache 18/1789
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Videoüberwachung 
     Videoüberwachungskameras in Schleswig-Holsteins Wäldern 
     - Videokameras insbesondere zur Tierbeobachtung in öffentlich zugänglichen Wäldern, Erholungsgebieten, Tierparks etc., Zulässigkeit, datenschutzrechtliche Bewertung, Erarbeitung eines Merkblattes - 
     
     
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN), Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MELUR 16.04.2014 Drucksache 18/1789    		 
    		 
     
     
    Umgang mit Aufsuchungs- und Bewilligungsanträgen betreffend Kohlenwasserstoffvorkommen in Schleswig-Holstein (Nachfrage)
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN), Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 14.04.2014 Drucksache 18/1684
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Fracking 
     Umgang mit Aufsuchungs- und Bewilligungsanträgen betreffend Kohlenwasserstoffvorkommen in Schleswig-Holstein (Nachfrage) 
     - Veröffentlichung von Anträgen, Information des Landtags, Durchführung von Umweltverträglichkeitsprüfungen mit Öffentlichkeitsbeteiligung im Falle zu befürchtender erheblicher Umweltauswirkungen, Kriterien für eine Genehmigungsfähigkeit von Anträgen, Umsetzung der Rechtsauffassung der LRg durch das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie - 
     
     
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN), Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 14.04.2014 Drucksache 18/1684    		 
    		 
     
     
    Umgang mit Lebensmittelproben - Käse aus Prüflaboren in Kantinen
    Kleine Anfrage Uli König (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 18.02.2014 Drucksache 18/1541
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Lebens- und Futtermittelüberwachung 
     Umgang mit Lebensmittelproben - Käse aus Prüflaboren in Kantinen 
     - Verkauf von unentgeltlich zur Überprüfung überlassenen Käseproben an Kantinen, betroffene Produzenten und Kantinen, rechtliche Bewertung, Einnahmen des Landes, Verbleib anderer Lebensmittelproben - 
     
     
    Kleine Anfrage Uli König (PIRATEN) und Antwort MELUR 18.02.2014 Drucksache 18/1541    		 
    		 
     
     
    Freiwillige Vereinbarung zum Schutz von Schweinswalen und tauchenden Meerestieren
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 10.01.2014 Drucksache 18/1447
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Fischerei 
     Freiwillige Vereinbarung zum Schutz von Schweinswalen und tauchenden Meeresenten 
     - Noch zu konkretisierende Inhalte der Vereinbarung, Kosten für das Land, Anteil der teilnehmenden Fischer, Monitoring, zu erwartende Verwertbarkeit der Ergebnisse, jährliche Überprüfung der Vereinbarung, Information des Landtags - 
     
     
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 10.01.2014 Drucksache 18/1447    		 
    		 
     
     
    Erkenntnisse der Landesregierung zu wildlebenden und freilaufenden Katzen
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 06.11.2013 Drucksache 18/1233
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Katze 
     Erkenntnisse der Landesregierung zu wildlebenden und freilaufenden Katzen 
     - Regionale Unterschiede bei Problemen mit wildlebenden und freilaufenden Katzen - 
     
     
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 06.11.2013 Drucksache 18/1233    		 
    		 
     
     
    Tötung von Eintagsküken
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 21.10.2013 Drucksache 18/1225
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Tierzucht 
     Tötung von Eintagsküken 
     - Tötung von wirtschaftlich nicht nutzbaren männlichen Eintagsküken in SH, Zulässigkeit, Beurteilung durch die LRg, angestrebte Änderung der Rechtslage - 
     
     
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 21.10.2013 Drucksache 18/1225    		 
    		 
     
     
