LIS-SH Gesamtbestand: Parlamentsdokumente und Vorgänge SH

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Vorgänge

65 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 65 Dokumente/Vorgänge.


	18. Wahlperiode

ID 01805446

Landesbeauftragter für den Tierschutz

Tierschutzbeauftragter

- Angeblicher Beschluss der LRg zur Berufung eines ehrenamtlichen Tierschutzbeauftragten -

Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 22.05.2017 Drucksache 18/5446

ID 01805412

Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes

Umsetzung des Rahmenplan 2016 "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes"

- Aus einzelnen Teilbereichen der Gemeinschaftsaufgabe geförderte Projekte und Maßnahmen, jeweilige Fördersumme, Umsetzung der Förderziele -

Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 24.04.2017 Drucksache 18/5412 (23 S)

ID 01805403

Atomtransport

Atomtransporte durch Schleswig-Holstein

- Transporte von Kernbrennstoffen und sonstigen radioaktiven Stoffen seit 2013, Termine, Art und Klassifizierung der Stoffe, Mengen, jeweilige Radioaktivität; Nichtbeantwortung von Teilfragen wegen fehlender Daten, Hinweis auf die Antwort auf die Kleine Anfrage 18/1954 -

Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 20.04.2017 Drucksache 18/5403

ID 01805404

Atomtransport

Atomtransporte durch Schleswig-Holstein, Teil II

- Transporte von Kernbrennstoffen und sonstigen radioaktiven Stoffen seit 2013, verwendete Behälter, Beförderungsmittel, Umladungen in Häfen, Lagerungen, Absender und Empfänger; Nichtbeantwortung von Teilfragen wegen fehlender Daten, Hinweis auf die Antwort auf die Kleine Anfrage 18/1954 -

Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 20.04.2017 Drucksache 18/5404

ID 01805371

Radioaktiver Abfall

Atommüll in Schleswig-Holstein

- Mengen an freigegebenen radioaktiven Abfällen aus Kernkraftwerken in SH seit 2010, Aufbewahrung der zugehörigen Unterlagen -

Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 04.04.2017 Drucksache 18/5371

ID 01805201

Huhn

Schutz von Eintagsküken

- Initiativen der LRg zur Verhinderung der Tötung von männlichen Küken, Förderung der Umsetzung von alternativen Lösungsansätzen -

Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 28.02.2017 Drucksache 18/5201

ID 01805131

Windenergie

Unfälle und Betriebsstörungen bei Windkraftanlagen in Schleswig-Holstein

- Zahl insbesondere der Brände und Turmbrüche, Vorkehrungen gegen Brände, Eiswurf, Bolzenbrüche und Rotordefekte; Versicherungspflicht der Betreiber, Leitfäden und Fortbildungsmöglichkeiten für die Feuerwehren, Entsorgung von Altanlagen -

Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 17.02.2017 Drucksache 18/5131

ID 01805133

Styropor

Entsorgung von Styropor

- Einsatz von Hexabromcyclodecan (HBCD) in Styropor, Abgabe an die Umgebungsluft, Moratorium zur Entsorgung HBCD-haltiger Abfälle als "nicht gefährlicher Abfall" bis 31.12.2017, Kosten, künftige Regelung der Entsorgung -

Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 17.02.2017 Drucksache 18/5133

ID 01805116

Ballon

Landesmittel für Ballon-Aktionen

- Aktionen der LRg unter Verwendung von mit Helium gefüllten Luftballons -

Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 14.02.2017 Drucksache 18/5116

ID 01805115

Kernkraftwerk

Rückbau der Forschungsreaktoren Geesthacht-1 und Geesthacht-2

- Zuständigkeiten, Kostenträgerschaft, Zeitplan, Rechtsgrundlagen, Beseitigung des Abraums -

Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 13.02.2017 Drucksache 18/5115

ID 01804736

Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume

Veranstaltungen des MELUR

- Veranstaltungen des MELUR seit Mai 2012, Titel, Ort und jeweilige Kosten, Durchführung von Veranstaltungen außerhalb SH's -

Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 20.10.2016 Drucksache 18/4736

ID 01804739

Segeln

Bojen entlang der Ostsee und den Nebenarmen

- Bestehende Bojenfelder für das Festmachen von Segelbooten, Genehmigungen, nicht genehmigte und zurückgezogene Anträge, angeblicher Druck der LRg auf Antragsteller zur Zurückziehung der Anträge; Vorschriften für das Festmachen an Bojen und Ankern von Sport- und Fischereibooten entlang der Ostseeküste -

Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 17.10.2016 Drucksache 18/4739

ID 01804635

Ostsee

Sauerstoffarme Gebiete in der Ostsee

- Ausdehnung und Lage der Sauerstoffmangelgebiete, Ursachen des Mangels, Auswirkungen, mögliche Gegenmaßnahmen, Messprogramm des Landes -

Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 26.09.2016 Drucksache 18/4635

ID 01804548

Gans

Umweltbelastung durch Gänsepopulationen

- Folgen einer durch deutlich vergrößerte Wildgansbestände zugenommenen Verkotung von Weide-, Grün- und Wasserflächen, mögliche Gefahren insbesondere durch Gewässerverunreinigungen und Krankheitsübertragungen -

Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 24.08.2016 Drucksache 18/4548

ID 01804547

Gans

Schäden durch Gänsefraß in Schleswig-Holstein

- Entwicklung des Wildgänsebestands, Gänsefraßschäden und ihre finanzielle Bewertung, mögliche Entschädigungen und Überführung von wiederkehrend betroffenen Flächen in den Vertragsnaturschutz, andere Hilfen für betroffene Landwirte -

Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 24.08.2016 Drucksache 18/4547

ID 01804515

Wildtier

Fütterung von Wildtieren

- Schutz von Wildtieren vor menschlichen Eingriffen, Regelungen zu Fütterungen, Fütterungsverbote, Verbesserung des natürlichen Nahrungsangebots, Anlockung von Wildtieren durch Lebensmittelabfälle in Siedlungen -

Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 24.08.2016 Drucksache 18/4515

ID 01804258

Katze

Ergebnisse und Verstetigung des "Pilotprojekt gegen Katzenelend" in SH

- Projekt, Bewertung der bisherigen Ergebnisse, Fortführung der Aktion und deren Finanzierung, künftiger Verzicht auf eine Finanzierung bei Katzen privater Halter mit Grundsicherung -

Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 07.06.2016 Drucksache 18/4258

ID 01804265

Naturschutzgebiet

Schutzzonen in Nationalparks und Naturschutzgebieten

- Unterschiede zwischen Schutzzonen in Nationalparks und Naturschutzgebieten, Zulässigkeit von Wegen und Versiegelungen -

Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 07.06.2016 Drucksache 18/4265

ID 01804223

Windenergie

Windenergie - Überkapazitäten und Ausgleichszahlungen

- Abregelungen der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien 2012-2014, Höhe der Ausgleichszahlungen -

Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 01.06.2016 Drucksache 18/4223

ID 01804224

Kernkraftwerk

Abregelung des Kernkraftwerk Brokdorf

- Zeitweilige Abschaltungen des Kernkraftwerks Brokdorf, Grund, Dauer des Hoch- und Herunterfahrens, Häufigkeit der Abschaltungen, Leistungsreduzierungen 2013-2015 -

Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 01.06.2016 Drucksache 18/4224

ID 01804185

Kernkraftwerk

AKW Sicherheitsüberprüfungen in Schleswig-Holstein

- Sicherstellung von Sicherheitsüberprüfungen bei Kernkraftwerken nicht nur "auf dem Papier", Kontrollen

Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 24.05.2016 Drucksache 18/4185

ID 01804036

Wassersport

Gespräche mit Vertretern der Kite-Surfer, Kite-Industrie und Wassersportschulen

- Gespräch des MELUR mit Vertretern des Kite-Sports u.a. über mögliche Auswirkungen geplanter Befahrensregelungen innerhalb von Schutzgebieten, Beteiligte und ihre Auswahl -

Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 04.04.2016 Drucksache 18/4036

ID 01803806

Radioaktiver Abfall

Standortzwischenlager Brokdorf

- Haltung der Gemeinde Brokdorf zu einer möglichen Verlängerung der Aufbewahrungsgenehmigung über 40 Jahre hinaus, Inhalt der derzeitigen Genehmigung, Zuständigkeiten und Kostenträgerschaft für eine Verlängerung, Beteiligung der Öffentlichkeit, mögliche dauerhafte Aufbewahrung von Atommüll aus Sellafield -

Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN), Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MELUR 11.02.2016 Drucksache 18/3806