    Zuständigkeit und Anwendung des Verbraucherinformationsgesetzes (VIG) in Schleswig-Holstein
    Kleine Anfrage Uli König (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 16.10.2013 Drucksache 18/1175
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Verbraucherinformationsgesetz 
     Zuständigkeit und Anwendung des Verbraucherinformationsgesetzes (VIG) in Schleswig-Holstein 
     - Zuständige Behörden und Anlaufstellen in SH, Zahl der Anfragen seit 2008, Themen, Erhebung von Gebühren, Veröffentlichung von Kontrollergebnissen zu Verbraucherprodukten, Bewertung des VIG durch die LRg - 
     
     
    Kleine Anfrage Uli König (PIRATEN) und Antwort MELUR 16.10.2013 Drucksache 18/1175    		 
    		 
     
     
    Elektromobilität (E-Mobilität) in Schleswig-Holstein
    Kleine Anfrage Uli König (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 16.10.2013 Drucksache 18/1208
    Zugang: öffentlich     		 
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      Elektrofahrzeug 
     Elektromobilität (E-Mobilität) in Schleswig-Holstein 
     - Zahl der elektrisch betriebenen PKW seit 2011, Ladestationen, Standardisierung von Ladekabeln und Kommunikationsschnittstellen, Fachwerkstätten; Förderung der E-Mobilität durch das Land - 
     
     
    Kleine Anfrage Uli König (PIRATEN) und Antwort MELUR 16.10.2013 Drucksache 18/1208    		 
    		 
     
     
    Umgang mit Aufsuchungs- und Bewilligungsanträgen betreffend Kohlenwasserstoffvorkommen in Schleswig-Holstein
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN), Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 14.10.2013 Drucksache 18/1205
    Zugang: öffentlich     		 
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      Erdölgewinnung 
     Umgang mit Aufsuchungs- und Bewilligungsanträgen betreffend Kohlenwasserstoffvorkommen in Schleswig-Holstein 
     - Künftige Handhabung der Veröffentlichung von Anträgen bzw. von Angaben zu betroffenen Gebieten, Information des Landtags, Auslegung von Betriebsplänen, Beteiligung der betroffenen Gemeinden, Bindung von Genehmigungen zu Probe-Tiefbohrungen an Umweltverträglichkeitsprüfungen mit Öffentlichkeitsbeteiligung, Anwendung wasserrechtlicher Vorschriften, Verpressung von Lagerstättenwasser, Sicherheitsleistungen von Antragstellern, Nachbeobachtung abgeschlossener Bergbautätigkeiten; mögliche Rückübertragung der Aufgaben des niedersächsischen Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie auf das Land, Beteiligung des zuständigen Abteilungsleiters an einer Zuliefer-Firma für Fracking-Rohstoffe - 
     
     
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN), Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MELUR 14.10.2013 Drucksache 18/1205    		 
    		 
     
     
    Kastrationsverfahren in Schleswig-Holstein
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 30.09.2013 Drucksache 18/1168
    Zugang: öffentlich     		 
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      Katze 
     Kastrationsverfahren in Schleswig-Holstein 
     - Verhinderung eines weiteren Wachstums der Population streunender Katzen, mögliche Übertragung einer Verordnungsermächtigung auf die örtlichen Ordnungsbehörden, Flyer "Kastration von Katzen ist Tierschutz", Verzicht auf ein Großkastrationsverfahren - 
     
     
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 30.09.2013 Drucksache 18/1168    		 
    		 
     
     
    Weitergabe der persönlichen Daten von CCS-Gegnern an dänische Behörden
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 09.09.2013 Drucksache 18/1113
    Zugang: öffentlich     		 
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      Datenschutz 
     Weitergabe der persönlichen Daten von CCS-Gegnern an dänische Behörden 
     - Weitergabe der Daten von Einwendern im grenzüberschreitenden SUP-Verfahren zur geplanten Verpressung von CO2 durch das LBEG bzw. das MELUR an Energistyrelsen, Veröffentlichung der Daten im Internet durch Energistyrelsen, Rechtsgrundlagen, künftiges Verfahren, geplanter Erlass der LRg; mögliche Verlängerung der Einwendungsfrist aufgrund der Datenweitergabe - 
     