ID 01803515

Jagd

Jagdstrecken 2014/2015 - wildlebende Katzen

- Anteil der registrierten Tiere an den von Jägern erlegten Katzen; Nichtbeantwortung wegen fehlender Informationen -

Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 09.11.2015 Drucksache 18/3515

ID 01803263

Pflanzenschutzmittel

Glyphosat - Verbote und Genehmigungen

- Derzeitige Rechtslage, Stand der geplanten Umsetzung von Verboten und Anwendungsbeschränkungen, Voraussetzungen für Anwendungsgenehmigungen, zuständige Stellen, Auflagen für den Verkauf, Stand des Wiederzulassungsverfahrens auf EU-Ebene, Risikobewertung durch die BfR-Kommission für Pflanzenschutzmittel und ihre Rückstände, Einstufung von Glyphosat als krebserregend -

Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 05.08.2015 Drucksache 18/3263

ID 01803206

Rind

Illegale Tötung von Milchrind-Kälbern

- Presseberichte über die Tötung männlicher Kälber wegen Unrentabilität einer Aufzucht, Fälle in SH, Rechtslage, Behandlung auf der Agrarministerkonferenz, möglicher Zusammenhang mit dem Wegfall der Milchquote; Förderung besonders tiergerechter Haltung durch das Land -

Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 24.07.2015 Drucksache 18/3206

ID 01803105

Katze

Aktueller Stand der Maßnahmen zur Verstetigung des Pilotprojektes Katzenkastration

- Stand der Bemühungen zur Absicherung des Projekts, Evaluation, Förderung aus Mitteln der Lotterie "Bingo", Unzulässigkeit einer Verstetigung der Förderung aus ELER-Mitteln, mögliche Bereitstellung von Landesmitteln in 2016 -

Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 25.06.2015 Drucksache 18/3105

ID 01803006

Energieausweis

Wärmewende und Energieausweis in Schleswig-Holstein

- Energieausweis gemäß Energieeinsparverordnung als Instrument der Energiewende im Wärmebereich; Stichprobenkontrollen zur Vorlage von Energieausweisen und Inspektionsberichten über Klimaanlagen, Einhaltung von Neubauanforderungen, Zuständigkeiten, Energieausweise für Landesimmobilien -

Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MIB 29.05.2015 Drucksache 18/3006

ID 01803007

Wildtier

Einsatz von Wildkameras in Schleswig-Holstein

- Zulässige Einsatzgebiete und -zwecke, Rechtslage, "Hinweise für den Einsatz von Wildkameras" des ULD; Einsatz von Wildkameras zur Beobachtung von Wölfen, Nutzung der Daten -

Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 29.05.2015 Drucksache 18/3007

ID 01802820

Wildtier

Verbot von Wildtieren in Wanderzirkussen und fahrenden Tierschauen

- Geplante Verordnung des Bundes über ein Verbot der Haltung bestimmter Tierarten in Zirkusbetrieben, Stand des Verfahrens; Beschluss der Kieler Ratsversammlung zur Beschränkung von Zirkusveranstaltungen; Zirkuszentralregister, Verstöße von Zirkussen gegen das Tierschutzrecht, Beschlagnahme von Tieren, Dauer der Tiertranporte zwischen den Spielstätten -

Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 23.03.2015 Drucksache 18/2820

ID 01802684

Tierhaltung

Intensiv-Tierhaltung in Schleswig-Holstein

- Zahl der Anlagen bzw. Genehmigungsanträge für den Bau von Anlagen zur Haltung von Schweinen, Geflügel und Rindern in SH, Betreiber, Zweck, Standort, Mitarbeiter, Zeitpunkt der Genehmigung, Zertifizierung nach der EG-Öko-Verordnung, Zahl der Tierplätze, Haltungsform, nichtkurative Eingriffe, Abluftreinigung, Beseitigung von Gülle und Mist, Information der Bürger; Nichtbeantwortung von Teilfragen wegen fehlender Daten -

Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 13.02.2015 Drucksache 18/2684

ID 01802685

Tierhaltung

Tierbestände in Schleswig-Holstein

- Entwicklung der Zahl der Nutztiere in der Landwirtschaft seit 1991 nach Tierarten und Kreisen, Zahl der Betriebe, Anteil der ökologisch wirtschaftenden Betriebe, Zahl der in der Tierhaltung Beschäftigten; Konflikte zwischen Intensivtierhaltung und Tourismus oder Gesundheitswirtschaft; Nichtbeantwortung von Teilfragen wegen fehlender Daten -

Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 12.02.2015 Drucksache 18/2685

ID 01802573

Altlast

Altlasten in Preetz

- Altlastverdächtige Flächen bzw. Altlasten insbesondere im Gebiet des Bebauungsplans "Südlicher Cathrinplatz" in Preetz, Ergebnisse der Untersuchungen, Öffentlichkeit und Zugänglichkeit, mögliche Gefährdung von Einwohnern, Sanierungsmaßnahmen -

Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 05.01.2015 Drucksache 18/2573

ID 01802385

Raps

Einsatz des Clearfield Produktionssystems in Schleswig-Holstein

- Anbau von Clearfield-Raps in SH, Einführung einer Meldepflicht, Information der Landwirte über mögliche Komplikationen des Anbaus, Folgen einer Verunreinigung anderer Kulturen durch Clearfield-Raps, Entschädigung betroffener Landwirte -

Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 05.11.2014 Drucksache 18/2385

ID 01802386

Kohlekraftwerk

Erklärungen der Kraftwerksbetreiber im Zuge der Umsetzung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen

- Mögliche Erklärungen der Betreiber der Kohlekraftwerke in Wedel und Kiel über eine geplante Stilllegung oder Nachrüstung der Anlagen zur Erfüllung der Vorgaben der 13. BImSchV -

Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 05.11.2014 Drucksache 18/2386

ID 01802276

Erdölgewinnung

Altbohrung und Erdölförderung in und vor Schleswig-Holstein

- Zahl der nicht mehr betriebenen Altbohrungen, Verfüllung, Zuständigkeit für die Überwachung, Mindestabstände zu neuen Bohrungen; Rückführung von bromidhaltigem Lagerstättenwasser im Feld Mittelplate/Dieksand, Schadstoffbelastung, Einsatz von Fracking -

Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN), Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 26.09.2014 Drucksache 18/2276

ID 01802244

Lebens- und Futtermittelüberwachung

Auswirkungen der beschlossenen Verbesserungen bei Lebens- und Futtermittelkontrollen

- Aktivitäten der LRg seit dem Landtagsbeschluss zur Drucksache 18/622, Ergebnisse; Erhöhung der Landesmittel für das Landeslabor, mögliche Einführung von zusätzlichen, durch die Wirtschaft über Gebühren zu finanzierenden Kontrollen -

Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 22.09.2014 Drucksache 18/2244

ID 01802184

Katze

Aktueller Stand der Maßnahmen zur Kastration von Katzen

- Gespräche und gemeinsame Aktionen mit Tierschutzorganisationen, Tierärztekammer und Kommunen, Berücksichtigung eines Fondsmodells, mögliches Chippen und datenbankgestütztes Erfassen kastrierter Katzen, Zuschuss für Besitzer, Honorarverzicht, Finanzierung -

Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 25.08.2014 Drucksache 18/2184

ID 01802180

Strompreis

Mehr Transparenz hinsichtlich der Zusammensetzung der Energiekosten

- Stellungnahme des Landes zum vorliegenden Entwurf einer Bundesverordnung zur transparenten Ausweisung staatlich oder regulatorisch gesetzter Preisbestandteile in der Strom- und Gasgrundversorgung, Kontrolle einer Einhaltung der §§ 36 bis 42 des Energiewirtschaftsgesetzes durch die LRg, Vorstellungen der LRg zur Sicherstellung eines transparenten Strompreises sowie mögliche Übereinstimmung mit einem abgelehnten Antrag der PIRATEN -

Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 19.08.2014 Drucksache 18/2180

ID 01802007

Untergrundspeicher

Sicherheit von Kavernenspeichern in Schleswig-Holstein

- Kavernen bei Hemmingstedt, Tiefen, Ausmaße, Verbindungsleitungen, Sicherheit, Überwachung, Vorkehrungen für den Schadensfall, mögliche Grundwassergefährdungen; weitere Kavernen in SH -

Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 19.06.2014 Drucksache 18/2007

ID 01801831

Huhn

Aktuelle Lage zur Tötung von Eintagsküken

- Ergebnisse von Beratungen auf Länder- und Bundesebene, Verbot der Tötung in NRW im Wege einer Ordnungsverfügung, Anwendbarkeit in SH, Stand eines Muster-Gerichtsverfahrens -

Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 06.05.2014 Drucksache 18/1831

ID 01801770

VION Bad Bramstedt

Kontrollaufsicht über den Schlachthof in Bad Bramstedt

- Unternehmensstruktur und Geschäftsführung des Schlachthofbetreibers VION, Kenntnisse der Leitung von den Missständen, Art und Häufigkeit der Kontrollen durch das Kreisveterinäramt, Fachaufsicht und Überprüfungen, Berichtspflichten, Verbesserung der Lebensmittel- und Futtermittelüberwachung durch das MELUR -

Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 16.04.2014 Drucksache 18/1770

ID 01801789

Videoüberwachung

Videoüberwachungskameras in Schleswig-Holsteins Wäldern

- Videokameras insbesondere zur Tierbeobachtung in öffentlich zugänglichen Wäldern, Erholungsgebieten, Tierparks etc., Zulässigkeit, datenschutzrechtliche Bewertung, Erarbeitung eines Merkblattes -

Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN), Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MELUR 16.04.2014 Drucksache 18/1789

ID 01801684

Fracking

Umgang mit Aufsuchungs- und Bewilligungsanträgen betreffend Kohlenwasserstoffvorkommen in Schleswig-Holstein (Nachfrage)

- Veröffentlichung von Anträgen, Information des Landtags, Durchführung von Umweltverträglichkeitsprüfungen mit Öffentlichkeitsbeteiligung im Falle zu befürchtender erheblicher Umweltauswirkungen, Kriterien für eine Genehmigungsfähigkeit von Anträgen, Umsetzung der Rechtsauffassung der LRg durch das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie -

Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN), Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 14.04.2014 Drucksache 18/1684

ID 01801447

Fischerei

Freiwillige Vereinbarung zum Schutz von Schweinswalen und tauchenden Meeresenten

- Noch zu konkretisierende Inhalte der Vereinbarung, Kosten für das Land, Anteil der teilnehmenden Fischer, Monitoring, zu erwartende Verwertbarkeit der Ergebnisse, jährliche Überprüfung der Vereinbarung, Information des Landtags -

Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 10.01.2014 Drucksache 18/1447

ID 01801233

Katze

Erkenntnisse der Landesregierung zu wildlebenden und freilaufenden Katzen

- Regionale Unterschiede bei Problemen mit wildlebenden und freilaufenden Katzen -

Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 06.11.2013 Drucksache 18/1233

ID 01801225

Tierzucht

Tötung von Eintagsküken

- Tötung von wirtschaftlich nicht nutzbaren männlichen Eintagsküken in SH, Zulässigkeit, Beurteilung durch die LRg, angestrebte Änderung der Rechtslage -

Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 21.10.2013 Drucksache 18/1225

ID 01801205

Erdölgewinnung

Umgang mit Aufsuchungs- und Bewilligungsanträgen betreffend Kohlenwasserstoffvorkommen in Schleswig-Holstein

- Künftige Handhabung der Veröffentlichung von Anträgen bzw. von Angaben zu betroffenen Gebieten, Information des Landtags, Auslegung von Betriebsplänen, Beteiligung der betroffenen Gemeinden, Bindung von Genehmigungen zu Probe-Tiefbohrungen an Umweltverträglichkeitsprüfungen mit Öffentlichkeitsbeteiligung, Anwendung wasserrechtlicher Vorschriften, Verpressung von Lagerstättenwasser, Sicherheitsleistungen von Antragstellern, Nachbeobachtung abgeschlossener Bergbautätigkeiten; mögliche Rückübertragung der Aufgaben des niedersächsischen Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie auf das Land, Beteiligung des zuständigen Abteilungsleiters an einer Zuliefer-Firma für Fracking-Rohstoffe -

Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN), Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MELUR 14.10.2013 Drucksache 18/1205

ID 01801168

Katze

Kastrationsverfahren in Schleswig-Holstein

- Verhinderung eines weiteren Wachstums der Population streunender Katzen, mögliche Übertragung einer Verordnungsermächtigung auf die örtlichen Ordnungsbehörden, Flyer "Kastration von Katzen ist Tierschutz", Verzicht auf ein Großkastrationsverfahren -

Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 30.09.2013 Drucksache 18/1168