     
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 09.09.2013 Drucksache 18/1113    		 
    		 
     
     
    Schallschutzkonzept zum Schutz der Schweinswale im Zuge der Aufstellung von Offshore-Windenergie-Anlagen
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 02.09.2013 Drucksache 18/1083
    Zugang: öffentlich     		 
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      Wal 
     Schallschutzkonzept zum Schutz der Schweinswale im Zuge der Aufstellung von Offshore-Windenergie-Anlagen 
     - Unter Federführung des Bundesumweltministers erarbeitetes Konzept, Anwendungsbereich, Bewertung durch die LRg und andere Stellen, Veröffentlichung - 
     
     
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 02.09.2013 Drucksache 18/1083    		 
    		 
     
     
    Kreterien zur Erstellung von Gutachten hinsichtlich des Vogelschutzes in Windeignungsräumen
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 27.08.2013 Drucksache 18/1056
    Zugang: öffentlich     		 
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      Windenergie 
     Kriterien zur Erstellung von Gutachten hinsichtlich des Vogelschutzes in Windeignungsräumen 
     - Von den Gutachten zu erfüllende Standards, Qualifikation und Auswahl der Gutachter, mögliche Beauftragung eigener Büros oder Gutachter des Vorhabenträgers - 
     
     
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 27.08.2013 Drucksache 18/1056    		 
    		 
     
     
    Antrag auf Befreiung der EEG-Umlage in Schleswig-Holstein
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 27.08.2013 Drucksache 18/1057
    Zugang: öffentlich     		 
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      Strompreis 
     Antrag auf Befreiung der EEG-Umlage in Schleswig-Holstein 
     - Unternehmen mit ermäßigter EEG-Umlage, jeweilige Stromabnahmestellen und Branchen, Anteil an der Gesamtzahl der Unternehmen, Zahl der vorliegenden Anträge - 
     
     
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 27.08.2013 Drucksache 18/1057    		 
    		 
     
     
    Wasserwerk Wacken - Nachweis von Pestiziden im Rohwasser
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 03.07.2013 Drucksache 18/963
    Zugang: öffentlich     		 
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      Grundwasser 
     Wasserwerk Wacken - Nachweis von Pestiziden im Rohwasser 
     - Belastung des Grundwassers in Wacken mit Pestiziden, Überschreitung der Grenzwerte für Trinkwasser, Ursachen, Bewertung durch die LRg, Häufigkeit der Beprobungen, Ergebnisse der Beprobungen in 2012, gesetzliche Grundlagen für das Vorgehen der zuständigen Behörden, Reaktion der zuständigen Kreisbehörde auf den Befund, wasserrechtlicher Bewilligungsbescheid für das Wasserwerk Wacken - 
     
     
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 03.07.2013 Drucksache 18/963    		 
    		 
     
     
    Vorsorge gegen Gesundheitsrisiken beim Energieleitungsausbau
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN), Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 23.05.2013 Drucksache 18/809
    Zugang: öffentlich     		 
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      Stromleitung 
     Vorsorge gegen Gesundheitsrisiken beim Energieleitungsausbau 
     - Auswirkungen von Höchstspannungsleitungen über Wohngebieten auf die Magnetfeldbelastung, Grenzwerte, Mindestabstände, Leukämierisiken, Rechtsgrundlagen - 
     
     
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN), Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MELUR 23.05.2013 Drucksache 18/809    		 
    		 
     
     
    Bodenverseuchungen bei der Aufsuchung und Förderung von Erdöl und Erdgas
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 07.05.2013 Drucksache 18/783
    Zugang: öffentlich     		 
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      Erdölgewinnung 
     Bodenverseuchungen bei der Aufsuchung und Förderung von Erdöl und Erdgas 
     - Rohrleitungen für den Transport von sog. Lagerstättenwasser in SH, Undichtigkeiten, Untersuchung des umgebenden Bodens; Menge des versenkten Lagerstättenwassers - 
     
     
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MELUR 07.05.2013 Drucksache 18/783    		 
    		 
     
     
    Zwischenlagerung von Castor-Behältern in Schleswig-Holstein
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 02.05.2013 Drucksache 18/765
    Zugang: öffentlich     		 
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      Radioaktiver Abfall 
     Zwischenlagerung von Castor-Behältern in Schleswig-Holstein 
     - Von der LRg genannte Bedingungen für eine Zwischenlagerung, Information der Bevölkerung, Veröffentlichung von Kabinettsbeschlüssen, Vereinbarungen etc., Menge der bisher in SH angefallenen abgebrannten Brennelemente, Anteil der ins Ausland verbrachten Elemente, rechnerischer Anteil der von SH zurückzunehmenden Elemente, Zwischenlagerkapazitäten der Kernkraftwerke in SH, Rechtslage, Eignung des Standortes Brunsbüttel, in Frage kommende Transportwege, Risiken, mögliche Polizeieinsätze; Kosten einer Zwischenlagerung, Umgang mit bis zum endgültigen Atomausstieg anfallenden Brennelementen; Auswirkungen einer Zwischenlagerung in Brunsbüttel auf den Rückbau des dortigen Kernkraftwerks, Antrag des Betreibers auf Umbau des Zwischenlagers - 
     
     
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 02.05.2013 Drucksache 18/765    		 
    		 
     
     
    Erlaubnisanträge und Fracking in Schleswig-Holstein (Nachfrage)
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 09.04.2013 Drucksache 18/700
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Fracking 
     Erlaubnisanträge und Fracking in Schleswig-Holstein (Nachfrage) 
     - Anhängige Aufsuchungs- und Bewilligungsanträge für Kohlenwasserstoffvorkommen, betroffene Gebiete, Überschneidungen mit Wasserschutzgebieten, genehmigte bzw. abgelehnte Anträge seit 2010, betroffene Gesamtfläche, Notwendigkeit einer wasserrechtlichen Erlaubnis beim Einsatz des Fracking-Verfahrens, Veröffentlichung von auf Bohrungen bezogene Betriebsplananträge durch die LRg - 
     
     
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MELUR 09.04.2013 Drucksache 18/700
    Umdruck 18/1543    		 
    		 
     
     
    Anpassung des Erdölförderzinses
    Kleine Anfrage Uli König (PIRATEN), Sven Krumbeck (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 09.04.2013 Drucksache 18/704
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Feldes- und Förderabgabe 
     Anpassung des Erdölförderzinses 
     - Mögliche Anpassung des Förderzinses für bestimmte Unternehmen oder Förderstätten - 
     
     
    Kleine Anfrage Uli König (PIRATEN), Sven Krumbeck (PIRATEN) und Antwort MELUR 09.04.2013 Drucksache 18/704    		 
    		 
     
     
    Bodenverseuchungen bei der Erdgasförderung
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 04.04.2013 Drucksache 18/682
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Gasgewinnung 
     Bodenverseuchungen bei der Erdgasförderung 
     - Transport von Lagerstättenwasser, Leitungsundichtigkeiten, Nichtbeantwortung wegen fehlender Erdgasförderung in SH - 
     
     
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MELUR 04.04.2013 Drucksache 18/682    		 
    		 
     
     
    Mittel des Landes, Bundes sowie der EU zum Vogel- und Faunenschutz
    Kleine Anfrage Sven Krumbeck (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 02.04.2013 Drucksache 18/652
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Artenschutz 
     Mittel des Landes, Bundes sowie der EU zum Vogel- und Faunenschutz 
     - Landesmittel zur Förderung des Artenschutzes, Haushaltstitel, Ausschöpfung, Förderprogramme des Bundes und der EU, Förderrichtlinien und -kriterien, bewilligte Einzelprojekte 2012 - 
     