ID 01801113

Datenschutz

Weitergabe der persönlichen Daten von CCS-Gegnern an dänische Behörden

- Weitergabe der Daten von Einwendern im grenzüberschreitenden SUP-Verfahren zur geplanten Verpressung von CO2 durch das LBEG bzw. das MELUR an Energistyrelsen, Veröffentlichung der Daten im Internet durch Energistyrelsen, Rechtsgrundlagen, künftiges Verfahren, geplanter Erlass der LRg; mögliche Verlängerung der Einwendungsfrist aufgrund der Datenweitergabe -

Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 09.09.2013 Drucksache 18/1113

ID 01801083

Wal

Schallschutzkonzept zum Schutz der Schweinswale im Zuge der Aufstellung von Offshore-Windenergie-Anlagen

- Unter Federführung des Bundesumweltministers erarbeitetes Konzept, Anwendungsbereich, Bewertung durch die LRg und andere Stellen, Veröffentlichung -

Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 02.09.2013 Drucksache 18/1083

ID 01801056

Windenergie

Kriterien zur Erstellung von Gutachten hinsichtlich des Vogelschutzes in Windeignungsräumen

- Von den Gutachten zu erfüllende Standards, Qualifikation und Auswahl der Gutachter, mögliche Beauftragung eigener Büros oder Gutachter des Vorhabenträgers -

Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 27.08.2013 Drucksache 18/1056

ID 01801057

Strompreis

Antrag auf Befreiung der EEG-Umlage in Schleswig-Holstein

- Unternehmen mit ermäßigter EEG-Umlage, jeweilige Stromabnahmestellen und Branchen, Anteil an der Gesamtzahl der Unternehmen, Zahl der vorliegenden Anträge -

Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 27.08.2013 Drucksache 18/1057

ID 01800963

Grundwasser

Wasserwerk Wacken - Nachweis von Pestiziden im Rohwasser

- Belastung des Grundwassers in Wacken mit Pestiziden, Überschreitung der Grenzwerte für Trinkwasser, Ursachen, Bewertung durch die LRg, Häufigkeit der Beprobungen, Ergebnisse der Beprobungen in 2012, gesetzliche Grundlagen für das Vorgehen der zuständigen Behörden, Reaktion der zuständigen Kreisbehörde auf den Befund, wasserrechtlicher Bewilligungsbescheid für das Wasserwerk Wacken -

Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 03.07.2013 Drucksache 18/963

ID 01800809

Stromleitung

Vorsorge gegen Gesundheitsrisiken beim Energieleitungsausbau

- Auswirkungen von Höchstspannungsleitungen über Wohngebieten auf die Magnetfeldbelastung, Grenzwerte, Mindestabstände, Leukämierisiken, Rechtsgrundlagen -

Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN), Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MELUR 23.05.2013 Drucksache 18/809

ID 01800765

Radioaktiver Abfall

Zwischenlagerung von Castor-Behältern in Schleswig-Holstein

- Von der LRg genannte Bedingungen für eine Zwischenlagerung, Information der Bevölkerung, Veröffentlichung von Kabinettsbeschlüssen, Vereinbarungen etc., Menge der bisher in SH angefallenen abgebrannten Brennelemente, Anteil der ins Ausland verbrachten Elemente, rechnerischer Anteil der von SH zurückzunehmenden Elemente, Zwischenlagerkapazitäten der Kernkraftwerke in SH, Rechtslage, Eignung des Standortes Brunsbüttel, in Frage kommende Transportwege, Risiken, mögliche Polizeieinsätze; Kosten einer Zwischenlagerung, Umgang mit bis zum endgültigen Atomausstieg anfallenden Brennelementen; Auswirkungen einer Zwischenlagerung in Brunsbüttel auf den Rückbau des dortigen Kernkraftwerks, Antrag des Betreibers auf Umbau des Zwischenlagers -

Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 02.05.2013 Drucksache 18/765

ID 01800549

Greifvogel

Maßnahmen gegen Umweltkriminalität und illegale Greifvogelverfolgung

- Bekämpfung der illegalen Greifvogeljagd in SH, mögliche Herausgabe eines Erlasses oder eines Leitfadens, "Kieler Erklärung zum Schutz der Greifvögel"; Auswirkungen des Ausbaus der B 207 im Zuge der festen Fehmarnbeltquerung auf die Greifvogelpopulation -

Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN), Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 05.03.2013 Drucksache 18/549