     
    Kleine Anfrage Sven Krumbeck (PIRATEN) und Antwort MELUR 02.04.2013 Drucksache 18/652    		 
    		 
     
     
    Maßnahmen gegen Umweltkriminalität und illegale Greifvogelverfolgung
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN), Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 05.03.2013 Drucksache 18/549
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Greifvogel 
     Maßnahmen gegen Umweltkriminalität und illegale Greifvogelverfolgung 
     - Bekämpfung der illegalen Greifvogeljagd in SH, mögliche Herausgabe eines Erlasses oder eines Leitfadens, "Kieler Erklärung zum Schutz der Greifvögel"; Auswirkungen des Ausbaus der B 207 im Zuge der festen Fehmarnbeltquerung auf die Greifvogelpopulation - 
     
     
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN), Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 05.03.2013 Drucksache 18/549    		 
    		 
     
     
    Aufsuchungsanträge für Kohlenwasserstoffvorkommen sowie Fracking in Schleswig-Holstein
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN), Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 06.02.2013 Drucksache 18/457
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Fracking 
     Aufsuchungsanträge für Kohlenwasserstoffvorkommen sowie Fracking in Schleswig-Holstein 
     - Bereits bewilligte und noch offene Anträge, betroffene Gebiete, Größe, mögliche Ablehnungsgründe, bereits erfolgte Bohrungen unter Einsatz von Fracking; Umsetzung des Landtagsbeschlusses zur Verhinderung von Fracking - 
     
     
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN), Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 06.02.2013 Drucksache 18/457
    Ausschussprotokoll PEA 18/1 22.03.2013 S 5-14     		 
    		 
     
     
    Berichtsantrag zu "Energiewende sichern - Kosten begrenzen"
    Umdruck 18/733 29.01.2013
    Einsender: Angelika Beer (PIRATEN)
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Elektrizitätseinspeisung 
     Einspeisemanagement; Einrichtung einer Online-Plattform zur Energiewende, von der EEG-Umlage befreite Unternehmen, Genehmigung des Windparks im Naturpark Aukrug, Netzausbau, Erhöhung von Speicherkapazitäten 
     
     
    Umdruck 18/732, 18/733
    Ausschussprotokoll WI 18/14, UMWA 18/11 06.03.2013 S 6-7     		 
    		 
     
     
    Verlängerung der Bohrkonzession für die Plattform "Mittelplate"
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 07.11.2012 Drucksache 18/263
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Erdölgewinnung 
     Verlängerung der Bohrkonzession für die Plattform "Mittelplate" 
     - Mitgliedschaft des zuständigen Abteilungsleiters im früheren Wirtschaftsministerium im Beirat der RWE Innogy zum Zeitpunkt der Verlängerung der Bewilligung, Bewertung durch die LRg, mögliche Verkürzung der maximalen Laufzeit von Bewilligungen durch Änderung des Bundesberggesetzes, Auswirkungen einer langen Laufzeit auf die Einhaltung von Sicherheitsbestimmungen, mögliche Rücknahme der Bewilligung für die Mittelplate, Größe der Erdölreserven in der Nordsee - 
     
     
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 07.11.2012 Drucksache 18/263    		 
    		 
     
     
    "Katzenplage" in Schleswig-Holstein
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 01.11.2012 Drucksache 18/246
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Katze 
     "Katzenplage" in Schleswig-Holstein 
     - Gefahren durch streunende und verwilderte Katzen, Gegenmaßnahmen der LRg, Bewertung der möglichen Einführung eines Tierhaltegesetzes und einer Kastrationspflicht - 
     
     
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 01.11.2012 Drucksache 18/246    		 
    		 
     
     
    Windenergieanlagen im Naturpark Aukrug
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 01.11.2012 Drucksache 18/249
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Windenergie 
     Windenergie-Anlagen im Naturpark Aukrug 
     - Geplante Errichtung von Windenergieanlagen in den Gemeinden Meezen und Poyenberg, Anlagetyp, Rechtsgrundlage, mögliche Auswirkungen insbesondere auf den Naturpark Aukrug und die menschliche Gesundheit, Anhörung des Naturparkträgers, Vereinbarkeit mit der vorhandenen Wohnbebauung, begrenzte Einflussmöglichkeiten der betroffenen Gemeinden und der Bürgerinitiativen auf die Ausweisung der Windeignungsflächen durch das Land - 
     
     
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 01.11.2012 Drucksache 18/249    		 
    		 
     
     
    Berichtsantrag über die Ergebnisse der Jahreskonferenz der Regierungschefs der Länder zum Thema Energiewende sowie Position der Landesregierung im Vorfeld der Kanzlerrunde zur Energiewende (Energiegipfel) am 02.12.2012
    Umdruck 18/292 25.10.2012
    Einsender: Dr. Patrick Breyer (PIRATEN)
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Energiepolitik 
     Ergebnisse der Jahreskonferenz der Regierungschefs der Länder zum Thema Energiewende sowie Position der Landesregierung im Vorfeld der Kanzlerrunde zur Energiewende (Energiegipfel) am 02.12.2012; Ausweitung der Einsatzes erneuerbarer Energien, insbesondere der Windenergie, Netzausbau, Kostensteigerung, Interessenkonflikte zwischen nord- und süddeutschen Ländern 
     
     
    Umdruck 18/292
    Ausschussprotokoll WI 18/4 31.10.2012 S 8-11     		 
    		 
     
     
    Novellierung des Tierzuchtgesetzes
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 28.09.2012 Drucksache 18/154
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Tierzuchtgesetz 
     Novellierung des Tierzuchtgesetzes 
     - Übertragung der Aufgaben der Leistungsprüfung und Zuchtwertschätzung auf anerkannte Zuchtorganisationen, Auswirkungen, Verzicht der LRg auf eine abweichende Regelung gemäß § 8 Abs 3 TierZG - 
     
     
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 28.09.2012 Drucksache 18/154    		 
    		 
     
     
    Clearfield-Produktionssystem (CL)
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN), Sven Krumbeck (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 12.09.2012 Drucksache 18/147
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Pflanzenschutzmittel 
     Clearfield-Produktionssystem (CL) 
     - Bewertung des Einsatzes des sog. Clearfield-Produktionssystems, einer auch im Zusammenhang mit gentechnisch verändertem Saatgut angewendeten Herbizidresistenz-Technologie, Auswirkungen von Clearing-Raps auf andere Kulturen, Haftung, mögliche Kontrollen und Beschränkungen - 
     
     
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN), Sven Krumbeck (PIRATEN) und Antwort MELUR 12.09.2012 Drucksache 18/147    		 
    		 
     
     
    Veröffentlichung gesundheitsgefährdender Lebensmittelrechtsverstöße und Hygienemängel in Schleswig-Holstein
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN), Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 03.09.2012 Drucksache 18/124
    Zugang: öffentlich     		 
     Gehört zum Vorgang: 
     
      Lebens- und Futtermittelüberwachung 
     Veröffentlichung gesundheitsgefährdender Lebensmittelrechtsverstöße und Hygienemängel in Schleswig-Holstein 
     - Verpflichtung zur Information der Verbraucher im Falle von Überschreitungen von Grenzwerten oder Verstößen gegen Hygiene- und Gesundheitsschutzvorschriften unter Namensnennung der Verantwortlichen, Nutzung des Internets für die Veröffentlichung, fehlende rechtliche Grundlage für eine Veröffentlichung aller Kontrollergebnisse der amtlichen Lebensmittelüberwachung im Internet - 
     
     
    Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN), Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MELUR 03.09.2012 Drucksache 18/124    		 
    		 
     

      Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 19.04.2024
    Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags     		 
     
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