ID 01800457

Fracking

Aufsuchungsanträge für Kohlenwasserstoffvorkommen sowie Fracking in Schleswig-Holstein

- Bereits bewilligte und noch offene Anträge, betroffene Gebiete, Größe, mögliche Ablehnungsgründe, bereits erfolgte Bohrungen unter Einsatz von Fracking; Umsetzung des Landtagsbeschlusses zur Verhinderung von Fracking -

Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN), Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 06.02.2013 Drucksache 18/457
Ausschussprotokoll PEA 18/1 22.03.2013 S 5-14

ID 01800263

Erdölgewinnung

Verlängerung der Bohrkonzession für die Plattform "Mittelplate"

- Mitgliedschaft des zuständigen Abteilungsleiters im früheren Wirtschaftsministerium im Beirat der RWE Innogy zum Zeitpunkt der Verlängerung der Bewilligung, Bewertung durch die LRg, mögliche Verkürzung der maximalen Laufzeit von Bewilligungen durch Änderung des Bundesberggesetzes, Auswirkungen einer langen Laufzeit auf die Einhaltung von Sicherheitsbestimmungen, mögliche Rücknahme der Bewilligung für die Mittelplate, Größe der Erdölreserven in der Nordsee -

Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 07.11.2012 Drucksache 18/263

ID 01800246

Katze

"Katzenplage" in Schleswig-Holstein

- Gefahren durch streunende und verwilderte Katzen, Gegenmaßnahmen der LRg, Bewertung der möglichen Einführung eines Tierhaltegesetzes und einer Kastrationspflicht -

Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 01.11.2012 Drucksache 18/246

ID 01800249

Windenergie

Windenergie-Anlagen im Naturpark Aukrug

- Geplante Errichtung von Windenergieanlagen in den Gemeinden Meezen und Poyenberg, Anlagetyp, Rechtsgrundlage, mögliche Auswirkungen insbesondere auf den Naturpark Aukrug und die menschliche Gesundheit, Anhörung des Naturparkträgers, Vereinbarkeit mit der vorhandenen Wohnbebauung, begrenzte Einflussmöglichkeiten der betroffenen Gemeinden und der Bürgerinitiativen auf die Ausweisung der Windeignungsflächen durch das Land -

Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 01.11.2012 Drucksache 18/249

ID 01800154

Tierzuchtgesetz

Novellierung des Tierzuchtgesetzes

- Übertragung der Aufgaben der Leistungsprüfung und Zuchtwertschätzung auf anerkannte Zuchtorganisationen, Auswirkungen, Verzicht der LRg auf eine abweichende Regelung gemäß § 8 Abs 3 TierZG -

Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort MELUR 28.09.2012 Drucksache 18/154

ID 01800147

Pflanzenschutzmittel

Clearfield-Produktionssystem (CL)

- Bewertung des Einsatzes des sog. Clearfield-Produktionssystems, einer auch im Zusammenhang mit gentechnisch verändertem Saatgut angewendeten Herbizidresistenz-Technologie, Auswirkungen von Clearing-Raps auf andere Kulturen, Haftung, mögliche Kontrollen und Beschränkungen -

Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN), Sven Krumbeck (PIRATEN) und Antwort MELUR 12.09.2012 Drucksache 18/147

ID 01800124

Lebens- und Futtermittelüberwachung

Veröffentlichung gesundheitsgefährdender Lebensmittelrechtsverstöße und Hygienemängel in Schleswig-Holstein

- Verpflichtung zur Information der Verbraucher im Falle von Überschreitungen von Grenzwerten oder Verstößen gegen Hygiene- und Gesundheitsschutzvorschriften unter Namensnennung der Verantwortlichen, Nutzung des Internets für die Veröffentlichung, fehlende rechtliche Grundlage für eine Veröffentlichung aller Kontrollergebnisse der amtlichen Lebensmittelüberwachung im Internet -

Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN), Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MELUR 03.09.2012 Drucksache 18/124

ID 0189501401

Elektrizitätseinspeisung

Einspeisemanagement; Einrichtung einer Online-Plattform zur Energiewende, von der EEG-Umlage befreite Unternehmen, Genehmigung des Windparks im Naturpark Aukrug, Netzausbau, Erhöhung von Speicherkapazitäten

Umdruck 18/732, 18/733
Ausschussprotokoll WI 18/14, UMWA 18/11 06.03.2013 S 6-7

Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 19.04.2024
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags


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